1904 / 287 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 112. Sißung vom 5. Dezember 1904, 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Am NRegierungstische: Kommissarien. Ueber den Beginn der Sißzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Es wird die Beratung von 459 gleihlautenden Petitionen fort- gesetzt, in denen 4389 Mühlenbesitzer aus fast allen Provinzen Preußens sowie im Anschluß daran in weiteren, im wesentlihen gleihen Petitionen die Handwerkskammern in Hannover, Frankfurt a. O. und* Halle a. S., der Deutshe Müllerbund und die Landwirtschaftskammern für die Regierungsbezirke Cassel und Wiesbaden, bitten,

die Vorlage eines Gesetzentwurfs zu veranlafsen, wodur eine solche Negelung der Steuerverhältnisse herbeigeführt wird, daß die Großmühlenbesißer im Verbältnis zu ihrer Pro- duktionS8menge gere<ter belastet werden als bisher.

Die Petenten halten die Einführung einer staffelförmigen Umsaßsteuer für erforderlich, da sonst der Untergang vieler kleinen und mittleren Mühlen unvermeidli<h sei. Unter Bezugnahme auf diese Massenpetitionen hat die Handelskammer zu Oppeln in einer anderen Petition ebenfalls die Einführung einer staffel- förmigen Betriebs- und Umsaßsteuer in Antrag ge- bra<ht und dabei ausgeführt, daß der Antrag von sämt- lihen Müllerinnungen des Kammerbezirks befürwortet und von der leßten Vollversammlung der Handwerkskammer einstimmig be- {lossen sei. Es wird vorgeschlagen, die Steuer etwa folgendermaßen festzusetzen: so viele Tonnen Tagesvermahlung eine Mühle im Durh- \{hnitte aufzuweisen habe, so viele Pfennige Steuer für die Tonne habe fie zu entrichten. i

Gegen diese Petitionen haben die Aeltesten der Kaufmann- schaft zu Berlin, der Verein deutsher Handelsmüller zu Berlin, die Handelskammer zu Harburg und der Zentralauss{uß kaufmännischer, è gewerblicher und industrieller Vereine zu Berlin Gegenpetitionen ein-

gereiht, in denen die Ablehnung einer besonderen Steuer für Groß- mühlen gewünscht wird.

Die Handels- und Gewerbekommission beantragt, die ersteren Petitionen der Staatsregierung zur Berücksichtigung in der Nichtung zu überweisen, daß dieselbe auf Einführung einer staffel- förmigen Umsaßsteuer für Mühlen, sei es im Wege der Neichgesetz- gebung, fei es dur< Erlaß übereinstimmender Lande8geseße, hinwirken möge, und die Gegenpetitionen durch diesen Beschluß für erledigt zu erklären.

Geheimer Oberregierungsrat Wendelstadt: Der Vorredner sagt, man dürfe ni<t warten, bis ein Zerstörungsprozeß seinen

MODeDUnTE. errei Dat, [onbem & se Aufgabe des Gesetzgebers, rechtzeitig einzugreifen. Selbstverständlih i} es Aufgabe des Gesetzgebers, einer. als verhängnisvoll er- kannten Entwickelung so re<tzeitig wie mögli<h entgeaenzu-

treten; aber haben wir es Hier in der Tat mit einer so bedenklichen Entwickelung zu tun? Jch habe in dec Kommission nicht gesagt, daß die Verhältnisse der kleinen und mittleren Betriebe no< nicht so \{limm sind, fondern nur, daß sie überhaupt niht so {<limm nd. In den Jahren von 198382 bis +1895 hat die Zahl der selbständigen Mühlen von 52 492 auf 44101 abgenommen, also um 839i; aber dieser Abnahme der sfelbständigen Mükblenbetriebe steht eine Zunahme der im Nebenbetriebe befindlihen Mühlen gegen- über. G snd. 2701 Nebenbetrebe im. Jahre 18959 mehr - vorhanden gewesen : als im Zahre 182. Man wirst - ein, - das elen dégrädierte Betriebe, Das Tant ih durchaus ni<t anerkennen, die Entwickelung kann gerade so gut die gewesen sein, daß es dem Müller verhältnismäßig gut gegangen ist und er infolgedessen zum Nebenbetriebe neben einem andern Haupt- betriebe übergegangen ist. Die Paas ver Nebenbetriebe kann man ni<t unberücsihtigt lassen, sondern ein nit unerhebliher Teil des Rückgangs der Hauptbetriebe wird darauf zurü>zuführen sein. N geggen sind ledigli solche Betriebe, die 2 bis 5 Personen be- \häftigen. . Von ihnen sind 8544 im Jahre 1895 weniger vorhanden E als 1882. In dieser Klasse hätte also die Zahl der darin eshâftigten um ungefähr 17 000 abnehmen müssen. Vorsichtig ge- rechnet, is aber eine Zunahme von 2891 Arbeitern vorhanden. Gs hat also in diesen Kleinbetrieben lediglih eine Ver- \chiebung stattgefunden. Danach dürfen wir niht annehmen, daß der Mittelstand im Müllergewerbe ges{ädigt ist. In allen anderen Klassen, die mehr als 5 Arbeiter beschäftigen, hat eine Zunahme \o- wohl der Betriebe als der Arbeiter stattgefunden. Es liegt die An- nahme nahe, daß die ausgeschalteten Kleinbetriebe niht voll auf der tehnischen Höhe gestanden haben. Nückständige Betriebe können wir aber nit auf Kosten der gesamten Volkswirtschaft erhalten. Vershiebungen haben dadur stattgefunden, daß Wasserläufe korrigiert sind, daß die vorhandenen Kräfte in anderer Weise für neue Anlagen benußt sind usw. Wenn auch daraus die große Zahl der Abnahme niht ganz zu erklären ist, so \pre<h2n diese Umstände do dafür, daß von einem Notstand niht unbedingt die Rede sein kann. Das ist hier nur ebenso, wie bei vielen anderen Gewerben. Wollen Sie denn dieser ganzen Entwickelung entgegentreten? Es würde \<{ließli< auf eine Störung der ganzen modernen te<hnischen Entwickelung hinauslaufen, wenn die Geseßgebung dieser, wie gesagt, auf allen Gebieten zu beobadtenden Entwi>kWung grundsäulid ent- gegentreten würde. Die Lage der Großmühlen is au<h keineswegs überaus glänzend. Im ganzen hat nur eine mäßige Kapital- verzinsung stattgefunden. Die Einführung einer Stafeliteusr kann unter Umjtänden au<h zu großen Nachteilen für die Land- wirtschaft führen. Die Landwirtschaft produziert zum Teil mehr,

als wir brauen. Namentlih bei Roggen is eine Erport- fähigkeit vorhanden. Der Export kann si< im wesentlichen nur vollziehen, wenn das Getreide vermahlen wird; dazu

sind Großbetriebe nötig. Die Landwirtschaft könnte fi< also ins eigene Fleis< s<hneiden, wenn die vorgeshlagene Maß- regel eingeführt würde. Was erreihen Sie denn mit einer allmäßli< anfteigenden Steuer, wenn sie nicht prohibitiv wirkt ? Es wird nur erreicht, daß die Großmühlen in Zukunft bestrebt sein werden, sich no< weiter auszudehnen und dur einen größeren Umsatz den Verlust U NEN, Ich möchte Ihnen also empfehlen, den Antcag auf Berüctsichtigung niht anzunehmen. Es liegt mir fern, Ihnen Uebergang zur Tagescrdnung zu empfehlen, aber angesichts der zahlreihen Bedenken wäre es wohl das Beste, Ueberweisung als Material zu bes{ließen

Abg. Posseldt (fr. Vgg.): Die Petition geht in der Haupt- sache von einer kleinen Zahl sogenannter Lohnmüller aus, das sind die kleinen Müller auf dem Lande, die das Getreide von den Anliegern kaufen, um es zu \{hroten oder zu vermahlen. Was würde man sagen, wenn die kleinen Handwerker be- antragten, die großen Maschinenfabriken mit einer großen Umsaßz- steuer zu belegen? Man würde sie ecinfa<h auslahen. Daß die Großmühlen sich die besten Pläye aus\uchen, ist doch selbstverständlich, sie arbeiten hauptsählih mit fremdem Geld und müssen daher so vorsichtig wie möglich verfahren ; deshalb suchen sie au die Wasserkraft auszunußen. Der Nedner sucht dann ausführli<h unter Bezugnahme auf die Leistungen der Königsberger Großmühle nachzuweisen, daß den in- ländishen Mühlen in der Provinz keineswegs eine ruinöse Konkurrenz gema<t werde. Diese Mühle habe von einem jährlichen Königs- berger Noggenkonfum von 26 000 t in der Zeit von 1891 bis 1903 nur 1200 t jährli< vermahlen; der Rest sei den inländishen Mühlen zugefallen. Wenn die Zahl der Betriebe, die 2 bis 5 Personen beschäftigen, abgenommen habe, fo seien dafür neben den {hon angeführten Ur- sachen Kommunikationsverbesserungen, insbesondere au<h die Verände- rungen des Betriebes maßgebend, die sih inzwischen vollzogen hätten, Die Zahl der landwirtschastlihen Betriebe, die Müllerei als Neben- betrieb aufweisen, sei von 12 000 auf 20 000 gestiegen. Mit dieser einen

Die Großbetriebe allein seien die zuverlässigsten, sie allein seien im- stande, die beste Qualität Mehl herzustellen; und das mit Hilfe der neuesten te<nisWen Verbesserungen auf dem Gebiete des Maschinenwesens, die dur< die Steigerung der Ausbeute das Korn geradezu wertvoller gemaht hätten. Die Argumentation des Abg. Herold lasse si< nur aus dem Widerstreit zwischen dem Osten und Westen erklären. Der Redner geht dann auf die Gründe näher ein, die im besonderen der Einführung einer Staffelsteuer ent- gegenständen. Vernünftigerweise müsse do die Steuer eine Abgabe vom Neinertrage sein; eine Steuer vom Umsay, die man mit dem Beispiel der Warenhaussteuer begründe, sei von vornherein verdächtig. Will man die größeren Betriebe mit der höheren Steuer treffen, so wird das in der Zeit der Gewerbefreiheit, in der wir doch leben, geradezu als ein Gewaltakt wirken, es wird die Leistungsfähigkeit, die Intelli- gent treffen und vernihtend wirken auf die Unternehmungslust über- aupt. Es lassen si< Beispiele aus der Bergangenheit dafür an- führen, daß es au einer Regierung niht gut bekommen ift, {ih auf folhe verhängnisvolle Natschläge eingelassen zu haben. Den Zwe>, die Erdrosselung einer unbequemen Konkurrenz, wird man doc nit erreichen. Ih bitte Sie deshalb, über die Petitionen zur Tages- ordnung überzugehen, ni<ht nur im Interesse der Mühlenkbectriebe, sondern aller Großbetriebe. ; ;

Abg. von Pappenheim (kons.): Die Ausführungen des Abg. Dietrich waren fo <arakteristis<h für die Stellungnahme seiner Partei zu solchen volkswirishaftlihen Fragen, daß ih ihnen nur die weiteste Verbreitung wünschen kann, um diese Stellung seiner Partei im Lande zu kennzeihnen. Ih würde Ihnen dankbar sein, wenn Sie dies tun und au< no< die Erwiderung darauf verbreiten wollten. Für den Mittelstand haben wir von ihm kein Wort gehört, sondern nur das größte Lob für die großen Betriebe. Schlagwort wie „Verteuerung des Brotes“ sind do hier gar nit am Plate; hier paßte dieses Schlagwort wirkli<h einmal wie die Faust aufs Auge. Die kleinen Müller verlangen bloß die Erhaltung ihrer Existenz unter den veränderten wirtschaftlihen Verhältnissen. Daß sie da nah dem Schuß des Staates rufen, ist do< nit unbere<htigt. Es handelt fi< hier um den Kampf zwischen Kleinbetrieb und Großkapital. Das leßtere ist au< besonders bevorzugt dur<h die Kanäle, die Zollkredite, die Erleichterung des Verkehrs na< den Hafengebieten 2c. Schneller, als man erwartet hatte, sind neue Mühlenetablissements an den yer- besserten Verkehrswegen geschaffen worden, z. B. an den Häfen von Dertmund, n ehe diese fertiggestellt waren. Man kann vielleicht sagen, der vorge|<lagene Weg der Besteuerung sei niht rihtig oder zwe>entspre<hend, aber die Hilfe darf der Staat den kleinen Müllern nit vorenthalten. Die Statistik, für welche sich die Regierung aller- dings die günstigsten Jahre ausgesu<ht hat, beweist do<, daß ein Not- stand vorliegt. Die Zahlen des Nückgangs der kleinen Betriebe sind Beweis genug dafür. Wenn ein Müller seinen Betrieb zum Neben- betrieb gemacht hat, so kann er das nur getan haben, weil der Haupt- betrieb ni<ht mehr rentierte. Müllereibetriebe mit 5 Vrbeitern fann man heute niht mehr zu mittleren Betrieben re<nen, denn der automatische Betrieb hat die Arbeiterzahl um die Hälfte verringert, sodaß diese Betriebe {on zum Großbetricb gerehnet werden müssen. Gerade die Königsberger Walzmühle zeigt, wie die Regierung die Großbetriebe bevorzugt. Der Staat hat Millionen über Millionen für die Verbesserung der Nheinschiffahrtsstraße ausgegeben, sodaß jeßt die Transportkosten von Ludwigshafen nah Rotterdam um die Hälfte billiger geworden sind, Das nügt natürli der Ludwigshafener Mühle. Wir von der Landwirtschaft unterstüßen die Förderung der kleinen Müller. Die Großmühlen üben einen Terrorismus au<h in bezug auf die Preise über weite Landstriche aus. Es wird nit gelingen, zwischen den kleinen und mittleren Müllern und uns Landwirten einen Zwiespalt zu säen. Ob dieser Vorschlag der Petitionen gerade der rihtige Weg ist, lasse ih dahingestellt ; aber um den üllern überhauvt zu helfen, empfehlen wir die Dee oUAA und hoffen, daß die Regierung sih überzeugen wird, daß ier tatsächli®. ein otstany der Müller vorliegt.

Geheimét Oberregierutigsrat Wendelstadt: Wir haben uns ni<t die günstigsten Jahre für unsere Statistik ausgesu<ht, sondern wir hatten keine anderen Jahre als 1882 bis 1895, weil nur diese infolge der Berufszählung cinen Vergleih möglih ma<hen. Der Schwerpunkt meiner Ausführungen lag darin, daß in den Betriebs- klassen, die 2 bis 5 Arbeiter beshäftigen, Verschiebungen gerade bei denen, die 2 oder 3 Arbeiter bes<ästigen, stattgefunden haben müssen, denn sonst hâtte in diesen Klassen eine Abnahme von Arbeitern statt- finden müssen.

Abg. Lüders-Gronau (freikons.): Es kommt nit allein auf die Zahlen der Statistik an, sondern darauf, was im einzelnen diese Zahlen des Nückgangs für eine volkswirtshaftlihe Bedeutung haben. In meiner Provinz Hannover besteht für die Erhaltung der mittleren Mühlen ein dringendes Bedürfnis. Selbst die kleinen Mühlen sind ni<t stehen geblieben, sondern haben die neuen tehnishen Fortschritte mitgemaht. Dadurch, daß diese Mühlen au< die Maschinenfabriken beschäftigen, nüßen fie ihrerseits der gesamten Volkswirtschaft. Jn Düsseldorf ist jeßt eine große Mühle, angekauft worden, der neue Besißer will eine eigene Werkstatt ein- richten und eigene Schlosser annehmen für Reparaturen. Durch diese große Mehlfabrik hat dann die Maschinenindustrie keinen Vorteil mehr. Mit den dur<h die Wasserstraßen bevorzugten großen Mühlen kann der kleine Müller natürli niht konkurrieren; deshalb kann man sih ni<ht wundern, daß Landwirte und Müller gegen die Kanäle \ind. Eine Umsaßsteuer würde wenigstens den Erfolg haben können, daß ni<ht neue Großmühlen entstehen.

_ Abg. Lusensky (nl.): Die Verminderung der kleinen Mühlen ist nicht allein auf die Konkurrenz der mittleren und großen Mühlen, sondern au<h auf andere Momente zurü>zuführen, z. B. die Ver- änderungen in landwirtshaftlihen Betrieben. Die Pahl der lantwirt- schaftlihen Betriebe, die Nebenbetriebe haben, hat sih bedeutend vermehrt, die Landwirte haben si selbst Schrotmühlen beshafft. In der Gewährung der zinsfreien Kredite darin muß i den kleinen

Müllern re<t geben liegt allerdings eine Bevorzugung der großen Mühlen. Es liegt darin ein Anreiz, ausländisches

Getreide zu vermahlen. Aber dur< das neue Fu geles sind ja die zinssreten Zollkredite aufgehoben worden. s wäre unre<t, den Großbetrieben deshalb, weil sie dur< Benugzung der te<hnis<hen Fortschritte billiger arbeiten können, eine Umsaßsteuer aufzuerlegen. ie Petitionen der Müller beklagen den Rü>kgang der Rentabilität auf 3,09 9/0 in 1901 und auf 1,47%/ in 1902, aber die Handels- kammer von Berlin hat in ddr Gegenpetition nahgewiesen, daß dte Großmühlen au< nur 3,9% Rente gehabt haben. Die Umsayß- steuer wird den gewünshten Erfolg niht haben. Jh habe au so ‘entschiedene prinzipielle Bedenken gegen diese Art der Be- steuerung, daß ih dem Kommissionsvorschlage nit folgen kann. Es klingt ganz {ön, wenn man sagt, dem Mittelstand müsse geholfen werden, aber wir müssen bedenken, daß wir mit in der großen Völker- familie stehen, daß wir unsere Beziehungen und unseren Absatz in das Ausland pflegen müssen. Diese wirtshaftliße Entwickelung würden wir stören, wenn wir unseren Großbetrieb beshränken würden. Man will hier systematish gegen den Großbetrieb vorgehen und fängt mit den Mühlen an. Man sollte ‘erst abwarten, wie si< die Ver- hältnisse na< dem neuen Zolltarif gestalten. Abg. Bauer (konf.) bestätigt als Mühlenbesiger in der Provinz Sachsen, daß die kleinen Müller, zu denen er sih au<h renen könne, [uy infolge der Konkurrenz der großen Mühlen in einer Notlage be- änden. Den Mühlen in seiner Heimat sei der frühere Absaß nah dem Rhein, England und Hamburg vollständig verloren gegangen. Es sei nit rihtig, daß die Schrotmühlen au die Stelle der Lohn- müllerei getreten sfecien. ; Abg. [Rosenow (fr. Volksp.): Die Ausführungen des Abg. Dietrich haben dem Abg. von Pappenheim keine Veranlassung gegeben, es so darzustellen, als hätten wir kein Herz für den notleidenden Mittelstand. Allerdings haben wir kein Herz für die Leute, die ihre Lage teudenziós darstellen. Wir wollen au< den Mittelstand stark und kräftig mahen, wir unterscheiden uns von den Herren re<ts nur durch die Mittel. Sie (zur Rechten) wollen nur die Staatshilfe; wir wollen, daß der

schritte kräftig werde. Wenn wir die Erwiderung des Herrn von Pappenheim in Hunderttaufenden von Exemplaren im Lande verbreiten, wird sie do keinen Eindru> machen. Die Not der kleinen Mühlen ist hervorgerufen dur<h die Aenderungen in den landwirtschaft lien Betrieben. Die Landwirte haben kein Herz für den Mittelstand gehabt, sondern die Schrotmahlerei den kleinen Lohn- müllern entzogen. Der Bauer, der früher fein Getreide vom Lohn« müller mahlen ließ, ba>t heute kein Brot mehr, sondern kauft eg fertig. Unsere Jndustrie hat si<h ihren Play auf dem Weltmarkt erobekt dur< die Benußung aller Fortschritte der Technik, der Chemie usw. Wenn man hier gegen die Großmühlen vorgeht, wird man bei diesen ni<t Halt machen können, sondern dasselbe Verfahren auf alle Iadustrieen autdehnen müssen. Dieselben Klagen hörten wir von den Fuhrwerksbesißern, als die Eisenbahn gebaut wurde. Es wäre eine Vers<wendung von Nationalvermögen, statt einer kleinen Zahl großer Betriebe eine Menge mittlerer einzurihten, weil die Produkttionskosten in den Großbetrieben sich verringern. Jm Interesse einer kleinen Anzahl von kleinen und mittleren Müllern foll das Brot für die Gesamtheit des Volks verteuert werden. Es ist nicht richtig, daß die großen Mühlen mit Vorliebe ausländis<es Getreide vermablen, im Gegenteil, sie perhorre8zieren es geradezu und nehmen es nur bei s{le<tem Ausfall unserer Ernte. Die Landwirtschaft kann nur Vorteil haben, wenn die jeßige Entwi>kelung im Mühlen- betriebe bestehen bleibt. Die Petitionen der Handelskammern von Berlin, Potsdam und Münster i. W. erheben den {ärsen Einspruch gegen diese Besteuerung nah dem Umsaß. Die kleinen Mühlen, die nur 2 Arbeiter beschäftigen, find nicht in der Lage, die technischen Fortschritte, den automatischen Betrieb 2c. sih zu nuße zu machen, und können nicht einmal die Konkurrenz gegen die mittleren Mühlen aufnehmen; der Nückgang an kleinen Mühlen ist daher ni<t das Verschulden der Großmühßlen. Diese find viel besser in der Lage, den Geshma> des Publikums durch die Mischung zu treffen, als die kleinen Mühlen, und darauf kommt es do< hauptsähli< ‘an. Der Zusammenschluß der Landwirte in Genoffenschaften, die Gründung von Kornklagerhäusern hat au die kleinen Müller ges<ädigt. Das ist Ihre (nah re<ts) Schuld und nicht die unsrige. Die Herren auf der Rechten wollen die großen Betriebe nicht, aber Sie wollen zu Gunsten der Klein- betriebe die Allgemeinheit belasten; dafür baben Sie kein Herz. Glauben Sie (nah re<ts) denn nicht, daß die kleinen Bauern schreien, wenn die Großgrundbesißer si<h Maschinen anschaffen und billiger arbeiten können? Ihr Verlangen (zur ReŸten) ist kulturfeindlih und führt zur Vermögenskonfiskation. Sie haben nur ein warmes Herz, wenn es si<h um die Landwirtschaft handelt, aber Sie sollten ebenso an die übrige Industrie und das Handwerk denken. Sie haben neuli< die Forderung der Meisterkurse abgelehnt. Die Regierung selbst steht auf dem Standpunkt, daß steuerpolitish dieser Weg außer- ordentli gefährlid ift, weil man bei der Besteuerung der großen Mühlen gar nicht Halt machen könnte, sondern gegen alle großen Betriebe in dieser Weise vorgehen müßte. Ich hoffe, daß der Finanz- minister starî bleiben wird gegen fol<he Bestrebungen. Die wirt- \schaftliße Entrwoikelung geht bedaucrlicherweise über einzelne Leute zur Tagesordnung über, aber sie dient zum Wohle des Ganzen. Wir wollen diefe Entwi>kelung nit aufhalten. Deutsland entwi>elt sich mehr und mehr zum Industriestaat das hat Graf Posadowsky felbst gesagt —, und diese Entwi>kelung können wir nur fördern.

Darauf wird die Debatte geschlossen.

Abg. von Pappenheim (kons.) bemerkt persönli, daß er nicht das Brot verteuern, fondern nur die Bevorzugung der großen Betriebe auf Kosten der kleinen verhindern wolle. -

Abg. Rosenow erwidert, daß aber die Konsequenz die Ver- teuerung des Brotes sein würde. :

Abg. S midt -Warburg (Zentr.) bedauert zur Ges{häftsordnung, daß ihm das Wort abgeschnitten sei.

__ Berichterstatter Abg. Schmed ding berichtet, daß nah der Kommissionsberatung noch einige neue Petitionen eingegangen seien; darunter seien die Petitionen dec Handelskammern zu Berlin, Potsdam und Müuster gegen die Umsaßsteuer, die der Handels- kammer zu Göttingen für sie. Der Berichterstatter zitiert die Aus- führungen der Petition, sowie eine Notiz aus dem „Reichsanzeiger“ über die Umsaßsteuer in Bayern.

- Akg. Nofenow (zur Geschäftsordnung) konstatiert, daß der Berichterstatter socben über Dinge gesprochen habe, die in der Kom- mission niht vorgekommen scien. Es sei jeßt niht mögli, darauf zit antworten.

__ Berichterstatien Abg. Shmedding erwidert, daß er in der Kommission genau dieselbe Nottz aus dem „Reichsanzeiger“ vor- gelesen habe. -

Abg. Nosenow bemerkt, daß die bayerishe Umsaßsteuer nicht V TUS f nur hauptsähli< wegen der Ludwigshafener Mühle ein- geführt sei.

Darauf beschließt das Haus nah dem Kommissionsantrage.

Ueber Petitionen von Fink in Hannover (Hannoverscher Städte- verein) und von Stern u. Gen. in Viersen u. a. O. (Nheinischer Städtebund) um Abänderung der Bestimmungen des Ausführungsgeseßes zum Schlachtvieh- und Fleisch- beshaugesfeß vom 28. Juni 1902, betr. die wiederholten, ge- bührenfreien Üntersuhungen von Fleish in Geweinden mit Schlacht- hauszwang, und über eine Petition von Marx in Frankfurt a. M. (Deutscher Fleischerverband) um Ermäßigung der Schlacht - hausgebühren beantragt die Gemeindekommission zur Tagesordnung überzugehen. i

Abg. Wil >kens (kons.): Ich will mi< nur kurz dahin äußern, daß ih es do< etwas naiv finde, jeßt mit sol<en Petitionen zu kommen,- wo das Gese kaum in Kraft getreten is. Wir haben \. Z. getan, was wir tun konnten und mußten, und ih hoffe, daß die meisten ja au heute no< auf demselben Standpunkt stehen werden. Sollen si< in einiger Zeit Verbesserungen als nötig erweisen, so werden wir ja dazu nit abgeneigt sein.

Abg. Rosenow (fr. Volksp.): Die Petition ist sogar schon vor Grlaß des Geseßes eingereiht worden, aber das beweist nur um o mehr, wié offenkundig dessen Schwächen sind. Das als naiv anzu- sehen, ist do Geshmacksahe. Die großen Städte haben si fast alle zusammengetan, um ten großen gesundheits\{ädlihen Folgen des Gefeßes entgegenzutreten. Jh konstatiere, daß im Jahre 1903 in 243 Fâllen das Fleis, das zuerst von approbierten Tierärzten unter- sui;t war, bei Untersuchung in Berlin beanstandet wurde, und in über 100 Fällen wurde es sofort der Abde>erei überwiesen, weil sih das Fleis< als tuberkulô8, trihinös 2c. herausftellte. Wir be- danken uns dafür, sol{<es Fleis zu essen. Dabei handelt es si< um Untersuchungen von approbierten Tierärzten, ni<ht etwa bloß von Fleishbeshauern. Wir wüns<en, daß unsere Schlächter nur Fleisch führen, welches p d Arg da der Stadt Berlin trägt, also hier untersu<t oder wenigstens unseren Untersuchungéämtern vor- gelegt ist. Eine s\olhe Maßregel wird hoffentli< den \{limmsten Uebelständen entgegenwirken können. - Das ist be- re<tigte Abwehr. Allerdings haben wir das Nahrungsmittelgeseb. Aber in einer Stadt wie Berlin kann die Polizei garnicht überall kfontrollieren, wo etwa verdorbenes Fleisch feilgeboten wird. Die Freizügigkeit des Fleis<es bewirkt, daß au<h Fleis<h in die Stadt fommt, das überhaupt ni<ht untersucht ift, denn bei den Massen, die hereinfommen, kann au gar niht untersuhtes darunter sein. Die Fleischbeshauer in den öffentlichen Schlachthäusern sind mit ganz anderen Instrumenten ausgestattet und haben bessere Räume und größere Nuhe für die Untersuhung. Wenn Sie (rets) das leish, das na< der Untersuchung auf dem Lande lange gelegen at und verdorben ist, essen wollen, inögen Sie es tun, die Städter Ma e Zl ®

g. Gold\{<midt (fr. Volksp.): Das Ausführungsgesetz ist nichts anderes als eine unerhörte Maßregelung der Städte dur die Agrarier. Die Obecbürgermeister im Herrenhause haben mit voller Entrüstung dem Gese widersprohen. Die Herren auf der Nehten wollen das Fleisch unter allen Umftänden los werden können, und da halten ste die städtishe Bevölkerung für gut genug, au \olhes Fleis< zu essen, das niht mehr gut ist. Das ift ein hartes Wort, aber es ist so;

Konstatierung fiele die Beweisführung der Petition in si zusammen.

Mittelstand aus si< heraus dur< Ausnußung der tehnishen Fort-

die gesamte Wissenschaft ist gegen Sie (nah re<ts) und auf seiten der

Petenten. Gs is geradezu unverantwortli<, Fleish in die Städte

zu bringen, das nit einer zuverlässigen Untersuhung unterzogen ift. Wenn die Gesundheit der städtishen Bevölkerung in Gefahr ist, fönnen Sie das Geseß nicht aufre<t erhalten. Lesen Sie, was Privat- dozent Dr. Westenhöffer in der Medizinishen Gesellschaft gesagt hat. Gr erklärt die Nachuntersuhßung für unerläßli<. Es ift vorgekommen, daß Landwirte bezüglich eines Tierarztes gesagt haben: Wenn der Kerl uns cikanieren will, entziehen wir ihm unsere Kundschaft. Die Tier- ärzte auf dem Lande find niht unabhängig, und deshalb können ihre Untersuchungen ni<t als maßgebend angesehen werden. Dr. Westenhöffer sagt, der $ 5 des Ausführungsgeseßes ist ein RNük- {ritt in der allgemeinen Hygiene. Es kommt hier nicht auf die materielle Seite an, wir wollen der ftädtis<hen Bevölkerung bloß gutes leish verschaffen. Wir haben in unseren Viehhof 25 Millionen ineingeste>t und wünschen nit, daß er dur< Geseze illuforis< gemacht wird; cs ist uns darum zu tun, daß nicht die nötigen Vor- fihtsmaßregeln außer aht bleiben. Dieses Geseg bringt einen Teil der Bevölkerung in die Gefahr, dur< den Genuß von Fleis< in seiner Gesundheit geshädigt zu werden. /

Abg. Posseldt (fr. Vag.): Ich will alles dies niht wieder-

holen, sondern nur erklären, daß in meiner Heimatsstadt Königsberg gleihfalls große Erbitterung über das Ausführungsgeseß herrscht. Abg. Wil>ens: Es kommt nur Fleis<h in die Städte, das von approbierten Tierärzten untersucht ist. Die Härren auf der Linken müßten eigentli<h beantragen, daß in Deutschland überhaupt kein leish die gegessen werden darf, das ‘nit in städtishen Shlacht- äusern untersuht ist. Der Berliner Viehhof hat früher einen Vebershuß von 7,9% und im Jahre 1904 von 11,97 9/9 ergeben. Wir auf dem Lande müssen ja auh das Fleis< essen, das nur von Fleishbeshauern untersucht ist. Da wird man natürli<h sagen, für uns dumme Bauern sei das gut genug. : :

Aba. Goldschmidt: Der Vorredner geht auf die Ausführungen des Abg. Rosenow nicht ein, er behauptet nur, daß Berlin ein materielles Interesse habe. Es sind einmal ja fogar {hon 14/9 her- ausgere<hnet worden. Es handelt fi<h dabei um den Bruttogewinn, von dem die Unterhaltungskosten 2c. in Abzug zu bringen sind. Wir wollen weiter ni<ts, als das Recht, das von auswärts kommende Fleis nachzuprüfen. Mit diesem Gese hahen die Herren auf der Rechten sogar der Negierung Gewalt angetan. S l

Abg. Freiherr von Erffa (kons.): Das Ausführungsgesez ift natürlih den Städten unbequem, ih verstehe deshalb den Widerstand von Berlin. Ich komme Ihnen darin entgegen, daß ih glauben will, es sei Ihnen (nach links) nur um die Hygiene zu tun. Es ift anmaßend, zu verlangen, daß unser Fleish dreimal untersu<ht wird, während das ausländishe nur einmal untersu<ht wird. Unser Fleis wird vor der Töôtung und na< der Tötung untersu<ht. Sie verlangen eine dritte Untersu<hung und erlauben \i< sogar die Tüchtigkeit unserer Kreistierärzte anzuzweifeln. Die Kreis- tierärzte sind ja die Antwort niht s{<uldig geblieben, sondern haben es für eine Anmaßung von Berlin erklärt, daß nur die Ber- liner Tierärzte maßgebend sein follen. Der Minister hat bereits früher nahgewiesen, daf: von den 149 angeführten Fällen im ganzen nur 19 Fälle bei näherer Prüfung übrig blieben. Die Zahlen find tendenziós zusammengestellt. Solche Fälle können auc bei dréimaliger Untersuhung vorkommen. Mit den ausgehängten Plakaten, daß die Schlächter nur dreifah unterfuchtes Fleis verkaufen, streuen sie dem Publikum nur Sand in die Augen. Sie werden au<h keinen Erfolg damit haben, denn die Leute kaufen, wo sie ihr Fleish am billigsten bekommen. Das Gesetz besteht viel zu kurze Zeit, als daß man es {on ändern könnte. i ; E

Abg. Rosenow: Ich habe amtliche Zahlen angeführt und 243 Beanstandungen nachgewiesen, in denen vorher amtlihe Tierärzte in der Provinz das Fleis untersu<t hatten. In 126 Fällen wurde das Fleish der Abde>erei überwiesen. Gleichviel, ob die Zahlen des Herrn Wilkens über die Berliner Untersuhung rihtig find die Nachuntersuhung hat die Stadt Berlin kostenfrei machen wollen. Wo

Die Agrarkommission, Berichtersiatter Abg. Schahnasjan, beantragt Uebergang zur Tagesordnung. /

Die Abgg. Posseldt (fr. Vgg.) und Krause -Dawillen (konf.) B gen unter Hinweis auf die Notlage der Haffisher die

etitionen.

Ein MNegierungskommissar empfiehlt dagegen den NLEU On San pag den Fischern müsse in anderer Weise geholfen werden.

Das Haus beschließt na< dem Kommissionsantrag.

Petitionen der Pa>meister Busse u. Gen. in Berlin um Ver- besserung der Verhältnisse der Fahrbeamten werden dur<h Uebergang zur Tagesordnung erledigt, na<hdem ein Antrag des Abg. Grafen von Spee (Zentr.) auf Ueberweisung als Material abgelehnt ist.

Petitionen der Zugführer Henyel u. Gen. in Charlottenburg um Ver- besserung der Verhältnisse der Zugführer und Zugführer- anwärter; des Zugführers Müller in Schöneberg um Gehaltserhöhung für die Eisenbahnzugführer und Abkürzung der Qui zur Erreichung der höchsten Pension; der Schaffner Kühle u. Gen. in Charlotten- burg um Gehaltserhöhung für die Schaffner und Bremser sowie frühere etatsmäßige Anstellung der Hilfsbremser; der Schaffner Jüngling u. Gen. in Breslau um Gehaltserhöhung für die Eisen- bahnschaffner werden der Regierung als Material überwiesen.

Darauf vertagt \ih das Haus. : : s

Der Präsident s<lägt vor, die nächste Sitzung übermorgen zu halten und auf die Tagesordnung die zweite Beratung des Gesetzes über die Freihaltung des Uebers<wemmungsgebietes der Wasserläufe

zu seten. :

ie Abgg. Dr. Friedberg (nl.) und Hofmann (nl.) wünschen, daß dieses Gefeß ers na< der Weihnachtspavfe auf die Tagesordnung geseßzt werde, da der Kommissionsbericht erst seit ganz kurzer Zeit vorliege, und eine längere Vorbereitung für die Beratung notwendig sei. :

Der Präsident erwidert, daß dann das Haus in Verlegenheit sei, weil andere Gegenstände no<. ni<t für das Plenum vorliegen, und die Abgg. Freiherr von Des und Freiherr von Erffa widersprehen dem Wunsche der Nationalliberalen, weil die Kommission fich lange genug mit dem Gese befaßt habe.

Das Sat beschließt nah dem orschlage des Präsidenten.

Schluß 41/4 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch, 11 Uhr. (Gesez über die Freihaltung des Uebershwemmungsgebiets der Flußläufe.)

Literatur.

Dante Alighieris Göttliße Komödie. Metris<h über- tragen und mit kritischen und historis<hen Erläuterungen versehen von Philalethes (König Johann von SaWsen) 5. unveränderter Abdru>k der berihtigten Ausgabe. Wohlfeile Ausgabe in 1 Bd. Geb. 6 A Verlag von B. G. Teubner in Leipzig. Troßdem seit dem Erscheinen der ersten Ene der Philalethesschen Danteüberseßung (1828) nahezu drei Menschenalter verstrichen sind, und obwohl nah ihr eine Anzahl anderer deutsher Ueber- sezungen, teils in freien Versen, teils in Terzinen, wie die bekannte Gildemeistersche, ershienen ist, hat die Jambenübertragung des König- lichen Dantefreundes bis zum heutigen Tage ihren ersten Plaß zu. be- haupten vermocht, und das, obgleich sie seit ihrem ersten Erscheinen nur wenige Aenderungen im Text erfahren hat. Was neben der Genauigkeit der Ueberseßung der Ausgabe ihren Weit verleiht, sind die reihhaltigen, von tiefem Studium Zeugnis ablegenden Anmerkungen, ohne deren Hilfe ein Eindringen in die uns fremd gewordene Gedanken- welt des großen Florentiners mit seinen fortwährenden Hinweisen und Anspielungen auf die mythologishe, die alte und die Zeitgeschichte, unmöglich ist. Die Teuhnersche Verlagsanstalt hat feit der zweiten Auflage die Verbreitung des wertvollen Buches mit Gef{<i> und Er-

liegt da eine Arroganz von Berlin, wenn so_ viele Beanstandungen vorgekommen sind und fogar in fo vielen Fällen das Fleis<h der Abde>erei hat überwiesen werden müssen? Die Medizinishe Gesell-

schaft hat diese Angelegenheit zu ihrer eigenen gemaht und an die |

i ine Eingabe gerichtet, daß die Nachuntersuhung wieder ; i Einf u j S é f | polarland in den Fahren 1898—1900 von Carsten Borchgrevink.

| Nach Skizzen und Zeihnungen des Verfassers illustriert von Otto

eingeführt werde. Geschieht das von Berlin kostenlos, fo bleibt nichts anderes übrig, als daß die Herren fürhten, einen Schaden zu haben.

Wenn einer Schaden haben soll, dann doch der, der das shle<te Fleis liefert, cher als der, der es effsen soll.

eigentli< Vegetarianer werden. Es kommt darauf an, wie lange das Fleish nah der Untersuchung gelegen hat, bis es als ungenießbar be- funden wurde. Das müßte uns in jedem einzelnen Falle nohgewiefen werden. Die Tierärzte in der Provinz haben au< in Berlin studiert und tun ihre Pflicht genau so wie die Berliner; au< an den nôtigen

íInstrumenten wie an ded Gewissenhaftigkeit fehlt es unseren Tier- |

ärzten auf dem Lande niht. Ih lege gegen fol<he Angriffe auf die Tierärzte Protest ein. :

Abg. Goldschmidt: Ih hätte ni<ht no<mals das Wort ge- nommen, wenn niht der Abg. Bush so aus dem Busch hervor- gekommen wäre. Wir zweifeln die Gewissenhaftigkeit der Tierärzte niht an. Wie lange das Fleis< im einzelnen gelegen hat, läßt si nit feststellen, aber früher wurde alles eingehende Fleisch sofort untersuht. Bei den Zurü>weisungen handelt es sich ja niht um Fäulnis infolge langen Liegens, sondern gerade infolge von allen mög- lichen Krankheiten. Der Redner legt no< einmal dar, daß materielle Gründe für die Stadt Berlin nit in prage kämen. j :

Abg. Freiherr von Erffa: Ich habe mir inzwischen die amtliche Statistik kommen lassen für die Zeit vom 1. Januar 1904 bis 1. April 1904. Danach sind 400 000 Tiere nachuntersu<t, und 157 Fälle beanstandet. 23 hiervon betreffen Fleis, das bereits in öffentlichen Schlahthäusern untersuht war. Sie sehen also, daß auch eine drei- malige Untersuhung unter Umständen niht genügen kann. 34 Fälle betreffen Fleis, das erst nah der Fleishbes<hau verdorben war, 49 Fâlle waren zweifelhafter Natur, wo die Sachverständigen si niht einigen konnten, ob das Fleis< verdorben war oder ni<t. Danach bleiben nur 41 Fälle übrig, von denen sind 19 ganz leiht beanstandet, und nur 22 find wirklihe Beanstandungen. Diese Zahlen lauten alfo wesentli<h anders, ‘als die des Herrn Rosenow.

Abg. Graf von Spee (Zentr.) weist auf eine Vereinsversammlung der Tierärzte der Provinz Brandenburg hin, in der au<h Schlahthaus- direktoren für den Beschluß gestimmt hätten, daß eine einmalige Untersuchung genüge. Danach ständen also ni<t alle Schlachthof- verwaltungen auf demselben Standpunkt wie die Berliner.

Darauf wird die Debatte ges{lossen. S

Abg. Nosenow verwahrt si< in persönliher Bemerkung da- gegen, daß Herr von Erffa ihm falsche Zahlen Ie: Er habe nur die amtlichen 4A f des Berliner Schlachthofs angeführt, und zwar für das ganze Jahr 1903. Herr von Erffa habe die Zahlen für einen Teil des Jahres 1904 angeführt.

Aba. von Erffa MEIRRE fih dagegen, dem Abg. Rosenow fals<e Zahlen unterlegt zu haben. L

Das Haus beschließt na< dem Kommissionsantrage.

Eine Petition von A. Kayser in Friedenau um Erhebung des Ortes Ost-Dievenow zu einer selbständigen Gemeinde, Aufhebung oder Aenderung des Vertrages über die Verpachtung des Strandes von Osft-Dievenow und Verlängerung der Ostmole an der neuen Dievenowmündung wird bezüglih des ersten Punktes der Regierung als Material überwiesen, im übrigen dur<h Uebergang ¡ur Tagesordnung erledigt. / i

Eine Petition der Fisher Dawils und Gen. in Shwenzeln u. a. Orten wünscht eine Aenderung der Bestimmungen über die Mere! im Kurishen Haff. Die Petition wird teils zur Berü d j teils zur Erwägung überwiesen, bezügli einiger Punkte au Vebergang zur Tagesordnung erledigt.

i Petitionen des Gemeindevorstehers Radmacher und Gen. zu Nidden in Ostpreußen und der Fischer Jokeit und Gen. in Preil u. a. O. wünschen Erteilung der Erlaubnis zur Fischerei mit engmashigen Kurrenneßen im Kurischen Haff.

dur

| Dantefreund ermöglicht, si in den Besiß der „Göttlichen Komödie“

| Originalaufnahmen. ( ; 5 Abg. Busch (Zentr.): Wenn man das alles hört, müßte man | von S. Schottlaender in Breslau.) Die leßten Jahre find überaus

| rei<h an Werken über Polarexpeditionen gewesen; sie haben | uns außer Professor Drygalskis fkürzli<h an dieser Stelle | besprochenem Buch die {on früher hier gewürdigten Werke | von Nansen, Nordenskjöld und dem Herzog der Abruzzen | gebraht. Das Buch von Carsten Borchgrevink legt den Nachdru>k

folg betrieben ; möge die neue, billige Volksausgabe, die es wohl jedem

zu setzen, die gleiche freundliche Aufnahme finden, wie ihre Vorgänger.

Das Festland am Südpol. Die Expedition zum Süd-

Sinding und E. Ditlevsen und mit Reproduktionen photographischer

Gebunden 15 A (Sélesishe Verlagsanstalt

auf die Schilderung des täglihen Lebens der Expeditionsmitglieder | und schildert anschaulich, unterstüßt von zahlreichen guten Abbildungen, | die Gefahren und Mühen des kühnen Forschers. Der 6. internationale | geographische Kongreß in London hat Borchgrevink die höchste | Anerkennung gezollt und die Gelehrten erbli>en in ihm einen Pfad- | finder der Südpolarfors<ung; war Borchgrevink doch der erste, der den 6. Erdteil „Antarctica“ betrat und bis zu dem südlihsten Punkte, den je eines Menschen Fuß betreten, vordrang. Naturstudien. Von Karl Kraepelin. Volksausgabe.

| Ausgewählt vom Hamburger Jugendschriftenauss<uß. Mit Zeihnungen von O. Shwindrazheim. Gebunden 1 4 (Verlag von B. G. Teubner.) Kraepelins Naturstudien haben in fähmännishen Kreifen seit Jahren freundlihe Aufnahme gefunden, weil sie fih als wohlgeeignet erwiesen, der heranwachsenden Jugend die Naturersheinungen ihrer Umgebung geistig und gemütlich näher zu bringen, zu eigener Beobachtung anzuregen und einem tieferen Grfafssen der Natur vorzuarbeiten. In der vor- liegenden re<t ges{<i>t gesihteten Auswahl werden in fieben zwang» losen Gesprähen zwishen Kindern und Erwa&senen das Wasser, die Spinne, Stubenfliege, die Pilze der Wohnung, die Negenwürmer, der Laubfall, das Vogelleben im Frühling, die ForstsWädlinge und Wasserpflanzen besprohen. Das Büchlein sei heranwachsenden lern- begierigen Kindern sowie Eltern und Lehrern als Anleitung und An- regung zum Unterweisen empfohlen. | Deutsche Göttergeshihte der Jugend erzählt von

E. Fal<. 2. Aufl. geb. 1,20 «4 Die Sage von den Wöl- sungen und Niflungen der Jugend erzählt von E. Falch. geb. 1,20 A Verlag von B. G. Teubner in Leipzig. Der Verfasser will in seiner Bearbeitung der alten deutshen Götter- und Heldensage der Mahnung Karl Simroks Gehör geben, der meinte: „Mit der Grforshung unserer Altertümer ist es niht {on getan, sie wollen Neuertümer werden. Das Erbe der Väter will zum Nutzen der Enkel verwandt werden. Den vaterländischen Göttern genügt es nicht, wenn ihre Bildsäulen in Museen aufgestellt werden, sie wollen in unserem erien Auferstehung feiern.“ Der Verfasser hat R mit erfreulichem rfolg an 2 dankenswerte Aufgabe gemaht. Er hat es vermieden, die deutschen Götter in den thnen beigelegten Eigenschaften aufzuzählen

dramatis< bewegte Göttergeshihte. Da das Büchlein für die Jugend bestimmt ist, hat der Verfasser aus us daran re<t getan, von jeder „Erklärung“ dieser Göttergeshihte und von- willkürlihen Aus- füllungen ihrer Lü>ken abzusehen. Auch der Stil der Darstellung ift dem Gegenstand und dem jugendlichen Leserkreis dur<haus angemessen. s Wiedergabe der Wölsungen- und der Niflungensage zeigt dieselben orzüge. L Deutsche Seebücherei. Erzählungen aus dem Leben des deutshen Volkes zur See für Jugend und Volk von Pro- fessor Dr. I. W. Otto Richter. Verlag von Stephan Geibel, Alten- burg. Der Verfasser hat als volkstümliher Schriftsteller einen guten Namen. Auch in den beiden ersten Bändchen der deutshen Seebücherei hat er es verstanden, anschauli<he Bilder aus der Geschichte der deutshen Hansa zu entwerfen, die wohl geeignet sind, in dem jugend-

und zu schildern, er führt sie vielmehr handelnd vor und giebt so eine |

herrshaft und ihr Ausgang“ die Befreiung Lübeds von den Dänen zu Anfang des dreizehnten Jahrhunderts S derk, während das zweite Bändchen die Kämpfe Wismars, Rosto>ks und Stralsunds mit den Dänen zu Anfang des vierzehnten Jahrhunderts erzählt. Der vierte uns vorliegende Band der ges<ma>- voll ausgestatteten Sammlung gibt dem jungen Leser einen guten Einbli> in dem mächtigen, vielgestaltigen Betrieb einer großen deutschen Schiffahrtsgesellshaft der Gegenwart. Er betitelt si<: Vom Schiffs- jungen bis zum Kommodore eines modernen Schnell - dampfers. Die Bücher können als Lektüre für Knaben etwa vom 11. bis 14. Lebensjahr empfohlen woerden. j j Von den Weihnachtsneuheiten desselben Verlags liegt ferner eine Erzählung für die reifere weiblihe Jugend und für Erwachsene „Vom Forsthaus zum Grafenshloß“ von Paul Meder vor. Sie ist wie die ebenfalls bei St. Geibel ershienene Erzählung Sophie von Niebelshütß „Die guten Kameraden in jeder Beziehung nur Durchschnitt; die leßtgenannte Erzählung verdient threr Tendenz wegen no< den Vorzug, obwohl der in ihr gewählte Ton nicht völlig dem jugendlichen Leserkreis angepaßt t, für den sie s< dem Inhalte nach allein eignet. :

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Handel und Gewerbe.

Gemäß Art. 15 des französischen Zolltarifgeseßes vom 11. Januar 1892 ist die Einfuhr derjenigen ausländischen Erzeugnisse nah Frankreich verboten, die auf sich selbst oder

ihren Umschhließungen, Etiketten 2c. einen Namen, ein Deihen oder " ivgend „eine Angabe tragen, - die den S$lauben erwe>en fkönnte, daß fie aus Frankreich

stammen. Die französishen Zollbehörden hatten nun bisher derartige Waren dann zur Einfuhr zugelassen, wenn sie durch den Vermerk „importé“ als fremde gekennzeichnet waren. Neuerdings is} jedo< in verschiedenen Fällen von Grenzzoll- ämtern verlangt worden, daß die fraglihen Einfuhrwaren außerdem mit der Angabe des Ursprungslandes versehen sind.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“)

Die Nähnadelfabrikation in Rußland.

Troßdem in Rußland eine Anzahl Nähnadelfabriken vorhanden sind, wird ein Teil des Bedarfes an Nadeln no< immer durch die Einfuhr ausländis<Ger Ware gede>t; leßtere hielt sih in den leßten Fahren auf ziemlih gleiher Höhe und betrug etwa 1200 bis 1300 Pud in Nähnadeln und 500 bis 600 Pud in Fleht-, Pa>k- und anderen größeren Nadeln. S : :

Zieht man in Betracht, daß die Zollstatislik die Nadeln für Nähmaschinen nicht besonders aufführt und diese Nadeln in Rußland zur Zeit nur von einer Fabrik und au< von dieser nur in geringer Menge hergestellt werden, während der Verbrau<h an Maschinen- nadeln mit der Verbreitung der Nähmaschinen stetig zunimmt, fo fommt man zu dem Schluß, daß die Einfuhr von Handnähnadeln sich augensheinli<h vermindert und der Bedarf an ihnen, troß des vermehrten Konsums dur< die Bevölkerung, dur<h die inländische Produktion gede>t wird. Besonders dürfte dies für die gröberen Nadelnummern zutreffen, wel<e von dem Einfuhrzoll \{werer als die feineren Nummern getroffen werden. Die bei weitem größte Menge von Nähnadeln ca. 90 9/6 kommt aus Deutschland, der Nest, und zwar bessere Qualitäten, aus Großbritannien.

Fn Nußland gibt es se<s Fabriken, die Nadeln im Wert von 600 000 Rubeln erzeugen, aber nur eine derselben fabriziert au Maschinennadeln. Außerdem werden grobe, nicht zum Nähen, sondern zum Verpa>ken, Stopfen usw. bestimmte Nadeln au< von Hauss- industriellen der Kreise Semenow und Balahna des Gouvernements Nowgorod und teilweise der Kreise Serpuhow und Podolsk des Gouvernements Moskau, jedo< nur in beschränktem Umfange, hergestellt. In tehnischer Beziehung stehen die russishen Nadelfabriken, insbesondere die größten derselben, den ausländischen keineswegs na, und au< die Bearbeitung der gangbarsten, besonders der gröberen Natelsorten is von der ähnlicher ausländischer Fabrikate niht wesent- lih verschieden; dagegen stehen die russishen Nadeln an Qualität, die aus\chließli<h von dem zur Erzeugung der Nadeln verwandten Material abhängt, dem englishen und deutshen Fabrikat erheblich rah. Die russishen Fabriken produzieren größtenteils grobe Nadeln sogenannter II1. und I1V. Qualität, zu denen fie aus\s{ließli< Eisendraht russis<er Provenienz verwenden, der bereits in Form halb- fertiger Nadeln einer Verstählung dur< Zementierung mit Kohle unterworfen wird, während man im Auslande vorzugsweise Stahl- draht entsprehender Qualität und von besonderer Bearbeitung nimmt, der in Rußland als Marktware überhaupt nicht erzeugt wird. (Rigasche íIndustrie- Zeitung.)

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Konkurse im Auslande.

Rumänien. Fallite Firma: Lupu Grümberg. Domizil der Firma: Con- stanßa. Anmeldung der Forderungen bis: 2./15. Dezember 1904. Bercifikation der Forderungen: 14./27. Dezember 1904,

Täglicße Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An dex Ruhr sind am 5. d. M. geftellt 19 161, nih<ht re<ht- zeitig ag?stellt keine Wagen.

Die Lieferung von Hanf, Bindfaden, Leinen, Dochten, Fa>eln, Kreide, Pußpomade und anderer Betriebsmaterialien für die Königlihe Eisenbahndirektion Altona wird dem- nächst vergeben. Die Bedingungen und Angebotsbogen liegen im Verkehrsbureau der Berliner Handelskammer aus.

Der Handelskammer zu Berlin sind einige Winke über die Be- handlung der von deutshen Firmen nah Frankreich zu fendenden e Ante, Kataloge 2c. zugegangen. Näheres ist im Verkehrêbureau der Kammer zu erfahren.

Nah einem bei der Direktion der Shantung-Eisenbahn- Gesellschaft eingetroffenen Telegramm aus Tsingtau haben die Bruttobetriebseinnahmen der Schantung - Eisenbahn während des Monats November 150 000 mex. Dollars betragen. Die Einnahmen dieser Bahn, die sh im Jahre 1903 auf 442240 Dollars gestellt hatten, haben während des Jahres 1904 bis jeßt den Betrag von 1011 000 Dollars erreicht.

In der am 5. Dezember abgehaltenen ordentli@en General- | versammlung des Georgs-Marien-Bergwerks- und Hütten- Vereins waren 17081 Stimmen und ein Aktienkapital von 5127650 A vertreten. Die einen Betriebsübers<huß von 3 248 213,48 Æ und einen Reingewinn von 760 583,47 46 (auss \{<ließli< 332579,62 M Zubuße für die Zehe Werne) aus-

weisende Bilanz wurde genebmigt und den Vorfchlägen des Aufsichtsrats entsprehend beschlossen, neben den üblichen Abs schreibungen den Vorzugsaltien eine Dividende von 59/0, den

Stammaktien eine sol<e von 34 9/9 zu gewähren. Ebenso wurde der Antrag des Aufsichtsrats auf Erhöhung des Grundkapitals um 3210 000 A sowie auf Aufnahme einer Anleihe vcn 1 000000 M für die Arbeiterkolonie Werne einstimmig angenommen.

In der gestern in Dresden abgehaltenen Generalversamm- lung des Verbandes sähsis<er Industrieller, der unter

lihen Leser Interesse für diefen wichtigen Abschnitt deutscher Vergangenheit zu we>en und seinen patriotisWen Sinn anzuregen. Im ersten Bändchen wird unter dem Titel „Dänen'-

anderen au< Ministerialdirektor Geheimrat Roscher als Regierungs- | vertreter beiwohnte, wurde, laut Meldung des W. T. B., der Beitritt | des Verbandes zum Verein deutscher Arbeitgeberverbände beschlossen.