1904 / 296 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

seiner Verteidigung ins Feld ü L 8 gezogen sind. Darüber hinaus aber ks lage _án und, fagh: ‘day die F b E : nur Nücksichten auf die persönlihe Bedürftigkei aber können | des Reichs gedeckt L badi, bes SAiErtte { d L | sind. Darüber hinaus aber knn y L A dur pie e ? ur an die Eisenbabnbeamten, Zollbeamt s y 4. Venn j u tr tönen eige Sfahccti nur an die Eisenbahnbea ; eamten usw. Eine Ueberstürzun sie zwingt, die Unzufriedenheit im Lande künst am Plage. Auch wir wollen das L i j o 8 Heer au

mir soeben entwickelten Grundged j ; fertigung des Standpunktes S L ors lic t späteren Aenderung der Geseßgebung ein geseß- | der Pension {

#o S E Z ge l 5 e L L : on 5 Dienst ; ; D ¿ N ; Î s: Anfehung her beiden Sragen, die ih soeben erwähnte: rückwirfende S S - G Verbesserunz seiner Ansprüde zu | halten es für n A Mlese Auindten erreiht werden foll. Vir wie sie Graf von Oriola stellt, können nit bewilligt werden, weil fie Zeitpunkt des Inkrafttretens zu bestimmen, 3 C ur L 5 Der Kraft und Deckung, eigentlich von selbst. Ô erde. Diese Verallgemeinerung der rückwirkenden Kraft | U machen. Ebenso bedenklich ift es me Zu Gunsten der Off Mehrbelastung erfordern. Principiis obsta! Eine | Deckungsfrage verhandelt werden. Dem Gedanken der Wehrsteuer Bundesftaaten îm einzelnen fönnen si auf die Dauer dem entziehen,

würde nach meiner Ueberzeugung die Klippe sein, an der nit all j kommen, für die Offiziere vom ‘Mai für uns, daß das Pensionsein, \ole Abweichung von den 0 } l il fie unsere ganze Wehrge)eß- sie ihre Beamten eben!o stellen, wie bier die Militärs. Dann bemerken : Die verbündeten Negierungen stehen auf dem St et d T e Bare agen eut jor auswärts erhöht werden soll, rufungen herbeiführen, daß jede spätere Reform eines Pension8gesetzes gebung bedenklih berührt. Ich bin zwetse N its Wer d der Kri T L u Militärstand ist et 3 R ati, A : E E em Standpunkt, daß | Verbesse Q ç I eute werden f i I} 53 ; , vare ] ü geändert hätte. Wer 11ck er- er Kriegêminister und legt dar, der Militärstand ist etwas ganz Des für einen _Aufn and, der zur Erhaltung der Shlagfectigkeit des e R dA der Lage der Beamten und Offiziere voraussihtlich | Die N Moe Majore im 48. Lebensjahre pensioniert Mer mehr verlangt, als die Vorlage gewährt, erschwert deren Zustande- | innert, wie zäh der alte Herr an etn? f ; 1 E und der Flotte nachgewiesenermaßen notwendig Sant : E eitern müßte. (Hört, hört! und Sehr rihtig!)) Jch kann daher {hon in verbhältnismäßig n U E daß viele N T ie Bestimmungen über die rüdckwirkende Kraft für die Kriegs- | Leben hindurch festhielt, wird das nicht annehmen bei einer fo die Kommission anbetrifft, der wir die Vorlagen überweisen, fo würden die Dekungsmitltel unter allen Umstände besbaff nt vom Veich nur aufs eindringlichste davor warnen, in bios N out anderen Lebensberuf Ma C O ausscheiden und einen teilnehmer und wir können uns noch heute auf das Urteil | wir troß erbebliher Bedenken den Antrag auf Verweisung an die

: en Umstanden beschafft werden müssen | den Bogen irgendwie zu traf u sp n Deztehung n mussen. Wir halten das nit fuhren. Diese Inkongruenzen müssen beseitigt werden. Nach dem | des Grafen von Moltke als zutreffend berufen. Und glauben Sie denn, Budgetkommission unter!

Sis acn 1 bak Dartie Na | traf} zu spannen. JIch möchte | wir halten es niht für rihtig, daß Offiziere ü = V; l | D nur für diejenigen Offiziere, die | daß durch die Wehrsteuer dauernd 16 Millionen herauskommen werden ? isston i aber die Budgek- as Deutsche Neih noch lange niht, daß es nicht in | daß ein Pf Se di 5 }, daß Dffiziere über äußerliche gese], in den Staatsdienst getreten waren, niht für diejenigen, die in den Ich halte es für nahezu unmögli), ere Plat, weil die Vorlage niht ohne

i s ein Pferd, möge es noch so gesund und kräftig sein, {ließli eines Beamten überhaupt nicht abhängi i : 2 zhrigen Dienst ausgehoben werden. ernstliche finanzielle Erwägungen verabschiedet werden fann. Solche

R S Si A I Ta E e geritten ' werdén (S Tode | nehmen müs | ngis gemadt werden soli F rung eintreten, die man 8 Line o nteihbeit bes bisberigen | des wurde M reten bte und die Regierung zwänge, mit anzustellen ist in erster Linie Sauber ‘nach Weibnatt N e

M, ; ; L a 3 e verden S s ; , s 7 )men muß}!e e het he * n , 8 8 (4: 8 Zurückhaltung ubdke _vregterun ge a! Uer SIMaBIe r, wenn wi ach Weihnachten wieder zU-

Wenn wir nun nicht zuglei mit den Vorlagen Deckungsvorshläge | seliger ist Geben e E E Allgemeine Heiterkeit.) Gewiß, | Darin erblien wir den Bs, ec eg übergangen werden, M Zustandes zu a 5 derr Paasche sagte U ‘April fammenkommen, in der Lage sein wird, uns etwas Näheres über die s g g | C nn Nehmen (Zuruf bei den Sozialdemokraten), | wir im Verein mit der Yolköpartei a Se haben der hier Ee Ausweg ein durhweg ritiger ist, ist | 1904, die Regierung möchte die finanziellen Erwägungen über diese fnangene E per Agen m lagen. b bt b ih zu berüdsihtigen, daß wir i N as R j 1gebracht, der hier eine andere Frage. Ver F 1 ) E t Abg. Werner (Reformp.): Au uns ist es nicht ret De- einbarung zwischen den E E und bevor noch eine Ver- | vor Augen halten, ‘daß jede Mark und jeder Pfenni nehmen, halten wir nit für richtig; wir halt d i eit eine eiheit von einjähriger und | daß der Entwurf das Resultat der. finanziellen Erwägungen bieten greiflih, warum Ul i el di 8 8 4 O n Faktoren über diese Vorlagen | der dem einen gegeben wird, früher od ps ntg, | daß hier eine Aenderung eintreten as D en an der Forderung fest, | längerer Dauer, ]owte die Zeit einer inge! | e ra Oriola, der Fraktionsfkollege vorlage eingebraht hat. Was etwaige neue Steuern anlangt, 10

s nit genau zu ermessen vermoHten, wie hoh sich der | anderen genommen werd L R [pâter einem | die „Massenabshlahtungen“ bätte 7 Der Kriegsminister meinte, E geshlossen setn sollen. Die leytere Bestimmung erscheint mir doch | des Herrn Paasche, hin und schiebt die finanziellen Erwägungen : : erden muß, und dieser andere ist der | Jahre. Das scheint leidlich "ed U 28 0/0 betragen im leßten bedenklich Wenn z. B. ein Hauptmann mit seiner Kompagnie dur | ganz beiseite die bas notwendige Geld für diése Vorlagen aufgebra gegenwärtige Lage des Neichshaushaltsetats ja ohnehin wie Ras niemand nbe ved: a , aber genauer zugesehen, liegen die Dinge tôrihte Führung in einen Hinterhalt gerät und abgeschnitten wird, Deckung zu kümmern. Einfach zu sagen, die reich8eigenen Einnabmen | würde. Wir können dem Kriegsminister und dem Staatssekretär u nen Pw )aben ehr verpfli et, die Interessen des S 2,0 ‘/0 = 560 aud | orhtn 5 : 5 c : s c % G i [l i ; d 1 - c | ç f vemnäGit zu aufalsenberen Mai z l es Skeuerzahlers wahr- sind unter der A [e s R La. Nun E züglih der Anrechnung der Dienstzeit, die doch vollständig unschuldig | Reichstag niht gefallen lassen sollte. Einzelne Bestimmungen der | Man sollte kaum für glaublih baltén, daß Königliche Behörden R IEN A en (aßnahmen, zu Maßnahmen, welche | vollflommen auf dem Standpunkte des Herrn 2 2 i 600 9 700 Leutnants E find? Was die zweite Vorlage betrifft, )o billigen deren orlage | n, al j 1_st Stellen aussreiben, die gedienten Leuten geradezu lähherlich geringe ¿zweckmäßig zugleich au auf die Deckung des Mehrbedarf 4 L ) kte des Herrn Abg. Speck. In einem allerbesheidensten Maße Platz j ; Srieden8invaliden muß | wir ihr sympathisch gegenüber. Daß ebenso wie bei den Offizieren Gebaltsbeträge bieten. Die Vorlage hat | g des Mehrbedarfs ausgedehnt | anderen Punkte kann ih aber dem Herrn. Abg. Steeck nicht beipflichten bleiben nur 9000, Ee M A Daun s ¡iebt man diefe ab, aufgegeben werden, denn der wirtschaftliche SHaden ist bei beiden der . wir bâtten lieber gesehen, sie hätte als Weibnacht8geschenk den Defizit von über 100 Millionen bätte es i : ; : E j ' | eine ungleih höhere als 2,3 9/0. s Ba l der Verabschiedeten doch M gleiche. Hinsichtlich der geschäftlihen Behandlung der Vorlagen wäre | erreicht werden soll, geht uns zu wett, weil die Rente verhâltnis- Beteiligten auf den Tisch gelegt ] wenn mán weaen eines T ilbet A e es in der Tat wenig Sinn, es in ibrem Interesse mit der Aenderung des Artikels 70 der Reichs seinem Ernennungsörecht nehmen lassen, A sich nichts von M die Ueberweisung der i: i isi äßig gering is er U iere mit 35 Dienstjahren | rückwirkenten Kraft ist an fich sehr wohl zu verteidigen ; aber wir g s Teilbetrages von 6 Millionen dem Reichstage | verfassung so besonders eilig gel è artilels (0 der eihs- | Der König ist doch gar nicht i ' er Kriegsminister, rihtig, da sie eine Mehrbelastung des Etats herbeiführen. Ueber- | äußerst gering ist. Deshalb wird auch der und die stehen der Er- A ; ] esonders eilig gehabt. Meine Herren, davon kann | Pensionierurgen zu prüfen; hier un D einzelnen : weisen ew ber d hrige D d über die Fried Beschränk r E R A vectoraun eral i | besonders frafse Härten auszugleid n rnlls wird vie Kom emnâähst dazu kommen, i A S E Î HLeilitärkabinett i N noch das Gese über ie ¡weijährige Dienstzeit und über ie Friedens- | Beschränkung in der Erteilun des Zivilve \

n, in dem Haushalt des Reis sozusagen | ist von den geseßgebenden Körperschaften beschlossen worden i säße, nah denen bei der Pensioni Tut j 1 l ( richtig, áber die Behörden air dadur, daß si weniger Zivilver- | mission no% ret sehr arbeiten müssen, um ein brauhbares Gese aud ble Mittel fiaten bls Ah A 4 n 1m | zy lernen und sein Urteil darüber lidebén Een wird, kennen M zzitig zu stande, oder dieses Gese erleidet in der Budgetkommission sorgungsbere N L nde zu b Dem Antrage des Abg. von Massow, die Gesetze bie Militärven} / erforderlih sind, um den Mehrbedarf für | der Reichsverfassung ändern, weil wir übe - . Cs mag sein, daß die M ein Begräbnis erster Klasse. Dies Gesez kann wegen der vielen | Wir wissen alle, namentli in der Kommunalverwaltung, daß von | an eine besondere Kommission zu verweilen, 1a N

C E ttarpenstonen zu decken. dein Gvanibft bots Mie l wir Überzeugt waren, daß es mit vornehmen, aber von dem bloßen „Wohlwollen“ on ; technishen Fragen am besten in einer besonderen Kommission von etwa ( ß ) E mmti!'\ton gehen, fommen hie , Es ist wiederholt die Rede gewesen von der Frage, w r E aa jeder ‘rationellen Finanzwirtschaft, jeder rationellen | nichts. Es herrscht in diesen Kreisen E, E „die Offiziere 21 Mitgliedern beraten werden. Meine politischen Freunde legen ein Das liegt nicht an den Personen, sondern an der ganzen Art der | zum April auf keinen Fall zustande. i i E hier die Initiative ergreifen solle. J E Ge, er wo Daushattlsfuhrung in direktem Widerstreite steht, wenn man es unte ein System, das dringend der Aenderu bei 2? Unzufriedenheit über entshiedenes Gewicht daraus, daß es noch in dieser Session verad- Ausbildung. Anderseits dürfen wir sicher sein, daß eine Steigerung Abg. Speck (Zentr.): Die Zentrumêsparket bat {on im Frübjahr

l . Ich wiederhole beute zum dritten | nimmt, laufende Ausgaben auf O inberaebendé Fz ie RN ng bedarf. Es ist sehr fraglid, M schiedet wird im Interesse der Stlagfertigkeit der Armee. der Stellenzabl, die mit Zivilversorgungsberehtigten beseßt werden Ma oe S wber S C gehende zufällige Einnahmen | Notlage bewahrt werden. Dazu wäre es nötig, \ [chuld Abo L von Sonn Wirth. Vgg.): Der muß, außerordentlich schwer sein wird. Die Regierung sollte ernstlih | an uns gekommenen, nur In einer Form erwartet, die auch die Deckung

: Dekungs- oder Steuervorshlägen dem Reich8tage vorüberaebende Ei ) 9, statt der einseitigen Kriegsminister hat aus jeinen Ausführungen nicht überall die voll- | bedenken, ob sie sicherstelle; das möchte ih dem Kriegsminister ins Gedächtnis rufen. ieben, Dis Ddtum nebuten wir auf uns, wix wri élage zuzu- | 0 gehende innahmen. Es i deswegen und das ist geben. És müßte der Lehrplan der Real geme at ret, daß die gegenwärtigen waltungen nit viel mehr schadet, als sie den Unteroffizieren nügt. Der Reidhsschaßsekretär hat heute wenigstens de 1 Ver abre E E é, wenn WI wo A ertrauen aber auf das Cfsentiale des neuen Artikels 70 der Reichsverfassung anstalten eingeführt werden. Die Norsl¿ Ee in den Kadetten, Pensionsbezüge nicht ausreichen, und daß die i : en an om- | vorwärts getan, daß er erflärte, die Initiative auf dem Gebiete der wie aud 20 QLG M b, we vir o che Vorlagen einbringen, | dort bestimmt worden, die Uebershüsse niht mehr üb A L [fig VBorslage bezüglich des Eintretens der | Berbältnisse besondere Formen der Pensionierung notwendig machen. | munalbeamten mit den Neichs- und Staatsbeamten gleichstellt, hat Deckungsfrage 1 l vorbe | ges Entgegenkommen von seiten des hohen Hauses | in das Ordinarium des übernähsten J ehr Übertragen zu laffen | Billigung, vorbehbaltlich der näh Men in der Kommission | Schaßsekretär spra von einer Aenderung des Artikels 70 der Reichs- i es übernähsten Jahres, sondern in den außer- | wirkende Kraft betrifft, so lauben eren Prüfung. Was die rüs, Beamtenpensionen aufgibt, so fann man au in anderen Punkten weiter vrüfen können, aber daß der Vorzug der Kommunalbeamten beseitigt i aber L Je n auch wir nicht, daß es mögli is, gehen als die Militärvorlage. Ih muß dem freisinnigen Redner recht | wird, ist rihtig. Daß _im übrigen die Sätze für die Mannschaften und | unsere Anträge, die ih gestern im Auge hatte, und die es den Vers L ie es Existenzminimum den Leuten gewähren, erkenne | tretern cie | z s 5h hi ov H ; 13ges ; e 4 ¿0 sions- | î . Vielleî i e e eine | 3 etreff i eines Neichsi e WA hai halten, den unmittelbaren Zusammenhang der geforderten Aus- | Feblbeträgen, mit Defizits S t. finanzgeseßge macken. Wir {ließen uns in dieser Beziehung den verbältnisse wird dur diese Gesetze h gib (V an. Vielleicht kang Ban S e er anae E | déx Ueberwé en N ielteinmitor S e ehnung der Wohltaten der Geseßesvorlage auf die Aae S s E esiits Schulden zu tilgen, ist bis heute immer | als es sich um die Kriegszulage für die Kriegsinvali cht von vornherein selbst mehr ge- steben meine Freunde längst nit so sympathisch gegenüber wie der Be pensionäre mit der Erhaltung der S{lagfertigkei E ; erfunden worden. (Sehr richtig!) Deshalb möhte ich bei müssen wir uns be eret trieg8invaliden handelte. Da- fordert und es dem Reichstag überlassen, darin wollen wir annehmen; aber wenn wir eine besondere Kommssion Slagfertigkeit des Heeres nach- | meine Herren, mit dem Wunsche schließen, daß es uns in absehb l des Pensionswesens rir wollen E niht die ganze Grundlage Dann wäre das Odium der Abstriche auf den Reichstag und nicht | an die Offiziere in der heutigen Zeit immer mehr wachsen. Dasselbe | bilden, werden darin gerade wobl dieselben Mitglieder sien, wie zudrä&en, solte Fordérungen werde ' ( : [ehoarer | Beamten mit gleihen Ansprüchen Be eres auch die übrigen M auf die Regierung gefallen, und 3 V 1 ist aber auch bei den Zivilbeamten, bei den freien Berufen, in der | in der Budgetkommission, und es könnte ihnen nicht zugemutet werden, Gatten, sowett 2 g erden deéhalb nach unserm Dafür- | abzuschließen. (Bravo!) ) : Sozialdemokratie ift F friedenheit fünstlih- erregt wird, kann der Reichstag etn solhes Odium Industrie und bei den kaufmännischen Unt ) : i | zer . lten, sowei sie überhaupt als berechtigt anerkannt werden foll Mittel? Es ist überhaupt sonderb ; gebe auch zu, daß die Dffiziere in viel bôöherem Grade Verletzungen feine Eile, die Budgetkommission kann nah Ostern in Ruhe auf eine andere Basis gestellt werden müssen. Die V n N Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Es i Ee S sonderbar, wie \sich der Redner der sozial Gese im Anschluß an den Antrag Nißler einbringen sollen. Die i \ darüber verbandeln. Ich wiederhole alîo meinen Antrag auf Ueber- find ja aus \hon infofern abgewih . Vle Vorlagen selbst | Regierung, wenn sie {on seit S ad fol aua, _daß die | Ich glaube nicht, daß diese Militärfreudigkeit bei nen b f Nachteilen kann man wirklih niht sprehen. Daß der Offizier früher | weisung an die Budgetkommission. V gedanken, als sie Ihnen rück dgewichen bon dem erwähnten Grund- bâlt, sih den allerungünstigsten Zeitpunkt dafü E Ie für nötig | Beifall fiuden wird. Jedenfalls ibt bet Ls bei, allen Parteigenossen und ih beantrage deshalb ebenfalls die Ueberweisung der Geseßz- j Z ( , Zivilmen|ch nder _ i “zwischen den Zivil- und Militärbeamten widerlegen ; aber , en rüdwirkende Kraft in Ansehung der Kriegs- Neichstag bat vor allem eine einheitlihe N L au gesucht hat. Der | Diese wird wahrscheinlich darin ei 0 E SNAYEr Volkszeitung", entwürfe an eine befondere Kommission. Ich freue mi, daß man wöhnung sogar ein Vorteil, im übrigen hat der Offiierstand bei uns în bat af D sd 7 bbs Ÿ e Regelung des Pensionêwesens | Kretiniémus* sehen. Die Sao in ae O : des von uns wer eutplomeuen Gran einer S Bus A _ besondere Bren Dilb | s 3hiafeit durch das Zeugnis zweier Aerzte, darunker eines amtlichen, ar gejitern au [on der Königli Bis E as jeßt vorgelegt ift i ott Mog Mai 7 é 2 p | Borlage sehr näber treten muß. In der Verehrung Polt es werde ih mich wo er Offiziere von der der ivilbeamten wird mit militörishen | 1 t f Cini fes fins d N E Kriegsminister r gt ist, hat die Mehrheit des Reichstags nicht gefordert. | turm der Zivilbeamten, deren Forderun j : : Tir ] 2 ( Gründen motiviert. Ich erkenne, an, daß gewisse Abweichungen | \{chügtk. Der Kriegsminister bestreitet eine allgemeine Erböbung barkeit, die das Vaterland Dorlagen thre Stütze in der Dank- | das ist doch die Hauptsache. Die Begründung der en, 1 en an sih nicht unberetigt Zeiten, als er sich gegen Einführung einer Wehrsteuer aus\prach. | erforderlih sind, 1 j : D 3 P esbetrag des pensionsfähigen rland den Tapferen \chuldet, die seinerzeit zu leiht darüber Finweggegangen kündiat ng der Vorlage ift sehr | beamten billig sein. Diese sind mindestens biéher von der linken Seite gesagt worden it. Aber diese Ab- | Diensteinkbommens wird erhöht, und zwar niht nur für Leutnants ¿ gt nur eine besondere; Vor- | ibrer Gesundheit ausgesetzt D min Cen ebenso den Schädigungen demokratie bat mich natürlicherweise niht in Verwunderung ge]egt, j | sondern auch für Majore und Regimentskommans- Härt pes : C, , wie die Militärpersonen. JI{ erinnere denn die Sozialdemokratie darf ja von ibrem Standpunkt aus, der Die Kriegsverwaltung sollte einmal versuchen, diese Suargen, lelenge Ps S Iwar beträgt le gem S E Ri 251 a ärten, die i 5 ürde das erläute : e f tellung zu lassen, | 310 M, eim Major und Oberstleutnant 551 ine weitere Er- sich ergeben haben, im Wege der Unterstüßung aus- | der Darlegung des Glalt vrabeeidi: abc E pat t Offenheit bei | der Höhe seiner Leistungsfähigkeit erhalt i au wenn ein Nahmann befördert wird, S li ge eee f ber Beaslibnns bes Gef : zt Hal; er hat dávon nur einen | dem herrshenden System der zu P Geh wir wollen vor allem Sie mögen (zu den Sozialdemokraten) sich aber auch gesagt sein lafsen, in der Vorlage steht, daß der pensionierte Offizier noch 3 Monate | Der Oberstleutnant bezieht nach 29 Dienstjahren jezt 4626 aht eseßes felbst ich glaube, es ist der Passus da, die Gedanken zu verbergen. Wir können einen Blan T En nfionierungen ein Ende daß weder Lockungen noch Drohungen dem Offizierkorp3 gegenüber | die vollen Kompetenzen seiner gegenwärtigen j ) i: 6 ng in der Bes der Begründung, der sich auf den § 42 des Offizierpensionsgesetzes bezi ° | neue Steuern niht ausstellen. Es klingt sebr Zlankowecsel für Abg. von Tiedemann (Np.): A : e | weil ibm nicht, wie im Zivilverhältnis, von der Pensionierung drei | gründung, daß man dem Offizier seine Pensionierung nicht 3 Monate eine nachträglihe Aufbesserung des vorbande 1 E bezieht patriotisch, daß das Nei hierfür nit A E [ôn, E sehr | Beamter muß ich sagen, daß die Zivilb [3 E penfionierter / Sozialdemokraten stets für Danaer halten, auch wenn fe Geschenke ) is geg ) : l du vorher anzeigen könne, hat der Kriegsminister selbst zugestanden, daß nen Unterstüßzungéfonds | ist niht gesagt, wie es gemaht werden soll sei; aber damit | Penfion, namentli der M nas eamten binfihtlich ihrer bringen. Wehe dem Reih und dem Katser, wenn einmal das Offizier- | die Aenderung des Pensionsgeseßzes die Anziehungskraft des Offizier- | die plöglichen Pensionierungen nit die f erden soll. Wir E niht | ordentlih günstiger steben C nd zeit, der Höchsipension usw. außer- [i forvs darauf angewiesen sein sollte, #ich das Wohlwollen der Sozial- | korps verstärken. Fch glaube, diese Anziehungskraft stärkt man nicht Regel bilden. Die große Zabl der überrashenden Pensionierungen ie Offiziere. Eine leichte körperlihe M demokratie zu erringen. Ich hoffe bestimmt, daß nunmebr | durch eine Verbesserung der Pension. Die älteren Berater oder | zeigt, | ß Freunde des Offiziersaspiranten denken ni&t daran, wie die Pension Lurus herrscht allerdings auch in bürgerlihen Kreisen infolge des

aber denno muß die | Konsequenzen für den Zivilstand. Weder das Reih noch die j fiziere eine zu bedeutende tung P ¡is obsta ngsfrage 1 [ Died 6 ntt der Deünad rade bedin uf S R "uUrde bisherigen Grundsäßen würde so viel Be- stehe ih nicht \sympathish gegenüber, weit d )re Deamic / : gsfrage beginnen darf, so möchte ich | diese Vorlage, sondern auch überhaupt jeder spätere Vers : Im Durchschnitt wird—in der Armee viel zu frü j : 2 PEE : ! l l elbaft, ob Graf von Moltke | haben wir eine Schraube obne Ende, denn dann kommt wteder t jeder spätere Versuch einer el zu früh pensioniert. Haupt, aufs äußerste erschwert wäre. Hier it das Bessere des Guten Feind. | heute seine Meinung darüber vielleicht 1 Le. h D U E 5 rinen Meinungen sein ganzes \tolzes | sonderes ; er müsse besser gestellt werden als dle Zivilbeamten. Was Vffiziere fommen. Die ( Tel , Mr ar fönnen allerdings zu manchen Härten und Ungleihheiten | grundlegenden Frage, 3 C e S t (fehr rihtiz! rets) S R für unvermeidlich, sondern ; as N l n tüßgen. Ich habe anfangs gedacht, wir önnten g! rets), mag die Finanzlage auch noch fo mißlich sein. | den Herrn Grafen Oriol : At L QUes Vetta 2 Posien: bisherigen Gese ruhte die Penfion ] sie der Kommission füc das Börsenge|eß überweisen, | st da L al Oriola doch au daran erinnern, | schaftlihe und ähnlihe Rücksichten \ S denn bei den Wohlhabenderen | kommission ist do der richtig der Lage wäre, die Mittel aufzubri ; : 4 ücfsichten stolpern, von denen die Karri Î “ildienst traten. In dieser Beziehung soll nun eine Aend steigt die Zahl d ie 3 inj i 1 1 ei aufzudörtngen, deren wir zur Verteidigung dur einen Reiter wh [d Ul 2 ch Das ieti en i arriere Kommuna dien] n. | ej g nun ein endes T D U derer, die zum C istag bei dies r Vorl : eler auzu for ind \ dig I c | as jeßige Syster j : c ca: / | venn der JULeIcStde eler Borlage wegen / zu forsch und schneidig ist, doch zu Tode ge System bat die Wirkung, daß Offiziere ihren Abfchie, W hat. Ih muß anerkennen, | eingebrat baben, so erklä blreihen Unzuträglihkeiten geführt hat. Ob aber | direkten NReichssteuern zu fommen. i aben, fo erklärt sich das aus zwei Grü : i : i : 8 zwet Gründen : einmc abe i B L / ¿LLEE: OPEEA O : E : | / h ; nmal bitte r in Reih und Staat muß man si auf Schritt und Tritt stets Abbilfe schaffen sollte. Daß übergang S ; Der § 18 bestimmt, daß von der Anrechnung als Vorlage endlih zum Abschluß bringen. Wir erwarteten nun alle, i l j gangene Vffiziere den Absied Dienstzeit die Zeit einer Freiheitsstrafe : hrige E die Regierung nicht gleichzeitig eine Deckungs- Kriegsgefangenshaft aus- | würde. Stall desen stellt sich Gras von l ] 4 teuer! Vänftize Mebrbebarf E i L: glauben wir, daß durch eine progre\}ive Neichseinkommenjsteuer ge Mehrbedarf wohl steller S 2 ; S s i und wi % mehr bewilligen, ohne sfich um die mindestens f hl stellen werde. Dann aber drängt die | Steuerzahler. (Sehr rihtig)) Ohne Zweifel erscheint abe anders. Im leßten Etat batt 2 ‘EinfaG m die : f d l T L a a î c 2 Ca, Z Bs | A DEEAE T L : Z 2 d N t h E uns über diese Frage vor wenigen Tagen son eingeh téébai f en wir 24300 Offiziere; davon sind M sollen darunter auh die Leutnants und Unteroffiztere leiden be- | sollen die Deckung geben, das i\t eine Behandlung, die sich dec | nur dankbar sein Jur die Mühewaltung, die sie gehabt haben. o n eingehend unterhalten | zunehmen, als die V i: X F 7 Bolksvertretung. In for N ozj C : z L O L ; etung. In diefer Beziehung stehe ich | und 4600 Oberleutnants, bei denen die Verjüng Lad É A zen wir deren Grund- | Vorlage müssen geprüft und geändert werden, aber im ganzen stehen id f ung de nur in prinzip. Der Unterschied zwischen Kriegs- und | ebr lange auf sich warten werden, der \sich ergibt A ; - f die höchste Nente auch bei d teren Chargen mit 35 Dienstjahren | lafsen / | rg aus diefen beide p - : : N E e ente au ot den un D g [1adyrei en ; s al en beiden Vorlagen. Bei einem | nämlich wenn er behauptet hat, die verbürideten Regierungen hätte | : PA ä ei w gelegt werden können. Die Forderung der L der Vorlagen an die Budgetkommission theoretisch | mäßig gering ist, und die Zahl der Unterossiztere mik enstjah ckwirken in sich seh eine eigene St l ñ finanzielle Effekt nicht | müjen mil den realen Verhältnissen rechnen, ene Steuervorla Ns ; 4 y , L ; ie V ie Bu! ifi ie f fei A e ge mahen wollte. Wenn wir also obnebin | keine Nede sein. Die Aenderung des Artikels 7 L r aber die Vorlagen an die Budgetkommission, die außerdem | groß sein, wenn sentlich herav]eBT. L [lung diejer For? entgege! L Finzeinen, Werden uNe : gd g des Artikels 70 der Reichsverfafsung Frage, und der Reichétag bat zweifellos ei : : 1 i r\orgungs\ceins ist an sih | besonders fraste Harken auszugleichen sein; jedenfalls wird die Kom- „groß reine“ zu machen, dann ave i É A - L os ein Recht, die Grund, präsenzstärke zu erledigen hat, |o9 fommt entweder der Etat nicht recht- i t Í i rell, werden wir s\{ließlich wohl | Interesse des Reiches. Wir mußten den früheren Artikel 70 chtigte melden, in der Auswahl mehr beschränkt werden. | zuitande zu ortmgen. g E ) c ere AUrtitel ( F T4 ZT A s off i 11e hotflidte i betreffenden Militärstellen nicht leiten Herzens eine Pensionierung den Zivilversorgungsberechtigten nur ein Teil zu Beamten geeignet ist. | Wenn sie in die fo überlastete Budgetkc R A K 2 e ¿ E ob die Offiziere d W z L dieses Jabres si dahin ausgesprochen, daß sie Vorlagen, wie die jeßt Male, daß es nicht unsere Absicht ist, die Initiative bezüglich der Ein- | zu stüßen, und Ueberschüsse sind d 5 ditage fiziere dur eine Erhöhung der Pension vor unversculdeter W Abg. Liebermann von Sonnenberg ( Re i n err i sse sind doch ohne weiteres zufällige un militärischen Vorbi fRzt ; ; j mit einer Vermehrung dieser Stellen den Ver- 0 rbildung den Offizieren eine allgemeine Bildung N ständigen Konsequenzen gezogen. Er h si den kleinen Schritt d zu s an | ] . ' Y -nwarti 1 el 1 ] 1 el eine L l stal die besonderen militärishen | Die Regelung des Fortbezuges der Pension, indem man dle K | t 1 Offiziere in den Staats- und Kon ; 5; L L i i 2 e D / taats bliebe den verbündeten Regierungen vorbehalten. Ver n V imunaldienst finden unsere Aber wenn man in etnem einzelnen Punkte die Grundsäße der | durchaus meinen Beifall. Man wird die Sage b y t erur j G E órdeittlichen Etc, ui 4 verfassung, die das allgemeine Reichsinteresse geboten hätte ; verlasse damit diesen Gegenst " r le zu verwenden zur Vermind ; T7 dem Gesetz dies R h C and un 4 : : L af “dp ir erung und Tilgun 2 ß diese rückwirkende ; , 4 E / ; , / T / t ! g! «Ug j N - Punkt, zu der rückwirkenden Kraf ; e über zu dem andern | der Reichsschuld. Aber natürlich müssen wir, wenn wir d x 9 } Herzen allein kann man nit MNeithul verleihen. Mit dem guten geben, daß das neue Pension®geleß die Vereinfahung nicht bringt, | Unteroffiziere ein gewihes s allen Bundesstaaten ermöglichen sollen, ihre Pflicht bier en Kraft. Meine Herren, es dürfte | wollen, erf Ueberschüsfe haben. (Große Geiterkeit.) Di E N 8gesege, vor allem nit Reis, FE bie wir erwartet haben. Eine Einheitlichkeit : an. i anderen e - n eresse. S it.) Die Kunst, mit | Gründen der Reichsverwaltung an. Die Nückwirk ß leider nit erreiht werden. | Aufbesserung eintreten lassen. Der Vorlage über die Dffizterspenitonen der Ueberweisung an die Budgetkommission wollen wir niht der i E ung war am Plate, Marum hat die Regierung nun ni Norlaze ein Begräbnis erster Klasse bereiten sondern das Gute 1 V ; N 4 A C E E B 5 ta , v “- a) B i JU4MA f L D . j Streihungen vorzunehmen ? Manunscaftsvorlage. Ich gebe allerdings zu, daß die Anforderungen zuweisen. Eine fol@e Forde ord d ; : Lt; Dal ui L L E : “M che Forderung oder, um mih richtiger aus- | Zeit wieder vergönnt sein möhte, unsern Haushalt mit Ueberschü} in unserer Zeit, wo soviel Unzu- 1 j : : , un} g mit Uebershüssen | anderer Meinung, aber wie denken ih die H S M Rat j 4 ternehmungen der Fall. Ih | ¡weimal an etnem Tage Sitzung zu halten. Die Beratung hat auch Î erren die Aufbringung der F leihler als die Regierung ertragen. Man bâtte wenigstens au ein ] f ; _Grc emokratishen Partei der verabsci -_ ie | ausgesegt sind wie die Zivilbeamten, ader pon sonstigen persönlichen F ) er ; f e ; a ep L i , , erabschiedeten Dffiziere angenommen hat, hier aufgeworfene Deckungéfrage darf nicht zu Verzögerungen führen, 1G id i i Herr von Tiedemann wollte meinen aufstehen muß als der . Zivilmensh, ist bei dauernder Ge- | Vergleich zwi] ; 2 Baye 6 bei Beamtenvensionierungen die Dienst- teilneb: S L i j l i 1 Offi Bavern muß bei Beamtenpwenstonterunge e Dien hmer selbst in Vorschlag bringen. Hier finden und darauf verlangt, um die verschiedenen Gesetze übersihtli s Die Abweichung der Pensionkregelung | B arauf : e übersihtliher zu gestalten. Abe 2 "f i bgewiesen sein. Das ift ei l, die den Bear or Willkü r | genau zu prüfen haben, namentlih gegenüber d l r D nagewtelen jen. Was ift eine Kautel, die den Beamten vor XBUlur Veber die Deckung hat der Schaßsekretär keine Klarbeit geg genüber dem zu erwartenden An- von Herrn Wiemer nicht übertreffen lassen, aber e3 waren andere : / Wi 1 E E E Klarheit gegeben, und | sind. Was für die Militärbeamten recht ist nicht undberechti e hr und ich weiche hierin von dem ab, was darüber | des Pensionseinkommens ; aber der Jahr ill, muß für die Zivil- Die Ablehnung des Gedankens einer Wehrsteuer "eitens der Sozial- ] gesa I D 2 1 | weihungen sind doch nur in einem gewi}en Maße begründet. | und Hauptleute, a i l de fünstlih zu nähren, niemals | fie noch felddiensttauglih sind, länger in ihrer S 1 ) i d O! 1 551 : zugleihen. Es ist deshalb auch und Sie entneh Feb V einer Vorlage zustimmen, die geeignet ist, Unzufriedenheit abzustellen. höhung liegt darin, daß die Pension mit ?°/¿@ ftatt */eo beginnt. ie entnehmen das auc aus | [ebr bomöopathishen Gebrau i s j ] emacht. D ; = : ey Z A0 : Ÿ A Die Worte sind ja dazu | maten, damit die Militärlasten ni t beständig stei Stellung erhalten foll, | Pension, na der Vorlage 5667 4 Mit der Bemerkun { eigen. irgend welchen Eindruck machen können. Die Offiziere werden die Monate vorber Kenntnis gegeben wird. Die Vorlage will durch i dur den Etat i é l Ausnahme, sondern die ch den Etat in Aussicht genommen, und es besteht die Absicht, | Zeneigt, für neue Steuern oder Erhöhung der best j F i i Ei ô j | t ) er bestehenden zu | Verleßung macht den Offizier felddienstunfähi es i wie „woblwollend®“ man damit vorgeht. Ein größerer age gezogenen Grenzen eine entsprehende Aufbe} einkommensteuer oder Neihsvermögens\ i enstunfäbig, die für den Zivil- au die 15 als Obersten carakterisierten Oberstleutnants, die bei usbesserung zukommen zu 8svermögenssteuer halten wir auch s y ñ B Gf j ad Noblstandes : abe ß f îüraerli ise i für | gesehen von den Zollbeamten und sonstigen Beamten im Auß 7 ein betrachten den Beruf als solhen, wie sich | wabsenden Wohlstandes ; aber daß thn bürgerlihe Kreise in die E i d E I en im Außendien : erbôbung für die Oberstleutnants nicht berücksihtigt werden konnten s | geschlossen ift, in besonders ge i t dl1 i ßendienft, ung für die Oberstleutnanis n üdfihtig or j ] Zenn : iten Kr | un ' nders gearteten Fällen auch die außerdem noch Steuern würde wiederum die breiten Masscn der Minde E verde! / Nachwuchs zu klagen hat, so licgt das niht an dem | bervorgerusen. Gerade umgekehrt haben darin die bürgerliher. Krei]e belasten, und zwar bier gerade in der H cinderwohlhabenden | der Begründung wird di = siven noc in solcher Zwitterstellung befinden. I glaube, | Geldpunkt. Ein Leutnant von 18 bis as er Hauptsache zu Gunsten | mandierenden General ie Hôchstpension nur von dem kom- daß der § 52 und die Erklärungen dau auf die Verhältnisse dieser von 1800 A Juristen, Mediziner Lehrer, | Stand“ nahmachen. Eine Einschränkung des L gerade den Kreisen, von denen bier die N neral, dem Divifionskommandeur, erreiht. Bei den Offiziere zutreffen, und ih erinnere daran, daß mir in der Bu À i ' t . Hy ene . 5 o 4c. E o E) Lis S E x s O S S fa S L A B L 7 N R I E i er die Nede ist, fort und fort zu- | würdige Forderung, daß die Invaliden vcn Geburt besteuert f Q ist, diese | thr erstes Gehalt ift jedenfalls nicht viel böber als das der | leinen Einfluß geltend mate zur Verminderung der Offizierduelle, i ï rl werden ienstarad Í - L Ç Tr A A ienstgrade kommen ü! : S) - van Allerhöchsten Dispositionsfonds Seiner Majestät des Kaisers halten. Wir lehnen die Wehrsteuer ab, weil sie die ; berhaupt nicht in Frage. Beim Zivil spielt hier Hinsichtlih der Verkürzung der Pension der im Staats- oder n ande Gra ; : nd Im übrigen möchte ih gegenüber den Ausführungen des Q Lei , sie die allgemeine | den Zivilbeamten in der Rangstellung der Bataillonek d leihh S Ma, daß der ein- Ar ubin gestellt. Ih habe, dabei n vorigen Inbre getan. Ih : La 8 Herrn eistung aufdrückt. Graf a ) tataillonékommandeur ¿ ¡leihheit den im Kommunaldienst beshäftigten Pensionären ge enüber i raf von Moltke f t h. de 2 gleihh m Kommu gter \ eg ommandeu nte! zalte ke hat sih gegen die Wehr- | verschwindend kleiner Prozentsaß die Höd\ f tretende Offizier8aspirant wenn möglih das Abiturienteneramen ges rozentsaß die Höchstpension niht. Bei der [F haupt abshaft. Statt dessen führt man diese Be 1 lle Kc die wegen Mißhandlungen bestraft sind, vom Zivilversorgungs]|

aus diesem Fonds allen Bedürfti i ti ¿S Bedürftigen innerhalb der d of stimmen, denn es ; S urch diese Vor- / in es würden wieder die indirekten sein. Rei e : eihs- | beamten feinen Einf ; : laffen. Ih möchte weiter bemerken, daß es jedenf ; besser; aber die Einzelstaaten sind abgeneigt, d ; n keinen Einfluß bat, wie z. B. eine dauernde Heiserkeit. Ab- Bezirk¿kommandos Dienst tun, und die damals bei der Gebalts- | aussieht, sondern fie l U vacsenden * : ] . î ; es jedenfalls au ni@t aus- | direkte Besteuerung zu übertragen. E Erböh Ad Reich die | kann das Gros der Zivilbeamten in der V j ) l s C das Avancement gestalten werde usw. Wenn unser Offiierkorps | Offizierskreise tragen sollen, hat in weiten Kreisen Erstaunen Gefieonben: Unten 0 24 ¡ ine Erhöhung der indirekten | Auge oder ein Bein verlieren und ist | E iung einen Arm, ein F nunmehr zu ihrem Rechte kommen werden als die ältesten Offiziere | über Mangel an 1 | ht : N ¡tußungsfonds in Anspru zu nehmen. Besonders 2 r noch dienstfähig. Nah [F der Armee, die sich ( E 90 Sahren hat häufig | eine bedauerliche Nachahmungs\suht und wollen alles dem „erllen möchte ih erinnern an die Fülle der Segnungen und Wokltat L | der Pensionen der Offiziere und namentlich der höheren Offizi i {hon eine Kompetenz i ediziner, hen. schr des Luxus in der Armee würde chWoßltaten, die | Wie sind entshiedene Gegner einer Wehrsteuer Es S Se erröidien fle nur 69.0/, und. bei deg-Meni r ldiere Budget- | Theologen haben eine lange Wartezeit nach der Studienzeit, und au auf den Bürgerstand zurückwirken; und wenn der Kriegêminister fließen und, wie i 5 S E ! | - G9 ne merk- ommandeuren nur 13 °/. bie 1 /o und bei den Regiments- j ommission seinerzeit die Zusicherun gegeben worden C L ] rung 2 e ih annehme, auch in der Folge zufließen werden aus sollen, damit die Invaliden des Militärtienstes hb A o. Alle Bataillonskommandeure und jüngeren Offiziere würden bei dem neuen Pensionsgeseß berüdcksihtigt werden. | Offiziere. In der Kavallerie wird über Mangel an Ersay nicht ge- | würden sie au in anderen Schichten der Gesellschaft aufhôren. Herr : S ere Penfionen er- | das Moment der Unabsetzbarkeit ein b Font i in1chtli) d Reichs- | klagt werden können, freilih aus Gründen, die ganz wo anders liegen. | Gradnauer wirft dem Zentrum vor, für die Kriegs8invaliden nichts ; Wehrpflicht herabmindert und ihr den Charakter einer g s ie sehr wesentlihe Rolle. Von i dienst beschäftigten Pensionäre hatte ih geglaubt, daß man diese Uns | Dasselbe gilt von den technischen I : ) ( ber j Grafen von Oriola, um nit Beunruhi : j S er einer geldwerten | d. h. den Oberregierungsräten und Regi Pt , Zeit die Kommandeure der Regimenter darauf halten, daß der ein- | Anträge dahin gestellt. Ich habe es erst im vortgen Fahre getan. Ich ch© 'igungen in weiten Kreisen auf- | steuer im Reichstage ausgesprohen und 1 e N 5 C ee erreiht nur ein dadurch beseitigen würde, daß man die Verkürzung der Pension über- li das ie wundere mich, daß Herr Gradnauer nicht den Vorschlag des „Vorwärts" nd gesagt, es würde | allgemeinen Verwaltung sind z. B. 21 1 schränkung auch für macht hat. Das hat zur Folge, daß in diesen Waffengattungen fich | aufgenommen hat, alle Kapitulanten, ¿- B. 21 Beamte über 40 Jahre im F die Kommunalbeamten ein. Die Pension soll doch cin Aequivalent sehr viel mehr Angehörige der guten bürgerlichen Berufsstände finden. 1 ngsschein auszuschließen. Sollte ein Wenn der Kriegsminister sich dazu entshlö}e, den Offizieren das | solcher Antrag E werden, so_ bin ih zwar nicht zu einer Ers * aber meine Freunde würden ihn von Herze!

frommen zu lassen, feststelle ß Felbstnerständlid f i ; E A in s e S jeder Pensionâr en ua Marg Have wenn allwählich der Vers durhklingen | Dienst, 2 von ih 5 , was er nah L tahort : er die j A E igen | Dienst, 2 vor T uimle U E Geseggebung gehabt hat. ach Lage der bisherigen Unterstüßungen Von Iavaiitet fis L t dient niche! Vie _| ist darunter De e e E L a S j thr De K S Gehalts und Lebend Caen ollte da i ] Der Herr Abg. Graf von Oriola ist mit beson N werden fortgeseßt die Wehrsteuer steigern “De SEa sortgeseßt und | kommandeur, der das 50 jährige I biläum usw. inen Bataillons- ein Ersatz für die Strapazen während der Dienstzeit. Man sollte ihnen | Abiturientenexamen als Norbedingung vorzuschreiben, oder doch die klärung ermähtig l Verallgemeinerung der rückwirkenden K Dee Wärme für die | für den geringen Betrag von 63 Millionen ¡äbrlit efretär meint, | niht. Wir haben das bla lteie Siteceils bat hätte, gibt es ) darum das volle Gehalt, das sie sich dur ihre Arbeit verdienen, und Annahme zum Offizierkorps in höherem Grade davon abhängig unterstüßen, wie alle Mittel zur Beseitigung der Mißhandlungen. O D Le enden Kraft im weitesten Umfang ein- | {n neues Steuerprojekt; aber im Bebarrun L E ey verlohne nicht | Kommandostellen au junge, fris nteresse, daß in die höheren ihre Pension lassen. Vielleicht ist es möglih, in der Kommission, machte, dann würde er den Mangel an Aspiranten nahezu ausschließen. Herr Gradnauer wirft dem Zentrum vor, seine Stellung geändert zu Pont e as würde aber nit bloß verstoßen gegen die bisherig 16# Millionen in Frage, und die Pensionalaste e stehea jährlich | und daß die Anziehungtkraft bas A, und rüstige Kräfte hineinkommen, wenn die Dedtangsfrage entsprehend geregelt ift, Abhilfe zu | Das gleiche Bildungsniveau würde jedenfalls den Anreiz, diesen Beruf haben, weil es früber den Reichstag nihht für befugt erklärt bâtte, onstante Uebung; es müßte auch zu sehr beträhtlih SHerige | gestiegen und betragen beute \hon 129 Millionen nd ogen: ibren Ersatz bezieht, erhalt y bleibt für die Kreise, aus denen fie j hafen und eine größere Gerechtigkeit walten zu lassen. Die Aus- |} zu ergreifen, erbeblih steigern. Wenn Tierärzte, Zahnärzte das in der Frage der Offizierspensionierungen mitzusprehen. Er fann fe lichen, nach unserer 29 Millionen Mark jährlih. | Offiziere, die Söhne haben en bleibt. Aber fragen Sie nur die G führungen des Staatssekretärs über die Frage der allgemeinen Abiturientenexramen für ihren Beruf zwangsweise einführen wollen, | uns do daraus feinen Vorwur] maten, wenn die Stellungsänderung , wie es damit steht. Die Aussicht, bis rückwirfkenden Kraft erkenne ih in vollem Umfange als durhschlagend | wie kommt es dern, daß die Offiziere nicht dieselbe Forderung stellen? | nah seiner Meinung eine Verbesserung ist, Ich freue mich, daß die Fch habe in dieser Beziehung als Reserveoffizier Erfahrungen gemacht Sozialdemokraten hier in der Bewilligung für Heer und Marine von \ ibrem früheren Standpunkt abweihen. Ih hoffe nur, daß die Bereit-

Auffassung nicht berectig Kamith Deshalb muß die Volkêve F L l S Sie u P R A Mehraufwendungen führen, die nah den Deungsmittel aufartradi cu A E oe wie die | zum 48. Lebensjahre zu diene d it ei : enen Derecnungen mindestens 20 Millionen betra gerade die Ueberweisung der V ‘en, und dafür empfiehlt sih | 3000 4 entlass fenen und dann mit einer Pension unter i an. Ebenso s{heint es überall Zustimmun efunden ¡u haben, würden. (Hört, hört !) Es gen A sung der Vorlage an die Budgetkommission. © assen zu werden, bietet allecdings j j Af A ; ; ; \ ; : : s ; E ) Es würde aber auch noch fowobl auf diesem ege müssen wir uns die Prüfung der ma Dta Moi Im | sehr bedeaklih, wenn mehr und mehr Di rend Anreiz. Es ift : daß man dem Gesey rückwirkende Kraft auf die Kriegsinvaliden gibt. und gesehen, wie der gleiche Bildungs\tand zu einer guten Kamerad- rem f Stank ) E ] re L Uer ganzen Lie anderer Gebiete zu Berufungen und Prin vorbehalten. Was die Unterklafsen betrifft Ae Armee bisher ihren Ersaß zog, zurücktreten S S denen die Aber geschieht denn das tatsächlich? Nach den Berechnungen, die 1 haft und zu einem guten Berhalten der Offiziere ur willigkeit zur Bewilligung bei den Sozialdemokraten keine platonische equenzen führen, die fh in keiner Weise übers L rciniip der Erwerbtunfähigkeit im Anschlusse T as | dazu geeignet sind. Die Abgg. S ‘s gegen andere, die niht F angestellt habe, ist das gar niht der Fall. In Wirklichkeit haben | einander beigetragen U Bei der Kavallerie könnte bleibt, sondern in der Kommission anhält. Es hat mich überrascht, richtig !) se übersehen lassen. (Sehr | versiherung an Stelle der Dienstunbrauchbarkeit an die Unfall- | mângelt, daß über die Dienstu Fabi O radnauer haben be- Krieg8invaliden gar feinen Vorteil von diesem Gese. Sollte | man 1a vielleicht eine Ausnahme | maden. Der mili- | daß die Sozialdemokraten, die uns Bewilligungslu\t für Heer und Ih mödte d E ahtens vorzuziehen. Die Höhe der Renten ist : es: ene Er- | Vorlage der unmittelbare Vor esegt igkeit nach dem § 4 der ih mih bei meiner Berechnung irren so würde mir das eine tärishe Vorgesezte muß doch binnen wentgen Iabren der Dienst- | Flotte vorwerfen, hier noch mehr bewilligen wollen als meine das h an T em hoben Hause bei dieser Gelegenheit mitteilen Richtung bemängelt worden, daß si gegen den feltaen Ae in der | ebenso enthält wörtlich der e g Mr ads soll, aber genau : Freude sein. Ein krieg8invalider Oberleutnant mit 15 Dienst- | zeit erkennen, ob der junge Mann [ur den OÖffiziersberuf geeignet ist, | Freunde zugestehen. Ich hoffe, daß_ die Sozialdemokraten auch bei 8 1 [don seil einiger Zeit mit dem Königlich preußishen Fi | Verschlehterung durh Gewährung einer niedrigeren Teil ustand eine | Bestimmung, daß für die Dienstu Rb P G Be die F jahren erbält jet an Pension und Kriegszulage 709 plus 1200, also | dann braucht es niht zu passieren,, daß ein Offizier etwa mit | der Etateberatun die praktischen Folgerungen ziehen, wenn der minister in Unterhandlungen stehe wegen Verbe} &inanz- | könnte. Eine jole wollen wir nicht. Dieselbe stren ilrente ergeben | vorgeseßten Dienstbehörde, daß fi nfähigkeit die Erklärung der 1909 # Nach dem neuen Geseß bekäme er an Pension 850, an | 40 Fahren auf die Straße gesezt wird. Würde das Abiturienten- | Pensionsetat erhöht wird, von ihrer Uebung, gegen alle Etatstitel geldzushüsse mindestens der Unterklaf esserung der Wohnungs- | bei den neuen Vorschlägen über die Erteilung des i: A bbn muß | den Beamten nit mehr für die a8 pflihtmäßigem Ermessen i Kriegszulage 1020 und an Zuschuß 39 4, also ganz, ebenso viel, nur | examen vorgeshrieben, dann würde es nicht mebr vorkommen, daß jeßt | zu timmen, abgehen und es nit beim bloßen Mundspißzen belassen, atifite aber fofort A ertlasten vom Jahre 1906 ab. Das scheins obwalten; auch darf dem diskretionären Erm Divliber]orgungs- Das kann au allein der Vorgef L nig ‘halte, maßgebend fei. y daß er auf seiner Quittung eine Zeile mehr zu schreiben hat, und da Leutnants von 18 bis 19 Fahren die Befehlgewalt anvertraut ift. | sondern kräftig mitpfelfen werden. y Solae fébe lig auch eine Verbesserung der Pensionsansprüche zur behörde nicht ein zu weiter Spielraum eingeräumt matik e Militär- | ein Kollegium von Kameraden darü K en, „Oder foll vielleidt spricht man von rüdckwirkender Kraft für die Kriegsinvaliden ! Der | Daß die Pensionsbeträge der unteren Chargen erhöht werden, halte ih | Abg. Dr. Südekum (Soi.): Die Opfer des Militarismus H E aben. Nun gestehe ih Ihnen ganz offen, daß, wenn das bol wo der Vorbehalt der Brauchbarkeit und B ardicTeit cui U heute, | entrüstet si über den Ausdruck Q Herr Gradnauer Reichstag möge si unter allen Umständen verpflichten, daß die | für durchaus berechtigt, fraglich it nur, ob z. B. die Anrehnung der | find bis jeyt, auch durch die Schuld des Zentrums, niht fo ent- Vaus dazu tommen follte, die rückwirkende Kraft i i s hohe | nit besteht, find vielfah Klagen über das Verf Q eamten | die Charge. Jn England hat sich . Er bedeutet aber nur Deckungsfrage vor dem 1. April n. I. erledigt wird. Leider hat unser Burschenbezüge mit 500 gerechtfertigt ist. Ich habe als | |chädigt worden, wie es notwendig war. Das Zentrum trat immer beschließen, wie sie von Herrn Graf A in dem Umfange zu | worden; um so gründlicher muß hier die B ina efía laut ge- | niht darüber beschwert, daß das aus der wildeste Radikale noŸ j m noch immer keine Inschrift. Man sollte ihm eine solhe in | Leutnant nie gewußt, wie ih den Burschen den ganzen Tag be- | nur für Heeres- und Marinevermehrungen usw. ein. Für die Kriegs- Berunorlans - daft L rafen bon Vriola angeregt ist, ih die die Bestimmungen über den Rechtsweg allzu Ord de en, zumal | heißt. Jch halte es für ebt bedentklie ament Haus der „Commons 4 orm einer Widmung geben: „Das deutsche Volksheer den deutshen | schäftigen sollte; 500 4 "ind also_ etwas viel. Die Erhöhung der | invaliden ind wir beständig eingetreten, darin war dle Zus- Lia rtung dafür nicht zu übernehmen vermöchte, diese Verhand- Wir wünschen das Zustandekommen dieser Vorlage E alten sind. | Falle Kretshmann zu besprechen Sb bh Privatverhältnisse wie im Volksvertretern.* Diese Inschrift sollte uns immer mahnen, derer zu on für die oberen Chargen vom Oberstleutnant oder Oberst abwärts | stimmung für die Versorgung der Offiziere implicits enthalten. L ngen mit dem Herrn Finanzminister fortzuseßen. Es würde si j form die einen wirklichen Fortschritt gegen den ieicca Juttiid dia mortuis nil nisi bene. Ih babe a EIOe dem Grundsaß: Po j sedentem die in blutigen Kriegen des Reiches Größe und Einheit ge- alte ich für unnötig. _Die Militärs können ja ihre Dienst- | Wir haben die Zustimmung für diese Vorlagen an eine et der übernächstjährigen Verbesserung des Wohnungsgeldzus O tellt. Erhbeblihere Bedenken haben wir gegen das Offtierpensions. ret gut gekannt und regen gesellschaftlihen Berkel, A Metan Vasen habey. s fr. S : F Y I T S, An ar e ca ey ge Von orau Enn getnupst, Durs De Audfügrunges derselbe Vorgang wiederholen müf Wohnungs®geldzushufses geseß. Wir verkennen nicht, daß manche Offiziere j nsions- | Ef war ¿weifellos ein sehr tüchti M ehr mit ihm gehabt. , Abg. Mommsen (fr. Vgg.): Meine Freunde stehen der Vor- | die Zivilbeamten, und sie genießen ihre Bezüge auch viel länger, des NReichsschaßzsekretä1s bin au ih niht befriedigt. “Nicht S A b d Ari müssen, den wir heute erleben. Auch | Unkeren Grade, mit Schwierigkeiten zu Daa L amens, der | schafter; aber seine Erzählungen w iger Mann und amüsanter Gefell- lage im großen und ganzen sympathisch gegenüber und werden sich be- weil sie [ehr viel früher in Pension gehen müssen. Hin- | alle Steuern sind odiós, odiôs sind nur die Steuern, die die Gle G fat nd zwar dann mit größerem Rechte, alle diejenigen Speck sprach von dem Luxus in der Armee, und Lee E Abg. | zunehmen. Man éxtitiérto i aar Jn mit einiger Vorsicht auf- mühen, fie unter notwendigen Abänderungen zuk Verabschiedung zu sihtlich der Frage der rückwirkenden Krast stehen auch meine | breite Volksmasse belasten. Der Staatssekretär spra von der E sich seit Dezennien im Nubestand befinden e bestritt, daß davon die Rede sein könne. A e eins Y riegsminijier | Sonntagsjäger, der fragte: „W 8 al, B, i an die Anekdote von dem / bringen. Es ist ein großer Vorzug, daß wir gleichzeitig die Pensionen Freunde auf dem Standpunkte, daß wir aus prinziellen Gründen Erhöhung der Schlagfertigkeit des Heeres, daher das Offizierpen}ion8- besserung ihrer Pensionen fordern 3 O Auf» habe man nicht so einfach in den Offizierkreisen ‘lebt E 30 Jahren schossen habe ?* und Sardut G Änty en Sie, was ih gestern ge- i für die Offiziere und Mannschaften beraten kônnen, was früher niht | in diefem Punkte über die Regierungsvorlage nit hinausgehen |- geseß; das Geseß für die Mannschaften ist nur ein notwendiges Uebe L wée ada Q u L u solen Dingen | widerspricht das den Erfahrungen ebenso wie ua Se Ne so | So habe ich mir im stillen bei H ntwort erhielt: „Die Hälfte! möglich war. Ueber die Deckung sind wir allerdings au heute nach | können. Ih stimme hierin den Ausführungen des Staatssekretärs | in seinen Augen. Die Erziehungskraft des Offizierkorps würde durch A 2 a ncht rei genug. Der die der jeßige Kaiser gegen eben diesen Lurus R L R gesagt: „Die Hälfte“. Und hatt G yon Krets{mann au immer den Erklärungen des Staatssekretärs noch gerade fo klug wie vorher. | und des Krieg8ministers durhaus bei. Die Ausnahme bezügli der | die Ablegung des Abiturientenexamen3 nicht erhöht werden. Sie wäre Gib, C ae hat gestern auch schon der Königlich Kriegsminister suchte mit einer s{herzhaften Wendun h, at. Der | Kretshmann ein verbrieftes Necht L, enn der Generalleutnant von : Gewiß müssen notwendige Ausgaben bewilligt werden, aber doch nur, | Kriegsteilnehmer werden wir noch zu prüfen haben, au die | viel wirksamer dadur zu erreichen, daß die ungerechtfertigte verfassungê- preußische Herr Kriegsminister hingewiesen is mit seinen A bei Kommerzienräten an der Sache vorbeizukommen f C A Es gibt dafür nur 18 Stellen ai Da Ba General zu werden? wenn gleichzeitig im Etat oder sonstwo die Mittel dazu geboten Frage, ob es sich vielleicht ermöglichen läßt, etne oder die andere kleine widrige Bevorzugung des Adels endlih abgeschafft würde. Wir müssen sprüchen abgefunden. So wenig er geneigt sein wi seinen An- | darauf wettcn, daß der Kriegeminister au schon bei _môchte doch | des Herrn von Hahnke zeigt eutshen Reiche, und der Brief werden. Wenn wir kein Defizit von mehr als 100 Millionen hätten, | Kategorie mit in Betracht zu ziehen. Besonders denke ih hierbei an | uns nach Annahme des Gesetzes darauf gefaßt machen, daß die große g er geneigt sein wird, dur künftige | grundbesißern ein Diner von 7 Gängen Mtigèmadit d adeligen Groß- | Offizieren verfahren wird a erge, wie rücksicht8voll gegenüber fönnten uns allerdings diese 164 Millionen niht abhalten, auch ohne diejenigen, denen Verstümmelungszulagen gewährt werden. Ich will | Säge in viel höherem Umfange gebraucht werden wird als bi8her, wenn e W und dabei die zehnte | und noch nie ist mir die F abe fehr viel Verkehr mit Offizieren, i Dekung die Vorlagen zu verabschieden, 10 aber muß die Regierung auch nicht die Gewalt, die hier dem Borgeseßten eingeräumt ist, jeßt | auch der Krieg8minister bestritt, daß von Massenabshlachtungen die Nede die Frau oder Tochter eines Offiziers vokr- mindestens vor der Verabschiedung mit den Plänen herausrücken, wie | erörtern. Wir erkennen zwar an, daß eine gewisse diskreditionäre | sein fönne. Tatsächlich wird jeßt jährlich jeder 25. Offizier verstoßen. l Entlassung des Generalleutnants von Kretschmann will ich

Aenderungen der Pensionsgesetz S G Ed Ra 1 2 7 L ILLIIVI gebung ih etne Schmälerun- der eint Flache Mein 1etrunfe §5 G aE N

erlangten Penfion gefallen zu lassen, ebenso wenig dit é E zweifellos eine Abib Meg s gh fden cie Seregund bringt | gekommen. die beim Abschied desf L ines J Uin ) i

rechtigt, im umgekehrten Falle ¿zu verl _Æ- | daß der Pensionsanspruch na 10 Dienst; Co rundsâgen dahin, | Schikane des Vorgeseßte ted desfelben diese Tatsahe nit auf die j dieses Geld und was sonst im Reicbshaushalt erforderlich ift, | Gewalt von den ganzen Militäreinrihtunzen nux einmal uns ; Ueber die nf i@mann 1

L ¿trlangen, daß ihm * statt einem Viertel des Gehalts begi! a Me einem Drittel | Fall Kretschmann kein K zurüdführte. Man fann deshalb aus dem beschafft werden soll. Meine Freunde werden zwar von der | zertrennbar ist, daß wir sie aber auf dasjenige Maß zurückführen | mit dem Abg. vou Tiedemann nicht disfutieren. Er hätte sich über

) eginnen und der Höchstbetrag | Kraft gebe ih dem Satt L _Bezüglich der rückwirkenden : Lösung der Deckungsfrage die Zustimmung zur Vorlage nicht unbedingt | müssen, das erforderlich ist. Wenn das Gesetz, wie der Entwurf es | diesen Mann als Gentleman nicht fo äußern können. (Der Präsident

Schaß|ekretär recht. So weitgehende Forderungen;- abhängig machen, denn wir haben es ja immer in der Hand, den ' will, zur Verabschiedung gelangt, so hat es ganz unabsehbare !| Graf von Ballestrem rus! den Redner wegen dieser Aeußerung zur