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mit diesem Tage die Verzinsung der ausgeloosten Obliga-

tionen auf.

9 Auf die Beträge der ausgeloosten Obligationen, die nicht ein- gels werden, haben die Eigenthümer nur insoweit ein Recht, als sie sich noch binnen 30 Jahren nach eingetretener Fällig- keit melden,

10) Die Nummern dieser Obligationen sind alle drei Jahre wie ad 7 dTffentlih bekanut zu machen,

11) Der Stadtgemeinde bleibt das Recht, den Tilgungsfonds zu verstärken.

12) Wenn die Stadtgemeinde es vorziehen sollte, die zu tilgenden Obligationen, statt der Ausloosung, aus freier Hand zu er- werben, so werden die auf diesem Wege getilgten Nummern jedesmal durch die unter Nr. 7 bemerkten Blätter öffentlich bekannt gemacht werden.

13) Den Gläubigern steht kein Kündigungsrecht zu.

14) Die getilgten Obligationen werden in Gegenwart des Ma-= gistrats vernichtet.

15) Die fälligen Zinsscheine werden vou der Stadt - Hauptkasse an Zahlungsstatt angenommen.

16) Der Betrag der fälligen Zinsscheine wird an jeden Vorzeiger gegen Auslieferung derselben zu den festgeseßten Terminen aus der Stadt-Hauptkasse gezahlt.

17) Die rüdckständigen Zinsen verjähren, wenn sie nicht in den nächsten vier Kalenderjahren nah der Fälligkeit bei der Stadt-Hauptkasse abgehoben werden.

18) Jn Ansehung der verlorenen oder vernichteten Obligationen oder Zinsscheine finden die §§. 1 — 13 des Geseßes vom 16. Juni 1819, so wie die erlassenen oder noch zu erlassen- den ergänzenden Bestimmungen, jedoch mit folgenden Maß- gaben statt:

2) die im §. 1 vorgeschriebene Anzeige wird dem Magistrat in Tilsit gemaht. Diesem werden alle diejenigen Ge- sdáfte und Befugnisse beigelegt, welhe nah der ange- führten Verordnung dem Schaß - Ministerium zukommen ; argen seine Verfügungen findet der Rekurs an die König- ide Regierung in Gumbinnen statt,

b) Das im §. Ÿ gedatdte Aufgebot erfolgt bei dem König- lien Kreiögeri@dt in Tilsit,

) die dert in den §8. 6, 9 und 12 vorgeschriebenen Be- tfanntmaungen sollen durch die hier unter Nr, 7 ange= führten Blätter gescheben.

) In SteYe der im §. 7 erwähnten 6 Zinszahlungstermine soVen K, und anstatt des im §, 8 erwähnten 8ten Zins-

zablunaëtermins soll der zehnte abgewartet werden,

19) Daeëé gesammte Vermöbgen der Stadtgemeinde Tilsit haftet den

_Gläudigern für diese Schuld. Tilfit, den

Der Magistrat.

Stadthauptkasse. Eingetragen in die Hierzu find zehn Zinsscheine Kassen- Kontrole Nr. 1—10 ausgereicht. Fol, Sema B. Zinsschein Nr. über E ees Thaler Zinsen der Stadtebligation Nr. über Rthlr.

die halbjähri-

gen Fimjen der Stadtotligation Nr. mit Rthlr. Thalern aus der Stadt-Hauptkasse.

Der Magistrat. Eingetragen Kontrole

——

Strdi-Oraptêégfe,

antragtermaaßen die Städte - Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856. hierdurh verleihen, und überlasse Jhnen demgemäß bei Rücksendung der Anlagen die weitere Verfügung. F Taeer Mein Erlaß ist durch die Gesey - Sammlung bekannt zu machen. \

Charlottenburg, den 29, Dezember 1856,

Friedrich Wilhelm.

von Westphalen. An den Minister des Jnnern. \

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche é Arbeiten.

Dem Fabrikanten Aug us May in M, Gladbach bei Crefeld ist unter dem 27. Januar 1857 ein Patent auf eine Vorrichtung an mechanischen Webestühlen, das Aufbäumen des Gewebes auf den Zeugbaum zu regeln, in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewie- senen Verbindung und ohne Jemand in der Benuyung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerehnet, und für den Um- fang des preußischen Staats ertheilt worden.

Das MAte Stück der Geseß- Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthäll unter Nr. 4590. die Bestätigungs-Urkunde , betreffend das Statut der unter dem Namen: „Neu - Schottland Berg - und Hütten-Actienverein““, mlt dem Domizil zu Dortmund errihteten Actiengesellshaft. Vom 29, Dezember 18563 unter » 4591, den Allerh&chsten Erlaß vom 29, Dezember 1856, be- treffend den Anschluß des Gemeindebezirks der Stadt Eilenburg an den Bezirk der Handelskammer der Stadt Halle und der Saalörter im Regierungs-Bezirk Merseburg, und unter » 4592, den Allerhöchsten Erlaß vom 29, Dezember 1856, be- treffend die Verleihung der Städte - Ordnung für die Rheinprovinz vom 15, Mai 1856 an die Gemeinden Zell , Trarbach und Cochem, Regierungs - Bezirks Koblenz. Berlin, den 31, Januar 1857. Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.

Seine Majestät der König haben zu der von des Fürsten zu Hohenzollern-Hechingen Hoheit beschlossenen Verleihung des Fürstlich Hohenzollernshen Haus - Ordens dritter Klasse an:

den Major von Winterfeld, Commandeur des 3ten Ba- taillons (Löwenberg) 7ten Landwehr-Regiments,

den Major a. D. von Ronchi-Loewenfels,

den Premier-Lieutenant vou Meske im5ten shweren Landwehr- Reiter-Regiment und

den Premier - Lieutenant von Moellendorff im 28sten Jn- fanterie- Regiment,

Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen geruht.

Angekommen: Se. Durhlautht der Erbprinz Friedri zu Schleswig =- Holstein -Sonderburg-Augustenburg, von Breslau.

Fol. Die hier gemonntien Zinsen verjähren in den (fen vier Kalenderjahren nas der Fülligleit,

Tllerhöster Erlaß vom 29. Dezember 1856 — be-

ixeffend die Verleihung ter Stävte-Ordnung für

die Rheinprovinz vom 15, Mai 1856 an die Ge-

memen Zell, Trarbach und Cochem, Regierungs- Bezirks Coblenz.

Erilibke-Orbnung vom 15, Mai 1856 (Staats-Anzeiger Nr. 136 S. 1110.)

__@ L of Zhreo Bericht vom 24. Dezember dv, Z, ten Zilivten 368, Lr07%06 ux Cochem, im Regierungsbezirk Coblenz, | weile a dew Proriazialloudtage im Stande der Städte vertreten sini, aut erfolgier Buelieivurg aus ven Blrgermeisterei-Verhän- | Den, in weites Tieselien qur Zeit mit Landgemeinden stehen, be- |

Se, Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Kammerherr Graf August Heinr. Herrmann von Dönhoff, von Königs=-

| berg i. Pr.

Nichtamtliches.

Preußen. Jm drittenBromberger Wahlbezirke ist, in Stelle des verstorbenen Rittergutsbesißers von Krzyzanowski auf Dziecmiarki bei Klezko, der Rittergutsbesißer Dr. jur, Joseph Choslowsfkfi auf Ulanowo, Gnesener Kreises, zum Abgeord- neten gewählt worden. :

Hessen. Kassel, 29, Januar. Morgen wird die Erste Kammer Siyung halten, doch keine auf die Verfassung bezüglichen Vorlagen zu berathen haben.

B-lgien. Brüssel, 28. Januar, Ju der heutigen Kammersißung is} die Berathung des Prüfungsgeseßes fort=- geführt und sind einige weitere Artikel desselben genehmigt wor- den, Die gestrige Abstimmung in der Prüfungsfrage bildet heute den Gegenstand der lebhaftesten Debatten unserer Tagespresse,

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ie Gerüchte von einer nahe bevorstehenden ministeriellen Modi- fication halten sich aufrecht. — Heute Nachmittags hat in Soignies die Wahl eines Senators stattgefunden; den hestig bestrittenen Sieg trug der liberale Kandidat, Bürgermeister Wincqz, mit 718 Stimmen davon, während deren 707 auf den flerikalen Gegen- Kandidaten, Herrn Grafen d'Yve de Bavay, fielen. Uebermorgen, den 30sten, wird auch der brüsseler Wahlbezirk zwei neue Senato- ren zu ernennen haben. — Die Gesellschast für Zollreformen hat auf den 31sten eine u am Lf e is Eine

lung soll am 1. Februar in Nive ¿

zweite Versammlung (Ret Au

Großbritannien und Irland. London, 28, Zanuar, Auch gestern wieder erschien bei dem Schaykanzler eine Deputation, welche gegen das Fortbestehen Ler Einfommensteuer in ihrer gegenwärtigen Gestalt protestirte. Der Verein, welchen die Depu- tation vertrat, bezweckt vornehmlich das Wegsallen der Steuer für alles Einkommen unter 150 Psd. St,, während die Deputation, welhe am vorigen Freitag dem Schabkanzler ihre Auswartung machte, hauptsächlih gegen die Kriegssteuer von 9 D. pr. Pfd. St, anfämpste.

n Herren Sir John M'Neill unv Oberst Tulloh, welche als Krim-Kommissare Bericht zu erstatten hatten, ist von einer An- zahl der angesehensten Mitglieder des Handelsstandes von Liverpool eine Dankf-Adresse überreicht worden.

Gestern starb hier im 70, Jahre seines Alters ein geachtetes Mitglied unseres Richterstandes, Baron Alderson, Baron — es ist dies ein juristischer Titel — der Courl of Exchequer (des Schapkammer-Gerichts). — Zu Farringdon-hall, Snow-hill, fand

gestern unter Vorsiß des Earl von Carnarvon ein Meeting von |

Tiket - of - Leave - Men (Sträflingén, denen unter gewissen Bedin- gungen der Rest ihrer Strafzeit nachgelassen ist) Statt, um über die Mittel zu berathen, wie dicse Klasse von Menschen in Stand geseht werden könne, sich auf ehrliche Weise ihren Lebensunterhalt zu erwerben. Ungefähr 80 — 90 entlassene Verbrecher waren an- wesend, Die Frage, in wie weit sich das Ticket-os-Leave-System erprobt hat, is gerade jeßt von besonderem Interesse, da sich das Parlament nächstens mit der Reform des Strafsystems zu befassen haben wird. :

Die Direktoren der Peninsular and Oriental Company haben ein Rundschreiben erlassen, in welchem sie 1hre Absicht ankündigen, eine Dampferlinie zwischen Bombay und Hongkong nebst einer Zweiglinie nah Schanghai einzurichten. Dieselbe sol in Anschluß stehen mit den am 2W0sten jedes Monats von Southampton und am 9ten jedes Monats von Kalkutta ‘abgehenden Booten. Die erste Fahrt von Southampton aus nach Hongkong soll am 20. März stattfinden. ; j 7

Frankreich. Paris, 28. Januar. Der _/, Moniteur bringt einen aht Spalten langen Bericht des Justizministers über die Ergebnisse der Kriminal -Justizpflege im Jahre 1855. Als erfreulich wird darin hervorgehoben , daß im gedachten Jahre, troy der fortdauernden Theurung, die Zahl der vor die Assisen verwiesenen Verbrehen 13 Prozent und Dle Zahl der von den Zuchtpolizeigerihten abgeurtheilten Bergehen 8 Pro- zent weniger betrug, als im Vorjahre. Dieses befriedigende Ergebniß schreibt der Bericht einer dreifachen Ursache zu : erstens waren von Seiten der Behörden keine Opfer gescheut worden, um überall Jedem, der Arbeit begehrte, dieselbe zu verschaffen; zweitens hatte die Privat - Mildthätigkeit ihre Gaben vervielfaht, um den gesteigerten Bedürfnissen möglichst zu genügen, und drittens hatten die Bevölkerungen diejes Mal sich der Excesse enthalten, welche, zu ihrem eigenen großen Schaden,

durch Hemmung ves freien Kornhandels, durch Plünderung 2c, bis

dahin noch jede Periode der Theuerung vershlimmert und verlän- gert hatten. Der Bericht hebt ferner hervor, daß im Jahre 1855 die Anwendung der Präventivhaft weit seltener stattfand, als in den Vorjahren, und daß, wo sie niht zu umgehen war, ihre Dauer wenigstens bedeutend abgekürzt wurde, — Beim Ableben der Fürstin Lieven, die ein Alter von 71 Jahren erreichte , befanden sich ihr Sohn Paul und ihre Nichte, die erst kurz vorher mit ihrem Ge=

mahl hier angelangte Gräfin Benkendorff, an ihrem Sterbebette ; ein zweiter Sohn der Fürstin lebt zu Castellamare bei Neapel. Jn

Paris lebte sie seit 1835.

— 29, Januar. Der heutige „Moniteur“ entgegnet den Journalen, welche die Frage wegen der mit dem Statut der Bank von Frankreih behufs Erhöhung ihres Kapitals vorzunehmenden Abänderungen erörtern, Er wiederholt dabei die Ansicht Napoleon’ s T,

wonach das Kapital blos zur Deckung etwaiger Verluste bestimmt ist, Da die Bauk — áußert er — nur gute Unterschriften auf drei Monate a dato negociire, so seien die Verluste fast unmöglich,

rantie-Kapital sei am besten in öffentlichen Fonds anzulegen, weil, habe als Grundsaß aufgestellt, daß die Bank blos Disconto - Ge-

\{häfte machen solle. / 2 Spaten, EineÿDepeshe aus Madrid vom 27, Januar

: | ili Î indet 1833. Auflage 1202, und die Bank könnte des Kapitals beinahe entbehren. „Das Ga- | und Military Gazette, gegrundet 2% I

i | rufs-Interessen, aber viel edlerer Natur ais Ute Matern 7 im unglücklihen Falle, deren Realisirung leiht sei. Napoleon L | Interess ¿leS nit auf dieses Gebiet. Auflage 200.

lautet: „Die „Madrider Zeitung““ veröffentliht ein Dekret, das zur definitiven Errichtung der Gesellschaft für die Bahnen von Madrid nah Saragossa und von Madrid nach Alicante die Er- mächtigung ertheilt.“

Jtalien. Das „Giornale telle due Sicilie‘’ meldet, daß die englische Kriegskorvette „Malacca“’ am 16ten d, M., am Geburts- tage des Herzogs von Calabrien, die neapolitanishe Flagge auf- hißte und mit 21 Kanenschüssen salutirte und die Salven vom Fort S. Gennaro erwidert wurden.

Türkei. Aus Marseille vom 28. Januar wird die Ankunft des „Carmel“/ mit konstantinopler Nachrichten vom 19, Januar ge- meldet. Jn Konstantinopel wurde der Tscherkessen - Häuptling Ahmed Bey erwartet, Die tscherkessishen Bergbewohner haben ihre Streitkräfte in drei Heereshaufen eingetheilt, von denen der “erste in der Kabardah, der zweite in Abchasien, der dritte in Lesghistan steht. Rußland hält diese Bewegun- gen scharf im Auge und zieht bedeutende Streitkräfte am Kur zusammèn. — Die Unruhen im Libanon sind ein- mal wieder uunterdrüct, — Nachdem die Russen die Scchlangen- Insel geräumt, haben die englischen Dampfer das Schwarze Meer verlassen, — General Chesney is von Konstantinopel abgereist, um sofort die Arbeiten an der Euphrat - Eisenbahn in Angriff zu nehmen. Die der Layard’shen Gesellschaft bewilligte Frist zur Bildung einer Societät für die Eisenbahn, welche die europäische Türkei rurchs{chneiden soll, ist um einen Monat verlängert worden, An den Häfen von Sinope, Varna und mehreren anderen sollen Verbesserungen vorgenommen werden.

Nußland und Polen. Nach Berichten aus War schau [vom 26. Jan. hat daselbst am Tage vorher die Consecration des neu ernann- ten Bischofs der Diöcese Kalish-Kujawien, Michael Marßewski, in der fatholishen Kathedrale zu St. Johann mit großer Feierlichkeit stattge- funden. Der Erzbischof von Warschau verrichtete diese kirhliche Hand- lung unter Assistenz der Bischöfe Graf Thomas Lubienski, Suffragans der Kalisher Diöcese, und Johann Teraszkiewicz, Administrators der Chelmer -Dibcese, Nachmittags gab der konsekrirte Bischof ein glänzendes Diner im Hotel d’Angleterre, zu welchem über 70 Per- sonen eingeladen waren. #

Dánemark. Kopenhagen, 28. Januar. An des ver- storbenen Larsen Stelle ist der Minister des Jnnern für das König- reih, Krieger, zum Mitglied des Reichsraths erwählt worden. (An Larsen's Stelle als Mitglied des Reichogerichts hat das Lands- thing Herrn B. Christensen gewählt.) (H. N)

Paris, Freitag, 30, Januar. (Wolffs Tel, Bur,) Der Kassationshof hat die Nichtigkeitsbeshwerve Ver ger? s zurückgewiesen. Man versichert, daß die Execution heute Morgen stattfinden werde.

Nach dem heutigen „Pays“ hätten die Engländer Bender- Buschir geräumt, um sich auf der Insel Karrack festzusetzen. Dasselbe Blatt bemerkt dabei, daß Perfien Karrack an Franfreich abgetreten habe.

Gestern Abend wurde die 3proz. auf dem Boulevard ¿u 67, 425 gehandett.

Statistische Mittheilungen.

— Die englishen Wochenblätter. Eine Studie“ — heißt der Titel einer so D im Verlag der Deckerschen Geh. Ober - Hofbuch- druckerei hierselbst erschienenen Broschüre, deren einzelne Abschnitte ors her in den erften diesjährigen Nummern eines hbiefigen Morgenblattes (der „Zeit“) mitgetheilt worden find. Der jeßt vorliegende Abdruck wird Vielen um so willkommener sein, je weniger ibnen bisher der darin be- handelte Gegenstand bekannt gewesen sein mag. Die Geschichte und der gegenwärtige Zustand der englishen Wochenblätter, zu denen bier ale niht tägli ersheinenden Blätter gerechnet werden, iff in Deutschland faum jemals so eingehend besprochen worden, als es dier in ziner gett- vollen Uebersicht geschieht. / : O

Nach einer bistorishen Einleitung über die WoSenpre?e Englant im Allgemeinen führt der Verfasser zuerft I. die neutralen, 2. 2. 2 feiner Parteirichtung dienenden Wochenblätter vor. Zu diefen reSnet e" 1) die „London Gazette“, gegründet 1665, entspricht dem armtliSen Theile cines „Staats-Anzeigers“ und erscheint jeßt wöchentlich itveimal ( Dientag und Frei- tag). Aufl. 2200. 2) Das „Court Journal“, gearüntet 1523, Nett Bersenals- Notizen aus der Hofsphäre und den Kreisen der Aristokratie. Auf. 588 3) Das „Athbenäum“, gegründet 1828. Eine fritiscke Wecbenscrift,

wenigstens keinen Parteistandpunft einnehmen i Sie widmet

der deutschen Literatur besondere Aufmer?samkeit. Aufs 2.

„Civil Service Gazette“, gegründet 1853. Aufage E N)

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„United Service Gazette“, gegründet 1832. Aud eime Zertung r Be

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Es folgen dann 11. die kenserrativen Wedentilätter, wee, T | die politischen Wocbhenblätter üderdaupt, mer Sildieres