Ministerium des Jnneru.
Bekanntmahung vom 22, Januar 1857 — be- treffend die Vereinbarung mit den beiden Groß- herzoglih mecklenburgischen Regierungen in Be- zug auf die Ausführung des Vertrags wegen Ueber- nahme von Ausgewiesenen d. d. Gotha den 15. Juli 1851.
Vertrag vom 15. Juli 1851. (Staats-Anzeiger Nr. 137 S. 762.)
Zwischen der Königlich preußischen Regierung einerseits und den beiden Großherzoglih mecklenburgishen Regierungen anderer- seits ist die Vereinbarung getroffen worden, daß zur Beseitigung von Ungleichheiten, welche aus der mecklenburgischen Unterthans- gesebgebung in Bezug * auf die Ausführung des Vertrags wegen Uebernahme von Ausgewiesenen d, d. Gotha den 15. Juli 1851 (Geseß-Sammlung S. 711) sich ergeben, folgender Grundsaß zur Anwendung komme:
Eheliche Kinder (Descendenten ersten Grades) müssen von dem Staate, welchem zur Zeit ihrer Geburt der Vater als Unterthan angehörte, auch dann, wenn nach der innern Geseß- Zes dieses Staates die Unterthanschaft des aters auf die Kinder nicht übergegangen sein sollte, eben so übernommen werden, als ob dieselben dur die Oeburt die Unterthans - Eigenschaft des Vaters erworben hätten (§8. 1 und 4 des Vertrages vom 15. Juli 1851), es sei denn, daß sie etwa Unterthanen eines der übrigen kontrahi- renden Staaten geworden wären. Dasselbe gilt von E buten Kindern (Descendenten ersten E in Beziehung auf deren Mutter (§§. 1 und 5 alinea 1 a, a. D.)
Dieses Uebereinkommen wird mit dem Bemerken zur Kenntniß der betreffenden Behörden gebracht, daß demselben alle übrige bei dem Vertrage vom 15. Juli 1851 betheiligte Regierungen, mit Aus- nahme der Königlich baierischen Regierung, beigetreten sind.
Berlin, den 22. Januar 1857.
Der Minister des Junern. von Westphalen.
Kriegs: M inisterium.
Allerh öcch{ste Kabinets-Ordre vom 15, Januar 1857 — betreffend die Abänderung der §§. 127 und 128 des Reglements über die Geld-Verpfle- gung der Truppen im Frieden in Beziehung auf den von den Militair-Aerzten zu entrihtenden Gehalts-Verbesserungs-Abzug,
Die nachstehende Allerhöchste Kabinets-Ordre :
„Auf den Mir gehaltenen Vortrag will Jch unter Bezugnahme | auf die §86. 127 und 128 des Reglements über die Geldver- |
pflegung der Truppen im Frieden hierdurch bestimmen, daß die | Güntber, Schwarz, Langemak,
S E N e0 E: L S a N u N dere Ó y s gs | bom 3. Artill. Regt, Miesitsheck v. Wischkau, car. Port. Fäbnr. erleiden baben, und daß ihnen hierbei ein früheres nit pensions- | von demselben Regiment. bilipp, i Freiherr d Gillten, bere{tigentes Diensteinkommen nit zu Gute gerechnet werden | ) darf. Denjenigen Militair-Aerzten, welche seit dem 1, Juni | 1855 auf Grund der Bestimmungen des oben gedachten Regle- | mit einein nit pensionsberechtigen- |
den Einkommen den Verbesserungë-Abzug erlitten haben, is der- T Se SIUE d Sa É chart, Dare Nark Mäbnes.
| bom 8. Artill. Regt., zu Port. Fähnrs. befördert. | bom 8. Artill. Negt., unter Führung à lai suite des Regts., zur Feuer- | werks- Abtbeilung bersegt.
Militair-Aerzte erst beim Aufrüdcken in ein pensionsberechtigendes Einkommen den vorgeschriebenen Gehaltsverbesserungs-Abzug zu
ments bei der Neuanstellun
selbe zurück zu erstatten. Charlottenburg, den 15. Januar 1857.
(gez.) Friedri Wilhelm. (gegengez.) Graf von Waldersee.
An das Kriegs-Ministerium.“ wird hierdurch zur allgemeinen Kenntniß gebracht. Berlin, den 23. Januar 1857.
Kriegs - Ministerium. Allgemeines Kriegs-Departement. Wasserschlebe n. v, Clan ewil
| Negt., zum
Tages . Ordnung.
15te Sipung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, den 10. Februar 1857, Vormittags 11 Uhr.
Nochmalige Abstimmung über den Abänderungsvorschlag des Abgeordneten Wentzel. Abstimmun; über den Geseß-Entwurf, betreffend die Ergän- zung “und Abänderung des Ablösungs-Geseßes vom 2, März 1850, bezüglich der Ablösung der den geistlichen und Schul- Jnstituten, so wie den frommen und milden Stiftungen 2c. zustehenden Reallasten. - Fortseßung der Berathung des Zweiten Berichts der Pcti- tions-Kommission. Bericht der Kommission für das Justizwesen über den Ent- wurf eines Gesetzes, betreffend die Einführung des West- Ls Provinzialrechts in die Stadt Danzig und deren ebiet.
Bericht derselben Kommission über den Entwurf eines Ge- seßes, betreffend die chelihe Gütergemeinschaft in dem Bezirke des Appellations-Gerichts' zu Greifswald. i
6) Dritter Bericht der. Kommission für Petitionen.
Berlin, 7. Februar. Se. Majestät der Köuig haben Aller- nädigst geruht: dem Direktor in der Adrnuralität, Geheimen dmiralitätsrath Dr, Gaebler, die Erlaubniß zur Anlegung des
von des Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen St. Annen- Ordens zweiter Klasse zu ertheilen. :
Personal - Veränderungen in der Armee.
Dffiziere, Portepee-Fähnriche 2c.
Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen,
Den 24. Januar. : v. Cosel, Rittm. aggregirt dem 2. Drag. Negt., unter Belassung
in dem Kommando als persdulicher Adjutant des Prinzen Friedri Karl
von Preußen Königl. Hoheit, in das 1. Leib-Hus. Negt, verseßt. Den 29. Januar.
Bar. b. Can stein, Oberst - Lieut. vom 23. Jnf. Regt., zum Com- mandeur des 1. Bat. 11. Ldw. Negts. ernannt. Gr. v. Blumenthal, Sec, Lt. vom Garde-Drag. Negt., ins 4. Drag. Regt. verseßt.
: Den 1. Februar.
Crusius, Pr. Lt. vom 2, Artill. Negt., zum Hauptm., Haa se, Sec. Lt. von dems. Regt , zum Pr. Lt., b, Unrub, Gustke, Port. Fähnrs. von dems. Negt., leßterer uuter Verseßung ins 5. Artill. Negt., v. Alten, Port. Fäbnr. vom 4. Artill. Regt. , unter Verseßung ins 6.
| Artill. Negt., zu außeretatsm. Sec. Lts., Bax. Kurzbach v. Seydlißt, | b, Jagemann, Pr. Lts. vom 5. Artillerie- Negiment, zu Hauptleuten,
v. Köck=riß- Friedland, Sec. Lt. von dems, Negt., Wilbelmi, Sec. Lt. à la suite dieses Regtks,, unter Verseßung von der Feuerwerks - Ab- tbeilung in das Negt. , zu Pr. Lts., Hoeck, Port. Fäbnr. von dems. außeretatsm. Sec. - Lieutenant, Schroeter, ZKindel, Premier - Lieutenants vom 6. Artillerie - Negiment, zu Hauptleuten,
| v. Shweinicben Il, Le Vauld de Nans, See. Lts, von demselben
Negt., zu Pr. Lts., v. Merkaß, Bombardier vom Garde-Artill.-Negt., Stachorowski, Hilder, Frisch, Cruse, Kraß, Bombardiere vom 1. Artill.-Regt., v. Michaelis, char. Port. Fäbnr. von demselb. Negt., Eisleben, Bombardiere vom
Brünig. Nienfiädt, Bombardiere vom 4. Artillerie - Regiment, Kübne, char. Port. Fäbnr. von dems. Negt., Schubert, Millies, Zilligus, RNosentbal, Vôttcher, Bombard. vom 5. Artill. Regt, Klebhmet, Büsching, char. Port, Fäbnrs. vom 6. Artill, Negt. Priwe, Goccke, Werner, Westpba{, Borchardt, Unteroff. vom
Nichter 11, Sec. Lt.
Bei der Landwehr:
Den 29. Januar bd. Roux, Oberst-Lieut. u. Commandeur des 1. Bats, 11. Negts, ins 23. Juf. Regt. verseßt. ; Den 31. Januar. b. Autenried, Sec. Lt. von der Kav. 1. Aufgeb. des 2. Bats. 28. Regts., im 7. Hus. Regt. als Sec. Lt. angestellt. Den 1. Februar. ‘ Schindelmeisser, Lübke, d. Schlemmer, Vice-Feldw. bom 1. Vat. 1. Negts., Luyken, Lueg, Nump, Vice- Feldw. vom 1. Bataill. 17. Regts , zu Sec_ Lts. bei der Artill. 1. Aufgeb., Klapproth, Vice- Feldw. vom Landw. Bat. 35. Jnf. Negts., zum Sec. Lt. beim Train 1. Aufgeb. befördert.
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Abschiedsbewilligungen 2x. Den 1. Februar. Tolckmitt, Pr. Lieut. vom 1. Artill. Regt., als Haupm., Freiherr v. Schade, Hauptmann vom 7. Artill.-Regiment, beiden mit der Regts.- Uniform, Aussicht auf Civil-Versorgung und Pension, der Abschied be-
willigt. 5 y : Militair-Beamte. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums: Den 23. Januar.
v. Kist ow ski, bisheriger Gerichts-Auskultator, zum Jutendantur- Referendarius bei der Milit.-Jntendantur des VII. Armee-Corps ernannt. Den 26. Januar.
Ströôhmer, Zee x-d ani vom 3. Jufant.-Regt., zum Zahl- meister 2er Klasse bei dem 1. Bat. (Danzig) 5. Landw.-Negts. ernannt.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 7, Februar. Se. Majestät der König begaben Sich gestern Vormittag zu der im Köpnider Forst= revier auf Reh - und Kleinwild stattfindenden Hofjagd, an welcher auch mehrere Königliche Prinzen Theil nahmen und wozu eine zahl- reihe Jagdgesellschaft geladen war.
Des Königs Majestät wohnten dem leßten Treiben nicht bei, kehrten vielmehr wieder per Wagen schon früher zurück, während die Rüdckehr der Jagdgesellshaft erst gegen 5 Uhr von Köpnik aus per Eisenbahn-Erxtra-Zug erfolgte, worauf das Diner bei des Königs Majestät im Königlichen Schlosse Statt hatte.
Nach demselben arbeiteten Se. Majestät mit -dem Minister= Präsidenten, nahmen noch verschiedene andere Vorträge entgegen, und besuchten später mit Jhrer Majestät der Königin die Soirée beim Minister v. d. Heydt.
Köln, 6. Febxuar.
Die Post aus England is ausgeblieben,
Frankfurt, 6. Februar. Marquis d’'Estrada, der seit- herige außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Späniens bei dem deutschen Bunde, verläßt seinen hiesigen Posten
“ schon in nächster Zeit und macht bereits seine Abschiedsbesuche bei
den Mitgliedern des diplomatischen Corps. (Fr. J.)
Vaiern. Nürnberg, 3, Februar, Ueber den Gang der Verhandlungen der „Bundestags - Kommission für das deutsche Handelsgesehz““ vernimmt man wenig, wie der „N. M. Ztg.“ mit- getheilt wird, da die Sißungen nicht öffentlich sind und die Proto- folle noch nicht zur Publicität gelangten. Die Sitzungen beginnen um 10 Uhr und endigen um 3 Uhr Nachmittag. Bis jeyt sind 26 Abgeordnete anwesend.
Niederlande. Amsterdam, 5, Februar, - Nah dem „Handelsblad“ wird die Regierung den Kammern in Kurzem einen Gesetzentwurf vorlegen, der die zur Ausführung der beschlossenen Sklaven-Emancipation in Westindien nöthigen Geldmittel betreffen soll, Auch will die Regierung ein neues Jagd- und Fischerei-Ve- sel vorlegen.
Belgien. Brüssel, 5. Februar, Der Vorschlag, den si für aussc{ließlich vlaemische Distrikte bestimmenden Notaren die Kenntniß des Vlaemischen zur Nothwendigkeit zu machen, is in der heutigen Kammer - Sihung mit 48 gegen 36 Stimmen verworfen worden.
Großbritannien und Jrland. London, 5. Februar. In Portêmouth ist der Befehl eingetroffen, daß sih das daselbst stehende 90ste Regiment zur Einschiffung nach Judien bereit halten soll, Auch mehrere der in Jrland stehenden Regimenter sollen den Befehl empfangen haben, sich zur Einschiffung nach Jndien bereit zu halten.
Frankreich. Paris, 5. Februar. Der nah seinem we- sentlichen Inhalte schon telegraphisch mitgetheilte Artikel des heu=- tigen „Moniteur‘“ bezüglih der Donaufürstenthümer lautet wörtlich:
„Die Regierung des Kaisers ist stets in den Angelegenheiten des Orients von einem doppelten Gedanken beseelt gewesen: wenn sie im allgemeinen YJuteresse einer zugleih franzdsishen und europäischen Politik darauf bedacht war, die Unabhängigkeit und die Erhal- tung des ottomanischen .Reiches zu sichern, so war es eine ihrer nit minder beharrlichen Vestrebungen, das Loos dex christ- lichen Bevölkerungen, die der Souverainetät oder Suzerainetät des Sultans untergeben sind, gebessert “zu sehen. Sie betrachtet es als eines der glücklichsten Ergebnisse ihrer Politik und der Bemühungen ihrer Waffen, zur Hebung der Lage dieser zablreichen Bevölkerungen beigetragen zu haben, indem sie ihnen die Gleichheit der Rechte und ‘die Vortheile der religiôdsen Freibeit erwirkte. Die Negierung des Kaisers war um so mehr geneigt, in dieser Weise zu verfahren, weil sie die Ueberzeugung hatte, zu gleicher Zeit der Sache der Menschlichkeit und der Civilisation zu dienen, und die aufgeklärten und wohlwollenden Gesinnungen der ottomanischen Regierung zu unterstüßen.
Unter diesen christlichen Bevölkerungen war jene Serbiens, der Moldau und der Walachei: in einer besonderen Stellung. Jm Befiße cigenthüm- liher Jnstitutionen, genossen fie alter Freiheiten und Vorrechte: es han- delte fih also nur darum, ihnen die Beibehaltung dieser Vortheile zu sichern, indem man sie unter die Garantie des europäischen Rechtes stellte, und daraus neue Elemente der Ordnung und- der Wohlfahrt für ‘das Land zu \{öpfen. Jndem er fich auf diesen Gesichtspunkt stellte, hat der pariser Kong, bestimmt, daß die moldau - walachishen Fürsten- thümer berufen werden sollten, zwei Versammlungen oder Divans ad hoc
k
zu ernennen, welche die besondere Aufgabe hätten, die Wünsche dieser Bes en auszudrücken und die Aenderun en zu bezeichnen, due bee
rganisation vorzunehmen zweckmäßig wäre. Jn erster Reihe dieser etwaigen Aenderungen figurirt ohne Zweifel ene, die darin bestehen würde, die Moldau und die Walachei "unter - Einer und derselben Ver- waltung zu vereinigen. Die Regierung des Kaisers hat die natürliche
Gelegenheit, die ihr der pariser Kongreß da Y j L lich zu Gunsten dieser Combination aus r dQugG fi förm
__ Schon ‘in den wiener Konferenzen hatte de f reichs auseinandergesept, die Léreiul aua sei die atcianeifte Gelifcicatinn, um der Moldau und der Walachei die Stärke und den Bestand zu sichern, die nothwendig seien, um auf dieser Seite ein für die Unabhän- gigkeit des ottomanischen Gebietes nüßlihes Bollwerk zu bilden. Die Regierung des Kaisers hatte somit gleih vom Anfange an ihre Anficht diejer wichtigen Frage klar ausgesprochen, Sie hat nicht aufgehdrt, die- selbe zu bekennen, und der Austausch von Mittheilungen, der kürzlich zwischen ihr und den Kabinetten, die anders denken, aus An- laß der in Konstantinopel für die Zusammenberufung der Divans I ace Maßregeln stattfand, rat ihre Ueberzeugung nur -be- estigt, Sie verzweifelt nicht daran, dieselben in den Näthen der Mächte überwiegen zu sehen, denn es scheint ihr {chwer, daß diejenige unter allen, welche die am direktesten bei der Frage betheiligte ist, niht anerkennen sollte, wenn der Tag einer reiflihen Erwägung gekommen sein wird, daß die Vereinigung der Fürstenthümer, die für sie ein neues Pfand der äußeren Sicherheit und Unabhängigkeit und für die Bevölkerungen ein fruchtbares Element der Wohlfahrt wäre, nichts in sih trägt, was nicht vollkommen mit den gegenwärtig dur die hohe Pforte bezüglich der Donau-Probinzen ausgeübten Suzerainetäts-Nechten 1m Einklange stände.“
Der „Moniteur“ zeigt an, daß die Fregatte „Nemesis““, das Glaggenschiff des Contre - Admirals Rigault de Genouilly , gestern von Bres) nah deu chinesischen Meeren abgegangen ist, — Der Kriegs-Minister hat, weil manche Militairs der Orient-Armee, die seitdem austraten, sich erst nah dem vorgeschriebenen Schlußtermin zur Erlangung der Krim - Medaille angemeldet hatten, denselben eine neue Frist bis zum 1. April zur Geltendmachung ihrer An- sprüche bewilligt. -- Der Kaiser hat verfügt, daß die Grammatik und das Wörterbuch der siamesishen Sprache, die ihm der Bischof von Siam überreicht hat, mit englisher und französischer Ueber- seßung in der Kaiserlichen Druerei gedruckt werden sollen. — Die Geldprägung in Frankreich betrug im vorigen Jahre 508,351,900 Gr, in Gold und 54,222,200 Fr. in Silber.
__ Heute fand die Aufnahme des 80jährigen Physikers Biot in die französishe Akademie statt , wo er Lacretelle’s Nachfolger ist, dessen Leben und \{riftstellerishes Wirken er in seiner Antrittsrede schilderte, Guizot hielt die Antwortsrede, decen Eingang daran er- innerte, daß Biot vor 54 Jahren in das Jnstitut von Frankreich aufgenommen wurde, E ältestes Mitglied er jebt ist.
— 6. Februar, er heutige „Moniteur“ meldet, daß die landwirthschaftlihe Ausstellung auf das Jahr 1858 festgeseßt ist.
Der bisherige Bischof von Viviers is an die Stelle des Herrn Kardinals Morlot zum Erzbischofe von Tours, der bisherige Bi- {hof von Belley zum Erzbischofe von Aix ernannt worden.
__ Spanien. Madrid, 31, Januar. Dem Marine-Minister ist ein außerordentlicher Kredit von 2 Millionen Realen bewilligt worden, um auf Puerto-Rico und Cuba das Holz zu zwei Linien- hien von 80 Kanonen und für o von 60 Kanonen fällen und hersenden zu lassen, Der Bau “der Fahrzeuge sfoll so- dann ohne Verzug begonnen werden,
_Die „Gaceta ‘“’ veröffentlicht folgendes Rundschreiben des Ministers des Junern an die Civil-Gobernadoren:
_ Die Königin (welche Gott beshüpße!), in Kenntniß geseßt, daß in ver- schiedenen Provinzen, und ganz besonders in denen an der Küste, heim- lich schiématishe und keßerische Bücher in Umlauf find, die zu lesen kirchlihe und bürgerliche Geseße verbieten, geruht zu befehlen, daß man sie von den Titeln der angegebenen Werke unterrichte, damit Sie die größte Wachsamkeit aufbieten, um das Dasein derselden oder andere Oruckschriften derselben Natur zu entdecken, ihren Umlauf zu verhindern und mit aller Strenge ihre Autoren oder Verbreiter zu bestrafen...
Eine Depesche aus Madrid vom 4. Februar lautet: „Die Journale versichern, daß die Reise der Königin nach Andalu-=- sien beschlossen is und zwischen dem 4. und 8. März angetreten werden wird. Folgendes is die Reise-Route: Valencia, Alicante, Murcia , Carthagena, Malaga, Granada, Cadix und Sevilla; die Charwoche in Cordovaz die Rückkehr nach Madrid zwishen dem 25. und 28. April.“
Amerika. New-York, 21, Januar. Der Kongreß hat sich in der leßten Woche mit Debatten über die Cisenbahnen und die Telegraphenlinie nach tem Süden, so wie mit der Frage wegen der Tarif - Reduction beschäftigt, doch steht die Erledigung dieser Fragen _noh ‘in weitem Felde. Der Senat hat beschlossen, den Schaß - Secretair um Mittheilung einer Uebersiht der Einnahmen zu ersuchen, mit Zugrundelegung einer eventuellen Zoll - Reduction resp. um ein Drittel, ein Viertel und ein Fünftel der jeßigen Tarifsäße; man will diese Uebersicht zur Basis der bevorstehenden Debatten über den Tarif benuugen.
Asien. Berichte aus Konstantinopel vom 30. Jan., welche über Marseille eingetroffen sind, bringen die Nachricht, daß Rußland an Persien das Ansuchen, die: Provinz Masanderan beseßen zu dürs fen , gestellt habe. — Persishe Bergbewohner" haben das reiche