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en aslen- f | dêën Provinzial- und: Kreisla ade ‘ves Pio t zu: der Vorschrift hrt habe, derzu D Sina Kreis- Gemeindeabgaben im engern Sinne glei der H eig Wis Gesehes vom 11. Juli 1 den würde, sobald es dem Ermessen der Provinzial- oder
ide anheimgé en blieb, a ihre Beschtüsse in Betreff
“aber ver-
x Modalitäten bei Aufbringung der fraglichen Lasten darüber zu heiden ,- ob den Beamten in Beziehung auf leßtere die Wohl- rten Geseyzes_ u Theil werden solle oder nicht,
em §. 6 a.'a, O. ganz allgemein bestimmt ist, diesen Grundsäßen, d. h. nah den in den §§. 1
erdem in ß die Beamten na : bis 5- a, a. O. bezeithneken, die Gemeindebeiträge, welhe während der Zeit, da sie dade@emeinde angehören, Po werden, zu leisten hâtten, so fol gm ganz von selbst, daß: auch in Beziehung auf den Vertheilung®ModUs der Provinzial- nnd Kreislasten den Beamten die Vorschristen i. 1 und 2 des Geseßes vom 141, Juli 1822 u: Statten kommen müssen, sofern die ersteren im Wege der dort ezeichneten Besteuerung aufgebracht werden sollen, also, der Ber Fituning in dem Cirkular-Erlaß vom ‘2, Juni d. J. gemäß, die
eamten in dein Falle, daß die Provinzial- und Kreisabgaben im
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Wege des Zuschlags zur Klassen- und klassifizirten Einkommensteuer
aufgebracht werden, zu solchen nur mit der Hälfte des nah ihrem Diensteinkommen bemessenen Egatan eue ns herangezogen werden dürfen. Es wird hierdurch dén Beamten auch in Beziehyng auf
thue ‘Heranziehung zu den Kreis- und Proviñziallasten ' nur eine - {hrer gesammten Bag dem Gesehe unv der Billigkeit éntsprehende
rüdsihtigüng zu Theil, *
__“. Die Königliche Regierung wird daher angewiesen, unter Be- altung dés Juhalts vorstehenden Erlasses zur allgemeinen Richt- une, Jhré Verfügung, welche dem Seitens des Ländraths des
reises K. dem 1c. S. ertheilten Bescheide vom 13, Oktober d, J; zum Grunde liegt, hiernach abzuändern und dem Béschwerdeführer ‘auf dessen wieder beigéhende Vorstellung vom 28, Oktober d. t das Geeignete zu ersffnen. - ;
.__ Berlin, den 13, Dezember 1856. uh Der Minister des Juuern. Der Finanz-Minister.
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die Königliche Regierung zu N. N. und
Abschrift an die übrigen Königlichen Re-
gierungen zur Kenntnifßnahme und Nach- achtung.
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Cirfular-Verfügung vom 28. Dezember 1856 — betreffend die Stempelfreiheit der Quittungen mo iber Allerh sch| bewilligte Geschenke.
dem bisher liblich- gewesenen Verfahren, nach welchem bei : âjestät dem snige mit der Bezeichnung als
g - gelangten einmaligen Geldbewilligungen gierung in jedem einzelnen Fall behufs ichen Quittungen beizumessenten Stem-
Seit zu ermitteln wax, ob eine Untersiüßung im Sfune
‘Dei ; Positión ‘im Tarif zum Stempelgesep- vom 7ten M der Ausnahmen vorlag, kann in der: Erwägun
lligungen dér: ‘gedathter ‘Art, mögen sie als
| der ‘oder ‘ausdrüickllich als Unterstühung, bezeichnet
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| Die Königliche Kéglérung hat hiernach die dortige Regierungs- se mit ‘Anweisung zu versehen Berlin, den 28. Dezember 1856. i u
Der Finanz.- Minister.
s L S á, | sämmtliche Königliche Régierungen.
. Absthrift zur" Kenntnißnahme. Berlin, den 28, Dezember 1856. Der General-Direktor der Steuern. An
sämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren x.
Cirkular-Verfügung vom 4. Januar 1857 — den nämlichen Gegenstand betreffend. l
Ew. 2c. eróffne ich auf die Anfrage vom 24, November v. J., daß auch in dem Falle zu Nr. 3 des Cirkulars vom 31. Januar 1844 ein Bärme - Eimer. von 2 des Gesammt-Rauminhalts der vorhandenen zwei oder drei Hefengefäße bewilligt: werden kanu.
Berlin, den 4. Januar 1857, '
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Der General-Direktor der Steuern.
§
i An den Königlichen Geheimen Finanzrath 1c. N. zu N.
Abschrift in Verfolg der Verfügung vom 11. November v. J. zur Naéthricht. :
Berlin, den 4, Januar 1857, Der General-Direktor dex Steuern.
An sämmtliche übrige Provinzial-Steuer-Direktoren und die Ksöniglihen Regierungen in Potsdam und Frankfurt.
Verfügung vom8, Januar 1857 — betreffend die
portofreie Beförderung der von Gutsherrschaften
in ihren Bezirken erhobenen Staatssteuern an die Kreiskassen. :
Der Herr Minister für Handel, Gewerbe und vfentlihe Ar- beiten hat, wie der Königlichen Regierung auf den Beriht vom 314, Oktober v. J. eroffnet wird, mit Rüdcdssicht darauf, daß diejenigen
Gutsbezirke, deren Besißer von ihren .Tagelöhnern, Gehlilfen-2c. .
die Staatssteuern. erheben und mit ihren eigenen Steuern an die Kreiskasse abführen, als Elementar -Erhebungsbezirke anzusehen sind, in’ einer unterm 20, v. M. an die dortige Königliche Ober-
Postdirektion erlassenen Verfligung ‘angeortnet, daf die Gutsherr- chaften bei Einsendung der, in ihren Bezirken erhobenen Steuern
n Betreff der ‘portofreien Beförderung derselben eben so wie die Vorstände der übrigen Gemeinden und Rezepturen — und zwar ohne Ausnahme ihrer eigenen Steuern und ‘ohne Unterschied, ob sie einen besonderen Erheber angenommen haben oder nicht — behan- delt werden sollen. - Dabei ist darauf hingewiesen, daß diese porto- freie Beförderung an die Kreiskassen nur in Betreff - derjenigen
Steuern: stättsinden ‘dürfe, deren- portofreie Einsendung an die ge- ‘nannten Kassen nach den allgemein besteheuden Vorschriften (§. 266 -
der Uebersicht der Portofrciheitsverhältnisse und §. 34 des Ge- werbesteuergesepes vom 30. Mai 1820 — G.-S. S, 152 —) auch bei der Einsendung durch die übrigen Kommunalbehörden zulässig sei, daß. jedoch andere Steuern, namentli beträge bei der Eirisetibung an' diejenige Kasse, welche die erste Re- i für dieselben bilde, durhweg der Portozahlung unterworfen
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#77 Berlin, ‘den. Januar 867. Der General-Direktor dex Steuern.
die Königliche Regierung- zu Potétäm.
"die Einkommensteuer- - “ erklärten
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Cirkular - Verfügnng vom 27, Januar 1856 — hetreffend die Taravergütung für. in Säcken ein- 2 _» gehende Mandeln.
“Nach einem Berichte des Provinzial - Steuer - Direktors zu
Magdeburg géhen Mandeln meistentheils in einer Umschließung von_ einfachen Säcken ein, deren Gewicht im Mißverhältniß zu dem tarifmäßigen Tarasaße steht, indem E na nah den vorgenon- menen Nettoverwiegungen durchschnittlich nur 1,7 Prozent beträgt, O E eine Taravergütung von 4 Prozent zu be-
gen 1 nad
Ew. 2c. wollen die Aufmerksamkeit der Hauptämter Jhres Verwaltungsbereiches auf den Gegenstand lenken und dieselben an- weisen, von der in der fünften Tarif - Abtheilung unter IV d, 4 vorbehaltenen Befugniß zur Nettoverwiegung Gebrauhzu machen, apa die Mandeln in einer augenscheinlich zu' leihten Verpackung eingehen. j F Berlin, den 27, Januar 1857. G
Der General = Direktor der Steuern. An sämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren,
die Königlichen Regierungen zu Potsdam : und Frankfurt.
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- Angekommen: Der Contre-Admiral und Chef der Marine- Station der Ostsee, Schroeder, von Danzig. .
Abgereist: Se. Durchlaucht der Erbprinz Ludwig zu Bentheim-Steinfurt, nah Steinfurt. |
Berlin, 25. Februar. Se. Majestät der König haben
Allergnädigst geruht : dem Abtheilungs-Chef im Kriegs-Ministerium
Oberst-Lieutenant von Clausewiß, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes vom Herzoglich Anhalti- {hen Gesammt-Haus-Orden Albrechts des Bärenz so wie dem Grafen Armand Leopold Gaschin von und zu Rosen- berg auf Polnish-Crawarn im Kreise Ratibor, zur Anlegung des ihm verliehenen Johanniter-Maltheser-Ordens zu ertheilen.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 25. Februar. Gestern Abend fand bei Jhren Majestäten dem Könige und der Königin das lebte diesjährige Carnevals-Hoffest: Ball mit Souper, Statt, Es wareù dazu gegen 41400 Einladungen ergangen. Die Gesell- {haft versammelte sich in der Bildergallerie und in vem weißen Saal. Gegen 9 Uhr traten Jhre Majestäten der König und die Königin, von JI. KK. HH. den Prinzen und Prin- zessinnen begleitet, in den weißen Saal ‘ein und eröffneten den Ball mit einer Polonaise, welcher sich außer andern Gesellschafts- tänzen nachfolgende Quadrillen in Costümen anreihten :
4) Quadrille der Offiziere des. Grenadier - Garde-Bataillons
Königs Friedrich des Großen.
2) Quadrille Espagnol (Andalusishe Bauern).
3) Quadrille Pompadour (Aus der Zeit Ludwigs XV.)
4) Quadcrille Breton (Bretagnische Bauern.) :
5) Brandenburgishe Quadrille. (1. Posadowskh-Dragoner. —
T1, Anspah-Bayreuth-Dragoner), _- |
Um 411 Uhr wurde der Tanz durch das Souper unterbrochen z die Taféln waren in dexr Bilder-Gallerie, deren Seiten - Kammern, im Rittersaal, in ten anschließenden Paradekammern , in den Ge= mächern “ Königs Friedrih l, und in den Braunschweigschen Kammern aufgestellt. Nach / aufgehobenem Souper begann der Tanz aufs neue und wurde bis gegen 2 Uhr fortgeseßt.
— Das Haus der Abgeordneten seßte in seiner gestrigen (22sten) Sißung die - Berathung des Berichts der Kommission für den . Entwurf eines Gesehes über Ehescheidungen fort, Es ch für - das E die Abgeordneten Wagener
(Neustettin), Marcard, von Gräver ih (Elbing), und nachdem
“der Justizminister der Gesehes - Entwurf vertheidigt, erklärten
sich gegen das Geseß die Abgeordneten Graf Schwerin und Mallinkrodt, welcher leßterer den vom Abg. Reichensperger ein- gebrachten Antrag auf vorherige Vernehmung der geseplichen Organe der katholischen und evangelishen Kirche befürwortet. Nachdem \chließlich_noch der Abg. Lette gegen das Gesebß gesprochen, wurde die Sihung auf heute vertagt. F :
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| “Köln, 24, Februar. Die Post aus England ist ausgeblieben. -
zur trhludeenya des Mißbrauchs der Presse und bezweckt, da der
Sachsen. Weimar, 24, ‘Februar. In: eit ‘der gestern an eküindigten Tagesordnung T an wurden: Ponte [der Entwurf eines Preßgesebes und der ‘hierzu erstattete Bericht des-Rethts- gesehgebungsaüsscusses von dem Landtage berathen. Der: vorge-
legte. Geseh-Entwurf ‘hat seine nähste Veranlassung! in dem :Bun-
‘desbeshlusse vom 6. Juli 1854 über die allgemeinen Maßregeln
Bundesbeshluß in Bezug auf ‘einzelne Vorschriften {eder s Regierung ein Feld des. selbstständigen As sens- cen gelassen hat, in Uébereinstimmung mit der Ausflührungs-Verordnung vom
26, Juni 1856 die noch ‘übrigen Lüden in der Presigeseßgeburntgz
auszufüllen. - . : f
Nachdem ein Antrag, auf die Geseßesvorlage niht einzugehen, abgelehnt war, wurden die einzelnen Artikel des Entwurfs mit Auss{chluß Art. 2 angenommen und deshalb die Abstimmung über den Schlußantrag des Ausschusses: „Der Landtag wolle die Groß- herzoglihe Staatsregierung ersuchen, die Bestimmungen. des vor= gelegten Gesepßentwurfs und der Ausführungs - Verordnung - vom 25, Juni 1856 mit den vom Landtage beschlossenen Abänderungen. in einem Gesehe vereinigt zu publiziren,“ noch ausgeseßt.
Hefen. Kassel, 23, Februar. Jn Betreff der Verhand- lungen, welhe in der von Mitgliedern beider Kammern beschickten Konferenz - Kommission gepflogen wurden, um eine Vereinbarung . zu einer gemeinsamen „Erklärung“ über die Ver fassungsvor- lage durch übereinstimmende Anträge in beiden Kammern herbei- zuführen, kann, wie das „Frankf. J.“ meldet, die zuverlässige Mit- theilung dahin gegeben werden, daß eine Vereinigung nur in un- wesentlihen Punkten erzielt wurdez damit is jedoch noch keines- wegs gesagt, daß nicht eine weitere Vereinigung der Kammern selbs| erzielt werden könnte, nahdém dieselben die betreffenden Be- baa Pie dieser Konferenzkommission werden in Erwägung genom- men haben. : :
Württemberg. Stuttgart, 23. Februar. Jhre König- lihe Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin haben gestern Vormittag die Reise nah Nizza a1 getreten auh is mit denselben der Großfürst Konstantin von Rußland von hier ab- gereist, — Das Pferdeausfuhrverbot ist wieder qufgehoben.
_ Großbritannien und Jrland, London, 23, Februar. Die Königin gab vorgestern ein Diner, welchem die Herzogin von Cambridge, die Prinzessin Marie von Cambridge, der türkishe Ge- sandte nebst Gemahlin und der hannoversche. Gesandte beiwohnten. - Zu Harewood House bei Leeds starb gestern früh in Folge der - Verleßungen, welche er sich vor 28 Tagen durch einen Sturz mit dem Pferde auf der Fuchsjagd zugezogen hatte, der Earl von Harewood. Henry Lascelles, Earl von Harewood, war im Junt 1797 geboren, Sein Nachfolger in der- Peerswürde is sein ältester Sohn, Henry Thynne, Viscount Lascelles, geboren 1824. /
Vom 24. Februar, Morgens, wird der „Jndependance Belge“ aus London (S, Nr. 48 d. Bl.) telegraphirt: Jn der heutigen Sibung des Unterhauses erklärte Lord Palmerston als Ant=- wort auf eine Frage Kinnaird*s, der Tag für die Eröffnung der pariser Konferenzen, auf welchen die neuenburg er Angele- genheit zur Sprache kommen solle, habe noch nicht genau anberaumt werden könnenz doch seien die Vertreter der Mächte, welche an den Konferenzen Theil nehmen sollten, berèits designirt. Die Debatte über die Finanzvorläge der Regierung ward hierauf dur James Mac Gregor. wieder aufgenommen. J. Russell erklärte, er werde für die Regierung Ae empfahl jedo eine Ermäßigung der Ausgaben, A wie der Theezölle. Bentinck rieth, die Debatte bis zum Votum über die einzelnen Budgets zu ver- tagen, und Sir John Tyrell unterstüßte diesen: Antrag. Sir Francis Baring, Schaykanzler im Ministerium Russell, vertheidigte die Regiernngs-Vorlage. Walpole sprach im Sinne des Disraelis - hen Antrags. Der Antrag Bentinck?s wird mit 477 gegen 25 und das Amendement Disraeli's. mit 286 gegen 206 Stimmen, also mit einer Majorität von 80 Stimmen, verworfen.
Frankreich. Paris, 23, Februar. Der „Moniteur“ ver- óffentliht das mehr als vier seiner Spalten füllénde Programm der nah den neuen Vorschriften für die Aufnahme in-die Kaiserliche polytehnishe Schule erforderlihen Kenntnisse. — Der geseßgebende Körper hielt heute, so wie gestern keine Sihung z die Kommissionen desselben aber waren versammelt und beriethen die ihnen zugewie- senen Geseßentwürfe. — Man versichert, daß die neuliche Anwesen« heit des Kardinals Morlot zu den Krönungs-Projekten des Kaisers, deren Ausführung im Frühjahr erwartet wird, in sehr naher Be- ziehung stand. — Die hiesige Munizipal - Kommission hat den An- fauf der Abtei von Longchamps nebst Zubehör beschlossen, um dur diese Grundstüicke das Wäldchen von Boulogne zu' erweitern. — Dem Bauten-Minister is zur Fortseßung der rurch die leßten Uebershwem- mungen nöthig gewördenen Arbeiten ein außerordentlicher Kredit von 8,060,000 Fr. eröffnet worden, — Der Metallvorrath der Bank von Frankreich is in stetem Steigenz vorgestern | betrug er hon