Division, General à la sue Sr, Majestät : Ds u M MINas, pan
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ebührend zu achten. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Un- ift und beigedruckt dni : Na a : n Friedrich Wilhelm. von Wéstphalen. ;
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Ministerium ür die landwirthschaftlichen | ngelegenheiten.
Circular + Ver fügung vom 19, Februar 1857 — betreffend die landespolizeilihen Resolute der Königlichen Regierungen über streitige Räumung s- pfliht von Flüssen und Gräben und über Deichbaup flicht.
Es ist bemerkt worden, daß die laudespolizeilihen Resolute
der Königlichen Regierungen, welche in Een des E
Legen essorts ziemli oft erlassen werden, z. B. über streitige
äumungspfliht von Flüssen und Gräben und über Deichbaupflicht
— in formeller Beziehung niht immer wit der nöthigen Sorgfalt vorbereitet werden. ; :
So wünschenswerth es ist, daß die energische Einwirkung der Verwaltungs-Behörden auf die ordnungsmäßige Jnstandsepung von Wasserläufen und Deichen niht durch Formen gelähmt werde, und \o sehr das unterzeichnete Ministerium bereit ist, die Verfügungen der Verwaltungs - Behörden, welche auf eine \{leunige -Be- seitigung“ dringender Mängel im einzelnen Falle gerichtet
N möglich| aufrecht zu erhalten, so muß do eine |
ormell vollständige Erörterung in contradiktorisher Weise / gefordert werden, wenn ni{ht blos die betrèffende Verpflichtung unter leeren Ausflüchten in Abrede gestellt, sondern bestimmt behauptet wird, daß einem Anderen die Verpflichtung obliegt und die Königliche Regierung. {h veranlaßt sieht, über einen solchen Streit ein |örm- lis E u Als 9 E d wb | In solchen Fällen hat das polizeiliche Resolut praktis oft die Wirkung eines gerihtlihen Erkenntnisses für alle A emt es den Verurtheilten {wer fällt, im Rehtswege einen anderen Ver-- En én e wi d z ' i Hin auf diese wihtige Bedeutung ihrer Entscheidun darf die Landespolizéi-Behörde nit unterlassen, vor Abfa bj des Resolutes die Betheiligten selbst vollsändig zu: hören, 0 pa die- selben durch Dritte vertreten werden, deren Legitimation festzustel- len, die Parteien über die Bedeutung des Verfahrens und die ein- zelnen Abschnitte desselben außer Zweifel zu seßen, die beigebrah- ten Rechtstitel zu prüfen und — wenn die Verpflichtung auf den leßten Besipstand gegründet werden soll — mit besonderer Sorg- falt festzustellen, ob wirklih ein solher Besißstand durch die vorlie- Se R gee Wte e d s | „wird hierbei niht außer Acht zu lassen sein, daß die Will- fährigkeit der Betheiligten, selbst offenbaren Ueelsiäntes abzuhel- fen, nur alterirt werden kann, wenn diese las zu gewärtigen haben, daß Se A e S E e gin Ges der {wersten en offentlichen Behörden ohne gehörige Prüfung des Rechts und Sachverhaltens, abgeleitet bin, S - \ _ Das Ministerium fordert die Königlichen Regierungen daher O auf, die Zukunft streng darauf zu halten, daß Vor- ehendes beachtet wird, damit nachträglihe Erörterungen in der der A des Ebi der DORL gen über den Jnhalt indespolizeilihen Entscheidungen -möglichst vermieden werden. Berlin, den 19, Februar 1857, O Men
Ministerium für die landwirths{aftlichen Angelegenheiten. i . von Manteuffel. , An die sämmtlichen Königlichen Regierungen.
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Ang ekommen: Se, Excellen | / ¿ z der Staatsminister für ° Gewerbe und öffentliche Arbeiten, von der Heydt Ó "f e __Dex General-Major [und Commandeur der Aten Garde-Jnfan- terie-Brigade, von Steinmeh, von Magdeburg. |
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„Ab gereist: Der General-Major und Commandeur der 2ten
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Nach diesem Statut , welches nur mit Unserer Allerhöchsten - Ge-
Bek anutmachung vom 34. Januar 1857 — betref- fend die Verwaltung des Berg-Regals in der
Provinz Preußen. ha
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öffentliche Arbeiten hat durch Erlaß vom 17. November 1856 dem unterzelchneten Ober -Bergamt die Verwaltung des Berg - Regals in der gesammten Provinz Preußen übertragen. Wir bringen dies
hierdurch mit dem Bemerken zur öfentlihen Kenntniß, daß alle
Schürf- und Muthungs-Gesuche, welche das Territoriale der Pro- vinz Preußen betreffen, an das Königliche Bergamt in ole
| burg in Sthlesien zu richten sind.
Hinsihtlih der zum Berg-Regal gehörenden Mineralien ver-
weisen wir auf die Bestimmungen des Allg. Landrechts Th. 1[.-
Tit. 16 §§. 69—71, welche in allen denjenigen Landestheilen An- wendung finden, in denen das dur die Allerhöchsten Publications-
Patente vom 4, August 1801 und 6. E 1802 publizirte ost-
preußische Provinzial-Reht Geltung hat. Jn denjenigen Landes-
theilen ‘aber, wo das westpreußishe Provinzial-Recht vom 19. April
1844 (Gesebß - Sammlung Seite 106) gilt (cfr. §. 1 und 2 dieses Gesebes), is der §. 82 desselben für den Umfang des Berg-Regals dergestalt maßgebend, daß in dieser Landestheilen nur das Stein- salz und die Salzquellen zum Berg-Regale gehören.
__ Vebrigens hat es hinsihtlich des Bernsteins bei den bis- herigen Bestimmungen sein Bewenden, wonach derselbe nah wie vor dem Ressort der Königlichen Regierungen vetbleibt. 7
Breslau, den 31. Januar 1857. : “Königlich preußishes Ober-Bergamt,
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Erlaß vom 8. Juli 1856 — betreffend die gewerbe- polizeilihe Regelung des Ahatshleifergewerbes.
Auf Grund des §. 26 der Verordnung vom 9, Februar 1849
hat der Herr Minister für Handel, Gewerbe und öffentlihe Ar- beiten durch -Reskript vom 15. Juni d. J. nunmehr auf unsere Anträge auch für die Achatschleifer und Achatbohrer im Regierungs- bezirke Trier den Nachweis der Befähigung. vor dem selbstständigen Beginn des Gewerbebetriebes nah §. 23: a, a. O. vorgeschrieben.
: Fn Folge dieser Anordnung kommen daher von sept ab auf die in
ede stehenden Gewerbetreibenden alle diejenigen Bestimmungen in Anwendung, welche für die im §. 23 a. a. D. Gnxiión Händ- werker maßgebend sind. Jnsbesondere werden diejenigen, welche die Meisterprüfung zurüdcklegen wollen, nah §. 35 a. a. O. dar- zuthun haben, daß sie. das 24ste Lebensjahr zurüdckgelegt und eine dreijährige Lehrlings - und eine eben, so lange Ge- sellenzeit durchgemacht ‘und die Gesellenprüfung bestanden ha- ben. Auch sind die unselbstständigen, jenen Gewerben an- gehörigen Arbeiter zur Bildung von Unterstüßungskassen entweder nach eigenem Antriebe, oder, in dessen Ermangelung, zwangsweise durch Anwendung der bestehenden Geseße, — und die Arbeitgelder zu Beiträgen zu diesen Kassen nah Maßgabe derselben Gesebe (cfr. §§. 144, 168, 169 der Gewerbe - Ordnung, §. 57 der Ver- ordnung vom 9, Februar 1849, und das. Geseß vom 3, April 1854 P ties | | eßlich bemerken wir, daß der Führung des Befähigungs- Nachweises diejenigen sich nicht zu nien haben , oie ibr Gewerbe vor Erlaß der obigen ministeriellen Anordnung \{on
selbstständig -betrieben zu haben den glaubwürdigen Erweis liefern
werden. ; Rücfshtlich der Errichtung und der Einseßung der Prüsungs- A wird weitere Entscheidung und Bekanntmachung vor- ehalten. | / / i Trier, den 8. Juli 1856. Königliche Regierung.
Nichtamtliches. Preußen. Berlin, 26. Februar. -Se, Majestät der
König arbeiteten gestern Vormittag von 141 bis 3 Uhr und mach-
ten demnächst einen. Spaziergang durch den Thiergarten. Äbends besuhten Allerhöchstdieselben“ die liturgische Andacht im’ Dom, während Jhre Majestät die Königin dem Trauergottesdienste für die verstorbene Frau Minister von Rochow beiwohnten. i
— An der in der gestrigen (23sten) Sipung des-Hauses der Ab g e- ordneten fortgkseßten General-Debatteüber den Geseß-Entwurf, be- treffend die Ehesheidung, betheiligten sich für das Geseß die Ab. geordneten.v o n B erg, Mathis und der Justizministerz gegen dasselbe sprach vom Staudpunkt der katholischen Fraction des Hauses der Abgeordnete Rohde n. Vor Eingehung in die Speziäl-Debatte
wurde. beschlossen
- Sgluß der - ohne Diskussion wurden sodann beim §. 1, nah den Vorschlägen
i C B f 1 ¡ j L Se. Excellenz der Herr Minister für Handel, Gewerbe und
Verlangen au so wie die Feindseligkeiten für niht gerechtfertigt erklärt. Es kam “ nit zur Abstimmung, sedoch würde die Debatte auf nächsten Don-
| die Berathung der Eingangsworte des Gesehes und bder da eingebrachten bänderungs - Vorschläge - bis is erathung der ganzen Vorlage auszuseßen. eist der Regierung, folgende bisher zugelassene Ehescheidungsgründe aufgehoben : 9 gegenseiti e Einwill ung ;.2) Ren ‘und tief ein- gewurzelter Widerw c; D blos verdächt
dels einer Frau, die sich von ihrem Manne entfernt hatte ; 5) Ver- sagung der ehelihen Pflicht; 6) Unvermögen und körper- liche Gebrechen, welche erst während der Ehe entstanden sind.
. Der Vorschlag der Regierung, daß auch „Raserei und Wahnsinn““.
ferner als Ehe[Gesdungsgröüve nicht mehr zugelassen werden sollen, erregte eine längere Debatte. Das Haus nahm shließlich unter Verwerfung zweier von den Abgeordneten Mathis und von Keller gestellten Amendements die Regieruvgsvorlage an.
effsen. Darmstadt, 23, Februar. Se. E Hoh. der Großherzog hat nunmehr bestimmt, daß der Entwurf einer neuen Civilprozeß-Ordnung für die Provinzen Starkenburg und Ober-Hessen dem gegenwärtigen Landtage noch vorgelegt werde.
- Großbritannien und Jrland. London, 24, Februar, Bei der gestrigen Abstimmung im Unterhause über den Antrag Bentinck's stimmten mit der Minorität unter Andern: Roebuck und Sypooner. Zu denen, welche für den gleichfalls verworfenen An- E s stimmten, gehören Cobden, Gladstone und Sir , Graham. |
An Stelle des zum Gefandten in Washington ernannten Lord Napier isst Charles Alison , bisher orientalisher Secretair bei der englischen Gesandtschaft in Konstantinopel, "zum Gesandtschafts- Secretair ebendaselbst ernannt worden. Herr Alison ist seit 20 Jahren im diplomatischen Dienste, hauptsählih im Orient, beshäf- tigt gewesen. Er ist gründlich in der türkischen, persishen, ara- bischen und g Sprache bewandert und gilt für einen tüh-
tigen Geschäftsmann. i — 25. Februar. Die heutige „London Gazette“ veröffentlicht
die Namen der Soldaten jedes Ranges, welchen wegen ihrer Aus- zeihnung im orientalischen Kriege das Victoria -. Kreuz verliehen
worden. | Ju der gestrigen Oberhaus-Sihung beantragte der Earl
‘von Derby die von ihm angekündigte Resolution, in welcher das
Hâáus sein) Bedauern über den Bruch mit China ausdrückt und das f Zulassung der Engländer in China für unzeitgemäß,
nerstag vertagt. Jm Unterhause beantragte Sir J. Walmsley die Nieder-
seßung eines Ausschusses, welher die Zweckmäßigkeit einer Aus- dehnung des Stimmrechtes prüfen soll. Dieser Antrag wurde nach einigen Debatten mit 190 gegen 73 Stimmen verworfen. Lord 2. Ruf se lf zeigt an, er werde den Antrag stellen, daß der Thee- zoll für die nächsten Jahre auf 1 Shill. 4 Pence und für das Jahr 1860 auf 1 Shill. per Pfund festgeseßt werde.
Frankreich. Paris, 25. Februar. Die Akademie der moralischen und politischen Wissenschaften hat den deutschen Publi- zisten Robert von Mohl zum korrespondirenden Mitgliede ernannt. —- Feruf Khan soll auf die Bezahlung der 300,000 Pf\d. Sterl, die Persien in Foige - eines früheren Vertrages noch von England zu fordern berechtigt war, im Auftrage seines Souverains förmlich verzichtet haben. — Der jept der Genehmigung der beiderseitigen Regierungen vorliegende Gränzvertrag zwishen Frankreich und Spanien behält die Grenzlinie von 1785 bei , überläßt aber an Spanien einen Theil des Gebietes auf den Bergen von Jrali und
i ge dafür an Frankreih eine andere Gebietsstreckde, die weniger
ruchtbar und holzreih, aber um 186 Hektaren größer ist." Die-
Kontrakte bezüglich des Waidrechts sind aufgehoben, Das von etwa 400 Franzosen bewohnte Oertchen Andorr e, das nie zur spanischen
“ Nationalität sich bekennen wollte, fällt an Frankreich, wogegen die
etwa 300 Bewohner der nördlichen Abhänge mit ihrem Gebiet Spanien einverleibt werden.
- Spanien. Aus Madrid {reibt man unterm 20, Februar: „Ein Dekret seyt den General-Major Ruiz in den Rang, in die Ehren und Decorationen wieder ein, die ihm im Juli 1856 ein Dekret entzogen hatte. — Zu Tortosa ist der Karlisten - Oberst Santiago, ein Freund Cabrerà's, verhaftet worden. — Nach einem Schreiben aus Melilla vom 24. Januar war der Plaþ auf seiner ganzen äußeren Linie in beständigem Alarm. Die Besatzung er-
wiederte das Feuer der Riffbewohner, denen das Geschüß des Forts
Victoria \{chon mehrere Mann getödtet hatte, vvn deren Beerdigung die Spanier Augenzeugen waren. i Italien. - Neapel, 48, Februar. Das „Giornale delle due
Sicile“' vom 14. d. M. meldet: Die Regierung habe Herrn Meli- sukgo ‘die Bewilligung zur Errichtung ‘einer Eisenbahn. von Brin-
Arbeiten -auch die nachgesuhte Konzession sür die:
dächtiger Umgang gegen rihter- lichen Befehl z 4). mangelnder Nachweis des unbescholtenen Wan-
714. 4854er Loose 1045. O enera eis isches National - Anlehen D) fra f t
G : 361 » »
disi nah Lecce ertheilt, mit dem Borbehalte beim Fo reiten der Vito oder einem andern Punkte der Provinz Terra d'Otranto “is Tarent und zu einer Flügelbahn nach Gallipoli zu ertheilen.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 49, F i Den für die sibirishe Flottille cngcidaie Flußdamup E Ee Kaiser die Namen , dem größeren „Amur“, dem: kleinen „Lena“
eben lassen, — Die „Senats-Zeitung“ enthält heute Verfligungen n Betreff der Unterordnung der Militair-Läzarethe in Be blei und Neurußland , des Asowschen Kosackenheeres , des eisen Bataillons in Balaklawa, unter den General-Gouverneur von Neu- Rußland und Bessarabiens, der Pensionsberechtigung der Beamten. n. E : 2 des’ L as 20 Dienstjahren, 4 nach , 5 na ‘und das ganze Gehalt als Pension nah 35 Dienst«- pay ¿V s U d gemeldet: Am 29 i : j 2A u wird gemeldet: Am 29, Januar is hier der russishe Geschäftsträger am Hofe zu Teheran, wirklicher: S - rath Anti chfow, es, L ' Ci S
Schweden und Norwegen. Stocktholm, 18. Februar. Heute kam in allen vier Ständen des Reichstages die s{hon-in der vorigen Session desselben vorgelegte, aber damals unerledigt geblie- bene Proposition über Aenderungen in den Vorschriften der Grundgesehße für die Führung der Reichsregie- rung im Falle, daß der König selbst daran verhindert werde, zur Verhandlung. Es handelt sich bei dieser Proposition darum, die Reichsakte vom 6. August 1845 dahin abzuändern, daß im ge- dachten Falle de: Thronfolger, eventuell ein anderes erbberechtigtes Mitglied der Königlichen Familie, und “e, ‘wenn slch kein dazu kompetentes finden sollte, eine Interims - Regierung (wie es bis- her der Fall’ is) an die Spiße der Staatsgeschäfte tritt, — Der mit der Prüfung der Proposition beauftragte Constitutions- Ausschuß hatte die Ablehnung derselben empfohlen. Heute nun traten der Bürgerstand und der Bauernstand , der leßtere ein- stimmig, beide ohne Abstimmung, dem Gutachten des Aus\{u}ses ei, wodurch die Proposition für jeßt schon als beseitigt zu betrah- - ten ist, Jm Priesterstande war die Proposition, jedoch- nur bedin- gungsweise, angenommen worden. Adel und Ritter\shaft endli führten heute eine lebhafte Debatte darüber, in der sich sowohl dex frühere Justizminister Graf Sparre, der Urheber der Proposition, - als der jeßige, Staatsrath Günther, der Proposition lebhaft an-
- nahmen. Die Debatte wurde Nachmittags vertagt und is ‘erst
heute Abend wieder aufgenommen worden. " (H. B. H.)
__ Paris, Donnerstag, 26. Februar. (Wolffs Tel. Bur.) Der „Siècle‘“’ hat wegen eines Artikels über die - jeßige Session der Legislativen, eine zweite Verwarnung erhalten. Der heutige „Moni- teur“ dementirt die Gerüchte, welche in Betreff der Aenderung im Unterrichts\ystem zirkuliren. Zu A ix hat in der Kunst- und Hand- werkers{hule ein Aufruhr stattgefunden, in Folge dessen 30 Schüler
verhaftet worden sind. .
Gestern Abend wurde die 3proz. auf dem Boulevard zu 70, 12x gehandelt.
Leipzigs, 25. Februar: Leipzig-Dresdener 300 Br, Löbau- Zittauer Litt. A. 6“4 G.; Litt. B. —. Magdeburg - Leipziger 271 Br.; do. IIL Em- 251 Br. Berlin - Anhaltische —. Berlin - Stettiner —. Cóln- Mindener —. Thüringische 1284 G. Friedrich-Wilhelms-Nord- bahn —. Altona - Kieler —. Anhalt-Dessauer Landesbánk - Actien Litt. A. u. B. 4135 Br.; do. Litt. C. 431/G. Braunschweigische Bank - Actien 13354 G. Weimarische Bank - Actien 127 Br. Oester- reichische Sproz. Metallizues 824 G. 4185er Loose —. 1854er Na- tional - An!eibe 84% .Br.' Preussìische Prämien-Anleihe —. Î |
amburg, 25. Februar, 2 Uhr 35 Minuten Nachmittags. Stimmung animirt, lebhaste Umsätze in National,
Stieglitz de 1855 964. SApro:, Spanier 365, d1proz Spanier 23% National-Anleihe 83% ‘G. Disconto 3% pCt.
Getreidemarkt: Wei:en loco bei kleinem Umseatze preishaltend, Fiübjahr auswärts vernachlässigt. Roggen loco und Frühjahr auswärts stille. Vel loco 32 bez, u. G., pro Frühjahr 32%, ansehnliche Umsätze 30, pro Herbst 304. Kasfee rubig, Zink 3009 Cte. Frühjahr 19, 4.
rar fart a. M, 25. Februar, Nachmittags 2 Ubr 20 Min. O «sterreîichische Fonds merklich besser bezahlt, Bexbacher Acilien an- genéhmer. / j / d
Schluss - Course: Neueste. preussische Anleihe 116%. /Preussische Kassenscheine 1054. Cöln-Mindener Eisenbahn - Actien —. F riedrich- Wilhelms - Nordbahn 584. Ludwigshafen - Bexbach 1485, Frankturt- Hanau —. Berliner Wechsel 105% Br. Hamburger Wechsel 885. Londoner Wechsel 4175. Pariszer Wechsel 934. Amaterdamer Wechsel —. Wiener VVechsel 144%. Frankfurter Bank-Antheile —. ' 3proz. Spanier 374, Apros. Spanier 23%. Kuúrhessische Loose 415. Badische Loosec 54. - Sproz. Metalliques £05. &zproz. Mage
Oesterreichische Bank - Anthéîle 4118