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¿dr ils sóntobligés de; roduire , outre Ieur paasoports natioñaux , Uest t wegen ‘der im 6. 699 Th. I, Tit. 1 des Les Landrechts

preuyes convaincantes 6. a réalité de ces aflaires; ou nommément et

cantre qu'’ils aurent à p E i ie-/ _est Riel, “ Ces preuves peuvent être: a) des '‘etires de change, | “ contrats, comptes ou autres actes légaux, condus à t:rme véc‘les né- ociants russes; et b) de sommations en règle faîtes par des ‘tribúdaux

e l'Empire. “b h M L S Lsraélites, venant „en Ruasie pour affaires de succbs8î0n, ‘gont an) Les beaduiée. des ü vilkionb’ osfictellès ‘ou des commátioné faites

| durnábx, ou ‘enfin des’ documénts d'après lesquels ils ¿e croyent

“un hé-tagequelconque en Russìie.

en Russie est permise aussì à des Israélites ‘venant “|*

wurde der' Beschluß des andern Hauses, der Regierung den stän- _dishen Wunsch für baldmösögliche Einführung der Kavallerie-Kaser- |. nirung auszusprechen, abgelehnt. Jn derselben Sihung der Ersten Kammer gelangte ein Regierungsschreiben vom Msten d. M. zur

€ rabbins, de médecins et de fabricanti. Geux-ci de même sont tenus à produire des preuves: les rabbins et médecins — qu'ils sont appelés par le gouvernement ou qu’ils arrivent avec s0n autorisation. pour occuper des emplois qui leur ont été decernés; et les fabricants — que feurs moyens pecuniaires leur perméttent de’ fon- der des - établissements ou fabriques à leurs propres frais. _ . H) Toutes les preuves en question ‘devroht être préseniées par PIsraëélite qui en est le porteur, au gouve: ner - civil-respectit du chef- lieu-qu'il-désire-habiter, car c’est de son autorité que dependront toutes

Ies mesures à prendre à leur égard. Le Conseiller d'Etat actuel A. de Hedenstern.

Finanz - Ministerium.

Bekanntmachung: vom 16, Februar 1857 — wegen Aufhebung der Anordnung in Betreff der Anwen- dung-von drei verschiedenen Gattungen Stempelpapier.

© Unter Aufhebung der in den Bekänntmachungen vom 28, März und 6. Juli 1822 enthaltenen Anordnung“ in Betreff der Anwen- dung von drei verschiedenen Gattungen von“ Stempelpapier wird bestimmt, daß fortan alles Stempelpapier außer, “ wie bisher mit dem Schwarzstempel, mit dem trockenen Stempel, welcher die Figur der Borussia darstellt, versehen werden soll. ; i Das noch vorräthige, in anderer Weise bezeichnete “Stempel= papier (Prozeß= und- Helm - Stempel) bleibt gültig und darf ohne weitere Unterscheidung nah der Art der ‘stempelpflihtigen Verhand- lung verwendet werden. : Berlin, den 16. Februar 1857. Der Finanz -« Minister. - von Bodelschwingh.

Kriegse-M inisterium. Bekanntmachung.

Es wird hierdurch in Erinnerung gebracht: ih daß nach den für die Militair - Wittwen - Pensionirungs- Societät bestehenden Vorschriften kein Juteressent dieser Societät, welcher in den Dienst eines fremden Staates über- tritt, Mitglied derselben verbleiben kann, und daß daher in solhen Fällen mit dem Monate, in welchem der Uebertritt in den fremden Dienst erfolgt, das Ausscheiden’ aus der Societät unbedingt stattfindet.

Berlin, den 21. Februar 1857. Müäitair -= Oekonomie - Departement.

Abtheéilung für -das Etats- und Kassenwesen.

Abgereisi Der General-Major und Commandeur’ der Aten Garde-Jnfanterie-Brigade; von'Steinmeß, nah Magdeburg.

Nícbtamtlichés.

_ Preußen. Berlin, 27, Februar, Se, Majestät der König: A ‘gestern Vormittag bis 2 Uhr verschiedene Vorträge entgegen „uud adegahen Sich hierauf zu Fuß.-nach Charlottenburg. Abends beehrten Allerhöchstdieselben - wiederum. die Vorlesung des. Dr.Wichérn- im evangelischen Verein für innere Mission mit Aller- höchstihrex-Gegénwart: | i ___— Auf der Tages-Ordnung der gestrigen (Msten) Sipuñg des- Háuses' der Abgeósrdiete n’ stand’ die Borefepari dee Verathung des g. 1 des Che [Ne pu gögese es, “ Nah der Régiérungs-

orlage soll auch „Uüverträ eian anfsu{t‘‘ni{ht mehr als Ehe- cheidungsgrund gelten. Nach einer längeren Debatte über die Auf- Yeovungs die s Grundes wird der Vorschlag der Regierung angenommen. Jer: Fer E e abe G OO die „wissentlich: ‘falsche Ans, shuldigung! -aicht mehr-als Ehescheidungsgrund - gelten zu lassen, wurde zuerst durchZählung mit 134 gegen 433 Stimmen angenom- ten/ bei Nattensäusruf ‘aber ‘mit ‘155 ‘gegen 149 Stimmen ver- jorfen. Dex 6, 1 würde sódänn vôm Hause’ ‘nah der Regierungs-

alhung stand, „wendet s{ zu den relativen Ehescheitungs- ch einer längérn Debatte wurde. d Draa er

r et dans quel but leur présencé eù Russie-]*

Der §, 2 der Vorlage, welcher darauf zur

erwähnten lebens- oder gesundheitsgefährlichen? NEDAIO (ingen, Þes- leihen aus den in den §§. 694, 695, 700 bis-706 , 708 bis 43 a. à, O. aufgestellten Gründen soll nicht auf Ehescheidung

exkannt werden, es sei denn, daß das Ehegeriht aus dem ganzen

Inbegriff der Verhandlungen und Beweise die Ueberzeugung. ge- wonnén, ‘daß durch die Schuld des verklagten Theiles die ‘Ehe ‘in

lassung zèrrüttet worden Fei ; Haunover, 26. Februar. Jn der Ersten Kanmer

„nit minderem Grade, als*ckwie vurh Ehebruch“ oder bösliche Ver-

Verlesung, nah welchem Se. Majestät der König genehmigt hat, daß einstweilen die Verhandlungen über eine neue Vertheilung der Ausgabên zur Ausführung der Kassentrennung ausgeseyt werden und nach welchen ferner den Ständen ber Entwurf zu einem Finanzkapitel auf Grund der Kassenvereinigung vorgelegt, zugleich aber der königlichen Regierung das Recht vorbehalten wird, falls die Verhandlungen ein befriedigendes Resultat nicht ergeben sollten, zur - vollständigen Ausführung der Verordnung vom 7. September v, J. zu schreiten. i

In der Zweiten Kammer wurde gestern der Antrag von - Klee, „in- Erwägung, - daß die von v. d, Horst ab- gege Erklärung mit den Pflichten eines Deputirten unvereinbar ei, sich mit ‘der Ausschließung desselben einverstanden zu erklären““, gegen den Antrag von Bennigsen, daß keine Anstände (gegen die ‘ Zulassung )* vorlägen , “mit “ großer Majorität angenommen.

das Geseß wegen Einführung eines allgemeinen Landesgéwich- tes în dritter Berathung, * trat ‘auch dem, die Empfehlung einer untersheidenven Bezeichnung der neuen Gewichte |betreffeidén Be-=- \{lusse der Ersten Kammer bei. T Schließlich wurde der Eingäng eines Regierungssthreibens, betreffend den Entwurf eines neuen Münzgeseßes, angekündigt.

Sachsen. Weimar, 26, Februar. Jn der heutigen Sibung- des Laudtags wurde die Berathung in Betreff des Preß- geseßes wieder aufgenommen und der noch nicht erledigte §. 2 desselben durch Majorität der Stimmen abgelehnt. Darauf nahm der Landtag den {hon erwähnten -Schlußantrag des Ausschusses (S. No. 49 d. Bl.) an, womit die Berathung des Preßgeseßes geschlossen war. Darauf ging mau zur Diskussion eines Geseh- Entwurfs über den Bergbau über. “

Hessen. Darmstadt, 24, Februar. Außer der gestern erwähnten Civilprozeßordnung is auch noch ein Gese zur 'Rege- lung der Verhältnisse der Standesherren und ein Geseß über die Amortisation in Verlust gerathener Staats\chuldverschreibungen an den Präsidenten der zweiten Kammer gelangt, und von Lehte=- rem dem betreffenden Ausschuß sür Geseßgebung überwiesen worden. Den Wiederzusammentritt der Kammern erwartet man in der leb- teù Hälfte des April. (Fr. J.)

Arolsen, 24, Februar. -- Jn der leßten Sipung der Ständekammer wurde ein von Fürstl, Regierung eingebrachter Entwurf, Zusaßbestimmungen zum Jagdpolizei- Geseß betreffend, zur Berathung gestellt, Diese Bestimmungen gingen dahin, daß der bisher auf 100 Morgen festgestellte Guts - Complex, welcher Jagdgerechtigkeit involvirt, auf 400 Morgen ausge- dehnt , daß bei Verpachtung von Gemeinde - Jagden der Einfluß der Kreisräthe erweitert werde, daß die Mitglieder des Fürstl. Hauses und der- gräflihen Linie in Bergheim, so wie deren Gäste künftig von Führung eines Waffenscheins befreit sein, daß sämmt=- liche Forst - und Jagdbedienten urentgeltlihe Waffenscheine erhal- ten, und daß schliéßlich statt der den leßteren bisher ‘für einen „bestimmten Bezirk erthèilten fünftig für das ganze Land gültige Waffeuschéèine ertheilt werden sollten. Sämmtliche Bestimmungen wurden abgelehnt. (Westf. Ztg.) :

Baiern. München, 24, Februar. Eingelangten brief- lihen Mittheilungen: aus Rom, 47. Februar, zufolge stattete Se. Majestät König Max an diesem Tage bei Sr. Heiligkeit dem Papste: einen: Besuh ab, wobei der Empfang ein sehr freund- liher* war. Se, - Heiligkeit ging dem König: bis an die

Herren sih begrüßten: und- hiexauf in. das: Thronzimmer eintraten. Nach ‘einer’ etwa: halbständigen Unterhaltung wurde auch ‘das. hohe Gefolge des Königs: in ben Saal gerufen und, von Sr. Majestät einzeln nacheinander: Sr. Heiligkeit: vorgestellt. {Der::Papst sprach nach ‘diesem : noh? einige Worte mit: dem:Könige, ihm fröhlichen Aufenthalt in der ewigen Stadt wünschend,- ‘worauf. Se. Majestät sich empfahl. (N. M7 Z) a L O Schweiz. Bern, 23, Februar.“ Heute wird Se, Kaiserliche

E Gu a bér Kommission angenommen, er lautet hiernach : §, 2, Auch

Hoheit der. Großfürst Konstant iu, in der, Bundesstadt. anlangen und nach d Au Fa fe ne Reise nach Nizza fortseßen. \

Jn - ihrer heutigen Sißung genehmigte die Zweite Kammer“

lautet: „Die „Madrider Zeitung“ veröffentlicht heute-ein Dekret,

starke Majorität ‘haben, — Der Vertreter des: Hauses Mírès: ist Thüre | der Anticamera entgegen ,-- woselbst die beiden hohen -

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Niederlande. Haag, 24. Februar, Das Unterrichtsgeseß

ist gestern. der Zweiten Kammer vorgelegt worden - und so eben im Drutck erschienen, Derjenige: Artikel, welcher bestimmt is; die gegen

den: vorjährigen Entwurf. von -der--ultra-kirhlichen Partei ‘erhobenen

Beschwerden aus ‘dem Wege zu ‘räumen; lautet folgendermaßen: „Der Schulunterricht hat den Zweck, neben dér Verbreitung von nüßlichen und angemessenen. Kenntnissen die geistigen Kräfte“ der Kinder zu- entwickeln Und "dieselben zu allen christlichen und sozialen Tugenden anzuleiten. - Der Lehrer darf nichts lehren, thun „oder zulassen, was gegen...die Ehrerbietung streitet, die man den religissen Begriffen von Andersdenkenden: schuldig ist, Er prägt den Kindern diese Ehrerbietung ein und regt sie zu ge- genseitiger Liebe und Duldung an. Der eigentliche Religions- Unterricht - bleibt den firchlihen Genossenschaftéèn überlassen, - die Squllokale können außerhalb der Schulstunden zu--dem:Zwecke für die Schüler gebraucht werden. — Wo die Eltern, wegen religiöser Bedenlklichkeitén, ihre Kinder von dem Besuch der öffentlichen Schule zurüdhalten und wo der Grund dieser Bedenklichkeiten, nach sorg- fältiger Untersuchung, niht weggenommen werden kann, wird, wenn die Errichtung einer Sonderschule ein Mittel dazu darbietet, flir die Errichtung und den Unterhalt einer solhen Schule (falls es nöthig ist), mittels eines Reichs - Subsidiums , Unterstüßung ver= liehen. Dazu ist jedoch. ein Geseß erforderlich.“ (Köln. Z.)

¿Großbritanuien und Jrland. London, 25. Februar. Eine pariser Korrespondenz in der zweiten Llusgabe der „Times“ enthält Folgendes: „Die ‘endgültige Schlihtung des persischen Streites is so oft gemeldet und wieder in Abrede gestellt worden, daß .man wohl daran thut, nur mit Vorsiht davon zu sprechen. Es wird sjedoch nochmals behauptet , ‘es sei alle Aussicht auf eine für beide Theile befriedigende Lösung vorhanden. Wenn ih den mir ¡zugegangenen Nachrichten Glauben {enken darf, so hat die Sache si in den leßten paar Tagen so günstig gestaltet, daß ein auf die streitizen Punkte bezügliher Conventions-Entwurf. heute (24, Febr.) nah London abgesandt worden ist, Dem Vernehmen nach ist Oberst Ouseley-. der Ueberbringer desselben. Die Juseln Karrak und Ormus würden an die Engländer abgetreten werden, die: ihrerseits Abuschähr räumen würden, während die Perser Herat aufgäben. Auf der Entlassung des Premier-Ministers des Schahs ‘wird man nit bestehen, und. eben so wenig auf der Forderung, welche die Weise betrifft, in der Herr Murray in Teheran zu empfangen ist, Man - erblickte in - leßterer Forderung eine Beeinträchtigung der Würde des Schahs. Es. wird hinzugefügt, Persien habe sich, dazu verstanden, englische: Konsulate an. den Orten zu gestatten , an welchen s\{ch russische Konsulate befinden. Die Genauigkeit dieser einzelnen Angaben vermag ich freilich niht mit Zuversichtlichkeit zu verbürgen. Jedoch nehme ich kaum Anstand, zu behaupten, daß ein Abkommen sehr wahrscheinlih ist, Der Conventions - Entwurf ist nas der englishen Regierung zur Genehmigung unterbreitet“ worden.“

Frankreich. Paris, 25, Februar, Der Kaiser hat, da - die Krankheit des Seidenwurmes fortdauert,. einen Preis von 10,000 Fr. für denjenigen ausgeseßt, der die Ursachen dieser Krank- heit angiebt und ein sich bewährendes: Mittel zu ihrer Bekämpfung vorschlägt, =—"- Der : Fürst Danilo von Montenegro, dessen Aufkfunft dahier als nahe bevorstehend angekündigt wird, soll neben anderen Zwecken seines Besuches namentlich auch be- absihtigen, bei der französishen Regierung die Bewilligung einer: ähnlichen ; Pension nachzusuchen, wie sie die Vladikas von Montenegro seit langen Jahren . von Rußland beziehen, — Der Einfluß des Carnevals auf die pariser Sparkasse hat sh sehr be- merkbar gemacht, indem die Einlagen in der vorigen Woche um mehr: als 70,000 Fr. hinter den Auszahlungen zurückblieben.

— 26. Februar. Der „„Moniteur“’ entgegnet heute, in Bezug auf das neue System des öffentlihen Unterrichts, auf die Angriffe einer Broschüre und mehrerer Journale und sagt dabei, - die Er- lobanng habe sich diesem . Systeme- günstig erwiesen „. und die

egierung --sei entschlossen, mit dessen Anwendung fortzufahren,

“Spanien. Eine Depesche aus Madrid vom 24. Februar

das... die bisherigen: Abzüge von den Gehältern der Civil- und Mili- tair-Beamten vom 1. Mai d. J, an aufhebt. =- Herr Gonzales Bravo: ist-nah London abgereist, — Nach den Berichten aus den Provinzen: werden, die Konservativen. beiden: .Corteswahlen eine

heute nach Paris “abgereist , ‘nahdem er vorher - auf Abschlag der zweiten Anleihe - Einzahlung 16 Millionen in die: Staatskasse ein- gezahlt hatte.“

Ueber Gibraltar und E arou sind mit. dem am 19. Februar von Lissabon abgegangenen Dampfschiffe „Alhambra“/ (das aus Poringal feine - Nachrihten von Bedeutung bringt) Berichte aus

adix' vom 15. Februar eingegangen, welche es bestätigen, daß die

spanische Regierung unverweilt eine starke Expedition ‘nach:-Mexiko |

abzusenden im Begriffe steht. Das bei Mahon liegende: Geschwa-

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“Und es heißt, daß das Linienschiff „Francisco, die Schrauben- _Dampffregatte „Berenguela“’. und die Sloops- „Santa Teresa/“ und ¿ Dsabel Francisca ‘ U der Expedition beigegeben werden - sollen. "le Trüppen auf Cuba sollen um 8000 M

Griec{benland. Athen, 9; Februar, ! Dér /, Moniteur Grec‘‘ reibt: „Die Nathrichten über den Stand: der! öffentlichen Sicherheit an unserer Nordgrenze lauten fortwährend: befriedigend. Die Räuberbanden, welche sich noch auf unser Gebiet herüberwagen, erfahren bald, daß sie dies hinfort nicht mehr ungestraft thun können, Jn den leßten Tagen wurden 15 Räuber gefangen genom- men und drei getödtet, — Den' Kammern wird nächstens ein die Anlegung von zehn neuen Straßen betreffender Gesepyentwurf vor- gelegt werden, :

__ Túrkei. Alexandrien, 20, Februar. Der Vicekönig- wird diesen Monat noch zurüdckerwartet, Aus Bombay wird gemeldet: Ein neues fünfprozentiges Anlehen wurde eröffnet.“ Es gehen fort= während frishe Truppensendungen nah dem persischen Golf ‘ab. Der Zustand in China hat sich noch nicht wesentli, verändert. Sämmiliche europäische Schiffe haben Whampoa verlassen.

__ Nußland und Polen. Odessa, 12. Februar. Re- glerungsseitig werden, wie die „H, B, H.“ berichtet, mit vielen Nachdruck und Eifer Schäden und Wunden vom leh- ten / Kriege wieder hergestellt und geheilt, namentlich hiér im - Süden, der am meisten gelitten hat, Durch Herbei- schaffung von. Mund - und sonstigen Vorräthen werden -Magazine der Krone it bedeutende Lieferungen ausgeshrieben und Auf-

ani verstärkt

fäufe bewerkstelligt. So hat die Stadthauptmannschaft von Tagan- rog eine bedeutende Kohlenlieferung von 240,000 Pud dieses Brenn- materials, von dem au die Dampfflottille im Kaspischen Meere gespeist wird, von Greschewsk in Donwode angeordnet, für Nowo- rossyisf 40,000, Suchum 80,000 und Theodosia 120,000 Pud. Sämmilliche Einwohner von Anapa, Noworossyisk und Suchum sollen für ihre während des Krieges an unbeweglihem und beweg- lichem Eigenthum erlittenen Verluste entschädigt werden.

cchweden und Norwegen. Stockholm, 19. Februar. Der Ritterstand_nahm in seiner gestrigen Abendsigung-die Königliche Proposition in Betreff der Jnterims-Regierung (S. Nr. 50 d, Bl.) mit 82 gegen 47 Stimmen: an. ;

Asien. Ju London sind auf telegraphischem Wege Nachrichten aus Abushähr bis zum 17, Januar angekommen. ' Die englischen Truppen waren bis dahin von den Persern nit beunruhigt wor- den, und ein persisches Armee - Depot in der Nähe der Stadt war den Engländern in die Hände gefallen. -

Aus Triest, 25. Februar, wird telegraphirt: Wir erhalten Nachrichten aus Hongkong vom 15, Januar. Eine zahlreiche chinesische Flotte hatte die vor den Forts von Kanton ankernden englischen Dampfer angegriffen. Der Angriff mißlangz. doch zogen sich die chinesischen Fahrzeuge in guter Ordnung zurück, Der Be- fehlshaber der britishen Streitkräfte, Admiral Seymour, hatte Truppen ausgeschift, und dieselben hatten den größeren Theil der Vorstädte von Kanton in. Brand gesteckt. ,

Australien. Das Schiff „Ocean Chief“ bringt Nachrichten aus Melbourne vom 2, Dezember. Das Parlament war am 25. November zusammengetreten und hatte den Dr. Francis Murphy zum Sprecher- erwählt. Obgleich die Opposition mit der Antworts- Adresse auf die Eröffnungsrede niht zufrieden war, wurde dieselbe doch‘ ohne Debatte genehmigt.

Wien, Donnerstag, 26. Februar. (Wolffs Tel, Bur.) Der

der, hat Befehl erhalten, sich zu dem Zwecke nah Cadix zu begeben,

Finanz Minister Freiherr von Bru is hier wieder eingetroffen.

Triest, Donnerstag, 26. Februar, (Wolfs Tel. Bur.) Die Levantepost ist mit Nachrichten aus Konstantinopel vom 20. d. eingetroffen, Daselvst ist eine Kommission zur Organisation der

Gensdarmerie ernannt worden, Bei dem russishen Gesandten, Herrn. von -Butenieff, hat ein Ballfest stattgefunden. Die brittishe Flotte \oll bis zum 24. d. in Bujukdere verbleiben. Die englische Regierung hat den Telegraphen in Varna übernommen.

Triest, Donnerstag, 26. Februar. - (Wolff?s Tel. Bur.) Die Ueberlandspost is eingetroffen und bringt Nachrichten aus Bombay vom 2, d, „Nach denselben is der englishe Gesandte in Persien, Murray, in Bender-Abuschähr angekommen. Die englischen:Trup- pen werden in Bassora ihr Hauptquartier -aufs{lagen.

„Nach aus Canton „eingegangenen Berichten. fahren die. Chi- nesen fort, die Forts. der Engländer zu beschießen. Bei: der: Jusel Whampoa, im Hafen von Canton, hat sih die Flotte der Kaiser- lien mit der der insurgirten Chinesen vereinigt, um die Eng- länder gemeinsam anzugreifen. “ Chinesishe Dshunken haben den englischen Dampfer „„Thistle“/- angegriffen, die Mannschaft nieder- gemehelt und das. Schiff verbrannt. +

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