1857 / 77 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

durch Königliche Verordnung zu bestimmenden Zeitpunkte ab in allen denjenigen Landestheilen, in welchen nitt, {hrer abgesonderten Lage wegen, ein geringerer Salzpreis stattfindet , aus den dffentlichen Ver- faufsftellen

¿alien Museum find an jedem Montag und Sonnabend, "Sammlungen der antiken Vasen, gebrauuten Werke und Brouzen im Antiquarium, ebendaselbst ari jedem ees E Ausschluß der Feiertage, dem Besuche des vubliklums geöffnet; und zwar i E 6 Sommer-Monaten von 410 bis 4 Uhr, in den 6 Winter-Monaten von 10 bis 3 Uhr.

Jedem anständig Gefkleideten is an diesen Tagen der Eintritt in die genannten Abtheilungen ohne Weiteres gestattet. Kinder unter 10 Jahren werden gar nit zugelassen, Unerwahsene aber nur in Begleitung älterer Personen.

2) Den Galerie-Dienern, Portiers u. st. w. ist es durchaus untersagt, bei der Ausübung ihrer Dienstpflicht irgend ein Geschenk anzunehmen.

Berlin, den 31. März 1857.

General-Direction der Königlihen Museen.

Finauz - Ministerium. Hauvt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung vom 21. März 1857 betref- fend die Verloosung von Prioritäts-Actien Ser. I. und 11, der Niederschlesisch-Märkischen

Eisenbahn.

Die am 1. Juli d. J, zu tilgenden Prioritäts-Actien Ser, I.

und Il. -der Nieders{lesis{ch - Märkishen Eisenbahn, und zwar: 484 Stüdck Ser. I. à 100 Rthlr. und 145 » IL à 625 »

werden am 15ten k. M,, Vormittags 10 Uhr, in unserem Sipungszimmer, Oranienstraße Nr. 92, im Beisein eines Notars öffentlich durch das Loos gezogen und demnächst bekannt gemacht werden. -

Berlin,: den 24. März 1857.

Haupt - Verwaltun der Staatsschulden. Natan. Gamet. obiling. Guenther.

Angekommen: Se. Excellenz der Ober-Burggraf im König-

rei Areuben, von Brünneck, von Lichtenow. Der General.- Major und General à la suite Sr, Majestät des Königs, MYitaire De oofmamtgier bei der Königlichen Gesandt-

chaft in St. Petersburg, von

“Berlin, 30, Míárz. Seine Majestät der König haben Aller- gnfrigft geruht: Dem Regierungs-Assessor von Rosen zu Koblenz aubnif zur ‘Anlegung des von des Königs von Dänemark

die E Majestät ihm verliehenen Ritter - Kreuzes des Danebrog - Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliebes.

i Preußen. Charlottenburg, 29. März. Des Königs Majestät fuhren gestern früh 8 Uhr nah Berlin, woselbst Aller- höstdieselben im Kgl. Swhlosse verschiedene Vorträge empfingen. Um 11-Uhr nahmen Allerhöchstdieselben die Parade des Kaiser Ale- xander Gren.-Regts., des Garde-Schühßen-Bataillons und der Garde- ionier-Abtheil. ab, begaben Sich in das Prinzefsinnen - Palais zu

rex Durlaucht der Fürstin pon Liegniß, woselbst auh Jhre jestät die Königin und. die Ksniglihen Prinzessinnen

anwesend waren, nahmen dort das Dejeuner ein und kehrten

hierauf nah dem Schlosse zurück, wo die Vorträge fortgeseßt wur-

den. Um 35 Uhr fand bei J.J KK. Majestäten im Sternsaale

ein militairishes Diner statt, nah welchem Allerhöchstdieselben nah

Charlottenburg: zurüdcfuhren. Heute wohnten Ihre Majestäten der t pi bis K gin dem vom Hofprediger von chloßkapelle hierselb| gehaltenen Gottes-

ei, - Um 4, Uhr war bei Allerhöchstdenselben Familientafel. ‘x4in, 30, März. Auf der Tages - Ordnung der (4tsten) g des Abgeordnetenhauses am 28sten d. M. stand die ortseßung der Berathung über den Geseh-Entwurf betreffend die rhs a des Salzverkaufspreises von 12 Thalern auf 46 Thaler für die Tonne von 405 Pfand. Der §. 1 des Gesehes, die allgemeine Debatte verbunden war, lautet : zum inlänhdischèn WVerbrauche' bestimmte Salz soll von einem,

nig uud Hengstenberg in der

mit welem zuglei die allgemeine ai

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udolphi, von St. Petersburg.

zu dem Preise von 15 Rihlrn. für die Toune don 405

verkauft wérden. Nah Einführung des Zollgewichts als allgemeines Landesgewicht (Gesey vom 17. Mai 1 545) werden 380 1 Betreff der ermäßigten Preise, für welche das Salz zur Viehfütterung und zum Gebrauche bei einigen inländishen Gewerben abgelaffen wird, wird durch das gegenwärtige Geseß in den bestehenden Anordnungen

und: Vorschrifzen nichts

856 Oeseß - Sammlung Seite fd. Zollgewicht Salz für 15 Rthlr, verkauft. Jn

eundert.“ Nachdem si Tei der Abgeordnete von Bardeleben gegen

dasGeseht erklärt, der Re ierungs-Kommissarius, Geh. RathScheele, sowie der Minister-Präsi

der Debatte angenommen. Ein zu dem §. 1 gestelltes Amende- ment des Abgeordneten Schier lautet: Das Haus der Abgeordne- ten wolle beschließen, dem §, 1. folgenden Zusaß beizufügen: „Auch soll eine Salzverbrauhs-Kontrole in denjenigen Bezirken, in wel- hen solhe gegenwärtig nicht besteht, nur dann Ed werden, wenn die Dis und dem Salzpreise des betreffenden Nachbarlandes mindestens Vier Thaler Funfzehn Silbergroschen für die Tonne zu 405 Pfund be-

dent dasselbe vertheidigt, wurde der Schluß

erenz zwischen dem Preise des inländischen Salzes

trägt.“ Durch Aufstehen und Sizenbleiben erklären sih für das Amendement 164 Abgeordnete (darunter auch die sämmtliche Mis nister), und gegen dasselbe 144 Abgeordnete. Ueber den ganzen mit

| diesem Zusay verbundenen Paragraphen wurde namentliche Abstim= mung vorgenommen. Dafür erklärten sih 164 Abgeordnete, da-

egen 150 Abgeordnete. Der Paragraph is somit angenommen, ei der ferneren Diskussion wurde der §, 2 des Geseyes auf An-

trag des Abg. Schier, dem das Ministerium zustimmte, gestrichen. Der §. 3 wurde nah kurzer Debatte mit einem Amendement dessel- ben Abgeordneten angenommen und lautet jept:

„Wird Salz beim Transport in den Grenzbezirken , in welchen die

Verbrauchs - Kontrole bereits gegenwärtig besteht, ohne die vorschrifts- mäßige Begcitelung angeirossen, oder stimmt der Transport hinsichtlich des vorgeschriebenen

der Menge mit der Bezcttelung nicht überein , so findet die Strafe der Contrebande §. 1 des Zoll - Strafgeseyes vom 23. Januar 1838, Ge- sepsammlung Seite 78 ftatt, Weiset jedo der Angeklagte vollständig nach, daß er eine Contrebande nicht habe begeen können oder wollen;

eges oder der vorgeschriebenen Zeit oder hinsichtlich

so tritt nur eine Ordnungsstrafe von 1 bis 10 Nthlr. cin.“

Sachsen. Weimar, 27, März. Der -Rechtsgeseßgebungöaus- \{chuß unsers Landtags hat scinen Bericht über. die von ihm beautragte Ablehnung dec Revision des Wahlgeseßes veröffentlicht. Er bemerkt darin zuvörderst, daß, wenn auch die Majorität in dem Resultate einig. war, doch die Motive verschieden seien, indem ein Theil unbedingt an den Grundsäßen des Wahlgeseßes von 1848 fest- halte. Andererseits habe man gerade vom konservativen Standpunkte aus ‘sich gegen eine Abänderung des vor wenigen Jahren gegebenen Wahlgeseßes erklären zu müssen geglaubt. Jm Uteirigen sche der Aus\{huß durchaus- niht in dem größern oder geschlossenen Grund- besiß eine Gewähr für ein besonnenes Festhalten an dem Bestehen- den und müsse auch glauben, daß {hon die allgemeinen Wahlen auf eine geeignete Kraft an der Landesuniversität M würden. Aus diesen Gründen glaube er s\ch gegen die Vermehrung der Vertretung aus der Klasse des großen Grundbesipes, gegen die Beschränkung des Wahlrechts derselben auf den Besiß eines ge- \chlossenen Gutes und gegen eine besondere Vertretung der Landes- Universität erklären zu müssen. (Dr. J.)

Gotha, 27. März. Gestern übergab der Minister dem noch vom vorizen Gesammtlandtage her functionirenden Ausschuß das von Lübeck eingetroffene Erkenntniß hinsihtlich der Einführung der neuen Justizor ganisation. Nachdem dieselbe vom leh- ten vereinigten Landtage zu Ende berathen und angenommen war, behaupteten bekanntlih die koburger Abgeordneten, das Gesey be- dürfe noch der Zustimmung der beiden -Einzellandtage. Da diese Ansicht :vom Ministerium nicht getheilt wurde, geshah in Folge einer

Verfassungsbestimmung dieAktenversendung, und dasOberappellations-

gr der freien Städte hat nach Jahresfrist sih für die ministerielle nsiht entschieden. Nach erfolgter Entscheidung wird nun die Organisation der neuen Justizeinrihtungen nicht auf sich- warten lassen dürsen , da das Geseh felbst nebst Ausführungsverordnuung fertig vorliegt und die zunächst erforderlihen Geldmittel bereits bewilligt wurden. Wir werden künftig Oeffentlichkeit, Mündlichkeit und Geshworene haben z ferner Einzelrichter, zwei Kreisgerichte in Koburg unv Gotha und ein Appellationsgèri{ht in Gotha. Jedoch ist damit die Trennung der erstinstanzlichen Justizpflege von der Verwaltung noch nicht ausgesprochen. (L. Z.) 2 Waldeck. Arolsen, 26. März, Die Ständekammer ist endlich noch zu einem Entschlusse hinsichilih der Holzfrage ge- langt. Jn der gestrigen Sißung vereinigte - sh dieselbe zur An- nahme des Wirth s'\chen Antrags, dahin gehend,- die Sache vor- erst und bis ‘auf Weiteres auf sch beruhen zu lassen und gegen den Erlaß der Verordnung vom 20, September4855, so wie gegen die öffentlichen Versteigerungen und alle aus der Verordnung her- fließenden Folgen feierlichen Protest zu erheben und Rechtsverwah- rung einzulegen: Folgeweise verweigerte die Kammer denn auch

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der betreffenden Eininahméposition im Budget wegen des aus den R ae zu erzielenden Mehrertrags ihre Sanction, (West- . Ztg.)

l Lanffütt 28. März, Ju der Bundestags ißung vom 26. März d. J. legte das Präsidium das Abberufungsschreiben des bisherigen Königli Ante Ministérresidenten Herrn von Estrada, an dessen Stelle Don LCayo Quinnones de Leon Marquis de San Carîos in glei{her Eigenschaft bei dem Bunde beglaubigt werden wird, vor, und es wurde das Präsidium ermächtigt, ge- dachtes Abberufungss{hreiben in gewohnter Weise zu beantworten, Die Gesandten von Baiern und Württemderg überrei{hten eine, vorbehaltlich allerptles Ratification, zur Regeluug“ der Personal verhältnisse bei der Genie -Direction der Bundesfestung Ulm durch Bevollmächtigte ihrer höchsten Regierungen abgeschlos- sene Uebereinkunft zur Gutheißung, nah Einvernehmung der Mllltair-Koum e an wel? leßtere dieselbe hiernach überwiesen wurde. ODie Anzeige, daß eine Streitsache zweter Regierungen wegen einer Darlehnsforderung, welche bei der undesversamnlung zur Vermittlung anhängig war, dur Vergleich gütlich beigelegt worden ist und damit au hier ihre Erledigung gefunden habe, wurde mit Befriedigung zur Kenntniß genommen. Im Vollzuge des Beschlusses vom 29. Januar l. J, den Stand des Bundes- heeres betreffend, ließ eine Regierung eine Erklärung in Bezug auf die hinsichtlich ihres Contingentes in dem Beschlusse enthalte- uen Bemerkungen zu Protokoll geben, und es wurde diese Erklä- rung au die Militair-Kommission überwiesen, Der Militair-Aus- \chuß erstattete Vortrag über die Verwaltung der Bundesfestung Ulm im verflossenen Jahre und über deren rfordernisse im Jahr 1857, und auf Vortrag der Reclamations-Kommission wurde ließ lich ein Gesuch mehrerer Besißer vormals königlich westfälischer Zwangs-Anlehens-Obligationen , im Hinblick au} die bereits in Mitte liegenden, diesen Gegenstand betreffenden mehrfachen Bundes- beschlüsse abweiölich beschieden. (Fr. Bl.)

Nassau. Wiesbaden, 27, März. Jn der heutigen Sihung der Zweiten Kammer machte Präsident 3irth den Vorschlag, cine Deputation an den Herzog abzuordnen, um demselben für vie dem Landtag gemachte Mittheilung in Betreff der Verlobung und bevor- stehenden Vermählung der Prinzessin Sophie zu Nassau mit dem Prinzen Oscar von Schweden zu danken und Dele dem Herzog die tiefe Theilnahme der Versammlung an diejem Ereignisse auszu- sprechen. Hierauf wurde die Deputation durch das Loos bestimmt, Der Herzogliche Regierungs - Kommissair übergab ker Kammer zur Berathung: das provisorische Jagdgeseh vom 20, September 1855, (Nass. Ztg.)

"Sefevreicp. Wien, 29, März. Die heutige „Wiener Ztg.“ veröffentlicht amtlih: „Se. K. K. Apostolishe Majestät haben Sich bestimmt gefunden, Allerhöchstihre Gesaudtschaft am Königlich sardinishen Hofe von dort abzuberusen. Die Königlich preußische Gesandtschaft in Turin hat in Folge des mit dem Köuig- lih preußischen Hofe diesfalls gepflogenen Einverständnisses es über- nommen, die Jnteressen der Kaiserlich österreichischen Staatsange- hörigen im Königreiche Sardinien vorlfommendenfalls zu vertreten,

Verona, 27. März. Se, Majestät der König Ludwig von Baiern ist, von Boyen kommend, hier eingetroffen. _

Niederlande. Haag, 24. März. Die heutige „Staats- Zeitung“ enthält eine Einladung an niederländische Konkurrenten, dem Ministerium der Kolonieen ihre Angebote einzujenden für die Herstellung einer monatlichen Paketfahrt nah und vou Judien, mittels Segel - Klipperschiffe mit Auxiliär -Campfkrast. Unter den Bedingungen, welche seitens der Regierung gestellt: worden, ist auch die, daß sowohl die Hin - als die Zurückreise innerhalb 60 Tage vollbracht werden muß, was also die gewöhnliche Dauer der Reise um fast die Hälfte abkürzt, Jeden Monat soll ein Schiff sowohl von hier als von Java absegeln, Der- Koutrakt soll auf zehn Jahre abgeshlossèn, weun aber der Suez- Kanal in- nerbalb dieses Zeitraums vollendet werden \ollte, modifizirt werden können. Den Mitgliedern der Zweiten Kammer wurde dieser Tage ein Geseß - Entwurf zugesandt, welcher den auf ven Ein- nahme -Ctat des Jahres 1855 zu bringenden reinen Ueber\{chuß aus den Kolonial-Mitteln definitiv regelt und auf 14,947,850 Fl. festsept. Aus. den Beilagen erhellt, daß die im genannten Jahre für Rechnung der Régierung verkausten Kolonial - Produkte einen Reinertrag von 49,986,204 Fl. lieferten, wovon 35 Millionen sür Bedürfnisse der Kolonieen verwandt wurden. (Köln. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 27. März. Ju der heutigen Kammer- Sißung fand die Abstimmung im Ganzen über die Modifica- tionen des- Zolltarifs stattz 61 Mitglieder erklärten sich da- für, 14 enthielten si der Abstimmung. Die Osterferien werden am Sten k. M, beginnen und bis zum 21sten fortdauern, Der Senat diskutirte heute das Budget der öffentlichen Bauten.

Großbritannien und Jrland. Louvon, 28. März, Die Parlaments-Wahlen für die City von London sind be- endigt. Die vier glücklihen Kandidaten sind: Lord John Russell, Baron Lionel v. Rothschild, Sir James Duke und Crawfurd, Der fünfte Bewerber, Herr Raikes Currie, fiel mit seiner Kandidatur

dür. Lord John Russell' erhielt 7425, Baron Rothschily 7236, Sir James Duke 7082, A ratesury 6088 ‘und Currie 4772’ Stim- men, Ju Mantester sind Milner Gibson und Bright gegen eine feindliche Majorität von mehr als 2000 Stimmen erlegen. * ucch Cobden war in Huddersfield unglücklich, indem er mit elner Majorität von 246 Stimmen geschlagen wurde. Jn Salford hat Armltage ein ähn- liches Schicksal gehabt ; eine schr große Majorität spra fch gegen ihn aus, Zu Carlisle ‘ist Sir J, Graham mit einer Mäjorität von nur 16 Stimmen wieder gewählt worden. Tamworth hat Sir Robert Peel abér- mals zu seinem Vertreter im Parlamente gewählt, und die Universität Oxford wird nach wie vor durh Herrn Gladstone vertreten wér- den. Als Bewerber für Lynn is Lord Stanley aufsgetretèn und hat vor den dortigen Wählern eine sehr freisinnige Rede gehalten. Ju Tivertou sind Lord Palmerston und Herr Heathcoat ohne Opposition wieder gewählt worden. Ursprünglich hatte ein konser- vativer \{ottisher Baronet, Sir J. Heron Maxwell, die Absicht, gegen einen der beiden Herren in die Schranken zu treten, fand es jedoch später gerathen , sich in keinen Wahlkampf einzulassen, Als die Wiedererwählung der beiden Abgeordneten verkündigt wor- è den war, hielt der Premier eine längere Ansprache an die An- wesenden, :

Der „Morning Post‘’ zufolge is bereits das Ergebniß von 130 Wahlen bekannt, Unter den Gewählten befinden sich nah An- gabe des erwähnten Blattes 83 Liberale, 16 Liberal - Conservative und 31 Coönservative.

Der „Globe“ giebt die Zahl ter bis jeßt gewählten Liberalen auf 99, die der Conservativen auf 43 an.

Wie der „Ölobe““ meldet, ist Admiral Sir Richard Saunders Dundas an Stelle des zum Kommissar des Hospitals von Green- wich beförderten Admirals Richards zu einem der Lords der Admi- ralität ernannt worden.

29, März. Sämmtliche Mitglieder der Regierung - sind wieder gewählt worden, Layard und Morley, zwei Hauptverfechter der „administrativen Reform““, sind dur gefallen. Jn Liverpool wurden Horsfall und Ewart , in Dover Herr B, Osborne und in Sheffield Roebuck gewählt, In den Burgflecken, wo das Ergebniß der Wahl noch zweifelhaft ist, scheint sich die Wagschale im Ganzen auf die Seite der Regierung zu neigen.

Dem ministeriellen „Observer‘““ zufolge wird Lord Cowley, der britische Gesandte am pariser Hofe, den Titel als Earl erhalten.

Frankreich. Paris, 27. März, Die shon nah ihrem wesentlihen Juhalte mitgetheilte Note des „Moniteur“ bezliglich des Bischofs von Moulins lautet :

Mehrere ausländische Journale, dur den Parteigeist berblendet oder durch übelwollende Korrespondenzen getäuscht, haben die gegen den Bischof von Moulins gerichtete Untersuchung vor dem Staatsrathe als die Wirkung politischen Grolls dargestellt. Es wäre der Negierung Sr. Majestät unwürdig, derartige Jusinuationen zu erörtern, die mit ihren Gesinnungen der Weisheit und Loyalität so lhr im Widerspruche stehen. Die Wahrheit und das ganze Land kenut sie ist, daß der wegen Mißbrauchs belangte Prälat in scinem Sprengel dur ein unfkluges Ver- fahren tiefe Abneigung erweckt und auf diefe Weise die Interessen der Neligion und jene der öffentlichen Ordnung gefährdet bat.

Die Bevölkerung des Departements ‘des Allier hat sich beunruhigt, und ihre höchstgestellten und ehrerhaftesten Vertreter haben nicht gezögert, sih ihren Beschwerden anzuschließen. Der Kaiser selbst hat zwei vón mehr als 3000 Einwohnern in der einzigen Stadt Moulins - unterzeih- nete Petitionen empfangen, und diese Petitionen zèugen für die ernsten Zerwürfnisse, die zwischen dem Vischofe und seinen Diözesanen bestehen. Die Negierung hatte im Angesichte ernster Klagen und tadelnswerther Handlungen eine Pflicht der Ucberwachung und des Schußes zu erfüllen. Sie hat daher des einzigen Weges der Protestation sih bedient, der durch unsere organischen Geseße konsakrirt ist, während sie gleichzeitig den päpst- lihen Stuhl von der Sachlage benachrichtigte. Sie hat ohne Léiden- schaft, wie ohne Schwäche gehandelt.

Die Rede, die Herr de Falloux bei seiner Aufnahme in die Akademie hielt und die Antwortrede des Herrn“ Brifaut wkrden heute vom „Moniteur“ veröffentlicht, Das Gehalt des für St. Helena ernannten Konservators de Rougemont beträgt 12,000 Fr. Großfürst Konstantin wird gegen den 25. April hier eintreffen.

28. März, Fürst Danilo reist in der nächsten Zeit noh nicht nach Londón ab, sondern wird vorläufig hier bleiben, da un- sere Regierung ihm versprochen haben soll, bei der Pforte zu er- wirken, daß sie ihren hiesigen Botschafter mit den zur Verhandlung über die Frage von Montenegro erforderlihen Vollmachten versieht. Der gesebßgebenre Körper beschäftigte sid in den legten Taaen blos mit Gesegentwürfen von örtlihem Interesse. Uebermorgen wird er in seinen Büreaus die Berathung über das Budget beginnen und dieselbe wahrscheinlich schon am nächsten Tage be- endigen. Die von ihm ernannte Prü ungs - Komniszion von 14 Mitglietern wird dann sofort an die Arbeit gehen und dieje ohne Zweifel so beshleunigen, daß eine Verlängerung der Seltien nicht nöthig werden dürfte, Gestern haben dahter etwa 40 pc- litishe Verhaftungen stattgehabt; die davon Betroffenen sind an- geblich Mitglieder einer geheinen Gesellschaft, die si den Namen „Freirichter““ beigelegt hat. Man erfährt, daß Herrn Buloz, der

seit 27 Jahren, d, h, seit ihrer Gründung, Eigenthümer und