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Ramen der Städvté:

1) Breslau... 2) Grünberg... A 3) Glogau .........-]

:4I fte Ter edie E j 5) Gl Gi C4 o dhe» 6) Hirschberg .…....- 7) Schweidmnihß.

8) Frankenstein...

9) Nei, 40) Neisse...

141) Oppeln .........]. 12) Leobschüß .…...... 13) Ratibor C E

1) Magdeburg

2) Stendal... L 3) Halberstadt.

4) Nordhausen

5). Mühlhausen

6) Erfurt ..........- 7) Halle

8) Torgau

4) Münster .……... e 2) Minden

3) Paderborn .….…..- 4) Dortmund .…..-.--

1) O 00 eoo) s 2) Elberfeld.

3) Düsseldorf

4) Crefeld .

7) Aachen „........+- 8) Malmedy

9) Ti aon 40) Saarbrüd

44) Creuznach ........ 42) Simmern

43) Coblenz

414) Weßkar

Due Sr T

der 13 (20) Städte - § posenschen Städte - 5. brándenb. Städte - 5 pommersh. Städte -12 \{lesischen Städte - 8 sá fshen Städte - 4 westfälish. Städte - 14 rheinishen Städte

Finanz - Ministerium.

Cirkular-Verfügung vom 9, März 1857 — betref- fend die Uebergangssteuer-undSteuervergütun gs- säße vom Bier in den Hohenzollernschen Landen.

Geseh vom 17. Mai 1856. (Staats-Anzeiger Nr. 137. S. 1117.)

Ew. 1c. werden zur Benathrichtigung der Hauptämter in Kenntniß geseht, daß das Gesey vom 17. Mai v. I. wegen Be- steuerung des Braumalzschrotes in den Hohenzollernschen Landen am 1, Oktober 1856 in Wirksamkeit getreten ist, : Als Ausgleihungs -« Abgabe für das aus andern Zollverêins= staaten in die Hohenzollernshen Lande tibergeheude Bier sind bis “auf Weiteres die bisherigen Sigmaringischen Säße von

2' Fl. Jür den. Württembergischen. Eimer à 160 Helleihmaß oder 476 Schenkmaß Braunbier, und : _4-Fl, 20 Kr.. für den T feerdisFen Eimer Weißbier beibehalten worden, aen bei der Ausfuhr von Bier aus den Hohenzollernschen Landen fortan folgende Säße als Steuervergü- : tung gewährt werden: ; G

1 Fl. 30 Kr, für den württembergischen Eimer braunen Som-

merbiers, - :

,

41 gl, 412 Kr. für den württembergischen Eimer braunen Winter- biers Les /

_—— » 54 Kr. für den württembergishen Eimer Weißbier. j

Bezüglich der Uebergangsstraßen D Uebergangsstellen für die

Hohenzollernschen Lande bleibt weitere Mittheilung vorbehalten.

Berlin, den 9, März 1857. E, Der Finanz -Minister.

An “ sämmtliche Provinzial - Steuerdirektoren

und die Königlihen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt.

i; z 6 Cirkular - Verfügung vom 16, März 1857 — be- treffend die Behandlung zu wenig oder zu viel

erhobeuer Gefällebeträge nach eingetretener Verjährung.

Die Verabredung im §.- 42 des Hauptprotokolls der ersten Generalkonferenz, welhe dur die Versügung vom f November 1836 zur Ausführung gebracht worden ist, ênthält Bestimmun- gen über die Frage: in wie weit Abgabenbeträge , welche bei der Registerrevision als zu wenig oder zu viel erhoben sich herausstellen, im erstern Falle eingezogen , im leßtern Falle auch von Amtswegen (ohne Antrag des Betheiligten) erstattet werden söllen, Der Einfluß, welchen die bereits im §, 108 der Zollordnung vom 26. Mai 1818 vorgeschriebene einjährige Verjährung hierbei üben könne, ist dabei unberührt geblieben, viel- mehr durch die getroffene Verabredung in den Borschriften über die Verjährung nihts geändert. Es müssen daher der an die Stelle des obgedachten §. 108 getretene §. 17 des Zollgeseßes vom 23. Januar 1838, so wie der §. 2 des Geseyes über die Verjäh=- rungsfristen bei öffentlihen Abgaben vom 18. Juni -1840 (G. S. S, 140) nicht nur asoweit zur Anwendung fommen, als zu wenig erhobene Gefällebeträge nah Ablauf der Verjährungsfrist von dem Zollpflichtigen nicht einzuziehen sind, sondern auth auf der anderen Seite, in der Art, daß zu viel erhobene Gefällebeträge, sobald dem Betheiligten- wegen eingetretener Verjährung ein Anspruch auf Rüforderung nicht mehr zusteht, von Amtswegen niht zur Er- stattung gebracht und überhaupt nicht erstattet werden. Das nach Ew, 2c. Bericht vom 18. v. M. dort bisher üblich

] gewesene Verfahren , nah welchem in den RegistersRevisions-Pro=

tokollen Ueberhebungen bei eingetretener Verjährung zwar zur Sprache gebracht, die überhobenen Beträge aber nicht erstattet wor- den sind, wird daher gebilligt und is ferner zu beobachten. Berlin, den 16. März 1857. : Der Finanz=Minister.

An ven Königlichen Geheimen Ober-Finanzrath 2c. N. zu Köln, i

Abschrift zur Nachricht. Berlin, den 16. März 1857, Der Finanz - Minister.

An.

sämmtliche übrige Provinzial-Steuerdirektoren,

die Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt 2c.

Cirkular-Verfügung vom 5. März 1857 — betref- fend den Verkehr durch das Bremer Gebiet.

Bei dem Verkehr , welher vom Inlande dur das Ausland nach dem Julande über Bremen stattsindet, kommt es, na einer Anzeige des diesseitigen Vereinsbevollmächtigten zu Hannover seit dem 1. Januar d. J. noch häufiger als sonst vor, daß die betref- fenden Güter ohne Declarationsscheine -die Grenze gegen das: bre- mische Gebiet überschreiten und pi beim vereinsländishen Haupt- zollamte zu. Bremen ohne diese Bezettelung eintreffen, Um den Weiterungen vorzubeugen, welche hieraus erwachsen, veranlasse ih Ew. 2c., dur eine in den Ämtsblättern abzudruckende Bekannt- machung die Betheiligten darauf hinzuweisen, daß. i

Gegenstände, welche aus dem freien Verkehr des Jnlandes nach einem Orte- des Zollvereins mit Berührung des Gebiets der freien Hansestadt Bremen versendet werden, in allen Fällen, namentlich auch dann, wenn sie auf der Eisenbahn oder Weser befördert werden sollen, vor Ueberschreitung der Grenze gegen das Bremische Gebiet die im §, 76 der Zollordnung vom

23, Januar 1838 vorgeschriebene Abfertigung erhalten müssen,

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sofern für se der zollfreie Wiedereingang aus dem Bremischen Gebiete gesihert werden soll, daß daher, - wenn das La beabsichtigt werde, diese Abfertigung bei einem zu derselben be- fugten Amte jedesmal naózusuGen sei. erlin, den 5, März 1857. Der General - Direktor der Steuern.

An i sämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren, U E OARE zu Potsdam und Frank-

urt 2c.

Die Erneuerung der Loose zur bevor ehenden 4ten Kl 115ter Königlicher Klassen-Lotterie, welche e s 29, Apri N

bei Verlust des Anrechts dazu geshehen muß, wird á inirauing gebrah zu gescheh ß, wird hiermit in Er

Berlin, den 21. April 1857. Königliche General-Lotterie-Direction.

Angekommen: Se. Durchlaucht d s j Reuß, don ea chlaucht der Prinz Heinrich IV, e. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und erste Prásid des Appellationsgerihts zu Glogau, Graf ebe Mt A Glogau. j Der General =- Major und Commandeur der 14 - Brigade, von Knobloch, von Coblenz, 4 ta G

Abgereist: Se. Excellenz der O eflbéÄTaQtMenwnt E C mandeur der 13ten Division, von Schlemüller, nah Münster.

Se, Excellenz der Herzogli anhalt - bernb minister, von Sch ähell, na Beuitbürg: nburgsche Staats

Berlin , 20. April. Seine Majestät ver König haben gnädigst geruht: Dem Hauptmann von S A bte N Ï Gat Regiment zu Fuß, die Erlaubniß zur Anlegung des von des

Kaisers von Oesterreih Majestät ihm verli Eisernen Krone dritter Klasse A ua ehenen Ordens der

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 20. April, Se, Majestät der König begaben Sich vorgestern früh mit dem 8 Uhr Eisen- bahnzuge, von Potsdam komniend, nah Schloß Bellevue, wo Aller- höhstdieselben vie gewöhnlichen Vorträge entgegen nahmen und darauf einem Minister - Conseil beiwohnten; demnächst fuhren Allerhöchstdieselben zur Tafel nach Charlottenburg , wohin Jhre Majestät die Königin gegen Mittag auch von Potsdam zu- rüdgefkfehrt waren.

Gestern Vormittag wohnten Jhre Königlichen Majestäten dem vom Ober-Hofprediger Dr. Strauß in der Schloßkapelle hier- {elbst gehaltenen Gottesdienste bei, Mittags machten des Königs Majestät einen Spaziergang nah Schloß Bellevue und kehrten von dort zu Wagen nah Charlottenburg zurü, woselbst bei Jhren Königlichen Majestäten. um 4 Uhr si die Königliche Familie zum Diner vereinigte. Später empfingen Se. Majestät noch den Vortrag des Minister-Präsidenten.

Hldenburg, 18. April. Jn der gestrigen Sihung des Land- |

tags wurde die durch die Geschäftsordnung vorgeschriebene Neuwahl ves Präsidiums vorgenommen, wobei mit großer Stimmenmehrheit für die ganze Dauér des gegenwärtigen Landtags der Abgeordnete von Finckh zum Präsidenten und der Abgeordnte Pancrab zum Vice-Präsidenten wiedergewählt wurden. (Wes. Ztg.) Sachsen. Gotha, 18. April, Dem gemein\chastlihen Landtage wurde gestern ein Geseßentwurf über die Aenderung in der Organisation des Staatsminisieriums vorgelegt, durch welche die bis jegt nur auf dem Staatsminister von Seebach ruhende Verant- wortlichkeit auch auf den Vorstand der für koburgische Angelegen- heiten zu bildenden, in Koburg residirenden zweiten Abtheilung (die erste ist hier) übergetragen „und zugleich nachgelassen wird, daß die eine oder andere Geschäftsbranhe von dem Ressort der Abtheilungs - Vorstände abgezweigt und einem verank- wortlihen Departements-Chef in derselben Abtheilung übergeben werden kann, dem es auch zusteht, Ministerial-Reskripte zu kontra- signiren. Beide Abtheilungen bilden ein Gesammtministerium, welchem der Staatsminister präsidirt und welchem die für beide Herzogthümer gemeinsamen Angelegenheiten - zugewiesen werden. Motivirt war diese Organisation dadurch, daß der sich immer

mehrenden Masse von Geschäften di | e Kräft tee Drtestruny Ler Veentnvibie “cl U ie _“Deamlengehalte eine, die d gen Miktel gewährende Verminderung der Oberbel Grun / ; rende l berbehörden und damit eine Einrichtung des Ministeriums : läßlih i die Uebernahme der Geschäfte vieser Bed heo Ns a - E j : | ehörden atte. — Dina T t Setne M rh P Berlindeang tes Br Erfüllung der Militairpflicht bei Air Kitiene V S T ; lcher leßteren die Stell vertretung gänzlih ausgeschlossen L ( i | i , weil d Ein Dettét legte bie ie Corn Fe ea O prt Wten, te Final-Abschlüsse der Staatskassen von Koburg und Gotha vor, während ein anderes eine Verlä O Det AN 20sten künftigen Monats ablaufenden Fri fir Di | ur Sep dien Raa E E C ODIMUON ddlakttt! 2 Mid E missionen wurde ein Antrag eingeb wee die Staatsregierung um eine Vorlage fiber die voli, LE Ana, Be, Ge Herzogthümer ersucht werden soll e ntrags- wird auf die O i 3 Staatsministeriums wesentlich G A? A es bit bis SGT E L E N isi Sal der wünshenswerthen totalen en erwähn i i tehen zu wollen “@ S e Orgauisationsvorlage gern zurück- assau. iesbaden, 17. April. Se. Könialicbe it e Prinz von Preußen und Höchstdessen Gemahlin R M Ea eim hiesigen Hofe einen Besuch ab, Zu Ehren der Anwesenheit der- selben fand ein großes Diner statt. Der Herzog hatte bereits U dem Prinzen von Preußen in Mainz seinen Besuch abge- 0 Z \ Nass. Ztg.) Großbritannien und Jrland. Lond / 7 j Das Handelsamt veröffentlicht fol ] E T eh N N m 16, Ai ra E A “Da eine Kommission gegenwärtig damit beschäftigt ist, die i ’ Rel mit der hohen Pforte fd usVWenden Bet eE au Ra gulirung des Sulina-Hafens in Bezug auf alles, was die Oonau-Schiff- Me angeht, auszuarbeiten, und da es für den Erfolg des'Unternehmens R wünschenswerth ist , daß die bei der Schifffahrt Betheiligten fih en von den Kommissaren etwa provisorisch erlassenen Anordnungen ras

fügen und dieselben unterstüßen, so machen j s Secretair für das Auswärtige Us U Lods N E Aus: schusses für Kandel und Pflanzungen die Eigenthümer und Capitaine der auf der Donau segeluden Schiffe darauf autet, vie wichtig es ist sih den Vorschriften zu unterwerfen und die Zölle zu entrichten, welche anzuordnen die Kommissare für gut befinden mögen für die Dauer der

“28, His_ zum Erlaß vermanenter, Geseke und bis zur Einführuya eines

liehen werden soll.

Das Parlament wird am 30, April zusammentreten und an jenem Tage zur Wahl des Sprechers schreiten. Die Prüfung der Wahlen wird vermuthlich die erste Woche der Sihungen in An- spruch nehmen. ; :

Der „Liverpool Courier‘’ enthält einen aus Hongkong, 24. Fe- bruar, datirten Brief Sir John Bowring's an einen auf der Jusel Man lebenden Freund. Nachdem Sir John von dem be- kannten Vergiftungs-Versuche und den sonstigen Gräueln der Chi- nesen gesprochen, {ließt er mit folgenden Worten:

„Das Alles is \chauderhaft genug; allein ih bezweifle niht, daß die Folgen höchst wohlthätig sein werden; denn jedenfalls werden wir auf Entschädigungen für die Vergangenheit dringen und Bürgschaften für die Zukunft erlangen. Sie können fich darauf verlassen, daf wir nicht vor dem Meuchelmord und der Brandstiftung im Staube kriechen werden. Jch habe alles, was in meinen Kräften stand, gethan, um eine Aussöhnung herbeizuführen und den Frieden herzustellen. Es war das offenbar meine Pfliht; doch alle meine Bemühungen wurden mit weg- werfendem Hohn zurückgewiesen. Die Chinesen legten die Langmuth, mit welcher fie behandelt wurden, ganz falsh aus, indem sie die-

| selbe unserer Furcht vor ihrer großen Macht und unserer ehrfurchts-

vollen- Scheu vor der Majestät des „ „Sohnes des Himmels“ “ zuschrieben.

| Sie seßten demnach die feierlihsten Verpflichtungen der L außer

Acht und betrachteten uns als Barbaren, die ihnen, einen augenblicklichen Erfolg benußend, Bedingungen aufeklegt hatten , die: fie, wie fie meinten, so bald die Gelegenheit fi biete, wo es mit Sicherheit geschehen könnte, wieder abschütteln wollten. Ih zweifle nicht, daß die Regierung, das Parlament und die dôffentlihe Meinung in diesem großen ‘Kampfe auf unserer Seite stehen werden, und bete, daß mein Leben zu Pen und dauerndem Wohle meines Vaterlandes. und der Menscbheit exhallen wor- den sein möòge.“ - | Das General-Kommando veröffentlicht einen Erlaß, kraft dessen vom 1. Januar des nächsten Jahres an jéder Offzier, der éine - Anstellung im Generalstabe erhalten will, sih einer öffentlichen Prü- fung unterziehen muß. Die Kenntnisse und Fertigkeiten, weléhe von dem Kandidaten verlangt werden, sind“ darin angegeben. Unter Anderm wird von ihm gefordert, daß er eine deutlihe und leser- lihe Hand séchreibe, -in der englischen Sprache richtig stylisire und eine fremde Sprache geläusig spreche, ferner, daß er einen guten Blick für eine Landschast habe und dieselbe verständlich zu skizziren wisse. Es ist die Rede davon, daß ein besonderes Kollegium zur Heranbildung von Stabsoffizieren errihtet werden ute: “Am 25, d, Mts, wird auf den Werften zu Portömouth ein