50ste Sipung des Hauses der Abgeordneten am Donnerstag, den 23, April 1857, Vormittags 105 Uhr.

41) Berathung der. in dem Berichte der Kommission für den An- trag des Pbgeotdueten Mathis, betreffend Preßangelegen- heiten, sub B. und C. enthaltenen Petitionen,

2) Beri@ht der Kommission für die Geshäfts-Ordnung über den Antrag der Abgeordnetén Jüngel und Genossen.

3) Bericht derselben Kommission über den Antrag der Abge- ordneten Re ichensper ger und Genossen. : 4) Zweiter Bericht der Kommission für das Gemeindewesen über Petitionen. 4 d 5) Zweiter Bericht der Kommission für Agrar - Verhältnisse über Petitionen. | :

6) Dritter Bericht der Kommission für das Justizwesen über

. Petitionen. | N

7) Erster Bericht der Kommission für das Unterrichtswesen über

: Petitionen.

8) Bericht der XVI, Kommission über die Anträge der Abgeord- neten von Lavergne-Peguilhen (Wirsiß) und Genossen und Graf Blumenthal-Succkow und Genossen, betreffend die Errichtung von landwirthschaftlihen Hypotheken -, Spar- und Leihbanken, so wie die darauf sih beziehenden Petitionen.

Abgereist: Der General-Major und Inspecteur der 3ten

ngenieur-Inspection, Wassershleben, nach Koblenz. , E Der S beab Mator und Commandeur der 14ten Jnfanterie- Brigade, von Knobloch, nach Magdeburg.

Berlin , 22, April. Seine Majestät der König haben AlUer- gnädigst geruht: Dem Gesandten in Madrid, Wirklichen Geheimen Rath Grafen von Galen, die Erlaubniß zur Anlegung des von Jhrer Majestät der Königin von Spanien ihm verlichenen Groß- Kreuzes vom Orden Karl des Dritten zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 22, April, Se. Majestät der König begaben Sich gestern bereits früh 8 Uhr nah Berlin, nahmen im Königlichen Schlosse die gewöhnlichen Borträge und demnächst viele militairische Meldungen entgegen. Um 1 Uhr kehrten Allerhöchstdieselben, rente B zu Fuß, nah Charlotten- burg zurück, woselbst um 4 Uhr das Diner stattfand, zu dem auch

die Generale und Regiments-Commandeurs, welche sich Vormittag hoi es M--{- ft YrImflDeT Hatten, geiaoen Ivaren.,.

erlin, 22, April. Jn der gestrigen (24sten) Sißung des Herrenhauses wurde ein Schreiben der Frau Fürstin von Pleß, mit welchem sie dem Hause die Büste ihres verewigten Gemahls, des früheren Präsidenten des Hauses, übersendet, verlesen und der Präsident beauftragt, der Frau Fürstin den Dank des Hau- ses dafür abzustatten, — Der Herr Handelsöminister übersandte für die Bibliothek des Hauses ein Exemplar der statistischen Nach- richten über die Ergebnisse der Eisenbahn - Verwaltung pro 1854 und 1855, Darauf wurde die Berathung des zweiten Berichts der Budget -= Kommission fortgeseßt. Die nach- stehenden Anträge wurden ohne Debatte genehmigt: 1) „der Re- gierung anheim zu geben, ob nicht auf eine fernere Herabseßung

der Einnahmen der Lotterie - Collecteure Bedacht zu nehmen sei,“ | 2) „dem Beschlusse des Hauses der Abgeordneten dahin beizutreten, |

daß die königliche Staats-Regierung mit Rücksicht auf die dermalige | p 8 g g t Qu 4 Gouverneur unserer Bundeöfestung Prinz von Preußen seßte

Finanzlage in Erwägung nehmen wolle, ob nicht an dem Etat der Staatsschulden - Verwaltung {hon von 1858 ab eine Erspar- ni dadurch zu bewirken sei, daß ein entsprechender Theil der für die Cautionen der Staats - Beamten zu zahlen- den Zinsen aus den bei dem sogenannten Cautions - Depositum aufskfommenden Zinsen bestritten werde.“ — Ueber den nachsle- henden Antrag erhob sich längere Diskussion: 3) in Erwägung: 1) daß im Durchschnitt der leßten 5 Jahre zu dem Amortissement der Staatsschuld jährlich zwischen 5 und 6 Millionen Rthlr. ver- wendet worden sind; 2) daß in Gemäßheit des Geseßes vom 7, Mai 1856 außerdem _noch innerhalb der beiden Jahre 1856 /58 15 Millionen der unverzinslihen Schuld getilgt werden, 3) daß dur den Eisen- bahn-Amortisationsfonds eine sehr rasch steigende Vermehrung des Staatsvermbögens mit Kapitalisirung von Zins auf Zins eintritt, 4) daß der Staatsshay und die Reserve und Betriebsfonds an- derer Staats - Anstalten erheblich - vermehrt werden, wie z. B. der jevt son 2,675,202 Rthlr. betragende Betriebsfonds der General- S'aatsfkasse in Gemäßheit des Geseß - Entwurfs vom 23, Januar 18.77 aus dem Reste der 30 Millionen Anleihe noch um weitere 2,324,798 Rthlr, vermehrt werden soll, wolle das Herrenhaus be- schließen: der- Königlichen Staats-Regierung die erneute Erwägung eincr Verminderung des ganz unverhältnißmäßig starken Amortisse- menis der Staatsschuld um so. dringender zu empfehlen, als es sich dermalen darum handelt , dasselbe durckch Auferlegung neuer Steuern zu decken. Der Herr Finanz - Minister erklärfe, daß er gegen den Antrag, nichts einzuwenden habe und wurde derselbe

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demnächst au bei namentlicher Abstimmung mit 91 gegen 5 Stim- men angenommen. :

— Jun der gestrigen (49sten) Sißung des Abgeordneten- hauses wurde zunächst über den vorgestern bereits mitgetheilten Abänderungsvorschlag des Abgeordneten Wagener (Neustettin), da derselbe bei der ersten Abstimmung noh nit gedruckt war, noch- mals abgestimmt. Das Resultat war, daß sich diesmal für den- selben 124 und - gegen denselben 131 Stimmen erklärten. Der Antrag war also-mit einer Majorität von 7 Stimmen abgelehnt, Von demselben Abgeordneten war inzwischen folgender neuer Antrag eingebraht: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

„Jn Erwägung, daß die Verhandlung über den Mathis'schen Antrag unleugbare Uebelstände bei Behandlung der Preß-Angelegenheiten heraus- gestellt hat, in Erwägung ferner, daß eine definitive, allen Bedürfnissen gleihmäßig_ entsprehende Beseitigung dieser Uebelftände nur auf dem Wege der Geseßgebung erhofft werden kann, und in Erwägung endlich, daß die Juitiative auf diesem Gebiete seitens der Staatsregierung in der Kürze erwartet werden darf, über den Antrag des Abgeordneten Mathis zur Tagesordnung überzugehen.“

Der Abgeordnete Mathis bat, daß, damit die Berathung über seinen Antrag sih nit allzusehr verlängere, über die nächsten 5 Punkte desselben zugleih berathen werde. Nachdem weitere Red- ner das Wort genommen , ersuchte der Minister des Jn- nern wiederholt, jeden einzelnen Punkt des Antrages zur Diskus- sion zu bringen, auf welchen Wunsch der Abg. Mathis seinen Antrag zurückzog, Zum zweiten Punkt (der die vorläufige Be- s{chlagnahme durch die Polizeibehörden in die Schranken eines nur vorbereitenden Schrittes für die gerihtlihe Untersuchung zurückgeführt wissen will) nahm zuerst das Wort zur Vertheidigung der Maßregeln der Regierungs - Kommissarius Regierungsrath Ribbeck. Jhm folgten -die Abgeordneten Wagener (Neuftettin), von Bentkowski, Mathis und nohmals der Regierungs- Kommissarius. Nachdem darauf die Diskussion vom Referen- ten, Abgeordneten Brohm, resumirt, wurde bei der Abstimmung der Punkt Nr. 2 abgelehnt, Zum dritten Punkt, der von der Frei- gebung deë Confiscate handelt, wenn nicht binnen 410 Tagen die gerichtlihe Bestätigung erfolgt, meldete sich nur der Antragsteller zum Worte, Nachdem der Kommissarius des Justizministeriums die Ausführungen widerlegt, wurde der Punkt 3 ebenfalls abgelehnt. Zum Punkt 4 (die Staatsanwaltschaft nicht zu einem Organ der Polizeibehörde zu machen 2c.) nahmen das Wort der Antragsteller, der Justizminister und der Abgeordnete Wagener. Der Punkt wurde gleichfalls abgelehnt. Der 5. Punkt handelt von der Rückgabe der mit Beschlag belegten Druckschriften, Platten 2c. Das Wort er- griffen die Abgeordneten Wagener, Mathis, der Minister des Jn- nern und der Regierungs-Kommissarius. Dieser Punkt wurde an- genommen. Der 6. Punkt will, daß bei jeder Beschlagnahme in der betreffenden Verfügung der Grund der Beschlagnahme \chriftlich anzugeben sei, Nachdem der Abgeordnete Wagener sich für denselben erklärt, wurde der Punkt ebenfalls angenommen. Hierauf erklärte der Abgeordnete Mathis die übrigen Punkte von 713 zurüdziehen zu wollen. ‘Da der Minister des Innern jedoch wünschte, daß über die ferneren Punkte gleihfalls abgestimmt werde, so nahm der Abgeordnete v, Rosenberg -= Lipinsky dieselben wieder auf. Sie wurden sämmtlich ohne Diskussion verworfen, Schließ- lich erfolgte die Abstimmung über den oben gedachten Antrag des

Abgeordneten Wa gener (Neustettin). Der Antrag wurde mit ziem- lich großer Majorität angenommen,

Sessen. Mainz, 20, April, Se. Königliche Hoheit der dieser Tage die Inspection der Besaßungstruppen fort. Heute Mittag trafen Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Hessen dahier ein. Se. Königliche Hoheit der Großherzog wohnte einer großen Parade der sämmtlichen Bundesbesaßung auf dem Schloßplabße bei. Hierauf statteten Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin einen Besuch bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin von Preußen im Gouvernementsgebäude ab und kehrten Nachmittags uach Darmstadt zurück, (Darmst, Ztg.)

. Desterreich. Triest, 19, April. Die Abfahrt der Fre- gatte „Novara“ und der Korvette „Carolina“ ist auf den 25sten ‘d. Mts. festgeseßt. Bis Messina werden die Fahrzeuge von einem Kriegsdampfer remorquirt werden.

Großbritannien und Jrland. London, 20.,- April, Die „Morning Post‘‘ enthält einen Artikel über die Stellung Lord Palmerston's im neuen Parlamente. Sie erklärt, der Premier werde sih den Fortschritts-Jdeen günstig zeigen und diejenigen Re-

“ formen vorschlagen, die dem Lande wirklich noth thätenz doch habe

der Radikaliêmus keine Unterstüßung von ihm zu erwarten.

Die große Kunst-Ausstellung zu Manchester wird am 5. Mai eröffnet werden. Prinz Albert hat versprochen, der Eröffnungs- Feierlichfeit beizuwohnen. Man- hat berechnet, daß, wenn das Un- ternehmen in finanzieller Hinsicht keinen Fiasco machen solle, nahe an 2,000,000 Personen die Ausstellung besuchen müssen. Um den Bewohnern aller Theile Englands “ die Reise nach Manchester so

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r wie möglih zu erleichtern, hat der Exekutiv-Ausschuß Unter- l lüñden ta Eismnbahn-Gesellshaften angeknüpft, welche die Einrichtung besonderer wohlfeiler Exkursions-Züge zum Zwede ha- ben. Neben dem Ausstellungs - Gebäude ist eine Küche hergestellt worden, in welcher täglich Diners für 20,000 Personen zubereitet werden können. Der Werth der dem exekutiven Ausschusse einge- sandten Kunstshäbße des vereinigten Königreichs wird auf 4,000,000 Pfd. veranschlagt, d. h. auf noch einmal so viel, als der Gesammt- werth der im Krystall-Palast im Hÿde-Park ausgestellten Gegenstände.

Wie aus Malta vom 7, d. M. gemeldet wird, erwartete man daselbs von Tag zu Tage die Ankunft des Admirals Lyons und seiner Flotte. Die Nachrichten aus Gibraltar reihen bis zum 14, d. M. Der Dampfer „Colombo‘’ war am 9, April nach einer Fahrt von 4 Tagen und 18 Stunden von Southampton aus an- gekommen, Er hatte den General - Lieutenant Ashburnham, den neu ernannten Befehlshaber des englischen Expeditions = Corps in China, an Bord. Am folgenden Tage \hiffie sih der zum Befehls= haber einer Brigade in China ernannte General-Major Sir Robert Garrett auf dem „Colombo'“ ein, der am selben Tage seine Reise nach Malta und Alexandria fortsehte.

Am vorigen Mittwoch starb zu Aberdeen, im 78sten Jahre seines Alters, nach kurzer Krankheit ter Primas der schottischen

| Lopez.

Episfopal- Kirche, William Skin ner, Bischof der Diözese Aberdeen, |

Der spanische Gesandte am hiesigen Hofe, Don Luis Gonzalez

Bravo, is vorgestern von hier über Paris nah Madrid abge- |

reist, wo er der Erbffnung der Cortes beiwohnen wird, 4E Frankreich. Paris, 20. April. Heute empfing der Kai-

| befand, ‘fehrte

ser in Abschieds-Audienz den vom Bey von Tunis mit einer beson= |

deren Mission betrauten General Kheredin, — Die gestern in Chaumont gefeierte Eröffnung der Bahn von Paris nah

einzigen Bogen von 30 Metres Oeffnung besteht, so wie der 600 |

Metres lange Viaduct von Chaumont über die Suize, — Ferukh Khan steht jekt auch mit dem sardinischen Gesandten in P wegen eines Handelsvertrages in Unterhandlung, — weinbauenden Departements (

nach der Weinstock die reichlihsten und besten Aussichten seit Menschengedenken bietet, — Die Kunst - Ausstellung, welche im Juni eröffnet wird, verspricht sehr palriotisch zu werden,

ruh heit gebracht. aris | N Aus 066 liegen Berichte vor, wo= |

Zeitung“ schreibt: Da der Conseils - Präsident Andr nicht ge- wünscht hat, einen Vorschlag zur Beseßung der beiden ledigen Ministerposten zu, machen, so hat der Köôsnig diesen Auftrag dem Kultus- und Unterrichts-Minister Hall übertragen. — Der König beabsichtigt, sich morgen nah dem Fredriksborger Schlosse zu be-

geben. - Amerika. Der Dampfer „Europa“ hat Nachrichten aus

‘New-York vom 9, April nah Liverpool gebracht, Die amerika-

nischen Blätter thun eines Gerüchtes Erwähnung, welchem zufolge eine imposante Flotte unter Kommodore Perry und ein Gesandter mit dem Auftrage, eine Modification der bestehenden Verträge zu verlangen, nach China gesandt werden sollten, jedoch ohne mit Eng-= land zu fkooperiren. ; Afrika. Ueber denStand der Dinge am maroccanishen Riff gehen der „Pr. C.“ einige neuere Nachrichten zu. Eine spanische Handelsfelucke, welche seit einigen Wochen die Briefpost nach der Halbinsel befördert, verließ in der Nacht vom 27. auf den 28. März den Ankerplaß vor der Festung Melilla, eskortirt von der Bark „Canchon‘“ und der Baranzele „Matamoros“/ unter dem Kommando des zweiten Adjutanten des spanischen Generalstabes, Don Rafael Als dieses Schiff die Fusaña oder Buht von Botoya passirte, bemerkte man ein verdächtiges, stark bemanntes Boot am Ufer, welches sih, sobald es sich entdeckt sah, schnell entfernte und bald in der Dunkelheit der Nacht entschwand. Sobald die Postfelude sich außer Gefahr auf hoher See Lopez mit den beiden Barken — auf denen bei- läufig gesagt, 16 Matrosen und 16 Bewaffnete sich befanden — zurü, steuerte hart auf die Küste zu und fuhr diht an derselben entlang, um solche näher zu untersuchen. Ein wenig unterhalb der

i „ na | Stelle, wo im vergangenen Sommer Se, königl. j : Pri

Chaumont betri die erste Abtheilung der Bahn, die Paris mit | ( O Sommer Se, königl. Hoheit der Prinz Mühlhausen verbinden soll. Auf diejer eröffneten ersten Section befinden sih der gewaltige Viaduct von Nogent, der 827 Metres lang is und aus 34 Bogen, der Viaduct von Yeres, der aus einem |

Admiral der preußischen Küsten mit den. Booten der „Danzig“ ge= landet war, um die Riffbanditen zu züchtigen, fand man hinter der dort vorspringenden Klippe in einer Bucht, welche die Fahrzeuge der Marokkaner vor den an der Küste hinsegelnden Schiffen zu verbergen pflegt, zwei der größten Seeräuber-Fahrzeuge in Sicher= l Ohne von den Rifennios bemerkt zu werden, be= mächtigte sich Lopez der feindlihen Fahrzeuge und brachte sie glück= lich nah Melilla, wo er mit lautem Jubel empfangen wurde. Am folgenden Tage hatte unter den Mauern der Festung ein Scharmüyzel

Zwischen den Kabylen des Tribus von Benisicar, welhe gerade den | feindlichen Beobachtungskordon um die Festung bildeten, statt, in-

Horace Vernet wird die Schlacht an der Alma und ein Portrait des Marschalls Vosquet, Rodakowski ein Portrait Pelissier?s, Yvon die Einnahme des Malafow und Pils die Landung auf der Krim ausstellen. — us Toulon, 20, April , wird berichtet, Laß der | Großfürst Konstantin daselbst Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten | an Bord des „Orlow““, dem der „Viborg““ und der „Polkan“' folg=- ten, eintraf. Zehu beflaggtie französische Linienschiffe begrüßten -den | Gast bei seiner Einfahrt auf die Rhede mit 21 Kanonenschüssen. — | Marschall Randon wollte am 20, von Marseille nah Algier

abfahren.

Túrfkei.

G : : : Aufständischen, Aus Konstantinopel, 12, April, trafscn am [Nan

20sten in Marseille Briefe und Blätter ein, aus denen man Las | Ergebniß der Untersuhung wegen der Kangaroo - Angelegenheit |

erfährt, | edi tion, fodann Ferhad Pascha und Jémail Pascha, welche ebenfalis als schuldig erkannt wurden, mit Verbannung bestraft, Mehemed

Bey ist bekanntlich im Kaukasus z wichtiger als die Bestrafung der Betheiligten jeroch ist die politishe Bedeutung dieses Urtheilspruches, | Das „Journal de Constantinople“/ berichtet, daß Mehemed Bey Re- gimenter organisirt, so wie daß das Fort Salisch nach einer wahren E : : Megelet genommen und die ganze Besaßung niedergehauen wurde, Die waltung tritt sofort ein,

Dorfschaften des inneren Daghestan lassen in Folge dieses Umshwunges

dem Nab ihre Unterwerfung ankündigen. — Aus Petersburg, 9, April, wird berichtet, daß Herr v, Buteniew Weisung erhalten hatte, in Konstantinopel entschieden darauf hinzuwirken, daß Lie

L ls Leiter der Expedi ; L e j M | dem die Anträge des Berliner Comité, vertreten durch den Rechts-

| Anwalt Lewald, vollständige Anerkennung gefunden, ist der mit

Pforte die von Rußland erklärte Blokade der tscherkessischen Küste |

respektire und respekiiren lasse.

Frage sich auszusprechen. l Küste, um ähnlichen Expeditioven vorzubeugen. — Die Arbeiten der

türfis{h-russishen Grenz-Kommission beginnen am 13, Malt. | Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. April,

beschlossen, dem Reichstage die Annahme einer Aenderung in der Verfassung und eines Zusagtes zu derselben zu empfehlen. Aenderung soll darin bestehen, daß der König beim Eingehen von Unterhandlungen und Bündnissen mit fremden Mächten den ganzen Staatsrath soll berufen und- hören müssen (bis jeßt genUgle zu diesem Zwecke der Minister des Auswärtigen und noch ein Mit- glied des Staatsraths) z der Zusay aber geht dahin, daß der König tünftig die Regierung über ein anderes Reih nicht ohne Zustim- mung des Reichstages soll annehmen dürfen. : ; Dánemark, Kopenhagen, 20. April, Die „Berlingsche

Auch die russischen Gesandtea an De l i ün den übrigen Höfen haben Weisung, in diesem Sinne über obige wahrscheinlih das Conseil - Präsidium übernehmen,-ta And rä si Russische Kreuzer überwachen streng die

“zeitig die Uebernahme des Portefeuilles ter auswärtigen Angele= genheiten ausgeschlagen und sich nur bereit erklärt, das der Finan-

„„Aftonbladet‘’ zufolge hat der Constitutions - Ausshuß vorgestern zent zu behalten. Der diesseitige Gesandte beim Bundestage is " hierher berufen wordén. Jene — box bieden äewenei e d

dem ein Theil dieser Kabylen einen feindlichen Angriff gegen díe Festung beabsichtigte, bei dem jedoch ein anderer Theil nicht mit- wirken wollte, Auh Seitens des Tribus von Mazuza wurden cini ge Schüsse gegen die Festung gerichtet, ein weiterer Angriff ist jedoch nicht erfolgt. Die übrigen Stämme beobachteten eine entschieden friedliche Haltung und versahen den Markt von Melilla mit Fleisch, Geflügel uud Eiern. — Der Kaiser von Marocco befindet sich wieder einmal in Verlegenheit, indem einige Stämme im Innern des Landes ihren Pascha getödtet und die Zahlung des Triktutes verweigert haben. Prinz Hamet führt das Kommando wider die Abd - er -= Haman wird Ende dieses Monats seine

Residenz von Marocco nach Fez verlegen,

der Königlichen Staatsregierung vereinbarte Vertrag wegen Ver= waltung der Wilhelmsbahn von der General - Versammlung einch stimmig genehmigt und vollzogen worden, Die Königliche Ver=-

Paris, Dienstag, 21. April. (Wolfs Tel. Bur; Der

\chweizerische Bevollmächtigte Dr. Kern reist, neuer Vollmachten | wegen, in seine Heimath.'

Kopenhagen, Dienstag, 21. April, Abents, (Wolffs Tel, Bur.) „Faedrelandet‘“ sagt: Der Kultus - Minister Hall würde

bestimmt geweigert hat, dasselbe zu behaltenz Andrä hat gleich-

Seme, 24 Apnl. Leiprig-Dresdezer 296 Br Löhau-Zittaurr

Yiagdeburg Leipriger 264 Br.; do. il,

S 1 (Öini-

Litt. A. €00): Br.; Lit. *. | Em. 242 Br. werin - Anu altische —, Berlin - Siuttiner zei tindener —. Thüringieche 1245 Br. Friedr. - L Uh, - Nordbahn t Aitona - Kieler 129 G. Anhalt - Beisauer Landesbank - Actien att. A. v. B. 128 Br.; do. Litt. C. 124 Br. Braunschwreigische Baak - Actien 12:3 Br. ien 1697 Br O esterreichische Sproz-

V eimarische ank - Actien eut he Metalliques 844 Br. (854er Looze —. 1858er Nationa!- An'eihe 82%

Br. Preussische Prämien-Anleibe —-.

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