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die vor einem Es, preußischen Gerichte oder Notar in Preußen nah der inländishen Gesepgebung gültig abgeschlos- senen Verträge dieselbe Wirksamkeit, als wenn sie vor einem Herzoglich da ted e sanac Ute Gerichte at g Polen wären, Hierüber ist Königlich preußischerseits gegenwärtige Ministerial- Exfiärung ausgefertigt und mit dem Königlichen Jusiegel versehen worden. y
Berlin, den 7. April 1857.
Der Königlich preußische Ministerpräsident , Minister der auswär- tigen Angelegenheiten.
(L. S) von Manteuffel.
Vorstehende Erklärung wird, “nachdem sie gegen eine überein- stimmende Erklärung des Herzoglih anhalt - dessau - cöthenschen Staatsministeriums vom 14. März d. J. ausgewechselt worden ist, hierdurch zur öffentlihen Kenntniß gebracht.
Berlin, den 19, April 1857,
Der Minister-Prásident, Minister der auswärtigen Angelegenheiten, von Manteuffel.
Bekanntmachung der Ministerial-Erklärung vom 7, April 1857, die Erweiterung des Artikels 34 der Uebereinkunft mit Reuß älterer Linie zur
O8 2 Beförderung der Rechtspflege vom 20: Poren es 10, De
zember 1845 (Geseß-Sammlung S. 819) betreffend. Vom 19. April 1857.
Zwischen der Königlich preußischen und der Fürstlich reuß-plaui=-
schen älterer Linie Regierung ist in Erweiterung des Art. 34 der Ueber-
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inkunft zur Beförderung der Rechtspflege vom A C E 845 die nachstehende Vereinbarung getrosfen worden :
Es bewendet auch ferner bei der vereinbarten Bestimmung, wonach Verträge, welhe die Begründung eines dinglichen Rechtes auf unbewegliche Sachen zum Zwecke haben, sich lediglih nah den Geseßen des Ortes, wo die Sachen liegen, richten,
Jedoch haben im Königreiche Preußen die vor einem Gerichte oder Notar im Fürstenthume Reuß älterer Linie abgeschlossenen oder rekognoszirten Verträge dieselbe Wirksamkeit, als ob sie vor einem Königlich preußischen Gerichte abgeschlossen oder rekognos- zirt worden wären.
Im Fürstenthume- Reuß älterer Linie haben die vor einem
“ Königlich preußischen Gerichte oder Notar in Preußen nach der Geseßgebung des leßteren Staates gültig abgeschlossenen Verträge dieselbe Wirksamkeit, als wenn sie vor einem Fürstlich reußischen Gerichte abgeschlossen worden wären.
Hierüber is Königlich preußiscerseits gegenwärtige Ministerial vie vai ausgefertigt und mit dcm Königlichen Jnsiegel versehen worden.
Berlin, den 7. -April 1857.
Der Königlich preußische Minister-Präsident, Minister der aus- wärtigen Angelegenheiten, (L. S) von Manteuffel.
Vorstehende Erklärung wird, nachdem sie gegen eine überein- stimmende Erklärung der Fürstlih reuß-plauisen Regierung älterer Linie vom 5, Februar d. J. ausgewechselt worden ist, hierdurch zur sffentlichen Kenntniß gebracht.
Berlin, den 19. April 1857.
Der Minister-Präsident, Minister der auswärtigen Angelegenheiten. von Manteuffel,
7-7 inisterium für Sandel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Bekanntmachung vom 23. April 1857 — betreffend
die Allerhöchste Bestätigung der Statuten einer
unter dem Namen: „Bergwerks=-Actien-Gesell-
schaft Caroline“ gebildeten Actien-Gesellschaft zu Essen.
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sellschaft unter dem Namen „Bergwerks - Actien - Gesellschaft Caroline‘ mit dem Domizil zu Essen zu genehmigen uud die un- term 30. Januar c. notariell festgestellten Statuten der Gesellschaft mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 8, d, M,, welcher nebst den Statuten durch tas Amtsblatt der Regierung in Düsseldorf zur | dfentlihen Kenntuiß gebraht werden wird, zu bestätigen geruhet. Solches wird nah Vorschrift des F, 3 des Gesehes über die E lcl en vom 9, November 1843 hierdurch bekannt gemacht. | ; : Berlin, den 23. April 1857. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt,
Das 2lste Stück der Geseh - Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter Nr. 4655. den Allerhöchsten Erlaß vom 16, März 1857, betreffend die Bestätigung der in Posen unter dem Namen „Pro- vinzial - Actienbank tes Großherzogthums Posen ‘’ zum Betriebe von Bankgeschäften gebildeten Actien - Ge- sellschast. Berlin, den 27. April 1857. Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.
ram
Das 22ste Stück der Geseß - Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter Nr. 4656, den Allerhöchsten Erlaß vom 16, März 1857, betref- fend die Verleihung des Rechts zur Erhebung eines Wegegeldes auf ter über Wandereleben von der Apfel- stedt bis zur Wegmarschen Grenze führenden Straßen- ssttreckez unter 4657, den Auerhöchsten Erlaß vom 23. März 1857, betref- fend die dem Oberamtmann Schreiber zu Nordhausen verliehenen fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chaussee von Heringen über Winde- hausen bis zum An\chluß an die Berlin-Kasseler Staats= Chausseez unter tas Geseß, betreffend die eheliche Gütergemeinschaft in dem Bezirk des Uppellationsgerichts zu Greifswalde Vom 8, April 1857z uuter 59, das Geseb, betreffend die Mandatarien - Gebühren bei Subhastationen im Bezirk des Appellationsgerichtshofes zu Köln, Vom 8. April 18575 unter j die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Be- stätigung der Statuten einer unter dem Namen „Actien- Gesellschaft der chemischen Protuktenfabrik Pomme- rensdorf“ gebildeten Actien - Gesellschaft zu Stettin, Vom 15. April 1857; unter 4661. die Bekanntmachung der Ministerial - Erflärung vom 7. April 1857, die Erweiterung des Artikels 32 des Vertrages mit Anhalt-Dessau-Cöthen wegen der gegen- seitigen Gerichisba1feits - Verhältnisse vom 12, Mai 1853 (Geseß - Sammlung S. 465) betreffend. Vom 19, April 1857z unter 4662, die Bekanntmachung der Ministerial - Erklärung vom - 7. April 1857, die Erweiterung des Arlikels 34 der Uebereinkunft mit Reuß älterer Linie zur Beförderung ec ae E, 1845 (Geseh- / 10. Dezember i E Sammlung S. 819) betreffend, Vom 19. April 1857 z und unter 4663, den Allerhöchsten Erlaß vem 20. April 1857, betref- fend die Einseygung einer Königlichen Direction der Wilhelmöbahn. Berlin, ten 28, April 1857, Debits-Comtoir der Gesep-Sammlung.
Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Carl zu Hohenzollern-Sigmaringen, von Düsseldorf.
Se. Durchlaucht der Herzog Carl zu Shleswig-Hol- stein-Sonderburg-Glücksburg, von Kiel,
Abgereist: Se. Excellenz der General - Lieutenant von Brauch it \ch, General - Adjutant Sr. Majestät des Königs und Commandeur der 2. Division, nah Danzig.
Berlin , 27. April. Seine Majestät der König haben Aller-
Des Königs Majestät haben die Errihiung einer Actien-Ge-
gnädigst geruht: Dem Legationsrath Jordan im Ministerium der
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ärti Angelegenheiten , die Erlaubniß zur Anlegung des E deres dan Oldenburg Königl. Hoheit ihm verliehe- nen Ehren-Komthur-Kreuzes vom Haus- und Ve! dienst-Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig zu ertheilen.
Nichtamtliebes.
rlottenburg, 26. April. Se. Majestät der Me e i Sich gestern früh nach Schloß Bellevue, nahmen die gewöhnlichen Vortráge entgegen, wohnten einem Mis- isterrathe daselbst vei und kehrten demnächst nach Charlottenburg „uvd; Heute Vormittag besuchten Jhre Königlichen M a jestäten den vom Hofprediger Dr. Snethlage gehaltenen Gottesdienst in der Schloßkapelle hierselbst z Nachmittags fand bei Allerhöchstdenselben IT null tt. diner en Famil o eil, Jn der am 2ósten c. abgehalteneu (26sten) Sigzung des Herrenhauses wurde der Geseß-Entwur|, betresfend die Bewilligung einer Zins-Garantie für den durch Ausgabe von 44 prozentigen Prioritäts-Obligationen zu beschassenden Theil des Anlage-Kapitals der Breslau-Posen-Glogauer Eisenbahn, dessen Annahme die Kommission in der vom Hause der Abgeordneten beshlossenen Fassung befürwortet hatte, genehmigt. —, Der zweite Gegenstand der Tageeordnung war der Bericht der Finanz - Kom- mission über den Geseßentwurf, betressend die außerordent- lichen Geldbedürfnisse der Militair - Verwaltung für das Jahr 1856 und deren Deckung aus dem durch das Gese vom 90, Mai 1854 bewilligten extraordinairen Kredit, {o wie die wei- tere Verwendung des Restbestandes dieses Kretits, Die Kommission empfahl nah dem Vorgange des andern Haujes vie Annahme der Regierungs - Vorlage, und das Haus genehmigte diejen Gesezes- ) S / : E Gotha, 24. April, Der fürzlih aus der Mitte des gemeinschaftlichen Landtags hervorgegangene Antrag, die Staats- regierung um Vorlegung eines auf die vollständige Bereinigung der Herzogthümer Koburg und Gotha abziclenden Gesch- Entwurfs zu ersuchen, istt in der heutigen Sihung des E schaftlihen Landtags , aber ohne Zustimmung der foburger Abgeordneten, angenommen worden, Da die vollständige Union eine Abänderung der Verfassungsuriunte bedingt, jede solhe vom gemeinschastlichen Landtage beschlossene Aenderung des Staatsgrundgeseßes zu ihrer Gültigkeil noch der nachträglichen Zustimmung der Sonderlandtage beider Herzogthümer bedarf, so steht allerdings zu erwarten, raß der koburger Spezial - Landtag, in welhem die die „Selbstständigkeit“ Koburgs gesährdende Union wenig Sympathien hat, die in Bezug aus letztere vorzunehmende Verfassungs-Abänderung nicht genehmigen werde. (Dr. 3) Weimar, 25. Aptil, Jhre Königliche Hoheit die Frau Groß - herzogin haben heute Nacht eine Reise nach den Niederlanden an- getreten. Se. Königliche Hcheit der Großherzog begleiten Höchst- dieselbe bis dorthin und beabsihtigen, aus der alsvald erfvlgenden Rükteise beim Durchpassiren durch Hannover dein Königlichen Hose daselbst einen Besuch abzustatten. (Weim. Zta.) Frankfurt, 25. April. Jn der Bundeótags-S1b ung vom 23. d. M. legte das Prásidium das Beglaubigungsschreiben des von Jhrer Majestät der Königin von Spanien zum Minister- Residenten bei dem deutschen Bunde ernannten Manquis von San Carlos vor. Die Versammlung beshloß, denselben in gedachter Eigenschaft anzuerkennen und dessen Beg!aubigungsschreiben in das Bundesarchiv zu hinterlegen. — Zum Diensigebrauche für die Militairkommission wurden Notizen über Cijenbabnen und ders Verwendbarkeit für militairishe Zwecte, so vie der Standesausweis eines Kontingents des Bundesheeres vorgelegt. — Cs erfolgten sodann Anzeigen über den Vollzug der Beschlüsse vom 6, November v. J. und- pom 12. Márz l. J. in Betreff des Schuyes literarischen
und artistisber Erzeugnisse gegen Nachdruck, {o wie dramatischer | 3
und musikalisher Werke gegen unbefugte Aufsührung. — Zn Folge Beschlusses vom s. Febr. l. J. gab der herzogl. nassauische Ge- sandte eine Erklärung in Bezug aus die Beschwerde des fürjtlihen Hauses Wied wegen Eniziehung des Bergregals zu Protokoll. —— Der Gesandte von Bayern überreichte die Ctats liber die Ko sten des Unterhalts und der Verwaltung der Bundesfe;.ung Lan- dau pro 1856/57, und es wurden dieselben zur Prüfung der Mis-
litairkommission überwiesen, — Der Ausschuß für Militairangelegen=- | heiten erstattete Vortrag über die Unterhaltung und Verwaltung der |
Bundesfestung Mainz im Jahre 1856 und über deren Erforder- D cu Ber, Die Versammlung erklärte Ten Nachweis über Verwentung der Bewilligungen für das Jahr 1856 und die Vers waltung der gedachten Festung in diesem Jahre untcr Anerkennung des günstigen Ergebnisses für befriedigend und genehmigte die Voranschläge über Verwendung der Dotation des laufenden Jahres. — In Folge cines ähnlichen in Bezug auf die Bundesfestung Ulm von dem Ausschusse für die Militairangelegenheiten erstatteten Vortrages ertheilte die Versammlung, unter gleichmäßiger Aner-
kennung des erzielten günstigen Verwaltungsergebnisses, den Nah” weisen über Verwendung der sür Unterhaltung und Verwaltung dieser Bundesfestung im Jahre 1856 bewilligten Dotation ihre Billigung, genehmigte gleichzeitig die Voranschläge des Aufw andes für das laufende Sahr und wies die zu dessen Deckdung er forder- lichen Mittel an. — Der Militairaus\huß legte sodann auch die halbjährlichen Nachweisungen über die bleibenden Proviantv orräthe der Bundesfestung Mainz vor, welche als rihtig anerkannt wur- den, — Endlich beshloß die Versammlung, einem früheren Hülfs- offizier in der deutschen Flotte in Anbetracht der seiner Zeit von ihm geleisteten Dienste nachträglich noch eine Gratification zu ver- leihen, dagegen aber dem abermaligen Unterstügungsgesuche eines anderen vormaligen Bediensteten der Marine keine Folge mehr zu geben. (Fr. Bl.)
Gestern Nachmittag hat der Fürst Danilo von Montenegro mit seiner Gemahlin auf der Rüreise aus Paris über Wien nah der Czernagora unsere Stadt passirt.
Baieru. Augsburg, 24. April. Prinz Alfred von Großbritannien, der zweitgeborne Sohn der Königin Viktoria, is gestern Mittags, von Friedrichshafen über Genf und Ulm kommend, dahier eingetroffen und hat heute früh die Weiterreise nah Koburg fortgeseßt. (Abdztg.) i :
Hesterreico. Wien, 26. April, Se. Majestät der Kaiser hat Se. Kaiserliche Hoheit den Feldmarschall-Lieutenant und Trup- pen-Divisionair, Erzherzog Ernsst, zum Kommandanten des 11lten Armee-Corps ernannt. :
Schweiz. Aus Bern vom 25. April berihtet das „Fr. Journ,“‘: Pr, Kern sei von Paris dort eingetroffen und habe dem Bundesrathe Bericht erstattet. Ju Paris werde binuen Kurzem Antwort erwartet, Die Einberufung der Bundes - Versammlung sei wahrscheinlich.
Großbritannien und Jrland. London, 24, April. Der „Globe“ schreibt: „Wir haben Grund zu der Annahme, daß am nächsten Donnerstag bei Eröffnung des Parlaments Lord Harry Vane den Antrag auf Ernennung des Herrn Evelyn Denison zum Sprecher stellen uud Herr Thorneley den Antrag unterstüßen wird,“
Der Prinz von Wales stattete vorgestern in Begleitung seines Hofmeisters, Herrn Gibbs, der Gräsin von Neuilly einen Besuch ab.
Heute . früh ward folgendes Bülletin über das Befinden der Herzogin von Gloucester ausgegeben :
Gloucester House, 24. April, 9 Uhr Morgens.
Jhre Königliche Hoheit die Herzogin von Gloucester hat eine ruhige Nat verbracht und etwas weniger an Beklemmungen des Athmens gelitten.
— 925, April, Zu Portsmouth ward heute das Linienschiff „Royal Sovereign“ (131 Kanonen) glüklih vom Stapel gelassen. 30- bis 40,000 Personen wohnten der Feierlichkeit bel,
Die „United Service Gazette“ meldet: „Jn seemännischen Kreisen wird mit ziemlicher Bestimmtheit versichert, die Stelle eines Nachfolgers ves Admirals Sir William Parker als Ober-Befehls- haber zu Devonport sei dem Vice-Admiral Sir Charles Napier an- geboten worden, Wenn sich dies wirklich so verhält und der tapfere Admiral die Ernennung ánnimmt, so wird er seinen Parlaments\iß für Southwark aufgeben müssen.“ — Die Königin hat dem Admiral Six Michael Seymour, der während des zweiten Ostsee-Feld- zuges durch eine Höllen-Maschine ein Auge einbüßte, eine Pension verliehen, |
Wie die heutige „Times“ meldet, wird die Mission des Lord Elgin einen Aufschub erleiden. Alle in Ostindien verfügbaren englischen Streitkräfte sollen nah China gesandt werden.
Das hiesige Handelspräsidium hat auf Privatanfragen erklärt, daß kein Verbot der Einfuhr von Vieh aus Hamburg erfolgen werde, da in Hamburg die Viehecinfuhr strenge überwacht wird. Die englischen Zollbeamten hätten dessenungeachtet die Pflicht, das aus Ham- burg eingeführte Vieh zu untersuchen.
Der Dampfer „Alps“" hat Nachrichten aus New-York bis um 14. April na Liverpool gebracht , welchen zufolge die Ver- einigten Staaten sich weigern, mit England gegen China zu fo-
operiren, s | : / 5 L —— 926. April. Wie der ministerielle „Observer“ meldet, wird
vie Thronrede der Königin am 7, Mai dur cinen königlichen Kom- missar verlesen werden. Denifon wird am Donnerstag, 30. April, als Sprecher vorgeschlagen werden. Einen Gegen-Kandidaten wird die Opposition voraussichtlich nit aufstellen. | Die Nachrichten aus China sind weniger beunruhigend, als es nach den gestern eingelaufenen Mittheilungen den Anschein hatte. Frankreich. Paris, 24. Aprik, Der zur Prüfung des Geseßentwurfes über den Jndustrie-Palast ernannte Kammer-Aus-
" \chuß is in überwiegender Mehrzahl gegen die Bestimmungen des
Entwurfes. Unter den }ünf Regierungs-Vorlagen, welche zu An- fang dieser Sißung erfolgten, is die zweite bemerkenswerth: „Beseb- Entwurf zur Eröffnung außerordentlicher Kredite von 231,888 Francs 88 Cent. für den Finanz - Minister zur Zahlung der Dotation des Herrn Marschalls Pelissier , Herzog8 von Ma- lakoff.‘“ — Der Großfürst Konstantin bleibt zwei Tage