1857 / 109 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 9, Mai. Das Herrenhaus trat in seiner gestrigen (35sten) Sipung sofort in die n des Gesehentwurfs, betreffend die von Actien- und ähnlichen Gesellschaften zu entrichtende Gewerbesteuer, ein. Die Finanz-Kommission beantragte die Annahme des Geseßes mit ‘dem Zusaße zu §. 1: „Diese Steuer wird auch von den. Zinsen und Dividenden erhoben, welche die Bank-Antheils-Eigner nah der Bank-Ordnung für die Preußische Bank vom 5, Oktober 1846 für ihren Ein- \chuß erhalten,“ Nah längerer Debatte, an der si die Herren vou Buddénbrock, Fürst Hohenlohe, von Landsberg, Piper, Graf Jbenplip, Baron von Senfft betheiligten, wurde dieser Zusay abgelehnt und das ‘Gesep in der vom Hause der Abgeordneten be- schlossenen Fassung angenommen. Hierauf wurde, wie bereits geei mitgetheilt ist, über das in der vorgestrigen Abendsißpung be\chlossene Gesep wegen Abänderung einiger Bestimmungen des Gewerbesteuergeseßes im Ganzen abgestimmt und dasselbe in der vorgestern Tami Fassung genehmigt.

Gegen Schluß der Sipung wurden. Kommissionsberichte über Petitionen erstattet; an eine Petition aus Osterode , die Errichtung landwirthshaftliher Hypotheken-, Spar- und Leihbanken betreffend, knüpfte die Kommission den Antrag: :

„Das Herrenhaus wolle beschließen: 1) in Anerkennung. des vor- bandenen Bedürfnisses, den Kredit des ländlichen und städtishen Grund- besiges gegen die nachtheiligen Einflüsse des gegennärtigen Geldver- kehrs zu sichern, die Staatßregierung zu ersuchen: den Anträgen und Vorschlägen, welche zur Sicherung des Kredits der Grundbesiger , durch Bildung neuer Kredit- Anstalten, Vder durch Erweiterung schon bestehen- der Institute der Staatsregierung vorgelegt werden soUten, eine wobhl- wollende Beachtung und Beförderung angedeihen zu lassen; 2) dex Staats- Regierung zur. Erwägung zu stellen: ob es nit mit den allgemeinen Geldverhältnissen verträglih erachtet werden dürfte, die Wirksamkeit jener Kredit-Anstalten durch Gestattung der Emission einer begrenzten Summe zinsloser Noten bei borschriftomäßiger Sicherheit zu fördern. *“

Beide Anträge wurden angenommen.

__— Nachdem das Abgeordnetenhaus in seiner gestrigen (60Men) Sipung über den Antrag des Abgeordneten Jungbluth und Genossen, den Erlaß eines Vorfluthgeseßes für die Rhein- provinz betreffend, sein Votum dahin abgegeben: „das Haus be- \chließt, zu erklären, daß es das Bedürfniß zu einer legislatorischen Maßregel zur Förterung der Vorfluth in dem Bezirke des Appel- lationsgerihts zu Köln und des Justizsenats zu Ehrenbreitstein an- erkenne und deshalb die Berüssichtigung des Antrages des Abge- ordneten Jungbluth und Genossen der Königlichen Staatsregierung dringend empfehle“, wurden noch einige Petitionsberichte erledigt.

Oldenburg, 7. Mai. Am hiesigen Hofe wird in den nächsten Tagen einem Besuche des Erzherzogs Stephan von Oesterreich entgegengesehen. (Wes. Ztg.)

Holstein. Altona, 7. Mai. Kammerherr Baron von Scheel-Plessen ist gestern Abend aus Seeland zurückgekehrt, Der Bundestagögesandte, Kammerherr von Bülow, is schon vor einigen Tagen nah Frankfurt zurückgekehrt. (A. M.) :

Bremen, 8. Mai. Die „Weser-Ztg.“ enthält einen Nach- ruf an den gestern aus dem Leben ge|chiedenen, um das Wohl Bremens hochverdienten Bürgermeister Johann Smidt. Jn diesem Erinnerungôsworte heißt es am Schlusse: „Sein Name ist mit der Geschichte seiner Vaterstadt unauflöslih für alle Zukunft verbunden; wenn aber die Schöpfungen, welche er ins Leben rief, die Keime, welche er aussâte, sein sterblih Theil, wie wir hoffen und vertrauen, viele Menschenalter überdauern und noch fernen Enkeln Fruht und Segen bringen sollen, so haben wir von seinem Grabe die Aufgabe in das Leben zurückzunehmen, in seinem Geiste und in seiner Gesinnung, nah dem Maße unserer Kräfte, an dem

au des deutschen Bremen fortzubauen, welches er einst qus Noth und Elend des Krieges zurückgewonnen und in den Tagen des Friedens auf neuen Grundmauern gegründet hat.“

Der Senat hat in der heutigen Sißgung an Stelle des ver- fordénen Bürgermeister Meier den Herrn Senator Dr, C, Fr. O.

ohr zum Bürgermeister erwählt.

Sachsen. Weimar, 8. Mai In der h i

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wurden, auf anderweiten Bericht des Auèëschusses für die E

de Dee bar una v Landtagöwahlgeseßes und

eordnun olgende Anträ

vom Landtage angenommen: s r E ol. Der Landtag wolle aus den vom Aus\{usse auLgeführten Gründ

gegen die ibm gemachten Vorwürfe Sertbabcane ate , indem ‘Weber

Großh. Staatsregierung erflärt, daß er das eingehaltene mit der Ge-

ileriet ies Tee tate at Vecfahren keineëwegs alé unzulässig

r i ¿ über micht sprechend erachten dane.” Stellung dem Landtage gegen- usSgehen! on, daß der Auss{uß öei d

ffes Anirags ohne irgend eine Nebenabsictt blus die FoetmGL N

- geha und R der Großb. Staats - Regierung enüber eweis , daß ein

Vorlage ihm weit entfernt ift, beantragt ét: Tay E D,

1) der Landtag. beschließe, daß die Aufhebung des am 27. Apri gefaßten Beschlusses wieder zur Verhandlung Lorkine: 2) der Landtag hebe den am 27. April gefaßten Beschluß, den vorgelegten Entwurf eines Nachtrags zu dem Geseße über die Wahl der Landtags - Abgeordneten ohne Berathung der einzelnen Artikel abzulehnen, wieder auf, und 3) der Landtag beauftrage den Ausschuß mit weiterer Berichtserstattung.

111, Da rücksichtlih ded vorgelegten Gesepentwurss, Abänderung der Gemeindeordnung betr., dieselben Betrachtungen einschlagen, so geben wir dem Landtage ferner anheim, den Ausschuß auch in dieser Beziehung mit Erstattung eines weiteren Berichtes zu beauftragen.“ und zwar Ziffer l, gegen 9 Stimmen, die Ziffern 11, und 111, ein-

stimmig. (Weim. Ztg.)

Frankfurt, 8, Mai. Der Bundestagsgesandte für Holstein und Lauenburg, Baron B, von Bülow, is gestern hierher zurückgekehrt. (Fr. Bl.)

_ Württemberg. Stuttgart, 7, Mai. Der Württemb. „Staats. Anzeiger“ verkündet heute kraft köuigl. Decrets das Geseh, betreffend den auf Staatskosten zu unternehmenden Bau einer Eisenbahn von Plochingen nach Reutlingen und die Be- schaffung und Verwendung der dazu erforderlichen Mittel.

„Oesterreich. Wien, 8, Mai, Jn ihrem amtlichen Theile veröffentlicht heute die „Wien, Ztg.“ die Uebersicht der gesammten Staatseinnahmen und Ausgaben der öôsterreichishen Monarchie für das Verwaltungsjahr 1856. Es erbellt daraus, daß die ordent- lichen Einnahmen 268,508,796 F1. betrugen, während sfe im Jahre 1855 nur 258,508,915 Fl. erreihten. Die außerordentlichen Einnahmen betrugen 1856: 4,653,480 Fl. ; 1855 aber 95,277,970 Fl. Demnach hat sich im Ganzen eîne Vermehrung der Einnahmen um 9,379,391 Fl. herausgestellt. Was die Ausgaben betrifft, \o sind die ordentlichen für 1856 auf 321,377,664 berechnet, im Jahre 1855 waren es 300,875,669 Fl, Die außerordentlichen Ausgaben beliefen si 1856 auf 14,138,279 8l., im Jahre 1855 auf 101,810,513 Fl. Jm Ganzen hat also eine Verminderung der Ausgaben von 67,170,239 Fl, stattgefunden. Und vergleicht man sämmtliche Einnahmen und Ausgaben für 1856, so stellt ich ein Defizit von nur 62,353,667 Fl. heraus, während dasselbe im Jahre 1855 138,899,297 Fl. betrug, also um 76,945,630 Fl. geringer geworden ist,

Ofen, 7. Mai. Heute besichtigten Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin den Pesther Winterhafen, worauf bei massen- alie Sendung aller e die feierlihe Eiuweihung und glückliche Lancirung zweier Dampfschiffe, \od 1g der Bart ans L pfschiffe, sodaun Besichtigung der

Großbritannien und Irland. London, 7, Mali,

Im Oberhause verlas heute, nachdem die Mitglieder des Unter- hauses vorgeladen worden waren, der Lord-Kanzler, im Auftrage der Königin, folgende Thronrede:

mi ñ v Mitte und meine Herren!

ir ind beauftragt, Sie davon in Kenntniß zu seten, daß ch Majestät die erste Gelegenheit ergriffen bat, nach Auflofata des A Parlaments zu Zbrem Rathe und Beistande ihre Zuflucht zu nehmen. Zhre Majestät hofft, daß Sie während der gegenwärtigen Session die Zeit haben werden, Sich unter anderen wichtigen Arbeiten in befricdi- gender Weise mit verschiedenen Fragen zu beschäftigen, welche dem Par- e bereits zu Unfang dieses Zahres zur Prüfung unterbreitet Wir haben bon Jhrer Majestät den Auftra erhalten, Zhne - zeigen, daß die allgemeine Lage der europdischen UngeleFenheiten "u einem gegründeten Vertrauen auf die Fortdauer des Friedens berechtigt __ Sämmtliche Hauptbestimmungen des pariser Vertre ges sind zur Aus- A Lr ees e M zu hoffen, daß das, was in Bezug auf ertrag noch zu thun übrig bleibt, gle ' Erledi

g L zu tl g bleibt, gleichfalls ras zur Erledigung Die in Bezug auf den Zwist, welcher si aus - burger Angelegendbeit zwischen dem Könige don Prtisen dre sein U Eidgenossenschaft entsponnen hat, angeknüpften Unterhandlungen sind ihrem Ende nabe, und Jhre Majestät hofft, daß sie zu cinem für alle Betheis- ligten ebrenvollen und befriedigenden Abkommen führen werden Die Unterhandlungen, in welchen Jhre Majestät mit der Regierung der Vereinigten Staaten und mit der von Honduras wegen der central- amerikanischen Angelegenbeit:n begriffen ist, sind noch nicht beendigt 4

Wir find von Zhrer “Majestät beauftragt, Jhnen mitzutbeilen, daß cin Si a G-A zwischen Jhrer Majestät und dem Schah von Persien zu Paris am 9. März bon dem Gesandten Jhrer Majestät am pariser Hofe und bon dem Gesandten des Schah unterzeichnet worden ist, und daß dieser Vertrag Jhnen auf Verfügung Zbrer Majestät gleich nah er- folgtem Austausch der Natificationen vorgelegt werden wird. Zhre Majeftät hat uns den Befehl ertheilt, Jhnen ibr Bedauern darüber auszudrüdcken, daß zur Zeit der lehten Nachrichten aus China der Zwist, welcher sih zwischen dem Ober - Kommissar zu Canton und den Civil - und Marine - Beamten Jhrer Majestät in China entsponnen. hat, noch nit beigelegt war. Doch hat Jhre Majestat einen Bebdollmächtig- ten nach China geschickt, welcher vollständige Justructionen hat, um über alle Dinge zu berhandeln, die den Gegenstand dieses Zwistes bilden, und dieser Bevollmächtigte wird durch eine hinreichende See- und Landmacht

unterstüßt werden, für den Fall, daß der Bei i atibis Gredea Ge: F ß Beistand dieser Streitkräfte

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ir baben den Befehl, Sie davon in Kenntniß zu seßen, daß Jhre otajestät 1 Staudt mit mehreren anderen LUTOVUTQeA Mächten wit dem Könige von Dänemark einen Vertrag zur Ablôsung des Sund-

ossen hat. Der erwähnte Vertrag, so wie eine dieses Ab-

zolles abgeschloss l D e Ute edi vervollitändigende Separat - Convention zwischen Jhrer Maje| dtr gg m Könige von Dänemark werden Jhnen vorgelegt werden, und

C Majestät wird Befehle ertbeilen, day die zur Erfüllung der einge- eit N bindlichkeiten nothwendigen Maßregeln Jhnen zur Bera-

thung unterbreitet werden. un Meine Herren vom Hause der Gemeinen!

i dget des Maiestät hat den Befehl ertheilt, daß Jhnen das Budge / ege tigen Aires vorgelegt werde. Dasselbe 1} mit aller gebühren- den Nücksicht auf Sparsamkeit, so wie auf die Erfordernisse des Dienstes in den verschiedenen Departements ausgearbeitet. ;

iylords und meine Herren! Wir And pon Jhrer Majestät heauftragt, Zhrer ernstlichen Auf- merksamkeit Maßregeln zu empfehlen, die Jhnen zur Konsolidirunç und Verbesserung der Rechtspflege vorgelegt werden sollen. Es werden Fhnen

: Verbesserung der Testamentar - Gerichtsbarkeit und der Oeridgbatteit V Ad lugeludendeiitn, die jeßt in den Bereich der geist- lichen Gerichtshöfe fällt, so wie Maßregeln, welche auf einen wirksameren Schuß gegen den Mißbrauch des Vertrauens abzielen, unterbreitet iverden. Jhre Majestät bat uns den Auftrag ertheilt, ZJhnen die herzliche Befriedigung auszudrücken, welche sie über die fortdauernde Wohlfahrt und Zufriedenheit ihres Volkes, so wie über den fortschreitenden Aufs- shwung des produftiven Gewerbfleißes in ihrem Gebiete empfindet, : Zhre Majestät vertraut Jhrer Weisheit und Sorgfalt die großen Interessen ihres Neiches zuversichtlich an und betet inbrünflig, dasz A Segen des allmächtigen Gottes über Jhren Berathungen. walten unt Ergebnisse herbeiführen möge, welche dus Ziel des beständigen Strebens Jhrer Majestät, die Woblfahrt und das Glück ihres loyalen und getreuen Volkes, begünstigen. | / H “u Nönizin hielt gestern in Buckingham Palace eine Sibung des geheimen Rathes. Auf Befehl Jhrer Majestät wurden der neue Sprecher, Herr John Evelyn Denison, Sir John M'’'Ne il und Herr Frederick Peel als Mitglieder dieser Körperschaft ver- eidigt und nahmen ihren Play unter ihren neuen Kollegen ein, Die Thronrede ward hierauf der Königin vorgelegt und von Jhrer Majestät genehmigt. Prinz Albert ist gestern Nachmittags um halb 6 Uhr von Manchester aus wieder in Buingham Palace ein- getroffen, Der Sn ist N früh von London nach Osborne r Insel Wight übergesledeit, n 2 F Mai. Qi 1 R ATYT zeigte Roebuckck an, er werde ‘einen die parlamentarishe Reform L eis A ranfreich. Paris, 7. Mai. Der „Moniteur“’ bezeichne die S rashaft des zur Mission nah China bejtimmten N oe als „außerordentliher Kommissar,“ Die beiden Bevo i gten werden sich gegenseitigen Beistand leisten bei den Verhan einen „deren Erfolg ohne Zwelfel ein neues Geld für die christliche “il sation und den Handel aller Nationen eröffnen würde. Der „„Mo- niteur‘’ bestätigt ferner, daß Baron Oros sich shon in ganz kurzer Zeit an Bord der Fregatte „Audacieuse“ verfügen und von V Dudhesne de Bellecourt, als Secretair erster , und vom e de Contates als Secretair dritter Klasse, so wie vom Marquis N Mognes und dem Grafen Latour-Maubourg, als der R Sees lien Mission Zugeordneten, begleitet werden wird. M E portschifse „Yonne“' und „Marne“ werden ersteres in I ch tue in Rochefort, jedes ein Bataillon Marine-Jnfanterie an Bord nehmen,

- Kriegsdepot werden die Franzosen, dem Vernehmen nach, auf R Grund as Boden, der ihnen in Schanghai gehört, und wo ihr Konsulat ist, errihten. Dieses On e E U

) - t befestigt worden und ka der Rebellen - Jnvasion leich sestig A bar E TG

i andelt werden. cine starke Position verwande e die Aufnahme eines französischen

| d, bezeihnet man heut | ted A itéléis zur festen Residenz in Peking, die la ¿ffnung von neun statt der bisherigen fünf Häfen zu Handel un

ff ( Uns Dae | und die Berechtigung ckckler französischen Fahrzeuge , in P L überall an A chinesischen Küsten zu landen ; e sollen die Missionare die katholische Religion zu predigen berehtig sein, unter der Bedingung, daß sie die bestehende Regierung nicht angreifen und sich den Öesehen kes Landes emäß betragen z endlich soll die Zahl der französischen Konsuln in China vet gber? und der Kreis ihrer Vollmachten auf breiterer Grundlage definitiv bestimmt werden, Der König von Baiern trifft, Me er das südliche Frankreich incognikto durchreist hat, am 1Aten in U am 16ten in Fontainebleau ein. Der König von S A der französishen Regierung 1200 Denkmüinzen für rger e Tapferkeit zur Vertheilung in der französischen Armee in Hoige 4 orientalishen Krieges zur Versügung gestellt. Tie Juschrift lautet : ‘Al valore militare,“ die Rückseite zeigt eine Lorbeerkrone, Namen, Rang- und Corpóbezeihnung des Inhabers und die Arien „Spedizione d’Oriente““, die Jahreszahl 1855—1856, Jn MRLO Zuf die herrschende Theuerung wurde mittelst Dekrets vom 11. Be bruar dem Kriegs - Minister ein Kredit von 3 Millionen erofge ; um zur Menage aller Wasfen (mit Ausnahme der Qarde und e Gendarmerie, welche besser bezahlt sind) beizutragen, Die Sta Paris hat nun die nöthigen Fonds votirt, um diese Erleichterung au auf das so wichtige Corps der Sappeurs-Pompiers auszudeh-

nen, welches bis jeßt vergessen war, Aus Marseille, 7, Mai, wird telegraphirt, daß Baron Gros slch am 12ten in Toulon nah China einschiffen werde.

Aus Paris, 7, Mai, 4 Uhr Nachmittags, wird dem „Nerd“/ telegraphirt : Jn Folge einer huldreichen Einladung von Seiten - Ihrer Majestät der Königin Victoria, welhe Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Großfürsten Constantin durch Lord Cowley liber- reiht wurde, als dieser die Ehre hatte, Sr. Kaiserlichen Hoheit vorgestellt zu werden, wird der Großfürst Constantin auf der Reise von Cherbourg nah Belgien in Osborne anhalten, um der Königin von England einen Besuch zu machen.“

8, Mai, Heute fand in Versailles ein Kavallerie-Ma- növer statt.

Spanien. Madrid, 3. Mai. Man schreibt ven „Nove- dades ‘’ aus Granada vom 29, April: „Starke Kavallerie - Pa- trouillen durchstreifen die Stadt und militairishe Vorkehrungen sind getroffen. Die Ursache der Unruhen liegt in der Lebensmittel Grage. Die nothwendigsten Lebensbedürfnisse steigen alle Tage : Brod und Fleisch sind theuer. Die Regierung is ents{hlossen , die Ordnung zu handhaben.“ Demselben Journal wird aus Ma- laga berichtet, daß am Abend des 27, April auf dem Dampfer „¿Alerta‘‘ fünf der in Folge der entdeckten Vershwörung verhafteten Personen nah Ceuta gebracht wurden.“

Italien. Rom, 4, Mai, Se. Heiligkeit der Papst hat heute Morgens die Reise nach Loretto angetreten,

Türkei. Konstantinopel, 1, Mai, Einheimische Kapi- talisten haben bezüglih des Bankunternehmens neue Anträge ge- macht. Die englishen und französischen Kommissäre, welche zur Regelung der türkisch - russishen Grenze bestimmt sind, sind nah Trapezunt abgegangen, i

Aus Alexandria vom 25, April wird berihtet, daß der Dampfer „European“' in Suez mit 135 Passagieren und 25 Kisten Gold eingetroffen ist, Von Sydney fuhr er nach Melbourne, King-Georges-Sund, Ceylon und Aden in 39 Tagen. Unter den Passagieren befanden sih zwei vom „Oneida““, dessen Ankunft so lange vergebens erwartet wurde, Als der Dampfer „Oneida“/ den Hafen von King-Georges verließ, zerbrah die Maschine, und die 70 Passa- giere, die er an Bord hatte, mußten umkehren und auf andere Ge- legenheit warten, i

Nußland und Polen. St. Petersburg, 2. Mai. Um den Kreis der Thätigkeit der Dampsschisssahrts - Gesellschast Mercur zu erweitern und den Bau von Passagier - Dampfschiffen zu fördern, hal der Kaiser zur Vermehrung De: Botriebmlllel ge- stattet, daß die Gesellschaft noch 3000 Actien zu 250 S, - Rubel pr, Actie ausgebe z ferner daß die Actien aus dem Besiß der einen in den einer andern Person übergehen dürfen. Es wird in Zu- kunft keine Frist für das Bestehen der Gesellschaft festgestellt, Nach diesen Modificationen wird tas Statut der Gesellshaft vom 9. April 4849 verändert. Vom Kaukasus wird berichtet, daß auf dem Flusse Kwiril in Wardzichö fünf Kanonenjollen sür die Asowschen Kosaken vom Stapel gelaufen und über die gesährlichen Wasser fälle des Rion an die Mündung des Flusses Ztheni-Zchale geschisst wor- den sind. Dieselben sind nah der Zeichnung des Vice - Admirals v. Schanz konstruirt und zeichnen sich durch Eigenschaften aus, die ihnen in der Ostsee Ruf erv:orben haben, (H. B. H.)

Gewerdbe- und Handels-Nachrichten.

—- Di r. C.“ hat vor wenig Tagen die Entdeckung reicher Guan o- Lager a ha #4 Felseninseln bei Cuba gemeldet. Durch eine neuere Mittheilung wird jene erste Nachricht in vollem Umfange bestätigt. Die Lager befinden sich an der Südküste Cuba's und namentlich auf den unter dem Namen „Jardenelles“ bekannten Fels-Eilanden. Der günstige Ausspruch der zur Untersuchung abgesandten wissenschaftlichen Kommission war vom Hafen von Trinidad aus durch den elektrischen Telegraphen so=- fort an den General - Gouverneur Concha in Habana befôrdert worden und hatte in fürzester Zeit auch nah New - York seinen Weg gefunden, wo er mit großer Freude aufgencmmen wurde. Vor der spanischen Re- gierung ist die Ausfuhr des Guano gegen eine Abgabe von 5 harten Pesos (7 Thalern 5 Eilbergros-hen) für die Schiffstonne nachgegeben. Jn Habana hat sih zur Ausbeute dieser werthvollen Entdeckung MeSetes eine Gesellshast mit einem Betriebskapital von einer Million harten Pesos

)eiwa 1,400,000 Thalern) gebildet.

Marktpreise. Berlin, den 9. Mai.

¡ h 2 Bthlr 17 Zu Lande: Weizen 2 Rihlr. 22 Sgr. 6 Pf., auch 2 Bt Sgr. 6 Pf. Roggen 4 Rtbir. 27 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 241 Sgr. 3. Pt. Grosse Gerste 4 Rihlr. 22 Sgr. 6 Ff., auch 1 Bthle. 1

ine Gerste 1 Rib'r. 16 Sgr. 3 Pt, auch 1 Bihlr. 15 Sgr. 4 h R uet auch 28 Sgr, 9 Pf. Erbsen 1 Rihlr. 21 Sgr.

auch 4 Riblr. 20 Sg-.