1857 / 122 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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frühzeitig vor der weiteren Verfolgung einer Lauf-

Fre iti ‘werden , auf welcher ihnen unter den vorwaltenden

änden Gefahr droht, ihr Ziel zu verfehlen, s h E 13, Mai 1857.

Der Minister der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal=- Angelegenheiten,

von Raumer.

An s sämmtliche Königliche Provinzial-Schul-Kollegien.

Finanz-Ministerium.

P l an zur Einhundert und Sechzehnten Königlich Preußischen Klassen-Lotterie, : 5 bestehend aus 95000 Loosen zu 45 Rthlr. Einsaß in Friedrichsd'or, mit 40000 in 4 Klassen vertheilten Gewinnen und 15000 Freiloosen.

Vetrag. Nthlr.

Zweite Klasse

Betrag. ¿ : zu 10 Nthlr. Einsaß.

Nthlr.

Erste Klasse zu 10 Rthlr. Einsaß.

10000 8000 6000 2400 1000

. 1000 2000 3000

Gew. zu 5000 Rthlr. 9000 - 3000 6000 - 1000 3000 - 500 2000 100 500 70 700 60 1500 50 90 2900 100 40 4000 + DO 30 9000 «40

500 - 20

T0000 30 4000 Freiloosezu 10

Gew. zu 10000 Nthlr. - 4000 - 2000 - 600 200 100 80 60

1 2 D 4 D

10 29

E T TAET R

A K R R

12000 135000 90000

atl 113 L

40000 | 5000 Freil. zu 10

4000 Gew.u.4000 Freiloose| 144200 | 5000 Gew. u. 5000 izreil. | 235400

Betrag.

Vierte Kla se Nthlr.

Betrag. i | zu 15 Nthlr. Einsaß.

Nthlr.

Dritte Klasse zu 10 Rthlr. Einsaß.

5000 |

Abgereist: Se, Excellenz der Wirkliche Géheime Rath und Chef des Ministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, Freiherr von Manteuffel, nah Magdeburg.

Der General - Major und Commandeur der 11. Jnfanterie-

Brigade, von Bialdcke, nach Torgau. IDer General-Bau-Direktor Mellin, nah Dirschau. j

Berlin, 25. Mai. Seine Majestät der König haben Aller- nädigst geruht: Dem Seconde-Lieutenant Freiherrn von Still- frteveattonis im ÁÂten Dragoner-Regimént, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Ritter-Kreuzes des Johanniter-

Malteser-Ordens zu ertheilen,

Nichtamtliches.

Preußen. Potsdam, 24. Mai. Se. Majestät der König besichtigten gestern früh auf dem Bornstedter Felde die erste Garde-Junfauterie-Brigade, so wie die erste Kavallerie-Brigade, und nahmen demnächst die gewöhnlichen Vorträge in Sanssouci entgegen, Nachmittags fand bei Jhren Majestäten ein größeres Diner statt, an dem auch Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz von Preußen, Prinz Friedrich Wilhelm, Prinz Friedrich Karl Theil nahmen, so wie auch der Herzog von Manchester nebst Gemahlin, auch der Minister - Präsident Freiherr von Manteuffel geladen waren z nach demselben arbeiteten Se, Majestät noch mit dem Minister-Präsidenten, 3

Gestern Vormittag wohnten Jhre Königlichen Majestäten dem Gottesdienste in der Friedens-Kirche bei, Um drei Uhr war bei Allerhöchstdenenselben Familien-Tafel, wobei Se. Majestät auf das Wohl Jhrer Majestät der Königin von GOroß- britannien, als an Allerhöchstderen Geburtstage, trank, wonach das Musikcorps die Hymne God save the Queen ausführte.

Franffurt, 22, Mai. Jn der am 20sten d. M. abzehal- tenen 17ten diesjährigen Bundestagssißung zeigte das Präsi- dium der Bersammlung das jüngst erfolgte Ableben ihres ältesten Mitgliedes, des Bürgermeisters Smidt von Bremen, an, und widmete dem Undvenfen und der langjährigen Wirksamkeit dieses ausgezeichneten um das Aufblühen seiner Vaterstadt, wie um das gemeiusame Vaterland so verdienten Mannes den Ausdruck der wärmsten Anerkennung. Die Versammlung {loß sich den desfallsigen Aeußerungen des Präsidiums an und ersuchte dasselve, der hinter= lassenen Familie des Hingeschiedenen ihr theilnehmendes Beileid kund zu geben, Cs erfolgten sodann Anzeigen über Entsendung von "Bevollmächtigten in die Handelsgeseßgebungs-Kommission

Gew. zu 150000 Ntl.| 150000 100000 50000 40000 30000 20000 10000 5000 2000 1000 500 200 100

15000 Nthlr. | 415000 5000 | 10000 2000 6000

Gew. z N 1 1000 4000 j 1

40000 30000 20000 40000 75000 70000 440000 275000 180000 180000 1487500

500 2500 300 3000 100 2500 80 -—- 4000 60 6000 50 15000 «4M | 220000 6000 Freiloose zu 15 90000 13% þpCt. vom Betrage sämmtlicher Freiloose. 24900

G T V Aal A u h go

L FREIAAAS

6000 Gew. u. 6000 Freil.| 402900 3137500

Einnahme. Ausgabe.

Betrag. Anzahl der | Vetrag.

Anzahl der Loose. | Rthlr.

Klasse.

Klasse. | Einsaß. Î M Gewinne, Freiloose.| Nthlr.

144200 235400 402900 3137500

95000 91000 86000 80000

950000] 1ste | 4000 | 4000 910000] 2te | 5000 | 5000 8600001 3te | 6000 | 6000 1200000] áte | 25000 |

1ste |[10Rthlr. 2te 110 - 3te 110 - áte 415 -

Zus. 45 Rthlr. 15000

Veberh. 3920000 Zus. 40000 Vorstehender Plan zur 116. Königlichen Klassen-Lotterie, von welchem vollständige, mit den angehängten Erläuterungen abgedruckte Exemplare bei sämmtlichen Lotterie -Einnehmern zu erhalten sind, wird sofort zur Ausführung - gebraht und mit der Ziehung der ersten -Klasse dieser Lotterie den -15., Juli d. J, verfahren werden. i Berlin, den 23. Mai 1857. | “Königliche General - Lotterie - Direction. Stieffélius. Uhde.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Woldemar zur Lippe, von Detmold,

100000 | 50000

zu Nürnberg und über erfolgte Publication des Bundesdveschlusses vom 12. ¿ârz d. J. in Betref des Schußes dramatischer und | musikalischer Werke gegen unbefugte Aufführung, so wie die Vor- lage von Standesausweisen eines Kontingents zum Bundesheere. Auf Vortrag des Ausschusses für Militgirangelegenheiten ge=- nehmigte die Versammlung die Herstellung eines Brunnens bei Militair-Schießständen zu Mainz, und wies die zur Deckung der desfallsigen Kosten nöthigen Gelder an, Auf Bortrag des für den Vollzug des Art. X1V, der Bundesakte niedergeseßten Auëschusses theilte vieselbe eine Beschwerdevorstellung einiger im Großherzogthum Hessen begüterten Standesherren

3920000 |

über Beeinträchtiguug der ihnen durch die Bundesakte gewähr= | leisteten Rechie der Großherzogl. Regierung mit dem Ersuchen um | diesen Gegenstand s{chwebenden Verhandlungen mit. Der Aus- | huß für das Bundeskassen- und Finanzwesen legte die Rechnungen der Matrikular- und der Kanzleifasse für das Jahr 1850 vor und erstattete über das Ergebniß der Revision derselben Bericht, auf dessen Grund trie gedachten Rechnungen für richtig an- erfannt wurden, Die Regierungen der deuishen Rheinuferstaaten hatten bereits am 5, Februar l. J. ihre Bereitwilligkeit erklärt, dem Sürsten und Altgrafen von Salm-Reifferscheid-Dyck, in Bezug auf einen Anfpruch desselben an eine subsidiare Rhei noctroi-Rente, vor dem Ober =- Appellationsgerichte zu Celle als Kompromißgericht den Rechtoweg zu eröffuen, Nachdem nun der genannte Fürst seither diese Erklärung acceptirt hat, beschloß die Versamwlung, durch Vermitilung des Königl, hannoverschen Herrn Bundestagsgesandten | die Verstänvrigung dee gedachten Ober - Appellationsgerichts hiervon | und die Zustellung der Akten an dasselbe zu veranlassen. Nach An- trag der Reclamations - Kommission wurde \ch{ließlich ein in Bezug

auf einen gegen zwei Bundvesregierungen erhobenen Ent #\chäd i gungsanspruch auf Einleitung austrägalgerichtlichen Verfahrens nach Maßgabe des Art. 30 der Wiener Schlußakte gerihtetes Ge- " such als unbezründet erkannt und ablehnend beschieden. (Fr. Bl.) Baiern. Speyer, 20. Mai... Kardinal v. Ge.issel is gestern Mittags wohlbehalten hier eingetroffen und im bischöflichen Palais abgestiegen. Um trie Rüfreise von Rom nach Köln zu beschleunigen, wurde statt des Landweges über Florenz und Bologna die Seefahrt gewählt, in Marseille gelandet, und nach kurzem Verweilen Lyon und Paris die Reise bis is E a8

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Aeußerung und um Ausfkiärung über den Stand der in Bezug auf.

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Desterreich. Ofen, 23, Mai, Heute früh haben Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin die Bereisung im Lande mit. der Fahrt. nah Jasbereny angetreten. :

Verona, 22. Mai, Diíe heutige „Gazzetta uffiziale di Ve- rona“‘’ enthält ein ärztlihes Bülletin, welches meldet, der Feldmar- {hall Graf Ra.depky habe sich beim Falle in seinem Zimmer am 21, d, M, Morgens, den Hals des linken Hüftbeines gebrochen, Der Kranke hatte nah Aulegung, des Verbandes keine besonderen Schmerzen und befindet sich den Umständen gemäß.

Großbritannien und Jrland. London, 22, Mai, Der Erbprinz von Meiningen und der Pxinz Eduard von Weimar statteten gestern der Königin einen Besuch in Osborne ab,

Ju der gestrigen Unterbaus-Sihßung fragie Major S, Wort- leh, ob die Regierung etwas dagegen habe, eine Kommissiou zur Prü- fung der Seetüchtigkeit und des in gesundheitliher Beziehung guten Zustandes aller der Schiffe zu ernennen, welche zum Transport von Truppen bestimmt seien. Sir C. Wood entgegnete, eine solche Kom- mission sei bereits ernannt worden. Spooner stellte seinen jedes Jahr wiederkehrenden Antrag: „Das Haus wolle sich als Comité zur Jabetrachtnaßhme der die Dotation von Maynooth betreffenden Gesetze konstituiren, im Hinblicke auf die Entziehung aller aus dem fkonsolidirten Fonds flicßenden Gelder, unter BVerücksichtigung alter Nechte und Jnter- essen.“ Nach einer beinahe zweistündigen Nede bemerkte er, er habe noch niht die Hälfte der Argumente zur Begründung seiner Motion vor- gebracht, und räumte ein, daß bei der neulichen allgemeinen Parlaments- wahl die Maynoothfrage in den Hintergrund getreten sei, was jedoch nur an dem geschickten Kunstgriffe- liege, daß Lord Palmerston das Wort China auf seine Fahne geschrieben habe. Bentinck unterstüßte den Antrag. General Thompson sprach gegen Spooner, wurde aber durch Rufe, welhe die Abstimmung verlangten, unter- brochen. darum zu thun sei, zu einer sofortigen Entscheidung zu ge- langen, so wolle er das ursprünglich von ihm beabsichtigte Amendement, nämlich den Zusaß: „und in Erwägung zu ziehen, ob es nicht angemessen sei, keinerlei Dotationen zu religiôdsen Zwecken in Jrland mehr zu be- willigen“, nicht vor das Haus bringen. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Spvoner's mit 125 gegen 91, also mit einer Mehrheit von 34 Stimmen, verworfen. Der Attorney General erbielt die Er- laubniß zur Einbringung zweier Bills, deren eine fich auf Mißbrauch des Vertrauens (mit besonderer Nücksiht auf Direktoren von Banken), die andere auf die Abwicklung der Geschäfte von Actien-Gesellschaften, die ihren Geld-Verbindlichkeiten niht nachzukommen vermögen, bezieht.

23. Mai. Prinz Alfred ‘is gestern vom Festlande aus in Osborne eingetroffen.

Jn der gestrigen Unterhaus-Sizung fragte Lord C. Hamilton, was für Schritte die Negierung gethan habe, um der Tortur in der Präsidentschaft Madras ein Ende zu machen, seit der Kommissionsbericht das Vorhandensein dieses Unfugs nachgewiesen habe. Ex wünscht ferner zu wissen, ob man ähnliche Untersuhungen in Bombay und Bengalen angestellt habe, und ob das Ergebniß derselben dem Hause mitgetheilt werden solle, Vernon Smith erwiderte, er könne bei der gegenwärtigen Gelegenheit nicht auf eine de- taillirte Behandlung des Gegenstandes eingehen. So viel jedoch wolle er sagen, daß dem General-Gouverneur Jndiens die Weisung zugegangen sei, die auf Anwendung der Tortur stebenden Strafen auf dem Wege der Geseßgebung zu vershärfen. Dex Sch aykanzler stellte den Antrag, die auf die Prinzeß Royal bezügliche königliche Botschaft im Comité zu berathen. Noebuck ergriff das Wort, um zu bemerken, daß er bei dieser Gelegenheit eine doppelte Pflicht zu erfüllen habe, nämlich gegen die Souverainin und gegen das Volk. Während es dem Hause bei einem solhen Anlasse natürlich zur Freude gereichen müsse, den Wünschen Jhrer Majestät entgegen zu kommen, die sich die Liebe ihres Volkes erworben babe und in allen Beziehungen des Lebens als glänzendes Muster dastehe, dürfe es andererseits doch nicht vergessen, daß es die Nation vertrete. Es dürfe sich der Herrscherin gegenüber nicht kleinlich benehmen, müsse aber auch gegen das Volk ge- recht sein und dürfe demselben keine zu s{chweren Lasten aufbürden. Bei der Vermählung der ältesten Tochter des Königs Georg 11, habe das englishe Haus der Gemeinen die runde Summe voi 80,000 Pfd, St. und das irishe Parlament ein Jahrgehalt von 5000 Pfd. St, votirt. Er glaube, daß die große Masse seiner Landsleute das damals von dem englischen Parlamente beobachtete Verfahren vorziehe, und hoffe, daß man dasselbe auch diesmal befolgen werde, indem man einmal fúc allemal eine anfständige Sunme zahle, - statt der Nation eine von Jahr zu Jahr zu zahlende Penfion aufzubürden. Lord Pal- mersion ersuhte das Haus, der Diskussion nicht vorzugreifen, sondern erst den Vorschlag anzuhören, der ihm im Comité ge- macht werden solle. Das Haus fkonstituirte sich hierauf als Comité. Der Schapkanzler erinnerte daran, daß die englishe Krone vor Zei- ten große ererbte Nevenuen besessen habe, Diese seien jedoch später dem Parlamente überaniwortet worden, da dasselbe in Folge der argwöhni- schen Eifersucht, mit welcher es über Heilighaltung der Verfassung wachte, für zweckmnäßig erachtet habe, daß der Souverain in Bézug auf seine Einkünfte gänzlih von dem, was ihm die Nation bewillige, abhängig sei. Daraus sei - natürlich für das Parlament die Ver- pflihtung entsprungen, Summen zu bewilligen, die mit der Würde der Krone und der Königlichen Familie in Einklang ständen, Er hob sodann den Kontrast hervor, der zwischen der Civilliste Geora's 111. und der Königin Victoria bestehe (jene belief sich auf 447,436 Pfd., diese beträgt 385,000 Pfd.), und that der Schulden und fonstigen außerordentlihen Ausgaben der früheren englischen Souveraine Erwäh- nung, für deren Bestreitung das Parlament habe Sorge tragen müssen,

Scholefield sagte, da er sehe, daß es dem Hause |

und bemerkte, daß. Jhre Majestät die Köni in Victoria. seit ihrer, Thron- destcigung niemals wegen Üebershreitung ber Civillifte die Ünterstügung E artaments habe in Anspruch nepmen müssen, bielmehr ihren Haus- - halt nah den Grundsägen: einer strengen Sparsamkéit verwaltet und ihren Kontrakt mit der Nation erfüllt habe. Nach Bezugnahme ie delienz/üle während der Regierung Georg's 11. und: Georgs I. 18 3 er bor, der Prinzeß: Royal ein vom Tage ihrer Verhei- Tathung, an zu datirendes Zahrgehalt von 8000. Pfd. St. auf fe endarit, so wie eine Dotation von 40,000. Pfd, St. zu bewilligen. oebudck beantragte als Amendement , die Aussteuer aussch{ließlich in Form einer ein für alle Mal zu zahlenden Summe zu bewilligen und sirh nicht auf Aussegung eines Jahrgeldes einzulassen. Williams und Co- ningham unterstüßten das Amendement. Lord J. Russell spra für den Negierungsantrag. Die von den Räthen der Krone borgeschlagene Summe*scheine chm keineswegs zu hoch zu sein. Disraeli meiute, der borliegende Gegenstand gehöre zu den Fragen, in Bezug auf welche 'Ein- stimmigfeit des ganzen Hauses höchst wünschenswerth sei. Seines" Erach- tens befinde sich die englishe Krone bei derartigen Gelegenheiten jedes- . mal in einer peinlichen Position. Allein: das Haus dürfe niht vergessén daß die Ursache solcher Geldforderungen in dem, wie er glaube, zu weit getriebenen eifcrsüchtigen Argwohn des Parlaments liege. Der Punkt, um welchen man sich streite, sci sehr unerheblicher Art; hätte man die Geldbewilligung prinzipiell bekämpft, so würde es fich: anders damit vers halten haben, Da aber das Prinzip nicht angefochten werde, so gezieme es dem Hause, die Angelegenheit in einer Weise und in einem Geiste zu behandeln, daß eine einstimmige Entscheidung erzielt werde. Roebuck zog s{hließlich sein Amendement zurück, und es wurde zubörderst das Jahrgehalt von 8000 Pfd. St. bewilligt, indem die Angelegenheit der Aussteuer von 40,000 Pfd. St.,, aus blos formellen Nückfichten, bis zu dein später statthabenden Subsidien-Comité verschoben wurde. Jm Sub- sidien-Comité bewilligte hierauf das Haus die Aussteuer bon 40,000 Pfd. St., so wie die noch rückständigen Positionen des Flotten-Budgets. Frankreich. Paris, 22, Mai. Am Sonnabend verläßt der Hof das Sthloß von Fontainebleau und wird während des ganzen Juni-Monats im Schlosse von St, Cloud Residenz nehmen. _— Die vorgestrige Sipung des gesebgebenden Körpers war wiederum dem Budget gewidmet, Der Ausschuß wegen des Bankgeseßes hâlt täglich, selbst Sonn- und &esttage nicht ausgenommen, Sigzun- gen, da der Staatsrath von Vertagung des Geseßes bis zur nächsten Session nichts wissen will und die Regie- rung den Mitgliedern erklärt haben soll, man werde im Nothfalle selbs zu einer neuen Verlängerung der jehi= gen Session schreiten, Aller Wahrscheinlichkeit nach kommt der wichtige Geseß-Entwurf also noch zur Berichterstattung und zur Abstimmung. Jun der lebten Senats-Sißung kam eine Petition der Stadt Bordeaux wegen Erlaubniß zur Errichtung einer Statue Ludwigs XVI. auf einem öffentlihen Playe dieser Stadt zur Sprache. Der Berichterstatter, Herr Ferdinand Barrot, beantragte Uebergang zur Tagesordnung, weil man „dem Kaiser dic Jnitiative folcher hochherzigen Gedanken lassen müsse, die seinem Herzen nicht fehlten, da er bereits die Errichtung einer Statue des Königlichen

| Martyrers auf dem Plaße, wo das Gefängniß des Tempels stand,

befohlen habe.‘

23. Mai. Wegen Anwesenheit der Deputirten und Staats- ráthe bei der Beerdigung von Vieillard und Pastoret konnte die gestrige Sißung des gesebgebenden Körpers erst um 4 Uhr begin- nen. Die Berathungen bezogen sh sämmtlih auf das Mobiliar= steuer-=Geset, gèêgen das die Herren Gouin und Chasseloup-Laubat sprachen. Der Schluß der Verhandlungen wurde bis zur nächsten S1ßung vertagt, Die Ausschüsse haven gestern ihre Berichte über sämmtliche übrige Gesegentwürfe vorgelegt, die in dieser Session noch zur Abstimmung gelangen sollenz nur die Berichte über die Dotirung der Armee und die Bank sind noch im Rückstande,

__— 24. Mai, Dem heutigen „Moniteur ‘“’ zufolge kehren der Kaiser und die Kaiserin heute nah “der Hauptstadt zurück, Die Nachricht, daß eine Revue stattfinden soll, ist dem amtlichen Blatte zufolge falsch, Berichterstatter der Kommission des gesebgeben- den Körpers zur Prüfung des die Verlängerung der Privilegien der Bank von Frankreich betreffenden Gesehßentwurfes is Herr Dumiral.

Spanien. Madrid, 18. Mai. Der Minister der aus=- wärtigen Angelegenheiten, Marquis von Pidal, hat den Cortes einen Gesegentwurf vorgelegt, wodurch die Regierung ermächtigt wird, ven am 2, Dezember 1856 zu Bayonne unterzeichnetén Grenzfeststellungs-Vertr&g mit Frankreich zu ratifiziren. Der Haupt- Inhalt des Vertrages über die Grenze beider Länder von der Mün- dung der Bidassoa bis zu den Grenzen der Provinzen Navarra und Huesca mit dem französischen Departement der Nieder-Pyrenäen i} folgender: Auf der Grenze von Navarra erkenut Frankreich die 1785 und. 1787 festgestellte Linie an, mit alleiniger Ausnahme der Stadt Ondarrola, welhe Spanien nie besaßz dagegen erhält Spanien einen beträchtlichen Theil des Waldes von Jratiz zwet Territorien des Col von Bensarlea und der Gipfel von Ar-= lac werden zu den spanishen Thälern geschlagen, und dem Bezirk von Alzcoa verbleibt“ die Jurisdiction über. den nörd- lichen Pyrenäen = Abhang nah dem Entschetd vom Jahre 1556. Spanien seinerseits leistet Verzicht auf die Anrehte auf Ondarrola, Bazulas mit tem Kloster San Salvador de Leyse, welche bis Ecre-

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