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uß der, welcher fich über Prägravation beschwert, in on llen, so wie der, welcher eine Exemtion behauptet, wenn er ‘nicht wenigfiens seit zwei Jahren im Besiße des Freiheit sich befindet, die von ihm geforderten Abgaben während des Pro- by mit Vorbehalt seines Rechts, entrichten. 5

Aus diesen Bestimmungen, wenn man fie im Zusammenhange bes trachtet, folgt, daß diejenigen Steuerbefreiungen, über welche nach §. 79 der Nechtsweg zuläsfig ist, nihts Anderes find, als Steuerexem- tionen, daß mithin der §. 79 auf Fälle, wie der vorliegende, wo nicht eine Steuerexemtion, sondern nur die Verjährung der auf einen bestimm- ten Zollbetrag eriMteten Forderung der Steuerbehörde behauptet wird,

nicht bezogen werden kann. :

e Auffassung findet auch in der Allerböcbsten Kabinets - Ordre vom 18. November 1828 (Ges. Samml. von 1829, Seite 16) ihre Be- stätigung. In dieser Ordre ist ausdrücklih ausgesprochen, daß über die Verbindlichkeit zur Entrichtung der Stempelsteuer der ordentliche Weg Rechtens nicht anders zulässig sei, als wenn in den Fällen des §. 3 litt. i. des Stempelgeseßes von besonderen Anstalten, Gesellschaften und Personen eine geseßlih bestehende Befreiung bon gewissen Stempel- abgaben in Anspruch genommen und von der Steuerbehörde dieser be- haupteten Befreiung, worunter nur eine Exemtion verstanden werden fann, widersprochen wird. Es wird dies nicht als etwas Singuläres bezeichnet, was gerade nur für die Stempelsteuer gelte oder gelten solie, sondern ans den Grundsägzen hergeleitet, die überhaupt in Betreff der Zulässigkeit des Nechtsweges über die Verbindlichkeit zur Entrichtung allgemeiner Staatsabgaben bereiis geseßlih feststehen. Jnsbesondere aber wird durch die vorerwähnte Allerhöchste Kabinets-Ordre außer Zweifel gestellt, daß die diesfälligen allgemeinen Vorschriften auch auf die indirekten Steuern, mithin auch auf die Zölle, Anwendung finden.

Das Geseyß vom 18. Juni 1840 (Ges.-Samml. S. 140), dur dessen F. 7 für die indireften Steuern eine kürzere als die bisherige Verjährungsfrist eingeführt worden , hat in den Bestimmungen über die Zulässigkeit des Nechtsweges wegen der Verbindlichkeit zur Entrichtung dieser Steuern nichts geändert und nichts ändern können, da es überall nur von der erlôshenden Verjährung, nicht aber bon der Usufapion von Steuer-Be- freiungen im Sinne des §. 79, Theil 11, Titel 14 des Allgemeinen Landrechts handelt. /

Berlin, den 25. Oktober 1856. L

Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte.

Preußische Bank.

Monats -= Uebersicht der preußischen Bank, gemäß §. 99 der E O alius vom 5. Oktober 1846.

F E19. d.

1) Geprägtes Geld und Barren, 2,711,2 2) Kassen-Anweisungen _2,054,500 » 3) Wechsel-Bestände...........e eere 52,902,200 » 4) Lombard-Bestände.......... U i, 0, 00 9,564,300 » 5) Staats =- Papiere, verschiedene Forderungen

und Aktiva 6,271,900 »

55,645,500

6) Banknoten im Umlauf. Ee “U, L a,

7) Depositen-Kapitalien.

8) Guthaben der Staatskassen, Institute und Privat - Personen, mit Einschluß des Giro-= Verkehrs

Berlin, den 31. Mai 1857. j

Königlich preußisches Haupt -Bank=- Direktorium.

von Lamprecht. Witt, Meyen, Schmidt. Woywod.

32,711,200 Rthlr.

6,527,500 Rthlr,

Dechend.

Angekommen: Se, Durhlaucht der Königlich Hannöversche General der Kavallerie à la suite, Prinz Bernhardzu Solms- Braunfels, von Hannover.

Abgereist: Se. Königliche Hoheit der General-Lieutenant und Commandeur der 2ten Garde - Division, Prinz August von

Württemberg, nah Wiesbaden.

Der General-Major und Commandeur der 2en Garde - Jn-

fanterie-Brigade, von Kleist, nach Magdeburg.

Der General-Major und Junspecteur der 1sten Jngenieur-Jn-

spection, von Prittwiß, nah Rügen.

Der General-Post-Direktor S{chmüdcker t, nah Bad Gasßtein.

Bekanntmachung.

Das fkorrespondirende Publikum wird, zur Vermeidung von Ver- spätungen in der Beförderung der Korrespondenz 2c. nah den Vadeorten Landeck und Reinerz, darauf aufmerksam gemacht, daß dieselbe bezie-

hungéweise nach „Bad Lande“ und „Bad Reinerz“ d ift. Breslau, den 1. Juni 1857. s U A a dus Der Ober - Post - Direktor. Schulz.

Nichtamtliches. Preußen. Berlin, 3, Juni, Das Post-Dampfschiff „Preußi-

scher Adler‘, abgegangen von Kronstadt den 30, Mai c., is in Stettin am 2. d. M., 94 Uhr Vormittags, mit 170 Passagieren einge- trossen. )

N Majors Gorischnef} und Wachtine, die Wirklichen Staats- räthe Tourgenjesf, Rudnesf, Evregnoff, Smirnoff und Muravjef und der Baron Osten.

Unter den lepteren befinden sich der Fürst Hovansky , die

Schweiz. Bern, 30. Mai. Den Verschütteten im Hauen-

stein-Tunnel konnte bis heute früh keine Rettung werden. Sie-

benzig rettende Arbeiter und Jngenieurs wurden ohnmächtig und verbrannt herausgezogen, drei todt. (Schw. M.)

Aus Basel, 30, Mai, wird dem „Bund“ betreffs des Un- glücks im Hauenstein-Tunnel u. A. telegraphirt: Im Tunnel befand sih außer dem Rauch eine Menge Kohlensäure und Kohlen- oxydgas, welche beide tödtlih wirken. Um wieder Zutritt zu den Trümmern zu erlangen, wird auf alle Weise an Lustreinigung ge- arbeitet, Unter den 54 Abgesperrten sind 4 Engländer, 10 Schwei-= zer aus der Umgegend, der Rest Süddeutsche. Jeder hatte bei sich eine Flashe Rum, und im Bereich ihres Kerkers fließt ein frischer Wasserquell,

Die „Schw. Nat.-Z,“/ schreibt unterm 31. Mai: Leider sind wir bis jegt niht im Stande, viel Tröstliches über das gräßliche Unglück im Hauenstein-Tunnel mitzutheilenz man hofft durch eine in Basel gefertigte Ventilationsröhre die verpestete Lust aus dem Tunnel herauszuziehen und sodann ungehindert den Schutt wegräumen zu können, Die gestern von uns mitgetheilte Zahl der Todten hat sich leider auf 7 erhöht; außerdem werden noch 4 Per- sonen vermißt, und sind von den Uebrigen, die in den Tunnel ein- dringen wollten, noch mehrere in Todesgefahr. Ueber den Vorfall selbst erfahren wir, daß kurz vor der Katastrophe ein Schmiede- geselle die im Tunnel Befindlichen vor der nahen Gefahr gewarnt habe, aber unglückliher Weise haben nur 18 Arbeiter ihm Gehör geschenkt und sich schleunigst herausbegeben.

Die Kaiserin-Mutter von Rußland ist am 27. d. M. in Genf angekommen. Sie kam über den Mont Cenis und war vom König von Sardinien und dem Prinzen von Carignan bis an die Grenzen des Reichs begleitet worden.

Belgien. Brüssel, 2. Juni, Der heutige „Moniteur“ enthält an der Spiye seines nicht offiziellen Theiles folgende Note: „Die an mehreren Punkten des Landes stattgehabten Ruhestörungen legten der Regierung die Pflicht auf, sofort am 29, Mai zwet Klassen Milizen unter die Fahnen zu rufen. Diese Milizen werden heimkechren, sobald die Ruhe wieder hergestellt is, Die Regierung beabsichtigt, diejenigen Truppen, welche sür den Augenblick in die Hauptstadt berufen worden find, unverzüglich in ihre resp. -Garni- fonen zu entlassen.“ e

Großbritannien und Jrland. London, 1. Juni, Der Großfürst Konstantin traf vorgestern Nachmittags kurz vor zwei Uhr in Osborne ein, Die Admiralitäts - Yaht „Osborne“ brahte Se. Kaiserliche Hoheit von Cherbourg herüber. Yacht sich Osborne näherte, salutirte das englische Schif} „, Eury- dice‘ die russische Flagge. Am Landungsplaße empfingen Prinz Albert, der Prinz von Wales, Prinz Alfred und der russische Ge- sandte, Graf- Chreptowisch, den Großfürsten, Jun Osborne selbst ward Se. Kaise.liche Hoheit von der Königin, der Hexzogin von Kent, dem Herzoge von Cambridge und dem Minister des Auswärtigen, Earl von Clarendon, empfangen, Auch der Premier, Lord Palmerston, kam vorgestern in Osborne an. Gestern machten die Königin und der Großfürst einen Ausflug nah Spithead. Heute früh um 4 Uhr ist der russishe Gast nah Calais gefahren und wird vermuthlich morgen früh in Antwerpen eintreffen.

Roebuck wird nächstens dem Hause der Gemeinen eine Petition einer Anzahl Wähler von West - Norfolk einreichen, welche um die Prüfung einer angeblich ungebührlihen Einmischung der Lords Leicester, Hastings, Sondes und Walsingham bei den Parlaments- wahlen nahsuchen. |

Frankreich. Paris, 1, Juni. Dem Dekrete über die Einberufung der Wahl - Kollegien folgt in den Departements eine Thätigkeit der Präfekten, die wohl kaum noch der Ausmunterung durch das ministerielle Umlaufschreiben bedurste. Jn jedem Depar- tement sind bereits vom Präfekten die Kandidaten der Regierung empfohlen worden, und da der Kaiser in der bisherigen Zusam- menseßung des geseßgebenden Körpers keine Veränderung will, so wird amtlih selbst nicht die Kandidatur des Herrn von Mon- talembert im Departement des Doubs angefochten werden. Die Senatoren hofften, bis zum 6. Juni mit den Arbeiten der Session zu Ende zu kommen, Der Entwurf zu einem Senats- Beschlusse wegen mehrerer Austaushungen von Kron-Domainen, den der Präsident des Staatsrathes eingebracht hat, is vorzüglich auf eine größere Abrundung des Kron - Forstes von St. Germain gerihtet, zu welhem Zwette ein Theil des Vesinet-Waldes, der dem Staate gehört, ausgetausht werden soll, — Der dem König von

Baiern im Stadthause gegebene Ball hat 400,000 Fr. gekostet.

Als die |

Aus Calais, Montag Abends, wird telegraphirt: „Der Groß- fürst Constantin ist heute Abends £ nach 7 Uhr an Bord des Dampfers „Osborne“ angekommen. Se. Kaiserliche Hoheit reist mörgen früh um 9 Uhr ab, um sich nah Belgien zu begeben. Der Großfürst hat sih alle Ehrenbezeugungen verbeten.““ L

— 2. Juni. Der heutige „Moniteur‘/ meldet, der Kaiser habe vorgestern den englishen Gesandten Lord-Cowley, der nah London abreist, so wie den De. Kern, der nach der Schweiz zurü kehrt, empfangen. i

Der König von Baiern begab sich gestern nach Malmaison, um der Königin Christine einen Besuch zu mahen, Abends dinirte derselbe bei dem Grafen Walewski.

Spanien. Madrid, 28, Mai. Am 26sten um 65 Uhr Abends, berichtet die „Gaceta“, wartete die Senats-Deputation der Königin auf, welche ihr die Antwort auf die Thronrede zu über- reichen hatte. Die Königin empfing die Deputation auf das wohl- wollendste und erwiderte: „Meine Herren Senatoren! Jh ver- nahm mit dem lebhaftesten Junteresse die edlen Gesinnungen des Senats. Mein einziger Wunsch ist, die Nation einig, gedeihlih und glücklih zu sehen. Die Wünsche des Senates sind die meinen und die meiner Regierung. Ich hoffe, daß, wenn wir einig sind und auf die Hülfe der göttlihen Fürsechung ver= trauen, wir unser edles Ziel erreihen werden.“ Jn der „„ Espana ‘’ wird berihtet: Die Kommission, welche sich mit dem den Cortes vorgelegten Preßgeseße beschäftigt, hat sich vereinigt, Jm Laufe der Diskussion sprach sich Gonzalez Bravo dafür aus, daß Preßvergehen durch das Strafgeseßbuch abgeurtheilt werden, Die Jdee von den verantwortlihen Herausgebern ist be- seitigtz die Kommission war der Ansicht, daß die Verantwortlichkeit lediglih und auss{ließlich den Direktor des Journals treffen solle. Die Caution möchte die Kommissioa auf 6000 Piaster reduzirt wissen und das erforderlihe Steuerquotum, um Direktor sein zu fönnen, von 2000 auf 500 Realen.

Nußland nnd Polen. St, Petersburg, 27, Mai. Der Kaiser hat folgendes Reskript erlassen:

„dochwürdiger Metropolit von Moskau Philaret! Nach Vollziehung der heiligen Krönung besuchte ich mit meiner Gemahlin im September y. J. die Klause des heiligen Sergius. Am Grabe dieses Fürbitters und Schußpatrons von Nußland im Glauben und Vertrauen vor den un- hergänglichen Ueberresten desselben niedergeworfen, legten wir mit der Kaiserin das heimliche Gelübde ab, daß, wenn es Gott ge- fallen sollte, uns durch die glücklihe Entbindung Jhrec Majestät von einem Sohne zu erfreuen, Wir diesen aus dankbarer Erin- nerung an diesen großen Heiligen Sergius nennen wollen. Jeßt ist dur seine Fürsprache Unser Gebet erhöct worden und haben Wir Unser Ge- lübde erfüllt. Ew. Hochwürden dies anzeigend, bitte Jch außer dem bei solchen freudigen Ereignissen üblichen Dankgebete noch ein besonderes in Unserem Namen bei den Reliquien des Heiligen abzuhalten, unter dessen Schuß Wir Unseren neugeborenen Sohn stellen. Mit der Bitte, daß Sie für Mich, Meine Gemahlin und Unzjere Kinder beten mögen, verbleibe Jch JZhnen für immer wohlgeneigt. Alexander.“

Die „Senatszeitung““ enthält eine Verfügung, derzufolge in Kaiserlichen Manifesten in Zukunft der bisherigen abgekürzten Form des Kaiserlichen Titels : „Kaiser und Selbstherrscher aller Reussen, König von Polen u. st. w.“, noch die Worte „Großfürst von Finnland u, st. w,“ angefügt werden.

Odessa, 20, Mai, “Jm hiesigen Hafen liegen bereits fünf neue Dampfschiffe vor Anker, welche die russische Handels- und Schifffahrts-Gesellshaft erworben, um den Dienst auf den Verkehrs- linien zwischen den russischen und nichtrussishen Häfen demnächst zu beginnen, Bis jeßt ist derselbe sehr unzureichend durch Dampfer und andere Schiffe, sowohl österreichische als russische, versehen worden, Die CEishandel - Gesellschaft ist ebenfalls bemüht, die nöthigen Einrichtungen zum Beginn ihrer Thätigkeit zu treffen, — Die Zeichnungen zum Denkmal des unvergeßlichen Wohlthä- ters Odejsa?s, Feldmarschalls Fürsten Woronzow, haben begonnen z der Kaiser hat dazu aus seiner Schatulle 3000 Silber-= rubel angewiesen. — Der Generai - Gouverneur von Bessarabien macht bekannt: daß der südliche Theil von Bessarabien, welcher an die Moldau zurückfällt, bereits ver moldauishen Regierung definitiv übergeben und die Thätigkeit der russischen Behörden völlig daselbst eingestellt ist; die Justitute und Stifte, der Magistrat, das Pupillen- geriht, Stadtpolizei, Schule, Post-Comtoir in Jsmail, Reni und Kilia sind aufgehoben, desgleichen auf der Georgeninsel das Hafen- amt von Sulina, im akjermannschen Kreise, die Stadtpolizei in Tuslow und in Kagul. — Der zurückgefallene Theil is vollständig | von den Russen geräumt.

Amerika. New-Yorker Berichte vom 416, Mai pr, „North Star“ melden, daß man ziemlich allgemein glaubt, die Dif- ferenzen zwischen den Vereinigten Staaten und Neu-Granada wer- den sich auf gütlichhem Wege erledigen.

Nach dem „New-York-Herald““ soll die Regierung von Hon- duras den von ihrem Gesandten in London abgeschlossenen Vertrag mit England genehmigt hahen, mit Ausnahme der Bedingungen, unter denen Honduras in den Besiy der Bai-Jnseln treten soll.

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Buchanan während ihres Aufenthalts im National - Hotel in

Washington erkrauft sind, ist am 15. Mai abermals einer, Herr

Petrifen, Mitglied des Repräsentantenhauses von Pensylvanien,

seiner Krankheit erlegen.

Der Erie-See isst endlih eisfrei und die Dampfschiffe von Buffalo wollten ihre regelmäßigen Fahrten wieder beginnen.

In Louisville hat am 14, Mai ein heftiger Tumult stattge- habt, welcher dadur entstanden ist, daß das Gericht das Zeugniß eines Negers nicht als gültig anerkennen wollte, der gegen 4 Re- ger, welhe bei der Ermordung einer Familie Joyce betheiligt sind, aussagen wollte. Ein Pöbelhaufen bemächtigte si gegen Dunkel- werden eines Geschüßes und postirte dasselbe vor das Gefängniß, um die Auslieferung der Angeklagten zu erzwingen. Nachdem mehrere Schüsse gefallen und vom Gefängnisse aus erwidert wor- den waren, lieferte der Gefängnißwärter freiwillig zwei der An- getlagten aus, die sofort vom Pöbel gehenkt wurden z ein dritter Neger brachte sich selbst um und der vierte wurde vom Pöbel am folgenden Morgen gehenkt,

Nach Berichten aus Mexiko vom 29, April waren 4000 Mann Truppen nah Sonora gegen die Freibeuter geshickt worden, die sih unter dem General Crabbe bereits mehrerer Orte in seiner Provinz bemächtigt hatten,

New-York, 19, Mai, Dem „New - York Herald“ wird aus Washington, 17, Mai, geschrieben: „Lord Napier hat vom Staats =- Secretair (Minister des Auswärtigen) noch feine Antwort auf seinen Vorschlag, die Unterhandlungen iu Bezug auf die central - amerikfani\che Frage wieder zu eröffnen, erhalten. Er hat die Ausmerksamfeit unserer Regierung nochmals auf die Entschädiguugs-Ansprüche gelenkt, welche britische Unterthanen wegen u O das Bombardement von Greytown erlittenen Verluste erhoben.

Dem Vernehmen na soll eine starke Truppen-Abtheilung nah dem Mormonen-Staate Utah gesandt werden, Der Befehl wird, wie man glaubt, dem General Horney übertragen werden, Das Gerücht von der Flucht des Gouverneurs Brigham Young scheint ungegründet zu sein.

Laut Berichten aus der Stadt Mexico sind die Freibeuter= schaaren Crabbe’s zu Corhorea von mexikanischen Truppen ange- grisfen worden und haben sich zur unbedingten Uebergabe genöthigt gesehen. Ihr Führer und mehrere Andere sind erschossen worden.

Asien. Hongkong, 15, April. Hier hat sich in der Lage der Dinge nichts geändert, Admiral Seymour hält si seit meh- reren Wochen hier auf und wird nichts von Bedeutung unterneh- men fôunen, bevor nicht Verstärkungen sowohl an Schiffen als an Maunschast eingetroffen sind, Während der leyten Zeit haben nur unbedeutende Gefechte stattgefunden. Die Böte des Dampfschiffes „„Auckland ““ griffen am 1, April eine Batterie und eine Dschunke in der Bucht von Tung Tschung an und bemächtigten sch dersel- ben nach lebhaftem Widerstande der Chinesen, Die Engländer hatten sieben zum Theil s{chwer Verwundete. Am 6 ten machte Commodore Elliot mit den Bóöten der Kriegsschiffe ,„„Sampson“’, „Hornet““, „Sybille“/ und „Nankin““ einen Angriff auf 11 Kriegs-Dschunfen und 2 wohlbewaffnete Lorchas, welche in der Deep Bay lagen und von einer am Ufer aufgestellten chinesischen Truppen-Abtheilung unterstüzt wurden. Das Geschüß der britischen Böte brachte das Feuer der Chinesen sehr bald zum Schweigen und zersprengte die Truppen, worauf die Dshunken und Lorchas verbrannt wurden, — Die Berichte aus Shanghae melden, daß die Rebellen immer größere Fortschritte machen und die faiserlichen Truppen in Masse zu desertiren drohen, wenn ihr Sold nicht be- rihtigt wird, Die Behörden suchen bei den cinesishen Kaufleuten Anleihen zu machen, erhalten aber meist abshlägige Antwort,

Bombay, 2, Mai. Die nach dem persishen Meerbusen ge- shickten und noch nit ausgeschifften englishen Truppen sind zurück- berufen worden.

Die englishe Segel-Fregatte „Raleigh““ (50 Kanonen) ist ge- sceitert und kann als verloren betrachtet werden, Das Schif ¡„„Bittern““ ist abgesegelt, um die Geschütze des verunglückten Fahr= zeuges au Bord zu nehmen, s Die Portugiesen haben ein französisches Schiff, welches Dschun- fen bugsirte, mit Beschlag belegt. :

_ Dem „Pays“ wird vom persishen Golf (über Bagdad) ge\hrieben, daß die Engländer am 21, April diè Stadt Mobham- marah geräumt hatten, Die Korvetten „Komete““, „Planete““ und „„Assgrie““ brachten die Truppen nach Abushähr. General Outram seßte die Räumung des persishen Golfs fort. Die Engländer fangen an, viele Leute durch Krankheiten zu verlieren. ,

Statistische Mittheilungen.

— Die Nübenzueker- Fabrication findet im Zollverein und ganz besonders in Preußen eine immer größere Ausdednung. Zn dem vei flossenen Jahre war die Zabl der Nübenzuckcer - Fabriken im Bereiche des Zollvereins von 203 auf 232, in Preußen von 155 auf 1714 und bei

Von den Personen, welche zugleich mit dem Präsidenten

Hinzurechnung der im engeren Abrechnungsderbande mit Preußen steben-