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Matin MiT Aa 4

Wäre aber au in Betracht der Vorschrift des .§. 5 des Armenpflegegeseßes vom 34, Dezember 1842, daß Gutsherrschasten, welche fich niht im Gemeindeverbande be- finden, zur Fürsorge sür die im Gutsbezirke befindlihen Armen in gleiher Weise wie die Gemeinden verpflichtet find, eine analoge Anwendung des §, 1 unter 1 auf Gutsbezirke an si zulässig, so würde sie doch keinenfalls unter solchen Umständen ge- rech!tfertigt sein, welhe, wie hier, wenn der Anzug in einer Oe-

meinde stattgefunden hätte, keine ausdrüdliche Ausnahme als Mit-_

glied, sondern- nur die Aufnahme im Sinne des Gesehes über Anf- nahme neuanziehender Personen begründen könnten, und in welchen daher immer nur die Bewilligung des Domizils zu finden scin würde.

Jun dem Mieths - Kontrakte, durch welchen der Gutsherr dem Neuanziehenden eine Wohnung einräumt, liegt, von dem privat- rechtlichen Verhältnisse abgesehen, niht anderes, als die Zustim- mung zu seiner Wohnsiyergreifung im Gutsbezirfe. y

Da uun die Bedingungen, unter denen die Verpflichtung zur Fürsorge eintritt, für die Gemeinden wie für die Gutsbezirke, mit einem Wort für alle Orts-Armenverbáände, dieselben sind, so würde es ebenso dem Wortinhalt, wie der Absicht des Geseves widerstreiten, wenn man die Untersitüßungspfliht bei den Gemein- den erst nach der in der Novelle vom 21, Mai 1855 vorgeschrie- benen einjährigen Dauer des Wohnsißes, bei den Gutsherrschaften aber fofort mit dem Anzuge eintreten lassen wollte, 1

Es is zwar rihtig, daß in einem_im Archive für Rechtsfälle aus der Praxis der Rehtéanwalte des Ober-Tribunals Jahrgang 5 Band 3 abgedruckten Erkenntniß des ersten Senats des Ober= Tribunals der Grundsaß angenommen worden, :

daß die von der Gutsherrshaft durch Vermietlhung einer Tage- löhnerwohnung an=- und aufgenommenen Personen rüdsichtlich ver Armenpflege als in den gutsherrlichen Bezirk aufgenommene Gemeindemitglieder anzusehen seten. ' Jnsofern indessen in dieser Vermiethung niht die Aufnahme im Sinne des Gesebes über die Aufnahme neuanzichender Personen, sondern die im §. 1 unter 1 gedachte ausdrücklihe Aufnahme als Gemeindemitglied gefunden worden, kann ih die Ansicht des ge- dachten Gerichtshofes, in welher ih eine Unterscheidung der beiden wesentli verschiedenen Arten der Aufnahme vermisse, und durch welche, wenn ihr gefolgt würde, eine Ungleichheit in der Beurthei- lung der Verpflichtung der Vemeinden und der Gutsherrschasten zur Armenpflege eingesührt werden würde, nicht als ein für die Verwaltungsbehörden maßgebendes Prinzip erachten, L

Jch veranlasse daher die Königliche Regierung, bei den Jhr durch das Gesey zugewiesenen Entscheidungen den bisher festgehal= tenen Grundsaß au ferner zu befolgen.

Berlin, den 31. Mai 1857.

Der Minister des Innern. von Westphalen,

An die Königliche Regierung zu N.

Abschrift empfängt die Königliche Regierung zur Kenntniß-

nahme. Berlin, den 31, Mai 1857.

Der Minister des Junern. von Westphalen.

An sämmtliche übrige Königliche Regierungen, mit Ausnahme von Königsberg und von Sigmaringen.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Herzog Christian zu Schleswig - Holstein-Sonderburg- Augustenburg, von Primkenau.

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant, General- Inspecteur der Festungen und Chef der Ingenieure und Pioniere, von Brese=-Winiary, nah Süd-Deutschland.

Berlin, 23, Juni, Se, Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Major von Treskow à la suite des 13ten Infanterie-Regiments die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Hannover Majestät ihm verliehenen Commandeur- Kreuzes zweiter Klasse des Guelphen-Ordens zu ertheilen,

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Nichtamtliches.

Preußen. Koblenz, 21, Juni. Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen ist am gestrigen Abende hier einge- troffen. Morgen ist vor Sr. Königlichen Hoheit große Parade der gesammten Garnison. (Köln. Ztg.)

Lippe. Detmold, 21. Juni, Der Landtag hat gestern seine leyte Sißung gehalten und is auseinandergegangen unter der Vereinbarung, daß die Ausshuß-Deputirten mit dem hier anwesenden Deputirten, Hrn. Kanzleirath Rosen, künftige Woche hier nochmals zusammentreten sollten, um Kommissionen für die noch nicht erledigten frühern Vorlagen und die inmittelst noch eingekommenen Proposi- tionen wegen Trennung des Staats - und Domanialhaushalts, Justiz-Reform u. st#. w. zu ernennen, nachdem er noch in zwei be- deutenden Angelegenheiten Beschluß gefaßt hat. Zunächst hat er nämli die Frage, ob der Landtag nicht geneigen würde , auf den Bau der Eisenbahn auf E ree oder auf Garantie der Zinsen einzugehen, ablehnen zu müssen geglaubt, und dann hat die erste Kurie rie Proposition über das Votum negalivum einstimmig ver- worfen, die zweite Kurie di:selbe einstimmig angenommen.

(Westf. Ztg.)

Großbritannien und Jrland. London, 21, Juni. Die Königin hat gestern Nachmittags eine Glückwunsch - Adresse des Gemeinderaths der City von London auf Anlaß der Geburt der Prinzessin Beatrice entgegengenommen.

Die Universität Oxford, vordem bekannt durch aristokratische Abschließung, hat in der leßten Wochen-Versammlung der Congre- gation eín Statut erlassen, wodurch fie sich an Mittelschulen be- theiligen will, welche, wie die „Times“/ bezeugt, überall im elendsten Zustande geblieben sind, während höherer und niederer Unterricht durch Reformen einen besseren Standpunkt erlangt haben, Das Statut seyt Prüfungen für Mittelschulen zwei Mal des Jahres für junge Leute von 15 bis 18 Jahren ein, für erstere während der Zeit des Unterrichts, für lehtere, um sie mit einem Zeugniß der Universität beim Eintritt ins Leben auszustatten. Alle Mittel- \hulen werden von der Universität aufgefordert, diese in Orford stattfindenden Prüfungen zu benugen, und vorgeschlagen is die Absendung von Examinatoren an Ort und Stelle, wenn dies ver- langt wird. Bei dem in England herrshenden System, wonadh die Errichtung jener Schulen meist Privatunternehmen is, wird diese Einrichtung, wie die „Times“ erwartet, die Wirkung einer Inspection haben; denn es läßt sih erwarten, daß dieselben die Einseßung der Prüfungen benußen werden, weil es in threm Zuteresse liegt, die Empfehlung der Universität zu erhalten, welche natürlich vou dem Grade der Leistungen, der sich aus den Prü- fungen ergiebt, abhängig sein wird.

Frankreich, Paris, 21, Juni, Der „Moniteur“ bringt in seinem amtlichen Theile ein kaiserlihes Dekret vom 19, Juni, worin der Vertrag vom 26. Mai 1857 über Neuenburg, dessen Ratificationen am 16. Juni ausgewechselt wurden, zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. Ju seinem nichtamtlihen Theile enthält der „Moniteur“ Näheres über die (gestern in telegr. Depesche er-- wähnte) Privat-Audienz, welche die Abgeordneten der Anwalte erster Instanz der Departements am 19ten beim Kaiser hatten, mit. Zwedck rieser Audienz von Seiten der Anwälte war Uebecreihung einer Adresse, in welcher die Besorgnisse ausgesprochen worden, die ihnen der Antrag des Barons von Cruseilhes im Senate eingeflößt hat. Der Kaiser empfing die Deputation mit ausgezeihnetem Wohl- wollen, sprach sich verwundert über die den Anwalten eingeflößten Besorgnisse aus, erkannte die Dienste, die das Anwalte-Corps leistet, an, und erklärte, seine Regierung habe durchaus nicht die Absicht, ihren Rechten Abbruch zu thun. Wenn, sebte der Kaiser hinzu, der Vorschlag, die Gerichtskosten zu verringern, in Ausführung kommen sollte, so werde es hauptsächlich durch Abänderungen in den Ge- bühren des Fiskus erzielt werden. Als dem Kaiser bemerkt wurde, der Zweck des Cruseilhess{hen Antrages gehe im Gegentheil dahin, die Ermäßigung bloß durch Schmälerung der Anwalte-Honorare zu er=- reihen, erklärte Se. Majestät: „Das würde nicht gerecht |ein.““ Endlich versprach der Kaiser, als ihm vorgestellt worden, die Be- sorgnisse seien so groß, daß die Ueberlassung von Anwaltestellen so zu sagen suspendirt sei, „aus freien Stüden‘/, wie das amt- liche Organ hinzufügt, es solle im „Moniteur“ ein Artikel er- scheinen, wodur diese Besorgnisse beseitigt würden, Die Be- vollmächtigten der Anwalte zogen si, „ vollständig befriedigt ‘‘ mit der Mission, zurück, um diese gute Botschaft dem gesamm- ten Stande der Anwalte zu verkündigen. — Der Marquis von Chaumontquitry, Kammerherr des Kaisers, is beauftragt wor-

den, Se. Majestät bei der Einweihung des Standbildes Hein- richs IV,, die am 28. Juni in La Fleche stattfindet, zu vertreten.

— Die Wahl-Operationen haben heute in der größten Ruhe be- gonnen und bis zum Abend bei zahlreiher Bethe!ligung ohne den

geringsten Zwischeufall fortgedauert, | — 22, Juni, Es geben viele Wähler ihre Stimmen. ab. —

Der heutige „Moniteur“ meldet, daß die Kaiserin den russischen St, Katharinen-Orden erhalten hat,

Spanien. Madrid, 18. Juni, Seit mehreren Tagen waren Gerüchte über einen Aufstand in Barcelona verbreitet, die sih allerdings nicht bestätigt haben; dagegen ist die Stimmung in Catalonien so bedenklih, daß der General - Capitain Za- patero außerordentlihe Vorsihtsmaßregeln zu treffen sich be- wogen gefunden hat, -— Die konstituirenden Cortes hatten am 11, Juli 41855 einen Gesepentwurf angenommen, in welchem den ausgetretenen Offizieren und Beamten die eilf Zahre von Espartero?s Sturze im Jahre 1843 bis zur Revolution von 41854 als Dienstzeit angerechnet werden sollten. Die Mode- rados hatten zu Gunsten der Angestellten, die 1840 beim Sturze ihrer Partei ihre Stellen verloren, ein ähnliches Geseh durchgeseßt. Der Deputirten-Kongreß hat jenes Geseß, das von der Königin sanctionirt war, mit großer Majorität für nichtig erflärt und da- durch neuen Zündstoff aufgehäuft. — Der neue Preßgeseyp-Ent= wurf ist jeßt Gegenstand eines allgemeinen Angrisss der Blätter.

Nußlaud und Polen. St. Petersburg, 20, Juni, Der Zolltarif ist so eben erschienen und tritt sofort in Kraft. Die Einfuhr von Roheisen ist erlaubt; der Zoll beträgt 15 Kopeken. (Osts. Ztg) . ¿ ¿

Helsingfors, 12, Juni, Schwedische Blätter melden nach einer hiesigen Zeitung, daß hier fortan keine telegraphische Depe- schen in 1chwedisher Sprache mehr angenommen und befördert werden dürfen z dieselben müssen erst ins Russische überseßt werden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 17. Juni, Die für die Staatseisenbahnbauten bewilligten Summen sind fol- gende: vom Adel 19,540,000 Rthlr., vom Priesterstand 18,240,000 Rthlr, vom Bürgerstand 20,459,000 Rihlr, vom Bauernstand 16,129,000 Rthlr. R.-M. ‘

Der König hat heute dem Reichstage durch den Staatsrath

Wallensteen wiederum 12 Propositionen übergeben iassenz; darunter eine über die Erweiterung der Religionsfreiheit und eine zweite über die Aufhebung der Strafe der Landesverweisung, auch für den Austritt aus der evangelish-lutherischen Konfession. Eine dritte Proposition seßt das Mündigkeitsgaltec für unverheirathete Frauenzimmer fest. Prinz Oscar wirt am 19ten d, Mts,, dem Hochzeitstage des Königs und des Kronprinzen, hier erwartet, Das Emppangs- Ceremoniell is - bereits veröffentliht. Der Kronprinz, die Kron- prinzessin und Prinz Augujt werden den Neuvermählten bis zu den Scheeren entgegenfahren, ;

Statistishe Mittheilungen,

— Die vorjährigen Bevölkerungslisten für den Regierungsbezirk Potsdam haben sehr günstige Mortalitäts-Verhältnisse heraus- gestellt. Die Zahl der Sterbefälle im Bereiche des Bezirks betrug 20,849, mithin nur 2,31 pCt. der Bevölferung. Da die Zahl der Geburten in ziemlih normalem Verhältuiß si auf 32,244 |tellie, so würde sich hier- durch ein Zuwachs der Bevölkerung um 11,399 oder 1,26 pCt. ergeben, wenn nicht die Strômung der Aus- und Einwanderung in Nechnung zu bringen wäre, welche gewöhnlich für die Auewanderung einen Ueber- \chuß giebt.

— Die Ziegenzucht spielt in Preußen feine bedeutende Nolle; Ziegen und Ziegenbödcke sind in AUgemeinen für die Bewohner des Jn- landes feine seyr wichtigen Hausthiere, während sie in den gebirgigen Gegenden des Südens von großer Bedeutung erscheinen. Ju Spanien wurden nach Schubert im Anfange dieses Jahrhunderts 2,600,000 giegen shäßungsweise angegeben; es kamen also 231 Ziegen auf die Quadrat- meile. Preußen hatte nocch im Jahre 1855 nicht mehr als 595,147 Ziegen, durhsch{nittlich also nur 117 Stück auf einer Quadratmeile. Es kommen bei uns noch jept etwa 3 Pferde, 9 Stück Rindvieh, 28 Schaafe, 3 bis 4 Schweine auf eine Ziege. Dennoch ist es merkwürdig, wie sehr die Zahl der Ziegen sih seit noch nicht 40 Jahren auch bei uns verinehcte. Juin Jahre 1819 zählte der Staat Alles in Allem 162,815 Ziegen, d. h, nur 32 auf der Quadratmeile. Die Provinz Preußen hatte damals nur 4984, im Jahre 1855 aber 17,143 Ziegen; Brandenburg damals 8962, jeßt 110,644, Pommern damals 3239, jeßt 27,263, Schlesien damals 23,243, jeyt 48,867, Posen damals 1514, jeßt 17,143, Sachsen damals 34,184, jeßt 144,255, Westfalen damals 38,711, jeyt 106,195, und die Rheinprovinz damals 48,378, jeßt 127,031 Fiergen. Auf eine Quadrat- meile famen bei der Zählung von 1819 in der Provinz Preußen durch- schnittlich nur 4, in Brandenburg 11, in Pommern 6, in Schlefien 32, in Posen 3, in Sachsen 74, in Westfalen 105 und in der Nhein- provinz 101 ziegen. Bei der legten Zählung (1855) dagegen kamen in der Provinz Preußen 15, in Brandenburg 151, in Pommern 4 N Schlesien 66, in Posen 26, in Sachsen 313, in Westfalen 289 und am Rhein 261 Ziegen auf die Quadratmeile. Die westlichen Gegenden des Staates sind es also, in denen die meisten Ziegen gehalten werden. Hier stellen sih die Zahlen noch höher, als oben für Spanien abshäzungs- weise angegeben worden. Schon im Jahre 1852 hatte der Negierungs- Bezirk Düsseldorf auf der Quadratmeile durhschnittlih 475, die Negie- rungs-Bezirke Erfurt 468, Minden 412, Arnsberg 381, Merseburg 361, Köln 359, Aachen 231 und Koblenz 230 Ziegen, Seit 1819 hat fich jedoch auch in den Provinzen Brandenburg, Posen und Pommern der Ziegenstand sehr bedeutend vermehrt. Der Grund davon mag wohl in dem durch Separationen mehr und mehr zunehmenden kleinen Besibstande zu suchen sein. Die Ziege giebt fast das ganze Jahr hindur täglich bis 2 Quart Milch und oft mehr, und diese Milch ist nährender, als die der

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Kuh. Der kleinste Landbesiger, der Chausseewärter und selbst der Tage- lôhner kann eine Ziege halten. — Hohenzollern und das abdegebiet find in dieser Ueber cht nicht mitgerechnet. Auch in Peer D redi Pad schen Landen fehlt es nicht an Ziegen. Man zählte in denselben bei: der Aufnahme 1855 3011 Stück (also 144 auf eine Quadratmeile), ‘im Jahde- gebiete Br nur 1 Ziege. (Pr. C.)

— Bekanntlich bilden Thierhäute einen Hauptartikel der Ausfuhr - aus den La Plata-Staaten. Nachstehend geben wir einen Ge überblick über die Ausfuhr an Häuten, welche über Montevideo in den leßten Jahren statigefundcnu hat. Es wurden verladen im Jahre 1853: gesalzen 400,851 Stück Ochsen-, 114,066 Noßhäute, getrocknet 604,868 Stück Ochsen-, 15,889 Roßbäute; 1854: gesalzen 406,432 Ochsen-, 224,684 Roßbäute, getrocknet 697,198 Ocbsen-, 9258 NRoßhäute; 1855: gesalzen 363,293 Ochsen-, 138,353 Noßhäute, getrocknet 607,536 Ochsen-, 9983 Noßbäute; 1856: gesalzen 432,735 Ochsen-, 158,088 Noßhäute, ge- trocknet 808,806 Ochsen-, 27,092 Noßhäute. Die dortige Ausfuhr ist also ziemlich stationär geblieben. (Pr. C.)

Landwirthschaft.

— Der Stand des Landeskultur im Regierungsbezirk Münster läßt nach zuverlässigen Angaben im Allgemeinen durchgehends den Fortschrit erkennen, welchen die Landwirtbschaft in neuerer Zeit ge- macht hat, Besonders in Folge der Anregung, welche bon den land- wirtb schaftlichen Vereinen der Provinz ausgeht, wird der Bearbeitung des Bodens mehr und mehr cine größere Sorgf lt zugewendet, und selbft die Drillkuitur findet in einzelnen Gegenden Verbreitung. Die "gelbe Lupine und die Seradelle bewähren ihren Ruf und seßen den Land- wirth in den Stand, dem mageren Sandboden verhältnißmäßig un- glaubliche Erträge abzugewinnen. Die Versuche mit der weißen Lupine, Zuckerhirse und Mais sind jedoch bon Erfolgen nicht gekrönt wor- den. Die hohen Preise der Pferde bieten einen steigenden Anreiz zur umfassenderen Betreibung der Pferdezucht. Schon jeßt wird der dortige Landschlag von den Frachtfahrern im Bergischen sehr gesuct und erfreut sih überhaupt seitens der Züchter einer besonderen Vorliebe. Daneben richten sih die Bestrebungen mit Erfolg auf die Veredelung der Nace durch Kreuzung. Auch in der Nindviehzucht ist eine Besserung nicht zu verkennen. Es werden fremde Racen , besonders die jeversche und die holländische, eingeführt, daneben der keineswegs schlechte Landschlag durch bessere und ausreichende Fütterung veredelt. Die reine Weidewirthschaft hat durchgehends der halben Stalifütterung Play gemacht. Die Schweine- zucht steht in alter Blüthe und auch hier kehrt man zur Verbesserung der Landrace zurück. (Pr. C.)

Gewerbe- und Handels-Nachrichten.

Stralsund, 19. Juni. Das auf den am 11ten und 12ten d, M. hierselbst abgehaltenen Wollmarkt gebrahte Wollquantum hat 6543 Ctr. 5 Pfd. betragen. Die Hälfte davon ist {on vor Anfang des Marktes guf pen Dominien, die andere Hälfte am ersten Markttage verkauft ivorden.

__ Der Preis der Wolle, welche durchgehends als gute MittelwoUe be- zeichnet werden fann, hat bor und in dem Markte 79 bis 80 Nthlr. für den Centner, mithin etwa 2 bis 4 Rthlr. pro Centner mehr als im vorigen Jahre betragen.

Stettin, 22. Juni. Jn Folge des niedrigen Wasserstandes ist es seit 14 Tagen den Dampfschiffen niht mehr möglich “gewesen, bis Frank- furt a. O. zu gelangen. Das Wasser ist inzwischen noch mehr gefallen und die Versandungen haben so überhand genommen, daß die Dampfer auch niht mehr Küstrin zu erreichen vermögen. Leßteres hauptsächlich wegen der Versandung bei den sogenannten „ Nieschen “, ca. 15 Meilen diesseits Küstrin, (Ofts. Ztg.)

Madrid, 16. Zuni. Nach offiziellen Angaben über die Entwickiung der spanishen Eisenbabnen seit 1830, wo die exste Konzession ertheilt wurde, waren Ende 1856 Konzessionen für 14,616 Kilometres e. theilt und doch erst 4300 Kilometres «usgeführt worden. Seit 1848 bis Ende 1856 wurden 521 Kilometres dem Verkehr übergeben und 615 Kilome- tres stand n im Bau. Die in baarem Gelde bezahlten Subventionen be- tragen 84,483,333 Realen, die bewilligten 670,130,249 Realen.

— Die Regierung des Königreichs Polen hat den Einwohnern desselben jet die Erlaubniß ertheilt, sich gegen Hagelschaden auch bei ausländischen Gesellschaften zu versichern. Jndem sie die Auewahl der- selben zwar ganz dem Ermessen und Belieben der einzelnen Juteressenten überläßt, glaubt sie ibnen doch besonders folgende Versicherungs - Gesell- haften empfehlen zu können: die ueue Berlinische, die erste österreichische in Wien, die Assecuratione genec:ali in Triest, die Azieuda assìcurattice ebendaselbst, und die Colonia in Köln. Jndeß haben diejenigen, welche sich im Auslande versichern wollen, der inländischen Versicherungs-Direc- tion durch Vermittelung des Kreis-Chefs davon Anzeige zu machen.

Serliner Schlachtvieh - Markt.

Auf dem biesìgen Schlachtvieh-Markt sind vom 16. Juni bis incl. den 22 Juni 1857 a) zum Verkauf gestellk worden: 1) Rindvieh 722 Stück, 2) Kälber 1056 Siück, 3) Schweine 1915 Stück, 4) Hammel 5972 Stück; b) verkauft worden sind: 1) Rindvieh 704 Stück, 2) Käl- ber 1056 Stück, 3) Schweine 1570 Stück, 4) Hammel 5080 Stück z c) unverkauft geblieben sind: 1) Rindvich 18 Stück, 2) Kälber — Stück, 3) Schweine 345 Stück, 4) Hammel 892 Stück. L

Berlin, den 22. Juni 1857. Königl. Polizei-Präsidium.