16712 l In L

durch Aués\{lußurthe Zimmermeister Rudolph Bosenius seine Rechte an Spezialmasse Interessenten die Kosten sind der Mafse zur Last gelegt. 3. April 1884.

der

Haspe,

[16713] Auf den

in Borken als Vertreter der Wittwe Zimmermanns Anton Thies, Christine,

erkennt das

27. März 1884,

Daß die unbekannten Realprätendenten mit ihren

Ansprüchen

Band 12 Bl. 454 Abth. IIl.

Kaufmann

tragenen Post von 100 Thlr. Löschung dieser Post im Grundbuche zulässig und die Kosten der Wittwe

erlegen.

[16708]

Auf den Antrag der verehelihten Mühlenbesißer Louise Oscbinski, geb. Schulz, zu Rosenberg, Westpr., erkennt das Königliche Amtsgeriht zu Rosenberg Westpr. durch den Amtsrichter Rölle

1) das Hypothekendokument über die Blatt 45 des Grundbuchs von Rosenberg Westpr. Abthei- una l. Nr. ODschinski, geb. Schulz, eingetragene, mit 5 9% verzinsliche Post von 1500 Thlr., bestehend aus der Ausfertigung der Verhandlung vom 20. und 21. August 1867, dem Hypothekenbuchsauszuge vom 28. August 1867 und dem Eintragungs- vermerke von demselben Tage, sowie dem Um- shreibungsvermerk vom 24. Februar 1876, der Hypothekenbrief über die Blatt Nr. 45 des Grundbuhs von Rosenberg Abtheilung 1II.

Ir. 11

Sulz, eingetragene, mit 5 9/6 verzinsliche von 1500 H, bestehend aus dem Hypotheken- brief vom 24. Februar 1876 und Ausfertigung der gerichtlihen Verhandlung von demselben

Tage,

werden für kraftlos erklärt. Rosenberg Westpr., den 19. März 1884.

[16710] Auf den in Schubin,

Werthern hier, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Schubin, am 26. März 1884, dur den Amts- rihter Conrad

für die Hypotheken- Urkunde über 600 Thlr. = 1800 M4 Darlehn, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 17, Dezember 1872, Credit-Actiengesellshaft in Berlin in Abthl, III.

Nr. 22 des

Schubin gehörigen Grundstückes Katynka Nr. 1, ge» bildet aus dem Hypothekenbriefe vom 17, Januar 1873 und der Schuldurkunde vom 17. Dezember 1872, wird für kraftlos erklärt, und

fahrens dem

[16706]

[16714]

Durch Urtheil vom 19, März 1884 ist das Doku- ment über 500 Thlr., nebst 6%/ Zinsen, für den Gutsbesißer David Luttkut in eingetragen auf Urbanteiten Nr. 18 und auf Urbanteiten Nr. 17 und Pokraken Traftlos erklärt.

Tilfit, den 20. März 1884,

Königliches Amtsgericht. TV.

[16715] Du

find dur los erklärt.

[16760] Nr. 5217.

unterm Heutigen nachfolgend veröffentlichten

erlafsen :

„Landwirth Friedrih Brehm's Ehefrau, Su- sanne, geb. Graßtel, von Dühren, wird, da sie der diesseitigen öffentlichen Aufforderung vom

6. März

hat, für verschollen erklärt.“ Sinsheim, Gerichtsschreiber Großh. Amtsgerichts :

[15750]

R um Namen des Königs !

Zm Namen des Königs!

Auf den Antrag der Chefrau des Kaufmanns Nathan Goldschmidt, Emma, geborenen Heß, erkennt das Königliche Amtsgericht IV. zu in seiner Sißung vom 1. April 1884 für Recht:

Das von der Direktion unter der Nummer 19,752 der Ehefrau des Kaufmanns Nathan Golds{chmidt, Emma, ge- borenen Heß, dahier ertheilte Einlegebuch wird für kraftlos erklärt.

Poigende Hypothekendokumente : er 22 Thlr. 15 Sgr. mütterliche zu 5 9/6 ver- zinslihe Erbgelder der Heinriette Nickstadt aus dem untern 4. Juli 1837 bestätigten Erbthei- lungsvertrage und der Verhandlung vom 8. Ja- nuar 1840 über 3 mal 23 Thlr. 10 Sgr. zu 59% verzins- lihe mütterlihe Erbgelder der Geshwister An- tonie Friederike, Heinriette Juliane und Adeline Wilhelmine Neubacher aus dem unterm 21. JIa- nuar 1846 ‘bestätigten Neubachershen Erbthei- e f Pi

zu eingetragen au ctupoenen Nr. 6

Abthl. 111. Nr. 1,

zu 2 eingetragen daselbst Abthl. III. Nr. 3, 4, 5

Urtheil vom 29. Februar 1884 für kraft-

Tilfit, den 19. März 1884, Königliches Amtsgericht. IV.

Oeffentliche Zustellung. Der Iohann Baptist Robert, Angeftellter bei der Internationalen Bank zu Met, vertreten durch den

Salgedotösocde Bofenius F. 1/83 sind [l vom 27. März 1884 dem

1 vorbehalten; alle unbekannten sind mit ihren Ansprüchen präkludirt ;

Kör.igliches Amtsgericht, Im Namen des Königs! Antrag des Rechtsanwalts Brinkmann

geb. Hüning, zu Heiden, Königliche Amtsgericht zu Borken, am

für Recht: an der im Grundbuche von Heiden sub Nr. 2 für den zu Winterswyk einge- auszuschließen, die

M. Beukenhorft

A. Thies in Heiden aufzu-

gez. Peperhove, Gerichtsaffefsor.

Jm Namen des Königs!

für Recht:

8 für die Ehefrau Louise

für die Chefrau Louise Oschinski, gh oft

Königliches Amtsgericht. T.

ntrag des Kaufmanns Adolph Strelitz

vertreten durch den Rechtsanwalt von

Recht:

für die

Preußishe Boden- dem Kaufmann Adolph Strelitz in

die Kosten des Ver- Antragsteller auferlegt. Königliches Amtsgericht.

Frankfurt a./M. der hiesigen Sparkasse

Ausschlußurtheil. Darlehn Pokraken,

Übertragen Nr. 44 für

Ausschlußurtheil,

r

Bekanntmachung. Großh. Amtsgeriht Sinsheim hat

Beschluß

1883 Nr. 4381 keine Folge gegeben 25, März 1884, Häff

ner,

111. Geshäftskosten (wesentli erh IV. Verlust:

Geschäftsmann Zeyen zu Met, klagt gegen den Dachdecker Bellit, früher in eß, jeßt obne bekannten Wohn- und Aufentha tsort, wegen orderung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur ahlung von M 87,668 mit 59% Zinsen vom 20. März 1884 ab, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserlihe Amtsgeriht zu Metz auf

den 4. JZuni- 1884, Vormittags 9 Uhr.

E Zwecke der öffentlihen Zustellung wird

dieser Auszug ber Klage bekannt gemacht.

: : Mielke, Hülfs-Gerichtéschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

79 e its Ausfertigung.

Eva Raus, ledig, von Sendelbah, und die Ku- ratel ihres Kindes „,Juliana“ von dort haben gegen den ledigen Spengler Martin Schönig von Mosbach in Baden Klage erhoben:

1) auf Anerkennung der Vaterschaft der Iuliana Rausch, 2) auf Zahlung von f: 20 M Tauf- und Kindbettskoften, 84 MÆ jährlibe Alimente auf die ersten 12 Lebensjahre des Kindes, Zteljährig vor- auszahlbar, den halben Kosten des seinerzeitigen Schul- geldes und wenn das Kind in den ersten 12 Jahren krank werden oder sterben sollte, au die Hälfte dieser Kosten, 900 4. Ghrenentshädigung an Eva Rausch, 3) Tragung der Kosten.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites

vor dem Kgl. Amtsgerichte Lohr ift auf Montes, den 26. Mai ds. Js.,,

: ormittags 9 Uhr, Termin anberaumt, zu welchem der Beklagte, dessen Aufenthalt unbekannt ist, hiemit geladen wird, Lohr, den 1. April 1884. Der Kal. MUGBGA des Kgl, Amtsgerichts

allda. Kraus, Sekr.

[16742] , Bekanntmachung.

Durch Urtheil der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 5. März 1884 ist die zwischen den Eheleuten Maurermeister und Bauunternehmer Ludwig Leister zu Elberfeld und der geshäftslosen Josefa Cremer daselbst bisher be- standene ehelihe Gütergemeinshaft mit Wir- kung seit dem 4, Januar 1884 für aufgelöt erklärt worden. i

er,

Schu Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts.

[16743] Bekanntmachung. :

Durch Urtheil der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 10. März 1884 ist die zwischen den Cheleuten Scaalenschneider August Brand zu Solingen und der geschäftslosen Wilhel- mine Glahe daselbst, bisher bestandene eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem 12. Januar 1884 für aufgelöst erklärt worden.

: Schuster, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts,

[16585] :

Debet.

I. Provision: bezahlte Provisionen II. Zinsen: bezahlte Zinsen .

S A V. Tilgungen und Abschreibungen : BDISM Ua, Abicretbung auf Mobilar

VI. Gewinn-Saldo in 1883 , E dessen Verwendung wurde beschlossen wie folgt :

82 603. 26 73 477. 03

e 1440 000, — 5 000. —

Uebertrag auf Reserve-Conto . M Tantièmen nach §. 18 des Statuts , Dividende 6 9/9 aus 4 24 000 000. Beitrag zUL Penonse Uebertrag auf 1884, nämli: Provisions - Ge- winn-Reserve 4-481 061. 57 Gewinn-Reserve „, 58506.99 ,„

[16744] _ Bekanntmachung.

Dur Urtheil der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 3. März 1884 ist die zwischen den Gheleuten Anstreichermeister Johann Heinrich Opper zu Elberfeld und der Selma, geb. Scick, daselbst, bisher bestandene geseßlihe Güter- gemeinschaft mit Wirkung seit dem 11. Januar 1884 für aufgelöst erklärt worden.

S Schusfter, Gerichtsshreiber des Königlichen Landgerichts.

[16741]

Die Chefran des Tagelöhners Christian Rippel, Lisette, geborene Bitter, ohne besonderes Geschäft zu Wirtenbach wohnhaft, vertreten durch Rethts- anwalt Schumather, klagt gegen ihren genannten, zu Wirtenbach wohnenden Ehemann auf Gütertrennung.

Zur mündliden Verhandlung ‘ift Termin auf den

16. Mai 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II1. Civilkammer des König- lien Landgerichts zu Cöln anberaumt.

Cöln, den 2. April 1884,

Für die Richtigkeit dieses Auszuges: Der Vertreter der Klägerin : Schumacher, Rechtsanwalt. Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht : Rustorff, Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts.

[16740]

Durch rechbtskräftiges Urtheil des Königl. Land- gerichts zu Cleve vom 4. März 1884 wurde auf Gütertrennung erkannt zwischen den zu Uedem woh- nenden Cheleuten Schuster Theodor Beerendonk und Elisabeth Moelders.

Mende, I. Gerihts\chreiber des Landgerid ts. [16736] Gütertrennung.

Durch rechtskräftiges Urtheil der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn, vom 3. März 1884, ist die zwishen den Eheleuten Faßbinder Wilhelm Kraemer und Wilhelmine, geb. Adolph, Beide zu Bonn wohnhaft, bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt worden,

Bonn, den 1. April 1884,

i Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [16737] Gütertrennung.

Durch rechtskräftiges Urtheil der T. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn vom 3. März 1884, ift die zwischen den Eheleuten Winzer Aegidius Iosef Hillen und Elisabeth, geborne Gau, Beide zu Honnef wohnhaft, bestandene eheliche Gütergemein- schaft für aufgelöst erklärt worden.

Bonn, den 2. April 1884,

Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts,

[16738] Gütertrennung. Durch rechtskräftiges Urtheil der T. Civilkammer

öht dur Convertirung Valuta-Verlust auf Rückzahlungen in österr,

. A 457 524, 17 2 254 42

539 568, 56 M 2 140 648, 85

des Königl. Landgerichts zu Bonn vom 4. März 1884 ist die zwischen den Eheleuten Heinrich Josef

i 64 388. 03 » 9059141, 37 ï 509 823, 31

s 14 791. 21

V.

459 778. 59 2140 648, 85

Á 12 248 571. 36

Bilanz per 1. Fanuar 1884,

I. Gewinn-Vortrag von 1882 , , IT. Provision: erzielte Provisionen III. Zinsen: erzielte Zinsen . ewinn : Coursgewinn .

Birkel, Kappenmacher zu Honnef, und Anna Maria Catharina, geborne Houben, daselbst bestandene ehe- lihe Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt.

Boun, den 1. April 1884.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts; Klein. [16734]

Dur Urtheil der 11, Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf vom 6. ärz 1884 ist zwischen den Cheleuten Karl Christian Stolten- hoff, Agent, und Maria Christina, geb. Prüfert leßtere ohne Geschäft, Beide zu Crefeld wohnhaft, die Gütertrennung mit Wirkung vom 1. Februar 1884 an ausgesprochen worden.

Düsseldorf, den 3. April 1884.

Schulz, com. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts,

[16735]

Dur Uriheil der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf vom 1. März 1884 ift zwischen den Eheleuten Peter Heinrich Oblenforft Bierbrauer, und Johanna Maria Hubertine, geh" Jansen, ohne Gewerbe, Beide zu Engelbeck, Bür- germeisterei Neuwerk wohnhaft, die Gütertrennung

mit Wirkung vom 18, Februar 1884 an ausge» \prochen worden. Düsseldorf, den 1. April 1884,

L Schulz, Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts,

[16739] gug-

Die Marie Morin Ehefrau des Ackerers Nicolaus Moynot zu Ste. Marie-aux-Ckènes wohnhaft, klagt gegen ihren genannten Ehemann wegen dessen zer- rütteter Vermögensverhältnisse auf Auflösung der zwischen ihnen bestehenden Gütergemeinschaft und Verweisung vor einen Notar behufs Auseinander- seßung der gegenseitigen Vermögensrecte.

„Zur mündlichen Verhandlung des Rectsftreits ift die öffentliche Sißung der Ersten Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Met vom 16, Juni 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.

Publizirt gemäß Ausf. Ges. vom 8. Juli 1879.

Mey, den 3. April 1884,

Der Landgerichts-Sekretär : Mezger.

01678] Bekanntmachung.

Die dur Beschluß der Strafkammer des Kaiser- lihen Landgerichts Straßburg vom 19. Oktober 1888 angeordnete, in der ersten Beilage zur Nr. 256 des „Reichs-Anzeigers“ vom Jahre 1883 veröffentlichte Beschlagnahme des Vermögens des durch Urtheil des hiesigen Landgerichts vom 22. Dezember 1883 wegen Verleßung der Wehrpflicht bestraften Jakob Fritsch aus Pfettisheim ift durch Bescbluß der nämlichen Strafkammer vom 28. März 1884 anf- gehoben worden, was in Gemäßheit des 8-326 d; St. P. O. bekannt gemacht wird. Straßburg i. E., den 1. April 1884. Der Ra Sb Staatsanwalt : 0py.

SÜddeutsche Rodencredit-Bank. | Gewinn- und Verlust-Conto pro 1883.

Credit,

M 446891, 38 u 573 252, 66 „ 11214 906. 07 5 13 460, 65

M 12 248 571, 36

Activa.

T Viola Dantehend-Contr: nnuitäten-Darlehen

In festen Terminen rück-

zahlbare Datlelen .._,

Kündbare Darlelen

. Debitoren in Conto- Corrent : Laufende Guthaben bei Banken, Banquiers 2c. . Bedeckte Guthaben auf fefte Termine bei Banken . , Sonstige Buchforderungen, insbesondere am 1, Jan. 1884 fällige Annuitäten, O

. Caffa: Conti: Kassen-Bestände

. Effecten-Conti: Bestände der Reserve . . K Sonstige Bestande «c,

. Lombard-Darlehens-Conto: . Lombard- Darlehen A

. Wechsel-Conto: Wechsel-Bestände .

. Disagio-Conto: Disagio auf Pfandbriefe . . ._,

. Jmmobilien- und Mobilien-Conti : Geschäftshaus in München. Ane t D i

. Vortrags-Conti:

M

M 141 397 643, 33

68 151 541, 64 | 18 698 635, 84

2086 224. 81 1 500 000, —

2 838 677. 99

1 377 266. 67 479 237, 93

290 000. — 1 617 610. 76 ¿ 15 000, —

per 1, Januar 1884 aufgelaufene Zinsen 2c. .

f

A 228 247820. 81 | | Pfandbriefe

. Coupons-Conto :

Pfandbriefen

. Reserve. Conto: Stand am 31, I

« 6424902. 80 828 977. 30

1 856 504. 60 . Tautième- Conto:

340 000. — 10 455 737. 36 2 739 338. 59

. Dividende-Conto: . Vortrags- Conti:

« 1922610. 76

r 962 319. 20 M 253 778 211, 42

Verfallene Coupons von eigenen Aktien und

=+ Ueberweisung M: den ECrträgnissen d. F. 1883 ,

Tantièmen na §8. 18 des Statuts . Dividende pro 1883 : 69/9 aus 44 24 000 000 Kapital per 1. Januar 1884 aufgelaufene Zinsen 2c. .

. Gewinn- unnd Verlust-Conto: Gewinn-Vortrag auf 1884 ,

F assiva,

. Actien-Capital-Conto: Einbezahltes Actien-Kapital . Pfandbrief-Conto: Nennwerth der im Umlauf befindlihen Pfandbriefe A 218 457 000. — + umlaufende verlooste

M 24 000 000, —

O 91443100, —

. Creditoren in Conto-Corrent : Kapitalsreste aus verbuchten Hypothek-Darlehen Und Tode Ua;

1 663 205, 16

2 419 139. —

Dezember 1 355 887, 05

82 603, 26

t.

1 438 490, 31 73 477. 03

1 440 000, — 761 231, 36 539 568. 66

T M 253 778 211. 42

M 84.

— Oer Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gese 11. Januar 1876, und die im Patentgesetß, vom 25. Mai 1877 vorge

Zweite Beilage : zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 7. April

2884,

es übec den Markeuschuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustera und Modellen riebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reith. (n. s14)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reicb kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das

Abonnement beträgt 1 4 50 F für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 S.

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Vatente. Patent-Anmeldungen.

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XIL. C. 1286,

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XIX. D. 1789, Jochverbindung bei Feldeisen- bahnen. — R. DBolberg in Nostok, Mecklen- bura.

„ R. 25632. Straßenbabnoberbau. — Arthur Hill Rowan in Westminster Chambers, Middlesex, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31.

„ B. 4568. Selbstthätiges optis%es Eisen- bahnsignal. — Gebrüder Alexandre und Octave Boulsroy in Paris; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.

„ R. 2401. Neuerung an drehbaren MRadge- stellen für Lokomotiven. — Gesellsehasft für Verwerthung von Erfindungen im Eisenbahnwesen in Berlin.

„ S. 2252. Weichensicherung. — Adolf Sieler, Königlicher Eisenbahn-Werkmeister in Hagen.

„ Seh. 2832. Weichenstellvorribtung für Straßeneisenbahnen. Th, Schmidt in Berlin W., Behrenstr. 54.

„ St. 1979, Seitenkuppelung für Eisenbahn- fahrzeuge. — W. Stift in Berlin NW,, Alt-

Moabit Nr. 35. H

« St. 1085. Bewegungsmechanismus bei Wagen, welbe durch Clektrizität getrieben werden. — Stiller in Berlin SW., Lichter- felderstr. 33. :

XX1I. A. 800. Zusammenschaltung von Dynamo- und Magneto-Maschinen behufs Regulirung des Stromes. — William Edward Ayrten und John Perry in London; Vertreter: Dr. H. Grothe in Berlin SW,, Alte Jakobstr. 172.

D. 1647. Mikrophon. — Daniel Draw- baugh in Eberly's Mills, V. St. A.; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König- grätzerstr. 107.

K. 3194, Neuerungen an galvaniscchen Ele- menten und Batterien; Zusatz zu P. R. Nr. 23755, — Franz Kühmaier in Preßburg und Josef WannieekK in Wien; Vertreter : F, Engel in Hamburg, Grasfeller 21.

O. 547. Vorrichtung zur Cirkulation der Flüssigkeiten in galvanischen Batterien. — Joseph

liphant, Ebenezer Banton Burr und James William Hyde Ray Gowan in London ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. :

W. 2837, Vorrihtung zur Kompensation der Widerstandsänderungen der Regulirspiralen bei elektris{en Bogenlampen. Frederick Leopold Willard in London; Vertreter: F Engel in Hamburg, Grasfeller 21.

XXVIL. W. 2902. Rotirende Strahl-Luft- pumpe. — Franz Windäkanusenm in Berlin N., Brunnenstr. 76 I.

XXVLIIL, H. 4202, Abänderung der in Patent

Nr. 20 594 ges{üßten Lederschleifmaschine; Zusatz zum Patent Nr. 20594. — Firma Corneiius Heyl in Worms.

EKHIAasse.

XXXIEIV. L. 2653. Zeitungs8halter. — Hein- rich Lorentz in Stettin.

XXXV. F. 1975. Neverungen an Aufzügen. — Gebr. Flohr, in Firma Th. Lissmann in Berlin, Gr. Frarkfurterstraße 118a.

M. 4062. Verfabren und Vorrichtungen zum Abheben elaftiiher Träger von ihren Stütz- punkten. — H. Vasel in Berlin SW., Gnei- senauftir 115.

XXKVEEL. B. 4644. Neuerung an Appa- raten zur Thermoca7bolisation von Holz und dergl. — John B. Bilythe in Sedlersee bei Wien; Vertreter: F. C. Glaeer, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin 8W., Linden- straße 80.

XLTUIL. B. 4736. Selbstthätiger pneumatischer Wüärme-RNeaulator Adolf Beehnem, in Firma: Bechem & Post in Hagen i. W.

B. 4817, Waffermesser. — Pierre Ber- thonm und Augnste Debenoit in St. Ctienne, Loire, Frankrei; Vertreter: G. Mil- czewskKi in Franffurt a. M.

M. 3101, Doppelhebel-Zeiaerwaage. — E. Morgenroth, Rudolph Holzmüller und 0. Holzwüller in Berlin.

R. 2526. Verbindungen von Gelatine mit Chlorfobalt, Chlorfupfer und salpetersaurem Nickelorydul, um den Feuchtiakeits8gehalt der Luft anzuzeigen. — Wilbelm Rückert in Liecben-

walde. | „ S. 2195, Neuerung an Queckfsilber-Lusft- Ber-

pumpen. — Siemens «€& Halske in

lin SW,, Markgrafenstr. 94.

XLVEEL. C. 1374, Selbstthätige Sch{miervor- richtung mit Tropfenzähler. — Louis Consolin in Hávre, Frankrei ; Vertreter: J, Brandt & (G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124.

„ M. 4203. Dampfdruckreducirventil. Theodor Helm in Berlin, Friedri{hstr. 243, L. 2085. Klauen-Reibungskupplung. Max Lohmanm in Hannover und Max

Stolterfoht in Berlin. ;

R. 2620, Neuecung an S{hmiervorrich- tungen. — Ernst Rost in Dresden, Rosen- straße 103.

XLIX. E. 4078. Verfahren und Vorrichtun- gen zur Herstellung von Hohlwalzen mit Hart- gußbackten — W. HWassel in Hagen.

„ K. 3321. Vorrichtung zur Herstellung \piral- föôrmiger Scbneckenräder in Metall und Holz. — Johann Kaufmann in Düsseldorf,

LIL. N. 992. Neuerung an Spulapparaten für Nähmaschinen. — 6. Neidlinger in Ham- burg.

LVE. J. 853, Neuerungen an verstellbaren Kummeten, 111. Zusaß zum Patente Re. 15962. — R. Jesech & Co. in Leipzig.

LXKV. N. 993, Schaufelräder, welche diagonal zur Schiffsribtung umlaufen, deren Schaufeln sih aber rechtwinklig zu dieser einstellen. — C. (G. Norrenberg in Cöln, Mechhtildisstr. 20.

LXXV. G. 2619, Apparate zur Darstellung deriMetalle alkalischzer Erden mittelst Elcctrolyse ; Zutaß zum Patert Nr. 26 962, — Richard Grätzel in Hannover.

m. 4118, Verfahren und - Apparat zur Gewinnung bezw. Darstellung von Glaubersalz und Kohlensäure aus fauren Sulfaten und Bisulfaten. — Vero ann Werberts in Bartnen.

LXXVI. H. 4171. Neuerungen an Garn- widelmaschinen zum «Wikeln cylindrisher und foniswer Spulen. — Henry Cheetham Hill und Uenry Hill Brown in Stalybridge, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

T. 1229, Einrichtung zur Regulirung der Fadenspannung an Ringspinnmaschinen. — John Tatham in Rochdale, Lancaster; Vertreter : F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, :

Elektrisbes Korre-

n”

LXXXWII. D. 1738, | spondenz-ÜUhren)ystem mii hydro-pneumatischem Betriebe. — Carl Diener und Carl Albert WMayrhefer in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipziger-

straße 124. L

LXXKXXV. B. 4589, Neuerungen an Spül- vorrichtungen für Wasserclosets. James Edmund Boyle in Brooklyn und Benry Huber in New-York, Amerika; Vertreter: Brydges & Comp. in Berlin SW., Königgräger- straße 107. i

V. 710, Vorrihtung zur Regelung des Zuges an Badeöfen. — Joh. Vaillant in Remscheid. L L

LXXXVE. S. 2268. Schufwähter-Schüßen für mechanische Webstühle; Zusaß zu P. R. 19 108. Süächsishe Webstnhlfabrik in Chemnitz.

LXXXIX. Seh. 2881, Verfahren und Apparat zum Ausklaugen von Zucker aus Rüben oder anderen zuckerhaltigen Stoffen mittelst O E Flüssigkeiten; Zusaß zum Patente

r. 3573. — Dr, C. Scheibler, Profefsoc, in Berlin W., Buenstr. 6. Berlin, den 7. April 1884,

B E Patentamt, [16791]

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V.

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XAILV.

XXK. Nr. 27 294, ITnterkommunikation8-Signal-

”

Auf die nacstezen® bezeicneten. zeiger an dem angegebenen Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als

XLIV. R. 2460. Gigarrenspißze mit Stachel. LXXV. G. 2179, Neuerungen an Ammoniak-

Berlin, den 7. April 1884. Auf die Hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen

Tage ab ertheilt. E rolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt.

KIasse. V.

VI.

VIELT.

IX.

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XXL.

Bersagaung von Patenten. p im Reichs-An-

Tage bekannt gemachten Die

t eingetreten. ASSC.

Vom 13. Dezember 1883.

Destillation8apparaten; Zusaß zu P. R. 351.

Vom 28. Juni 1883,

Kaiserliches Patentaurt, Stüve.

Ertheilung von Patenten.

[16792]

Die Eintragung in die Patent-

Nr. 27 314. Vorrichtungen an Brennern für flüchtige Koblenwafsserstoffe zur Verhütung der Fortpflanzung der Wärme im ganzen Brenner- fopfe. — E. M. Eckardt in Dresden, Vom 2c unt 1883 ab; :

Nr. 27 319. Sicherheitëgrubenlampe mit Elektrizitätserzeuger. — H. Pieper in Lüttich; Vertreter: G A. Vardt in Cöln a. Rh., Sioné- thal 11. Vom 19. August 1883 ab.

Nr. 27 312. Vorrichtung zur Verhinderung der Entzündung \chlagender Wetter zurch Ab- kübleng derselben. — U. Poetsceh in Aschers- leben. Vom 25, Mai 1883 ab.

Nr. 27 351. Autonuatisher Zerkleinerungs8- apparat am Ausblaserohr des Henze-Dämpfers. Gaul & Hofmann in Sranffurt Vom 19. September 1883 ab.

Breithalter an Cylinder- A. R. Lorenz in Vom 25. Ofk-

a. Oder. Nr. 27 332. Appretur-Maschinen. Freiberg i. S., Am Bahnhof 1. tober 1883 ab.

Nr. 27 367.

Verfahren, um mittelst Filz Metallimitationen zu erzeugen — L. Vereh in Charlottenburg, Leibnizstr. 3. Vom 14, De- zember 1883 ab. L E

Nr. 27 369. Wollabfall-Sammler für Wal- fereien. — O0. Schmerler in Eger; Vertreter : Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141. Vom 14. Dezember 1883 ab.

Nr. 27 345. Sicherung des Vorbandes an Pinseln. — 6. Grossheim in Elberfeld. Bom 14. Dezember 1883 ab.

Nr. 27 297. Neuerungen in der Darfstel- lung von Eisencyanür- Verbindungen. — 6. de Vignme in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgräßerstr. 107, Vom 31. August 1883 ab. Un. Nr. 27 326. Neuerungen an Apparaten zur Regelung des Wasfserstandes in Dampf- kesseln, — W. Stein in London; Vertreter: C. Kessgeler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47. Vom 21. September 1883 ab.

Nr. 27 328, Dampfkessel mit konvex ge- bogenem Flammrohr. — W., Parje in Franfk- furt a. M. Vom 25. September 1883 ab.

Nr. 27 344. Glockenförmiger Einsaß für Speisewasser:Vorwärmer. L. Gobiet in Düsseldorf. Vom 27. November 1883 ab.

Nr. 27 354, Neuerung an rotirenden Speise- apparaten für Dampfkessel. — M. Schramm und L Kabiseh in Karlsruhe, Westendstr. 31. Vom 27. Oktober 1883 ab.

Nr. 27 857. Herstellung von Endkammern für Wafserröhrenkessel. — Thyssen & Co. in Styrum b. Mülheim a. Ruhr. Vom 11. De- zember 1883 ab. j

Nr. 27 359. Vorrichtung zum Auswewseln

von Wasserröhren bei Dampsfkesseln während des Betriebes. — R, Kopp in Huttrop, Rhein- provinz. Vom 13. Dezember 1883 ab. Nr. 27300. Neuerungen an Dampf- mascinen - Steuerungen und an Mechanismen zum Umsetzen der Biwegung derselben. — F. M. Stevens in New-York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräßerstr. 107. Vom 19, September 1883 ab.

Apparat für Eisenbahnzüge. — G. Adam und A. Vorgeitz, pens. CEisenbahnzugführer in a Reichenbachstr. 32/0. Vom 20. Juni 1883 ab, :

Nr. 27 308, Verfstellunas - Vorrihtung für Schienen-Besprißer. — I. StocKer in Luzern, Schweiz; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. om 22, Dezember

1883 ab, Nr. 27 337. Alarm - Apparat für Straßen- J, Riedel in Berlin N.

bahnwagen. , Kleine Hamburgerstr. 10. Vom 7. August

1883 ab. Nr. 27291. Stromkreisregulator. — Th. A, Edison in Menlo Park, New-Jerscy, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 2]. Dezember 1882 ab. Nr. 27292. Neuerungen an elektrischen Telephonen. — J. H. Robertsonm in Brootlyn, V. St. A. ; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin 8W., Königgrägerstr. 197. Vom 2. Mai

Vom „„Central-Handels-Negister für das Deutsche Neich“/ werden heut die Nrn. 84A. und 84B,. ausgegeben.

Eilasse.

XX1I. Nr. 27 293. Neuerungen im Legen unter-

irdischer elektrischer Leitungsdrähte und an den

dazu gebörigen Leitungen. — J. Greives und

J. H. Bleeo in Paterson, Amerika; Vertreter :

Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßerstr.

107. Vom 30. Mai 1883 ab.

Nr. 27295. Neuerungen an Telephonen. — P. Goloubitzky in Mosfau; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 24. Juli 1883 ab.

Nr. 27 298. Mikcoelektrischer Zündapparat. — E. Witte in Wien I., Kärntnerstr. 59; Vertreter: C. Pataky in Berlin 80., Franzstr. 16. Vom 7. September 1883 ab. L XXIIL. Nr. 27 346. Verfahren zur Darstellung von Amidonaphtalindisulfosäuren und von Azo- farbstoffen aus denselben. — L, Freund in St. SMOIG Ober-Elsaß. Vom 24, Februar 1883 ab.

XXITIL. Nr. 27311. Verfahren zur Abschei- dung eines Farbstoffes bei der Reinigung des rohen Baumwollensamenöls bezw. der aus fol- chem hergestellten Seife. J. Longmore in Liverpool; Vertreter: G. Dittmar in Berlin S, Kommandantenstr. 566. Vom 17. Mai 1883 ab.

Nr. 27316. Verfahren zum Bleichen von Ozokerit und zur Herstellung eines Wachsersaßzes aus demselben. — Ch. 0. Chemin in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 22. Juli 1883 ab.

Nr. 27 321, Verfahren und Apparat zur Verseifung von Fetten und Oelen durch über- hißten Wasserdampf. 0, KersehelIt in Dresden. Vom 4. September 1883 ab.

Nr. 27 325. Verfahren der Anwendung von doppelkohlensauren Salzen, um freies und koh- lensaures Alkali in_ Seifen in das zweidrittel- saure kohlenfaure Salz überzuführen. W, KRödiger in Magdeburg. Vom 19. Septem- ber 1883 ab.

Nr. 27833. Apparat zur Ertraciion des Paraffins aus der zur Entsärbung desselben be- nußten Masse. — Wernecke in Gerstewitz bei Weißenfels. Vom 27, Oktober 1883 ab.

A: Nr. 2c 000, Klöppel füc Flecht- maschinen. — Aug. Büsche in Schwelm. Vom 22. November 1883 ab.

XXVIIE. Nr. 27352. Verfahren zur Her- stellung von Leder mit zweifarbiger Narbenseite. — Gebhr. Hausmann in Homburg v. d. Höhe. Vom 9. Oktober 1883 ab.

XXXU. Nr. 27320, Verfahren und Apparate zur mechanischen Entgasung von Flußeisen. — C. M. Pielsticker in London und Dr. F. C. G. Müller in Brandenburg a. Havel; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissions- Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 30. August 1883 ab.

KXXIV. Nr. 27296. Slurdecken. — R. Martinez in New-York, City, V. St. A.; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin 8W,, Friedrichstr. 48. Vom 12. August 1883 ab.

Nr. 27 299, Kombinirte Zerkleinerungsvor- rihtung für Holz, Koks, Brod und Fleisch. — G. Grütter in Berlin N., Wörtherstraße 11. Vom 16. September 1883 ab. :

Nr. 27 8305. Brodschneidemaschine. — F, FsKkau in Hamburg, Vom 5. Dezember

1883 ab. : i Scwblafsopha mit Badevorrich-

Nr. 27 806. i tung. — (4. RohloMŒ in Veriin 0,, Frank» furter Allce 761. Vom 13. Dezember 1883 ab.

Nr. 27307. Verstellbarer Blumentish. — R. H. F. Behrens in Hamburg. Vom 15. Dezember 1883 ab, : -

XXXVL. Nr. 27368. Heizofen sür Dampf und Warmwasfserheizung. — J. Maag in Augs- burg. Vom 14. Dezember 1883 ab. ;

Nr. 27 376, Neuerung an Kacbelöfen; Zusaß zu P. R. 23 194. M. Levinstein in Berlin, Unter den Linden 15. Vom 18. Oktober 1883 ab.

XLILI. Nr, 27 317. Elektrisher Apparat zum Anzeigen und Uebermittieln von Temperatur- oder Druckverhältnifsen. R. Hewitt jr. und Ch. L. Clarke in New-York; Vertreter: C. KResseler in Berlin SW., Königgrägßerftr. 47. Vom 24. Juli 1883 ab. :

Nr. 27 334. Trocktenapparat mit Dampf- heizungs-Einricbtungz; Zusa zu P. R. 16 565. — E. Kirchaer in Aschaffenburg a. M. Vom 390. Oktober 1883 ab. A XLIV. Nr. 27335. Haken und Oefe mik Ein-

richtung gegen Aushaken. — Aug. Meier in

Elberfeld, Herzogstr. 40. Vom 31. Oktober

1883 ab

Nr. 27 339. Knopfbefestigung ohne Nähen. — R. Wupper in Solingen. Vom 16. November 1883 ab.

XLV. Nr. 27 310. etr Wtreibe-R Un A Patent Nr. 26 599 geshütten Getreide-PHein - maschine; Zusatz zu P. R. 26 599, — A. Putz in Budapest; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8., Kommandantenstr. 56. Vom 10. Mat

1er 27 315. Kartoffelerntemasbine mit Doppelshar und zwei Wurfrädern. C; Keibel in Folsong. Vom 18. Juli 1883 ab.

Nr. 27 323. Walzenegge. — B. Lantz Jr.

auf Rittergut Obergersdorf b. Bischheim i. S.

1883 ab.

Vom 12. September 1883 ab.