weigern, diese Forderung zu ersüllen. Dieselbe entspreche den | dem Kleinadel und den Bürgern zu Theil geworden sei. { ein Geseß, weles die Kommunalsteuerfrage behandelt, mit dems rü e »5 ; ; L r EE Bellincemeen Les echten Civilbeamten-Pensionsgejedes, | Dann (üsse inan deb (E Bete ziehen, daß das Mißvethält: | Wohlwollen und mit ebenso wenig Veeurtheil erörtern, Ug Veste gewesen, dar dfe rede, abet hat ° do gethan, und ih f benußten, von der Sie glauben, sie ift günstig, daß t ie Regierungen in Der Abg. Graf von Moltke bemerkte der Abg. Windt- als dessen Korrelat die gegenwärtige Vorlage bezeichnet sei. | niß in der Armee bezüglih der Offiziere zwischen Bürger- | sid der Hoffnung hingeben, daß auch die Pensionsgeseße, die sie vor. nit durch den Hrn. Abg. Richter in sehr bestimini er Weise N deg ip dn E Demig auf weiden 1e bisher Widerstand leifteten, | horst habe besonders dar2uf hingewiesen daß die Kind An Geschehe das ‘denno, fo falle auf den Bundesrath die Schuld, | lichen und Adeligen ein ganz exorbitantes sei. Er müssé das gelea! Raven, Seis des Reichstags Wohlwollen und vorurtheils, laßt worden wäre. Jm leßten Reichstage bat er diese Frage {on auf das Zustandekomm n di r Rg egierung lege großen Werth | Offiziere die Schulen besuhten. Es sei vollkommen ‘ial wenn ein allgemein als nothwendig anerkanntes Geseß niht | erwähnen, weil man gewissermaßen darauf provozirt habe. | Tie F b möchte fin e id auf die F « E 5 mehrfach zur Sprache gebra§t und meiner Ueberzeugung na jedes- | da bestreite ih gam belittee, nd ta Hr Ab, E j iet Und } erkennen, daß die Städte dieses dankenswerthe Opf cite dág zu Stande komuie, : Uebrigens wolle seine Partei doch auc nur, daß die Herren eN E s Se R, gte Ä rage, E Zu verbün- mal mit p Laer Unrecht; sie ist aub in früheren Reichs- | indem er gemeint hat, aus dem Verhalten der Scaiecna ex gesagt hat, Schulwesen brächten, aber dann wäre es ja aan “einfa, s __ Der Abg. Frhr. von Manteuffel erklärte, nach den Aus- | Offiziere dann zahlten, wenn es ihre Verhältnisse erlaubten. | steuer mit den Pensionsgesezen zu verknüpfen ¡unächst dem Bree Î tagen T F ge. gekommen, auch der verewigte Kriegë- | daß den verbündeten Regierungen an dem Zustandekömmen des Ge- | man von solchen Kindern ein erhöhtes Schuls (d ford ; as führungen der beiden Vorredner und na seinen eigenen in | Er könne aber uit einsehen, warum ein Offizier, der viel: | Vier vin Lens en oeleben E e E S E, Mini! K. Maia „Graf E, Roon hat_ Veranlassung | sches nichts liege. Jm Gegentheil, sehr viel liegt uns daran, aber | sei jedoch fein Grund vorhanden sämmtlichen unverbeieas ai der vorjährigen Kommission könne er sih dahin resümiren, | leiht einer reihen Bürgerlichen die Hand gereicht habe, von | hat, welcher ihm das Pensionsgesetz nit annebn bar mache. Er hat Perüber: zu sprechen, Metxe Hereor aer Bg fberzeugt | eix werden darum nit einen staatóretliwen Grundsaß aufgeben, | und verheiratheten Offizieren eine Steuer Mea not wenn r m per eeiagtolang vor M oi arti grd Bars Koinmunalsteñer-fral-fein solle. Alles tas, wás der Abe, | gescat, mit der Annabme dieses Geseßes bestätice Ler Neihate bat M E ici Herren *: Sie ¿eiden dog. Berta daß wir uns nit wollen auf einem anderen Gebiete, als auf dem, | Es sei dann darauf hingewiesen toben e a egen, nehme. Bei der Berathung des Gesetzes in der vorigen | Graf von Moltke in Bezug auf die Offiziere gesagt habe, gegenwärtige Pensionésystem. Meine Herren! Das Pensionés\ystem, Grundsäßen das Avancement der Offiziere in der Armee bebandelt Di e Debatte teht, vergewaltigen laffen. städte Kasernen bauten das bringe ibn he, z B far pt Session sei bereits Alles gesagt worden, was si über dasselbe | finde in gleiher Weise Anwendung auf die Beamten. Be- meihes er ihnen in gewisser Weise — ob rictig oder unrichtig, das wird. Wenn Ihnen nun der General von Roon gesagt K daß Der Abg, Günther (Sachsen) erkärte, er könne nur wieder- | der Frage: „Was leiste die Stadt der Gar, E ehrseite sagen lasse. Er könne sich deshalb kurz dahin erklären, daß | denke man, daß die Offiziere niht nur kfommunal-, sondern ase G Mae 7 gj zeichnen bersubt hat, bestct M fein Unterschied gemacht wird in der Beurtheilung der Offiziere bei | Polen, daß hier zwei ganz verschiedene Materien zur Sprache | zu der Frage: „Was leiste die Garnison d r St idt? Die er und seine politishen Freunde dieselbe Stellung zu dem | au miethssteuerfrei seien. Die betreffende Summe, die dadurch | Reihe von Sa R Een rze C e U 2A langen der Beförderung zu höheren Stellen, darin, ob die Herren adeliger | ständen, und er hätte gewünscht, daß die Frage der Kom- | Garnison halte die Sicherheit und öffentliche Or bi ia E Geseß einnähmen, wie früher, und daß sie dieselbe auch in der | dem Kommunalsäel entzogen werde, belaufe si in Berlin auf wine ba Perisionofvuds irgentible dieses Setten Eengpelihe De oder aresider Pen sind, „wenn Ihnen dasselbe der Herr General | munalbesteuerung der Öffiziere niht, hier oder bei anderer mentlich in großen Städten "cte “Di TOLLRER,: ili Kommission zum Ausdruck bringen würden. Entschieden halte | 401 000 /4 Wie viele Exekutionen bei kleinen Leuten müßten | sowenig kann meiner Meinung na eine Bestätigung des bis jett e A gee gelast val lo masan, Sie do, wenn Sie fortwährend Gelegenheit verhandelt würde, etwa im preußischen Landtage, | Offiziere und Gemeinen seien besd L e Gehalte der eine Majorität hier im Reichstag das Militärpensionsgeseh | stattfinder, um dieser, Aufl u deen e eise! | Uoni Betsionsspsterad derie eee Set A D g Tut gu diese DeYaup! Ma 6 e (erdaltén, „Famit cinen Zweifel an der | da ja dieselbe eigentlich nur Preußen berühre, und in einigen | sammtheit seien es do folossale S e ihrer Ge- für nothwendig, einmal, weil es «ret sei, die Offizi dee | den ja fo. sehr: gegèeiidiase Exekutionen sei, müßte {con ves |- Pensiongiäbe:— was gewin, ect L L Doe M enden S R L B an ir 2s Tee gee nar an dieser süddeutschen Staaten diese Angelegenheit genau präzisirt sei. | Städten zum großen Nutzen der Gd Bür weldje in den Civilbeamten glei zu stellen, sodann aber auch, weil es im | wegen nicht gegen die Heranziehung der Öffiziere sein, und | den. Ich glaube also, daß diese Frage do auch hier auszusceiden bat. wenn au diese beiden vorausgegangenen Kriegs-Minister Ihnen pflicht. Solle es aber hier geschehen, dann möge es wenigstens bei | würden. Das sehe man am E ‘orámges verausgabt Interesse des Heeres und der Sicherheit des deutschen Vater- | es entsprähe auch dem Sinne der Kaiserlichen Botschaft, j Was nun die Ansicht anbetrifft, welche hier auêgesprochen ist von gemäß als politische Gegner haben entgegentreten müssen o déibeis lieat anderer Gelegenheit geschehen. Wie im vorigen Reichstage, | Garnisonen nach einem anderen Orte en E Verlegen der landes sei, daß die Offiziere niht überalterten, und Jugend- | daß der kleine Mann in dieser Weise entlastet würde. Ee ias daß diesc Gelegenheit benußt werden müsse, um die do feine Veranlaffung vor, an der Wahrhaftigk-it und Ehrenbaftig- 10 jet auch jeßt “hier im Hause die Stimmung. Es seien komme. z le, Wie es 13 ôfter vor- frische in den - höheren wie den niederen Chargen | Der Abg. Graf von Moltke habe hervorgehoben, daß der Regie: TRRA met S 8 SURNE E N ARL 8, regen, ju möchte ih keit diejer beiden Männer zu zweifeln. Im Uebrigen muß i Jhnen | ausführliche Gründe für und gegen die Kommunalsteuerfreiheit Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, der Vors des Offiziercorps erhalten bleibe, Diese Gründe | rung keine Steuern in der Höhe, wie sie sie brauche, bewilligt | J nehme meine’ Ekfahrutigen “dus beit Veeb dl lr n Rae if: u R ihe von Jahren ie prung heraus, ih diene auc seit einer der Offiziere hier vorgebracht worden, die er wohl nicht zu | Ab, Grafen von Moltke daf die Offizie e im Verba E genügten zur Motivirung der Vorlage. Es frage | worden seien, aber man habe ja èoch 1879 und 1881 niót: | fon, welde im. votiaen Fahe I Cms Mee aaa langen Reihe on, Bahren „in der Armee, und „babe mich in Fällen | wiederholen brauche. Er wolle au zugeben, daß die Kom- den Bürgern mehr Schulgeld für, Res Be in V?rhältniß zU RS its 00 bidbe: Kare, Meitern Tolle, daß - man | weniger als 146. Mill, bewilligt, Die Gieierestriatife: Abrada: |: Moditei Sun: bes EeRT, E En 0 gehen er s n ws n E zu uclheiten haële, und dasselbe Ge- munalsteuerfreiheit der Offiziere zu lebhaften Unzufriedenheiten | würde die Lage der Offiziere e 3 oor zahlen sollten, T E A0 ala, fas: malA Bie Rentin | R e na Findersteuèr “ welhe um gtoben Tie | matt hatte, aus derieajoea Women Spe, gelten per fübl, E E E E o die tiefste Pflibtvergessenheit ware, } n den Kommunen führen könne, und geführt habe. Er möchte | derjenigen, die eine starke Famili hätt ejonvers der „ârmeren und besteuerung der Offiziere geregelt zu haben. Diese Frage | für Bonifikationen verwendet werde. Wenn bei dec Zucker- stimmte Vertretung der Partcien des Reichstazs wobl angeseben nach der adeligen oder bürgerlihen Geburt Kis L elten Hege, daß q aver dieses hohe Haus und besonders die linke Seite desselben | erbeblih “ verschlectern O Ua ‘cen, nit verbessern, sondern mie x vevneinzn: Wenn: ein besonderer Gesezentwurf vor- | industrie näGstens ein großer Kra eintreten werde, so T die werden dürfte. : : E segliher Gedanke, und ih kann Jhner urs Iragi N da ¡wine eiu. ent- recht dringend bitten, für das Zustandekommen dieses Gesetzes der Ansicht des Reichskan Long ri ein ungerehtes und gelegt werden sollte, der die Kommunalbesteuerung der Offi- Regierung selbst daran s{chuld. Wenn man sehe daß Steuer- Meine Herren ! Was war der Vorgang? Es ist da unausgeseßzt Gefühl alle höheren Offiziere, die in die Lage kommen über Offiziere zu | U wirken im Znteresse ver Offiziere, im Jnteresse der Armee | Der Neichskanzler de, Ds entsprechendes Prinzip. ziere allein ins Auge fasse, so sei auch seine Partei bereit, der | ausfälle dur die Schuld der Regierung entständen, so! follte Blas Ves Bee Be voti “ade ra S erwarb sid en: f urtheilen, daß diese alle von demselben Gefühl bescelt sind. Meine Herren ! und des Vaterlandes, und nicht hier so viele prinzipielle î wegen ode Üngerecbtigkeit DenNe nas x Schulgeld Sache näher zu treten. Allein die ganze Angelegenheit biete man si doppelt besinnen, neue Lasten zu übernehmen. Man | jorität von 11 gegen 10 und bei dieser Majorität Feu ti aas ee D A Unterschied ¿wischen adeligem und bürgerlichem Blut Seiten hervorzukehren bei einem Gefeß, das den Offizieren | Jatentionen der Kaiserlichen Botshalt T0 I soviel Schwierigkeiten, daß uan dieselben nicht so kurzer Hand | sage zwar, im Anfang werde es fih nur um 100 000 46 | ein Herr, welcer ausdrücklid erklärte E es S nl in der Armee, wir kennen nur eine Gemeinsamfeit, und das ift die Gemein- | ihre Pension verbessern solle. Er bitte und habe die | Vorshlag des Aba. Grafe ci ale Me der bei dieser Gelegenheit beheben könne. Jn der Kommission sei | handeln. Aber die Summe wahse mil jedem Jahre, und fassung seiner Fraktion, der konservativen Partei nicht. a Nan O B R AY ceca e lselo E O an pierland, für | Hoffnung, daß die Regierung und die Kommission gleichmäßig ferner die Städte “von der Gatkilsoir Vorthelt L: e bei der vorjährigen Berathung des Geseßes von seiner Partei | durh das Reliktengesey solle man zugleich noch eine weitere | aber der Antrag des Hrn. Abg. von Bennigsen angenommen, und man tistishem Material gekommen ift, das Fritisi E ibt hier mit fta- für das Zustandekommen des Geseßes wirken würden. jo bekämen ja auch die Offi and E pin E yaben tollten, beantragt worden, dem Gese§ rüdwirkende Kraft zu verleihen. | Ausgabe übernehmen, die au mit jedem Jahre steige. Man | {ritt nun dazu, über dea entscheidenden Paragrapben des Militär- es auh nit einmal zu forrigiren ; daß es aber thatsächlid fals if Name, „Abg. Dr. Windthorst sprach nur in seinem eigenen | seien nicht andere ‘Vortheile für die Sk, idt, al E 2 Der Antrag habe damals eine wohlwollende Behandlung er: | habe im Geseß für die Hinterbliebenen der Beamten schon eine stets Mage ees R gu die Erhöhung der Pensions)äge abzu das erkläre ih hier, denn wenn Sie in der Rangliste nah adligen Namen, da das Zusammentagen von Reichs: und Landtag | jedes Landgericht dem Orte bringe und A V Mien N fahren , so daß er hoffen dürfe, daß, wenn die Majorität des wachsende Last übernommen, um so mehr müsse man sich vor- lumen und da E fich, daß dieser Paragraph abgelehnt wucde, und bürgerli@en Offizieren das allein feststellen wollen, so vergessen | £1ne ¿rakttionsberathung über dicse Frage noch niht mögli | die Mitglieder des Landgerichts steuer t Ds Hauses denselben wiederholen sollte, derselbe Ausficht habe, | sehen, daß man nicht zu größeren unberectigten Bel st Nun, mcine Herren, was war also das Resultat dieser Be- Sie, daß darin eine große Anzahl von Offizieren bürgerlicher Geburt | Kenacht habe. Die Verschmelzung der beiden Materien i; Auch {ließe sib das Mies Neuerfrei machen wollen. d den Reichst L Beschluß hob T H S , G E g etallungen | rathung einer Kommission, welcbe die Parteien des Reichstages so si befindet, die geadelt word d: das f Ae GEbto ths 9 dieser Vorlage begreif j i P E schließe fich das Militär mehr und mehr in der Be- A e R pf e E E 28 I a E ua E A En Bas ganzen Verhalten keine Eile |} bestimmt vertrat wie jc? Aus dem Pensionsgeset,, was vorgelegt daß diefe Offiziere geadelt Ger Find A He A Da e Daß e E G Ne E E E sUr unzweckmäßig. | schaffung seiner Bedürfnisse ab. Der neue Offizierverein sei j i e ejem Gejeße gegenüber, son ü i i f ) ; cin Ko létudtatick: enttandens nb A8 N e i 2 L E M e u DEL FEICYS el diejer Gelegenheit seinerseits ei ieder ei einun: E Oa M G Partei bezüglich der Behandlung der Vorlage si dem Antrage | Konzession herbeilafsen, s fiens dex nabiarltiberalee Mes S E regu dia Bigih a ln dat Ub liber Sebürt und“ mats cte Stelie Mt L E e 1 R durchseßen wolle, sei staatsrectlih durchaus dit e “Kanfincawirtsn i die Milit E von Bernuth anschließen werde. gegenüber. Jeder Landrath melde ja, daß er jeßt den Na- | matorisde Erörterung eingetreten über die Frage, inwieweit etwz wenn Ste diese Zahlen richtig stelle und, danach ié Statiftit auf: unzulässig ; die alten ständishen Vertretungen hätten zu jeder nähmen, in dem Maße sei der ier gge m : Zeit, wenn es sih um besondere Forderungen ad statum | welhen die Garnisonen vom Militär hâtten. Dez

Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, der Abg. Graf von | tionalliberalen mit Wohlwollen entgegenkomme. Nicht cinmal rüwirkende Kraft dem Gefeße gegeben werden sollte. Au darüber, meine stéllen, ift diese Statistik in meinen Augen nicht mehr werth, da ich iets ; c Herren, liegt kein Beschluß der Kommission, also noch viel weniger ein die Verhältnisse kenne, als wenn der Herr Abgeordnete eine Statistik militiae gehandelt habe, die allerverschiede sten Desiderien Kriegs-Minister habe sodann versichert, daß fein Unter , D V c

Moltke hade einen warmen Appell an das Haus gerichtet, | die bescheidene Forderung der Besteuerung des Privatei

E D L : i D ene rivateinkom- E E : :

diesen Pensionserhöhungen zuzustimmen aus einem Gesühle 5 izie 3 as E Beschluß des Reichstags vor, und i glaube, daß \ich damit der Vor- stellt darüb ie Blond ie Béüfétton bat 07 daran geknüpft s ce Bedi 1e i 2 Noti : sen Pensionserhöhung “ zuzus einem Gesühle | mens der Offiziere solle erfüllt werden! Das eitiziai Noue an ß sich dc er Vor aufstellt darüber, ob die Blonden oder die Brünetten bei uns einen g pft, und auch besondece Bedingungen gestellt, schied in der Beförderung zwischen adeligen und bürgerlichen

der Dankbarkeit für diejenigen, welche die großen Schlachten | diesem Geseßentwurf sei die Verknüpfung desselben mi wurf, welchen Herr von Bernuth ausgesprochen hat, erledigt, daß in Vorzug bekommen. Er möchte das Geseß gern zu Stande bringen, weil eine | Offizioron nl Ra c E DUrge geshlagen und dabei ihr Leben eingeseßt hätten, Dieses Ge- Beamtengeseß. Man 04 dieses e N für bie Cie Na e E "Dice DoE M N O Me feine Be? ,_ Der Abg. Dr, Meyer (Jena) betonte, nichts hindere den | große Anzahl von Familien darauf warte: aber “es ira M E 06 E la biete ae P bee fühl der Dankbarkeit beherrshe alle Theile des Hauses in | beamten einen solchen Uebershuß von Wohlwollen, daß das- | Einverständniß ‘behandelte Save E eine; Uttwivlende»] Kref ccidttag, die Kommunalsteucrfrage, die in der Vorlage nit | werde nicht erledigt werden, wenn nicht zuglei die | Niemand sei unfehlbar, und wenn mati die Diskusston ügt gleichem Maße, und wenn der Vorredner gestern der Be- | selbe noch ausreihe, um die shweren Bedenken gegen das | herzustellen wäre. Ja, meine bmi Le Bis BS erwähnt sei, seinerseits aufzuwerfen, namentlih da auch an- | Kowmunalsteuerfrage erledigt werde. Er möchte die Regierung | beschränken wollte e Red R N Diskussion darauf rathung des Antrages Hosmann beigewohnt hätte, dann würde Militärgeseß niederzushlagen, die Forderung der Kom- | bluß der Kommission und feinen Beschluß des Reihs- dere Punkte, welche in der Kommission der vorigen Session | bitten, noh einmal zu erwägen, ob durchshlagende Gründe | seiner Ehrenhafti ‘rit b iy 08 geren hier versichere: „An derselbe daraus entnommen haben, daß sih bei allen Parteien, munalsteuerpfliht fallen zu lassen, kurz, man wolle das | tags haben, haben wir Abstand genommen, in diese Vor, F} erörtert seien, von der Regierung niht beachtet seien, Seine | gegen die Erledigung dieser Frage sprächen. Das Haus sei Diskussion h ip ae ct aweiseln“, so würde die wenn es darauf ankomme, Mängel im Pensionswesen zu be- | eine Gesch zum Vorspann sür das andere benußen, Das sei | (age bereits eiven Paragraphen aufzunehmen, welcher die rückwirkende politischen Freunde hätten eine praktishe Lösung zu finden | der Regierung sehr weit entgegengekommen ; es wäre fogar stehenden weni ‘überzei gend. 08 ftärkere Verhältuif seitigen, keinerlei Unterschied geltend riache. Aber seine Partei | ein taktijches Manöver, weiter nihts, Beide Materien | Laft regelt. Darum stehen die verbündeten Regierungen dieser versucht, indem sie die Steuern auf das Privateinkommen | bereit gewesen, diesen Punkt nicht ausdrücklih in das Gesetz E Adeli en iy vai E — E stärkere Verhältniß wolle diese Dankbarkeit in gleichem Maße allen denen ab- | hingen weder äußerlich noch innerlich zusammen. Das Frage e A sympathisch gegenüber, als wie ih damals er beschränken wollten. Der Kriegs-Minister meine, die Lösung | aufzunehmen, wenn die Regierung nur die Versicherung ge- Mär daen ben Ministers au i tellen E durd) die Et- C E ber R ver ned hätten, | Militär-Pensionsgelet bllice vom D a act s wor n ft mich Q TA er altoziespréVen, iur sind wir der werde niht möglich sein, weil in der vorjährigen Kommission | geben hätte, daß die Frage in den Einzellandtagen zur Er- ! und wenn die Fra 7 déé K d für ein Prozent motivirt; und er könne es nit rihtig finden, daß man die Adresse für | Pensionsgesez vom Jahre 1873. Das Gesey über die vent fat uns ees daß ia Due oe Sa NAA die Kommunalbesteuerung mit 11 gegen 10 Stimmen an- ledigung kommen werde. Wenn die verbündeten Regierungen | wie blond und “brünett "wi B m N v die Dankbarkeit an einen speziellen Bruchtheil richte; der- | Hinterbliebenen der “ Civilbeamten habe die Negierung | tags, die ganz frei si jeden Tag entwickeln karm in Bezug auf die F} nommen, die Pensionserhöhung mit 11 gegen 10 Stimmen si. nicht entschlössen, irgend etwas zu thun, so werde das Offiziersfamilien eine fo Fark “Mei e La SCIOTE, I V enigen, die damals mitgewirkt hätten, der große Theil der | vorgelegt, Jahre lang bevor das Geseg wegen der | Frage der rückwirkenden Kraft sih eine Bestimmung ergiebt, welche abgelehnt sei, Dieser leßtere Beschluß sei den Konservativen | Geseb nicht zu Stande kommen, es müßte denn der Reichstag | Adelitand, wie man sage, erheb A Ee, M

( zu danken, welche nah der Annahme des Steueramendements | dann ganz andere Anschauungen seit der vorigen Session ge- zihte, wenn diese Erhebung ben Galee Pie, dieser Laa

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Mate Age Soupites E e e ver ice enge ae lean gekommen sei. N D A Len geringen ngenomman i O dan ihrerseits von dem Geseg nichts mehr hätt if ll D wonnen haben. Er f sich, daß die b l è L I j U iese orlage zerfalle wieder in zwei gan erd es Ketihstags erscheinen wird, welches die verbün- D s mch1s en wijjen wollen. Die j wonn Den. Sr reue Nch, daß die beiden nationalliberalen | 6 eines bnes Ca eREA : j und Gemeinen solle bestehen bleiben, es handele \ih | getrennte Abschnitte; der erste Abschnitt bände von N deten Regierungen niht haben \{mälera wollen, wenn sie in diese Verhandlungen würden dieses Mal hoffentlich anders verlaufen. Redner denselben Standpunkt innegehalten hätten, wie im vorigen Liobhedor E Ee Jett „Sei das blos eine überhaupt nur um die Offiziere. Damals seien Offizieren, der zweite von den Civilbeamten. Es seien bl Vorlage bereits cs aufnahmen auf Grund taformatoriswec Erörte- Der Kriegs-Minister habe von der gleichen Behandlung der Offi- | Jahr. Nach der Programmrede in Neustadt a. H. habe er brünett sei eit wdlle: fotas v T NES Sine, in Frankreih mindestens 30000 Offiziere gewesen, | zwei Th e Gi Ó: den BuWbinder AUGINON T Sea ib neben al 2 Os ein De E o des e ziere und der Kommunalbeamten gesprochen. Eine solche Gleich- | daran zweifeln müssen. Er bedauere sehr, daß er den Wünschen mee A T p iets es doh auch vor- darunter die älfte andwehr- 2 N : Ur dn i N Sis F L L ein erren, t bt e wir i, mt elwas an eres e J eit bestehe augenbli i iht. s dtr : E ¿ i F N S Aa vi, «SCIT: 7 ond fe, auch einmal brünett Dilie- lehteren väter ¡ i tit E R UCGAE: d fainmn ee rend e Der Me hee isiontb ara At: L N L eg verbündeten Regierungen daraus einen Ie diene 510141 0 0A ee De E et n S us ¿A Aci s R E N E E E nie Jemand statt des adli- i il e ho ‘2; 7 ; a A t : ] Ï E {dli ; E N L e E A ] l i 1 ent}pre amens den bürgerliche i

also d O n s den Berufsoffizieren erspart | tigung für Militärs und Beamte mit dem achtzehnten Lebens- Die andere Frage, welche Anftoß erregt, die Frage der Kommunal- Mans dia genommen, und den verabschiedeten etwas ge- könne. Die Gründe desselben seien nicht stihhaltig. Ein erheb- | es ferner, daß ganze n T S E in Frantreich gewesen seien, kämen die hier nig interessirien | lhied, invem ste sie fünsue ie Bonnet Se iage inen Unter: | d eng fat been ‘unden Mogiertnzen gans fefimnt F s erde f, seien das im jebigen Moment verschiedene | Uher Theil der Konmmunalausgaben, namentli für die | Namen führten?" S wonenter nur Offiziere mit adligem Süddeutschen, und diejenigen in Abzug i welibe: wegen ibe ne ae An E ano: T 2 On iRUnD attiven Offiziere gar. nichts Une STOUE e E L p M zieren welchen jeßt die Kommunalsteuer u cl L freiwillig ‘alt bout belrefennd O t n E n R is ‘amd brünett? Wenn bei den Kavallerie-Regimentern Pferde Jugend an jenem Kriege nicht betheiligt gewesen seien, so daß Mae ian E Maine us ir Ses i s T der Frage, wie verabsciedete Offiziere pensionirt werden solle. F höhere Pension zu gute. Der Vorwurf bir, Bent as Beamten zu, Wenn der FeldmarsSall mein E L O A ir a Farbe genommen würden, so möge das R ah is E oen Offiziere herauskämen. Was | Pensionsberehtigung mit einem Viertel des Gehalte nah dem S N boben Deo M A E A e dos: E e treffe auh die Regierungsvorlage, denn | die Reichstagsmitglieder in Berlin Kommunalsteuern B0lA 6, «ive Clare ‘Vit Uen dilnie U Léa: gr iesen erspar eibe durch die Kommunalste thei hnten Dienstia j j L | As en Lor , 11 der Slaat, das N M hier sei das Militärpensions- mi Neichsbeamten: müßten, so mödte er he z n Ae, N d otel oge ( aufzunehmen, sei nit Lasten, us hätten alle A Bürger O E, (nas bes Sensen A ver nz 1 a T As SEN und die „verabschiedeten Offiziere sind die Nehmer, verquickt. Diese Gerniscunn-orsÉwore ias, a UTEN LUNEIE ber Ober-Bürgetmeilier non Weste fte damit nicht E E E A 208 ?riegs-Ministers: „Die vesondere auch vielfach jene Landwehr- und Reserve-Offiziere | Offizier nah der Statistik im Durchschnitt E A befreiur A Tée E verknüpfen mit der Kommunalsteue- M des Geseßes. Er sei für Annahme der Pensionserhöhu Gedanken ad notam nehme. Die R ata ITLPPirenden | Dffiziere fühlten sih alle glei, in derselben Dienstehre ver- und einfachen Reservisten, denen man ebenfalls verpflichtet vierzigsten Lebensjahre pensionirt Wade, bé Civitbiani weniger nehmen G cntfbt nue da Mee E N GE F %bagleih nah der heutigen Erklärung des Kriegs-Ministers nur wenige Monate hier, und tegen in iter DENAS Leba R t d fel so riteegemeinsam vergossenen Blutes,“ sei. Der Abg. Graf von Moltke habe sih dann darauf be- | erst nach dem sechzigsten Lebensjahre. Damit sei derselbe hier genchmigen wollen, eine Zahlung afktiver Offiziere an die Kom- F übergroße Aussicht dazu nicht vorhanden sei, Die Kommission | Kommunallasten bei, würden also eventuell doppelt besteuert es usspruch Jel so ritterlih wie ‘demokratish.“ Er danke rufen, das; man es hier mit einem altpreußischen Recht zu thun | zugleich erwerbsunfähig, der Dilew wen | : munen, Da haben Sie also nun verschiedene Geber und verschiedene F Abcr werde sih nicht der Mühe entziehen können, ihrerseits | werden. Wenn der Grund für die Fr 1 P ILeuer em Minister dafür. Aber mit solhem Ausspruche habe. Nun, „cs erbten sich Ge)eß und Rechte wie eine ewige unfähig Die Verko N b bee Geseß twi elbvienst- | Nehmer, und das ift schon na meiner Meinung an und für fd [| die Vorlage möglichst praktisch festzustellen A L e sein sollte daß die Ga s t E S Oere | vertrags 08 1H nit, daß man foxner den Ausdruck Krankheit fort“, und im Uebrigen wolle seine Partei hier gewissermaßen auf ben Übdanken, das Mes E N Di E A O S V Senat, wie er f Demnächst nahm wiederum der Staats-Minister Bron- | solle man sie ‘aufbessern S na old lien T aa per A0 N R in den Adel- deutshes Recht machen. Zudem entspringe das preußische | beamten mehr Herz habe als die Neaterun“ l A e: MTDENe lte VORIANVIY WRSIMLTEST, F sart von Schellendorff das Wort: _ | gewähren, die niemals è ' C 1 Pänrtore | alto Eryoben worden.“ Das passe sich nicht, das sei eine cis Satt Gee O S N die So tao ne man ned Mas die S RÉvE Aae D P n 08 Ganp L haD Peinio affe das ¿wenn La Gralidicde S ' di a h N et Va per Toeben, gesproWen, hat 1 ‘weil fie das Offizier-Corps den R dee S ile i Ai r Off B a4 Ba an er Gejebgebung noch keinen Theil gehabt | Regierung. Diesen Gedanken müsse er zurückweisen. Für | etwas zuwendet, man aktiven Offizi E T rale pons, in welche diese beiden im vorigen Jahre getrennt | der Gesellschaft, in der sie sih befänden, entfremdete L a Es zier mit dem anderen habe, und beschränkt auf die alten Provinzen ge- | seine Vartei ständen di n En, UUE | Sa Loe, man glligen Lssgieren oar immt ? und wie wollen F vorgelegten Gesehe jeßt Seitens der verbündeten Regierungen dur G O NAON: Namen eine höhere Ehre genösse. Auf die Abstellung dieses | P zen ge- | seine Partei ständen die Beamten vollständig gleih, Die Re- | Sie das Prinzip aufstellen und sagen: weil die verabschiedelen F Verschmelzung in eine gemeinsame Vorlage gebraht worden sind, N — , Hierauf ergriff der Staats-Minister Bronsart von | Mißbrauchs, dieser Verfassungswidrigkeit, noch dazu in Mt Schellendorff das Wort: mdge der Kriegs-Minister mit seinem Einfluß hinwirken. Der

wesen sei. Es sei damals gegen den Wi d Zolf io j ; Ht Ä » ffizi ier ebens an ) s ie di bibi : L | s gegen den Willen der Volks: | gierung wolle die verschiedenartigen Verhältnisse nur berück- A bil L O eeReY ilen R DEOE M Y Parallele gestellt mit dem Versuche, der aus dem Reichstag heraus i z ) gemacht worden ist, die Kommunalsteuerfrage mit in die Pensions- Meine Herren! Jch muß, an die leßten Worte des Herrn Abg Abg. Windthorst habe dann gesagt, man könnte vielleiht in

vertretung auf die neuen Provinzen in Preußen | sichtigen, wo es für die Offizi il fei ck of ; : iziere von Vortheil sei. Seine ; : i r e ausgedehnt dur eine falshe Auslegung derx Reichsverfassun Partei wolle die ver iedenarti PIRE ; werden wie die aktiven Beamten! Die Dienst verhältnisse, stàge: bineinzübrint E E R L Meine S : : : in der es heiße, daß die preußischen Geseße in Bezug auf das Seiten berücksihtigt A R aae e N wie sie sih bei Offizieren und Beamten darstellen, sind doch aufßer- | i ta [{ließlich gemeint, es hätte wohl ciner Dr. Windthorst anknüpfend, hier jede Schuld für die ver- | den Einzel-Landtagen die Frage der Kommunalsteuern regeln. E durch Königliche Verordnung auf die übrigen | rung auf Kommunalsteuerpfliht der Militärs Zhm feine tot Adolf Aa Sie, n A it. D E A Meine Herren! Da muß i denn doch sagen daß die dieses Geset nie iu Stand Fo int Bes L baa A e Su defi u e 0s Fus, denke man doch Theile des Norvdeutshen Bundes übertragen werden könnten diese Vorlag A ? : sl Y / 1 1zter und einem verabschiedeten Beamken F Verbindun dieser beiden Gesete i S t E 1 ÉL B m l nde Tommt. r on DE ndthorst S undesteuergese in reußen. Das komm : : N . ge sei wieder ein Gesch, von dem die Negierung | besteht in Bezug auf die F wte viel Geld Leben braudt g, ] eiden Seleße in der Idee der verbün- | meint, dur& die Zusammenlegung der beiden Gesetze, die ießt Set 4 00 : S ; E Man habe damals bei der Reichsverfassung nicht daran ge- | selbst nit erwart s G f 8 | wie weit er Aan! e Yrage, wie viel Geld er zum Leben brauht, F deten Regierungen stets bestanden hat. D bei E rbündeten Rogen egung der ver Seleve, die leut Séitens--1 [eit 3. Jahren nicht zu Stande, weil „bex Feteng, ie K Z e, daß es Geseßeskraft erlangen werde. Man | wie weit er finanziell von anderer Seite geseßlich in Anspruch ge- | hrs ; R: aae le veiden Gefeße | der verbündeten Regierungen stattgefunden, wäre die Aus\siht fü Ministe ich s C R de rreg dacht, daß man die Kommunalsteuergeseße unter die Militär- verlange nur eine Qui id) U N ; 1 2D 1 Su? 6 sind Jhnen, obglei sie ja in getrennter Fassun l s e 15 uen, würe die Aussicht für das | Minister niht wolle, daß die Offiziershunde in der bürger- c ps é wittung vom Reichstag durch die 2 nommen werden kann, — da besteht gar kein Unterschied. ; N, E N Í G g_ vorgelegt | Zustandekommen beider vermindert. Ja, - meine ; M N Î | A der bürger geseße begreifen würde. Die Uebertragung der Steuerfreiheit | daß man es vorgelegt habe, und daß h a E Also, meine Herren, der Anspru, und tr hier, möchte | O in! n vorigen Zahre gleichzeitig vorgelegt worden. Sie, meine | läg denn die Sathe im - vorigen Iabts! Q A ver, | ichen Kasse statt in der Militärkasse besteuert würden. Es auf die anderen Staaten sei {hon damals im Norddeutschen gierung seine Schuldigkeit gethan habe, wie der Reichskanzler ih fagen, die logishe Nothwendigkeit hat deduzirt werden | derathen "Sie an Leide Geehé- a emt, T erster Lesung | bündeten Regierungen Ihnen die Geseze gesondert vorgelegt, sei L Ee Sache, die ganze Stellung, die die Regie- Reichstag angefochten worden. Gerichtshöfe und oberste Behörden | si ausgedrüct habe. Nun, von seiner Seite 1 de di Pen „daß aus der Peasionserhöhung verabsciedeter Offiziere | Lesung berathen. Aus den Debatten gebt aan unmer en weller } und Sie haben hier vom Reichstage heraus eine Sache binein, | LUng bei der heutigen Debatte einnehme, sei überaus lehrreih. n anerkannt, daß diese Uebertragung auf die thürin- Quittung der Regierung rund dahin ertheilt werden ‘dab Ain lit t i ist / d s i N O Ine C E M he Wefelwirkung zwischen diesen beiden Gesehen eine Leitatone i brin O, alf, a e D a E Nationallibe ale o A O E VeS COntrus ave Der gischen Staaten z. B. nicht zu Recht bestehe. Nun habe der | die Gleihstelung der Beamten und Offizi in B oule, das l do meiner einung nach nicht nachzuweisen. F war. Das ift hier vielfah anerkannt worden Darum k f f ehört. enn also diese beiden Geseze niht zu Stande „na beraten, werde das größte Entgegenkommen bewiesen, Abg. Graf von Moltke gefragt, was hätten die Offiziere von | die Kommunalst j N pre in Sezug auf | Die verbündeten Regierungen stehen daher ganz bestimmt auf dem F Meinung na, meine H icht t wel hp pineiner } ommen, so behaupte ih, die Schuld liegt nicht an den verbündeten | gleihwohl begegne man von vornherein dem entschieden ch ; : euerpfliht die Pensionserhöhung für seine | Standpunkt, daß diese Frage nicht in dieses C 5 N ang na, meine Herren, nit gesagt werden, daß jeßt die ver- | Regierungen. Nei Oie M ornhe em enen den Kommunen für Vortheile? Diese Aeußerung des verehrten | Partei überha icht diskutirbar sei. i ele rage nt in dieses Geseß gehört, und wenn F bündeten Regierungen zwei Dinge — wie der Hr. Abg. R R ; j ein des Ministers. Hier, sowie beim Sozialistengesez, das i : upt nicht diskutirbar sei. der Versu gemacht wird, dieses Gesetz mit dieser F belasten, H 7; T ata er Dr. Abg. Richter sich Der Hr. Abg. Windthorst hat dann gesagt, d j ; di : As 0 geseß, da Abgeordneten werde hier und noch mehr im Lande mit Kopf- : dann ero ; nd 1ED Mir Dieser Frage zu vetallen, M ausdrückte, wenn ich mich richtig erinnere — zusammengeleimt“ hab E i at dann gejagt, da man in Preußen | ihm allerdings auch in amendirter Gestalt niht gefallen würd i L G j ; p 2% V4 rden die verbündeten Regier d ns auh M dio t E At 1 geleimt“ haben, ja die Aenderung der Pensions\äte für Ci t n i : l g n würde schütteln aufgenommen werden. Derselbe meine, für den St Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath, ganz deutlich ausgesprochene Busirbes A ‘missen, eo Quslim- O aflinimes gehörteit: D tese beiden Geseße gehören ganz | hätte an die Frage An l dre Actie werde den Parteien von vornherein rundweg erklärt: das her lebhel VefaiNEn fe bee Q au E Beet Bi beuti Debatte L, tf D Fn des Roi cinem auf ganz heterogenem Gebiet liegenden Wunsch die verblindeten Megterungen E Gas it leo es N biex im Reichôtage zu verbinden. Der Grund a Anderes lasse bie Rate L E ht bie N ergreiczen vezahllen sie den Hauswirthen ihre Miethe. Die Abg. V i i bom leuten Sei en ih von dem | des Reichstags zu erzwingen dadurh, daß nur dann ein | inem Theil ihre ) iedeten Funktiongee po WOT } liegt do fehr nahe, er liegt darin, daß wir im preußischen Landtag t SIETA alje die Kegierung sich niht ein. Das Offiziere, welche in den Kasernen wohnten, zahlten den Haus- Âba, R abibe wee 2 a Bett “us M E rg Ene aa nothwendig und nüßlich erkanntes F wenden; is D abi e E erf Nee i Sie u Dffizter-Pensionsgesez_ nicht vorlegen Tonnten, weil es eben eine sei auch e sehr große Vereinfachung des Parlamentaris- wirthen keine Miethe. Würden denn aber etwa die Ausgab i : / u dem Sedtet der Kommunal- | Militär-Pensionsgeseß Ihre Zustimmung findet. Dieser Auffassung würden darin ei Ba illigkeit erbliden, und e | elctangelegenheit ist, also war es unmöglich, das Gesetz in Preußen | Mus, und ihm scheine es, daß mit der heutigen Debatte man für alle diese: Zwece ‘aufgebracht aus: dec (Satt n at nts De E O GO E Ans die Fragen, die eigentlich hier | müssen wir aus staatörehtliden Gründea entgegentreten, und id M diesem 1 piees Ee G t e us zur Verabschiedung zu bringen. Jch bin felt überzeugt wenn es mögli | elgentlih die Materie so erschöpft habe, daß in der Kommission i ie fi A ; É © j Qu Ote Sortage der verbündeten Regierungen zur Erörterung ge- | richte an den Reichstag die Frage: „Wie wü s Den, aéfalian „em Grunde find die deten Beglerungen auch entschlossen, | und angängig gewesen wäre ‘so würde man d f t U Q 6 oe prt hade, dal besißer, die sih umlegten nach den Miethswerthen, die auf dem | stellt sind, becührt. Ich will sehr gerne : g ge olag die rage: „Wie würde es Jhnen gefallen, nckt einseitig einem Theil der verabschiedeten Funktionäre / : Doe Big geweien wäre, fo würde man damals s{chon in Preußen le Zeit, die man damit noch zubringzn fönnte, fast verlor ; 9 c E 1x gerne zugeben, meine Herren, daß, | wenn beute aus der Mitte des MReichstaas ein Ant inaebradt / r Vera. elen Funtlionâre das zu- } gleichzeitig mit den Civilbeamten das Verhältniß der Offi ; is. R, 4 d 6e «DNnNle, fall verloren Grundeigenthum lasteten ? ‘Das fei nur zu A G Ub ai: bereite Im Doe N, A Un, ( i, daß, enn h 1s der Reichstags ein Antrag eingebrach! iuwenden, was dem andern versagt. wird. E l [V e er eran der Dffiziere ge- | sein würde. Wenn aber eine Regierung einen fol en Standpunkt der Fall. Die Kanalisation in Berlin E wle tes C des Pensionsgesches sehe weitläufig E. ind, vielletbt Serdnden ma eE Ebe ai e U B A, M übe e Herren! Ic muß das nochmals hervorheben, daß gegen- die vetabia lci Diener des Stanis LiV ae Va gewesen, daß L a Da iesem Geseg, sondern überhaupt einnehme, boppelt soviel koste, als die Hausbesiger bezahlten, komme doch dem | beute in der ersten Lesung dazu ein so dringendes Bedürfniß nit | es ist ganz gut und wir sind mit Ihnen einverstanden, aber nun be erben go E Die Ses p ¿Méyr, der soeben ge- | Seitens des Staates. / V © | dann pflege das gewöhnli in der Zei zu sein, wo man von d j eine Verbindung mit der Kommunalsteuerfrage Der Hr. Abg. Windthorst hat dann gesagt, es wäre nit richtig, | Ctner Verständigung mit dec Volksvertretung entfernter als

Militär und den Offizieren ebenso zu Gute, wie den Bürgern. | "lag: Aen Ai :

Das Gleiche gelte von den Schulen. Müsse doc in Berlin | pte! der anderen Seite ist ja die Frage der Kommunalbesteuerung | haven. Das würde einen Sturm der Entrüstung erregen, und id behandeln verab\chi Offizi ie: diet ; : er | i

für jedes Kind an den höheren Lehraustalt N als x au für E Ste für das Zustandekommen bes Geseßes entschieden | kann es nit für ¿weckmäßig halten, daß in unser politisches Leben, den IR iw aco maten Des Ee An , En Muter Mi Pensionsgeseye mit der Kommunalfteuer zu behaupten. Jh muß in | Wenn das eintrete, so würde aus der heutigen Debatte das jedes Offizierskind, jährlih 88 M Zuschuß “ gezahlt werden. | nicht. iwrdmüßia wann ele Bla pg rens mefen, ti do | weles auf gegenseitige freie Zustimmung geritet ist, derartige und wenn nun gesagt wird, es liege blos darin, O Les Ca E anerkennen, daß ih in der Kenntniß des Staats- | Land erkennen, und namentlich der Haltung der Mittelparteien s fig ine Did f von Moltke gejagt habe, der Kleinadel - A anae im Verei mit einer Abänderung ‘des Rae E R em ti E Erde Bre gi sid ee be f Ae Uo limfasenderen Beiwogeleys Aufnahme ge: fann, das ili nit mein Mete id bio aber rehtsbaffen bemüht solchen Konslift t ae 0 A. MERORID N E abe fh im Dienste in der Armee ruinirt, so hätten doch | gesetzes vorgelegt würde, daß hier zunächst eiz Kommunalsteuergesetz Meine Herren, über die Fra wi it en, o erwidere ih dagegen ganz einfah: an der Stelle, wo | gewesen dem ih i ine jet ; ar rage.

; H y s L, C N T B y (etn j ge der rückwirkenden Kraft und über Y ; y A O p g , nachdem i in meine jeßige Stellung gekomme t, mit de ¿ hier au andere Gründe mitgespielt, z. B. die maßlosen Prä- aalen, debattirt wird, was von Niemandem vorgelegt ist; | die Möglichkeit des Entgegenkommens der verbündeten Regierungen M e esamanazen E R S gestanden hâtten, deutschen Verfafsungsrecht mi vertraut zu Gen und N habe ich Demnächst nahm wiederum der Staats-Minister Bron - tensionen des Adels. Aus bürgerlichen Kreisen seien do | dnn wir haben weder eine Vorlage der verbündeten Regierungen, | habe ih mich hon ausgesprochen; ich bin nun allerdings genöthigt, timn y e Seseze nun und nimmermehr die Be- | nit einen Ton gefunden, welcher gewissermaßen ausdrückte, daß man, | fart von Schellendorff das Wort: auch genügend brauchbare Offizi noch haben wir eine Vorlage hier aus dem Hause. Es ist ja {hon | noch auf ei k i y ; { f lungen der Kommunalsteuerfreiheit für die aktiven Offiziere | um eine Zustimm i ilitäris tete j ; / genügend brauchbare Offiziere entstanden. Von Opfern deut \ »em VDau|e Ï auf einen Punkt zurüc{zukommen, der sehr gegen meinen Wuns gestanden. Das ehört nicht hierh d: eine loaisHe U f ung nameutliÞ auf militärishem Gebiete vom Meine Herren! Jch habe dem Herrn Abgzeordnet die der Adel gebracht habe, könne man doch auch nicht sprechen; ane ch R R MEGUU E N der Geseßgebung A arhvg gelangt A Der Hr. Abg. Richter hat N arum, weil ein Bivdaes h i baus: inen Absnite R, ieivdlage zu dru daß da es fü leßteren usancemäßig oder zu- | gesprochen, zunächst einige Worte zu erwidern auf die Exkursion, die wenn man berücksihtige, wie verschieden der Lohn sei, der | bündeten Reat oen f E at e uno die, ver- } wieder die Frage über die Avancementsverhältnisse der bürgerlichen nun au einen Paragraphen in ei deren Abschnitt zu ä iegt f zu fomperen von der Vorlage durchaus unabhängigen | er von Neuem auf das Gebiet von adeligen und i zi

hn f ündelen Regierungen werden si gewiß niht der Pfliht entziehen, | und adeligen Offiziere berührt; er bat gesagt, es wäre nicht seine F entschieden nicht Io, Dnbein if nur Ihre Ast bie Belgern it n S ju ommen und davon die Abstimmung abhängig zu | unteraommen hat. „Er hat gesagt, i hätte hier von meiner persón- : 5 lichen Ghrenhaftigkeit und — darauf gegründet — davon gesprochen,

willigen Sie uns erst das, was Si 8 sei / halten 26 A L. ; ; : t g s as Sie uns seit langer Zeit vorenthalt: der aktiven Offiziere nicht vorliegt; denn die vorliegenden Gesetze | die staatsrehtlihe Unzulässigkeit für die Zusammenbringung der | 1 sei, wo man auf einen Konflikt direkt hinaussteuern wolle ;