1884 / 99 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Referent Abg. Dr. Hammacher mate darauf auf- merksam, daß in dieser Rehnung eine außerordentliche Ein- nahme, und zwar eine Rückeinnahme von den Kosten bei der Wiener Weltausstellung erscheine. Eine so langsame Abwicke- lung der Rehnungen führe zu bedenklichen Konsequenzen. Die Rechnungskommission habe deshalb die Abstellung eines folchen Verfahrens gewünscht. Z j

Der Abga. Kieschke trat für diesen Beschluß der Ret- nungskommission ein, und bedauerte, daß sich im Hause so wenig Jnteresse für diese Materien zeige. Wenn das Haus sich so kühl dem wichtigsten Recht, dem Budgetrecht, gegenüber verhalte, dann müsse die Rechnungskommission allmählich er- müden. Sie sowohl, wie die Budgetkommission sei stets be- strebt gewesen, eine größere Präzision in den Etat hineinzu- bringen. Leider müsse konstatirt werden, daß in dieser Beziehung immer größere Rükschritte gemaht würden. i

Der Abg. Dr. Hammacher dankte dem Vorredner, daß er die Thätigkeit der Rehnungskommission so warm anerkenne, und bedauerte ebenfalls die Theilnahmlosigkeit der übergroßen Mehrzahl der Mitglieder des Hauses in dieser Frage. Er E behaupten zu können, daß die Meisten die Berichte der

echnungskommission überhaupt nicht läsen.

Das Haus beschloß, dem Antrage der Rechnungsfkommission gemäß die Decharge zu ertheilen.

Es folgte die Berathung der Uebersicht von den Staats- einnahmen und -Ausgaben mit dem Nachweise von den Etats- überschreitungen und den der nachträglichen Genehmigung be- dürfenden außeretatsmäßigen Ausgaben für das Jahr vom 1, April 1882/83.

Die Kommission beantragte : E

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : E

Vorbehaltlich der Prüfung und der Grinnerungen der König- lihen Ober-Rechnungskammer die im Etatsjahr 1882/83 vorge- kommenen Etatsüberschreitungen in Höhe von insgesammt 53 378 817 # 31 H und die nicht auf geseßlihen Bestimmungen beruhenden außeretatsmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesammt

771 216 Æ 3 S zu genehmigen. i i

Der Abg. Dr. Hammacher als Referent wies darauf hin, daß die Rechnung dieses Jahres einen Verwaltungsübershuß von 26 Millionen ergeben habe. Derselbe sei aber nur ein kalkulatorisher, denn ihm stehe eine noch größere Anleihe gegenüber. Redner ging dann auch auf die Verwendung der Uebershüsse der Eisenbahnverwaltung ein und erklärte im Namen der Kommission, daß es wünschenswerth sei, eine bessere Tilgung der Staatseisenbahn-Kapitalshuld herbeizu- führen. H

Hierauf nahm der Finanz-Minister von Scholz das Wort :

Dem Bestreben der Rechnungskommission, welches in dem Be- richte zu Tage getreten und von dem Herrn Vorredner eben noch näher dargelegt worden ist, über die Natur des Ueberscusses, der sich bei der Rechnung von 1882/83 ergeben hat, aufzuklären, kann ih nur meinen vollsten Beifall zollen und meinerseits nur ergänzend hin- zufügen: eine Aufmerksammachung der Regierung auf den wahren Zu- sammenhang war nit erforderli, dieRegierung war ihrerseits vollständig orientirt und hat es nicht unterlassen, {hon bei einer früheren Ge- legenheit das hohe Haus auf den vollen Zusammenhang der Sache ihrerseits aufmerksam zu machen. Ich darf nur den Herrn Abgeord- neten bitten, gelegentlißh mal den stenographischen Bericht über die Sizung des Hauses vom 26. November 1883 zur Hand zu nehmen und die Güte zu haben, naczulesen, was ich bei der ersten Berathung des neuen Staatshaushalts; Etatsentwurfs hier ausgeführt habez er wird sib dann überzeugen, daß ich keinen Augenblick das Haus dar- über in Zweifel gelassen habe, sondern bei der ersten sich darbietenden Ge- legenheit bereits unternommen habe, das hohe Haus darüber zu orien- tiren, welche Bedeutung dieser Ueberschuß von 1882/83 gehabt hat und woher er originirte. Ich habe damals allerdings, meine Herren, diesem Ueberschuß wenn auch in vorsichtiger Weise, ih fann ja heute nicht alles, was ich damals ausgeführt habe, wiederholen wollen ih habe damals diesem Ueberschuß do cin günstiges Mo- ment entnommen für die Beurtheilung unserer Finanzlage, und das, glaube i, darf nicht vergessen werden, das sollte auch die Rehnungs- tommission in ihrem Bericht wieder zum Bewußtsein bringen.

Meine Herren! Die Thatsache ift ganz einfah. Der Etat des Jahres 1882/83 stand so, daß er nicht zu balanciren war ohne diese 28 Millionen Mark Verwaltungsübershuß, die ihm, gleichviel aus welcher Quelle, aus den Vorjahren zugeführt werden konnten. Nach der Lage, wie sie sih bei der Berathung des Etats von 1882/83 dar- stellte, mußten wir annehmen, daß wir eben nur eine balancirende Verwaltung mit Hülfe jenes Zuschusses erreichen würden. Wenn nun nachher die Wirklichkeit ergeben hat, daß das Jahr beinahe ebenso viel mehr gebracht hat, als es damals an außerordentliher Einnahme zur Balancirung haben mußte, so ist das immerhin ein günstiges Verwaltungsergebniß. Es war angenommen, das Jahr 1882/83 würde jenen Verwaltungsübershuß von 28 Millionen nöthig haben, um ohne Defizit zu wirthschaften. Statt dessen hat es einen UÜeber- {uß von 26 Millionen Plus ergeben. Deshalb war das Ergebniß des Jahres günstig. Es hat beinahe die außerordentlibe Einnahme wieder gebracht, die ihm zu Theil geworden war. Auf diesen Um- stand habe ih besonders Seite 16 des stenographischen Berichtes da- mals schon aufmerksam gemaht. Soviel zu diesem Punkt.

Der Hr. Abg. Dr. Hammacher hat dann auf einen Uebelstand, den er ja, wie ich dankbar anerkenne, der dermaligen Verwaltung nicht besonders zum Vorwurf macht, sondern als einen hergebracten bezeichnet, aufmerksam gemacht, nämli den, daß in unserem Etat gewisse Kapitalverzehrungen zur Deckung der laufenden Ausgaben Ver- wendung fänden, während fie ihrer Natur nach dazu nicht verwendet werden dürften, sondern zur Schuldtilgung. Er findet dies Verhältniß am auffallendsten hervortretend bei den Rückeinnahmen aus Nothstands- darlehen, zu deren Gewährung der Staat sich selbst durch Aufnahme von Darlehen in den Stand geseßt hat. Jch gebe dem Herrn Ab- geordneten ohne Weiteres zu, daß, wenn man die Sache so heraus- \châlt, etwas Auffälliges darin gefunden werden kann, daß man sich erst Darlehen in großem Stil beschafft, um damit anderen zu helfen und dann, wenn diese zurückgezahlt werden in einzelnen Posten, nicht dazu übergeht, seiner- seits damit die aufgenommenen Darlehen zu tilgen, sondern folche Eingänge zu verzehren in der gewöhnlichen Verwaltung.

Aber ih glaube, wir dürfen nicht von so engen Gesichtspunkten diesen einzelnen Fall betrachten und außerhalb des Zusammenhangs mitdem Ganzen. Meine Herren, bei der Größe unserer Staatsschuld ift es überhaupt nicht de consiliis, an die Frage threr Tilgung anders als von weiteren größeren Gesichtspunkten heranzugehen, die Sache im Ganzen aufzufassen. Wir können diese kleinen Absplisse, die si hier und da ergeben, nicht für fi in Betracht ziehen und haben sie auc so nicht in Betracht gezogen. Ich darf Sie nur, meine Herren, daran erinnern, wie die Finanzlage 1869 war, wo man hier mit vollem Bewußtsein seiner Tragweite das Konsolidationsgesez beschlossen hat und damals in ganz entgegengeseßter Weise bes{lossen hat, von der Tilgung der Staatsschuld, wie sie bis dahin geen geordnet war, abzusehen, weil man das in den Verhältnissen eben für geboten erachtete.

Der Herr Abgeordnete übersieht aber auch, daß unser Etat überhaupt nah anderen Gesichtspunkten aufgestellt ist. Er ist nit aufgestellt als ein Hülfsmittel für die Statistik, um jeden Augenblick au Einen, der si nit tiefer mit der Sache beschäftigt, übersehen zu lassen, was wir an Kapital verzehren und was wix an- dererseits an Kapital anlegen denn diese Gegenfrage muß man doch in demselben Augenblick tellen sondern unser Etat ift aufgestellt, und bisher hat er au nur aufgestellt werden sollen als eine prafktishe Handhabe für die Verwaltung, nit als eine

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Statistik. Da müfsen Sie nun also gegenüber unseren Kapital- verzehrungen \ich vergegenwärtigen, daß Sie allein im Ordinarium beispielsweise zur Entlastung der Domänen und zum An- kauf von Grundftüden 75000 F jährlich Kapital an- legen, zur Beschaffung noch fehlender Forstdienstgebäude das ift jedenfalls eine Kapitalanlage, c. 300 000 4, zum Ankauf von Grundftücken zu Forften 1 050 000 Æ, zur Ablösung von Reallasten bei Staatswerken 27 000 Æ, jeßt zur Amortisation der Prioritäts» anlcihen von verstaatlihten Bahnen 10 951 000 A u. 1, 0. 0 will aus dem Extraordinarium des Etats nicht die vielen zweifelhaften Positionen ca bei denen man vielleicht darüber streiten kann, ob sie als eine Kapitalsanlage anzusehen oder blos als einmalige Ausgaben, zur Ergänzung des Inventars. Aber au im Extraordinarium findet si eine ganze Anzahl zum Theil beträhtlider Ausgaben, welche als Kapitalanlagen zweifellos zu bezeichnen sind. Es ift deshalb nicht eine gewisse Sorge daran zu knüpfen, wenn wir an einem anderen Punkte, und insbesondere hier bei diesen Notbstandsdarlehen die Summe von 671 000 Æ i glaube, so hoc hat sie der Herr Abgeordnete beziffert vereinnahmen und zu den ordentlihen Ausgaben des Etats ver- wenden. Es entspriht das der zweckmäßigen Ordnung des Staats- hauskalts-Etats. Die Frage der Schuldentilgung, der Frage unserer Pflicht, für eine angemessene Schuldentilgung zu forgen, müssen wir mit größerem Maßstabe gegenübertreten und ihr überall Aufmerksamkeit und nach Kräften auch weit mehr Mittel zuwenden, als wie mit diesen kleinen Positionen. 5 _

Der Herr Abgeordnete hat dann noch die Verwendung der Eisen- bahnübershüfse berührt und hervorgehoben, daß eine Differenz zwischen der Rechnungskommission und der Staatsregierung in zwei Punkten verblieben sei. Jch kann seine Bemerkungen in dieser Hinsiht nur bestätigen und möchte nur hinzufügen, was den erften Punkt, die Berehnung der 2200000 M betrifft, so \cheint mir das doch von mehr formeller und unter- geordneter Bedeutung zu sein. Die Staatsregierung hat die Art der Berechnung gewählt oder vielmehr angenommen, die sie als noth- wendig oder dur das Geseß gegeben erahtet hat. Es ist ihr bei der Etatsberathung im Hohen Hause darüber „nicht mit Cinwendun- gen begegnet worden, und es scheint mir deshalb, daß sie wohl um so mehr Grund hat, anzunehmen , auf dem rehten Wege gewesen zu sein. Aber ih bin zu einer er- neuten Prüfung der Frage bereit und. würde auch fein Bedenken tragen, event. eine andere Art, wie sie die Recnungs- kommission für rihtig erahtet, demnächst eintreten zu lassen, da i, wie gesagt, einen materiellen und bedeutungsvollen Effekt gar nicht annehmen kann; es ist materiell ziemlich gleihgültig, ob man mit der Summe fo oder so verfährt. Etwas anders stellt es sih mit den Uebershüssen von 13 Millionen und der Forderung, deren Verrechnung schon unter dem Kapitel 36 a der Rechnung für 1882/83 zu finden ist. Das Habe ich nit für richtig halten können, daß die Staatsregierung über die 4 °%/o hinaus- ging, ohne daß sie dazu irgend eine Ermächtigung dur{{9°in Gesetz oder durch den Etat gehabt hätte. Gegenwärtig in d’emEtat pro 1884/85 ist ein bedeutendes Hinausgehen über die 2 °%%/% vor- gesehen und es ist, wiederum in Vebereinstimmung zwischen Regierung und Landtag, dafür gesorgt, _daß bis zur Grenze, die der neue Etat bezeichnet hat, in der Rechnung pro 1884/85 etwaige Uebershüsse sofort verwendet werden müssen und nicht etwa künftigen Jahren zu gute kommen können. Die Frage wird dadurch der Summe nach um vieles herabgemindert und uner- heblich werden. Ob die weiteren Erörterungen dazu führen werden, eine Abänderung des doh noch sehr jungen und wenig geprüften Ge- seßes von 1882 ins Auge zu fassen, darüber möchte ih mich heute noch nicht auslafsen. e i

Auf den Antrag der Kommission wurden die vorgekom- menen Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Aus: gaben nathträglih genehmigt. i

Hierauf vertagte sich das Haus um 21/4 Uhr auf Sonn-

abend 12 Uhr.

M der euge (70) Sibung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Land- wirthschaft, Domänen und Forsten Dr. Lucius nebst mehreren RNegierungs-Kommissarien beiwohnte, stand auf der Tages- ordnung die dritte Berathung des Entwurfs einer Jag d- ordnung.

azn der Generaldiskussion erhielt zuerst das Wort der Abg. Dirichlet, der zunächst dem Bedauern darüber Ausdruck gab, daß von den Konservativen und der Centrumspartei bei einer an sich schon komplizirten Materie die Schwierigkeiten noch dadurch erhöht worden, daß noch in leßter Stunde eine ganze Neihe weitgehender Amendements eingebraht sei. Redner vertheidigte alsdann die Forderung der deutschen freisinnigen Partei, daß einem jeden das Jagdreht auf eigenem Grund und Boden zustehen folle, gegen den Staats- Minister Dr. Lucius, der in der zweiten Lesung gegenüber dem Avg. Westerburg hervorgehoben habe, daß er mit Jemand nit rechten könne, der das Jagdgeseß des Jahres 1848 in Schuß nehme. Das Jagdrecht des Jahres 1848 sei in Preu- ßen viel zu kurze Zeit in Geltung gewesen, als daß man über seine Wirkung ein Urtheil haben könne. Daß jenes Jagdrecht die Jagd selbst nicht illusorisch mache, das bewiesen Oldenburg und Frankreih. Jn beiden Ländern stehe den Besißern das Fagdreht auf eigenem Grund und Boden zu, und zu Mißständen habe diese Bestimmung nicht geführt. Zum Schluß ging Redner noch auf die Frage des Wild- schadenersayes ein. N

Der Abg. Francke wünschte zu wissen, wie die konser- vative Partei sih zu dem Antrag Rintelen stellen werde, der beantragt habe, dem §. 74 in der Fa}ung des Antrags 111 1 folgenden Absay zuzufügen: „Jm Uebrigen bleiben die all- gemeinen Vorschristen des bürgerlihen Nehts über die Ver- pflihtung zum Schadenersaß unberührt.“

Der Staats-Minister Dr. Lucius hob hervor, daß die Regierung sih auf den Standpunkt steile, daß sie alle die Be- \{lüsse zweiter Lesung, welhe eine Verbesserung oder eine Konservirung der Regierungsvorlage enthielten, an- nehmen werde, dieselben aber bekämpfen werde, soweit sie auf eine Vershlehterung der Regierungsvorlage hinausliesfen. Der Minister hob alsdann die einzelnen Abänderungen der Regierungsvorlage hervor, die die Regierung gegebenen Falls anzunehmen bereit sei. Als unannehmbar bezeihnete der Minister für die Regierung die vom Hause beschlossenen Bestimmungen über die Ver- hütung und Entschädigung des Wildschadens. Die Regie- rungsvorlage würde bei einer sahgemäßen Handhabung aller in derselben getroffenen Bestimmungen zur Verhütung des Wildschadens allen Klagen ein Ziel geseßt haben, während die Beschlüsse des Hauses sich als niht nüßlih und zum größten Theil unausführbar erweisen würden.

Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. von Meyer (Arnswalde).

Aus dem Protokoll einer unter Aus\chluß der Deffentlichkeit erfolgten Strafverhandlung muß nah einem Urtheil des Reichsgerihts, 1. Strafsenats, vom 11. Februar d. J., klar ersichtlih sein, daß über die Aus- schließung der Oeffentlichkeit verhandelt worden ; ist dies aus dem Protokoll nicht ersihtlih, so gewährt dieser Mangel einen Revisionsgrund, a ti: pi

Der Disziplinarhof für nihtrihterlihe Beamte trat heute zu einer Sißung zusammen.

Bayern. München, 25. April. (Allg. Ztg.) Dex König ist von Hohenshwangau hier eingetroffen. Der Hausritter-Orden vom hl. Georg beging heute Vor- mittags 11 Uhr in der alten Hofkapelle die kirchliche Gedächtnißfeier für den verewigten Ordens:Großmeister, König Maximilian 11, Derselben wohnten der Großprior, Prinz Luitpold, in Stellvertretung des Königs, und die Prinzen-Großpriore Ludwig, Leopold und Alphons, sowie ferner 47 Würdenträger und Ritter in sharlachrother Ordens- uniform bei, Die Kirhe war mit s{warzen Tüchern aus- ges{hlagen und in ihrer Mitte ein mit den Jnsignien der Königswürde und des Hausritter-Ordens sowie mit dem bayerischen Wappen geshmückter Katafalk errihtet. Von der Hofkapelle kam dabei das Requiem in C-moll von Ett und das Libera von Reutter zur Aufführung. Nach dem Gottes- dienst war Kapitelssitßung.

Hessen. Darmstadt, 25. April. (W. T. B.) Jhre Kaiserlihe und Königlihe Hoheit die Kron- prinzessin ist mit Höchstihren Töchtern, der Erbprinzessin von Sachsen-Meiningen und der Prinzessin Victoria, beute Abend hier eingetroffen und von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog und der Großherzoglichen Familie am Bahn- hof empfangen worden.

20. pl (W. D. B) Zhre Maitestät dis Königin von Großbritannien mit der Prinzessin Beatrice und Se. Königliche Hoheit der Großherzog nebst Töchtern besuchten gestern Nahmittag das Mausoleum auf der Rosenhöhe und legten Kränze am Sarkophage der ver- storbenen Großherzogin Alice nieder.

Sachsen - Weimar - Eisenach. Weimar, 25, April, (W. T. B.) FJhre Königlichen Hoheiten die Großherzogin und die Erbgroßherzogin begrüßten heute Mittag auf dem hiesigen Bahnhof Jhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten die Kronprinzlichen Herrschaften, Höhstwelche sodann nah längerem Verweilen die Reise fortseßten. :

Eisenach, 26. April. (W. T. B) Jhre Kaiser- lihen und Königlichen Hoheiten die Kronprinz- lihen Herrschaften sind heute Nahmittag, von der Be- völkerung enthusiastisch begrüßt, hier eingetroffen und von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog, dem Erh- großherzog und der Prinzessin Elisabeth empfangen worden. Se, Kaiserliche Hoheit der Kronprinz und Se. Königliche Hoheit der Prinz Heinrih begaben Sih mit dem Großherzog auf die Wartburg.

Elsaß-Lothringen. Met, 25, April. (W. T. B) Die mit der. Feier des Geburtstags des Herzogs Wilhelm von Braunschweig verbundene 75jährige «Jubelfeier des Braunschweigischen JInfanterie- Regiments Nr. 92 ist heute unter großer Theilnahme und auf das Glänzendste begangen worden. Am Vor- mittage wurde ein Festgottesdienst in der Garnisonkirche ab- gehalten, bei welchem alle anderen hier garnisonirenden Zruppentheile sich durch Deputationen vertreten ließen ; hier- auf fand eine Parade des Regiments und am Nachmittage ein Festdiner des Offizier:Corps statt. Zur Vorfeier des Tages war gestern Abend im hiesigen Stadttheater ein von dem Chefredakteur der „Braunschweigischen Anzeigen“, August Stobbe, verfaßtes Festspiel aufgeführt worden, das mit stür- mischem Beifall aufgenommen wurde.

Desterreich-Ungarn. Wien, 25. April. Die „Wiener Zeitung“ veröffentliht eine Verordnung der Minister des Junern, des Handels und des Ackerbaues, vom heutigen Tage, welche, unter Aufhebung der bezüglihen Verfügung der Wiener Marktordnung vom 3. September 1883, die Pro be- schlachtung bei Partienverkauf nah lebendigem Gewicht, falls Käufer und Verkäufer über die Höhe des Prozent- abzuges sih nicht einigen, unter der Aussicht eines Organs des städtishen Marktkommissariats und eines Schlachtbrüken- aufsehers gestattet. Dieselbe gestattet weiter den gemeinschaft- lichen Ankauf von Schlachtthieren von Seiten mehrerer Käufer nach dem Lebendgewicht und bestimmt, daß bei einer eventuellen Theilung durch das Loos die Loosung nur unter Aussicht eines Organs des städtishen Marktkommissariats stattfinden darf.

Lo Q) Weie Pol Corresp.“ aus Nustschuk meldet, brachte der Fürst von Bulgarien bei dem gestrigen Diner einen Toast auf das österreichi che Kronprinzliche Paar aus, worauf Kronprinz Rudolf auf das Wohl des Fürsten Alexander und des bulgarischen Volkes trank, Der Abschied von dem Fürsten Alexander in Giurgewo war cin sehr herzlicher.

Niederlande. Haag, 25. April. (W. T. B.) Die Erste Kammer hat den Gesegentwurf, welcher die Regie- rung zur eventuellen Demonetisirung von 25 Millionen Silber ermächtigt, mit 26 gegen 10 Stimmen angenommen.

Großbritannien und Jrland. London, 25. April, (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Unterhauses erklärte der Minister des Ackerbaues, Dodson : die Regierung acceptire den Beschluß des Hauses, vom 22. d. M., bezüglich der Bieheinfuhrbill, beantrage aber ein neues Amendement zu dem ersten Artikel der Bill, welches ihr bei dem Vieheinfuhrverbot gewisse diskretionäre Befugnisse gewähre.

Frankreich. Paris, 24, April. bevollmächtigte Minister Patenöôtre reist morgen nad) Marseille ab, um sich am Sonntag nah H einzuschiffen, um dem Könige von Annam die Veränderungen vor- zulegen, welhe an dem mit dem König Tüdüc von Har- mand am 25. August 1883 abgeschlossenen Vertrage beliebt wurden. Tricou hatte bei seiner Anwesenheit in Hué im Monat Januar die Zustimmung des neuen Königs zu dem Harmandschen Vertrage er halten; jeßt handelt es sich darum, die von dcr französischen Regierung an dem Vertrage vorgenommenen Veränderungen in Hué gutheißen zu lassen. Oberst-Lieutenant Reinhart be- gleitet den Gesandten und wird wahrscheinlich in Hué als 1 da Resident bleiben, welche Stelle ex schon früher versah. i Ein großer Theil der Generalräthe hat bereits seine

(Köln. Ztg.) Der

Session geschlossen.

Wie die „Ag. Havas“ meldet, is im Haag ein Han- delsvertrag zwischen Frankreich und den Niederlanden unterzeihnet worden,

_—. 20. April, (W, T. V) Dex Kommandant des französishen Geschwaders in den Gincsishen Gewässern, Admiral Lespès, hat telegraphisch gemeldet : er sei von den hinesishen Behörden in Futschu auf das Freundlichste empfangen worden.

Spanien. Madrid, 20. April.” (W, T. B.) Die hiesige nordamerikanisqce Gesandtschaft hat der Re- gierung angezeigt, daß fie den Abgang einer neuen Frei- shaaren-Expedition nah Kuba, welhe die Bande Aguero’s habe verstärken wollen, verhindert habe.

Italien. Turin, 25. April. (W. T. B.) Der König und die Königin sind heute Nahmwittag hier eingetroffen und von der Bevölkerung enthusiastish empfangen worden. Die Stadt ist bereits außerordentli belebt, und von allen Seiten trifft Unmer neuer Zuzug zu der morgen stattfindenden Eröffnung der nationalen Ausstellung hier ein.

26. April. (W. T. B.) Heute Mittag fand in Gegen- wart des Königs, der Königin und des Kronprinzen die Eröffnung der Ausstellung dur den Präsidenten derselben, Herzog von Aosta, statt. Mehrere Botschafter, darunter der deutsche Botschafter von Keudell, und der größte Theil des diplomatishen Corps waren zugegen. Am Montag wird ein Ball bei dem Herzog von Aosta und am Dienstag ein Diner im Königlichen Palais stattfinden.

Numänien. Bukarest, 25. April. W 2 D) Das österreichische Kronprinzliche Paar, welchem der König und die Königin bis Comana entgegengefahren waren, ist heute Abend 73/4 Uhr hier eingetroffen und auf dem Bahnhofe feierlih empfangen worden. Der Kronprinz trug die Generalsuniform mit dem Orden des Sterns von Rumänien, der König österreichische Oberstenuniform, mit dem Stefans-:Drden, Auf der Fahrt vom Bahnhof nah dem Königlihen Palais durch die festlih ge- shmüdte und glänzend erleuhtete Stadt wurden der König und die Königin mit ihren Gästen von der Bevölkerung mit lautem ununterbrohenem Jubel begrüßt und von allen Bal- kfonen und aus allen Fenstern Blumen geworfen. Kurz nah der Ankunft im Palais brachten 9 Musikcorps dem Kron - prinzlihen Paare ein Faelständchen.

20 A. (V L D) Der Kronprinz und die KLonp rinzen von Desterreih - Ungarn sind gestern mit einstündiger Verspätung gegen 9 Uhr Abends hier eingetroffen. Der König und die nigin waren dem Kronprinzlichen Paare entgegengefahren. Auf dem beflaggten und hell erleuchteten Bahnhofe harrten die offizielen und geladenen Gäste sowie eine Deputation der österreichish - ungarischen Kolonie, während sich außerhalb desselben eine ungeheure Menschenmenge versammelt hatte. Nach dem Eintreffen des Zuges, der mit Kanonensalven und der österreichischen Nationalhymne begrüßt wurde, fanden die gegenseitigen Vorstellungen und die Revue über die am Bahnhof auf- gestellten Truppen statt, Die Gemahlinnen der Würden- träger überreichten der Kronprinzessin Bouquets. Der König hatte die österreihishe Uniform angelegt. Durch die beflaggten und beleuchteten Straßen erfolgte unter enthusiastischen Zurufen und Ovatiouen in Galawagen die Fahrt zum Palais, wo von 10 Militär-Musikkapellen und 150 Tambours ein Zapfenstreih bei Falelbeleuchtung aus- geführt wurde. Der König und die Königin erschienen mit dem Kronprinzlichen Paare auf dem Balkon und wurden von der Bevölkerung laut begrüßt, wobei die Musikkapellen die österreihishe Nationalhymne und die Brabançonne spielten.

26. Ap, (W. D, B) Dex Kronpvinz Rudolf empfing heute das diplomatische Corps und eine Deputation der österreichish-ungarischen Kolonie. Des Regenwetters wegen soll statt der Revue ein Vorbeimarsh des Il. Armee-Corps stattfinden.

Nuߧland und Polen. St. Petersburg, 26 April. (W. T. B.) Nach dem heute publizirten Ceremonial über die morgen stattfindende Feier der Vermählung des Groß- fürsten Konstantin mit der Prinzessin Elisabeth von Altenburg wird die Trauung sowohl nach orthodoxem wie nach protestantishem Ritus vorgenommen werden,

Afien. China. Shanghai, 25. April. (W. T. B.) Das „Reutershe Bureau“ meldet: Die Gerüchte vom Tode des Vizekönigs von Yünnan und des Prinzen Kung werden als unbegründet bezeihnet. Unter der chinesishen Bevölkerung geht das Gerücht, T\ 0: Tsung- Tang, weller dem großen Sekretariat als Mitglied an- gehört und als den Ausländern feindlih gesinnt gilt, habe eine Mission nah dem Süden erhalten.

Afrika. Egypten. Kairo, 25. April. (W. T. B.) Ein Telcgramm des „NReutershen Bureaus“ meldet: Das Gerücht, daß die englische Regierung sih entschlossen habe, eine Expedition nah Berber zu entsenden, findet bis jeßt keine Bestätigung, Das englische General-Konsulat hat noch keine Jnstruktion in diesem Sinne erhalten.

(W. T. B.) Nah Meldungen verschiedener Zeitungen aus Kairo, vom 25. d. M., hat der Vertreter Englands da- selbfi von Berber die Mittheilung erhalten, daß es fortan niht mehr möglich sei, Briefe oder Telegramme nah Chart um gelangen zu lassen. Die leßten Briefboten seien unverrichteter Sache zurückgekehrt. Die Lage Berbers sei hoffnungslos. Osman Digma stehe mit seinem Anhange bei Handuk, 7 Meilen von Suakim entfernt. Die bei Suakim befind- lihen englishen Kanonenbote träfen Vorbereitungen, um bei einem etwaigen Angriff auf Suakim Widerstand zu leisten. Zebehr Pascha joll mit den jüngsten aufständischen sgmegungen im Norden von Chartum im Zusammenhange ehen.

(Zweites Telegramm.)

Qua

Zeitungs8fstimmen.

Der „Staats-Anzeiger für Württemberg“ mcldet ;

Der konservative Verein in Bönnigheim, welcher in seiner letzten Versammlung des deutschen Reichskanzlers Geburtsfest feierte, be- \{loß, an den Fürsten folgeade Adresse zu fenden:

„Stadt Bönnigheim in Württemberg, den 8. April 1884. Durch- lauctigster Fürst! 120 Mitglieder des hiesigen konservativen

Bauern- und Weingärtnerstande, sprehen Eurer Durchlaucht für die kraftvolle Betonung der Pflichten eines chriftlihen Staates, für das hohherzige Emporheben der Fahne des praktishen, im Evangelium wurzelnden Chriftenthums, für die weise und unermüdliche Arbeit am Wohl der arbeitenden Klassen und zur Herstellung des sozialen Friedens, für das warme, verständnißvolle Eintreten zu Gunsten des Nährftandes gegenüber einem vielfah glaubens- und vaterlandslosen Kapitalismus und Dofktrinarismus ihren herzlichen Dank und ihre freudigste Zu- stimmung aus. Sie faßten am 1. April als sie Eurer Durch- laut hohes Geburtsfest mit warmer Begeisterung feierten aufs neue einmüthig den Entschluß, allezeit treu und fest zu Ihnen zu stehen. Gott erhalte Sie noch lange unserm deutshen Volk! Er stärke und segne Sie für und für. Jn tiefster Verehrung Namens des konservativen Vereins: Der Vorstand Schullehrer Lauffer.

__ Kürst Bismarck hat hierauf Folgendes geantwortet: „Berlin, den 17. April 1884. Aus Eurer Wokhlgeboren Zuschrift habe ich gern ersehen, daß die von den verbündeten Regierungen erstrebten wirthschaftlihen Reformen au dort einem richtigen Verständniß be- gegnen. Eurer Wohlgeboren sowie allen betheiligten Herren danke ih verbindlich und hoffe, daß Sie für die weitere Durchführung der sür gerecht und nüßlich erkannten Reformpläne auch durch die That eintreten werden, indem Sie auf eine feste Organisation der Glemente hinwirken, welche die deutsche Arbeit zu {hüten und die Lage des Arbeiters zu verbessern bestrebt sind.

: von Bismardck.“

Die „Staatsbürger-Zeitun g“ theilt den Jnhalt des dem Bundesrath vorgelegten Gescßentwurfs, betreffend die Verwendung von Geldmitteln zur Einrichtung und Unter- haltung von Postdampfschiffsverbindungen mit überseeischen Ländern, mit und fügt hinzu:

Wir haben stets behauptet, daß die Aufgabe der deutschen Kriegs- marine hauptsächlich darin bestehen wird, dem übersecishen Verkehr Deutschlands den nothwendigen Schutz zu gewähren. Diez könnte sie aber nur, wenn sie die Stärke erreiht hätte, welche in dem Flotten- aründungsplan für dieselbe in Aussicht genommen wurde. Heut fühlt sie sih stark genug, diesen Schutz zu übernehmen, und damit ist der Zeit- punkt gekommen, in welhem Deutschlands Überseeisher Postverkehr ih unabhängig von der Beihülfe anderer Staaten machen fann. Schon aus diesem Grunde allein wird die Vorlage in ganz Deutsch- land mit Freuden begrüßt werden.

_ Au „Das Kleine Journal“ äußert sih aünstig über den Gescßentwurf:

__Wir hoffen, daß der Gesetzentwurf der Regierung des Deutschen Reiches, welcher die Ermächtigung für den Kanzler verlangt, jährlich vier Millionen Mark zur Unterstüßung von Dampferverbindungen nach Dstasien und Australien zu verwenden, vom Reichstag einmüthig genehmigt werden wird, falls er in dieser Session noch zur Verhand- lung kommt. Die der Vorlage beigefügte Denkschrift beseitigt voll- kommen die Bedenken, welcbe gegen die früher von offiziöser Seite ganz allgemein angeregte Subventionirung überseeischer Dampfer er- hoben sind.

Die „Neue Preußische Zeitung“ schreibt:

. . . Gerade wie bei uns beginnen au in Frankrei die wirth- schaftlichen Fragen die politishen abzulösen. Der Nothstand der französishen Landwirthshaft wird in so weiten Kreisen der Bevölkerung als unerträglich empfunden, daß den gegen- wärtig versammelten departementalen Generalräthen eine große Anzahl von Anträgen auf vollständige Umgestaltung des Zolltarifs und nahdrülichen Schutz der einheimischen Industrie und Landwirthschaft vorliegt. _Die s{hubtzöllnerise Bewegung in Paris, in deren Namen der Eisengießer Ferray gegen die frethändlerische Handelskammer der Hauptstadt in die Schranken getreten ist, hat an der Landwirthschaft cinen mächtigen Bundes- genossen erhaltén, der vor allem Schuß gegen den ameri- kanischen Getreide-Import und die Vieheinfuhr aus Oesterreich verlangt. Die ausführlih motivirten Anträge, welche Graf St. Vallier im Generalrath des Departements de l’Aisne gestellt hat, werden voraussihtlich in den weitesten Kreisen Unterstüßung finden und den Ausgangspunkt einer \chon seit längerer Zeit vor- bereiteten „agrarishen“ Agitation bilden. . ..

Bor dent in der gestrigen Nummer abgedruckten, die Freihandels-Correspondenz betreffenden Artikel ist aus Ver- sehen die einleitende Zeile, in welcher mitgetheilt war, daß der Artikel der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitun g“ entnommen war, fortgelassen worden.

Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 17. Ins halt : Zoll- und Steuerwesen : Ausfuhrvergütung für Tabak. Be- stellung eines Stations-Controleurs. Konsulatwesen: Todesfälle. = Marine und Schiffahrt: Erscheinen des I. Nachtrags zur Schiffs- liste für 1884. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Justiz-Ministerial-Blatt. Nr. 17. Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 16. April 1884, betreffend die Ausführung des 8. 98 Absaß 4 des deutschen Geric:tskostengesetzes. Bekanntmachung vom 17. April 1884, betreffend den von der Feuerversicherungsgesell schaft Colonia zu Cöln eingesandten Prämienantheil aus den Versicherungen der Justizbeamten im Jadre 1883,

Neichstags - Angelegenheiten.

Die R. Kommission des Reichstages zur Vorberathung : des Gesetzes, betreffend Abänderung des Militärpensions- geseßes und des RNetichs-Beamtengesetzes, des Gesetzes, be- treffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine, und des Antrages der Abgg. Büchtemann, Eberty, be- treffend die Erwirkung einer Pension für alle im Reiwhs- dienst beshâdigten Civilpersonen resp. deren Hinterbliebenen ohne Rücksicht auf das Dienstalter, hat si, wie folgt, konstituirt: Graf von Hompesch, Vorsitzender; von Gerlach, Stellvertreter des Vorsißenden; Lüders (Hessen), Shriftführer; Freiherr von Man- teuffel, Stellvertreter des Schriftführers; von Bernuth, Prinz zu Carolath, Dieden, Dr. Freiherr von Gruben, Hammer, Hobrecht, Graf von Hoensbroech, von Keßler, Kochann (Ahrweiler), Dr. Langer- hans, Lipke, Mayer (Württemberg), Dr. Meyer (Jena), Neßlec, Freiherr von Neurath, Richter (Hagen), Graf von Waldburg-Keil. Die XI. Kommission des Reichstages zur Borberathung des von den Abg, von Czarlinski und Genossen cingebrahten Geseßz- entwurfs, betreffend die Abänderung des Gerichtsver- fassungsgesezes, ist folgendermaßen zusammengeseßt: Frhr. von Unruhe-Bomst, Vorsitzender ; Dr. Hartmann, Stellvertreter des Vorsigen; Samm, Schriftführer ; Prinz Radziwill (Beuthen), Stell- vertreter des Schriftführers; Cronemeyer, Geiger, Heydemann, Dr. von Komierowski, Lerche, Magdziúski, Mahla, * Saro, Schröder (Wittenberg), Witt.

Statistische Nachrichten.

Auf deutshen Münzftätten sind im Jahre 1883 an Reichsgoldmünzen geprägt worden: 4407 767 Stück Doppel- kronen (davon 4283131 in Berlin, 124636 in Hamburg), 13 213 Stück Kronen (in Berlin), zusammen im Betrage von 88287470 4, im Gewicht von 70 320,175 Pfund. Das geseßliche Sollgewicht beträgt 70 320,566 Pfund, die Differenz mithin 0,391 Pfund (pro Mille 0,0056 Pfund). Der Durchschnitts-Feingehalt bei den Ber- liner Münzen betrug 899,91, bei den Hamburgern 900,2. An

ereins, Männer aus allen Ständen, insbesondere aber aus dem

Reichssilbermünzen wurden - im genannten Jahre in Berlin,

München, Dresden, Stuttgart, Karlsruhe und Hamburg ge- prägt : 504 200 2 MÆ- und 1489 350 1 A-Stüce = 2 497 750 M, im Gewicht von 27 752,021 Pfund, 0,756 Pfund (0,0272 pro Mill-) weniger als das gescßlihe Sollgewiht. Dec Feingehalt im Durch- {nitt s{chwankt bei den einzelnen Münzstätten zwischen 899,5 und 900,5

Aus den „Mittheilungen der Großherzogli befsishen Central- stelle für die Landeéstatistik“ sind folgende Daten entnommen: Die Gefammtfläche der Forsten des Großherzogthums Hessen be- trägt na Ermittelungen, welche zur Ergänzung der Anbaustatiftik des Jahres 1883 vorgenommen wurden, 240 693,6 ha, davon entfallen auf die Provinz Starkenburg 127 458,6, auf Oberhessen 106 839,7, auf Rheinhessen 6395,3 ha. Von dem gesammten Areal waren Kron- und Staatsforste (landesherrliche , Kronfidei- commiß-, Schatull- 2c., sowie fiskalische, Domanial-, Cameral- 2c. Forste) 65 958,7 ha, und zwar in der Provinz Starkenburg 29 995,7, Oberhessen 33 943,3, Rheinhessen 2019,7 ha, Staatsantheilsforsle (im gemeinsamen Besitze des Fiskus und anderer Besißer) waren 3553,3 ha in der Provinz Oberhessen; Gemeindeforste (Forste der politischen Gemeinden, von Gemeindeoverbänden 2c.) 87 046,4 ha, und zwar in Starkenburg 53 093,3, Oberhessen 32 017,5, Rheinhessen 1935,6 ha; Stiftungsforste (Forste der Kirchen und Schulen, der milden Stif- tungen, Wohlthätigkeitsanstalten 2c.) 700,8 ha: (Benossenforste (Forste von Genossenschaften, Markgenossen :c., sowie Forste im gemeinsamen Eigenthum mehrerer Besitzer aus versciedenen Besiterklassen, mit Aus- {luß deéFiskus 22242 hain Oberhessen ; Privatforste(Forste der Privaten mit Einschluß der Standcsherren, im freien und gebunderi en Besitz) 81 210,2 ka, und zwar in der Provinz Starkenburg 44 130, Ober- hessen 34 906,3, Rheinhessen 2173,9 ba. -- Tabellarische Uebersichten des Schulden- und Vermögensstandes der Gemeinden des Großherzogthums Heffen ergeben für den 1. April 1881 u. A Fol- gendes: Die Zahl der Gemeinden des Großherzogthums betrug 998 mit einer Einwohnerzahl (am 1. Dezember 1880) von 936 340 (gegen 1878 + 52122). Das Gesammt-Kommunalsteuerkapital belief si auf 19 383 643 Fl. (gegen 1878 + 521 042 Fl), davon entfielen auf die Provinz Starkenburg mit 380 Gemeinden und 394 574 Ein- wohnern 7 057091 &Fl., Oberhessen mit 433 Gemeinden und 264614 Einwohnern 4 853 995 Fl., Rheinhessen mit 185 Gemeinden und 277 152 Einwohnern 7 472555 Fl. Der Gesammtbetrag der Schul- den belief sich bei sämmtlichen Gemeinden des Großherzogthums auf 42 405 028 M (gegen 1878 451 147 4), und zwar bei den Ges meinden von Starkenburg 16 076 022 M (gegen 1878 + 4425 267 M), Oberhessen 10 593 876 Æ (gegen 1878 4 964030 M), Rheinhessen 15 735 130 M (gegen 1878 5 840 444 A). Der Kapitalbetrag des Gemeindevermögens (ohne Mobiliar) im Großherzogthum belief fi im Ganzen auf 175 005 311 M (gegen 1878 7047 097 M), und zwar an Waldungen 71 417 571 M, an Feldgütern 44 322 658 M, an Gebäuden 33 124 660 4, an nußbaren Rechten 17 529 844 Á., an Afktiv-Forderungen 8610578 A Von den Städten des Groß- herzogthums hatte u. A Darmstadt bei einer Einwohnerzahl von 41 199 ein Gesammt-Kommunalsteuer-Kapital von 1 181 512 SL., etnen Gesammtbetrag der Schulden von 5713471 % und einen Kapitalbetrag des Gemeindevermögens von 7 141 255 M; von leßterem fommen auf Waldungen 3 776 320 M, auf Gebäude 3 034981 M Offenbach hatte bei einer Einwohnerzahl von 28 597 Seelen ein Gesammt-Kommunalsteuer-Kapital von §58 242 Fl., cinen Gesammt- betrag der Schulden von 3 363282 / und einen Kapitalbetrag des Gemeindevermögens von 3347368 Æ; von leßterem kommen auf Waldungen 533000 #4, auf Gebäude 1596250 M Mainz hatte bei einer Einwohnerzahl von 61328 Seelen ein gesammtes Kommunalsteuer - Kapital von 1990 651 Fl, einen Gesammtbetrag der Sculden von 11604158 M, und cinen Kapitalbetrag des Gemeindevermögens von 15 536 894 M. von leßterem kommen auf Feldgüter 8195 301 4, auf Gebäude 5 633 631 f Ein Verzeibniß der am 1. April 1881 \chulden- freien Gemeinden weist 114 Gemeinden mit 61 746 Einwohnern auf (1. Januar 1878 139 Gemeinden mit 71 284 Einwohnern) ; die größte von diesen \chuldenfreien Gemeinden, Griesheim im Kreise Darmstadt, hatte 3834 Einwohner. Die Zahl der Tommunalsteuer- freien Gemeinden betrug am 1. Januar 1369 24 mit 13 809 Ein- wohnern, am 1. Januar 1878 37 mit 20414 Einwohnern und am 1, April 1881 16 mit 6569 Einwohnern.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

: Verlage von H. W. Müller in Berlin erschien soeben: „Klage und Einrede nach deutschbem Recht. Auf Grundlage der Reichsgeseße unter Berücksichtigung des gemeinen Rechtes und der wichtigsten Partikularre{te dargestellt von W. Kroll, Landgerichts-Rath in Breslau. (1884. gr. Dftav. 350 Seiten. 6,50 4, geb. 7,50 M) Das Werk be- handelt, mit Ausscheidung des rein formalen Prozeßrehtes, die wissenschastlihe Konstruktion von Klage, Einrede und Urtkeil unter Heranziehung derjenigen Materien des materiellen Rectes, welche von unmittelbarem Einfluß auf das Prozeßverfahren sind und daher auch wohl das materielle Prozeßrecht genannt werden, und zwar auf der Grundlage zunächst der C LUGL Mel epgebunt, dann aber des gemeinen Rechtes Und der bedeutendsten Partikularrechte, namentli des Gesetz- buches für das Königreih Sachsen, des preußisben und des Manie schen Recbtes. Nachdem im allgemeinen Theil (unter Erörterung der Abweichungen vom ordentlihen Rechtswege Selbsthülfe, Scieds- und Verwaltungsgerihte , Expropriation —) der Be- griff der bürgerlicen Rechtsstreitigkeiten festgestelt und damit das Gebiet des Civilprozesses abgegrenzt ist, wird die Klage zunädbst nach ihrem Begriff, ihren allgemeinen Voraus\eßungen und Arten (insbesondere die Feststellungsklage) betrahtet, dann aber in ihre einzelnen Bestandtheile (Klagegrund, Antrag) zergliedert und auf die Folgen der Klageänderung und der mangelhaften Klagebegrün- dung, namentlich au auf die Abweisung angebrachtermaßen näher eingegangen. Sodann sind dargestellt : die Parteien im Prozeß, ihre Partei- und Prozeßfähigkeit, geseßlihe Vertretung und die Lehre von der Sachlegitimation, (namentlih auch wie sich die lektere in Folge der Cession, der Uebernahme fremder Schulden, der Stellvertretung aus dem Rechte eines Dritten u. a. gestaltet), ferner die (formelle und materielle) Streitgenossenshaft unter Feststelung ber Fâlle der nothwendigen Streitgenossenscaft bei den einzelnen MRechtsverbält- niffsen, die Betheiligung Dritter am Rechtsstreit (Intervention, Streitverküngung, Auktorbenennung). Nachdem dann noch der Einfluß der Klageerhebung auf das eingeklagte Reht (Liti- giosität, Unterbrehung der Verjährung und Erseßung, Ver- erblichkeit, Umfang der Haftbarkeit des eÉlagten) und endlich der Untergang des Klagerechtes (dur Vergleich, Konkurrenz, Tod, Ver- jährung) erörtert, wird die Stellung des Beklagten bei Versäums- niß, Anerkenntniß, Widerklage oder Einredeerhebung und bezüglich der leßteren, in analoger Weise wie bei der Klage: Begriff, Arten, Geltendmachung, Wirkung und Untergang der Einrede behandelt. Nach der Lehre vom Beweis, soweit sie materiellrechtlich ist (Be- weisthema und Beweislast) folgt, als Resultat von Klage, Einrede und Beweis, das Urtbeil und die Lehre von der Rechtskraft (ins- besondere auch bezüglih der Compensationseinrede), dite Klage und die Einrede aus dem Urtheil, die Wirkung der Rechtskraft für und gegen Dritte und die Wiederaufhebung der Rechtskraft. Da diele ragen noch nicht in diesem Zusammenhange und nach dieser Richtung hin, zum Theil au noch gar nit, erörtert sind, das Bedürfniß aber, für das Klagereht wieder eine größere Festigkeit und Klarheit zu erringen, nicht in Abrede zu stellen ist, weil gerade unter der Form der Klage und Einrede die Rechtsverhältnisse des sozialen und wirthschaftlichen Lebens an die Praxis herantreten, so wird diese Schrift dem juristishen Publikum, namentlich au dem jüngeren Praktiker, voraussichtlich niht unwillkommen sein.

In demselben Verlage erschien: „Der Geschäftskreis und die Thätigkeit der Staatsanwaltschaft bei dem Land- gerihte in Preußen, insbesondere für jüngere Juristen systematisch dargestellt von P. Dugend, Gerichts - Assessor, Hülfs- arbeiter bei der Staatsanwaltschaft in Paderborn. (Kartonnirt s Das vorliegende Werken ist in erster Linie zum Gebrauch für die

Im

der Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht zur Beschäftigung über-