1905 / 9 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Stellen Sie diese Mehrausgaben den vorges{ilderten Mehr- einnahmen gegenübzr, so ergibt sich, daß das Rechnungéjahr 1903 mit einem Uebershuß von 63 568 032,89 abges{lossen hat. Diese bavptsächlih von der Eisenbahnverwaltung verdiente Summe den Ausdruck glaube ih gebrauchen zu können fommt ihr in erster Linie auch wieder zugute, indem bekanntli nah dem Gesetz, daß wir mit Ihrer Zustimmung emaniert haben, vom 3. Mai 1903 diefe Summe in den Autglei{sfcnts der Eisenbahnverwaltung fließt. Aus dem Ausgleihsfonds sind bekanntli® zunähst die 30 Millionen zu entnehmen, die dem Dispositionsfonds des Ministers der öffentlichen Arbeiten für unvorhergesehene Zwecke zufließen. Dieser Disvositionéfonds ift bekanntlich geschaffen, um in unvorbergesehenen und eilbédürftigen Fällen alsbald zugreifen zu können, um bei unvorbergesehenen Steigerungen des Betriebes die nötigen Betriebsmitte! anshafen zu können, unvorhergesehene Bauten, deren Aufschub nahteilig wirken würde, bewirken zu können, und auch Grundstücke, die sih unter Umständen bicten, die aber im Moment nur zu haben sind oder später jedenfalls nur mit erhcblihen Mehrkosten, alébald anschaffen zu können. Dieser Fondée der auf 30 Millionen bemessen werden soll, enthielt {on 16 Mil- lionen, sodaß zur Auffüllung nur noch 14 Millionen erforderli waren. Zieben Sie diese 14 Mislionen ab von dem Uebers{uß von 63 Millionen, so ergibt fi, daß in dem Ausgleihhsfonts erfreulicher- weise eine Summe von 49 Millionen verbleibt, die dazu bestimmt ift, in Gemäßheit dieses Geschzes helfend einzutreten, wenn wiederum un- günstige Jahre kommen und die Balanzierung des Etats und die gleihmäßige Gestaltung der Einnabmen urd Ausgaben im Etat auf

Schwierigkeiten stoßen sollte.

Ich wende mich nun zu dem vorauésitlichen Ergebnis des Jahres 1904. Bei der Einbrirgung dieses Etats im hoben Hause äußerte ih mi dahin:

Dieser Entwurf ist ein Spiegelbild aufsteigender wirtsch{aft- lier Entwickelung, eine Belebung von Handel und RBerkeht, wie sie Ende 1902 einfeßte, 1903 ih fortgesezt hat und, wie wir hoffen, auch im Jahre 1204 andauern wicd.

Diese Hoffnung ist im allgemeinen in Erfüllung gegangen. Durch Gottes Gnade ist uns der Friede gewahrt geblieben, und au durch den grausizen Krieg im Osten, dessen baldiges Ende jeder im Interesse der Menschlichkeit nur wünschen kann (sehr riczlig!), ist unser Wirt- \chaftsleben erfreultherw:ife niét in erheblihem Maße in Mit- [eidenscha2ft gezogen worden. Wir dürfen im allgemeinen sagen, daß das Jahr 1904 unter einem günstigen Stern gestanden bat, und daß wir uns einer erfreulihen wiris{afilih2zn Entwick:lung rüßucen dürfen, allerdings mit einer Einschrärkuna, die die außerordentliche Dürre für weite Gebiete der Landwirtschaft. und zum Teil von Handel und Industrie mit sich g?braht hat. Während die Landwirtschast im allgemeiren si einer guten Körnerernte erfreuen durfte, ist durch diese ganz auênahmêweise Dürre, wie sie seit Merschengedenken nicht vor- gekommen ift, sowohl der Ertrag der Futterkräuter wie namentli der Ertrag der Halkfrüchte, Kartoffeln und Zülerrüben in erheblichem Maße beeinträhtigt und dadur die Lage unserer Landwirtschaft in weiten Gebieten in erheblichem Maße rachteilig beeinflußt worden. Auch kat die Dürre, das Versagen der Ströme, auf Hantel und Verkehr zum Teil nachteilig eingewirkt. Aber im allgemeinen glaube

ih, daß man sagen fann, daß wir im Jahre 1904 uns einer günstigen

wirtshaftlihen Entwickelung zu erfceuen gehabt haben.

Dem entsprechend bat ih auc die Finanzwirtischaft des Staates gestaltet. Wir werden bei den Forsten voraussichtlich eine Mehr- einnahme von 12 Millionen Mar? haben, auf die von mir schon er- wähnten Ursachen zurückzuführen, auf die Steigerung der Holzpreise und auf die von mir {on hervorcebobene einmalige Ursache, daß es niht möglich war, di? außerordentlihen Bestände, die fowohl in der Leylinger Çeide wie anterêwo infclge von Windbruch und Naupen- fraß aufgearbeitet werden mußten, sämtlich im Jahre 1903 aufzu- arbeiten; ein Teil davon ist eist im Jahre 1904 zur Aufarbeitung gelangt, und daher treten im Jahre 1904 diese erheblichen Mehrein- nabmen zu Tage, die wir auf nit weniger als 12 Millionen Mark schäßen.

Die direkten Steuern werden nah unserer Annahme im laufenden Fahre ein Mehr von 81 Millonen Mark ergeben. Der Etats- ansay für 1994 bezifferte das Aufkommen an direkten Steuern auf 179 Millionen, wätrend das Beranlagungssoll sich auf 191 Millionen geftellt hat, also noch 12 Millionen höher als der Etatsansayß. Rechnet man nun auH damit, daß infolge von Reklamationen 3 bis 4 Millionen Mark Ausfälle sh ergeten, fo, glaube id, kann man mit einiger Sicherheit doch annehmen, daß ein Mehrertrag von 84 Millionen Mark in die Erscheinung treten wird.

Bei den indirekten Steuern rechren wir auf ein Mehrergeönis von 64 Millionen Mark, auch tier wieder wesentlich hervorgerufen dur das Steizen der Stempelsteuern, die voraussihtlich eia Mehr von 5 Millioren Mark erbringen werden, ih glaube, in der Tat ein beredtes Zeichen für die Belebung unseres ganzen Verkehrs.

Was endlich die Eisenbahnen betrifft, fo äßt die Eisentahn- verwaltung selbst in ihrer lezten mir zugegangenen Nachweisung die Megreinnahme, die sie vorauésihtli& im Fabre 1904 erzielen wird, auf 68 Millionen und die Meßbrausgabe demgegenüber auf 40,6 Millionen, sodaß si ein Mehbrüber!chuß çecen den iat von 27,4 Millionen ergeben würde. Ich kann als Finanzminister nur sebr dankbar scin, wenn die einzelnen Verwaltungen vorsichtig vor- geben bei ter Schäßung ibrer Einnahmen, denn €s ift viel besser, daß wir uns etwas ¿u vorsichtig verhalten, als daß wir in den umgekehrten Fehler verfallen. Aber wenn ich verpflichtet bin, Ihnen mitzuteilen, wie si vorauésichtlich das Ergebnis des Jahres 1904 stellen wird, so halte ih €& doh für meine Pflicht, autzusprechen, daß ih glaube, daß diese Sdätung der Eisenbazhnver- waltung ncch cine zu vorsichtige ist (sehr rihtig!), und daß si das Ergebais taisäclich nech günstiger gestalten wird. (Sehr richtig!) Ich stütze das darauf, daß in den ersien at Monaten dcs laufenden Jahres, also bis einschließli November, die Eisenbahneinnahmen den Etatsansay bereits um 58 Millionen überstiegen haben. (Hört, hört !) Nimmt man nun an, daß die wiriscaftlihen Nerbältnisse im allge- meinen gleih günstige bleiben, w'e in den verflosseren acht Monaten, so schlicße ich daraus, daß mit einer Gcsamtmehreinnahme nit von €8 Millionen, wie die Eisenbahnverwaltung angegeben hat, sondern von etwa 90 Millioren ¿u red;nen sein wird;

27,5 Millionen, wie die Eisenbahnverwaltung angenommen hat, sondern von rund 50 Millionen ergeben. Wir müssen allerdings damit rechnen, daß aus besonderen Ursachen auch die Ausgaben im Jahre 1804 bei der Eisenbahnverwaltung ausnahmsweise hoch fein werten. Dahin gebört vor allem die Steigerung der Kommunalsteuern infolge des sehr günstigen Rechnungsergebnifses für das Sahr 1903, eine Steigerung, die seitens der zuständigen Verwaltung auf nicht weniger als 3 Millionen ges{ätßt wird. Dann kommt hinzu, daß wir infolge der großen Lrandschäden erbeblihe außerordentlihe Auf- wendungen werden mahena müssen; die Eisenbahnverwaltung {äßt diese Aufwendungen auf nicht weniger als 5 Millionen Mark.

Meine Herren, diesen Mehreinnahmen, die wir im Jahre 1904 erwarten, seßen wiederum Mehrausgaben gegenüber, zunächst bei den Domänen, wahrscheinlich in Höhe von etwa 0,9 Millionen, aus den- selben Ursachen, die ih bei der Steigerung der Ausgaben für das Etatiahr 1903 angegeben habe.

Dieses hohe Haus wird infolge der verlängerten Tagung eine Mehrauêgabe von 490000 M verurfaden (Heiterkeit), und bei der allgemeinen Finanzverwaltung wird sich eine Verschlehterung von 5 300 090 6 ergeben; dics ist darauf zurückzuführen, daß die Ueber- weisungen seitens des Reichs an Preußen hinter dem Etatansaß er- heblih zurückbleiben werden, und zwar vorauési§tlih um 3 809 070 M hauptsählich infolge des Rükgangs beim Branntwein. Und dann tritt cine Mebrauszatlung bei den hinterlegten Geldern in Höhe von etwa 2,5 Millioren hervor. Eine sehr eigentümliche Erscheinung, daß si Einzahlungen und Auszahlungen bei den hinterlegtéèn Geldern in den einzelnen Jahren keineswegs decken, sondern taß wir in einzelnen Fahren mit erbebliden Mehreingängen und in anderen wieder mit erbcbli&en Mehrauszahlungen zu rechnen kaben. Dagegen wird eine Mehreinnahme bei tem Staatsshay von etwa einer Million hervortreten. - Darunter befindet ih die erste Nate für den Verkauf des alten Abgeordnetenhauses und des alten Zivilkabinetts, * ter beiden Gebäude, die für den Betrag von 6,75 Millionen verkauft worden sind. Meine Herren, ich bin im allgemeinen kein Freund der Veräußerung von Grundfstückzn, die sich im Besitze des Staats befinden. Denn wenn man fie um eines momertanen Vorteils willea veräußert, wird man sehr oft gezwungen, in späteren Jahren andere Grundstücke mit unendlih größerem Kofsten- aufwande wieder zu faufen. Aber ih glaube, hier lagen doch die Umstände besonders: di: ganze Gegend ist fo allgemein Geschäfts- | gegend, so außerordentli laut und unrubig geworden, daß sie, glaube ; id, feine geeignete Stätte für Dienstgebäude mehr bot; und bei dem außerordentli hohen Verkaufêwerte war ef, glaube i, richtig, diese Grundstücke zu verkaufen und den crhebli@en Erlès der Staatsfafse | zuzuführen.

und Witwen- und Waisengelder, welhe ein Plus von eiwa 3,2 Mil- lionen erfordern. Bei der Bauverwaltung wird sich ein Mehrbedarf

Œinnabmcn infolge deé Versagens ter Ströme und der Einstellung der Schiffahrt um etwa 200 090 F hinter dem Etatansaß zurückbleiben, dann aber au daraus, daß die Vorarbeiten infolge der großen Pro- jelte, tie uns in den legten Monaten besdäftigt haben und ncch ferner

m-ehr Kosten erfcerdern werden, als angenommen. Die Verwaltung des Innern wird Mehrausgaben von rund 1 Million erfordern infolge ter gcstzigerten Anferderungen hei den Polizeiverwaltungen in den Previnzen und namentli bei der Strafanstalis8verwaltung. Sm Extraczrdinarium sind von nennenswmerten Mehrausgaben zu 14,6 Millionen Mark. Darunter sind begriffen zunächst Ueber- s{reitungen einiger Bauraten, die im allgemeinen au im finanziellen Interesse notwendig sind, weil bei einer Verlangsamung der Bau-

vor allem aber 10 Millionen für die Beschaffung von Betriebs» mitteln, für die wir die Zustimmung des hohen Hauses nachträglich erbitten.

Meine Herren, infolge des Stockens des Wasserstraßenverkehrs stiegen die Anforderungen an die Eisenbahnverwaltung ganz außer- ordentli, ur.d ebenso erklangen aus den Kreisen der Landwirtschaft- namentli na§ der Zuckertampagne über den Bezug von Dungstoffen usw. schr lebbaîte Klagen, daß nicht genügend Wagen, nament- li nicht genügend gedeckte Wagen vorhanden waren. Kurzum, Indufirie und Landwirtschaft klagten gleihmäßig darüber, daß, troßtem wir so außerordentliche Mittel im leytcn Jahre für Be schaffung ter BetricbEmittel zur Verfügung gestellt hatten, diese Betriebemittel noch nit hinreichten. Wir haben geglaubt, ter In- dustrie wie der Lantwirtschaft einen Dienst zu erweisen, wenn wir nicht zögerten bis 1905, fondern wenn wir fofort den erforderlichen Betarf bestellten, und wir hoffen, daß das hohe Haus seine Zu- stimmung bierfür nicht versagen wird.

Nei ten außerctztémäßigen Auëgaben renen wir mit dem Be- trage von 8 Millionen Mark, darunter, wie ich {hon erwähnt babe,

die noch aus dem Jahre 1903 stammen, aber erst 1904 zuc Ver- rechuuig gelangen. Hiernach wird sich nach der Schätzung der cinzelnen Verwaltunçcen ein vorautsihtlickder Gesamtüberschuß in 1904 ergeben von 154 Millionen Mark. Davon würden auf die Eisenbahn- verrcaltung entfallen 12,2 Millionen und auf den übrigen Staats- hauéhalt 3,3 Millionen, in Summa 15,5 Millionen. Ih erwähnte

zu vo'sihtig halte. Auf Grund meiner Schäßung der Eisenbahn- eiznahmen wird sich der Uebersœuß des Jahres Staatstauthalt vorauésihtlich auf rund 40 Millionen Mark Zunächst bängt übr uns von 10 Millionen gestunteier Matrikularbeiträge aus dem Jahre 1904. Bekanntlich hatte der Reichétag, um die Zuschußanleihe von 1904 zu vermeiden, die ungedeckten Matrikularbeiträge um 163 Millionen Mark erhöht, woven auf Preußen ein Betrag von rund 10 Millionen Mark

stundet, und in dem Entwurf des Reid 8haushaltäetats für 1905 ift etenfalls vorgesehen, daß der Betrag abermals für 1905 gestundet w-rden soll. Ob der Reichttag seine Zustimmung dazu gibt, das steht

und nimmt man an, daß die Mehrausgaben tatsählich den Betrag von 40 Millionen errcich2n werden was ih für fehr bow geschäßt halte —, so würde sich ein Gesamtmcehrertrag niht von

vellfommen dahin, und ih halte es für ein Gebot einer vorsichiigen

Finanzwiitschaft, diese über uns {chweberde Schuld im Betrage von '

Beim Finanzminisierium wird voraussitlich eine Mehrauégabe j von 3,4 Millionen hervortreten; fie ift, wie bervorgehoben, in erstex

Linie hervorgegangen aus der sehr erheblichen Steigerung der Pensionen | j N i rets), und zwar bat an diesem erhöhten Schuß keincêwegs nur der

von rund ciner Million ergeben, einmal daraus rcsultierend, daß die |

¡ in

gewärtigen vor allem bei der Eisenbahnverwaltung eine Auëgab? von j

auéführung die Kosten sih später erh: blih böher gestellt haben wüiden, |

10 Millionen dem Jahre zur Last zu stellen, dem die Schuld angehört, also dem Rechnungsjahre 1904 (sehr richtig !), bei der . Rechnung in 1904 in Rest zu stellen und dem- gemäß den Uebers{chuß um diesen Betrag von 10 Millionen zu kürzen. Es blieben tann, wenn ich diese 10 Millionen abziehe von dem von mir auf 40 Millionen geshäßten Uebershuß, 30 Millionen. Diese würden gerade hinreichen, um ten Dieépesitionsfonds des Herrn Ministers der öffentli@en Arbeiten für urvorhergeschene Auëgaben wieder aufzufüllen, und es würde allerdings das damit erreiht, daß wir dann in dem Ausgleihsfonds den aus tem Iahre 1203 über. nommenen Bestand von 49 Millionen voll erhielten und damit den Ausgleichsfonts in der Tat doch immer {hon in der Weife gespeist haben, daß er der Aufgabe, die ihm gestellt ist, wenigstens in späteren Fahren näher kommen fann.

IFH komme nun zum Etatéëentwurf von 1905. Meine Herren, was uns das Jahr 1905 ‘bringen wird, das steht in Gottes Hand, und soweit ein menshliches Uiteil, jetzt zumal, wo wir noch zwei Monate vom Beginn des Etatsjahres 1205 getrernt sind, überhaupt abgegeben werden kann, muß cs, meines Erachiens, mit großer Reserve und, wenn ih" so sagen darf, mit großer Besceidenheit abgegeben werden. Soweit also innerhalb dieser Grenzen ein Urteil überhaupt méglich ist, glaube ich, dürfen wir boffen, daß die günstige Ents widelung des Jahres 1904 sich auh in das Jahr 1905 übertragen wird, und daß uns auch im Fahre 1905 eine günstige wirt- \chaftlice Entwikelung in allgemeinen zuteil werten wird.

Was insbesondere die Industrie betrifft, fo ist von großem Interesse und als ein erfreulihes Zeichen anzusehen die Steigerung deë Konsums im Inlande. Ich habe immer hingewi:fen auf die großen Gefahren, die darin liegen, daß ein großer Teil unsexer ÎIndusirie ganz auf den Export nah dem Auélande angewiesen ift (sehr 1ihtig!), und habe immer hervorgehoben, wie das rwoichtigste Moment unserer zukünftigen Entwickelurg die Steigerung unserer inneren Kauskraft, unscres inneren Konfums ift. (Sehr richtig!) Die Roheisenproduktion im Jabre 1904 wird aller Voraussicht nah nicht schr hinter der er- heblihen Steigerung des Jahres 1903 zurückbleiben: in den ersten 11 Monaten des Jahres 1904 ift die Einfuhr an Erden, Erzen und Ede!metallen g-stiegen um niht weniger wie 1 100000 t; dagegen ist die Auéfuhr von Eisen und Eisenwaren gesunken um 685 C00 t, also cine wesenilide Steigerung des inländischen Konsums eingetreten. Erfreulich is auch die Abnahme der Getreideeinfuhr um 418 000 & und die - Zunahme unserer Getreidcausfubr um 193000 t in

| dieser Zeit.

Wenn ich sage, daß ih hoffe, daß auch im Fahre 1205 uns günstige Sterne leuchten werden, dann meine ich das vor allem

! im Hinblick auf die Hande!2veriräge, die für unsere Industrie

wie für Handcl und Gewerbe die feste Basis der weiteren Wirtschaft bilten werden. Meiner Ansicht nah müssen die Handelsverträge einen ertôöbten Shuy für unsere Lantwirtshast bringen (Bravo!

Großarundbesiz Anieil, sondern in demselben, ja in zum Teil er- böhtem Maße auc der kleinere und mittlere Vesiß (sehr ri&tig! rets), und es heißt, meines Erachtens, immer von den Gegnern mit ver- gifteten Waffen kämpfen, wenn behauptet wird, daß ein erhöhter Zollshuy lediglich dem Großgrundbesig zu gute kommt. Sehr

' rihtig! rechts; schr unrichtig! bei den Freisinnigen; erneutes sehr

becäftigen, sehr erheblih gestiegen find und voraussichtlich 800 000 4 | richtig! rechts.)

e

MWenn mir entgegengehalten wird: „Sehr unrichtig —, o

| werde ich mir erlauben, einige Datea in dieser Beziehung anzuführen.

Nach der Statistik besianden im Jahre 1895 von den Deuts{land vorhandenen Millionen lTandwirtscaftlichen Betrieben 5 200 000 Betriebe aus bäuerlichen Betrieben kleineren und größeren Umfangs (hört! hört! rechis), und der Kleinbetrieb umfaßte von diesen sogar 3 2€0 000 Beiricbe. Also daraus kann man erseben, in wie überwiegendem Maße der Kleinbetrieb bei uns beteiligt ift gegenüber den Großbetrieben. Wir baben überhaupt Betriebe von iber 100 ha nur 25 000 von den 54 Milionea Gesamtbetrieben in der Landwirtschaft. Ieder, der tiec Verhältnisse kenrt, weiß, daß ein Betrieb von über 100 ha noch keineswegs einen Grofgrundbesiß dar- stellt, sondern zum großen Teil noch einen kleinkäue:licen Besiß (sehr richtig! rechts), jedenfalls nit in die Kategorie des Großgrund- besizes zu rechnen ift.

Wenn wir aber ncch weiter eingehen und das Maß des Interesses des Kleingrundbesißes gegenüber dem Grofgrundbesig an der Flähe messen, die einerseits dem Kleingrundbesiß, andererseits dem Großgrundbesiy angehört, fo telt fich die Sade folgentermaßen: von 32è Millionen Hektar landwirtschaftlich benußter Fläche entfallen auf den sogenannten großen Besiy mit über 100 ha nur 7 800 000: ha, während 24 700 009 ha auf den Besiß bis 100 ha entfallen, also auf den bäuerlichen Besitz in seinen verschiedenen Ab- ftufungen. (Sehr richtig! redts.) Und wer die Verhältnisse kennt, wer auf dem Lande gewesen ist, weiß, daß es faum eine Kategouie

die Kosien ter Witterungsshäden in Höhe von 5 Millionen Mark, |

! gibt, die heute härter ringt als der fleinbäuerliche Besiß (sehr richtig" | rets); dem fleinen bäuerlichen Besißer geht es da noh erträglid, | wo er in der Nähe der großen Städte ist, wo er gute Absaßverhält- nifse hat, wo er seine Milch, sein Vieh, sein Gemüse leiht und zu | gutèn Preisen loswerden kann und wo er nicht genötigt ist, fremde Arbeitsfräste zu halten, sondern in seinen Kindern die Arteits- fräfte zur Verfügung hat. Fehlt eine von den beiden Bedingungen, so geht es keinec Kategorie der Landwirtsca!l treibenten Bevölkerung \{lechter als dem Kleinbesit. Und

aber son, daß ih die Schäßungen der Eisenbahnverwaliurg für j

im gesamten !

stellen. Dem gegenüber darf ih aber noh auf zwei Punkte hinweisen. | nech das Schwert des Damokles in Gesialt }

en!fiel. Der Reichétag hat allertings diesen Betrag für 1904 ge-

wenn man weiß, wie {wer es für den kleinen Bauer ist, | Arbeitskräfte zu bekommen, so weiß man auch, daß der Mangel an | Arbeitskräften auf den kleinen Besitzer fast noŸ stärker drüdt als auf ! den Großgrundbesiz. (Sehr wahr! rets.)

| Also, meine Herren, ih bleibe dabei, daß ih es für die erfle Handelévertrages halte, unserer Landwirtschaft, und ramentli@ dem Kleinbesit, tcn Schuß angedeiben zu lassen, der | absolut notwentig ist, wenn unsere Landwirischaft am Leben | bleiben soll. (Bravo!) äIch hoffe ferner, daß von den Hantelsver- | trägen auch unfere Industrie man&en Vorteil haben wird. Sit wird sh allerdings in ihrem Absay nah dem Auslande unter Uw ständen auf veränderte Betingungen cinrilten müssen. Aber die Sicher heit, auf 12 Jahre hin falkulieren zu können, die Sicher heil, ist auch von daß dié ih ie

| Pflicht jedes

daraufhin ihre ganzen Operationen aufbauen zu köanen, großem Werte für vie Industrie, und insofern hoffe ih au, Industrie einen schr großen Vorteil haben wird, wenn endli ; Unsicherheit von ihr genommen wird, die jeßt auf ihr lastet. (Sgluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den U. Januar

(S{luß aus der Ersten Beilage.)

Meine Herren, zu diesen allgemeinen günstigen Bemerkungen, die

fár die Beurteilung des Jahres 1905 in Betraht kommen, komm

noch ein Spezielles; das is meines Erachtens die Entwickelung in Amerika. Jch halte es für eine durchaus irreführende Auffassung, als

ob wir ein Interesse daran hätten, wenn in Amerika ungünstige wirt

shaftlide Verhältnisse obwalten. Die Sache liegt meines Erachtens

genau umgekehrt. Ist in Amerika eine günstige wirtshaftliche Ent

widelung, so wird die kolossale Produktion des Lantes auch über-

wiegend im Inlande, in Amerika aufgenommen, während, wenn un

günstige wirtschaftliche "Verhältnisse obwalten, die Gefahr viel näher liegt, daß die Industrie ihre Fabrikate auf unseren heimischen deutshen Markt wirft, und es ist daher diè Konkurrenzgefahr, die ich persönlich ale sehr hoh eingeshäßt habe, gegenüber unserer heimishen Industrie wesentlih zurückgetreten, indem in der leyten Zeit sich in Amerika eine wesentlihe Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse an-

gebahnt hat.

Meine Herren, scheinbar im Widerspruch zu diesen, wie ih glaube, im allgemeinen günstigen Aussichten für unser Wirtschaftsjahr 1905 steht es, daß der Etatsentwurf, den ih die Ehre habe Ihnen vorzu- Während der Etatéentwurf für 1904 in Einnahme und Ausgabe mit 2803 Mil- lionen balancierte, sieht der Etatsentwurf 1905 in Einnahme und Ausgabe nur 2713 Millionen vor, er balanciert also wie der Etat für 1904, {ließt aber mit einer um 90 Millionen niedrigeren Gesamt- Ich betonte schon, daß das nur \cheinbar ist, denn diese niedrigere Gesamtziffer ist ledigli eine Folge der kleinen Neichsfinanz- Bekanntlich ist infolge dieser

legen, niedrigere Ziffern aufweist als der Etat für 1904.

ziffer ab.

reform, der sogenannten lex Stengel. Reichsfinanzreform zu den Ueberweisungssteuern, die den einzelnen Bundesstaaten zugute kommen, zwar die Maischbottichsteuer getreten. Dagegen sind die Zölle und Tabaksteuer, die viel größere Zahlen auf- weisen, bekanntlich aus den Ueberweifungsfteuern ausgeshieden. JIn- folgedessen ermäßigt sh der Betrag der Ueberweisungsfteuern um 919 Millionen Mark, und dementsprechend sind auch die Matrikular- heiträge geringer angeseßt.

Meine Herren, diese Vereinfahung des Rechnungswesens im

Reiche und in den Bundeëstaaten ist in der Tat nah allen Nichtungen hin erwünscht ; das fortwährende Hin- und Herschieben großer Beträge war überaus lästig für beide Teile, und für die Bundesstaaten infofern besonders lästig, als sie die Matrikularbeiträze monatlih pränumerando zu zahlen haben, während sie die Ueberweisungen nur quartaliter postnumerando zurück erhielten, also immer mit einem erhebli@en Zinsenbetrage im Vorshuß waren. Auch ist diese \ogenannte kleine Reichsfinanzreform insofern erfreulih, als fie den subsidiäâren Ebarakter der Matrikularbeiträge wieder mehr betont hat, indem die Matrikular- beiträge, die im einzelnen Jahre von den Bundesstaaten zu leisten sind, ihnen insoweit wiedererstattet werden, als Uebershüsse in der eigenen Wirtschaft des Reiches in dem betreffenden Jahre erzielt werden. Aber, meine Herren, es bleibt doch eben nur eine fehr fleine Finanzreform; denn das Mißverhältnis, welches fo {wer auf den Einzelstaaten lastet, hat jederzeit die Gefahr für sie, mit unvorhergefehenen, unüberschbaren, ja unerträglihen Beträgen vom Reiche in Anspruch genommen zu werden. Dieses Mißverhältnis bleibt nah wie vor bestehen. Das ist {on für einen so elastishen Etat, wie den preußischen, ganz außerordentlich schwer und wird in steigendem Maße \hwieriger, je kleiner die Länder sind, je niedriger die Etats sind; je weniger sie in der Lage sind, aus Eifenbahnen, aus Domänen und Forsten sich die Hilfsmittel zu beschaffen, um ihre eigenen Aus- gaben zu deen. Ich erwähnte {on bei der Besprechung des voraus- fibtlichen Ergebnisses für 1904, daß die 10 Millionen ungedeckter Matrikularbeiträge, wie"gesagt, immer noch über uns \{chweben, und in dem Entwurf des Reichshaushaltsetats für 1905 ist wiederum eine Zuschußanleiße von 51 Millionen vorgesehen. Ob die Zuschußanleihe nah den Erfahrungen der Vorjahre vom Reichstage bewilligt werden wird, steht vollkommen dahin. Würde fie nicht bewilligt werden, fo würde sofort wieder ein Betrag von 30 Millionen auf den preußischen Staatshauéshaltsetat fallen, und ich biite, mir die Stelle anzugeben, wo ih in der Lage wäre, einen so erheblichen Betrag wie 30 Mil- lionen plôöglih wieder flüssig zu mahen. Die Folge würde sein, daß unser jeßt balancierender Etat in einen Defizitetat ums{lüge, und daß wir genötigt würden, eine Anleihe zu machen für Aufgaben, die dem Reiche obliegen und nicht dem einzelnen Bundesstaate. Also, meine Herren, es bleibt } das Haupt- mißverhältnis bestehen, und es bleibt die Notwendigkeit bestehen, zu einer festen Begrenzung iu den Verhältnissen zwishen Reich und Bundesstaaten zu kommen; und das ift keineswegs, meine Herren, ene rein finanzielle Frage, sondern eine politische Frage allerersten Nanges (sehr rihtig! rechts); und ih frage Sie, wenn Sie einmal in die Etats namentlich der kleineren Staaten geblickt haben, wo es binführen soll, wenn diese kleinen Staaten, ih möchte sagen, den legten Tropfen herzugeben haben für die Aufgaben des Reichs, und niht in der Lage sind, ihre eigenen Kulturaufgaben mehr zu erfüllen in dem Maße, wie es nötig ist. (Sehr richtig !)

: Meine Herren, läßt man diese, wenn ih so sagen darf, wjentlich rechnerisGhen Verschiebungen von 219 Millionen außer Betracht, die \sich lediglih aus der kleinen Finanzreform er- geben, so weist der Etatsentwurf 1905 ein Mehr au Einnahmen gegen 1904 auf von 129 Millionen Mark, dem ein Mehr an Aus- gaben im Ordinarium von 104 Millionen gegenübersteht und im Extraordinarium von 25 Millionen, sodaß also, wie gesagt, Ein- S und Ausgaben ih die Wage halten. Diese Mehreinnahmen N 129 Millionen werden gebracht durch direkte Steuern mit ¿ Millionen, indirekte Steuern mit 2 Millionen, Bergwerke mit 3 Millionen, Eisenbahnen mit 97 Millionen und die übrigen Staats- verwaltungen mit 12 Millionen, in Summa 129 Millionen. Die Ein- nahmen der Bergwerke werden aber dur die Ausgaben fast ganz auf-

den ih Ihnen vorzulegen die Ehre hatte, der absolut sihere Schluß daß das Rütkgrat unserer preußishen Finanzen die direkten Steuern und die Eisenbahnen bilden. Und diese Tatsache nötigt meines Er- ahtens zu zwei Folgerungen nah der Auêgabe- und nah der Ein- nabmeseite hin.

Was zunächst die Ausgabeseite betrifft, fo ergibt ih, meine Herren, daß diese beiden Quellen, die Steuern wie die Eisenbahnen direkt und indirekt mit unserm ganzen wirtshaftlihen Leben auf das engste verknüpft sind, die Eisenbahnen direkt und die Steuern indirekt und daß deshalb diese Einnahmequelle immerhin eine unsihhere inb \{chwankende ist, was in ganz besonderem Maße von den Eisenbahn- einnahmen gilt. Ih möchte sagen: mit einer Naturnotwendigkeit werden den guten wirtschaftlihen Jahren, die wir binter uns baben und die wir hoffentlich auch in der nächsten Zeit noŸ baben, wieder ungünstige Jahre folgen, und mit derselben Naturnotwendigkeit werden die Staatseinnahmen, die jeßt reihlich fließen, wiederum er- heblich zurückgehen; und darauf muß bei unserer ganzen Finanz- gebahrung, namentli bei der Gestaltung der Austgabeseite, immer Nüdsiht genommen werden.

Wie außerordentlich unser ganzer Etat, meine Herren, von unserm wirtshaftliGen Leben abhängt, und wie aukferordent- liden Schwankungen er nachher nach der Einnahmeseite aus- geseßt ist, daß ergibt ein Rückblick auf die hinter uns liegenden 15 Jahre. Die ersten Jahre des verflossenen Jahrzehnts waren wie das erste Jahr dieses Jahrzehnts wirtschaftlich ungünstige Jahre und die ersten Etats, die Herr von Miquel vorgelegt hat, s{lofsen daber mit erbeblihen Defizits, und diese Defizits haben ih nachher in den Rebnungsergebnissen auf folgende Sunmen gestellt: im Jahre 1891/92 auf 43 Millionen, 1892/93 auf 25 Millionen, 1893/94 auf 31- Millionen, 1894/95 auf ‘8 Millionen. Hier machte ih schon eine kleine Besserung der Verhältnisse bemerkbar, die dann in der zweiten Hälfte des verflossenen Jahrzehnts an dauerte, sodaß fich nun die Folge ergab, daß in der zweiten Hälfte des vorigen Jahrzehnts sehr erbebliße Uebershüsse im Staatshaushalt erzielt wurden. Im Jahre 1895/96 ergab der Etat einen UebersGuß von 60 Millionen, im Jahre 1896/97 einen folhen von 95 Millionen, im Jahre 1897/98 einen sollen von. 99 Millionen, im Jahre 1898/99 einen folhen von 84 Millionen, im Jahre 1899/1900 einen folchezn von 88 Millionen und im Jaßre 1900/01 einen solchen von 71 Millionen. Nach diesen großen Ueber- s{ußjahren, nahdem die wirtshaftliße Entroikelung ihren Höhepunkt erreicht hatte, trat der Nückschlag ein, und der Nückschlag machte ih sofort wieder im Staatshaushalt geltend, indem das Jakbßr 1901/02. wie ih vorhin {on erwähnt babe, mit einem Defizit von 372 Mil- lionen abs{loß. Auch die Rechnung von 1902/03 batte nur einen geringen Vebershuß von 154 Millionen ergeben. Mit weiterer Besserung der Verhältnisse haben wir dann, wie ich mir vorhin {on darzulegen erlaubt habe, in 1903 éinen Uebershuß von 634 Millionen erzielt, und für das Jahr 1904 re@nen wir auf einen Uebers{uß von 40 Millionen. E Aber wie dieser Rückblick Ihnen zeigt, werden den guten Jahren mit absoluter Sicherheit die {lechten Jahre wieder folgen, und dem- entsprechznd ein erhebliher Nückgang in den Einnahmen. Ich kann nur die dringende Bitte wiederholen, auf die augenblicklich günstigen Jahre und auf die augenblicklih hohen Eisenbahneinnahmen nicht in erhöhtem Maße dauernde Mehrausgaben zu basieren, die den Etat auch dann belasten, wenn die Eisenbahneinnahmen lange nicht \o reihlih fließen wie in den leßten Jahren.

Das gilt auf allen Gebieten der Ausgaben. Sie sind ja immer geneigt, uns zu Ausgaben zu drängen, und wir müssen bremsen während die Sache eigentlich umgekehrt sein sollte. Das gilt von den Unterstützungen, die die Anträge der Beamtenschaft auf Erhöhung der Gehälter immer zu finden pflegen. Ih bemerke ausdrückli, um niht mißverstanden zu werden, daß ih an dem Beschluß dieses hohen Hauses, wenn irgend möglich die Wobnungsgeldzushüsse der Unter- bcamten bald aufzubessern, durhaus festhalte, weil ich das für ein Bedürfnis erachte. (Bravo!) Aber darüber hinaus bitte ih Sie , sehr vorsi@tig zu sein und uns niht zu neuen Ausgaben zu drängen und die Beamten nicht zu ermuntern, mit neuen Anträgen an das hobe Haus und die Staatsregierung heranzutreten. Wenn das Volkss{ulgeseß zur Vorlage kommt E und ih hoffe, daß es in diesem Jahre kommen wird —, dann bitte ih Sie, sih an die Worte zu ecinnern, die ih an Sie zu richten mir erlaubte, und daran zu denken, daß die guten Fabre vor- übergehen, und daß Sie aus dem Steuerbeutel zuzuschießen haben

wenn Sie auf vorübergehende Cisenbahneinnahmen zu hohe Ausgaben basieren. (Sehr richtig! rechts.) :

Die zweite Konsequenz liegt auf dem Gebiet der Einnahmeseite. Ich habe gewarnt, dauernde Ausgaben auf die vorübergehenden Ein- nahmen zu basieren. Die zweite Konsequenz liegt nun darin, daß wir genötigt find, die Haupteinnahmequellen, die direkten Steuern und die Eisenbahneinnahmen, pfleglich zu behandeln. Es ist insbesondere

was die direkten Steuern betrifft, ja hier in diesem Hause darüber mehrfach verhandelt worden, und ih habe Gelegenheit gehabt, mi eingehend über die Pläne zu äußern, die ich in dieser Beziehung gehegt habe. Jch habe mir dtarzutun erlaubt, daß meines Er-

ahtens die Hauptsache ist, eine Neform des Verfahrens herbei-

zuführen, das gegenwärtig bei den kleinen Einkommen zu kompliziert

und zu umständlih is und einer wesentlichen Vereinfachung betarf.

Ich hakte meine Bereitwilligkeit ausgesprohen, an eine Reform des

§ 18 des Einkommensteuergesetzes in der Richtung zu gehen, daß die

geminderte \teuerlihe Leistungsfähigkeit der Bevölkerungékreise, die

mit erbebliher Kinderzahl gesegnet sind, mehr als bisher in ihren

steuerlihen Leistungen zum Ausdruck kommt, daß die Grenze von 3000

auf 6000 4 erhöht wird, bei der ein Abzug für die Kinder erfolgen

kann. Ich habe ferner meine Bereitwilligkeit erklärt, die Amorti-

sationsbeträge für die Tilgung von Realverpflihtungen, namentlich

der Landschaft, abzuziehen und endlih die kommunalen Realsteuern in

t

gezehrt, und es ergibt si also auch wieder aus dem Etatsentwurf,

1305.

ari omp ie daß tas mit einem erheblichen Ausfall für die E asse verbunden fein würde, und daß wir verpflichtet sein R SE E O Heranziehung der Gesellschaften mit Ó ler t, ei es dur eine mäßige Erhöhung der höheren Säße der Einkommensteuer, wieder gut zu machen; denn \ wie die Situation ist, können wir einen erbebliden Ausfall D unseren direkten Steuern niht vertragen. Meine Gpeutii ih babe auf dieser Grundlage einen Entwurf aüfítellen Lilies n ift S im fe G E L e E 5 O ob und wann eine Vorlage bedarf ja nah allen Nicht S a E a i v ved i i ungen hin einer eingehenden Erwägung namentli nach der Richtung hin, wie jede Verschiebung in Untéëeh staatésteuerlichen Verhältnissen auf die Kommunallasten einwirken und inwieweit dadur eine Verschiebung hervorgerufen würde. (Sehr richtig!) Die andere, noch wichtigere Einnahmequelle find die Eisen- bahnen. Wir sind, meine Herren, mag man die Entwickelung be- klagen oder nicht, absolut daravf angewiesen, einen entsprechenden Teil der Eisenbahnübershüsse zur Deckung der allgemeinen Staatsausgaben zu verwenden. Ich kann die Entwickelung nicht beklagen; denn jeder Oberbürgermeister freut sich, wenn seine wirtshaftlihen Unternehmungen Straßenbahnen usw., so gut verwaltet werden, daß sie nit ur die Selbstkosten decken, sontern aud für andere Fullueauf: gaten Mittel zur Verfügung stellen. Genau in derselben ‘Vitugiion befinden wir uné. Wenn Sie die Rechnungen der letzten Jahre 1898 bis 1903 vergleichen, so ergibt sih ganz konstant ein Mehrübers{uß der Domänen- und Forsiverwaltung von 2,2 Millionen im Durh- schnitt; ich spreche immer nur vom Durchschniit. Bei den Berg- werken dagegen ergibt sich ein Minderübershuß von ebenfalls 2,2 Millionen, \odaß \sich der Mebrüberschuß der Domänen- und Forstverwaltung und der MinderübersWuß der Bergwerke vollkommen ausgleihen. Die direkten Steuern haben im Durchschnitt 8 Millionen mehr gebracht, die indirekten Steuern 11 Milionen, sodaß eine jäâhr- lihe Steigerung unserer Einnahmen von 9,5 Millionen zu ver- zeihnen ist.

Dagegen find die Staatsaus8gaben in diesen fünf Jahren dur{- {nittlich um 20,5 Millionen gestiegen, sodaß also der Fehlbetrag von 11 Millionen absolut auf die Eiserbahnüberschüsse angewiesen war, und im Jaßre 1905 ist die Steigerung noch erheblicher ge- wesen. Bei dem Etat von 1905, der Ihnen vorliegt, ist eine Stei- gerung der eigentlihen Staatsausgaben um 27,8 Milionen vorgesehen. Davon werden geteckt durch Steuern 8,6 Millionen, sodaß rund 20 Millionen mehr aus den Eisenbahneinnahmen gedeckt werden müssen, wenn anders die Aufgaben ihre Erfüllung finden sollen, die im Etat vorgesehen sind.

Also wir müssen unsere Eisenbahneinnahmen pfleglih behandeln, und jeder Nückgang in den Eisenbahneinnahmen würde mit unent- rinnbarer Notwendigkeit dahin führen, die Einkommensteuer in erhebliderer Weise anzuspannen, als es gegenwärtig der Fall ist. Ich fann deshalb nur dringend raten, bei allen Wünschen aus dem boben Hause auf Ermäßigung der Tarife, namentlich der Personentarife große Vorsicht walten zu lassen. Ich kann namentlich bei den Per- fonentarifen in keiner Weise das Bedürfnis anerkenren, hier irgend eine Einbuße aus der Staatskasse eintreten zu lassen. (Sehr richtig !) Ich freue mich des Beschlusses der Budgetkommission, der dahin ge- gangen ist, bei den Personentarifen zwar auf eine Vereinfachung binzustreben, aber jede nennen8werte Einbuße für die Staatskasse zu vermeiden. (Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, darf ih dann zu den einzelnen Verwaltungen übergehen, aus denen ih nur die wichtigsten Daten Ihnen vortragen will, um Ihre Geduld niht übermäßig in Anfpruh zu nehmen.

Ich komme zunächst zur ersten großen Kategorie des Staats- haushaltsetats, zu den Betriebêverwaltungen. Hier tritt bei den Domänen eine Mehreinnahme von 452000 # in die Erscheinung. Aber, worauf ich au hier wieder hinweisen will, und was auch meine vorigen Ausführungen unterstüßt: bei den alten, zur Neuverpachtung gelangten Domänen ergibt sich kein Plus, sondern sogar ein Minus wenn aud nicht in erheblihem Betrage, von 23000 #4 Das Mehr an Einnahmen resultiert aus dem hinzutretenden Pachterlös für die neu angekauften Domänen. Es wird für das hohe Haus vielleicht von Interesse sein, zu hören, daß im Jahre 1904 nicht weniger als 58 Domänen gekauft sind, und zwar mit Ausnahme von drei Domäucn, die in Schle8wig-Holstein gelegen sind, find sämtliche Domänen im Osten gelegen: 11 in Ostpreußen, 22 in Westpreußen, 2 in Pommern, 16 in Posen und 4 in Oberschlesien. Diesen Mehr- einnahmen stehen Mehrausgaben im Betrage von 252000 S gegen- über, sodaß die Domänenverwaltung aus den von mir geschilderten Ursachen wegen des hinzutretenden Pachterlöses aus den neu angekauften Domänen einen Mehrübershuß von 200 000 4 aufweist. i Bei den Forsten, die in den leßten Jahren, wie ih darzulegen die Ehre hatte, in sehr hohem Maße steigende Beträge an die Staats- kasse abgeführt haben, ist eine Mehreinnahme von nur rund 400 000 vorgesehen. Im Etat von 1904 war noch eine Mehreinnahme von 12 Millionen vorgesehen. Weil aber in dieser erhebliGen Steigerung der Mehreinnahmen die Steigerung der Holzpreise hon eskomptiert ist und weil die Mehreinnahme zum Teil nur aus vorübergehenden Ursachen resultierte, wie ich damals dargelegt habe, hien es mir ratsam, für 1905 nicht eine wesentlihe Steigerung der Forsteinnahmen vorzunehmen, sondern es bei der Einnahme von 1904 zu belaffen, also nur einz geringfügige Mehreinnahme von 400000 # in Nechnung zu stellen.

Dagegen tritt eine Mehrausgabe von 930 000 4 in die Er- \Heinung, aber eigentli auch nur infolge einer Rehnungsoperation. Fch habe mir erlaubt, bei der vorigen Etatsberatung dem hohen Hause die Mitteilung zu machen, daß es zweckmäßig sei, die Verrechnung, die bei der Forstverwaltung nach dem Forstwirtshaftéjahre exfolgt, also vom 1. Oktober bîs zum 1. Oktober, auf einige weitere Kategorien der Verwaltung auszudehnen als es bisher der Fall war, namentlih

gewissem Umfange zu berücksichtigen. Ih habe aber {hon damals

au die Löhne nach diesem Grundsay zu verrehnen. Infolgedessen