elegenheit unter dem Vorbehalte Auf Antra

des Abg. Dr. Spahn ite wird eine Reso- ch und fo glatt wie möglich zu

lution, betreffend die Erhöhung der Wohnungsgeld- zushüsse, die zum Etat des Reichsamts des Innern ein- gebracht ist, bei dem vorliegenden Etat des Reichs\haßamts mit zur Erörterung gestellt. Es handelt sih um den Antrag Hiße und Genossen, den Reichskanzler zu ersuchen, die Bemessung des Wohnungsgeldzuschusses den gestiegenen örtlichen - Wohnungsmietpreisen entsprehend, unter besonderer Berück- sihtigung derjenigen, die mit Familienangehörigen einen

Körperschaften abzuwarten, die Ang

ä Genehmigung, \o raf Ls Ih môthte bemerken, meine Herren, daß es fh

hierbei vorwiegend nur um Lappalien M von denen wohl gesagt : minima non curat praetor. R E Tf Maßnahme von solcher Tragweite S e sie der Herr Vorredner soeben L na e E ä ev j f O S L an ohne eine ausdrüliche geseß- Haushalt führen, neu L dn ehen /

y antwortung. über- Abg. Dr. Hermes: Auch ih habe keineswegs vom Stand- A U ee ten L E Caen eine Entschädi- e der Spekulanten gesprochen, ih sprach von denen, die in nehmen, sei e

i em Handel mit Süßstoffen ihre Existenz gefunden haben. Ob de gung zu gewähren, sei es auch nur einleitende Schritte in dieser Rich- Staatssekretär auch dielen einen Anspruch billigt habe ih aus frités tung zu tun.

s i Ge aud bon der Konfumbêbe abbingig, Unf die ire Lr : | , n hoffe i Lil, fo erade ih mit d zu eine “Erhöhung dex Gabe in der Budgetkommission zurückkommen zu können. Wenn der Ver- ea O O T E ben und ständigung so enge Grenzen gezogen sind, wo bleibt dann die Möglich- geht ' Fabriken, die ihren Betrieb eingestellt ha keit, die Staatsfabriken lebensfähig zu erhalten ? \{chädigung A nas Lage der Geseygebung nicht für befugt. A A L E A beruhen auf einer festen E eve beschlossene Münzgefeßnovelle hat die Zustimmung der verbündeten i ü ämlih, wie auch der 11 des Süßstoffgeseßes shreibt nämlich, E bereits angedeutet hat, vor, daß sie das Sechsfache

Regierungen nicht gefunden, weil es in deren hohem Rate be, {lossen war, den Taler niht wieder „aufleben zu lassen. Es ist itt gewisser Jahre über die Beliebtheit des Talers eine Enquete veranstaltet cines Iahregawi e Ea innhohe von 4 für jedes Kilos fammern fiO einstweilen gegen den Taler auosyerdlea Ire i en würden, unter Annahme A d e fiéliten chemisch reinen Süß- darüber konnte kein Zweifel sein; es kam aber darauf an, wie die ramm des innerhalb dieser Zeit herg in Ausführung mittleren und unteren Volkskreise fich darge ea \ llen. Der Bundesrat hat hiernach in würden. Hoffentlih bekommen wir jegt Aufschluß darüb \toffs Ss 4 Entsädigungen festgesetzt, und sie find unmittelbar Es sollen nun neue Fünfmarkstüdte geprägt worden" (0 a i er. S ifafttzcen des Geseyes an die Aa ns dier sind als die bieherigen. Die lepteren werden daneben nicht im na Z dadurch die Angelegen- elangt. Für den Bundesrat war i it voll erledigt, und ih füge bei, daß N a weiter mit der Angelegenheit befaßt worden ist. ; p weiteren nur von dem Standpunkt meines Ressorts.

e edr elassen werden Fönnen. Das neu geprägte Geld is bis Es ift richtig, meine Herren, daß, wie der Herr Abg. Hermes

stimmte Quantität für das Jahr sollte man niht ausgeben, da es Jahre geben kann, wo eine Denkmünze nit ausgegeben wird. Im vorliegenden Etat ist eine Einnahme aus der Auéprägung von Reichs- münzen von über 5 Millionen angeseßt annähernd 14 Millionen mehr als im Vorjahre ; es ist also eine sehr starke Umprägung beabsichtigt. Daß dies geschieht, ist nur möglich durch die Abänderung, die wir dem Münzgeseß gegeben haben bezüglich der Taler. Herr Kirsch hat dann das Ergebnis der ulrage wegen der Taler berührt. Jch kann mich seinem Wunsche nur anschließen, daß uns das Ergebnis der Um- frage bald mitgeteilt wird. Nicht unbedenklich if mir ein Fünfmark- stück, das an Größe tem Taler entspricht. Ih fürchte, daß eine Verwechslung leiht mögli ist. Die Form hat für die Münze eine sehr große Bedeutung. ünfgigpfennigstüdte und Zehnpfennigstücke werden ja leiht verwechselt. enigstens für die Uebergangszeit sind Verwehslungen und Betrügereien sehr leiht möglih. Am liebsten wäre mir die Beibehaltung des alten Talerstückes. Wegen der nicht unerheblihen Abgänge ist es mir sehr fraglih, ob wir mit einem Scheidemünzbestand von 15 4 für den Kopf auskommen werden. Wir

werden an die Frage herantreten müssen, ob dieser Betrag nit er- höht werden muß. f Vetrag nicht er

Staatssekretär des Reichsschaßamts Freiherr von Stengel:

Meine Herren! Die Anregungen, die wir aus dem Munde der beiden Herren Vorredner vernommen haben, sind allerdings sehr viel- seitig. Sie sind nah verschiedenen Richtungen sehr in die Details ein- gegangen. Jh muß deshalb um Entschuldigung bitten, wenn ih mih niht in der Lage befinde, auf all die Einzelheiten meinerseits einzugehen. Und zwar mötte ich mich zunächst beschränken auf einige Erwiderungen gegenüber dem, was die beiden Herren Vorredner in bezug auf das Münzwesen angeregt und erörtert haben. Sodann erst würde ih übergehen auf die Resolution wegen der Wohnungsgeld- zushüsse, die übertragen worden ist vom Etat des Reichsamts des Innern auf den Etat des Neichsschaßamts. Was nun das Münzwesen anlangt, so möchte ih daran erinnern, daß der Hauptzweck der im vorigen Frühjahr dem Reichstag vor- gelegten Münznovelle der war, die Klagen verstummen zu machen, die aus dem Publikum, insbesondere aus den Handelskreisen fort- geseßt an uns herangetreten waren wegen der Verwehslung des Fünfzigpfennigstücks und des Zehnpfennigstücks. Daß wir zwischen der Mark und der Nickelmünze keine ganz zweckentsprehende Zwischenmünze mehr haben, hat sih insbesondere fühlbar gemacht von dem Augenblick an, als das Zwanzigpfennigstück zur Ein- ziehung gelangt war. Wir haben seitdem zwischen dem Zehnpfennig- stück und der Mark nur noch das Sünfzigpfennigstück, das, wie bemerkt, in seiner äußeren Gestalt mancherlei Mängel aufwies. Das Ziel des Entwurfs der Münznovelle vom vorigen Jahre war deshalb hauptsählich darauf gerihtet, jenen Mißstand aus der Welt zu \{chafffen, und der Reichstag hat seinerseits auch damals das Ziel, das den verbündeten Regierungen vors- s{hwebte, durhaus gebilligt, er hat aber dann in seiner Mehrheit beshlossen, diesen Gesezentwurf noch des weiteren zu belasten mit der Taler- oder Dreimarkfrage, und er hat hier eine an sih durhaus liquide Angelegenheit verkoppelt mit der nach Auffassung der ver- bündeten Regierungen wenigstens durhaus noch nicht geklärten und

Die Enquete, welche wir damals veranlaßt haben, if heute noch nit abgeschlossen, sie ist noch im Gange. Insbesondere fehlt uns bis heute noch die Mitteilung über die Ergebnisse von seiten des größten Bundesstaats, von seiten Preußens. Sobald das ganze Material uns vorliegt, werden wir niht säumen, eine ausführlihe Denkschrift aus- arbeiten zu lassen, welche den geseßgebenden Körperschaften dann in Vorlage gebraht werden wird.

Bis diese Denkschrift, die, wie ih Ihnen zusihern möchte, in vollster Objektivität ausgearbeitet werden soll, fertiggestellt sein wird, möchte ih mich meinerseits eines jeden weiteren Urteils über die Frage eines Bedürfnisses nah einem Dreimarkstück enthalten. Ich möchte aber auch bitten, daß heute in diesem hohen Hause diefe Frage nicht noch weiter erörtert werde, da ih glaube, daß, wenn seinerzeit die Denkschrift dem hohen Hause vorliegt, wir auf E viel besseren Unterlage uns über diese Angelegenheit unterhalten önnen.

Vebergehend zu einer anderen Anregung des Herrn Abg. Dr. Arendt, möthte ih bemerken, daß seit dem Jahre 1900, abgesehen von der Ausprägung der preußischen Jubiläumsdenkmünze, die einen sehr großen Umfang angenommen hat, durchschnittlich annähernd für eine halbe Million Mark im Jahre Denkmünzen geprägt worden sind. Da würden wir, wenn wir zu den künftigen Prägungen von Denkmünzen Silber auf dem Markte ankauften, vorausgeseßt, daß die Prägungen sich auf der gleichen Höhe halten, einen Münzgewinn von annähernd 300 000 Æ pro Jahr erhalten — genau gerehchnet etwa 287000 A Es ist das ja nicht viel, meine Herren; aber es ist für einen S(haßsekretär, der sich in Geld- nôten befindet (Heiterkeit) — das will ih zugeben —, immerhin etwas. Indessen möchte ih doch darauf aufmerksam machen, daß währungspolitische Bedenken mir gegen diese Anregungen des Herrn Abg. Arendt zu \prehen seinen. (Zuruf.) — Von Herrn Dr. Arendt wurde die Anregung gegeben bezüglih des Ankaufs von Silber für diese Zwecke. Auf die Anregungen des Herrn Abg. Kirsh werde ih nachher noch speziell kommen. — Jedenfalls würde dieser Anregung des Herrn Abg. Arendt nicht ohne Aenderung des Art. 4 des Münz- geseßes entsprochen werden können. (Sehr richtig! links.)

Artikel 4 des Münzgesetes lautet :

«Zur Neuprägung dieser Münzen sind Landessilbermünzen in- soweit einzuziehen, als solche für die Neuprägung und deren Kosten erforderli sind.“ '

Es ist damit dur das Geseß der Ankauf von neuem Silber ¡u dem Zweck der Ausprägung von Denkmünzen als ausgeschlossen zu erahten. Es liegt dieser Bestimmung des Gesetzes die ausgesprochene Tendenz zu Grunde, in absehbarer Zeit unser Münzsystem von den älteren Landeësmünzen, die nicht in dieses System passen, zu reinigen. (Sehr richtig! links.) Sollen wir nun damit beginnen, jenen, von dem Geseßgeber ofensihtli gewollten Reinigungsprozeß zu unter- brechen, ihn zu hemmen ?

Ich gebe zu, daß die angeregte Maßnahme, für h allein be- trahtet, nit von großer Bedeutung wäre; allein sie ersheint immers-

Deutscher Reichstag. | 120. Sißzung vom 17. Januar 1905, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

tung des * &ortsezung der zweiten Beratung s e T r 1905 bei dem Etat des R ei chs

Grof:haudelspreise vou Getreide an deutschen uud außerdeutschen Börsenplätzen

‘ für die Woche vom 9. bis 14, Januar 1905 qu shayamts („Gehalt des Staatssekretärs“).

ür die Vorwoche. j ; nebst entsprehenden Angaben für die Ueber den Anfang der Sihung wurde in der

i 2 DT.

Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistishen Amt. Rtummer N Bl. berichtet Nath p u D

. Volksp.) nimm / :

A S E L eictreite des Reichs\schazamts Freiherr E N : M E Meine Herren! Ih sehe mich veranlaßt, auf die Aus u

i tehe des Herrn Vorredners, des Herrn 64 P M a A a, Ausführungen — da iden E O L aber ih kann auch andererseits nicht bergen,

f rt sind, daß ih nicht in O O tre e lets anzuschließen. A L ih bin gegen manche seiner N E ohne erhebliche Bedenken aus r 4 c s Folgenden des näheren darzulegen beabsichtige. S iner früheren Gelegenheit, bei der ersten Beratung A baltoetats für das: Jahr 1905, E at A on î 4. a r

E N ata besonders hart getroffenen E e A B die dieser Resolution L N Verhandlungen in der Budgetkommission, so v

L N Ergebnis, daß die Tendenz jener Resolution doch in der a h A gerichtet war, den kleinen Süßstoffhändlern P O (Sehr richtig! rechts und in der Ab E Es der Sißung vom 9. Dezember v. J. die Ehre ha “ D Ua ben \fich nach den seitens der Landesregieru 0 L

R R in der Tat in zahlreichen A N. ä ichterung [e Í N us M A A toren L sind wir zu dem Grgebnisse gelang Oh e an Sühstoff um einen

ü i ne N

es E e R anzukaufen. ee E N 66 E auch seitens des My Wagart 8 T E S e O “Süpstof A gewissen Vorausseßungen M A den Ankauf ihrer Bestände durch E Reich liaben, Auf die vie E Taue A e ä i i nnen. ; nie O E die Budgetkommission nochmals A a Gu, wenn diese über den Etat der Zölle und s L Steuern verhandelt. Hier möchte ih nur das T A E tsprehend der Tendenz und dem Wortlaute der a A

Saufornts nicht die volle Entschädigung wird gewähren können,

i ü treffenden Süßstoffhändler, und daß E A D en das Saccharin vor Einführung

estrigen ermes

es bemerkt.)

Da-

egen Bor- woche

140,79 177,21 140,83

(Preise für greifbare Ware, soweit niht etwas ander

Woche

Jh 14. anuar 1905

mm —

Berlin.

t 12 g das 1 . N: gent guter, N OOORANS s E g oe Ft

Hafer B 450 g das 1 . 1 "

ais E à , bulgarisher, mittel . Wie N , Ba M Ver amerik., rumän., mittel . afer kablider württembergischer, mittel Serie, badische, Pfälzer, mittel Wien.

Noggen, Vester Boden Weizen, Cheiß- fer, ungari] erste, slovakische Mais, ungarischer Budapest.

Roggen, Mittelware

Weizen, y E Futter- 7

Mais, "

140,74 176,83 141,00

149,83 190,59 150,75 180,00

149,83 190,77 150,75 180,83

138,60 187,07 125,84 154,75 140,30

136,05 184,52 125,84 154,75 140,30

128,14 172,04 120,49 123,89 134,86

125,08 168,93 119,13 122,02 132,94

96,31

73 20 123,73

71 bis 72 kg das hl 195/37

E Ulka, 75 bis 76 kg das hl Riga.

i 1 oggen, 71 bis 72 kg das h Me A O O

Paris. Roggen h Weizen

101,57

,00 180 128,99

130,64

133,09 192,49

135,68 143,78 143,78 147,26 155,93 149,89 130,25 140,54

130,78 190,73

135,79 143,90 143,90 147,95 156,06 149,98 129,14 139,85

ügt dem dann noch die kritische Be- lieferbare Ware des laufenden Monats - Antwerpen.

Varna

wenn unser Reichstag auch noch kein Diätenparlament ist. Die festen Sayes in das Gesey war aber nach unferer Auffaffung au diese Denkmünzen hübscher ausfallen mögen als bisher. Sie beziehen rankfurts zum Muster nehmen, welches Erinnerungéêtaler auf unmöglich. Die Aufgabe, festzustellen, was da E Ausprägung an Denkmünzen außer raht bleiben. JIch mödte Daß die Privatindustrie im großen und ganzen fehr viel ge- Donau, mittel größeren Städten sind noch weitere Steigerungen eingetreten. Zu

Abgeordneten, die auf den Besiß dieser Münzen, namentli der neu geprägten Denkmünzen von 2 und 5 & Wert legen, sollten sie auh an der Neichstagékasse erhalten können. Diese Denkmünzen haben eine i Sitzung vom sih, wie das mit der Natur unseres Bundesstaates zu ammenhängt, E E O pen Stan oi, it gem Siegenten gusammendingen/ 4 effen : : i r er, die leine Regenten au ü i e Zara t Rétnertrags eines industriellen Unternehmens, É i inc ifier veran F tbr Tue geprage I d ore S N : eler Meint mir dazu einen guten Anlaß zu bieten. a zusehen sei, wird niemand au nur iw L ge "D dem Münzgeseß entfallen auf den Kopf der Bevölkerung 15 4 in : ar 1 können. In diesem Kampfe kommk e rissenste ist. ( | dann noch die Resolution Hiße aufs wärmste befürworten. Wir wünschen eine fg ung und Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses L erstens mit Rücksiht auf die immer steigenden Mietspreise. Troß rissener ist als die Herren vom Reichsshaßaml, liegt auf der Hand. 8 nun nahezu unmöglich ist, den Reinertrag eines einzelnen Daß e : Unternehmens genau festzustellen, den Wohnungspreifen, welche die kleineren Beamten in den Industüte- iges eines großen E Geschäftszweige orten- zahlen, steht der Wohnungsgeldzushuß in gar keinem Ver- hâltnis. Außerdem aber wünschen wir die Berücksichtigung des Um-

Walla Walla

jeßt auch für uns e nur in der preußischen winn- le D A fl Vora Klogramm auge "Die Aufnahme so lebhafte Nachfrage gefunden, daß sie als eigentlihes Kurantgeld : z d auh das Bild des jeweiligen Bür ermeisters verfassungs- i ifel nnen un ; d : i das nicht ausscließlich einen Art und namentli eines solchen, Sceidegeld; da aber die Denkmünzen kaum mehr als Kurantgeld an- Und der Herr Abg. Gamp aller Versuche, der Lösung der Wohnungsfrage näher zu kommen, sind das wird auch von den Sachverständigen der Privatinduflrie Kurrachee, rot

Staatskasse zu haben; in diesem Punkte sollte man Wandel haffen, Höbe von 4 für das Kilogramm ausgeht. Die Aufnahme eine& 17 ven Meegeo frage gefunden, daß Q eigentlihes Kura i mäßig wohl nicht darauf seßen dürfen, sollten sih das Beispiel i Reihe von Artikeln, ist eigentlih ganz produziert, sondern eîne ganze zusehen sind, sollte bei der Banaa „des Quantums die jährliche e merkung bei: do Herabgärge der Mieten niht wahrnehmbar geworden, ja in den Wenn man daher niht erft ver-

Bombay, Club weiß Amsterdam.

116,81| 116,77 As

er jedenfalls den niedrig des Süßstoffgeseßes hatte, auf die Preisbildung

idt wird übersteigen dürfen ; auch N Inkrafitreten des Süßstoff- Verkauf aus freier Hand

nach

durhweg bestätigt werden. sucht hat,

zunehmen, #o

i i i tellung vor- i einzelnen Betrieb diese Fesi\ lung E e das meines Erachtens vollständig in der

standes, ob der Beamte verheiratet ist oder niht, und 0

kleine oder eine zahlreihe Familie hat.

er eine

Wir haben im preußischen

Abgeordnetenhause einen ähnlichen Antrag eingebracht, der ,„ dort

illiquiden Frage der Einführung des Dreimarkstücks an Stelle des Lalers. An dieser Verquickung der beiden Dinge, die an sich in keinem inneren Zusammenhange mit einander standen, ist nun bekannt-

hin als der erste Schritt, der in dieser Richtung unternommen würde, als ein Schritt, dem weitere in den nächsten Jahren folgen können.

Ich möchte meinerseits, wenn ih auch nit weiß, wie die verbündeten Regierungen \ih zu dieser Anregung stellen, doch niht unterlassen, hon heute auf dieses Bedenken hinzuweisen.

Weniger Bedenken hätte ih gegen die Anregungen des Herrn

12088 1208 | quleveo wird, foneit üfechant i

i Nücksicht

i tattgefunden hat, einigermaßen :

1D L ba N Beschränkung scheint \{on um deswillen ge

1023| 10401 | Dn amit nl ¡enigen Händler, die noch kurz vor dem 102,35 104,01 boten, damit nicht etwa diejenigen Ha '

ziemlich einstimmig angenommen worden indem dieser Grundsaß zunächst nur berücksihtigt werden soll bei den Unterbeamten, und dann ist man dort angesihts der Schwierigkeit, wie es mit der Unterscheidung des Bedür nisses bei geringerer und größerec Kinderzahl gehalten werden soll, dazu über-

über die Gnt- mal nach den Wahrnehmungen, die Ü

Maur 1 O Aarbiltilse seit dem Inkrafttreten des dd E A cinen sind, die Annahme gerechtfertigt erscheint, 2E A f tit lichen Fixierung der Entschädigung jedenfalls, wie

ist, aber etwas modifiziert, | lih der Gesetzentwurf über das Münzwesen gescheitert, und da wir

anderseits niht in der Lage waren, die Umprägung der Fünfzigpfennig- stücke noch des weiteren auf die lange Bank zu sieben, wurde dem- nächst die Einleitung getroffen, um, so gut es ohne eine Aenderung der

Roggen f S Odefs\

as Weizen ( amerikanischer Winter-

amerikan. bunt

Mais {

Produktenbörse (Mark Lans). 151,85| 151,62 | f f note weiß 148,50| 146,05 | j D O 142,24| 142,03

117/24| 117,06 137,87| 136,61

Weizen Weizen

afer Mittelpreis aus 196 Marktorten Gerste

(Gazette averages)

Liverpool.

ci

| englishes Getreide,

151,94| 151,72 154,75| 154,53 136,00| 136,04 141,15þ 141,42 158,04| 157,80 118,80| 118,62 99,26| 99,11 97,69| 98,33 135,06| 134,39 93,56| 99,05 101,07| 100,68

Weizen

Australier Hafer, englisch weißer, neu

Gerste, Futter- Odessa

amerikan. Odessa Mais | amerikan. bunt, neu

La Plata

176,27 151,49 73,02

179,93)

Mai Weizen, Lieferung8ware \ 1 10 |

Mais 73,58 a ” 188,64 177,69 158,26

82,66

188,67 179,30 158,92

83,08

roter Winter- Nr. 2 Weizen \ Lieferungsware

Mais " Zuenos Aires.

120,27 | Durchschnittsware

1,16 G 77,951.

Weizen 75,73

Mais |

Bemerkungen.

"r di doner Pro- i ist für die Weizennotiz an der Lon

1 Juipériat Quar A gerechnet; für die aus zen Ungen E Marktorten des Königreichs ermittelten Durchschn L S-Quai ie einhei isches Getreide (Gazette averages) ift L ngesetzt eien 480, Hafer = 312, See Seit 00 Pie pfuas ‘alis: 1 Weizen = 60, 1 Bushel Mais = O

1 Pfund englisch, = 453,6 g; 1 Last Roggen = 2100, Weizen 2400, Mais = 2000 kg. d ise in Reichswährung find die

Ç er Preise in Neichswadr1 :

aus Ta 1 I R leinigden im „Reichsanzeiger“ ermittelten

i selkurse an der Berliner Börse zu wöchentlihen Dur e Wien und Budapest die Kurse auf Wien,

ü i d ü i l die Kurse auf London, für Chicago un e oer die Mer “uf Nu York, für Odessa und Riga die Kurse

i d Amsterdam die Kurse St. Petersburg, für Paris, Antwerpen un stei a e a diese Pläve. Preise în Buenos Aires unter Berüksichtig

Goldprämie.

inführungstermine des Geseßes, den es dem Aus!ande cingeführt haben,

dem Auslande hatte noch im Ja führung des Süßstoffgesezes und März

iden Monaten Februar V Inkrafttreten des Süßstoffgeseßes, h

8, dem 1. April 1903, große Mengen i dafür noch L be- n Ihnen in dieser Hinsicht eine n "Die Wilke an Süßstoffen aus hre 1902 — im Jahre vor Ein- — {in den Monaten E 1600 kg, und in en 0, 1903, also unmittelbar vor at die Einfuhrmenge rge p ï ört, hôrt! rechts.) Das ijt a E di V der gleichen Periode des pes \ Meine Herren, das 6 n E E : welchen Zwe atte tibe g I tor Le O vor tem Inkrafttreten eines L 4 welches das Verbot des Handels mit Süßstoffen im Inlande es “Ga liegt es au in der Absicht, mindestens denjenigen Sie Sliblcen die noch im Jahre 1903 in den e E E Süßstoffe bezogen haben, ihre Vorräte 44 A Wu Die großen Händler haben \chon an sich wohl nicht n q L spruch auf billige und nachsichtige Behandlung, wie : A N \häftsunkundigen kleinen Händler. Die großen ‘e R doch über die Bedeutung des Gesetzes nicht M ? is hatten auch noch nah p P Va O ü iviertel ahre eit, f j 20 Se ps M und sie tragen au nach den A a7 rihten zum nicht geringen Teil die Schuld daran, daß E rei Res händler sich kurz vor dem Inkrafitreten des Gesetzes m a Ln: bältnismäßig großen Vorräten an Süßstoffen versehen haben.

rihtig! rets ) Meine Herren,

darf — erinnert in etwas an kreisen beliebten Kartenspiels,

8, eiterkeit.) : : e as hiermit, glaube ih, zum Teil wenigstens die

Anregungen des Herrn Abg. Hermes, soweit sie nämlich die Groß händler betreffen.

Nach Andeutungen, laufe seiner Rede gema er die Händler niht etwa geblieben sind, fondern au

ondere Prämie erhalten. nteressante Mitteilung machen.

im ganzen

nicht weniger als etwa dreißigmal \ gegangenen Jahres.

e Situation — wenn ih ein Bild gebrauchen E bis Ausgang eines in weiten Volfkss das bekannt is unter dem Namen des

teren Ver- ie der Herr Abg. Hermes im wei G bat E ih übrigens annehmen, daß bloß für Vorräte, die ihnen wertlos liegen ch noch dafür entshädigen will, daß sie E Saccharinvertrieb in der Folge nit mehr fortseßen A , un dann auch noch von der Entschädigung der Inhaber R i v ewerbe der Saccharinproduktion und des tigen e O s “s Jh glaube meinerseits, dem ben in bezug a

j u können. , i | M Be T pru e der fleinen Süßstoffhändler, bei d F f sich überhaupt nur um verbältnismäßig geringe e bandelt und bei denen die e A 1 let E

läßt, glaube ich na

o zu E daß ih mich mit dem ganzen hohen Hause

möchte, eine übermäßige Benachteiligu

fönnen. ins rh L By Süßstoffs \{on seit langer Zeit eine stark sinkende Tendenz zeigt, und R A das Dazwischentreten des Geseßes aller Vor-

aus\siht nah bald wei au noch eine Reihe ân ih jedoh bei der Beratun

Aufmerksamkeit el hôhstens in der Kommis können, nit in Anspru Angelegenheiten, Fabriken eingreifen, falls

ng der Fabriken nicht wird Es kommt hierbei nit nur in Betracht, daß, wenn der Gewinn auch vor dem ußstoffgeseßes noch mehr als 4 A betragen habea

abgegangen sein würde. Es kommt dabeï A hier in Betracht, auf welhe g im Plenum nicht weiter eingehen zu FIch unterlasse das um so mehr, weil ih Ee des hohen Hauses für derartige Detailfragen, sion ¿weckmäßig ihre Erörterung finde# ch nehmen und es auch vermeiden möchte, E die in die internen Verhältnisse der vigrwas mich hier in der Oeffentlichkeit auszusprechen. v das eine sagen: die Unterlagen, welche die Reichs- reichen nicht aus, um mit

ollen glaube.

N s hat gewinnen können waltung bisher j in i n Siiintais wegen Erhöhung der Entschädigung der Süß-

abri i eranzutreten. Ich wilt aber dem E R e gern die Zusicherung geben, g i at den von mir soeben vertretenen Standpunkt durh- N 4 4 fefilede will, und daß, wenn später etwa bessere E L a Begründung eines entsprehenden Gesetzentwurfs beschaff n f sollten, ih mih den Anregungen, die wir heute aus seinena Mi bs vernommen haben, niht weiter verschließen würde. P Î Fch komme nun zum leßten A s N E E Or. Hermes, zu den Ausführungen ü er die L E eve ü nn mi in dieser Hinsicht um so ürzer / A A zur Zeit über die E E die Fabrik die Herstellung von Saccharin weiter Ü L cor foriführen sollte, verhandelt. Ih möchte für E his les wei Gesihitpunkte aufmerisn E eresse daran — und damit ä : di altun : R L s Eattn Abg. Dr. Hermes überein E ar Bars Bedarf des Inlants an Süßstoff dauernd von einer As x (Ger 0s edeckt wird, und sie wird daher offenbar dieser Fabr 2 is nicht mehr Schwierigkeiten machen, als eine sachgemäße L S der Absichten des Süßstoffgesezes dies O 2 pru aber, meine Herren, dürfen doch aud) wohl die A die der Herr Abg. Hermes wi j GE Sa J rfnds den im § 11 ; es S A an oder gar gt E L actes L E —— as wird auch der Herr j c — A ‘Mlervings die übrigen Fabriken, deren D ti Herr Abgeordnete ja au vertritt, mit einem gewissen E darüber beschwert fühlen, daß fie, denen durch das Geseß Saccarinherstellung untersagt ist, nicht höher, N noch geringer entshädigt werden sollen a L Laien Westerhüsen, welcher die Herstellung R s 16 fange auch noch für die Folge gestattet wird. am

di durchaus im Einklang befunden habe und befinde, wenn ih, ohne die

Herbeiführung einer nochmaligen Beschlußfassung der geseygebendeu

Erwiderung auf die Ausführungen des Herrn Abg. Dr. Hermes ch

oder vielleicht sogar die Fabrik voy

da sie sih tatsählich nicht

gegangen, den Modus nach nah demnur eine Unterscheidung zwischen ver Beamten zu machen ist.

gesegnet ist, werden dadurh nicht ausgeglichen. Beamten,

gegeben, aber wenn er nah zehn Jahren neun

hat . . .. die Möglichkeit werden Sie mir zugeben; denn bei den eingetroffen . / obwokl die Anforderungen an die Wohnung

bitte den Schahsekretär, dieser Angelegenheit in Verbindung

Unterbeamten ist diese Tatsache oft immer denselben Zuschuß, mit jedem Jahre wachsen. Jch dem preußischen Finanzminister in zu setzen.

Abg. Dr. Arendt (Rp.): durhweg überein. Die Forderun lihe Anforderungen an das Neich, Konsequenzen nicht entziehen wird, weiteren Fe tanben an uns herantritt. minister hat von

den Etat von 1905 abgesehen,

des Reichs wirkt also auch und die zahlreihen Unterbeamten Beziehung nah wie Unterschied zwishen Preußen und

ein eigentümlihes Schauspiel, wenn bei Staat der eine Teil im Ueberfluß ist, der

auf die Preußens

Anerkennung auszuspre(en. finanzen zu bessern. freilih nicht gehen. an der jeßigen Lage, länger hinausgeshoben

Die Regierungen haben weil sie das Inkrafttret haben, als es nôtig ih es nun anerkenne, daß jeßt endlih die kommen sollen, so muß ich doch bedauern,

kanzler sie nicht {on längst gekündigt hat. getan, so hätten wir längst neuen Zolltarif und hätten nicht warten zu lassen. berehtigtes Mißtrauen

nötig,

rechtigt. Umschwungsperiode; denn \cädigend" auf uns

Gegenteil verkehrt : Preien wie es nit zu erwarten war.

eine der Ursachen , er Erwerbsleben eingewirkt hat,

reisen und ind es,

japanischen haben feinen Grund, f

sinkendem Zinsfuß zu renen haben. die die außerordentlih geringe Nahwirk

ür den

im Reiche beziehen. wegung des Geldmarktes gefolgt. Jn dem Konsols, den Folgen des Burenkrieges

preußischen und französishen Renten

Abg. Kirs münzen balt haben.

mde Anregung, zur Schiller-Feier eine Denkmü

unseres größten Dichters sein. enkmünze aus dem Betrage

Unsere Anleihen fi

bedingt.

m Umlauf befinden.

dem Umzugskostengesez zu empfehlen, eirateten und unverheirateten

ch muß das bedauern, denn die Lasten und Schwierigkeiten des Familienvaters, der mit eine: i

wenn er sich ve: beiratet, ein höherer Wohnungsgeldzushuß

Ich stimme mit dem Vorredner fast g des Zentrums stellt aber so erhbeb- daß es sich hoffentlih den wenn der Staatssekretär mit Der preußisde Finanz- der Einstellung einer entsprehenden Summe in Stat [ weil der Staatssekretär den gleichen Schritt für das Reich nit hat verantworten wollen. Einzelstaaten e | bleiben in vor în einer s{chlechten Lage. dem Reih und überhaupt der Ehe zwishen Reich und l andere in Not. wir haben ja alle Ursache, dem jeßigen Staatssekretär unsere Hoffentlich gelingt es ihm, Ohne durchgreifende Maßnahmen wird das

die Handelsverträge die Beamten noch länger Die Regierung hat si die Sache dur ein un- gegen den Reichstag unnötig erschwert. Ein Pessimiómus gegenüber unseren Reichsfinanzen is aber nicht be,

Wir befinden uns im Anfange einer großen wirtschaftlichen

die Goldproduktion hat si in einem Maße aus- Wir werden mit aristeigenden

rufsisch- Krieges auf die wirtschaftliche Entwickelung erklären. Wie C Rückgang unserer erstklassigen Staats- papiere Gründe geltend zu machen, die sih auf die s{chlechten Finanzen nd nur der abnormen Bes starken Sinken der englischen ist auch der Rückgang der

nfolge der Steigerung der Goldproduktion ändern. darf mit Stolz auf den Erfolg hinblicken, den die Denk- Er war der eigentlihe Vater dieses Gesetzes.

ih mi durchaus T Das würde eine würdige Feier Es wäre auch wünschenswert, die der Scheidemünzen auszuscheiden,

großen Kinderzahl Danach wird dem

Kinder bekommen bezieht er sih mit

Die Misere

ein, dieser Es ift ein

Ich glaube, unsere Neichs- die Mitshuld en des Zolltarifs war. So sehr Handelsverträge daß der Reichs- Hâtte er dies und den

die so lange hat sich in ibr

Diese Umstände ung des

Das wird i Der

nze zu schlagen,

Münzgeseßgebung \sich machen ließ, ein neues, dem Bedürfnis des Ver- kehrs möglichst entsprehendes 90-Pfennigstück herstéllen zu lassen. Mit der Prägung dieses neuen 50-Pfennigstücks, das die Wertbezeihnung „s Mark“ trägt und sich außerdem von dem bisherigen 50-Pfennig- stück nur durch eine erheblich stärkere Riffelung unterscheidet, ist nun zu Beginn dieses Jahres der Anfang gemaht worden, und ih nehme an, daß {hon im Laufe der nätsten Wochen eine größere Anzahl dieser neuen Münzen in den Verkehr gebraht werden kann. Was nun die Einführung des Dreimarkstücks anbelangt, welche damals von verschiedenen Seiten hier gefordert worden ist, so kann ih nur wiederholt erklären : für uns bildet die Einführung eines Drei- markstücks an Stelle des Talers durchaus keine Doktorfrage, sondern für uns ist und bleibt das aus\chließlich eine Frage des praktischen Verkehrsbedürfnisses. Immerhin würde nah unserer Meinung die Einführung des Dreimarkstücks eine Abweichung von den bewährten Grundsäßen unserer Münzgeseßgebung bedeuten (sehr rihtig! links), und es wird deshalb die Regierungen auch kein Vorwurf treffen können, wenn sie ihrerseits gegen eine solche Gesezesänderung von Be- denken erfüllt waren (sehr richtig ! links), insolange ihnen durch eine Enquete ein dringendes Verkehrsbedürfnis niht nachgewiesen war. Nun ist seinerzeit hier in diesem hohen Hause, insbesondere auch von süddeutshen Abgeordneten, behauptet worden, daß — abgesehen von den Kassierern — alle Berufsstände, die weitesten Volkskreise in Nord und Süd, einmütig auf Befragen das Vorhandensein eines dringenden Verkehrsbedürfnisses bestätigen würden. Das gab der Reichs\haßverwaltung Veranlassung, durh ein Rundschreiben die Bundetregierungen um die Einleitung einer Enquete zu ersuchen, damit sie in dieser Frage für etwaige künftige Operationen — oder auch für Erörterungen in diesem hohen Hause — die er- forderlihen Grundlagen gewönnen. Zudem — und ih möchte bitten, davon gefälligst Notiz zu nehmen — sind die Bundesregierungen insbesondere auch ersucht worden, die in Betracht kommenden Vertretungen, wie Handels-, Landwirtschafts-, Handwerkskammern usw., ferner einzelne Gewerbetreibende, wie Inhaber von Warenhäusern, von größeren Schankwirtschaften oder von sonstigen Verkaufszes{äften, in denen ein reger Geldverkehr stattfindet, einzuvernehmen. Es kann also durhaus keine Rede davon sein, daß nah Absicht der Finanz- verwaltung nur die Handelskammern hätten einvernommen werden follen. Selbstredend durfte jedoh das Schayamt in diesem Rund- schreiben und durften die Regierungen bei der Einvernahme der be- treffenden Gremien und Personen die Bedenken nit unerwähnt lassen, die nach der Auffassung der Regierungen gegen die Einführung eines Drei- markslücks sprechen. Wenn aber nun aus diesem Grunde in einem Teil der Presse damals Veranlassung genommen ift, sofort im voraus {hon gegen den Wert einer solhen Enquete und gegen die Ergebnisse derselben Stellung zu nehmen, so mag es genügen, wenn ih dem gegenüber darauf hinweise, daß andre Blätter in jenem Rundschreiben des Reichsshaßamts im Gegenteil den „Versuch einer Besänftigung der Bimetallisten“, „eine Verbeugung vor den Agrariern", „eine Ver-

Aber eine be-

urteilung des voreilig ablehnenden Beschlusses des Bundesrats* er-

Abg. Kirsch, obschon ih auch in dieser Hinsicht der Auffassung der verbündeten Regierungen niht vorgreifen möte. Au diese An- regung hat zu ihrer weiteren Ausführung die Aenderung einer münz- geseßlichen Bestimmung, die ih vorhin {hon zu erwähnen mir erlaubte, und die erst vor wenigen Jahren zwischen den verbündeten Regierungen und dem Reichstag vereinbart worden ist, zur notwendigen Voraus- seßung. Sollte sih gleihwohl diese Anregung des Herrn Abg. Kirsch in der Folge zu einer Resolution oder zu einem Junitiativantrag verdichten, so möchte ih meinerseits nicht annehmen, daß die ver- bündeten Regierungen Veranlassung hätten, demgegenüber ‘eine ab- lehnende Haltung einzunehmen.

Ich möchte mir nun noch einige Worte gestatten zu der Frage der Prägung des Fünfmarkstücks. Ich muß anerkennen, und die gepflogenen Erhebungen aus Anlaß der Enquete sprechen sh auch in dem Sinne aus, daß der Durchmesser des Fünfmarkstücks, das sich gegenwärtig im Verkehr befindet, unverhältnismäßig groß ift, und daß die Münze dadurch in ihrer Form etwas unhandlih ist. Jch kann aber beifügen, daß \chon seinerzeit, als die ersten Versuche wegen Ausprägung des Fünfmarkstücks

eingeleitet wurden, der Gedanke auftauhte, das Fünfmarkstück

in kleineren Dimensionen zu prägen, wenigstens mit einem kleineren

Durchmesser, und daß von der Verfolgung dieses Planes nur Abstand

genommen wurde, weil man besorgte, daß man dadur den Grund

zu Verwechselungen mit den Talecn legen würde. Es is also der

Gedanke, das Fünfmarkstück mit einem kleineren Durhmesser zu versehen,

durdaus kein neuer, sondern hat von Anfang an den Münztechnikern

vorges{chwebt. Es sind nun in der jüngsten Zeit auf Veranlassung des RNeichs- shaßamts Versuche gemacht worden, den Durchmesser des Fünfmark- stücks zu verkleinern, ihn zu reduzieren auf die Größe der Taler, die bor dem Jahre 1857 geprägt waren, und es hat sih auch herausgestellt, daß das Fünfmarkstück sich auf diesen Durhmesser reduzieren läßt, ohne daß um deswillen die Münze wesentlih dicker wird. Einst- weilen würden wir, glaube ih, mit der Prägung folcher neuen Münzen nicht vorgehen können eben wegen der Gefahr der Verwechselung mit den Talern. Wir haben eins getan: wir haben wenigstens, da die Frage einer Umprägung der Fünfmarkstüde immerhin der Erwägung bedarf, vorerst die Ausprägung der Fünfmarks\tücke zurückgehalten und haben deshalb, um dem Geldverkehr nah anderer Richtung möglichst entgegenzukommen, einmal die Aus- prägung von Zweimarkstücken etwas mehr befchleunigt, anderseits insbesondere auch die Ausprägung von Kronen beschleunigt. Es find

im Laufe dieses Jahres jeßt {on über 15 Millionen Mark in

Kronen geprägt worden. Wir gedenken die Prägung fort-

zuseßen, sodaß bis zum Ablauf des Rechnungsjahres die Prägungen

etwa 20 Millionen betragen werden, und es ist beabsichtigt, sofort

dann an den Bundesrat mit dem Vorschlag heranzutreten,

wiederum eine neue Kronenprägung im Betrage von 20 Millionen

zu beschließen.

Inzwischen sind wir au in der Lage, soweit Mangel an Silber-“ münzen sih geltend machen follte, mit den Talerstücken, die ja noch

blicken zu sollen glaubten.

in ziemlih großer Menge vorhanden sind — es handelt \sich noch