1905 / 15 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

en niht vorkommen würde. Vermittlung der Ministerien darauf einzuwirken, daß die betreffende R bis die Frage des Fünfmarktücs sih des wellereu Wenn es feststett, daß der Invalide diese 120 braucht, dann ist es malien sollte man ß A : A » eine Ungerechtigkeit allerhöchsten Grades, wenn die Verleihung von Konservativen geben. / L 0 L J möchte bei dieser Gelegenheit noch auf einen Punkt zurück- | der zufälligen persönliten Gesinnung abhängig gemaht wird. Von Abg. Patig (nl.): Ich kann ‘erklären, daß wir einmütig das g über den Entwurf der Münz- einheitlihen Bestimmungen verspreche ih mir niht viel, sie wären Gehalt des Staatssekretärs bewilligen werden. Die Veteranenfrage U 9 o i i Willen kundgäbe, daß die Ge- gehört eigentli ¿um Militäretat. Jh übrigen kann ih mich der F DA 9 f novelle hier au gestreift wurde. Es ist dies der : : ] l : c 9 Quantität Gold dem Silber beizumischen, um die Fünfmarkstücke A währung der Beihilfe von politischen und anderen Rücksichten niht | Erklärung des Freiherrn von Richthofen nur anschließen. Von einer ; iger un ont Î l cu L - : j 40 abhängig gemacht werden soll. Für die Resolution wegen des Gesinnungs\chnüffelei kann feine Rede sein. Der Resolution des M L 5 l en aa gan ei er einer kleineren Form herzustellen. Ich möchte bemerken, daß eine Wohnungsgeldzuschusscs, für di erdings stimmen werden, | Zentrums kann man wirklich zustimmen, ohne sich Schaden zu tun. 2 ® B i; ; ä solhe Maßnahme in keinem anderen Lande, welches die Goldwährung | hätten ormen aufgestellt werden | Dies gilt auch von der Berüksichiigung der Familienzahl. Auf die P erlin j Mittwoch den 18 Januar i nrde. I ine denn doch, daß schr zu sollen. Die Resolution im preußischen bgeordnetenhause hat ih | Münzfrage gehe ih nit ein. 4 ) hat, einen Vorgang finden würde Ih meine denn do, sehr 1 nur auf die Unterbeamten beschränkt, weil der Finanzminister nicht Abg. Dr. Arendt: Der Abg. Gothein hat versucht, einen Beweis zu überlegen wäre, ob man unsere Vorräte an Gold verwenden sollte, | weitere Zugeständnisse machen wollte. Heute hat der Staatssekretär führen, aber dieser Beweis ist ibm völlig mißlungen. In dem ersten (Schluß aus der Ersten Beilage.) diks Sorterudaea dei i Miusei Géod civeb L i , rad erheblih ni mehr anzupassen. Ich glaube, daß wir weit besser täten, wenn wir | dieselbe Geschichte. Fch verstehe das Vorgehen 1 straft if te. | f ch niedriger zu j bia gilt von der Klage bezügli der Aborttkübel. Wenn Geld übrig haben zu solchen Zwecken, es zu verwenden zu einer ver- | Regierun (egonnen. Leider enthält die ron P O, A BOE nur unbesholtenen Personen gegeben werden Unrichtigkeiten, die ausgeführt sind, zu berichtigen. Der Herr Abg. R E daß der cine 27°, der andere 26° verlangt ; ih 2 E gefüllt Een ist, nicht entleert ist, fo ist das {tärkten Ausprägung von Goldmünzen. deutung, wie man sich eigentlih die Aufbesserung des Wohnungs- | Behörden einen Vorwurf machen will, ob im zweiten Fall der Be- wôltiná Könt Í Dinge une e Forderung von 259 gesehen. Meine Herren, diese e gegen die Anordnungen des Okerbergamts, und | Die Zuschüsse sollten nah unten hin proçressiv | treffende ein Bote des liberalen Vereins war oder nicht, war gleih- g Kontraktbruh geübt dadurch, daß sie die Deputatkohle nit | sollte e: d E no nit ernsthaft diskutiert werden; man | lässigkeit seitens der A Erhöhung der Wohnungsgeldzuschüsse. Schon bei einem früheren steigen. : : tig. ERA F | ann darauf eingehen, wenn die Ergebnisse der Untersuhungs- | einzelne Fäll O ufsihtsbeamten. Ih nehme an, daß tas nur mebr den Charakter eines Almosens. Hier muß der Hebel anae iel A In O E Verein hinreichend reise des Heren Itiert vollstäadig zur Genüge klargelegt, wie diese Angelegenheit liegt. In | Arbeit Zustä d G e sind, und glaube nit, daß die Aufsichtsbeamten derartige . Dr. - ; Ft! , nde 5 Finanzminister in Verhandlung f\tehe wegen Aufbesserung des | gepaßt werden. Die Resolution will die Familienverhältnisse der y s den Monaten Oktober und November waren von den Arbeitern Shlusse A Wunsche des Herrn Abg. Brust folgen, den ich am L EN R Ne üdsihtigt wissen, cin gewiß richtiger Gedanke. -Aber diesen | wegen politischer Gefinnung p ias h N 1E fs E G s 6 f einer Rede dahin verstanden habe, sie möchten zurückehren, | erübrigt sich vollständi vom 1. April 1906 an. Die Wahl dieses Zeitpunktes war nicht 1 ; ( l en wäre. Aber tun Sie do® on der Zechenverwaltung zur Verfügung gestellt ollständig; das kann erst geschehen, nahdem Unter- etwa nur bedingt durch Rücksichten auf die gegenwärtige Jedenfalls IU lichen Die Grwägung pie tig verzögert A Ie (o Oba N der Gewährung von „Wohltaten“ fällt die ansprucht. Die Verwalt f h Be H f P O Iden aden, ; is Finanzlage im Reich, sondern auch mit dadur, daß bekanntlich | Uebrigens ist es falsch, daß die Reichsregierung ihre Anregung | politische Gesinnung sehr oft in die Wagschale. i Arbeiter in d ung hat auf verschärfte Forderungen ter td erren, in bezug auf die Löhne hat der Herr Abg. Brust x ; die Wohnungsgeldzuschüsse mit der Serviéklasseneinteilung in einem \ se holt. Das Reich ist selb- Abg. Singer: Für den Abg. Arendt ist ein Verheyer derjenige, fügu ft B ersten Tagen des Januar sofort 40 Wagen zur Ver- mit der Anerkennung der Berechtigung aller Forderungen au die Be- zurückommen, die der Herr Abg. Goldschmidt gestern gematht hat inneren Zusammenhang stehen. Die Neuregelung der Klasseneinteilung ständig. Ler Lud E E sagt. E O BR Sboltenheit“ {pri H tritisGen T: t u alsdann sih sogar bereit erklärt, in den leßten rehtigung der Minimallohnsäge anerkannt. Ueber diesen Punkt kann ih - F 0 zunächst darüber geklagt, daß das Berggeseß, das schon 00 der Orte ist auf Verlangen des Reichstag? dur die lepte Novelle Staalssekretär des Reichsshaßamts Freiherr vonStengel: | das Gesetz mit L ia Worte: sonbern nur von „Würdigkeit*, und Arbeiterschaft b / M Gesamtförderung an Deputatkohlen für die | reden. D , anger Zeit angekündigt sei, noch immer nicht vorgelegt sei. Ich habe zum Servisgeseß bereits in Aussicht genommen „mit Wirkung vom Meine Herren! Ih möchte dem Herrn Abg. Singer nur in cinem | nur dem : 8 vorbehalten, aus ciner einfachen Be- A e: en. Meine Herren, das kann in ter Tat U agegen kann ich ihm wohl sagen, daß eine Verständigung | j ; 1. April 1906". Das war für uns mit ein Grund, auch die eventuelle | „j nzigen Punkte erwidern. Der Herr Abgeordnete hat in seiner Rede lea e die O R Pai ebe zu gHllebe haupt hat ifreriáito. E E bezeihnet werden. Die Arbeiterschaft O a Organisationen der Arbeiter und der Arbeitgeber, die er Ab E oder vorvorigen Session gesagt, ih boffte, es in der L : 0j. er Behauptung, 0 h ; ; ; Í ' en S ; x : C U Aufbesserung des Wohnungsgeldzushusses und eine Aenderung des | „wähnt, es seien ihm Fälle bekannt, in denen bei Gewährung der | daß E 0 R L / s Buibile an H E volitif e 4 Monats Saar Abe e 0 L ea U ganzen N a A atatins 4 zwischen den | t A r t va A L Vorlage unsererseits i i Solange die Bürgermeister oder Gemeinde- verstieß entschied ; Y eliefert werden. Das | best : e «rvelilneymer eit langer Zeit N ertiggestellt gehabt. Sie ist lange der nehmen. Auch die Resolution des Reichstags vom 15. Juni v. I. | Personen Rüksicht genommen werde. (Sehr richtig! bei den Sozial- | L nicht besser werden ß entschieden gegen die Gewohnheiten auf der Zehe, und man estehen, und die, wie ih au früher wiederholt ausgesprochen habe, | getreten ist, einer nochmaligen Revisi : i E ¡aligen Revision unterzozen. Dabei hab : i : 3 d z¡eihnen. Dinge kann man nur d i; )e | bei einigen Punkt : E, abei haben si ias nun ten Sabel pr M etn Mera | 2e ete ael ns e ten den b penorten ifi | Sa beim Red nog era jollen Be nad ier abend E E e en lat Bunt ' En u etr - erson ein sollen, na re nsfüh- ; ; : ' en. ¡u äußern. Diese haben zur Resolution noch keinerlei Stellung gee Tie N L ‘Gie O ase N t veiidbîn A O Ssirsoèae als ofen itdig® anzusehen sind. Wir haben nit A war, daß Anfang Dezember die verlängerte Ein- N Bemühen. Qr gleichen. Das bedaure angenommen, daß ein Beteran, der wegen Beleidigung bestraft ist, S ain O E Kündigungsfrist eingeführt war. Meine ezüglih des Nullens herrschen in der öffentlihen Meinung 4 A J S zum Berggeseß so bald wie möglich zu biingen i i e x : , allerdings eine Ford j ; L er bercchtigte Vorwü : 6 meines Ressorts. Da gestatte ih mir Lun die Bemerkung, daß | müssen, daß die Landesregierungen quédrückli darauf hingewiesen | Gesinnung ausgeschlossen werden soll. Dagegen glauben wir auf die verstieß; denn nah der Abeitdo M Mau v gegen die Arbeitéordnung | kürzt werden, fließen geseßlich i : hle Souwlrse, VaB: SUIUe), Vie EIEITAS 1 MUEUEN die hier eingebrahte Resol betreffende Bestimmung nit ganz verzichten zu können; Gewohnheits- mit 14 tägiger Frist angekü L A0: hâtte eine derartige Forderung | se müssen dabin flicßen ep n n die Unterstübungskasse der Arbeiter; | einsah, daß bei der Arbeitsüberfü geht über die im preußishen Landtage angenommene, welche Prüfung der Angelegenheit, auf die volitishe Gesinnung ter Bes j ; gekündigt werden müssen. Wenn an der | dagegen gefehlt sei n, und wenn an irgend einer Stelle gelegentlich | find , daß bei der Arbeitsüberfüllung, in der wir in diefer Session der Reichstag nicht verantworten. gefehlt sein sollte, so sind zweifellos die Behörden dagegen , wir niht in der Lage sein würden, das Berggeseßz in dieser Beschränkung nicht die Rede ist. Ih möchte aber do glauben, n derselben Richtung bewegt auch der Entwurf der Be- i îgli d j N daß unter allen Umständen, wenn man an jener geseh- e welcher L E zur a eruéfsurit von Hriola bezuglich der agt O e S Stnnvischen wohl selbst Erachtens, Kontraktbruh nicht vor. Ih habe {hon am Sonnabend : ordnung diejenigen Vouteile, die die Arbeiter bei Einfüh d lichen Bestimmung ändern iu, ein einheitlihes Vorgehen G e S e: aberin ie unbegründet seine Auslegung V Hesezes ist Im ed ra H der Ausbruh der Bewegung in Bruchstraße leider Ein anderer Redner aus dem Hause hat beanstandet, daß ih am Novelle aus dem neuen Krankenversicherungsgescß Aub Is Valtein Preußen unerläßlih ist. Wenn nun {on Preußen glaubt, mit der Bei Prüfung der Frage, ob ein Bewerber nah seiner Lebens- zweiten Falle liegt in der Tat D Erwerbslosigkeit vor, und wi nsartig erfolgt ist, und daß man nicht den Ratschlag des Ober- | N i in Kraft seyen zu lassen. L daran ändert nichts, daß der Mann als Bote 3 oder 4 den Monat N befolgt hat, den die eigenen Arbeiterdelegierten akzeptiert | j ullens andere Disziplinarmaßregeln zu wählen. Ja, meine Herren Ich bitte, mi zu entschuldigen, wenn ich nicht Unterbeamten hinausgehen zu können troy seiner wesentlich besseren (Art. 111 § 2 zu þ des Gesetzes), haben p olitishe Rücksichten außer La, Warner aben, zunächst das Berggewerbegeriht in Witten als Schieds- ih verstehe das Nullen als eine Disziplinarmaßregel, die nit ils die vielen Fragen eingehe. Ich halte es in E Finanzlage, als die des Reichs ist, so besteht meines Erahtens für at zu bleiben. des Abg. Arendt widersprechen. Auch von uns sind manche wegen Aftten, 1-6 j ädlih, Beleidigung verurteilt, und niemand wird behaupten, daß wir deshalb U Groctis adurh aus Schuld der Arbeiter auf dieser Zeche ver- O E Fn konsumierenden Publikums liegt (sehr e wünsche mit dem Herrn Abg. Brust, daß es gelingen möze, d : g! bei den Nationalliberalen), das keine Steine für Kohle treik wieder zum Stillst Brust, Je, ten ; O j ) n er- i D and zu bringen, das ga i halten will. Jh verkenne ja nicht, daß in gewissen Fällen die Sonde- als ciner Million Arbeiter und Arbeiterfamilien A d e

um eine Menge zwischen 100 bis 200 Millionen Mark —, dem Ver- | uns seinerzeit versproGen, daß derglei : Troy dieser Versprechungen treten diese Klagen immer mehr hervor. | Bestimmung aufs strengste durchgeführt werde. Auch in den For- ' i liberaler scin. Diesen Nat möghte ih auch den 3 f e i t e B i l greifen, der früher bei der Beratun 5 t i ) g E Getanke, eine kleine überflüssig, wenn die Regierung ihren bestimmte klarere und \{ärfere 190 De um die Scheidemünzen zu verbessern, um sie dem Verkehrsbedürfnis | gemeint, das Reich könne eist reh ÿ ¿ Ante Fall mne E N A eh D ien e) G e IH muß mih dah wählen; ich habe in den Zeit er preußishen | jemand, der besira , die Beihilfe gegeben as Gesey be- m aher heute d ; abe in den Zeitungsberihten ü Regierung, sie hat mit der Aufbesserung a P ren Persone e d heute darauf beschränk-n, einige direkte göberihten über verschiedene Ver- : o erst das Gesey geändert werden, Si Per Be- Brust hat gesagt, auf der Zehe Bruchstraße sei von seiten der Ver- wenn dieser Verstoß 14 Tage l æch komme nun zur Be rechung der Resolution, betreffend die | geldzushufses denkt. ; age [ang geduldet ist, ist es eine grob ñ Ih / Ip s Lie bisherige Höhe des Zuschusses hat bei den Unterbeamten} gültig. Die Hauptsache war, daß der Mann besckäftigt war. Wahr- geliefert hätte. Meine Herren, in der Presse ist meines Erachtens | kommissi ab tas m ; ; 2 i mi 2 Anlaß habe ih erklärt, daß ih mit dem Königlich preußischen Herrn | werden und der Z uschuß der” wirklichen Wohnungsmiete mehr gan / üller 4 em Wahlf Heren Dts on vorliegen, und ich möchte dringend wünschen, daß die e elbzushusses wenigstens ee ie Unterklassen ter Beamten A ee c- | sind mir au Mittel e über die Verweigerung der Beihilfen täglih eiwa 2B bis 28 Förderwagen ODeputatkohle ver- | bis di Die übrigen Klagen über Lohnberechnungen hier zu erörtern Maßstab in das Gese zu nehmen, is {wer durchführbar. | wenn ih darauf vorbereitet gewesen i iese Untersuhung stattgefunden habe und bis Klärung ein- ; ch solhe Rücksihten genommen werden! Das worden. Im Dezember wurden durchschnittliz 37 Wagen be- Nun darf ih , un darf ih ncch mit einigen Worten" a i erst vom preußischen Abgeordnetenhau ind Sa Vor Ae E EAIDe nd angeführt worden, un wiederum, da er zu den Neuforderun j : gen der Arbeiter gehört, niht | ü ; Abg. Arendt war e über das Berggeseß bereits mehrfach vor dem Hause gesprohen, habe betreffenden Gesepes auch erst für den 1. April 1906 in Aussicht zU | Neteranenbeihilfe au auf die politishe Gesinnung der betreffenden | sichten nicht Play greisen. = 1 öffentlichen Kritik | a ou E vorstände das Bedürfnis bejahen und verneinen dürften, werde die Zann die Nichterfüllung dieser Forderu E Ant boire U T ee ritik ausgeseßt gewesen und ist, nahtem diese Kritik ein- auf den gleichen Siandpuntk. ; ; ng n a j ausge werden |kô ftelite \i g demokraten.) Demgegenüber möchte ich das eine feststellen, daß der Abg. Graf von Ori ola (nl.): Ih behalte mi Ï au ch v or, a uf die % | 8 Kontraktbruch be e glihen werden können. Solche as Gese bejlimmt, e zweite Ursache, die als Kontraktbruch der Zehe Bruchstraße den jeßigen, und dazu vorher Stellung zu nehmen, wäre ein ganz ih sehr; de ih f ; denn verkenne nicht, daß es dringend erwüns 4 ' | t ommen. Ich kann mih daher nur äußern vom Standpunkk Ï ; uns n D bekannt geworden sind, haben wir daraus die Ueberzeugung gewinnen | guszunehmen ist, noH weniger, daß jemand wegen seiner politischen vielfa falshe Vorstellungen. Die Beträge, die den Arbeitern ge 1 i i s " : : s É â i : : . olution doch {hon etwas weit hinaus- | haben, daß bei Gewährung dieser Beihilfen, überhaupt bei der ganzen H 1 geshädigt werde, können Sie mir niht maten; dern ih habe, da ih D t uf zie Sen S O leon sölider | Leseoben Pasdien 400 E trinker und Zuchthäusler mit der Veteranenbethilfe auszustatten, könnte Seiderna festgehalten wäre, so würde es Koniraktbruh gewesen sein ; ö | Abg. Itschert schließt sich den Ausführungen des Abg. Grafen a aber diese Forderung zurückzenommen ist, so liegt auch hier, meines S bes E die A e über eine Ausbeutung der Session ncch zu bringen, es für nötig erachtet, durch Kaiserliche Ver- Abg. Gothein: Herr Arendt ullen ganz falsch; davon kann keine Rede sein. D Sonnabend gesagt habe, es ließe sih darüber reden, an Stelle des Aufbesserung des Wohnungsgeldzuschusses nit über die Klasse der führung der beabsichtigten Fürsorge als würdig anzusehen ist | Entschädigung erhält. A (Reformp.): Auch ich muß der Auslegung i ; 2E l e i N A p geriht anzurufen. Dicser geseßmäßige Weg, eine Vereinigung herbei- im Interesse des Bergwerksbesißers, sondern vor allen Dingen auch wenn ich mich zu weit auslasse. Ih wünsche, unparteiish zu bleiben i t kei eranlassung, bevor 1ch un]|ere inanzlage ; ; das Reich erst ret keine ssung 8 J habe keinen Anlaß, anzunehmen, daß diese Bestimmung etwa | Bend Jch bedauere, daß heute niemand vom Kriegs-

nit wesentli geändert, zu ihren Gunsten umgestaltet hat, noh über seinerzeit bei der Beschlußfassung im Bundesrate irgend welche | ministerium hier ist; denn diese Frage ges verle Verwaltung am Der Herr Abg. Brust hat weiterhin ausgeführt, die Zech rwerbélo j; eführt, die Zeche Luise | rung d i : ng der Steine von den Kohlen schwierig ist; das hat der Herr retten, durch Kohlenmangel zur Arbeitslosigkeit gezwungen zu werden.

das hinausgehen, was preußischerseits in Aussicht gestellt ist. Die Beanstandung finden werde, und i sollte denken, daß si bei dieser ersten an. Der Begriff der gänzlichen E feit muß aus dem ; Ss Gesetz entfernt werden, er führt zu großen Härten. Was die Tiefbau sei \tillgelegt. Auch das ist falsch. Es ist die Nede davon | Abg. Brust mi i: ; . Brust mit Recht hervorgehoben. Er hat aber nit gesagt, daß (Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.)

Anregungen, die im übrigen sowohl zu dieser Resolution, als zu den Sachlage au der Herr Vorredner würde beruhigen können. Sehr A M Zweck ff g big (Seh ufbringung der ehrtosten für diesen eck betrifft, so sollten gewesen, die Zeche Luise Tiefbau stillzulegen; es ist aber auf Grund von | solche Fälle in der Regel bei Abschluß des Geti b Ul es Getinges berüdsihtigt Minister des Jnnern Freil von mm n Zech G he F R Absch herr von Hammerstein:

anderen besprochenen Punkten hier laut geworden find, werde ih | ,„; / : y l y meinerseits so viel als tunlih gern in Erwägung ziehen. A E L E, Damsdorf: Au mirist niemals E daran gehen, das Großfkapital von Reichs wegen heran- S die dieserhalb vom Oberkergamt Dortmund mit der | werden (sehr richtig! bei ) ü ä erwaltung von Luise Tiefbau g:führt z ehr richtig! bei den Nationalliberalen), und d Abg. Arendt: Ich wünsche ja das gegenwärtige Geseß gar y j _gführ _ worden sind, davon Abstand | eine A E „und daß dementsprechend genommen, diese Stillegung für die nächste Zeit cintreten zu lassen, feit S Ae agd v T S eRA 1ST I PUEE at L A i n A E bekannten gestrigen Be- er Kohlen und der Füllung der | Einschrä mlungen, den Generalstreik mit gewi Einschränkungen zu prcklamieren, gewinnt diese ganze E

Abg. Blell (fr. Volksp.): Die Unterstellung des Abg. Kirsch, | die Frage vorgelegt worden, welche politische Gesinnung der Betreffende bätte. In meinem Bereich hat diese Frage feine Rolle gespielt. | nicht und habe zuerst den Standpunkt vertreten, daß man nah der Gc i sondern allen jenen eine Beihilfe nd es ist dem Oberbergamt von seiten der Verwaltung die bestimmte | Wagen muß gefordert werden im allgemeinen Intere} gemeinen Interesse. (Sehr richtig !)

als seien die Gutachten der P D bezüglich der Einführung * inen : i 1 ( / e Im übrigen will ih auf diese Frage jeßt niht weiter eingehen. Bedürfnisfrage gar G [ragen En n S C EE Zusiche E ie ein Einkommen von weniger a aben. rung gegeben, daß dies innerhalb der nächsten i ¿wei Jahre niht | Aber cb man das ; im N ier ei genau so macht, wie jeßt an der Ruhr m Nuhrrevier einen noch bedrohlideren Ck » al Lai i geschieht, ren Cfarakter, a!s sie ihn bisher

von Dreimarkstücken an Stelle der Taler von vornherein der Partei» n ) j j i Was die Münzverhbältnisse betrifft, so glaube i, daß, nachdem gewähren sollte, l 1 wen ) S habe nur gesagt, daß die Behörden kein Vorwurf trifft, wenn sie gesehen würde. oder auf anderem Wege, das ist meines Erachtens diskutabel. Herr hatte, und da scheint es mir meine Pflicht zu sein, Ihnen hier aus-

lihkeit verdächtig, möchte ih zurückweisea; die Frage ist durchweg mit i _M ] größter Obzektivität geprüft worden. Tatsächlich hat #ich aber aller- | die vorjährige Novelle gescheitert it, abgewartet werden } d ih das Land zu der Talerfrage stellt. Denk- | eîn bestehendes Gese ausführen. A Ce d D L ber Grete Ab arolath (nl): as Kriegs err Abg. Brust meine Darstellung bezügli der | Abg. Brust hat ebenso wie verschiedene andere Abgeordnete gesagt, es zusprechen, wie die öffentlißhe Nuhe und Ordnung in diesem Eebiet 1 ebiete

dings die große Mehrheit der Kammern gegen elne solhe Maßregel muß, wie 11 i [ ] i

ausgesprochen. t großen Bestände der Reichsbank an ü sollten nur vereinzelt geshlagen werden. Eine Unter- i Abg. Prinz zu Schönaich- :

Talern bezeugen do keineswegs die angebliche große Belicbtheit des scheidung zwishen Fünfzig» und Zehnpfennigstücken ist notwendig. | ministerium hat mit. der ganzen Frage gar nihts zu tun. Es ist Seilfahrt beanstandet. Jh bin mir nicht bewußt i : j PLECYE

Talers; sonst würden seine Freunde doch wohl versteben, sie festzu- | Was die Resolution betrifft, so leuhtet mir deren Notwendigkeit lediglih Sache tes Reichsschatamts. In Preußen ist das Miristerium bezüglich der Seilfahrt auf der Zehe B ußt, eiwas Falsches | lei leiht, die Gewichtsberehnung an Stelle der Berechn meinerseits und seitens der Behörden aufrecht zu erhalt

halten und nit an die Reichsbank zurükströmen zu lassen. Den Be- | nicht ret ein. Ih weiß au niht, warum dabei eine Einzel- | des Innern zuständig. Uebrigens sind die Beihilfen au in diesem acsáat at baben. - Ih ee Bruchstraße oder im allgemeinen | Wagenzahl zu sen. Meine Herren, ich möchte ni ung nah der Zunächst hoff i ; | zu erhalten versucht wid.

dürfnissen des Nerkehrs wird mit dem Zweimark- und dem neuen heit herauêgegriffen worden is. Warum ist auf die Familienfrage Etat um 24 Millionen erhöht worden. Die unglückselige Bestimmung y l . Jch habe Bezug genommen auf die Normalarbeits- | heute darüber aburteilen; (Abg. G s e nit so kurzerhand Fönn / en wir, mit unsern eigenen Kräften ausreichen zu

gänzliche Erwerbsunfähigkeit muß beseitigt werden. ordnung für das ganze Kohlenrevier, welche in § 7 besagt: gewiß, läßt ? g. E oldschmidt: In England ist €s \o!) en, mit den Kräften der ordinären Polizèi und der Verstärkun s bewilligt und Die Dauer der Schicht beträgt in der Negel / Zweifel a S Que Es das unterliegt gar keinem U (Lachen) ich meine Zufammenziehung der R , m man automatishe Wagen aufstellt und dur diese räfte und bei solher Verstärkung an den einz:lnen Punkten, wo sie

Fünfmarkstück voraussihtlih voll genügt werden. ein besonderes Gewicht gelegt ? Wir müssen einen variablen Charafter | über die dauernde, dem Wohnungsgeldzushuß geben, und wie in Süddeutschland, in Darauf wird das Gehalt des Schaßtsekretär E ür die Arbeiter unter Toge 8 Stund i S iden von Beendigung D Gewicht der Gesamtförterung festslellen läßt. Die Frage ist nur: erforderlich ist, niht genötigt zu scin, die bewaffnete Macht zu Hilf st es wirtschaftlich richtig, eine derartige Komplikation und Verlang- rufen. Wenn das nötig sein sollte, so würde damit L anesid aide

Edin See e Gen pri bacftic E e A Baden durch Enquete den Wert der Woh feststellen. Wi rhôhung des Fonds ür die hilfsbedürftigen Krteg eilnehmer aus. aden durch eine Cnquete den ert der Wohnungen fest\ieten. Zir ; ; trbit : ; Es A AHeE gen auf Le (Gh Selb A Doe E He Pefchti auf Tiber geben, atio. u Mie ben ber 46 T Hive b M “O nialetats,. soweit |i ; N R 4 A 8 ih, e Anga eamten berüdsichtigen. eil die Resolution Einzelheiten herau®- E 4 ; / ; v Zahl da sei Ffabedürftigen Ceieasteilnehmer er. G greift, fan ih ci nit dazu entschließen, ihr zustimmen. Budgetkommission überwiesen sind. A 2) für di: Arbeiter über Tage 12 Stunk in\{(ließli U Af heblich s{hwankten. Erfreulich aber sei, daß der Bundesêrat ih Abg. Hug (Zentr.) spricht sich für eine Erhöhung des Wohnungs- Darauf wird die Vertagung beschlossen. 9 Stunden Nuhepause. unten einschließli samung der Arbeit eintreten zu lassen ? werden, daß wir der Bewegung niht Herr werden Das ist j zur Zeit damit. befasse, einheitlihe Grundsäße aufzustellen, nach geldzushusses und für eine Aenderung der Prinzipien des Geseßes in Schluß gegen 5/4 Uhr. Nächste Sigung Mittwoch, 1 Uhr. Für die jugendlichen Arbeiter geli i ; Das alles muß jeßt von der Kommission noch einmal gründli mögli; ih hoffe aber, daß dieser Zeitpunkt ni nnen. Vas ist ja denen e Ba in Vg deutsgen Bundedstaalen der tin M On e vorgeshlagenen Ren e S S Me (Fortseßung E N E Rechnungs- mungen gelten die geseßlichen Bestim- untersuht weiden. Ih habe am Sonnaberd bereits ausgeführt A die Polizeimannschaften genügen On od n eintritt, und daß werden solle. isher sei es vorgekommen, daß N allein eziehung Preußen weit voran. le Lte olution beziehe sih Teines- 0 ost- un e rwaltung. L: ; n : E , da j , un rdnu innerhalb desselben Kreises, sondern elbst innerhalb derselben Ort- | wegs nur auf die Unterbeamten, wie man angenommen habe. Hol Me M elegraphenverw g.) Als Erzänzung dazu ist nochmals mitzuteilen, was ih früher {o N Ade all V A ba Ie h: vorliegen, das Nullen auf keiner érhallen, ua Dem Reichstag Abg. Dr. Arendt: Preußen oder der Finanzminister in Preußen wiederbtolt ausgesprcchen habe, daß für diejenigen Zechen, bei de n Sale untex 10/1 /o der Förderung beträgt, daß es in der Mehr;æhl der Zu dem Zwecke sind aus ten benahbarten Provin bT die Temperatur über 29° Celsius ist, eine scchöständige Schicht an oder überhau y liegt, dáß es viele Zet atot, i denen fast gar nicht Gendarmen den einzelnen Ortépolizeibehörden zur Virfü A 7 tedt, n pt nicht genullt wird, wahrscheinlich weil die Flöze rein und die ihnen gegebene Justruktion besteht darin es

D die Beibilfen ganz verschieden bemessen würden. i e 1 i j ollten diese Grundsäße nah ihrer Feststellung mitgeteilt werden, damit | ist keineswegs der Vater aller Hindernisse. Pren würde gern weiter- i: übersehen werden könne, ob man auch überall im Lande danach ver- | gegangen sein, wenn nicht die Rücksicht auf die \{lechten Finanzen des Preußischer Landtag. Stelle der achtstündi i fahre; denn wenn sie nicht befolgt würden, taugten die besten Grund- | Reichs das Hindernis gewesen wäre. Herr Singer will gern Ein- Haus der Abgeordneten. stündigen tritt. sind und die Verhältnisse überhaupt günstiger li : ru Dee A versage die \ozialdemokratisce nahmen bewilligen für die Unterbeamten, aber die Ausgaben nicht. : ia U ub j N dann meine Darflellungen speziel bei Bruchstraße betrifft Sérren, von einer (S frael A ies a Also, meine pet er N Ordnung, wo sie vorkommen, mit Energie zu ormittag r. o kann ih sie hier nur ncchmals präzisieren: bei Bruchstroße b ! | belegs{aft dur tas Syst ächtigung der Gefamt- gegnen, und zweitens und das halte ih für sehr wihtig d e bestand ystem tes Nullens kann keine Rede sein. Aber Arbeitswilligen den nötigen Shuß wirksam angedeihen 2 i na Ó assen.

säße nichts. Dieser Frage gegenüber Es fommt aber darauf an, neue Einnahmeqguellen zu finden. Wir 119. Sißung vom 17. Januar 1905, für die Mo î tut E : rger {icht cine dreiviertelstündige und bei der Nachmittags- ih habe anerkannt, daß es cine agitatorishe Forderung ist, die seit (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen ) j n

wenn d e F g hat wieder die Peteranenfrage angeschnitten. Bei anderen (Berich l el is -) hit ei E Ibf ü d G r

Gelegenheiten haben wir unserseits die Sache zur Sprache gebracht, Das Haus seht die allgemeine Besprechung E eine Verlängerung auf eine Stunde kcaksihltigt. Jh habe weiterk.in führer selbst aufgeregt haben; darum erkläre ih es für ditfutabel Ma B 19 D i: o allgemeinen Beifall unter den Arbeitern selbst

ihnen fiele dann das sozialdemokratishe Gewand ab. Abg. Dr. Müller -Sagan (fc. Volksp.): Seit langen ahren haben b stt auf die A des Abg. Si t a obne erst auf die Anregung de g. Singer zu warlen. ir ats für jahr 1905 fort. F b W s usgeführt, daß für die Mehrzahl ter Ber i i le ci V i gleute im ganzen Rukr- ob man nicht die cine oder andere Aenderung ei m g eintreten lassen könnte. | findet, daß es zu einem wirkli@en G i : ; eneralstreik kommt, sondern taß

der Zustimmung zu der Tendenz des Zentrumsantrags müssen wir | Singer ist es vorbehalten gewesen, verhetend einzugreifen, indem er é y , / s aber das Beden ; it die Gewährung eines | ohne jeden Beweis behauptete, daß bei dieser Frage nah politischen bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden ist, j Wohnungögel N n Schaug Ea E hinauzgeiho un Gesichtpunkten verfahre n vor Fd E sid E R las G ers Wort L al ib Godiia Moi A willig i afjepticrt worden is, daß aber die Arbciter- | Spezialbeshwerden gekommen, die ihm dur d dies h en Beamten lediglich ein auger orge|eßt wird. ollte hier | nur er wehr de g. von ul o 1 eßen. reue inister für Hande un erverbe oller: und it a ; 2 5 E i ' urch einen Br i und diese vor ibren ei Z s also niht auf das Bornelen Preußens gewartet werden; viel besser ist mi, daß endlich eine allgemeine Anweisung für die Verleihung der Meine af Menn i ja anerkennen vil, bas ‘bet Heir Lmdiéd: (A e A drei Fällen gesprcchen, die vorge- sind. Herr Abg. Brust hat bereits gestern die r E qábé: bet Pollzsl D A E IGOLA ügen, das ist die Auf- , wenn Preußen als Teil fh nah dem Bei viel des Ganzen Veteranenbeihilfe erlassen werden soll. Wir werden auch ferner für die Í N 1 Z G N E des Läbe Arbe man nechtäglich cine Verlängerung | diesen Bri-f zu zeigen. Ich glaubte, er würd geyadt, mir Beifall Hit ofe, sie wind erfüllt werden. (Libhaster rihtete. Die Hoffnung, daß {on am 1. April 1906 die Erhöhung Kriegéinvaliden sorgen, nur gilt au hier das Wort: keine Ausgabe Vorredner im Vergleich zu manchen Reden, die er uns früher hier im Wrg zeren Arbeitszeit habe eintreten lassen si aus prinzipiellen | Worte kommen, und ih würte d ' ; ürde gestern {hon zum rechts und bei den Nationalliberalen.) gleichzeitig mit der in Preußen erfolgen möchte, sheint mir ein über- ohne entsprechende Einnahme. Bezüglich der Denkmünzen teile ih | Hause gehalten hat, heute gemäßigt gesprochen hat, so hat er denno ründen gegen jede Verlängerung auszesprochen habe, und daß inso- behandelt haben Ich bi ce G ges ern son diese Angelegenheit Akg. Hir\ch- Essen (nl.): W : mäßiger Dptimismus zu sein. Wenn es sih um höhere Beamte, | die Befürchtung nicht, daß dafür üb-rtriebene Ausgaben gemacht | die Linie verlassen, die ih tafür gewünscht hätte, daß man zu einer fern die Forderung der Biuchstraße lediglich ein Au: fluß d beit O é d itte mir diesen Brief zu geben; ih werde ihn | die bergbaulichen Interessen tr fun ges2gt wird, daß der Verein für um Minister handelt, dann geht es ja rasch, sehr ras; das baben werden. Die Herausnahme der Denkmünzen aus dem Umlauf, die |- Kerhandlung über den Frieden zurüdckehren könnte Wenn der Herr piellen Stellung der Arbe.ter sei er prinzi- m Oberbergamt einsenden und die einzelnen Fälle unters Form einen \{ledten Eindruck re: handeln will, jo muß das in dieser wir in diesen Tagen in Preußen wieder gesehen ; aber {on bei der | der Abg. Kirsch wollte, hat nicht die währungépolitische Bedeutung, e E Ard / Bei der B Ler jet. lassen. Ich kann aber heute hon und ih halte da e uchen | Brust muß ich bedauer in ck machen. Die Autführungen des Abg. rage, welche Klasse der Unterbeamten und wie“ hoh sie berück- | die man ihr beigelegt hat. Was die stärkere Ausprägung von Kronen | Vorredner in seiner Rede an einer telle ausgeführt hat, daß die von wis S ezugnahme auf das Protokell von 1889 als etwas Pflicht, weil es in die Arbeiterschaft hi alte das für meine | Es ist der Verwaltun U Zech sie fönnen den Brand nur s{üren. : / Verzögerung beginnen. | betrifft, so möchte ih darauf hinweisen, daß das doch ein sehr teurer der Arbeiterschaft aufgestellten Forderungen samt und sonders be- zwischen Arbeitern und Arbeitgebern Vereinbartes b findet \sich der Rede hier gehalten worden ist i: inausdriygen wird, nahdem die | den Arbeitern die Deputatkohle N rucstraße gar niht eing-fallen, Die Anregung des Abg Kirsch als einen ersten Schriti vom Wege | Luxus ist. : \ rechtigt seien, meine Herren, dann bietet ch in der Tat kein Boden Herr Abg. Brust auch im Irrtum. Es war keine Vereinb ciuat orden ist nit unterlassen, auf einzelne Punkte | reichen aber nit aus, um den zl T ae Diese lokalen Ursachen Abg. Gothein (fr. Vgg ): Der Resolution wegen des Wohnungs- h Unterhandeln. Ih w de mich heute ebens serviert ver- ¿wischen Arbeitern und Arbei ; creinbarung zugehen. Die wahren. Urs , um den großen allgemeinen Streik zu erklären. i mehr zum Ünterhandetn. erde mih heute ebenso reserviert ver und Arbeitgebern, fondern zwischen dea drei so- Zurädst mödte ih sagen, daß die Zehe Constantin bei Sterk benen Verheung, Hie fit Jahre i R UReRiE ps e Sai ' antin bei Sterkrad L ' ahren im Ruhrrevier von der Sozial-

ug werden sollen, wird der Streit und die unsere: einheitlichen a anzusehen, habe a dire e Anlaß. rohes Bai u mad ab in aus einer anderen Erwägung gegen elnen orshlag: wir | geldzuschusses vermag au 1 einen großen Geshmacl abzu ewinnen. j n,

fönnten leiht zu der Denkmal- eine Denkmünzenseuche bekommen, Fch meine auch, daß die Miete nit allein bei der Bemessung des halten wie in den vorigen Jahren. E Kacferdelegierten und einigen Reichstagsabgeordneten, die | uns amtlich nit bekannt ist. Es mag sei j demokratie getricben ist und i F Mina ;

schon ist der ganze Berliner Tiergarten mit Denkmälern gefüllt. Wohnungsgeldzuschusses zu Grunde f egt werden darf. Es spielen da Ich habe Ihnen gestern mitgeteilt, daß wir vereinbart haben, daß erdings im Bergbau sehr erfahren waren, z. B. dem Abg. Dr. Nummern versehenen Schä , g sein, taß einer der bisher mit | allgemeinen Streik e on al binzielte, etnen großen,

Zehnmarkstücke bekommt man im Verkehr recht selten zu sehen; bei | au andere Faftoren mit. Der Kostenpunkt darf bei der Ausprägung | der Herr Oberberghauptmann sofort in das Revier zurückehren solle ; Lt! aber diese Abgeordneten vertraten in kciner Weise die trägt; in unseren n 2E Oberhausen diesen Namen | shlehte Lage vorgehalten Unk ies E E gens thre

. , n 1 l ( chung einleiten, ergwerkéb: siger, und die Bergwerksbesiger haben dicse Abmachungen Wenn der Biiefichreib teh i u E Pratiten R ft eb Ausbruch der bei ihnen so ee, eiber behauptet, daß bei 38 Grad Celsius | es euwarteten. Darum eher gekommen, als die Herren Führer

jedem Lohntage ist man in Verlegenheit. Es sollte erwogen werden, | der Kronen feine Rolle spielen. Ich meine, daß das große Deutsche Cs S nicht zur Befriedigung des V Ih glaube auch das ift heute morgen geschehen. Er will damit die Untersu N nie f chen Vereins selbst gewünscht mals anerfannt. Also von einer Abmachung kann keine Rede er schreibt niht Celsius, aber s wird jedenfalls Celsius sein bei | baben, zu bremen E S Der Stet o uf L ' . er trei at auf

erfchrsbedürfnisses eine noch größere | Reich eine solche Mehrausgabe wohl tragen fann. ] y : y Ausprägung“ von Zwanzig- und Zehnmarkstücken in den nächsten | nicht, daß die Goldbestände der Reichsbank dadur erheblich gelichtet die von seiten der Vertreter tes bergbauli sei D Vorge. werdes anr E De es UiS d a S s pen M der Frage der E vorge ae ist, und er hat weiterhin, um zu hören, inwieweit die Forderungen der is n, g nur davon, daß einige Reichétagsabgeordnete, darunter | 38 Grad Temperat i ern wird bei den neuen Fünfmarkstücken, ie doh wesentlich dider aatssekretär in tankenswerter Weise eine Je mmung vorgele]en, i j i s r Abg. Ham 4 emperatur eine 8 slündi n j : Tae igt werden sollen, nicht zu en e sein; die bezüglichen | na H der bei der Verleihung der Haihilfe auf die politische Gesinnung Arbeiter im einzelnen zu substanziieren sind, die Vertreter der Arbeiter finn A Hammader, die Forderungen damals als berechtigt aner- | kann ih mir nicht Nündige Arbeilszeit eingehalten sei, so aen übergegtiffen, wo gar kein Grund dazu war. Um dem Befürchtungen des Abg. Dr Arendt seinen also der vierten keine Rücksiht genommen werden oll. In meinem Wahlkreis wurde schaft auf heute nahmittag 4 Uhr nah Dortmund eingeladen. Unter G sollte, das zuzulass vorstellen, daß ein Revierbeamter so fahrlässig sein Gl n Aueaue n eben, haben die Arbeite1führer dann i A i i 70 jährigen Vet di ibilfe verweigert, weil er v diesen Umständen wäre es in der Tat im höchsten Grade verkehrt eine Herren, wie gesagt, lcge ih mir in b ; ulassen, wenn es von irgend einer Dauer 5 UeDIU «8 Streiks die Forderungen der Arbei Dimersion anze \{ch hier die Anregung langén, s rigen Veteranen Hi agen Beleidigung bestraft etét wollte ih auf Einzezheiten der Forderungen eingehen, wollte ih im Forderungen, die einzeln von vis Nbg. Brust res A Ich habe Herrn Brust schon gestern gesagt, daß ih R lid aae E A des Herrn Herold, daf dex Strei cit zur Auéprägung einer Schiller, Todesfeier gegeben | war. Vergebens haben \sich der Bürgermeister und ein Geistlicher | einzelnen \ ine Ford berechtigt und wo \i berechtigt die erhebtlihsten Bescränk nd, | hielte, daß durch eine Störung in der Weltterfü g Üntersuch , „wenn 1892 die Resolution des Zentrums wegen í hte ih ünf f diese Î für thn verwendet. I [gat wurde einem bie Beihilfe verweigert einzelnen sagen, wo eine Forderung erechtigt und wo sie unve g b ränkungen auf. Er hat der Bergverwaltung | einzelnen O L i etterführung der Zeche an ersuhung der Mißstände in Bergwerken angenommen worden g hat, so Sf i tli A e N b Dicht 1e p rg il er das : “V b che a hat, Vereinsbote des liberal | ist. Das würde die Grundlage für jede Vermittelungstätigkeit ab- orgeworfen, daß sie die ahtstündige Arbeitszeit, die seit Jahrzehnt n Orten mal eine übermäßige Hiße vorkommen könnte; denn ist eine sehr optimistiihe. Gegenüber der verbrecherischen A ta der volfsfreideitlidhen Pilsen betrifit, so L G unsere "Be: N i fein, reh könnte ‘Shnen noh mehrere solcher Bei- schneiden. im Ruh1bezirk besteht, aus Gesuntheiterücksichten nicht längst eilte ati Schäten z. B,, die 1000 m tief sind, ist allerdings anzunehmen Be E en. Die Nationalliberalen sind immcr bereit dtwelen, daß die politische Gesinnung eines spiele anführen. Nicht die oberen Behörden, sondern die unteren hätte. Meine Herren, aus Gesundheitsrücksichten ist l ¡t | daß da Temperaturen von 38 bis 40 Grad im Gestei | unerfüllb aeb ohlfahrt mitzuarbeiten; aber wenn die Arbeiter ; 7 (Schluß in der Zweiten Beilage.) word / N ange vereinbart | sind, daß also i : n vorhanden üllbare Forderungen stellen, müssen wir sie aufzuklä en, daß, wenn die Temperatur über 29* C. steigt, eine Vekü lo, wenn eine vollständige Wetterslörung, d. h. Ventilations Das .Soz. Bolksbl.“ in Bchum hat i i ¡uklären suchen. , fürzung | \tôrung, eingetriten ist, dann momentan eine höhere Temperatur U bremst, sondern gehegt. Die Cinführung n E ELE

fürchtung und Behauptung, e Ut Kriegsteilnehmers, besonders die sozialdemokratishe, von Einfluß En Es don wide Hp and im Spl L tun, um dur j e ? ur aufhören ge der Staats]etr g auf fechs Stunden eintritt. Das ist geshehen. Nun werden neuer- | treten könnte. ein\chließlid der Ein- und Ausfah1t, würde di beshränken und so auf den Preis Witten Veh un G A wirtschaft:

auf die Bewilligung sein würde, nur zu sehr bestätigt. Man hat ' mu