1905 / 20 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

forifährt, so werden bald auch die beutigen Gegner der Vorlage anderer Meinung werden. Eine Machtstellung des Staates ist das einzige Mittel gegen diese Politik. J die Regierung im Syndikat vertreten, fo haben auch wir im Parlament das Recht, uns mit dem Syndikat hier zu beschäftigen.

Darauf wird die Debatte geschlossen.

8 1 wird mit großer Mehrheit angenommen.

Abg. von Strombeck (Z.) begründet darauf seinen

Antra, als § 1a einzuschalten: : „Die Verfügung über die nach § 1 erworbenen Aktien durch

Veräußerung bedarf zu ihrer Nechtsgültigkeit der Zustimmung der beiten Häuser des Landtags. *

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ih kann nur bitten, dem Antrag des Herrn von Strombeck keine Folge zu geben. Er rührt die prinzipiell wichtige Frage auf, ob die Staatsregierung berechtigt ist, ohne Zu- stimmung des Landtags Staatskesiy zu veräußern. Die Staats- regierurg hat stets den Standpunkt vertreten, daß sie dazu ermächtigt ist, und daß sie nicht nur beweglihen Besiß des Staates, sondern au unbeweglichen Besitz veräußern darf, ohne vorher die Zustimmung des Landtags eingeholt zu haben. Ih meine, der vorliegende Fall bietet eigentliG kaum Veranlassung, diese wichtige generelle Frage wieder aufzurühren; denn wie Herr von Strombeck selbst anerkannt hat, ist es kaum wahrs{einlich, daß der Staat dazu schreiten wird, sich dieses Besites zu entshlagen, den jeßt zu erwerben er Ihnen vorge- {lagen hat. Wir beabsichtigen, die Aktien der Hibernia zu erwerben, um einen ausreihenden Einfluß im Koblensyndikat zu erhalten, und diese Mafnahme nötigt mi, mit einigen Worten auf die Ausführungen des Herrn Abg. Oeser einzugehen. Die Ausführungen des Herrn Abg. Oeser waren von außerordentlihem Interesse; ich glaube, das ganze Haus ist ihnen mit lebhafter Spannung gefolgt. Er sagte aber, die Minister hâtten sih in cinen gewissen Widerspruch gesetzt, indem sie früher für die Syndikate eingetreten seien und nun troßdem die Hiberniavorlage dem Abgeordnetenhause unterbreitet hätten, und er sagte wörtlich: „wir s{wämmen mit dem Strom und wüßten nicht, wo wir landen würden“. Das Eintreten sowohl des Herrn Handeléministers wie meiner- seits für das Kohlensyndikat und die Hiberniavorlage bewegt \ich durhaus nicht in einem Widerspru, sondern verfolgt genau dieselbe Richtung. Der Herr Handeltminister wie ich haben ausgeführt, daß bisher das Kohblensyndikat maßvoll gewirkt babe, und daß dur sein Eintreten die {weren Schädigungen in unserem Wirtschafts- leben : wesentlich vermindert sind, die früher sich bemerkbar ge- macht haben. Wir haben wiederholt die Erfahrung gemaht, daß den Zeiten der Hcchkonjunktur die Zeiten des Nieder- gangs folgten, daß bei der Holhkonjunktur die Kohlen- preise stiegen, infolgedessen massenhaft neue Arbeiter aufgelegt wurden, und als der Rückschlag kam, die Koblenpreife fielen, die Arbeiter wieder massenhaft auf die Straße geseßt wurden, und daß infolgedessen immer dem Wellenberg das Wellental folgte, dem Anstieigen das Ab- steigen, und es ift unzweifelhaft, daß in den leßtverflossenen Jahr- zehnten die verhältnismäßig geringeren Schwankungen zwischen günstiger und ungüristiger Konjunktur auf den maßgebenden Einfluß des Kohlensyndikats mit zurückzuführen sind. Aber ih habe auch da- mals schon gesagt, daß die Gefahr eines Mißbrauchs einer solchen Macbtstellung gegeben ift, und daß dies Syndikat von dem öffentlichen Unwillen hinweggeschwemmt werden würde, wenn es jemals wagen würde, die Interessen der Allgemeinheit zu wverleßen. Diese Dinge ergänzen sich also. Die Machtstellung muß be- dingt und eingeshränkt werden durch die Rücksichtnahme auf das öffentlize Wohl, und diese Rücksihtrahme auf das öffentlide Wohl in dieser Organisation zu verstärken, ist der Ausgangspunkt der ganzen Vorlage gewesen, die wir Ihnen hier gemaht haben. Wir wollen unsererseits dafür eintreten, daß das Kohlensrndikat, das wir für notwendig halten, in maß- vollen, rihtigen Bahnen gehalten wird, daß die ODränger und Streber, die auch da vorhanden find, zurückgehalten werden und die Männer der maßvollen Richtung die Oberhand in dem Syndikat behalten. Die Vorgänge der leßten Wehen und Tage haben, glaube ih, bewiesen, wie außerordentlich wichtige, politisch wie wirtshaftlich wichtige Interessen hier auf dem Spiele steben und wie unerläßlih notwendig es ist, hier einen wohlwollenden, über den Parteien, über den Interessen der einzelnen Besißklafsen stehenden Schiedsrichter in diesen ganzen Verhältnissen zu haben, und diese shiedêrihterlihe Tätig- keit, diese mäßigende Tätigkeit des Staates in diesen Syndikaten zu verstärken, ist der Zweck der ganzen Vorlage. Also ich glaube, den Vorwurf des Herrn Abg. Oeser zurückweisen zu dürfen, daß wir nur mit dem Strome s{wimmen und nicht wüßten, wo wir landen follen. Wir wissen genau, wohin wir steuern wollen; denn wir wollen die Macht des Staates in diesen Organisationen stärken und dadurch hoffentlih verhüten, daß nicht Ausschreitungen in dieser Machtfstellung erfolgen, die für unsere ganze wirts{haftlihe Entwickelung von den verderblihften Folgen fein müßten.

Ich komme tamit zu ten Ausführungen des Herrn Abg. von Strombeck zurück und darf an das anknüpfen, was ih eben sagte. Weil wir den Einfluß des Staats stärken wollen, haben wir Ihnen die Vorlage gemacht, durch die wir bitten, die Akticn der Hibernia erwerben zu können, und weil das unsere Absicht ist, würden wir ja vollkommen mit der Tendenz in Widerspru treten, wenn wir uns des Aktienbesißzes wieder entschlagen wollen. Also der Fall wird nicht eintreten aller menschlihen Voraussfiht nah. Wenn er aker eintreten sollte, meine Herren, so gebe ich in Uebereinstimmung mit dem Herrn Handelsminister, der durch die Verhandlungen im Reichstage in An- spruch genommen ist, die Erklärung ab, daß wir uns vorher unter ter Hand mit dem hohen Hause verständigen würden. Ich glaube, diese Erklärung dürfte wohl dem hohen Hause genügen, und ich würde bitten, daß der Herr Abg. von Strombeck seinen Antrag zurückziebt, der, wie ih glaube, ohne Grund kei diesem Anlaß eine sehr {wrer- wiegende staatsrehtlihe Frage aufwirft. (Bravo!)

Der Antrag von Strombeckck wird abgelehnt.

Zu S 2, der nähere Ausführungsvorschriften enthält und u. a. bestimmt, daß mit der Ausführung dieses Gesehes der Peiner und der Minister für Handel und Gewerbe

eauftragt werden, befürwortet

Abg. Dr. Hahn (B. d. L) einen Antrag, wona der Finanz- minister allein mit der Ausführung des Gesetzes beauftra t wird. Der Antragsteller polemisiert in seiner Begründung gegen die Auéführunrgen des Handelsministers Möller in der erften Lesung, wird aber wiederholt vom Präsidenten mit dem Ersuchen unterbro#en, nit zu weit auf die allgemeine Debatte zurückzukommen. Der Redner bemängelt das ganze Verfahren des Handelsministers bei der Vorbereitung dieser Vorlage und

vermißt insbesondere nähcre Angaben darüber, von wem die Aktien an- gekauft seien. Der Handelêminister müsse von der Ausführung des Gesetzes aus8geshaltet werden, denn es sei zu befürchten, daß von ihm in kaufmännisher und juristisher Hinsiht das Staatsintertsse nicht auéreihend gewahrt werden mêchte. Es handle sih hier um eine Vermehrung des Staatébesites, und nah dem biéherigen Verhalten des Handelsministers könne man nit damit einverstanden sein, daß

darüber mit enticheide. ;

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Der Herr Abg. Dr. Hahn hat im Eingang seiner Worte gesagt, er müsse sich enthalten, näher auf die Sache einzugehen, da Herr Minister Möller niht anwesend sein könne. Ic kann nicht finden, daß seine Darlegungen diesem Versprechen wirklich entsprochen haben. (Sehr richtig!) Ich kann nicht finden, daß es rihtig war, derartige Angriffe gegen einen abwesenden Minister zu richten, der, wie ih vorbin sagte, dienstlich im Reichétace zu tun hat. (Sehr richtig!) Entgegen seinen Ausführungen muß ih dabei bleiben, daß in der Tat Angriffe gegen die Person des Herrn Handelsministers erhoben worden sind, die ih auf das allerentshiedenste zurückweisen muß. (Bravo!) Der Herr Abg. Dr. Hahn hat ausgeführt, der Herr Handelsminister habe die Staatsinteressen niht in der Weise wahrgencmmen, wie es wünschen®- wert ist. Jch will auf die Sache nicht abermals eingeben, die ift in der Kommission so eingehend erörtert worden, daß ih glauben würde, wirklich Eulen nach Athen zu tragen, wenn ich weiteres darüber ausführen würde. Ich muß in Abrede stellen, daß Herr Minifter Möller die Staatsinteressen niht in vollen Maßen wahrgenommen hat. Ebenso muß ich in Abrede stellen, daß seitens des Herrn Handelsministers niht die Materialien, die zur Beurteilung der Sache erforderlih \ind, in der Kommission vorgelegt worden sind. Den Herren, die in der Kommission anwesend waren, wird erinnerlih sein, daß wir die ganzen Materialien der Dresdner Bank vorgelegt haben, aus denen jedes einzelne Ankaufsges{häft zu ersehen war. Das werden mir die Herren bestäticen. Was abgelehnt worden ist, war, einem Antrag Cassel zu entsprehen, die ganzen Bücher der Dresdner Bank vorzulegen, weil daraus ihre ganze übrige Geshäftêtätigkeit ersiwtlich gewesen näre, auch soweit sie gar niht mit der in Nede stehenden Angelegenheit zu- sammenbing. Im übrigen haben wir jedes Material vorgelegt, was gewünscht worden ist, um einen Ueberblick über die Sache zu ge- winnen. JIch kann nur annebmen, daß der Antrag des Herrn Abg. Dr. Hahn seiner, wie ih glaube, durhaus unberechtigten Animositât gegen den Herrn Handelsminister entsprang. (Sehr tihtig !) Daß der Herr Handelsminisier bei der Sache beteiligt werden mußte, liegt auf der flahen Hand.

Wo im Falle der Zustimmung des Landtags zu unserem Vor- geben die Aktien der Hibernia nachher aufbewahrt werden, wo sie verwaltet werden, das ist eine Frage von untergeordneter Bedeutung. Ich glaube, daß sie am richtigsten der Seehandlung zu überweisen sein werden. Aber abgesehen davon muß notwendigerweise der Handelsminister bei der ganzen Bestimmung über die Aktien mit- wirken, namentli*ß muß er den ftaatlicen Besiß in der Generalversammlung und fon bei den ganzen Operationen der Hibernia vertreten; er is der allein Zuftändige, der beurteilen kann, was bergmännis@, bergtechnisch und über- baupt was zur ganzen Verwaltung unseres Hiberniabesitzes erforderlihist; dazu muß er mitwirken und ¿war in erster Linie. Jh bin der Ansicht, daß diefe Akiien wahrscheinlich am besten der See- bandlung zu überweisen sein werden, daß im übrigen aber bei der Verwaltung der Handelsminifter und der Finanzminister zusammenzu- wirken baben werden. Jedenfalls kann der Handelêminister niht aus- geschaltet werden, und deshalb bitte ich um Ablehnung des Antrages, der Ihxen vorliegt. (Bravo!)

Abg. von Arnim (konf.): ‘Zur Ausführung des Gesetzes gehört auch die Entscheidung darüber, in welher Art die Aktien in den Ge- neralversammlunçeén vertreten und das Stimmrecht auêsgeübt werden

[E Deshalb kann der Handelêminister durhaus nicht ausgeschaltet werden. i Abg. Cassel: Ich habe niht verlangt, daß die Bücher vorgelegt werden, sondern nur die Belege. Ich habe auch keinen Zweifel an der Richtigkeit der Bücher erhoben. Auch die Richtigkeit der der Kommission vorgelegten Rehnungen kann nicht bestritten werden, ih vermisse rur den Nachweis, wer die Verkäufer der Aktien gewesen find. Ich identifiziere mich nicht mit Herrn Hahn, welcher die Richtigkeit der Nechnungen bezweifelt hat. Wir werden nit für den Antrag Hahn stimmen. Wir sind gegen das ganze Geseß. Für diesen Antrag zu flimmen, hieße also nur der Animositât gegen den Handels- minister Auëdruck geben.

Abg. Dr. Hahn: Eine Animosität kabe ih nibt gegen den Herrn Hanbelöminifter zum Ausdruck bringen wollen. Er ijt cin vor- treffliher Minister für Handel und Gewerbe; ih würde mich freuen, wenn andere Minister für ibr Ressort cbenso eintreten würden. Die Höflichkeit gegen einen Abwesenden kann doch nicht so weit gehen, die Gründe zu verschweigen, die man für seinen Antrag vorzubringen hat. Ich möchte aber die Verhandlungen niht aufhalten und ziehe meinen Antrag zurück. :

Abg. Dr. Friedberg (nl.): Ich gebe anheim, zu bedenken, in welche Widersprüche sih der Abg. Hahn verwickelt bat, aber das ist nur ein Beweis für die Logik, die wir an Herrn Hahn schon so oft zu beobachten Gelegenheit batten. ; 4

Abg. Dr. Habn: Das ift eine Invektive, und ih überlasse es dem Hause, zu entsheiden, ob ih solche e gegen die Logik begebe, wie Herr Friedberg behauptet. Ih habe Herrn Möller als Minister für Handel und Gewerbe gelobt, aber getadelt, daß er die Interessen des Staats niht auêreihend wahrgenommen hat.

Nachdem Abg. Dr. Friedberg erwidert, [daß der Abg. Dr. Hahn durch Zurücknahme seines Antrages habe erkennen lassen, daß er denjelben nur eingebraht habe, um fih gegen den Handelsminister zu wenden, wird § 3 unverändert angenommen, ebenjo der Rest des Geseßes und ohne De- batte au die von der Budgetkommission gestellte Resolution wegen Verwendung des Mehrertrags an Dividenden zur Amortisation.

Es folgt die Beratung des von Mitgliedern aller Parteien unterstüßten Antrages der Abgg. Dr. Rewoldt (freikons.), und von RNiepenhausen (fkonf.): :

„die Regierung aufzufordern, s{leunigft ausreißende Mittel bereitzustelen, um dem Notstande entgegenzuwirken, welcher tur die Sturmflut vom 31. Dezember 1904 an der Ostseeküste ver- ursaht ift."

Abg. Dr. Rewoldt schildert die Verwüstungen, die die Sturmflut an Häusern, Feldfrüchten, besonders an Fischereigeräten und Fischer- booten angeridtet hat. Zwar habe die Privatwokt[tätigkeit in bobberziger Weise bereits mit erheblihen Summen beteiligt, aber es handle sih um e'ne finanziell sehr wenig kräftige Bevölkerung. In seiner Gegend (Pommern) sei die Not gerade fo groß wie bei der Sturmflut von 1872, welche die Wobltätigkeit von ganz Deutschland wachgzrufen habe. Der Redner bittet die Regierung, hier belfend einzu- greifen, einmal vorbzugend durh Schaffung einer Versicherungsanstalt, dann aber auch durch Einbringung eines besonderen Notstand8geseyes.

-

Abg. von Rievenhausen (konf.) führt ebenfalls aus, welche S{âden die Sturmflut besonders auf Rügen verursaht habe. Wenn die Sturmflut noh einen Tag länger gedauert hätte, so wäre das Mönchgut ganz hinweggerissen worden. Unter Berufung auf eine Zusage de-s Ministers des Innern vom April 1903 bittet der Redner, besonders den Fishern zu helfen, die ihrem Gewerbe niht mehr nahgehen könnten, wenn nicht bald eingegriffen würde.

Minijicc des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Metne Herren! Die Königliche Staatsregierung teilt von Herzen das aufrihtige Bedauern weiter Kreise des Vaterlandes, daß große Bezirke mit einer arbeitsamen, {wer um ihre Exriftenz ringenden Bevölkerung durch die Sturmflut um die Jahreëwende so s{hwer heimgesucht und geschädigt sind, daß auch Menschenleben dieser Sturm- flut zum Opfer gefallen find.

Meine Herren, alébald, nackdim die ersten Nachrichten von der

Sturmflut kier eingingen, nahdem einige Lokalbebörden, der Landrat

in Greifswald, der Magistrat daselbst und andere, nähere Mit- teilungen über den Umfang des Schadens machten, iff aus meinem Ministerium an sämtliche Regierungen, die an die Ostsee anstoßen, der Auftrag gegeben, detaillierte Berichte über den Umfang und die Art des Schadens zu erstatten. Diese Berichte sind mit Ausnahme eines einzigen aus Stralsund, der gestern einging, aber auch noch auf weitere Details verweist, bis jeßt noch niht eingegangen. Die König- lihe Staatsregierung karn deshalb bei der heutigen Sachlage selbst- verständlich ncch keine feste Zusage machen, ob und welhe Mittel sie bereit stellen wird, um diesem Mifßstand entgegenzutreten; ih bin aber der Zustimmung meines Kollegen, des Herrn Finanzministers, gewiß, wenn ih hier ausdrüdlih erkläre, daß, soweit die Kräfte der Einzelnen, der Kreise und Provinzen niht ausreichen, die Königlihe Staats- regierung nicht ermangeln wird, Staatsmittel flüssig zu machen, um die notleidende Bevölkerung in ihrem wirtschaftlihen Stand dauernd zu erhalten. (Lebhafter Beifall.) :

Mbg. Münsterberg (fr. Vgg.) bittet, ebenso au für die östliden Provinzen einzutreten.

Abg. Wolgast (fr. Volksp.) bestreitet zunächst, daß der Schaden so grcß gewesen sei wie bei der Sturmflut von 1872. Sehr {wer sei diesmal die Stadt Apenrade betroffen worden. Am 13. und 14. Januar sei abermals in Ost- und Wesipreußen Sturm gewesen, der wieder einer ganzen Reibe von Ortschaften {were Schäden ge- bracht habe. Auch auf diese möge die Reaierung ibr Augenmerk rihten. Schnelle Hilfe tue not, aber es müsse au für die Zukunft solchen Schâten vorgebeugt werden, namentli dur Wiederherstellung der wegge|hwemmten Dämme und Errichtung weiterer Dämme, wo

sie erforderlich seien. S n Bachmann (nl.) bespriht die Verheerungen in Schleëwig- olstein.

Abg. von Böblendorff-Kölpin (kors.) verlargt für solhe Fâlle vor allem die {hnelle Hilfe des Staats und \{hildert besonders die Sâten in scinem Wahlkreise zwisden Dievenow und Peene- münde. Eine Versicherung gegen die Schäden sei nicht so leiht durchzuführen. i N /

Abg. Graf von der Groeben (konf.) s{ildert gleihfalls die Schäden in seiner Heimat (dem Darß) und stimmt der Anregung einer Versicherung zu, die sich wohl durchführen lasse, da die Fischer heute überall gut organisiert seien.

Damit schließt die Diskussion.

Der Antrag wird angenommen.

Auf Anfrage des Abg. Schmedding (Zenir.) teilt

Vizepräsident Dr. Porich mit, daß die dritte Lesung des Ge- seßes zur Bekömpfung der ütertragbaren Krankbeiten voraussihtlih {on am Mittwoch statlfinden werde, damit diese Vorlage möglichst bald an das Herrenhaus gelange.

Schluß 43/4, Uhr. Nächste Sißung Montag 11 Uhr. (Dritte Lesung der Hiberniavorlage; Etat der landwirtschaft- lihen Verwaltung.) Î

Nr. 3 des „Zentralblatts für das Deutsche A herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 20. Januar, t folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennung; Bestellung eines Konsularagenten; Ermächtigung zur Vornahme von Zivilftands-

akten; Entlassung; Todesfall. 2) Militärwesen: Ermächtigung zur Ausstellung ärziliher Zeugnisse für militärpflihtige Deutsche, welche ibren dauernden Aufenthalt in Spanien baben. 3) Zoll- und Steuerwesen: Bestellung eines Stationskontrolleurs. 4) Polizeiwesen : Auéweisung von Auéländern aus. dem Reichegebiet. 4 C M di a E B O A A A R O E ae n Oi E 7 U Nr. 3 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“ vom 18. Januar 1905 bat folgenden Inhalt : Personalnachrichten. Bemerkungen zu den Sterblichkeits- 2c. Ta- bellen. Gesundheitsstand und Gang der Velkskrankheiten. Zeit- weilige Maßregeln gegen Pest. Desgl. gegen Pocken. Gesund- heitéwesen im Staate Hamburg, 1903. Desgl. in der Stadt New York, 1902. Gesetzgebung usw. (Preußen.) Patentmedizin von Winter u. Co. (Neg -Bez. Minden.) Gesundheitskommissionen. (Bayern ) Gemeingefährlice Krankheiten. (Baden.) Nicht- approbierte Personen. (Olderburg. Fürstt. Birkenfeld.) Ueber- tragbare Krankheiten. (Hamburg.) Säuglingsernährung. (Italien ) Weinverfälshurgen. (Großbritanrien.) Schweinefieber. Tierseuchen in der Schweiz, 3. Vierteljahr 1904. Desgl. in Belgien. Desgl. in E, Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuhen. (Preuß. eg. - Bez. Trier.) Verbandlungen von geseßgebenden Körperschaften, Vereinen, Kon- gressen usw. (Preußen.) Landeskommission für Volkéwohlfahrt. (British - Südafrika.) Tierseuen. Vermischtes. (Deutsches Reich) Aerztlihe und zahnärztliche Prüfungen, 1902/03. (Groß- britannien.) Tätigkeit des Staatslaboratoriums, 1903/04. (Irland.) Bevölkerungsbewegung, 1902. (Türkei.) Krankenbewegung im Quarantänelager zu Tor, 1904.\— (British. Südafrika.) Pest in Natal, 1902 und 1903. Geschenkliste. Wochentabelle über die Sterbe» fälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Kranken- Mama deutsher Großstädte. Desgl. in deuts Stadt- und Landbezirken. Witierung. Grundwasserstand und Bodenwä:me in Berlin und München, Dezember 1904.

Schulwesen.

Neuord nung des Aera tien METN tLENRSEIMALITTIAE in Medcklenburg-Schwerin. :

Zu den deutsh:n Staaten, die am frühesten gewerbliche Fort- bildungéschulen einfübrten, getört auch das Großherzogtum Medcklen- burg-Schwerin. Bereits am 26. April 1826 verordnete der Grefß- berzog Friedrich ran daß in allen Städten, „See-, Land- und Stiftsftädten*, Gewerbeshulen eingerihtet werden sollen, um Lehr- linge und Gesellen der Handwerker in solhen Kenntnissen zu unterrihten, die für ihren Handwerkéberuf am nügßlichsten find. Jede Schule erhielt zur ersten Bes einen daj von 100 bis 2€0 Talern und einen Beitrag aus der Staatskasse, der zwischen 50 und 150 Talern, je nah der Größe des Orts, s{hwankte. Durch das Zirkular vom 2. Mai 1890 wurden diese Staatsbeiträge ganz wesentlich erhöht ; fie betrugen von da an jährli 900, 1500, 1800 bezw. 2250 & für die Schule, und jede Anstalt konnte mit Sicherheit

Mens vom 21. Dezember 1904 i bie Geltungsdauer des Gesetzes

auf die ihren Verbältnissen entsprechende staatliche Unterstü

rehnen. Es wurde au die Organisation der Schulea festgcl und die Grundlage \. des Lehrplans bestimmt. eyt gedenkt das Ministerium einen gewaltigen Schritt vorwärts zu tun. Dem Land- tage liegt, wie der „Sozialforre Pes, berihtet wird, eine Ver- ordnung vor, nach welcher in allen Orten, die eine Mrinervesmule besißen, sämtlihe männlihen Handwerkslehrlinge bis zur Beend gung der Lehrzeit, alle sonstigen männlihen gewerblichen Arbeiter aber bis zum Schlusse des Squlhalbjahres, in dem sie das 18. Lebensjahr vollenden, zum Besuche dieser Anstalt verpflihtet sind. Säumige Schulbesuher werden mit Strafen bis zu 30 M bedroht. Der Unterriht muß spätestens Abends 8 Uhr geschlossen werden. Die E A O S Le wird wieder

erhöht. e Joll in Zukunft mindeftens 900 u

öhstens 8000 „A für die Schule betragen. P M

Land- und Forstwirtschaft. Ernte Ostgaliziens im Jahre 1904.

Der Kaiserlihe Konsul in Lemberg berihtet unterm 12 d. M. : Nach einem von der K. K. Landwirtschaftêgesellschaft in E i v oh ezu agten stellt sich ‘die Ernte Oftgaliziens im Jahre 1904,

| Fruchtgattung A E Ernteertrag

Meizen «... , 344939 4614 724 dz Rogen 411289 4631784 , O —. ¿& MIOA8A 1923816 ,„ ge e S0 A008 2831998

E O 894292 , Lire G S 29 213 325 626 hl

C B O 863368 , Buchweizen . .. . 47587 604543 , Kartoffeln ... . 351627 46 540 612 dz

Ka LONDA 1418 590

Mengefulter. . . 71 082 1 426 588

ferdebohnen . .. 31123 415 483

3 R R 26 394 322 781 ce E 10 442 108 375

las... . 12303 Samen 37 147 dz, Faser 76 145 dz

E n 17 797 « 63269 „, , 90073 , S L

i twe SONL 544 502 dz utterrüben zusammen mit Mohrrüben. . 14031 3102 150 Kleeheu ...,, 192766 2 896 955 E s 2327 6 509 O C 21 039 000 Grasheu . . . , . 618531 8 213 423 Kleesamen . . .. 37530 24 891 U 1 652 13 441 Mobi a «as 0D 5 073 Ad «e O 1945 n R 1440 10 004 Taba L S 3491 41 892

Danach haben Weizen und Roggen ein wesentli besseres Érnte- ergebnis geliefert als im Vorjahre. Gerste, Hafer und Mais ergaben etwa 759 %/ der Ernte des Jahres 1903. Hirse, Erbsen, Buh- weizen und Kartoffeln brahten mittlere Erträge. Kraut ergab 50 °%% und Mengefutter 30 9% der vorjährigen Ernte. Pferde- bohnen und Widcken find etwas ungünstiger ausgefallen als im Vorjahre. Die Ernte von Raps, Flachs und Hanf war mittel- mäßig. Zuckerrüben und Futterrüben lieferten einen etwas geringeren Ertrag als im Jahre 1903. Kleeheu ergab kaum 309% der vors» jehige Sans s und ens e a e 9%. In Klee-

men rgebnis fehr ungünstig. en, Mohn, Anis und Linsen hatten eine mittlere Ernte. e hn, 7

Gee Ps G: V V Q

Türkei.

Heuausfuhrverbot für den Wilajet Scutari. Dur Es der Kaiserlich ottomanishen Regierung ist die us fs von Heu aus dem Wilajet Scutari mit Nücksiht auf örtliche Be- F nise n s N d. L L T ER OrTen: Ausgenommen

nd nur diejenigen Mengen Heu, über deren Verkauf bereits frü ordnungêmäßige Verträge abgeschlossen worden find. M E Ger

: m E R 2 S s D: Ap E, A T Gesundheitswesen, Tierkraukheiten und Absperrungs- maßregeln,

Die Tätigkeit des britishen Staatslaboratoriums im Jahre 1903/04.

Nach einem beiden Häusern des Parlaments von Großbritannien erstatteten Bericht über die Tätigkeit des Siailahoenforicne wurden in der Zeit vom 1. April 1903 bis zum 31. März 1904 im Staats- laborâtorium für Zollbehörden 59 986 Untersuchungen (im Vorjahre 61 442) ausgeführt. Von diesen Untersuhungen entfielen 28 669 auf geistige Getränke und (Betrage râparate, 6660 auf Zichorie, Kaffee, Kakao, Tee, Tabak und gedörrtes bst, 20 041 auf Zuckêr- und süßstoffhaltige Er- ¡jeugnisse, 1855 auf Getreide und daraus hergestellte Produkte, 1 auf die Prüfung von Koblen und 2760 auf die Prüfung von Wasser- messern und Meßinstrumenten. Außerdem wurden für die Steuer- behörden 89 305 Proben (im Vorjahre 83 370) untersuGßt. Für andere Behörden wurden ferner 6503 Proben gun Vorjahre 6588) geprüft. Aus den Einzelangaben sei folgendes hervorgehoben. Von 2036 eingeführten Butterproben enthielten 838 Borfäure als Konser- bierungêmittel (41,1 9% gegen 33,4% im Vorjahre) und 655 Proben künstliche arbstoffe. Von den Butterproben aus Frankreih und Belgien enthielten 949/6 Borsäure, aus Australien 91°/0, aus Neu-Seeland 89 0%), aus Südamerifa 73 °/, aus den Vereinigten Staaten 56 9/6, aus Holland 46 9/0, aus Canada 36 9/6, aus Deutschland 20 9/6, aus Schweden 4 9/6, aus Rußland 3 9/9, aus Norwegen 2,9 9% und aus Dänemark 0,4 9%. 1218 Proben Bier, Würze und andere Brauerei- materialien wurden- auf das Vorhandensein von Arsen untersuht. Die Mehrzahl erwies si als frei voa Arsen oder enthielt dieses nur in uireR: Ia s M 933 Po R H en beanstandenden

enthalten. Von roben Limonensaft wurden 3, 129 Proben Zitronensaft 8 beanstandet. E

Türkei.

Der internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat Herkünfte von Port Said angeordneten S a En regeln wieder aufgehoben. (Val. „NR.-Anz.“ vom 2. d. M.

München, 21. Januar. (W. T. B) Ueber die Typhus- epidemte beim 18. Jnfanterieregiment in Landau (Pfalz) B d amtlich mitgeteilt, daß seit dem 16. Januar 4 Erkrankungen Hezugekommen sind; inêgesamt sind gegenwärtig 35 Typhuskranke in 17 andlung; davon sind 8 Fälle s{wer, 10 Me und

leiht. Außerdem stehen noch 27 Mann wegen Typhusverdachts unter Kontrolle.

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Sudulirie*). 5 Oesterreich-Ungarn.

Unterstüßung der Handelôsmarine und Steuer- befreiung der See andels\chiffe. Durch Kaiserlihe Ver-

betreffend die Steuerbefreiung der Seehandelss{chiffe, bis 31, De- ber 1905 verlängert worden. (Oesterr. Ruhe vet

30. Dezember 1904,

Steigende Verwendung von Leder zu Konfektionswaren in Großbritannien.

Einem Artikel des „London Telegraph*® sind na u merkungen über die steigende Verwendun k e E Auspußmaterial für Konfektionswaren en

In der Schuh- und Leder-Ausstellung, der Royal Agricultural Hall bei London ab bunte Ledersorten in den {önsten Farben, der feinsten Lederfirmen ausstellten, eine dafür ist, daß feines Leder e ttung zu werden bestimmt ift,

g von Leder als Besatz- und

die im letzten Herbst in gehalten wurde, nahmen welche eine kleine Anzahl hervorragende Stelle ein. in wichtiges Material für und daß die besten englischen ck geeignete Leder- Markt zu bringen. Lederaut stellungen in zu- menschneidern und Modisten Berstell Pet, von

riteuung von Jagd- und zum Abfüttern und Ueberziehen von ee evan eung ¡eige ( age na) olchen Ledersorten. fluhtige Erscheinung ift,

Kleideraussta Firmen sich orten in feinster Auéführung auf den ten zwei bis drei Jahren wurden die nehmendem Maße von den besten Da aus Westend besucht in der Absicht, die d netsten Ledersorten zur Sportkostüme er Art sowie Kleidungéstücken beziehen könnten ih eine erheblihe Zunahme der Nah diese Steigerung keine hervor, daß große Vorausbestell der großen Konfektionshäuser er

d ng ebt daraus ungen für die Frühjahrsfaison seitens

gesuhteste Leder war in den lebten Jahren, wo man vor \{chmiegsames ‘und leihtes Schuhwerk bevorzugte, das und feine Verwendung nahm einen daß Kalbkidleder niht annähernd mehr eine \olhe fo dringende Nachfrage rüher niemals zu be- entlegensten Dörfer in Europa, senden Händlern nach Ziegen- n an der Sonne getrocknet, den Vereinigten Staaten von idt, wo sie abgeweiht. durch

Das Kidleder zeigte sich für erstellung von wafserdihtem und geeignet, daß man sih zu Ver- n Ledersorten umzuwandeln, en Vollendung brachte, daß rmode eine Rolle zu spielen

„matt finish* bezeihneter Glanz rkonfektion Verwendung finden foll, fläche ift niht so glatt und glänzend und gleiht mehr der von i Flaum ähnlich dem der In der Färbung fivyden si die sowobl als

echte Kidleder folhen Umfang an, Rolle wie früher zu nah echtem Kidleder wie gegenwärtig war f merken, und daher werden selbst die E lada i

ie e werde zu Ballen zusammengefügt und nah Amerika oder nach Großbritannien ges

von jungen Ziegen,

spielen vermochte.

Indien und fellen abgesut.

Kalkbäder enthaart und gegerbt werden. die Behandlung mit Ciroën: zur von glasiertem Leder so hervorrage suchen, dasselbe zu immer feineren f veranlaßt sah und es darin zu einer sol das farbige Leder nunmehr in der Kleide für "Fo desunden wurde. in besonderer, tehnisG a ist bei dem Leder, E Ra vor allem bevorzugt. Die Ober wie beim gewßöhbnlihen Glac s{chwerem Satin, überhaucht. schattierungen malven- und champ Von den Großkonfek werden am meisten verlan marineblau, pflaumenblau, filbergrau; leßtere F weiß ; steht in hoher Gunst. D für sehr elegante Roben und er orm von Aufshlägen, Gürteln, Riemen, Ei us dunkleren Ledersorten werten sehr \{ön Aera für A hie det J uch in der Pußma und Filzhüte R de werden mit gefälteltem Lederband aus flügeln zusammen befestigt wird. Al das Leder eine sehr weitgehende Verwend und appliziecte Arbeiten von ganz aparter damit herstellen, für Seidenstickerei Es ist natürlich, da verwendung die Lederfabr Waren zu liefern und in Ausstellungen zur Geltung z d Daily Consular Reports.)

das zur Kleiderkon

mit einem g weihsten Pastell- kräftigere und hellere Töne, s E agnerfarbige Leder fallen besonders owohl als von den Damen gt die Farben: gedämpftes Myrtengrün, shokoladefarben, nußfarben und in sehr zarten Abtönungen ; au as Leder wird verwendet zu Westen cheint auf Jacketts und Röten in eborten und Knöpfen. ôde hergestellt, ebenso agd in rauherer Gegend obliegen erei gebraucht man Meorgenspaziergänge elfedern oder dungs\tüden kann phren, Fenn Motive ung laffen fi und außerdem eignet es \ich vorzü

und Juwelierarbeit. A 4 bei der Neigu fen ih alle

arbe sieht man

gepußt, das mit Vog s Zutat zu Klei

ng der Mode zur Leder- entsprechende u bringen.

üte geben,

Umfang der Zuckerrüben in Betrieb gewesen Der Umfang der in der Kampa bliebenen Zuckerrübenfelde d di Zuckerfabriken Nu N Cie A8 1

felder Nußlands und An ld

en Zuckerfabriken 190A De 4 gne 1904/05 unbeschädigt ge- Inzabl der in Betrieb g vesener ßlands stellte sich im Vergleich zur Vor

Nübenareal Gouvernements : in Deßjätinen

F Südwestliche 1903/04 1904/05

Zusammen

_** Aus Turkestan NRübenfelder eingegangen

In den einzelnen Gouverne (und 1903/04) nahstehende Anz Wol 15 Le S can en w 7 ¿ Cherffon 2 (2). E CA

sind keine Angaben über den Umfang der

ments war in der Kampagne 1904/05 abl Zuckerfabriken in Betrteb : | Bessarabien )

Podolien 52 (52)

Poltawa 4 (4) sh 7 (7) Orel 3 (3) Kalisch 4 T Kielce 2 (2 Piotrkow 1 (1) is Po

Siedlce 1 (1). (Nach Wjestnik finansow.)

Inländische Produkte

Gouvernements: Kursk 21 (21) 28 (28) Tschernigow 13 (13). Oestlihe Gouvernements: Worone Samara 1 (1) Tambow 4 (4) Tul S a Ljublin 7 (7) Radom 2 (2) N Turkestan 1 (—).

Die Messe in Omsk im Jahre 1904.

esse in Omsk ist im Jahre 1904 sehr gut verlaufen. Die erschienenen Käufer war recht groß, lebhafte Nalhsrage nah Kirgisenwaren, für die wurden. Dies is hauptsächlich auf gerufene erhöhte Nachfrage nah Lederfa verwaltung und fomit au produkten seitens der Fabrikanten zurückzuführen. ufuhr dieser Waren zur Kornernte, wie auh

Anzahl der und es herrschte eine gute Preise die durh den Krieg brikaten seitens der Militär- ge nach Roh- rdem hat die r esse infolge für das Viehfutter teppengegend anscheinend zur Steigerung

reise standen höher als im Jahre feinerer Wolle und

in Omsk ist die Erricht v Wege geleitet R Zur Zeit (Torg. Prom, Ga

auf die verstärkte Na

verhältnismäßig geringe des verhältniömäßig für b Sommers in der S j beigetragen. Die 1905, insbesondere bei Rinds Am Wi

on der Stadtverwaltun Speichern für Rohprodukte in

Lagerräume noch sehr primitiv.

eder, Noßleder, raph

Spanien. lante Zahlung der Einfuhrzölle in Gold. Laut

m 27. Dezember 1893, betreffend die Unterstüßung der Handels- marine, und der Kaiserlichen Berin vom 27, Deni 1900,

„Board of Tradoe Journal“

soll der mit 7 sen Zolltarifs beauftragte A r mit der Durch

usschuß einen Beschluß

gefaßt haben, wonach alle Ei ölle i G wert in Silber erhoben E E in Moldioine i difles Magen

N: é Schweiz.

ettergewährung der Zollbefreiung für Schienen zur ersten Anlage von Eisenbahnen. Die Btettdaumien der shweizerischen Eidgenossenschaft hat unterm 23. Dezember v. F. dem ihr vom Bundespräsidenten vorgelegten Geseßentwurf, wonah für Schienen, welche zur ersten Anlage einer vom Bund konzessionierten Ba 10 S ut HnN Et gewährte Vergünstigung auf

re, vom 19. Juli ä i Zuftimmur erteilt : ab, verlängert werden soll, ihre er Dundesrat ist beauftragt, gemäß den Bestimmun des Bundesgeseßes vom 17. Juni 1874, betreffend Volksabstimmung über Bundesgeseße und Bundesbeschlüfse, die Bekanntmachung dieses Be- felizulebe veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben

Die Veröffentlihung hat am 28. Dezember 1904 ftattgefund Die Referendumsfrist läuft am 28. Z Sbrweteer, Bundesblett.) ft Y März 1905 ab. (Shweizer.

-. -

Niederlande.

Anderweite Festseßung der Zollstraße na ee und Maastricht. Laut Königlicher Sa A Ren 1904 ist, mit E, vom 15. Januar d. I. ab, der Weg von Rolduc über Kerkrade, alfenhuizen nah Ss und Maastricht als Zollstraße für die Ein- und Ausfuhr von Waren aufgehoben worden und an Stelle desselben der Steinweg von Holz über Kerkrade Valkenhuizen nah Heerlen und Maastricht getreten. /

Außenhandel der Vereinigten Staaten von A i November und von Januar bis a opa Mate n

Die Statistik des. Außenhandels der Vereinigten Staat Amerika ergab für den November 1904 eine Mértsucntinie dee Ane fuhr, die zwar erheblich war, aber hinter derjenigen von fünf Mos- naten der Vergangenheit zurückblieb, während die Einfuhr dieses Monats einen Wert erreichte, der bisher nur einmal, im März 1903 übertroffen worden war. Der Uebershuß der Ausfuhr über die Ein- fuhr stellte sih auf 62,5 Millionen Dollar gegenüber 83,3 Millionen für den gleihen Monat des Vorjahres. Der Jahreshandel mit dem Aus- lande wird anscheinend ungefähr die gleihe Wertsumme erreiht haben wie im Jahre 1903, soweit man (as den Zahlen für die elf Monate von Januar bis November zu urteilen vermag. Im Warenhandel dieser elf Monate ergab sih 1904 ein Wertsübershuß der Ausfuhr in Höhe „von 366,4 Millionen Doll. gegenüber einem folhen von 392,2 Millionen Doll. im Vorjahre. Der Edelmetallaustaush mit fremden Ländern gestaltete sich wesentliß von dem vorjährigen ver- schieden, denn für Januar bis November ergab si 1904 eine Mehr- ausfuhr von Gold im Werte von 26,3 Millionen Doll., von Silber im Werte von 22,3 Millionen Doll. gegenüber einer Mehreinfuhr von Gold in Höhe von 5,2 Millionen Doll. und einer Mehrausfuhr von Silber in Höhe von 12,2 Millionen Doll. im Jahre 1903.

Die Summenzahlen des Außznhandels für November und Ja- nuar bis November ae a 1903 waren die folgenden :

ovember anuar bi Waren- 1903 1904 E / dio verkehr: § S é F Einfuhr: ¿ollfreie .…… 33945708 46631183 400 360 650 442 211 486

¿ole pflihtige 43 060 602 48 526 473 517 365 043 497 133 884 Ÿ E 77006310 951576566 917720969 939 345 370 usfuhr: inländische 158 396 088 155 988 436 1284 554 795 1 28 ausländishe 1 872 450 1 691 134 25 378 722 58 266 Sor A ame 160 268 538 157 679 570 1309933 517 1 305 738 374 usfuhr- überschuß. 83262228 62521914 392207 82 e 824 366393 004 verkehr: Se K h 11 370 69 nfuhr. . 0 4714 452 48 037 398 Ausfuhr . 993150 20813 443 42 882 178 107 £09 000 Ueberschuß: Einfuhr . 10 377 540 ; 5 155 220 z uar Ñ ¿ 16 098 991 ¿ 26 294 655 er: Einfuhr. . 2556 426 2 452 395 21 895 853 23 692 Ausfuhr . 6067 762 3 405 566 34 094 639 46 020 ¿2 Ausfuhr- überschuß 83511336 953 171 12 198 836 22 328 479.

Nach den Hauptgruppen getrennt, stellte sich die Ein- und Aus-

fuhr von Waren im November und von Januar bis November folgendermaßen dar:

November anuar bis 1903 1904 Bu x Agende 1000 § 1000 § 1000 S 1000 § Einfuhr:

Nahrungsmittel und Vieh 17173 25108 193317 240626 Seen Ce

albfabriklate .... 11199 12562 140846 122122 Paprnale L « . 13233 12847 159872 145110

24074 31842 293439 309339

uxusgegenstände usw. . 11327 12849 1302532 122185 Summe. . . 770066 9208 9176 939 389 Ausfuhr:

der Landwirtschaft . . 114171 99845 789669 704 057 der Fabriken... , 34094 46609 382768 459575 des Ber baus E e 3 665 3 844 41 507 44 716 der Forslwirtschaft . . 5 065 4 654 58 061 61 473 der Fischerei... 122 1154 6 263 7 591 E N u Er À 159 318 6 287 4 966

158 398 156424 1284555 1282378

Summe. . Ausländische Produkte. . 1 872 1 690 25 379 23 795

Zusammen*) . . 160268 158114 1309934 1306173 *) Die Summenzahlen für 1904 weihen von den oben an-

gegebenen ein wenig ab; die Zahlen für die neueren Datums. Zahlen f Wiarengruppen sind

(Nah The Economist, Chicago, und nah Dun’s Review.)

Brasilien. Zollpyflihtigkeit von Stihen, Büchern usw., die

mit der Post eingeführt werden. Laut Verfügung des General- postdirektors vom 24. Oktober 1904 sind alle vom Ausland Carr die die nachstehenden Gnid t nile amg

tsgrenzen überschreiten, dem zu-

ändigen Amte zur Zahlung der Mlle far iN M 1) 100 g für Lithographien, Stiche, Chromolithographien, Photo- en, Zinkographien und ähnliche Drucksahen; Ansichtskarten, arten mit Zeichnungen irgend welcher Art, Schönschriftvorlagen und

C ein- oder mehrfarbige An, gedruckte Karten in ge

rennten Blättern, Memoranden und Dru Es 2) 2 kg für gedrudte Bücher und nicht gebundene oder einfa

echeftete Kataloge, mit RONNG oder Pappedeckel, in irgend einer

prache; illustriexrte Zeitungen, Modezeitungen; Hefte periodisher

Veröffentlihungen, gedruckte Noten, geographische und hyd Karten und Bilder | graphische und hydrographische

ür den Unterricht. 3) 100 g für gedruckte Lesebücher in irgend welher Sprache in

CGinband von Zellhorn, Knochen, Haut oder irgend einem ähnlichen Material.