Sterblichkeitsziffer wieder crheblich erhöhen würden, während jetzt die Es ift selbstverftändli blichkeitsziffer bekanntlich ganz außerordentli zurüdck- sheidung, die- g a etwas anderes, der Abg. Wellstein vorhin Ihnen präfident immer das tun, was die vor
c ci a j C if i die Sterne selbst. S : 2 R zögern und den Zwedck, den man dort ernstlich verfolgt, vielleicht auf gegangen ist. Die Zahlen, h in 1 vou bés: Mita Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, Königlich unabsehbare Zeit hinausshieben. (Hört, hört! in der Mitte.) Meines vorgeführt hat, beweisen ja gerade, daß die übertragbaren Ganz etwas anderes aber ist es, ein Gicht Behörde beschlofsen hat. | gelegt, daß e G her autgeführt worden ist, Ihnen dar- | für l pou Pappenheim (kons.) bemerkt, daß die V die nicht gemeingefährli find, ganz andere noch zu treffende Entschei : en abzugeben über eine | Sta if eleßentwurf zwar eine Mehrbelast Ea gie ; gulativ, das über den Nahmen des e Verantwortung sheidung.- Meine Herren, es war unri tive atsfafse bringt, aber im wesentliGen eine Ba für die El hinau8gebe, do nit das F Jes E erlassenen große Entlastung für . Der Hauptgrund für die ablebn eordnelenhaus treffen ende H s i
eine Anordnung, eine Ent-
um die Berggesetzgebung der Zuständigkeit des Reichs zu überweisen, u8zufübren: y Der ; auêzuführen; da wird der Regierungs- | was Herr Vorredner hat ja ganz in Uebereinstimmung mit dem
ï Himmel, [t berunter seine ew'gen 4 etrosten Mutes in den Himmel und ho \ g nur die Aktion, die in Preußen \chwebt, ver- | allgemeine Ster
ete, die droben hangen, unveräußerlich und unzerbrechlich wie die | würde man, glaube ich,
ura Ministerialdirekter Df: E Die Aeußerung des rich Era&tens kommt es aber darauf an, daß unter den Verhältnissen, wie Krankheiten,
nannten gemweingefährlihen Krank- Herrn von Zedlig, die Gemeinden darste
redners über ungerehtfertigte Bestrafung der Bergarbeiter erinnert mi i , D ; d Opfer erfordern als die soge den von ihm am 2. Dezember vorgetragenen Fall, der himmel- | sie einmal liegen, berechtigten Beshwerden dur eine Aentenong e 2 Vi Ñ ñ Ï wenn er da die Selbständigkei i f schreiend Rie sollte. Es sollen Arbeiter, weil hie in bestimmter | Gescggebung alsbald abgeholfen werde. Daraus folgt au, daß, | heiten. Die Riesenzablen, die hier angeführt find, begründen präfidenten hier irgendwie in Zw n Selbständigkeit der Regierungs- | mit dem, was (lé, und ich kann no einmal in Uebereinsti berube auf der Erfahrung, die sie mi : Daltung seiner Freunde Bit nicht 00, Jodbera une 19 Hunde gefördert hätten, mit colan, 4 die Berggesegebung eine Sage der Lande8gesetzgebung ift, do die Notwendigkeit eines eingehenden und tatkräftigen Vorgehen# Die weiteren Ausführu eifel gezogen hat. daß A as auch der Herr Kultusminister gesagt bat mmung reform gema§t baben. Die Ansprü der Einführung der Medizinal- je 3 Strafe belegt sein, Und gea Berg iges he E a Untersuchungen iber die Verhältnisse der Bergarbeiter nur von der Medizinalbehörde. Aber, meine Herren, daß dieses Vorgehen fih dagegen in fast allen Dunkilen gen des Herrn von Zedliß sind mir | erlegt hat vine der Finanzverwaltung sehr große O “P'uccenggs geftellt würden, würden E E Frankenhäuser der abgewieten haven , : / bei | außerhalb des Rahmens der Angemessenheit bewegt, muß ich gan die Warnung vor sebr svmpathisch ewesen, insbesondere | zukommen S bemüht habe, von Punkt zu Das Sees, Geseges ‘anf Sbarlac§ zu B “ixgaig Aus die Ausdehnung des : i gens | 7; - ¿um Beispiel und auf die Geshlechtsf1 e
0 liege niht im öffentli q Htsfranfhei ermöglichen. | Versicherung, dag O Interesse. Der Redner biet R E
Verabschiedung des G 3 eseßes zu É rel E L 2 E Sai R Pregude gern am Zustandekommen eines
hab: mih bereit erklärt amtsärztlihen Feststellung des
ges2ßgeberischen Maßnabmen, welche die Gemeinden | Ich hab:
soll die Klage der Arbeiter dagegen mehr als nötig belasten ; eine
wobl in der Arbeitsordnung, wie Herr SaŸe me : ir zu geringe Leistung vorgesehen fet. Ich habe die Akten des | den Sozialdemokraten),
inte, feine Strafe | den Landesbehörden angestellt werden fönnen (bört, hört! : R und es wäre meines Eratens un- entschieden bestreiten.
parallel Meine Herren, das bohe Haus fteht vor einer \chweren und be- für durhaus am Plage. folche Warnung halte au i prinzipiell
für L E ¿ Ï s Schiedsgerichts vor mir. Das Urteil sagt, daß nah ter a Veh richtig, jeßt im Reich eine solche Untersuchung einzuleiten, Es Ht ri l j ; ing: S ihtig! je i : s tft ritig, da 7 L N / deutungsvollen Entscheidung. (Abg. Gyßling: Sehr richtig?) S Gemeinden, namentli auch einer g, daß die große Steuerlast der | zu übernehmen. Ih babe Le vg verp auf die Staatskasse A eine Belastung der Oa Tbei weiter mitarbeiten würden ereit erklärt, die Kosten de stattfinden. ürfe unter feinen Umständen r T _ standen
nung dem Arbeiter von seinem Lohn als Strafe 1 bis 3 abgezogen s 168 De ba E eiziioi 6 i der î l mit derjenigen Untersfuhung, die die preußishen zuständigen Inita z : l | werden können, wenn er bei der Gewinnung oder Förderung der Kouie E ürde dadurch wahrsheinlich nur die Unter- | haben den bisherigen Rechtszustand, der lückenhaft und zum Teil ver- son jeßt für die Zukunft, f
lässig sei. Bei einer zu geringen Leistung kann man do | eingeleitet haben. Man w d L E - ; 5 f S ; nalälig Na chlässigkeit sprechen. Sie kômmen sagen, daß eine | fugung, die dort \{webt, dur(kreuzen, sie aufhalten, während es | altet ist und Bestimmungen enthält, die in der Tat ein viel kräf Gemeinden gefabrdrobend ist: tigeres polizeilihes Einschreiten ermöglihen als die neuen Be- Staatêregierung sowobl wie
großen Anzahl von Landgemeind ) ; en, | Ueberwa r den Bestand und die Prosperität dieser | zu emt A e E auf bis
und es ist richtig, daß die Königlihe | Dritteln an der Fat Ba Anden De Be
d endli ; 7: : ndlih au die Beteiligung des Staats mit zwei angelegenheiten Dr. Studt: Unterrichts- und Medizinal-
von einer : i en, d solche Bestimmung der Arbeitsordnung nit o eckmäßig 1 (ver darauf ankommt, bei diesem großen sozialpolitisch fo außerordentlich . È s | ¿hnten Wagennullen ist sie der. reine Taligen j gut * tai . inwiewei ie | fti Si i ü szustand, der es dex der Landtag die größtmözgli ganzen ; gegrn ibe anat N e Ab p Sachse LofFentlich seinen damaligen bedauerlihen Ereignis ohne Verzug festzustellen : inwieweit sind die stimmungen, Sie haben einen lückenhaften Recht zustand, Te anzuwenden haben, um auf diesem d, € größtmöglihe Vorsicht | § 27 bedingt. Erwz f Maßnahme in Aussicht zu stellen, die der A wolli a : j nabe. Dana b Boraschied8geriht it Vor- chtfertigt, inwieweit muß sofortige Abhilfe eintreten, | polizeilihen und Sanitätsbehörden in wichtigen Fällen uxmöglih matt, der Steuerbelastung d y ge mit der Vershuldung und | kürzli âhnen will ih ferner nur, wie f A wollte mir nur erlauben, einen Irrt . Vorwurf zurücknehmen, daß die Bergschied8gerihte nur ml is Beschwerden geretferligt, 1nwiew? i A ' L i n :- es betrifft dies die drei Krankheitskategorien- Mei g der Gemeinden niht weiter vorzugeh ürzlih gesagt habe, daß an der viel weiter, e ih es aub son | Pabpenheim in bezug auf die allgemei rtum des Herrn von figenden beseyt werden sollten, die etnen Funken von Gerechtigkeits- | ynd inwieweit sind die Beschwerden sachlih unbegründet? (Bravo! wirksam einzugreifen ;- es betri : i l - i eine Herren, ih meine aber, d zugeben. Staats an den Kof viel weitergehendzn Beteiligung d Kultusministeri ( die allgemeine Verfügung, die seitens d ie baben und s E gs ‘den A h L auf allen Seiten des Hauses.) Kindbeittfieber, Körnerkrankheit und Diphtherie, nee R E seinem Erfolge etwas anderes ist i M E E Geseß in | geändert wird S E zur Bekämpfung der Körnerkrankb t L Su ergangen daa L der Typbusbekämpfung dis R 3 L édensalls kaun man anläßlich dieses Fates m on himmee 1% Et T Opfer erfordern Die Medizinalverwaltung nit allein, fon nein, es foll — ; ine Delastung der Gemeinden : N « n Summa stellt also der Gef 5 Sanger 1, zu beridtigen. Die fraglihe Verfü : ël ie ständen spreWen. Darauf wird gegen 61/4 Uhr die For eum der Beratung | * 4 i E : , so ist es von der S : einden; | wesentlide Belas S so der Gesezentwurf eine Isolierun f [raglihe Verfügung betrifft di dres. Dr: Semler (nl) Auth wir sind der Meinung, rab gewisse | auf Freitag, 1 Uhr, vertagt (Danach Interpellation Zter pas clan beteiligte Publikum, beklagt es aus das O daß L Ent laftung der Gemeinden tee Staatêregierung gedaht — eine | lastung der “abt Staaltase und eine fehr wesentliche E besouberen E E egn fordert nur die S Tours pa Maßaahmen im Reich ergriffen werden fônnen; dazu, gehört aber vor | horn, betreffend den Zehnstundentag, Interpellation Nblaß, | bis jet nicht möglich gewesen ist, ein energisches ingreifen 1 Meine Herren, i bin au mit de Ä ; Seaklolfins ¿As ar, und insofern ift für die Gemeinden an, | if empfohlen w E o solche Ifolierräume vorhanden sind. Zu leih allem, ¿daß nach dem. As tht De ean wien Be S betreffend die Erhebung von Schiffahrtsabgaben. ) diesen Fällen durchzuführen, weil der geseglihe Zustand uns im in Ihrer zweiten Lesung in das Geseg hi A N gi der | vom Standpunkt Vee, auf die Vorlage einzugeben, aber durchaus nit auf die Beschaffun n überall da, wo sie noch nit vorhanden ‘fab in Preußen werden wir aer n irato, sondern eine gründliche, w Stich läft. die in § 28 vorges neingebracht ist, daß ü Finanzbverwal[tun Deshaffung derartiger Absonderungéêrä ls ' gte e ASLuta ; j s S A " gesehene i T , daß über ; g aus. be fie Mee erungöräume binz vor allem feine Gesepgebung ah irato, sondern tine gründliche, wohl, Anlangend die vielbestrittene Kostenfrage, welche leider den Kern entscheiden baben, d h Frage die Selbstverwaltungebehörden Z Meine Herren, von die n Unidoersitätskliniken findet ele Ablonde hinz (wirken. In porbereltele Arbe (jetroe maten. Der Ausstand der oblenbergleute grei i i i den allgemein , der Kreizaus\{uß, Bezirksaus\ in bô l | aller Entschi : sem Standpunkt aus muß ih mi§ mi Kranken statt, bei denen di S rung aller derjenigen Urteil trübt, kann Geseye machen. Der Ausstand der Koblenbergleute greilt Preußischer Landtag. der geltend gemalten Bedenken bildet, so ist na den aligemeinen stanz der Provinzialrat. Aber Herr Frei us[chuß, in höherer Jn- ntschiedenbeit gegen die Konstruktion wend 10 mi mit | den Vorwurf. der biufiSt Art der Krankteit es erfordert. Jch m: ‘ef in das gesamte Wirtschastsleben der Nation, im Hintergrunde Uegen esclichen Vorschriften die Rehhtélage die, daß die Gemeinden ver- mit Recht herv Verr Freiherr von Zedlitz hat den Abänderungsanträ-en 3 wenden, wie fie hier in | i 5 bisr 5 er binsihtlih der Universitätsflint . Ih muß tief in das geam t 5+ hie foraldemoftratishe Agitation Haus der Abgeordneten. g Fg dies s A rvorgeboben, daß die augenblicklihe F ganz | «ibt Í zen zu den S§ 28 bis 30 j i ist, in diefer Allgemeinbei der Universitätskliniken erhoben worde auch politische Madhtfragen, lieat die sozialdemokrati]chz #91: . : i ; flitet find, die sämtlichen Kosten der sanitätspolizeilichen Maß- doch wobl no6 ni ie augenblicklihe Fassung des Gese gibt meines Erachtens fei 0 jeßt vorliegt. Es Suicinboit anti e (Unrube bei den Sozialdemokraten.) Ihr Widersprus beweist nur 130. Sißzung vom 1. Februar 1905, Vormittags 11 Uhr. lis und Einrichtungen zu tragen werdén muß, daß N ganz ers{öpfend alles das regelt, was E einem Gebiete des Frid schledtere Konstruktion auf irgend is S bis A Ls für mich; wir brauchen die gege e Zeit für die Borberelkung ire i ï 5 j B E N L Ls E , day da noch Lücken bleiben, di Mt E 2 öffentlihen Lebens als ei j 1° | Grundtendenz des ' (u4.) ertlârt, daß seine Frafkti j licher Maßnahmen. (Aba. _ Erzberger (Zentr.) ruft: 16 Jahre (Bericht von Fs Telegraphigen 4 e Nun, Ene Herren, welche Opser bringt l de GUDRER Seite das Es ift do ganz undenkbar, daß z. B a eugt Ps mien, D e e ets Instanz zu beschließen hat rh E dabin | einzelner Bedenken (Zeseyes einverstanden lel und im Ge E dauert sie hon!) Bei diesem Streik, der sich zu einer Machtfrage Ueber den Beginn der Sizung 1jt 1n der gestrigen | Finanzressort zur Durchführung dieses Gesehes: Schritt vor Sritt gelegenbeit ortspolizeiliWer oder 1 - über die Frage, ob eine An- osten zu tragen hat. Wer über di nd die andere Abg. Dr. von Savign E werde. ß zugespißt hat, ist die Fulerven es Sia nige gane E Nummer d. Bl. berichtet worden. 4 - s baben wir Konzessionen gemaht, das größte Entgegenkommen be- Kreisauéshuß entscheidet. Es wü LPGRE Natur ift, der muß auch an der Kostentragung teilneh ie Kosten beschließt, (er Fompromißbeshlüffse cs 5 Ee stehen auf dem Boden angeieiat R de S eleer sud e Koblensyndikat organisiert; Das Haus verhandelt in dritter Lesung über den Pai wiesen, und was ist die Folge? Eine Ablehnung des ganzen Geseyz- unter den Kreisaus\{Guß stellen us das den Regierungépräsidenten Beschlußfassung sahlich und sparsam sein g wenn anders die lebe Konservativen. Einige E gus e _ablehnende uh der Staat is hervorragend interessiert. Ner Bez hezw. Preußen | G anthei betreten A D M e V rien entwurfs, wie sie schrofer nit gedaht werden kann. Nun bitte id, Verwaltungssvstem nach meiner A T ist in unserem heute üblichen jeßt für eine Konstruktion in den Vors(läge] 9as haben Sie aber Kompromißantran ih hofften deshalb auf eine Versitubia B aud nertso auf s{leunige Stellungnahme. In dieser Beziehung B si Krankheiten, zu dem ein von M M E nomprs Parteien | (u berüdksihtigen, erstens, daß mit einer in diesem hohen Haufe citiue - Gerres; Ub e aud Per Fc S Und dann jvar das Net der Staaterezie i Q Loe ae det. Es ift | bezug auf die Gutsbetirgo gerade den Wünschen der Konservaliven in die geshebenen Sthritte, das Verhalten der Kanzlery Lad Le V Ler S0 der Freisinnigen eingebrahter Kompromißantrag | f [tenen Einmütigkeit die Hauptbestimmungen des Gefeßentwurf, s Getkelide : Uns big Us N O, über die Frage, rats Zeit die nötigen Maßnahmen E m au in seuchen- a fabigen Galfleiies bil, fei Den recht ist, muß os Handel8ministers für korrett ertiaren. er Aoniralit legi. ; A {8 25 E z ibe - E aatébebë ; _OTEGEe sea Mus t l Gettein! * | fervativ n Gutsbezi ig L t ist, muß Arbeiter, Dele llerseits energisch bedauert, Als die Zethenbesiger s B Nachdem der Abg. Wellstein (Zentr.) die Annahme, der E §S 1 bis 26, betreffs der Beis e t: “aile zu treffen bat, EntsGeidur E B das 2 N (f: mehr od6 Mies babur T als fevenkli x das ganze Geset stimmen G des die Kon- n ine Miene zum Einlenken maten, L dr Drohung “Wi ans.) die Y rep, | heiten, angenommen worden jind, deg Strafbef 5 rteil von einer Provinzialbehs y assen, deren _es abhängig gemat is r illu) aht, | zu bleiben, wee, Meinen lassen, weiter auf diesem Sta s gierung mit eina Note Wir bofen sehr, daß es bei der Si das cie M riet B mini dus Mart der a Ey es bleiben nur 5 bis 6 Paragraphen übrig, die von den Kosten handeln, ausgeht. Jch E Ée egr ral alfo von dem Provinzialrat [uses und in ay Ste E Ee S'allung des Kreisaus- | wegen der finan ea pr ad gegen die Koutneikartt bleiben “ap ens E uns die Syndikate anbängt, [0 r ricetung agg i geistlichen Unterrihts- und Medizinal: die der Gegenstand leider so vieler Meinungsverschiedenheiten und bestebenden Verwältainicarifitien Kae, in den Nabmen unserer e In Fällen dringender Gefahr follen E M Provinzial- Os gms L der Kommission N werden S diefen Teil zu Unreht — wir lehnen eine S vertre 2: : el / 5 Bedenken geworden sind Es hat d | nein. mcht für verpflichtet A | , wenn die Gemeind zen Zweck haben, dann di erwägen können. b t-A Mie O L A A en Fon es nacuuseven, e Dr. S ° E R : t f as au sehr S & Z nuhtet erklärt wird, ; c T nde u e T3 le ersten 26 he ; Der = ie d dereih Au Sat daß der Tru liche Verein angelegenheiten E E der Königlichen Staatéregierung kann Nun wollen Sie mir neh einen Augenblick Geduld schenken, um Fällen dringend eta ae daß die doh in vielen übernommen werden. Also, meine vis Kosten auf den Staat Li pie “Gestalten E ¿N dal die M S vezter noch jeßt zu einem vernünftigen Gnigegentommen die Da A s S A vet wenn cie Us Mund des Herrn Vor- Ihnen die Opfer des Staats im einzelnen kurz e E Fürsorge zur Vermeidung von Gefahr A der Polizei in der daß natürli keine Gemeinde in R tér Qeit 4 Effekt wird sein, oder daß die ersten E ¿Naragraphen abblnaia Ai Daß die Arbeitgeber Interesse Der A 1 inie Len fig “R ; B 4 Kos der amtsärzilichen Feststellung aller ansteckenden Kran iten fteckungen ; ren, zur Vermeidun londern sch darauf verläft: E eilt trgend etwas tut ommt binzu, daß jett se „arauf geandert werden müsse E : S 7; He c f zen aof ¿s hoben osten C z : t é gen, zur Vermeidunz von Epidemi : 2 g von An- s verläßt: es wird ja i ; 1 | Reicbst ß je8t sehr viel Mitali i müssen. Es nit verhandeln wollen, fann id nicht billigen. Ueber ihnen steht ada redners die ablehnende Haltung einer großen Parte! tese : sollen, dank dem Ent ï der F verwaltu i nit - n Spldemten auf das s T2 fommen d ¿ ja wobl einmal ein S f eihstag gegan itglieder des Hauses e E E N 7 ¿4 6 c h o ; A d gegenkommen der inanzverwaltung, ieß werden würde, wenn ledialî L äußerste bes{ränkt und dann werde ich mi tes Seuchenfall a3 , Segangen hind, da dort beute ei C ijes nah dem Glaat und die Parlam:nte; die Disziplin würde dur® ein Va em | Hauses mit eine Begründung hier kundgezeben worden ist, die zu | E a edi Staate getragen werden — es übe , wenn ledigli Selbstverwaltungébefchlußbeb5 des Provinzi verde ih mit Hilfe ¿des Kreisaus\{uf} würden die Vorlage nur förde ute eine große Aktion ist. Wi so nit untergraben, sondern vielmehr dur ein Notgesey. Dem | ile s ridtig ¡G nit i in. mebr von den Gemeinden, sondern vom Siaate getragen werden r zu entscheiden ba iese Mof gébeschlußbebörden dar- rovinzialrats die ganze E S schusses und | Generaldiskussion bie Korper wenn wir jegt n Cie E E en dient man nicht dur ein Vorbringen pon Einzelfällen, teilen und alls richtig anzerfennen ih A er erhobenen Bedenken | bedeutet das finanziell ein gewaltiges Dpfer —, ebenso die Kosien ist oder niht. Es S aa E € Maßregel nun auch gerechtfertigt Das ist meines Erèditens fe auf den Staat abwälzen. | die Spezialdiekasüio. Ds Gn würden. E Be R fondern dur ein Zusammenwirken aller Parteien. N E e E E chrtes volizeiliches Eingreifen in der amtéärztlihen Kontrolle der Seuchenbekämpfung, der Leituns Instanz über diese beiden E aufgetaucht, als dritte Dazu kommt, daß ja diese E atte Konstruktion. n eine Verständigung erzielt T über die beute geäußerten Be! Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Biivetverhältnisse, wie folhes in dem ersten Abschnitt der Geseßzes- und lede e Pg M Prt E e 5 M Lee pes die bei dieser Frage wéseuilis En E Ee zu E eitig Geretudas Dalrire E anf die | veböicat d: Franken (nl): Es gf Ae Posadowsky-Wehner: : / ei. Dazu kann i nun erklären, daß der bis- Drittelung der olen zwi! en emeinde, - reis und Sia - m!nt er, den Finanzminister E ind: den Kultus- [UT ale Gemeinden gilt. Es würde als 7 j ganz all- | nat der Trybusepidemi 8gedbroen find. Jn Gelsenkirchen b r- Meine Herrea! Vom Herrn Abg. Sahse sind schwere Angriffe f E E also A S das Regulativ von stüßung e ae n, pre u Herr E Ich ip mib damit L Ee des Innern. Sie A Fectemalanffbtebahehn jt E i ge daß, Mufferinstitut veiibasten, us ereien Mitteln s batteriologisies | M A “ar izeibehs i izi i iiisièe hat: hes K E Ea e E O selbst nit, d aren , verbeble n Daracen fordert, di ee VIE WET- u fördern. 2 n Luinister, dieses In- : me a ia N e bersules al Beri eet. p Rh amilien Medizinalpentaen ch3 1 di üdli ä úr die Zukunft auf aver Jeb nit, daß auch das in unsere L au in Frieden8zei 4 , die Stadt Frankfurt voraussi@tlt; Atg. Gyßli E N | Lz S t r S : Ft F diesem hohen Hause ausdrüdcklich erklärt, daß er für die Zu ü organifation eigentlih ni 48 un)}ere Verwaltungs- Griedenzeiten nihts tun wü orausësihtlich jyßling (fr, Volksp.): Wir ks L Koblengruben im Ruhrrevier zu untersuhen baben. Ih bin der | piel tieferes Eingreifen n Privatverbältnifse gestattet als der vor- | * l j ct, day € gau 1 nit paßt“ (Sébr rig! auth in Friedens E E antfurt vorg BercNt. Gs ling (fr. Volk R Z ¿ L G s S f E br erbeblihen Teil — wenn ih nit irre, Sehssiebent ein Novbum sein, vor dessen Einfü ig! rechts.) Es würde ritt, mit Hilfe des Bezirks; S r ein Seucenfall | Bedenk D Al fahren; denn gegen diese Teile betten on der Aust, das - solehe Untersulhuagn A böéhsten Maß von | liegende Geseyertwurf. Es. tritt allo auÿ in dieser Beziehung eine | \ Ie é y » Staatskasse ü Is 1B essen Einführung in ein Ges j ganzen Kos: F di auss{usses und des Provinzi Ul | Bedenken. Die Konservaiiven standen früher eile bestehen feine O ige en : 5e y A G A E : tal H i der Bekämpfung der Körnerkrankheit auf die Staatskafse übernehmen no eines eingehenden Studi A n Geseß es jedenfalls zen Kosten auf die Staatskaf : x nzialrats die | niht nur ein Ausfüh en früher auf dem St Gerechtigkeit und Unparteilichkeit geführt werden müssen, um | Erleichterung, nit eine Ers&werung des bisherigen Zustandes etn. i Tes Me : Studiums bebürfte. rg : ; l d Wide e : fervaliven ftanden früber auf fen feine E | A E: übri ist die mi ft izi ide lle. Der Herr Finanzminisler hat endlich in Aussicht geftellt, daß Meine Herren S E e Konstruktion doch niht für mögli Ich halte eine | ¿U maßen und das Geseß auf ei V8geseß, sondern ein Ges, E E ne A M R ee Im übrigen ift die mir unterftellte Medizinalverwaltung leider | L Digpositio; a her Uzi z fs , an Stelle dieser Aenderung ks toIT of alle dies „t Tur möglih und hoffe, daß Si beiten zu erstrecke § auf einen größeren Rahm E i gewinnen. I Belegenheit ge ei i 3 j agel ift ein Mik ; Dispyositionéfonds der Medizinalverwaltung zur Gewährung von einige andere Maßregel : g könnten aber vielleiWt teser Ueberzeugung anshliefß ose, daß Sie sih | ¿imverlt reden. Die Konservati en von Krank- E E Ih habe Gelegenheit gebŒn- Summe von Vourteilen aukge!ebk. Es ift ein Mißtrauen gegen E ceF % x i A egeln treten, die au ; s S shließen werden, sow i zimperlih, der Polizei Befuanisse 214 aof sind doh sonst nit # einer Summe ge!eß Beihilfen in Bedarfsfällen verdoppelt werden soll. Ziehen Sie die hon angedeutet hat, Maßregeln, d ch Herr Freiherr von Zedlitz graphen etwas näher studiert baben. L gnd a Para- | der elektrischen Aalace Gesugnifse zu geben, so bei der eherne ns kann man | Kosten tragen, bier die G lesen follten die Unternehmer die
inzwishen mich mit dem preußishen Herrn Handelêminister | die Sanitäts- und Polizeibehörden geäußert worden, weil f ver- E N O t: Rene hat, 2 le arelat ius i Z LLEEE T 4 zu besprechen und ihm diese gegen seine S ge Hiedene übereifrige Medizinalperfonen eine geradezu belästigente Ein- E E lg Dp A E ara e MER E 04 1PA dex Polizei f e M ems M E u E M wer über die Koften zu be- | wir alle Kosten dem Sta oen Daher der Widerspru. W Angriffe mitzuteilen. Derselbe hat mich ausdrüc li erechtigt, U | wirkung auf das Publikum gestattet hätten. Meine Herren, ja, wo | 2ntgei E ci Rd b \ feld technishe Zustand de ibt fönnte d örden iegt, einigermaßen zu besecitia eine doppelte Lf : otten teilzunehmen hat, und da gibt meinden um die Herstel Übertragen, würde ein Wettlauf d Cle, erklären, daß er diese Angriffe sofort untersuhen und, wen sie be- | xein Kläger ist, ist kein Richter. Ich kann die Versicherung abgeben, | groben Senn rge Mis l Bet afi C Sie einmütig schon n iten i denken, daß, analog der Dritteilung des A E lihfeitéfalle die A Entweder, meine Herren : wenn sie im G : es | Lebhaften Witerspruh erheben E sanitären Einrihtungen entfteben. gründet sind, energisch Abhilfe schaffen werde. (Bravo!) Ih | daß seit langer Zeit in der Ministecialinstanz hierauf bezügliche Bes | erreicht EEN L E vit E in bea E Kreis und Staat — na § 27 Va (1G au \chließli Oren auf die Staatsfafse wälzen wollen Abkii edt (S eipandigen Gutsbezirke. Wenn e rap ompromiß wegen der möchte hierbei namentlih an die Herren von der linken | \Hwerden niht erboben worden sind. Die bei der erften Lesung dieses akzeptiert baden, Gele R ihtig, uns in die Lage zu bänd n Fällen der §§ 28 und 29 eine Beteiligun: “Ba any dier also die drei N Entscheidung mit in die Hänte des Sttiated- ade Ie bar I S sie auch die Pflichten Tee, lelbständig ent- Seite des Hauses die Bitte richten, ihren Einfluß, insoweit Gesegen!wurfs im vorigen Jahre angedeuteten Mißstände hatien mich Da frage ih mi: ift es E ri 1 un des S S tür n an der Kostenlast der Gemeinde eingeführt E es» (S inka Ls E wieder als legte Instanz einsegen E U L it vit R E einer Petition einen Beschluf vorigen fie solchen auf die Arbeitermassen dort besißen sollten, anzuwenden, | yeranlaßt, eine Enquete für tie ganze Monarchie vorzunehmen; ih segen, daß an wiherggoebnen E Sand S g e i E E daß der Provinzialrat, also eine der L indem Das s A i eine vielleiht niht gebräuchlihe Souftruttias eich Freunde werden Ener Zauttas in Widerspru “feht gtaßt, daß dieser Streik möglichst bald beendet wird. Ich kann nit | habe tie Regierungépräsidenten sowie die Oberpräsidenten darüber ge- | Von seiten des g E Rd ü s v S g wun ved L esonders nabestebende Behörde, beshlofsen bat Ner fein daß & : «u Eradtens niht entscheidend: Sie können n ist. n zu stande kommt. zurüdstellen, tamit dieses Geses umbin, den Arbeitern dort das Anerkenntnis zu erteilen, daß hört, das Eesamtergebnis ist aber ein durchaus günstiges. Im allge- wird, die ganz? Mete yeovas ge ge g O Z L I S Bescble ig frei zu stellen, der Provinz auch ein Teil i ie Gemeinde R e L s and der drei Minister, wo neben dem Slióa 1 sicher ali Cd am (freikons.): In bezug auf die Gutsbezirke too ; dieser Streik biéher mit ciner Ruhe und Gesezmäßigkeit verlaufen | meinen ist, abgesehen von ganz geringen Einzelfällen, in denen über- | ine trübe Erfahrung gegegenüber der 3 a e, as gr vai use fi ergebenden Kostenfolge zufällt, indem m M diesem | j, A E E und der Minister des Innern S von Gti R S Freundes von Zedlig. Ie bitte L A ist, die durhaus Anerkennung verdienen. (Sehr richtig! Hört! hört! | eifrige Kreisärzte zu weit gehende Zumutungen gestellt hatten, ein | eigentlichen Kern des Gas E ifeiteo “eits zuglei mit dem Staat an den Kosten Le lo dann auch abet: wétbak Mi Gemeinden, der Kommunalverwaltungen ceta en, | antrag nit wegen E Ae ent lassen; wir haben den E bei den Sozialdemokraten.) Ich babe es aus dem Munde des prew | dur&aus forrektes Verbalten ter Medizinalbeamten konstatiert worden keit zu Verbeferungen dis E ug gr Es E e ou tee Herren, das sind Fragen, die, glaube id AE Let : Na E Lat ir batten uns nur im kleinen Kreise bärlber F r ihn für gerehtfertiat halten. “See Q deshalb gestellt, weil isen Herrn Handeleministers selbst, daf die Bebauptungen, daß | und au eine Zufriedenheit der Bevölkerung mit den Maßnakbmen. einmutig _anerlannt O. i cs E ‘uicht E cinem un- Form g E Ih darf aber erklären, daß die ¡rriblpu Su s den § 30 zu Hs E Staatsregierung den Vorschlag L Seis s ibrer Tätigkeit und sollte E den Kreis S ritungen gegen Arbeitswillige stattgefunden hätten, entweder | Ja, meine Herren, soll dieses Ca hente wiéder in su\ scharfer | nötigen Ste Köiiglite D Seseebe ber Billlacisut Lon ves Geseyes und die Annahme dieser Anträ beshlossene | (utseidung treffen. dabin, daß in leter Instanz die Minister die | tit, daß der Ee Ie O Mt nur logisch und entspricht der Bill. vollkommen aus der Luft -egriffen seien (bört, bört! bei den Sozial- Fo aeäußzrte Mißtrauen vielleiht die Belohnung sein für | zureihenden Rechiszustande die wichtige ufgabe der amPpsuns gierung hindern würde, dieses Geseg Seiner *® ge die Sital® | ois g Treffen. Dann würde es mögli sein, i AEE die Maßnaÿmen übern t dringenden Fällen die Kosten der E illig- demokraten), oder, insoweit sie in einer gewifsen Presse aufgebaust gge ‘aufepferubé E eine große Anzahl von | übertragbarer Krankheiten turhzuführen. : ; E vorzulegen. ¡ey Semer Majestät zur Be- E L wenn es also die Zeit nicht ch0 A L pop die Gemeinde nit Vi vrrpubperfahren catibicden mie sind (hört, bört! bei den Sozialdemokraten), es sh nur um ganz g | Medizinalbeamien namentli in Shlesien voriges Jahr entwidelt | Aba. Freiherr von Zedliß S Neuttrd qr N dees N es ist dann au die Frage. der Gutsbe; Siteléges L auch die Kosten tann der G a6 E Ne pet Finanzministers fann i E ib E , Den Aus- wöhnliche Vorgänge bandele, die bei einem Zusammensein großer | hat, als es si darum handelte, der schr akuten Typhusgefahr im s bie p erfi nr a T elbnifer, wie sie sind, über De ei Ae. von Zedliß erwähnt und dabei ausgeführt tee von | wird, allerdings ur Beschlußverfahren die Gemeinde frei eit Ich bitte, das ‘Gefeß O &s fi nur um iminimale Leist r Arbeitermassen tagtäglich vorkommen. (Sehr gut! und bört, hört! | nebershwemmungtgebiet der Oder vorzubeugen. Und die dortigen | A ‘vex Lere{tigten Anforderungen den Gemeinden ' gegenüber E bsaß, der zu § 27 hinzugefügt werden solle: worden, daß fäbtzön S unter Beschränkung auf die kleinen ‘atio misfionsberatung wird die Position D fürhte, bei weiz Mos bei den Sozialdemokraten.) Maßnabmen, die mit größter Freudigkeit, mit Umsicht und dem besten | hinausgehen werten. Die Erfahrung Le legten Jahre on Manon die auf O fönnen im Falle ihrer Leistungeunfähigkeit | fimmung boben, willig würden dann eine volle Véberein. { Wabrung Lee Satte, Fomulislion E E nit verbessert Was nun das Berggeseß betrifft, das in Preußen zu erlafsen ist, | Erfolge durchgeführt worden find, haben nit einmal die Gemeinden | Besürcztung ena der Minister si auf dat din fo weniger aub m eten Kosten ganz oder teilweise vom Staat R iedt in & 2 ne Let S 27 und § 30 Absaß 2. Wir baben | das Eeseg Pa N der Gemeinden, und ih Aue 2A ae die so stehe ih auf einem gerade entgegengeseßten Standpunkt wie der | irgendwie erbeblich belastet; der größte Teil der entstandeaen Kosten ad Tin. a Q el aria L icitung mehe d tr des ci, P | e cen uns Wiliunas ostenteilung borgeseben bei den [eistung8- Damit {ließt die Gewissen annehmen, , wir können Herr Vorredner. Sehr gut! in der Mitte.) Es kann gar fein | ist auf die Staatskasse übernommen worden. Es ist ein Erfolg er- Unfug änrelßit, ti zu berichten, wie man es oben gern hôren will, daß die Regier aatsregierung irgend welche neue Befugnis nit geb mehr als 150% G ae R E Gemcinden bis 5000 Seelen und Mit gerin as Generaldisfussion. Zweifel darüber bestehen, meine Herren, daß das bestebende preußische | zielt worden, der allgemein Anerkennurg gefunden hat; faum ein | Wie werden denn solde Berichte arun of Bes De untere Zubau beiifea cus ung ja auch {on beute in der Lage sei, diesen ad Prinzip des § 27 auf § 4 O Man könnte also dieg | Antrag Sive bie Gu entshließt sih das Haus nach den Beragesetz der Staatsaufsicht nit den Eirfluß einräumt, den die | Typbusfall hat sich im ganzen Nebershwemmungsgebiete aus Anlaß | liefert der Dre jetbit bas Be ‘hat N I T moeno Gese hinein E und daß hier etwas Ueberflüssiges in d . | in diesem Falle die Kost I = übertragen, wenn derjenige, der abzuseßen. Spezialdiskussion von der Tagesordnung Staatébehörde im Interesse des Gemeinwobh[s haben muß (febr richtig! | der dert verbreiteten Miaëmen usw. ereignet. — Da frage ih nun, eht gat Wuns geht also tabin, die Medizinalbeamten möchten aber die Sach s frag Das ist ja an und für sich riGtig: ganzen Entscheidun oie zu tragen hat — der Staat —, i ver Es folat die B : N in der Miite), daß das Berggeseß si zur Zeit in seinen Wirkungen | meinz Herren, ist es richtig, derartige Vorwürfe gegen die Medizinal- | etwas am Zügel gebalten werden. Der zweite Einwand gegen die Vorlage wenn eine d 2 2M do, wie ih glaube, insofern einen Wert A i A E Teitiat M Eine D Lg von Petitionen. wesentlich anders äufert als zu ter Zeit, wo es erlassen wurde, weil | verwaltung zu erheben ?! | ist der, daß eine ret groß? Anzahl von Gemeinden, die heute schon über- Staalèvesls erartige Bestimmung in das Geseg obne Widerspru G , ; Oder aber: die andere Lösung ift die, die Her : höhere s reie Mrs Anerkennung der Semina die Eigentümer der Bergwerke andere geworden sind, gänzlih ihren Ferner ist au ncch hervorgehoben worten, daß die An- | lastet sind, mit diesem Gesetze eine weitere Steigerung il m, alie Verdi c rung aufgenommen ift, dann doch wenigstens ein der gedeutet bat, und die au vom Herrn Minister d L IEN Zedlig an- } von der Tagesordnung ¿f „beantragt Abg. D. E ci 3 enbeit der Krankenhäuser | erfabren sollen, die diese unerträglih zu maden gecigne“ © flihtung für die Staatsregierung vorl e moralische | Beratung gestellt ist. Lassen Sie die endgülti er des Innern mit zur | die Unterlagen sich vershoben bält weil seit der Kommisfiontbecatu, getige Entsheidung bei der Nachdem sich die Abgg. Bosse (kons) und Dr ;
baben (sehr rihtig! in der Mitte), weil der | forderungen, die an die technische Bes i e der Leistungsfähigkeit muß so niedrig gegriffen werden, daß M denen in ï iegt, in den Fäll inziali „ablreihen Fällen cine viel zu weitgehende sei. Bee ber Í leine 2 es pf s ist Dobel feine untergeordn ide bezirb der Tat überlastete Gutsbezirke vorhanden sind F en, in Provinzialinftanz, beim Provinzialrat seßen Si ; S damit einver i Ew
L La ch1.5 - 5 Ligen, daß die An- | F; L ; Kos ln ist. Der jetzt vor- e nicht s{chlechter zu stell , diese Guts- | nicht wieder ein, so i atarat, ¡eyen Sle also die Ministe mit einverstanden erklärt hab ird di r. Dittr i ch (Zentr.) ¡& bitte zunächst zu berücsihtigen, aß die An- | Frage, wie Be artetnos her Has mlm n eit: p besagt glaube, daß in diesem Si ellen als benahbarte Gemeinden. Jch | für die Entsh s o ist es unerläßlih, die Provinz auh verantwort[i T } ordnung abgeseßt. aben, wird die Petition von Se Tas
Laufe der lchten Jabre, was vor allem die See d nister f net Y rboten, aus seinem Dis- wird aufgefaßt und É Gs ps der Staatsregierung | Instanz zu mate A E Le o eue, SrivigeL N A der Vorsteber und der Vorsteherin s - Schon bisher sind Gutsbezirke | beteili q; ie Probinz an d s ; d llen Berlins und von dessen Vororten um gesctliche Rer
gen, sonst fommt die Sade Gn en Kosten mitzus- er Altersversorgung ter an privaten E; en um ge/eßlidhe Negelun rziehun End
Charafter verloren L
Zwishenraum, der zwischen den eigentlichen Besißern der Bergwerke | gestellt würden, in und den Arkeitern besteht, immer weiter, immer größer geworden | Ja, meine Herren, ift. (Sebr richtig! in der Mitte.) Treten an die Stelle des forderungen der Hygiene im
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f ; ; Ef f: L nit U : A1 § nur : Privateigentümer® [e Ge Kapitalkräfte, dann muß | Antiseptik un! Aseptik anbetrifsl, natürlich ganz AOEN E vositionsfonds den Gutsbezirken Unterstüßungen zu gewähren. niht obne Unterstü 4 Ps 2 ç Es ats 5 N 2 io I ; {r C2 ai 5 T ; mien! f ei î i N : m 4 ; j e ung geblieben - : e der Staat in solHen Unternehmungen di- Hand In stärkerem | sind. Nachdem die Wissenschaft so weil fortgeschritten il, die Das ist aber doc ükterhaupt nit verboten. Auch die anderen au è , wenn fie einer fol ‘ À fah da f Fot i ans ; E AUK - Maße wie biéher haben (sehr riétig! in ter Mitte), damit | eigentlichen Krantkbeitskeime schr bäufig in den Krankenhäusern felbst, Kompromißanträge besten zie Es Pete L Os gege so de A O wird dies später 4 e R ae S Cie 6 E Kteisaus\chuß und R t N als Material ju überweisen. M UnterriGtsfommisfion der Regierung bs e C E :, Tetts Ouelle a ta L D a noikatis E t 4 / 8 not- | ungerechtfertigte Ueberla ung der Gemeinden aus die]em elten n. ür unfähig erklärt, und ‘ emeinde Ab ; eisen. e , seher. VOE lit if d6S E elle allen M 1 6 Las manzgelhafter Be\caffenhe Z S a i ten nur bis § 27 beraten und dann I i - ‘ L w e ce ELIN ENIE dann die Kosten vom S g. Felisch (fons.) führt aus, daf 5 y L A (Sebr rihiig! in der Mitte vnd links.) Und, meine Herren, deshalb | wendig, Nocmativvorschriften zu erlassen, tie übrigens \{chon 10 oder gemacht WOtEeN R Lei ol Put At rcrate on zurü [diesen 7 persönlih würde damit sehr einverstanden sein, w h erden müssen. Wer eine sparsame, sahlide und m Staat getragen | der Privatlehrer und -lebrerinnen f dal es sib bei der Sicherstellung Ave f L e die L c e or . e; ine Ueberlasi uer | 2 anderen Zeile B | eil des Gesetzes, die Kost E , wenn über | ständigen Grenzen sich f und innerhalb der ver- | !OalpolitisGße Maßnak d 7 thr ter um eine bochwitti bege ih die Hoffnung, daß dieses preußishe Berggeseß sobald wie | 12 Jahre alt find. Sollte wirkli eine everla ung einze verweisen. eute noch nit zur : le Ko enfrage, also über die 56 27 usw. es | wirken, daß di haltende Verwaltung wünst, muß dab Unterstüzung 2 Gade Fandle. Der im Etat stehende Fonds ige möalih zustande kommt (Zuruf von ten S und par Gemeinten dur zu hohe Ls e a die pre Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein: ih hoffe, E a i oda L Mablassung kommt, indem auch Korrelat des E SS an den Kosten lellzunebméen g de grie Zweck nicht aus anger e bebeutet E, E bei weitem tr in einer Form, die der inneren Satlage gerecht wird. ir hat der | Krankenhäuser gestellt werden, erfolgen, so bin ih gern veret, _au i h ; - ommen, das ni gen wird, zu einem Einverständnis wi uprechts bildet. Deshalb sind die 88 2 i eantragt, die Petitionen der Regierun oht werden. Der Redner iepositionsfonds mit Beihilfen Der Herr Abg. Freiherr von Zedlip hat seine Ausführung Wz Hau nit bloß die Staatsregi zu | wie sie vorgeschlagen sind, ni § 28 und 30 Abg. Ernst (fr Vac) sSlieat wyur Erwägung zu überweis Dispositionsf H } Hauses befriedigt. egierung, sondern auch alle Teile find, nicht akzeptabel. t Die Petiticte lo 289.) schließt sih diesem Antrage E rwei!en, erden der Regierung zur Erwägung überwiesen
preußishe Handeléminister noch eben erflärt, er werde allen Eifer an- | dem mir zur Verfügung stehenden
wenden, um dieses Geseg dem Hause der Abgeordneten sobald als | einzugreifen. Vas ist aber das einzige, was ih versprehen kann. Diese beiden Möglichkeiten werden wir aber hier kaum im Ueber eine vom Vorstand des Innungsverbandes „B dd „VDund deutscher
damit begonnen, daß er gewisse Vorwürfe gegen die Berichte der ôgli (Bravo! in der Mi i 5 dies äu i i issen- ¿erunaSprásitenten hier erhoben hat. Er hat der Anschauung M Abg. Shmeddin möglich vorzulegen. (Bravo! in der Mitte und links.) Davon, daß diese Frankenbäuser im allgemeinen technisch und wihen Regierungspräsiden b h nverftändlich. g (Zentr.), der darauf das Wort erbält, bleibt Plenum heute erledigen Eönnen; wir werden uns kaum A N Enn. andgedende Vetiltes ua des ¿Bund deuts E er
bas Dis Z ä ub ritt oi frei \ i izi waltung | Ausdruck gegeben, als ob die Regierungspräsidenten so berichteten, wic : ständigen kö i seits aber m: do bemerken, daß die preußische Staats- | schafilih einwandêsrei hergestellt werden, kann die Medizinalverw 2 . j gen können, welcher di ; E in den ; Lerttg S en pa per E steht, daß die Berg- unmöglich Abstand nehmen. Wir würden auf diese Weise eine Ver- | es oben gewünsht werde. Ih muß dem auf das entshiedenste ent- Finanzminister Freiherr von Nheinbaben : der Vorschlag des eser Wege gangbar ist, und deswegen war antragt die Handels- und Sep Ee NEA Se Magazllen be-
Ea 2 i rind s tes Meine Herr i Herrn Freiherrn von Zedlig ri Erklärungen der Regi iffare i sicht auf di
i ; ¿ndigfei Reichs gehö d itwort auf uns laden, welche die Medizinalverwaltung nit gegentreten. Zu meiner Freude sind sämtliche Regierungspräfiden en! Bei der Ge : nur bis § 27 ; : b richtig, die Berat s egierungskommissare in d af auf die
gesetzgebung niht zur Zuständigkeit des Reichs gehört, und daß fie | antwor vf dem einfaen Grunde nicht, weil die Krankheits- | so freimütig in ihren Urteilen und Begutachtungen, daß jede Anfiché Mer die wihtigsten Punkte ks d “beta As Hi i: § 27 gedeihen zu lafsen und ein oder ung | ordnung überzugehen. n der Kommission, zur Tages G in den
is e 42 : p 5 Kürze um ” ¡wei Tage einzu x
¿Ht gewillt ist, im Bundesrat dafüt zu stimmen, das diese ihre Zu- | tragen kann; : : i : ei uns darüber zu verstä ; age einzusieben, Abg. Wißma Va A
E en lidà ; iun in ¡¿t eine Altion einleitete |_erreger, die innerhalb der Krankenhäuser selbft eine Rolle spielen, die | dabei vollständig zum Wort und zur Vertretung gelangt. Yôtag zu gehen genötigt bin. rständigen, ob einer der beiden angedeuteten seinem Vnahlkreise (Selbbcce Ga L der Petition. In 2 . 4 ck - i iner
ndwerk all cht Arbeit gibt, abnehmen? Was in
Wege gangbar ist, um t | : hoffentlich in leßter Stunde zu einer Ver- for ein Handwerkêmeister gesagt: was nüßen dem goersammlung o
ständigun i gung über das ganze Gesetz zu gelangen. ortbildungs- und Fachshulen, wenn man a 28
ndern die Gefängnisse ihm sogar die Arbeit