T9 n)

e

*

und versichert, daß tr

es Mißtrauen entgegenbringe,

nen E S 5 tetish fortgeführt werden sollen.

Es folgen persönliche Be- Damsdorf will die Folge-

ng der preußischen wird aber vom

trauens die Untersuhungen unpar Damit schließt die Diskussion.

merkungen. Abg. ‘Freiherr von Richthofen -

rungen, die aus seinen Ausführungen auf die Haltu Konservativen gezogen worden find, bestreiten,

Präsidenten daran gehindert. Heyl zu H

errn8heim stellt verschiedene Be-

oß dieses Miß-

find. Dan

Wunsche,

Abg. Freiherr He 1 Haan F R Ds Mats E i R e d iéser auf sozialdemokratishen arteitagen dieselbe Jlzdesrel R i des Redners, Arbeiter. (Präsident: De A

ie gepla

genießen möge, wie feine, Wünsche auszusprechen gehört nit zur Þ Jn der Abstimmung wird zunä egen die Stimmen der Nationalliberalen un abgelehnt. Darauf gelangt 01 l Nationalliberalen und die beiden Parteien Annahme, mit derselben Mehrheit auch die Re Schluß nah 71/2 Uhr. Nächste (Toleranzantrag des Zentrums.)

—

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

131. Sihung vom 3. Feb

(Bericht von Wolffs Telegraphishem B

: Auf der Tagesordnung steh | Gesezentwurfs, betreffend die Herstell Ausbau von Wasserstraßen.

Einem vom Präsidenten

oll zunähst nach dem einleitenden Vortrag des iat | P meine Besprechung statt-

erftatters Dr. am Zehnhoff eine allge finden, in 1) Schleppmonopol (S 3) Mosel-, Saar- und

Die bezüglich dieser drei Punkte von von den verschiedenen Parteien geftellten gestrigen Nummer d. Bl. mitgeteilt worden.

Nach dem Referat des Berichterstatters benfa

ba. Dr. am Zehnhoff (Zentr.), das e s ne DY st, nimmt das Wort der

den i beiten von die uns

Auszug wiedergegeben wor

im Minister der öffentlichen Ar

Meine Herren! Nachdem die Vorlage, worden ist, nachdem Jhr Herr Be- eichneten flaren Bericht erstattet hat,

erster Lesung ausführlich beraten rihterstatter Ihnen einen aus8gez

und nachdem in diesem {chönen Blaubuche, das und Sie jedenfalls alle - eingehend studiert baben, die Frage dürfen Sie von mir nicht

ift, Neues bringe, en Debatten uns

erschöôpfend behandelt worden verlangen, daß ih Ihnen erwarte, daß die bevorstehend bringen werden. Dennogt halte ih es flarzulegen, welche Ziele sie eingeschlagen gelegenheit ift. Meine Herren, seit Iabren zehnten — wird der Königlichen macht, daß fie nit ausreihend Fürsorge trägt unserer Binnenwäfser. Die einen Interessenten genügend gegen Hochwasser geschüßt find, ausreidende Fürsorge für die Wasserstraßen tre sind unterstüßt worden durch Bedürfnisse, die in unserm gesteigerten teilen bervorgetreten sind. Daher legte im Frübjahr vorigen Jahres fünf

tlich auch im

wägungen, namen Es liegt klar auf der

aufgestellt worden ist.

ist, ein Flußgebiet für die seiner

zwecke, wie: landwirtshaftlihe Meliorationen, Gewinnung von Betriebskräften, Verwertung als Wasserstraßen

auszugestalten, wird, dec alle diese Flußgebiet von der 2 Herren, insofern bängen a vorgelegt haben, innig mit einander formell von einander getrennt sind. Zusammenhang der einzelnen Geseßentwürf

der Oder betreffen. Meine Herren, ein solches einheitlihes

den 5 Geseßentwürfen, von den letzte, beshäftigt, der Bauten vorsieht ; das noch Ihrer Beschlußfass rechtlihen Fragen. Was enthält nun das Gese, das u wird leider immer „die Kanalvorlage“ gen immer nur von „dem Kanal * geredet.

Gesegzentwurf en danke, der dem folgender : Die Regierung will der Elbe seinen westlichen Abf{l der Elbe, der Oder, der Weich faßt, — ebenso in ih ausêgestalten wie wel &es den Rhein, die Ems und die Wese MWafierstraßennete sollte in sicha

Ausbau der Wal] das óôstiliche uß findet, el und \

vom Standpunkt der MWasserftraß Melioration.

Meine Herren, das d seit 200 Jahren dur angemefsenem Umfarge au auf die Karte zeigt; es bedarf aber der Verkehrsbedürfnifsen entiprehend. Aus in dem Wasserstraßengeseß eine Anzahl

vorgesblage der Oder-Weiwthselftraze,

von der Nezemündung bis Posen und

sierung der Oder mit den dazu gehörigen Versuchswerken

alles Verkehr#wegz, die aslen,Grwerb8zw

ersônlihen Bemerkung.) t der Antrag von Heyl d des Zentrums

die Resolution Auer gegen der Rechten zur solution Gothein.

Sißzung Sonnabend 1 Uhr.

ruar 1905, Vormittags 11 Uhr.

t die zweite Beratung

aufgestellten Beratungsplan gemäß

der folgende Punkte miterledigt werden S 9h), 2) Abgabenfrage (S

Lahnkanalisierung. der Kommission bezw. Anträge sind in der

für meine Pflicht, no einmal die Staatsregierung verfolgt, bat und wie heute der wirkliche

— ich darf wohl sagen : seit Jahr- Staatsregierung der Vorwurf ge-

die andern,

große Naturereignisse und auch durch die Erwerbéleben in allen Lande8- die Königliche Staatsregierung Gesetzentwürfe vor, die ein großes einbeitlihes Programm bedeuten, das auf Grund sorgfältiger Er-

Hinblick auf seine Durc(hführbarkeit

wenn nicht nach einem einheitlich Möglichkeiten umfaßt und andererseits das ganze Quelle bis zur Mündung ins Auge faßt. Meine so die 5 Gesezentwürfe, die wir Ihnen zusammen, Ich erinnere nur an den fe, die die Ausgestaltung

en uns heute einer, und zwar der denn das Freihaltung8geseß, ung unterliegt, handelt ja nur von wa}er-

thält sehr viel mehr als „den Kanal“. sersiraßen zu Grunde liegt, ist

lie Wasserstraßenneß ist nun bereits die Fürsorge der sgeftaliet worden,

n worden : Berlin—Stettin, die Ver

von der Glager

die

wenn sie

billiger beziehen können. fagen, der Kanal sei

des östlihen Wasserstraßenneßzes 3 noch für den Osten, von 51,5 Millionen

lihe Wafserstraßenneß in den leßt rund 182,5 Millionen bewilligt. m westlichen Wasserstraßen die Herstellung einer Rhein, Ems und Weser.

rheinischen Fndustriereviers geschaffen werden, e die die Wasserstraßen für

der großen wirtshaftlihen Bedeutung, dies Revier hat, natürlich Anlaß gibt, die Straße zu bauen.

Halbfabrikate angewiesen sind, die im t Î werden; diese Spezialfabrikationen werden wirtshaftlich gestärkt,

um Nußen gereichen. Hierzu kommen merken will, Aufwendungen

Mark, die in den leßten fünf Jahren aufgewendet

Mitwirkung, meine Herren, sind also für das ôst- en fünf Jahren nit weniger als

wie ih beiläufig be k Ihrer

ne handelt es sich zunähst um wirtschaftlichen, lebensfähigen Verbindung zwischen Solche Verbindungen zwischen den östlichen

und zwar teilweise mit Parallellinien.

soll nit ledigli zum Nutzen des nieder- wiewohl dieses wegen

bestehen bereits, nte Verbindung Sie sondern vielen

Was

wird aber nicht nur diesem Net zugute fommen, Städten im Innern des Landes, die auf die Rohprodukte oder die | gefügt. Industrierevier hergestellt | Wir baue

bfabrikate aus dem Fndustrierevier | Wir ist es unrichtig, immer wieder zu einishe Kohlenrevier ge-

tlih ländliche und land-

die Rohprodukte und Hal Deshalb lediglih für das rh

großen Mehrheit der Kanalkommission sind Sh enthält das Schleppmonopol,

unter Beteiligung der bauen mit denen die Wasserpolizei,

haltung, das Abgabenwesen Hier wird nun bestimmt, daß der

ohne entscheidende Nachteile mitzu-

gegen die Vorlage zu bebeben, bringen. Meine ser Beziehung sind wir den Wünscheu der Kommission nah Möglichkeit gef das wiederhole ih herein eingenommen Fn einzelnen hat der des Gesetzes vorgetragen, Indessen habe ih noch die entsprehend, auf und die Abgaben gesagt: auf den regu wirtshaftlihen Fragen in der Shlagworte au®genußt worden.

Herren, in die olgt, ohne aber, meine Herren —

— den Standpunkt, den die Regierung von vorn- hat, die hohen Ziele, die sie beabsichtigt, aufzugeben. Herr Berichterstatter Ihnen diese Ergänzungen weshalb ih kurz darüber binweggehen kann. Verpflichtung, Ihrer Tagesordnung gehen: das Schleppmonopol frage auf den sogenannten natürlichen, rihtiger lierten Flüssen. Leider sind die beiden Oeffentlichkeit vielfah als politische

¡wei Punkte einzu

lten? Auf Grund einer

die 88 9h und 9i ein-

und was besagt dieses?

n mit Aufwendung gewaltiger Staatsmittel eine Wasserstraße Provinzen und anderer Interessentenkreise. Worte Staatswasserstraßen, auf die Sleusenbedienung, die Unter- in den Händen des Staats liegen. Staat auch die Betriebskraft um Gespenster an die Wand

ist nun in dem Gesetzentwurf entha

einem

schaffen; er ist au für viele fleine — namen wirtschaftlihe — Betriebe von Nußen, die öftlih vom Rhein bis nah | stellt. Und das is nun benußt worden, ureau.) Hannover liegen. / — | zu malen, an die die Staatsregierung niemals gedaht hat! Die d Nun ist au die geplante Verbindung, die viel bestritten wird, | Staatsregierung hat das Scleppmonopol in ihren Gesetzentwurf ung und E feine plôglihe Erfindung, sondern sie wurde bereits im Jahre 1811 | ni@t von vornherein aufgenommen, trogdem es hon bei dem Dort- 9 und später in ernster Weise im Fahre 1856 von Männern wie Harkort | mund-Ems-Kanal und jeyt wieder für diese Vorlage in Erwägung die notwendige Entwickelung | gezogen war. Die Staatsregierung hat, wie Ihnen bekannt ift, fanal in Verbindung mit der

geplant, Bericht- unserer

sollen: S Ii),

Kanal, gelegt

der Kommission [lls bereits gestern

Budde:

beute beschäftigt, in j eingeh

wir vor uns liegen

wie ich auch nit lihen

neue Gesichtspunkte

welche Wege nicht

für die Ausgestaltung klagen, daß sie niht daß wir nit

fen. Diese Vorwürfe

Lan mit

wenn sie au

Programm liegt alîo in

18 heute beschäftigt? Es annt; es wird leider immer Fa, meine Herren, dieser

Der Ge-

MWasserstraßenneß, das an das also die Stromgebiete hließilih des Pregels um-

das wesilihe Wasserstraßennetz,

r umfaßt. Also jedes dieser

usgestaltet werden, und zwar sowobl rafen aus wie vom Standpunkt der

preußischen Könige in wie Ihnen ein Blick Verbesserung den modernen tiesem Grunde sind Ihnen Wasserwege für den Osten die Verbesserung besserung der Warthe d sœließlich die Kanali- Neisse bis Breslau

Folge des Geseges bom Fahre 1886 ü

Dieser ift bis jeßt ein Torfo da er nicht einen entsprechenden Anshluß nach dem FIndustrierevier und östliher Richtung hat. mund nach dem Rhein ¿u dieses hohen Hauses bei mehrfa

Das ist also die

schaftlicher Weise nur und bis Hannover weitergeführt wird.

näher erörtert worden, weshalb ih

Zwei Gesichtspunkte möchte ih Ihn

Das wirtschaftlihe Hinterland, das Hamburg, Lübeck, Stettin, Danzig und Königsberg besitzen, Pregel in Verbindung

zulassen, dieses durchaus für die Konk Seehäfen notwendi

Stand der An- alles besißen, was ihnen dur reihe Au V ' gegeben worden ist oder noch gegeben wird, dürfen wir das unseren mden und Bremen versagen ? Meine Heren,

westlichen Nordseehäfen E

Vorlage in angemessener ledigli als Siffahrtéstraße,

Oder. Ich erinnere Sie an d Cassel, Münden, Hameln und an wo die Marschen in der Nähe von

dur die Kommission ausdrüdli

eingestellt sind. Also, ebenso die Landesmeliorationen,

abschiedeten Geseßze fi

Flußnetes, Osten große

von „dem Kanal“

punkt zu bring 1 fünf Gesetzen enthalten ist, hie lichen Staatêregierung nun w

die einen großen Blick für

Nerkehrswege hatten. Der geplante Kanal ift außerdem eine ber den Dortmund-Ems-Kanal.

geblieben, dem Innern des Landes in

Die Notwendigkeit, einen Kanal von Dort- bauen, ift übrigens au von allen Parteien

Gen Gelegenheiten anerkannt worden. Verbindung vom Rhein nach dem Dortmund-Ems- also bis zur Ems. Wie in der Kommission ausführlih dar- wurde, ist diese Verbindung in technisch verständiger und wirt- zu bauen, wenn die Verbindung bis zur Weser Das alles ist in der Kommission im einzelnen darauf nicht weiter e.

en aber doch noch hervorbeben. soweit Elbe, Oder, Weichsel und

bestehenden und geplanten fkünst-

mit den die staatlichen Grenzen es

Wasserstraßen und, soweit natürli

ht für Emden und Bremen no Herren, was die östlihen Häfen fwendung von Staatsmitteln

ge Hinterland beste

in ausreihender Weise. Meine

zweite Gesichtspunkt, den ih hervorheben möchte, ist folgender: die Weser — sie ist noch in wasser-

sondern gerade vom Standpunkt der

de8melioration aus. An der Meser haben wir in verschiedenen Jahren

ähnlihen \{chweren Hochwassergefahren zu tun gehabt wie an der je Hohwasser von 1841 und 1881, wo

dere Städte schwer geshädigt worden sind,

Hoya große Verluste gehabt haben, wo bringender Weise vor-

meine Herren, die „Kanalvorlage" verfolgt wie die bereits für die Oder ver-

e im Osten verfolgen. Das also bedeutet im wesentlichen die das nicht vernachlässigt werden darf, nach Summen aufgewendet baben.

Meine Herren; ih habe Ihnen biermit in kurzem, um die Debatte und „der Kanalvorlage“ auf den rihtigen Stand-

en, das umfassende Programm der Regierung, das in den r entwidelt. Das hohe Haus wird der König- obl zugestehen dürfen, daß sie an diesem Programm, wie es im vorigen Frühjahr eingebracht worden ist, unent- wegt festgehalten hat. Wir baben es abgelehnt, in unser Programm neue Wasserstraßen aufzunehmen, um, wie der Herr Berichterstatter Fhnen shon ausgeführt bat, das Kanalsiff nit zum Sinken zu meine Herren, weil alle Anträge, die uns

bringen, ferner aber auch, i U j gemadt worden sind, weder wirtschaftlih noch technisch, noch — soweit es in Frage kam — staatsrehtlih abscließend durhgearbeitet waren.

Das gilt namentlich auch von den Anträgen bezüglich der Mosel, der Saar und Lahn, die wir beim besten Willen niht in die Vorlage aufnehmen konnten, weil tie Projekte tatsä&hlich noch nicht fertig find. Wir haben aber zu der Resolution, die in ter Kommission ange- nommen worden ist, eine wohlwollende Stellung eingenommen. Diese

shlagene Fassung der Resolution zu-

Ausgestaltung des westlichen dem wir für den

fann ih auch für die neu vorge sagen. Die Staatsregierung fann allerdings keine Bürg- haft für die JInnehaltung des festgeseßten Endtermins übernehmen, da wesertliche NVorbedingungen, wie der Abschluß

hringen und Luxemburg, nicht übrigen deckt sich die ten Resolution insofern, als

der Verhandlungen mit Elsaß - Lot von ihr allein abhängen. Im

vorgeschlagene neue Fassung mit der al te wir zugestimmt haben, baldigst in etne Prüfung der Vorlage ein-

zutreten. Diese Erklärung will ich hiermit gerz erneuern. Haben rir also die weitere Belastung der Vorlage abgelehnt, so haben wir

Séleppbetriebes und dadur ihren Verpflichtungen.

bei voller Leistungsfähig durch einheitliche fahrplanmä kann gar fein Zweifel bestehen.

das weiß straßen etwas zu tun gehabt hat.

Kanal Berlin—Stettin au habe ich eingehend nach fällt aber au die Sorge, \ciffahrt verstaatlichen werde. irgend eine Basis.

Versuche anstellen lassen am Finow Firma Siemens u. Halske, Teltowkanal im vorigen Jahre,

— Versuche, Ministerium der öffentlihen Arbeiten war monopols noch nicht

Grunde, Betriebskraft oder Dampypfbetrieb

werden wir nun vom Herbst dies können, da im Herbst die Eröffnung diesem hat man, ohne daß große glatt das S@leppmonopol eingeführt ; gegangen, etwas anderes einzuführen, als das Monopol des Bauherrn, nämlich des Kreises Teltow. Die Vorteile eines solchen staatlichen Schleppmonopols liegen auf der Hand. Sie find: 1) die Ermöglichung Grenze der größtmöglichen 2) die Vorbeugung von Beschädigungen der Sohle und des Ufers des Kanals und dadur urrenz- und Leistungsfähigkeit der 3) die Verbilligung man 4) die Vermeidung von Rauchbelästigung für die Anwohner, 5) die wirtshaftlihe Gestaltung d

dürfnissen des Erwerbslebens und

und am die auch günstig ausgefallen find. Aber für das die Frage des Schlepp- \spruchreif, und zwar einfah aus dem

weil wir noch nicht sagen konnten, ob wir elektrische sfraft nehmen. Ueber diese Frage

es Jahres Erfahrungen sammeln des Teltowkanals bevorsteht. Auf Befürchtungen hervorgetreten sind, ja, es wäre eigentlih gar nicht

eines fabhrplanmäßigen Verkehrs bis zur Leistungsfähigkeit,

ch eine Verminderung der Unterhaltungskosten,

cher Betriebskosten, es Sélepptarifs nah den Be-

6) die Beteiligung der Garantieverbände an den Ergebnissen des ch eine Entlastung der Verbände von

Meine Herren, beim Damypfbetriebe — ih will nicht ins einzelne

der Der einzige rein deutsche Strom, baulier Hinsicht etwas vernachlässigt — soll aber jeßt durh die | gehen — fallen natürlih einzelne dieser Vorteile aus; aber der Weise autgestaltet werden, und ¿zwar niht | Grundgedanke bleibt do bestehen, daß ein starker Kanalverkehr keit niemals anders geleistet werden kann als

ßige Handhabung des Betriebs; darüber Die größte Leistungsfähigkeit auf

nur erzielt werden dur einen Marimal-

dem Kanal kann von uns fahrplan , den man aufstellt ähnlich wie bei den Eisenbahnen ;

der irgend wie mit Betrieb auf Verkehrs-

jeder, Das wird auch von den sachver-

des staatlichen S{leppmonopols im allgemeinen

Deichbrühe und Ueberflutungen in gefahr Hand, daß es unmögli gekommen sind. Alle diese Schwierigkeiten wollen wir durch die Aus- tändigen Gegnern : Natur nah möglichen Kultur- gestaltung der Weser beseitigen, namentlich auch dadur, daß wir im | anerkannt. Sie zichen aber das Privatmonopol vor, weil der Wett- oberen Wesergebiet, im Tal der Eder und der Diemel, Staubecken | bewerb geschädigt würde. Welcher Wettbewerb wird denn hier ge- anlegen, die sowohl der Wasfserregulierung der Weser, wie der | {ädigt, wo noch gar feiner besteht? Wollten wir am Großschiff- Speisung des Kanals Rhein— Hannover dienen sollen. Außerdem | fahrtsweg Berlin—Stettin, auf dem Finowkanal, oder auf der Oder aber sollen Landesmeliorationen sowohl an der Lippe, wie an der Ems, | den staatlichen S(leppbetrieb einführen, dann würden wir en Plane vorgegangen der Weser und an den kleinen Gewässern in diesem Gebiet stattfinden, wozu | tief eingreifen in wirtschaftliche Verhältnisse, die jet be- ch 5 Millionen Mark in die Vorlage | steben. Deshalb hat auch die Staatsregierung es abgelehnt, als in der Kommission die Frage beraten wurde : ob nicht auf dem

ch staatlicher Betrieb einzurihten sei? Da gewiesen, daß das ein Fehler wäre. Hiermit daß der Staat demnächst die ganze Fluß Das wird in die Welt posaunt ohne

ner Handelskammer aus dem Often,

Fch habe hier den Bericht ei iet der Oder hat, und deren

die ibren Wirkungékreis im Stromgeb Interessenten wohl die für die Oder verabschiedet werden, jedenfalls

von den Gesegen, Vorteile hat, die sagt folgendes: m Landtag, die Kanalvorlage, hat für uns

insbesondere nit in der neueften Hanncver sührt. Dagegen find Bedeutung die an die Behand-

Das grofe Problem i kein unmittelbares Interesse, Form, welche ten Kanal nur bis

auch für uns natürlich von großer lung tieser Vorlage geknüpften Anträge auf Einführung eines

Schleppzwanges und allgemeiner Befahrunçgsabgaben auf allen korrigierten künstlichen Wasserstraßen. Nun kommt die Befürchtung einec Verstaatlichung der Binnenschiff- fahrt, und daß dann die gesamte Verkehrépolitik auf Gnade und Un- gnade der gerade herrschenden politishen Strömung ausgeliefert sein würde. Hieran {ließt si eine ausgezeiGnete Zensur für die Eisens bahnverwaltung, die ih nicht wegen der guten Nummer erwähne, sondern aus einem anderen Grunde.

Demgegenüber

— beißt es —

ist die Verwaltung des Gisenbahnwesens eine andauernd dem Ver-

fehr und seinen Bedürfnissen günstige und nah wie vor dankbar anzuerkennen. S(lußsaß: ben wir reihlich Gelegenheit

so wie im kleinen ha

Wie im großen, daß die Eisenbahnverwaltung von lebhaftem

gehabt, zu bemerken, Interesse und gutem Verständnis für die Verkehrsinterefsen erfüllt ift.

ummer und ungeshickter

Jst denn nun ter Wasserstraßenminister d

als der Eisenbahnminister? Das ist nämli dieselbe Person!

Vordersay schreibt : das

doch Ergänzungen technischer, wirtschaftliher oder rechtliher Natur zugestimmt, wenn sie als cine Ausgestaltung der Vorlage anzusehen

und Stauweihern. Das find eigen in weiten Gebietsteilen

sind oder wenn sie geeignet erschienen, nicht unberechtigte Bedenken

(Heiterkeit.) Wenn die H:ndelékammer im

flaatlihe Schleppmono i pol fei eine G î

politik, L efahr für die und einen Saß später: der Bei edie, jd Ea

- Tos so nenne ih folhe unbegrü Bedürfnifsen entsprechend l

gr d t Í eite,

Ani fager-die Geanee, p 5 : S . (Sehr gut

ständiger Mann, der den Verkehr den

einheitlih verwaltet werden, aber du

[eider burchmachen müssen,

auf wirts{chaftliße Notstände. steht, und im Interesse

zur Einfuhr gegeben (B i ven. ravo!) Gl wenn wir ein Prlyateisendabimonepol

E gegeben hätte? (Zuruf: N- p-i ri A wir ein Privatshiffahrtsmonopol hätten und wi oblennot, daß dann sofort das Privatmonopol i ? r N Ha meine Herren, Sie fahren Soatct od A i erren, die Preisstell

ge ist im privaten Geshä i M AHEA

di j eshâftsleben ein dur ichti faß, der sich auch im vorigen Jahre bei der R L Ge R E gebliebenen Wasser- 1 i aßigung der Eisenbahntarif ‘ der ih aber im Interesse der Allgemeinheit aidit 2

Schiffahrtstraßen sa Î gen würde: von jetzt ab billiger?! Nein, s

E A Sc{hlepplohn auf en, während von i langt wurde, L sprechen konnte. Meine veröffentliht über die Grundsäte,

obahten. Sie haben jeßt leidende Siegerland-Industrie ermäßigt

ergibt für die Staatsfinanzen etwa eine Million Mark Au

glaube nit, daß ein Koblensyndikat hat

Feuerungsmaterialien für die Sieg

Wer \ih auf Grund der T atsachen klar m A die Staatseis aht, wie das größte staat-

liche Verkehrsmonopol, {chaftsleben sorgsam bedient,

Shleppmonopol nicht fürchten. nüßlihe Maßregel ist und dehalb hat

gegen gehabt, daß sie in das Geseg aufgenommen worden ist nun werden eine Anzabl von Anträgen von Ihnen

Meine Herren, vorgebracht, die den Wortlaut des 8

ie niht lieber mit der Abänderung des Wortlautes warten, bis wir

Ihnen das geforderte Gesetz vorlegen ? ftebt, ist doch nur eine programmatis{e

alle

Bedenken und Verbesserungsvorschläge vorbringen, wenn wir übe , , f E

denn wir wiffsen beute ja noch gar

evt E beraten werden: nit, i Ñ 4 E richtig 1 wir Dampf- oder Elektrizitäts

Ich komme nun zu der

! zweiten {wierigen Frage R a auf regulierten Flüssen. Meine Stil darüber ist i

eit au unendli viel geschrieben worden Mate

hinauésschießt und mebr i i Frage hat zwei E S Aa Aus den Publikationen, den Eindruck gewonnen, rechtlihe Ansithten darüber N — Zuruf links: jeder folchen Frage, gan i rehtlihe Seite nicht en

wesen zu richten babe.

N 5 ; ; a I es fich: sind die Schiffahrtéabgaben praktis si e ? n den Publikationen der Gegner wi Lein e en f Grund vergessen oder übergangen D gleihheit, die N die im preußischen Staate in dies

: 3 n ob die Koble von Mattes Be ah ne S E Herren, belastet ift und von Ruhrort bis Mannkbeim L 10/6 Sbhiben

Hinsicht besteht.

ausländische Zucker

Robzucker 72 4 Ab } 2 gaben tragen ; O an Rhein und Elbe, a aatsregierung, die nicht un i i , î gerecht fet berechtigte Vorwürfe hört, es sich “us Auf

heit und Ungerechtigkeit zu beseitigen. (Sebr richtig!) der cbenso shwerwiegend ist, ist der :

Ein ¡weiter Grund für mi ! id), Wer ein Freund der Wasserstraßen ist,

die Wasserstraßen ents ? sprehend ausgestaltet w der Kanalvorlage so viele Schwierigkeiten bid 6

daran, daß viele Freunde d i}

daran, er Wasserstra A die Wasserstraßen E y ahnvorlage den Grund und Boden fordern Freunde der Wasserstraßen alles umsonst.

Meine Herren, um diese Ungleichheit

e 1

allerdings immer nur in dem Umfange

Reich8verfassun :

d g es zuläßt, wo ausdrüli i

du ; ' ih bestimmt wird:

rfen nur zur Verzinsung und Amortisation der C : er-

hoben werden. Damit, meine Herren, ift

der Abgaben ge l geben. Es ift danah unmögli fafalishen Absichten diese Abgaben E inister der öffentlihen Arbeiten also gar kein

9b Abgaben bestehen oder ni c iht. Interesse, daß ih vor das P

Es hat

werden, hier sind die Geldmittel, hier

Sie haben ja das herrlihste Beispiel

fasse. Diese ist unter

YmaYt. Nur dadurch ist es mögli gewe

den {on verkündèten Aufs

der kann si vor de ; Ich glaube, m ftaatlihen

cue staatsrehtlihe und einz praktische ie i in legter Zeit gelesen habe, habe ih E Ee fo viele verschiedene staats nden sind, wie Leute darüber \ch{rei i Wie bei jeder solchen Frage) L A a beute auf die staats- | : t einge! a iniste öffentli Arbeiten meine Tätigkeit in erster Linie auf dIS ritte BERE, TS-

auslän aus Böhmen na i fä inländischer Zucker in Stücken von “a Bptn ag E g 580 S,

daß diefe Ungleichheit bestebt.

Während wir bei jeder Neben-

hohe Hans hintreten und : große Aufwendungen zur Verbesserung der Waste) i ist Leistung und Gegenleistung!

Friedrih dem Großen bearü S E “s einen Etat von 120000 A a LS enüber mit 1,3 Millionen ab, und mit Ó hat die Kasse ¿wei Anleihen von 7 Millionen und à N hw ‘ ar

uben Sie, bâtten,

enbahnverwaltung, das Wirt-

daß es eine dur E e aus die Staatsregierung nichts da-

9h abändern wollen. Wollen

Meine Herren, was im §8 9h Bestimmung, und Sie können

betrieb haben werden. (Sebr

das sind die Schiff-

was weit über das Ziel er Parteipolitik gehört. De

E, vielfa der das ist nämli die Un-

mit keinen, oder ob der

Das vergessen immer die

l Und eine will, muß, wenn sie bierüber gabe maten, solche Ungleid-

muß auch dafür forgen, daß N wir mit 2 ltegt das auch n es ablehnen, irgend etwas

, verlangen diese sogenannten

¿u beseitizen, ist es not-

, wie der Artikel 54 der

die Grenze für die Höhe daß der Staat aus könnte; ih habe als fisfalishes Interesse,

aber wohl für mich ein

hierfür in der Nuhrhafen-

die Wasserstraßen müfse n E l rch ein Privat jeßt in der erregten Zeit, die wir auf di fliden S ate t meinerseits keine Befürcht 8 E, N vas De begründen könnte. J La für die l wis A R iEIE Wt das Staatêmonopol dem E s, "val A e e unbedingt vorziehen. (Sehr Jaben üdsiht auf E der Allgemeinheit inb A eshalb habe ih bei jeBi blennot im Interesse der Industrie, die im has a0 E 4 f Ca L der Arbeiter, die dadur ohne ihr Ss , der englis@en und belgisGen Koble ermäßigte Tarife meine Herren, daß, l dieses dann die er- in, im Gegenteil!) Oder

!) | Rhein nit die dort gem

für mi wün abgaben auf

drücklich der am Rhein h

heraufholen allerdings ke

\hifahrtsakte

Verbesserung

fahrt8abgaben

abgaben ist, d dem Rahmen, dürfen, die den und felbstverst

e Tarife bekommen hat. Das wein die As : fall. ; gaben Privatmonopol das gleiche getan bätte: e Ueberzeugung, lag für äa ; 2 erst nachher daten, Ns denn

Reichs. (Bra schaftliher N

meiner Ansicht

Ich muß

nit mit un

sprechender flü Freunden und

zurufen. Jh Widerspruch

Punkten gesche in der Kommis

bringen, sobald Kommission de erfreulih, denn Millionen, also das ift di

fragt hat,

Es hat sich geze

Z, O Zusammenwirken drperschaften im gegebenen F wirtshaftlih ift. p

daß die weiter

angefordert werd ist aber nur

Ausgestaltung des

Sinne der Re

zunehmen, daß

{hlechter und unzweckmäßig

die Vorlage für

die für den Osten. Ih habe deshalb auch keine Sorge, daß das hohe Haus in seiner

Majorität den B,

sen, den größten Binnen-

welcher die Vorl

et u E P Ruhrort zu bauen. Jh glaube, wenn wir di

, wenn wir dort Leistung und Gegenleistung nit n hätten, würden wir solhen Hafen am l Keiner der dortigen Interessenten empfindet als ein Unrecht, daß er für die Aufwendungen

in rihtiger Weise abgegliche es als eine Belastung,

Das, meine Herren,

im Jahre 1892, glaube ih, von der

damit der Rhein weiter aus8gestaltet wer

Ei! î s , , e

e durchzusetzen ? der eteiligten Nhbeinuf ifahrtekaffe, die d

Also rein praktis

beeinträhtigt wird.

im Rahmen der Reichsverfassung, Jahrhundert gelöst: Beide Fragen sind also, nah parteipolitishen Gesichtspunkten

Keine Negi i

N e Le 2 Landtag wird si dazu bergeben; denn

; euen Kanä it ei t t E Milliarde dts nâle bauen mit einem Aufwand von einer oder Fischteihe zu benutzen.

Weisbeit dief eiSheit dieses hoben Hauses ein sehr \chlechtes Zeugnis aus, das ih g : DOR 1

Bestimmungen, die die hineingearkeitet hat, find willkommene Sglagworte

habe allerdings den Et

i i C nd Î Kommission nicht geschehen ist. Dort N Le gegen diese Bestimm ae Wasserstraßenvorlage rein sablid Tendenzen erörtert worden ist, so

Vorlagen des großen Proara ] Eni id G Aas gas der Regierung, betreffend die Wasser-

und an der Lausigzer Neisse, Gesegze veröffentliht worden. daran, diese Gesetze

e dritte Vorlage, ‘Dder, illi bat Ihre Billigung und bereits auch die Zustimmung d er

sein, außer den bereits früher erwähnten 511

ne aufzuwenden.

Eine Erscheinung ift mi tf F : g ist m 2 è e freuli gewesen, ir bei dieser Tatsache ganz besonders er-

Staatsgedankens, die große Majorität dieses

Interessengruvpen Ti

M Ï aus\chließli od 4 L

Borteile von den Aufwendu e O tgheise n.

Milli Î f T "cir ia al lonen, die für das östlihe Flußneß in der jebigen Gesezesvorl E svorlage

Ich habe aber auch di ff ie Hof i

in bezug E U el daß die Vorlage der Regierung R finden wird. Denn e Jbnen die Vorlagen für das östli

n agen s östlibhe N i «fp Sachverständigen und B an A z en Often ausgearbeitet baben, bie R O E L Zes gemaŸt; und wenn

in tehnisher wie in wirtshaftlih fi

e er i bon Jhnen gut geheißen worden find, A C A an-

gebaut baben.

aht sind, Gebühren entrihten muß.

den natürli ô natürlihen Strömen erhoben werden.

und als Gegenleistung

ine Abgaben, binlegen, dann brauchen wi

weil die Gegenleistung vorhanden wär

der Schiffahrtsrinne des Rheins Alle

, aufwärts Bemühungen sind an der

ie — ih wiederhole dies ausdrü@li i | t ih — imm i A Na vorschreibt, A eit Lts S E nahteilig belasten dürfen und Fönnts l ps ig zu erheben sind, daß der Verkehr nicht Î E solche praktishen Gründe vorliegen d I und notwendig sind, dann bin id fie ie en Fragen, selbstverständlich : ge werden Fönn i i N l en ir E aetidere Rechtsfragen L N L Î L O nur an die Gründung des Deutschen wie ih Ihnen dar : gelegt habe und müssen nah wirtschaftlichen i

wirt- i und nitt hen gelöst werden ; o

ne in verkehrsfeindlihem Sinne S N

atur

sie verôden zu lassen oder ledigli als Enten-

sagen: die Befürchtungen, die gehegt werden, stellen der

tershreiben kann. Ab ann. er ih gebe gern zu: bei Majorität Ihrer Kommission in Lis is i willfom die bei - A a0 irrtümliher Auslegung bi A Bei es Kanals Bedenken, ja Verwirrung hervor

eine namhafte Minorität erhoben; aber, wie die A ne E parteipolitishe C : t au in diesen bei E A IGS ruhige Behandlung der E nn au ein gutes Ergebnis gehabt. Zwei

an der Havel und Spr o unter dem L Aue v t Ou geht mit Freuden ith de iein L v möglich zur Ausführung zu es e n erlagen dafür abgeslossen sind eiresfend den Ausbau der oberen und mittleren

s Herrenhauses gefunden.

die Staatêregierung wird Dieses Ergebnis ist hoh

Le die Lage gesetzt N illion ) zusammen rund 1824 Millionen für das dfiliche Fl,

e Träftige Betätigung des einheitlihen b darin bekundet, daß die ohen Hauses nicht dana ge-

ob die engere Heimat oder besondere

igt, daß in der preußischen Manarqie die Staatsbilfe

A nas und der gesetzgebenden

tai dork einset, wo es notwendig und Shalb, meine Herren, ift auch zu

en rund 84 Millionen, also Maaiee n

n DO von Ihnen werden bewilligt werden. Das s “vefiti as Nane entsprechender : ten a s :

l eliuadvortace sserstraßenneßes im

Neß auch Jhr Vert / rauen und J meine Herren, dieselbe Rau

n haben au die Ausarbeitungen le Vorlagen für den Osten, die

dieselben sfahverständigen Organe im Westen gearbeitet Haben. Es müssen also

den Westen ebenso Ihr Vertrauen verdienen, wie

find die beiden praktishen Grü i shenswert, ja notwendig erscheinen lassen, Gt : Es ist au Cölner Handelska

Wunsch nah Schiffahrtsabgaben ausgespro a Ï tres den könnte. W ; f eruntersteigen und aus dem ibelungensehag e L

p die weitere Ausgestaltung des Rheins es g e Ee a bestehenden Rbein-

ie : f uber 30 j gliedertes Reidhsland Elsaß troy aller en e E äe essene

bis Straß- ; Uneinigkeit ten gescheitert. Hätten wir eine Rb, ; die Geldmittel „ LRHE wir eine Rheitte W i / zur Verfügu 5 iderstand der einzelnen Uferstaaten wohl A s f der

dhe Gründe führen mi i | 1 dazu, die Rheinschi zu befürworten, und ih erkläre denjenigen ie

Herren, i } - n D id habe vor kurzem eine Broschüre praktishen Freund der Rheinschiffahrt, der gegen solche

n : Í s die die Staatsei

E A Ana für Güter verfolgt hat. Na S großer Vorsicht und Sorgfalt das Wirts(häftöloben be:

in leßter Zeit noch erfahren, daß die idt

Sthiffahrts-

WEOe e j ist das ì nicht ausrei i

cingtvertt f s muß man ihn noch größer bauen. Weiter wird 336 Millionen Mark zu verwenden.

se | troßdem eine ganze Anzahl d i n er Mitglieder zu Anfan E a finig uen der Regierung E ns E bade E erbandlung babe ih nur noch eine Bitte Wir baben deren in e CuuaRe O O Anträgen ! : ins on reili e h A G fauer arbeiten müssen, um fie atte E: E s in die Fafsung zu bringen, die Ihnen dit ads S E Ihre Ertscheidung wird für unser B L S s E im Westen von der allergrößten Bed t res 0 E f ie Vorlage ab, meine Herren, nachdem Sie gr Lee nten C N uten gebilligt baben, fo cerfilces die lie Ae rer einheitliche Programm, das die Regie E 2 agt edi at. Denn selbstverständlich stehen eine Ait e es Vorlage in innigem Aufent E 4 Les t die son gebilligt báben. Und außerdem t ‘1 Mithin A aß wir für das östliche Wafferstraßennetz r E Bd vis wenn wir nit zuglei für das Le T , welches bis jegt vernachlässigt worden fi F ufwendungen magen. M

0 L Herren, der Gedanke 1 Ausbau unserer Ei, i unbegründet. ifi

Wir haben Ihnen das gezei

unseres E gezeigt an der glänzenden Entwi

Jahre ai e durch die Mi ie, O arbeitung ist, über fat zeigen in der neuen Vorlage, die i Be: und mir B ae O zwischen dem Herrn S ikimiuiee wird dadur fär iat Î [chweben. Bewilligen Sie diese Vorla E Natur, auf etwa 10 Ee Betriebe, namentli auch sändlic L werden. Aber das e hinaus eine Tohnende Arbeit gef E S wietfaue eut rge nis dieser Arbeiten wird nit für den Aue E wirksam tbe tak : das wird in Jahrzehnten, ja in nud Au shwierigen Gewinnung der Koble not A ces Getian bei der beute leisten. eisten können, was sie

A ay A Beriterstatter hat in n E ,

s ps Ren lassen, und dieses Kanalshif heißt: t

Borlage 78 E ie Zeit wird es lehren, was die Bewilli, E orlage Jur das gesamte wirtshaftliße Leben de E ‘gung der

sein wird. és preußischen Staats

Ich habe noch nie gehört, d in K

E ; aß ein Kulturstaat sei

D Pt ae futictart” e See R e Ba

i L 8, u8ge S

M ae und L E, E

“iaial N eo (Sehr richtig !) Darum boffe ih E

Deren, das Sie füh dem Beschlusse Ihrer Kommission anschließen

E aare id adurh in der Kulturgeshichte des is s sür alle Zeiten ein Tenkfmal seßen. (Lebhafter Ba

Abg. Graf zu Limb A zabl mei Llmdurg-Stirum (konf\.): ° _ titie Auefbcineen e de Un, gh mi o der een fe Porsch, das muß ich ie Vorlage stimmen werden. £ 14 der Kommission, Her noch vorweg bemerken, bat den L ll. erx Ur. ; , Herrn Dr. am Zehnhoff, geg den Berichterstatter rf ten erzativer Seile in Schuß, genommen, 38 babe der Referent nicht eine Bedeutung weiter beigelegt A doch anerk auf meinem Standpunkt \ gl. Obglei andere s E NBIS niht im entferntesten M 19, Mui ; sind die Gründe der Minorität vieringen, In Feen Mit aber i , elleicht eite Baue E erlebt, daß ie L E E fun f rie ra sich in fo gewandt Jar und Vertreter einer grof i it, ; ( er Weise dami F r großen Partei ift, ein ebenso liebenswürdi damit abgefunden hat. Das k sahlihen Fragen i Heer wie gewandter und kluger M ann nur Wesen und in ibren @ nun folgende: 1) Ft die Vorl ann. Die 9 t Ls n Konsequenzen diesel ore Dortlage in ihren Boa e SatEN Momente der Citi L M und Das S Anias Bedenken gegen die Vorlage des Shlepp- ¡opol îît an ih eine gute Sache SS oe e Lan ; “9

d ser if as Staatsmonopol besser ift, als wenn durch ein Privat venn ] vatm noch gestärkt wird, inilcionte Ke

De eat des Großkapitals Staat das I Daher ist es gerehtfertigt kurrenz des Sarials. in die Hand nimmt. Es bliebe aber dus Ee Bequemlithkeiten ind. die Sorteile l Rahmen selbst bestehen. gen aber fo ß f nit der Eis : oder Fisbtelthen ten ‘i bat, bie Kanäle wlieden dann zu Ense Kanäle eine große Verbillizune dor 7 ndustrien würde d je aber oye Verbilligung der FraHte vurde dur die ist c E S die Eisenbabneinnahmen Tele C eien: § 54 der Reichsverfassung ent-egeastors oe! Ab ab ; „der KetWsverfa}sung entgegen) t, &bgaven zu erheben, da

autorit s s 0 gegensteßhe. Die Me E

eftiuunthelt iur Die sehr geteilt. Graf Posadouate L darüber von eingeführt werden ves R ah die Scbiffahrtsabgaben nicht in der Budgetkommissio, en Erflärungen des Eisenbahnmini erkannt werden Man n muß die Berechtigung di \ ministers

mnt j würde si dah : eler Abgaben an- verständig 2 „daher mit de ; z einging L rie Es nn aber die anderen Bundeficaten es S Deb hie onnten do die gebauten Kanäle nicht ftill liegen bleiben, zu nebmen, wenn e AETOR den Bau der Kanäle ee ia Seiten. e einen der gewichtigften Beweise oen e Fupestanden sind. ari er tatsählid überlasteten Ei ¿u, daß die Kanäle eine Entlaft Gs 14e : n Eisenbahnen herbeiführen w nnanung Enileftung wetl La Sg orben fan, muh geseien, Aber f des Aufstellung über die drs 0 Ber Redner gibt zablenmäßig ei änderung der Frachtyerk ur die Kanäle eventuell berbeigefüh s daß eine cadifale@ (per ebröverbältnisse, aus der er de gea grre Der» ee Kanale wieder je efaonih m6 Lie T S Lee n Te Aber , li auch seine volitishe e o bleiben ? Gerade eke würde, würde er ian La y m Uge n pr ihn bis Hildesh die hannoverschen Abgeordneten bätten en flehen kommen, daß di eim zu bauen. Man mwüfe E rege lagen, bis Magdebur le Begterng auf das Stück des Kanals von Tg lente Mae g nidt verzichtet, sondern, wie der tedbuisdhe Augen lautete ef ur gurdiyefelt babe. s fei auch niet enpufchen, wenn ° L 1 é Vannover baue, 2 Y L ees n More cha gebaut werden folie. Der Redner ließt mit den _ B en e j un Cre — R G L Mileldge: dicie, niht mit unserem Gewissen vereinbaren, die