Interessen gebieten, d. h. wenn eine
an die Bedingung der 10 %/ Schlachtvieh nicht gebunden. tungen des Herrn Abg.
Gestern richtete der Herr Abg. Sieg
bei der Ausfuhr von Gerste der Einfuhrschein nur nah dem geringeren
Zollsat von 1,30 erteilt werden soll.
gehen mußten, war die natürliche Folge der Differenzierung Zwischen diesen beiden besteht in
Preisdifferenz von 7 bis 8
zwischen Braugerste und Futtergerste. den extremsten Grenzen bisweilen eine pro Doppelzentner und durchscnittlih, k
von 3 bis 5 A Würden wir deshalb eine derartige Bestimmung, die
allerdings das Geseß zum Teil abändert, nommen haben,
daß Gerste gekauft wird, die ganz nahe an der Futtergerste steht, der Grenze zwischen Futtergerste und Braugerste, ein jeder würde natürli bei der nah dem höheren Zollsaßz
Einfuhrshein — denn haupten: es ist Braugerste erteilt wird, und dann auf Grund Flassige Braugerste nach Deutschland Darin würde eine {were Schädigung legen haben. der teutschen
fuhr des österreichischen Braumalzes. Frage keine Rolle: wir führen nur 9
trage unserer Einfuhr und nur ein Zehntel des Betrages unserer
Einfuhr an Malz aus. Viel wichtiger i
steckt ein viel größerer Betrag von deutscher Malzausfuhr.
Meine Herren, ih habe gestern erklä
des Herrn Abg. Kaempf gegen die Handelsverträge eingehend ant- worten. Ich werde mih zunächst darauf beschränken, die allgemeinen Vorzüge unserer HandelEverträge hervorzuheben,
niht geschehen ist; dann wird der Herr ein Bild von der künftigen es sh auf Grund der Verträge darstellt Es ift ein Irrtum, ledigli nah der Handelsverträge zu beurteilen. selben liegt au darin, wird, unter welchen Formen sich der i vollzieht. geshlossenen Handelsverträge wesentlich nationalen Handelêverkehrs enthalten. gewiesen auf den Holzzoll und erklärt, gewesen, sih von Rußland stipulieren zuk Holz dort nicht erhoben werden darf, w so nahe gewesen wäre. Rußland tatsächlich Ausfuhrzölle auf wäre es in der Lage gewesen, die Span Sägeholz vollständig illuforisch zu industrie \chwersten Schaden zuzufügen. aber unsere Holzindustrie wesentlih ab.
ist ja überhaupt besonders {let beurteilt worden.
hat sich der Herr Vorredner in einen W sagte er, der Herr Reichékanzler bätte
daß der russis- japanische Krieg aus8gebrcchen wäre, und Rußland bätte s{ließ:n müssen. unmittelbar darauf führi der Herr Vorredner Vertrag so \{lecht wäre, daß die deutshe In-
einen solhen Vertrag Zurufe rechts.) Und an, daß dieser russische dustrie gar keine Ausficht mehr häâite, i zu exportieren. Graf Oerindur, löst mir dieses Nätsel
keit. Sehr gut! rechts und in der Mitte.) Verkebr, wie er sh auf Grund
Für unsern internaiionalen unserer Handelsverträge gestaltet, ist autbentish zu wissen, zu welchen Zollsä Staaten abgefertigt wird.
einzuführen. Warenverzeihnis und die Zollzirkulare in Rußland die Waren Wunsch der dentschen Industrie
Was die Zellbeschwerden bet1uifft, Deutschland sehr ernste Zollbeshwerden
Zollbeshwerden, die für unsere Autfuhr im cinzelnen Falle geradezu entsheidend sind. Wir sind aber in einzelnen Staaten mit der Er- klärung abgefunden, ihre oberste Zollbehörde habe entschieden, dagegen Durch die Abkommen mit anderen
könne man nihts mehr machen. Staaten baben wir erreicht, daß über in Zukunft noch diplomatische Verhandl fragen statifiaden sollen.
Ferner, meine Herren, ist — wichtiger als für die rein agrarischen verträgen mit einer ganzen Reihe
Streitigkeiten über Zollsäge auf Grund
Nerfabren entschieden wer Produkte zu uns e ob eine
geritlihen fast nur agrarische stimmung wenig Bedeutung; anzusprechen ist, darüber wird keine
für Deutschlard, das dur die Entwickelung der Industrien in
Konkurrenz;staaten immer mehr ge¿wun
zuführen, ift es außerordentlih wichtig, bei Zol streitigkeiten sih auf Sciedégeriht berufen zu können. Ferner haben wic mit Rußland angebabnt eine Regelung des
ein derartiges
Urbeberrechts, die einem langgehegten entspricht. und den Arbeitershuy getroffen. Session eine große Anzahl von fo aber immer mehr muß \sih jedem je mehr wir sozialpolutisch fortschre den dringengen Wuns haben, daß Schritt halten (sehr rihtig!); denn sozialpolitishem Gebiet nicht folgen, eintreten, daß wir teurer produzier (Sehr richtig!) Deshalb sind solche von dem allergrößten sozialpolitische
drohende Gefahr vorliegt, auch Verseuhung tes Viehbestandes bei Fch glaube, daß damit die Befürch- Gamp wohl beruhigt sein dürften.
so wären wir der Manipulation ausgeseßt gewesen,
der deutschen Landwirischaft ge- Deshalb mußten wir diese Bestimmung im Interesse Landwirtschaft aufnehmen, abgesehen davon, natürlih auch von Oesterrei vérlangt wurde im Interesse der Ein-
Lage der einzelnen Industrien geben, wie Ein sehr großer Wert der- wie im einzelnen die Ware abgefertigt Da kann man mit Ruhe behaupten, daß die jeßt ab-
Gestern und heute wurde hbin-
Die Gefahr wäre eine sehr große gewesen, wenn Holz gelegt hätte, denn dann
machen und damit unserer Säâges
(Heiterkeit rechts und in der Mitte.
Eine Reibe äbnli wie bei uns — bereit erflärt, Auskunftstellen für die Zollsäße Ferner hat sich Rußland bereit erklärt, ein alphabetishes
abgefertigt Ferner sind die Ein-, Aus- und Dur(fuhrverbote fester begrenzt, die Befugnisse der Zollstellen zur Abfertigung der Waren neu geregelt worden.
was sehr wilhtig für uns ist, viel
Streitigkeit entstehen; aber gerade
Mir haben Vereinbarungen über die Arbeiterversiherun g
an mi die Frage, warum
Fh meine: daß wir so vor- des Zolls
ann man sagen, eine solche
nicht in den Vertrag aufge-
auf daß für diese der Auéfuhr be-
dieses Einfuhrscheines erst- zollfrei eingeführt wird.
daß fie
Aber außerdem spielt diese 9% an Gerste von vem Be-
t unsere Bierausfuhr; darin
rt: ih würde auf die Angriffe
was bisher im einzelnen Unterstaatésckretär Wermuth
den Zollsäßzen den Wert
nternationale Warenaustausch e Begünstigungen des inter-
es wäre niht so notwendig assen, daß ein Ausfuhrzoll auf cil diese Gefahr wobl nit
nung zwischen Nundholz und
Von deren Gedeihen hängt Der russische Handelévertrag Aber au darin iderspruchz verwickeli. Zunächst ein ungeheures Glück gehabt,
(Sehr richtig ! links,
n Zukunft nah Nußland nocch Zurufe rechts.)
der Natur! (Große Heiter-
es sehr wihtia, genau und £zcn eine Ware in den fremden von Staaten haben \fich —
zu veröffentlicen, nach denen werden, ein langgebegter
so haben wir wiederholt in gegen andere Staaten gebabt,
dieser obersten Zollentscheidung ungen zur Regelung der Streit-
Staaten — in den Handels» von Staaten festgelegt, daß der Zolltarife im \chieds- den sollen. Für Staaten, die inführen, hat eine folhe Be- Mare als Weizen oder Roggen
seinen gen ift, verfeinerte Waren aus-
Wunsch der deulsh-n Verleger
Hier im NReichttag wind jede zialpolitishen Anträgen geftellt ; die Ueberzeugung aufträngen: iten, desto mehr müssen wir die anderen Staaten mit uns wenn andere Staaten uns auf dann wird \ch{ließlich der Fall en wie di:se anderen Staaten. internationalen Abkommen auch
meine Herren, taß früher in weiten Abkommen eine gewisse Abneigung die anderen Staaten könnten uns zu einem zu politishen Fortschritt drängen. Behauptungén, daß in Deuishland sind wir entshieden in der Vorderband und haben unserseits das Interesse, andere Staaten zu drängen, daß stimmung rets.)
Nechte des Grunderwerbes dort, d. h. wie lange Ausländer dort ibren
ihnen zugefallenen Grundbesitz behalten können, gezwungen werden — eine außerordentlich wichtige Bestimmung für zahlreiche deutsche Staat8angehörige. (Sehr ritig! rets.)
zôlle erhoben werden dürfen, der belgishen Regierung die Zusicherung erhalten, daß, wenn sie diz Wert-
politischen Kreisen gegen derartige bestanden hat, weil man fürdtete, \chnellen sozial- Jet, meine Herren — troß allen sozialpolitisch nihts gescieht —,
sie uns nachfolgen. (Zu-
Wir haben mit Rußland au Bestimmungen vereinbart über die
che sie zum Verkauf
Wir haben ferner mit Belgien die Grundsätze, nah denen Wert- viel eingehender festgestellt und haben von
zôlle in spezifische Zölle umwandelt, das nur unter unserer Zuziehung geschieht. Wir baben in Serbien eine teilweise Aufhebung oder Um- grenzung der Zollzushläge errciht, was für uns sehr wihtig war. In Serbien bestand eine Abgabe, Ort genannt. Diese Abgabe war ein staatliher Zollzuslag und wurde zum Teil erboben nach Maßgabe der Transportkosten. Selbstverständlih waren biernah bei Be- rechnung dieser Abgabe die Staaten, die wenig Tranéportkosten hatten, wie z. B. Oesterreich, uns gegenüber im Vorzug; die Staaten aber, die, wie Deutschland, einen langen Tranéport ihrer Waren haiten, im Nachteil. Wenn jet dieser Obrt fixiert wird, so ist das im Wett- bewerb mit anderen Staaten für Deutschland ein Fortschritt, und wer die serbischen ZoUsäße teurteilt, darf deshalb hierbei nicht vergessen, daß früher der Obrt als Zuschlag besonders erhoben wude, während er jet nah festem gleihmäfigen Saß den serbischen Zöllen zugeschlagen ift.
Wir haben au erreicht, daß unser Verhältnis zu Finnland — eine Frage, die für die lübcckishe Ausfuhr von außerordentlicher Wichtigkeit ist — das alte geblieben ist, und dieses Verhältnis hat sh biéher für unsere Ausfuhr günstig gestaltet. Außerdem wird Rußland, wenn es cine Aenderung der Zollverbältnisse in Finnland beabsichtigen sollte, uns zwei Jahre vorher hiervon Mitteilung machen, damit sh gegebenen Falls unser Handel auf diese veränderte Sath- lage cinrihten kann. Außerdem haben wir eine Unzahl zolltechniscer Festlegungen durchgesezt. Wir haben au die wechselseitige An- erkennung der Zeugnisse wißenschaftliher Anstalten bei der Aus®- fuhr und Einfuhr von Bier und Wein erlangt, ein Wuns, der namentli von bayerischer Seite besonders betont wurde. Wir baben im Interesse von SaWsen die Einschränkung des Stickerei- veredelungsverkehrs mit der S@weiz vereinbart. Wir baben mit Oesterrei-Ungarn sihernde Bestimmungen für die Dur@&fuhr von Waffen und Munition vereinbart, was außerordentli wichtig ift für unsere Auéfubr nach dem Orient, während wir früher auf diesem Gebiet bäufig Stwierigkeiten hatten. Es fommt das unserer Pulver- und MWaffenfabrikation sicher ¿u statten. Und wir haben \{ließlich etwas für unseren deutshen Zolltarif vereinbart, was für unseren Handwerkerstand und unsere Hautindustrie von unabseÿbarer Wirkung sein kann: die wesentliche Herabscßurg ter Zölle für Treib- und Beleutungsöle, allerdings zu großem Bedauern unserer Finanz- ressorts. Es ist ein alter Wunsch der Industrie, namentlih raddem die Diesel- Motoren erfunden waren, daß die Treibsle durch Zoll- ermäßigungen erbeblich biliüger würden. Wenn wir dem kleinen Hand- werk, der kleinen Industrie eine billigere Treibkraft hafen können, ist sie allerdings in ter Lage, mit dem Großbetrieb vielfah zu kon- furrieren. (Sehr richtig! rechts.) Wir haben deshalb die Treiböle im Zoll wesentli ermäßigt — bis auf 2 X —, und infolgedefsen wird es jeßt mögli sin, kleine Mascwinen, kleine Motor kräfte in größerem Umfang als bisher im Handwerk zu verwenden. Wir baben ferner auch das Eaësl im Zoll herabgeseßt, bis 3 F Auch das ist wiä&tig für die Herstellung von Gas, bezüglih für die Karburierung von Wasserstoff. Meine Herren, solche Handelêtvert1äge darf man niht ebenso be- urteilen, wie es der Herr Vorredner getan hat, der eine Anzabl Zôlle herauénahm, nur die Zahlen vergleicht, ohne irgendwie nachzuweisen, daß diese Zahlen wirklich unserer Ausfubr sachlich {chädlich sind. Daß wir erhöhte Industriezölle tragen mußten, das wußte jeder Mensch in Dcutshland voraus, wenn wir irgend etwas für unsere Landwirt- schaft tun wollten. Aber Handelsverträge möchte ih vergleihen mit dem Whistspiel. Man kann von niemand verlangen, daß er mehr Atoutstice macht, als er Atouts in der Hand hat; man kann ibn nur tadeln, wenn er mit den Atouts, die er hat, keine Stiche gemaht hat — und, meine Herren, die Zukunft wird es lehren, entgegen den Kassandrarufen des Herrn Vorredners, daß wir mit jedem Atout, den wir in der Hand batten, bei dem hohen Spiel au wirkli einen Stich gemacht haben. (Æbbafter Beifall rehts und in
der Miite.)
Stellvertretender staatésefritär im Reichéamt des
Nevollmähtizter zum Bundesrat, Unters- Innern Wermuth: Der Vor- redrer hat einfach die Anlage C, die den Handelêverträgen bei- gelegt ist, hergenommen und die neuen Zollsäße mit den alten ver- gliœen. Ir»„end ein Urteil aber, wie sh diese Zahlen mit den Kon- furrenzverbältnissen in Verbindung bringen lassen, habe ih von ibm nicht gehört. Man muß do von den bisherigen Zöllen ausgeben. Und ta muß ih hervorheben, welche außerordentlichen Hirdern fe für unsere HantdelevertragEverhandlungen es hervorge:ufen bat, daß neben dem Sthlagrwort, mit dem neuen Zolltarif fei kein Vertrag abzuschließen, imrner au als Schlogwo:t einherging, an unsere neuen autonomen Zölle glaube ja fein Mensh. Das ist für unse:e Unterbäntler nidt gerad? schr angenehm gewesen. Die auéländiien Untertärdler sagten : Guere Zölle werden ja von den maßgebenden Leuten nicht einst gen eint, darum fönren wir Euch n'chts geben. Ich will nit gerate sagen, taß im Ende ff.kt diese Tatsache uns sehr gesdadet hat. Ich gloube, daß s uns doch glungen ift, uns die Vorteile zu versckcaffen, die man mit den autonomen Zöllen vershaffen konnte. Wenn es aber geschadet bat, dann hat es geid adet zum Schaden der landwirtschaftlichen Zölle und unjerer N uéfuhr. Hinter den meisten Zollerböbungen des Auelandes standen sehr mättige und tinflußreice industrielle G1uppen, und nicht ohne Mühe ift es uns gelungen, die Zolle: böhurgen wieder zu beseilien. Wir haben um jeden Kopeken, um j-ten Nappen und Heller Tage und Nächte sauer ringen müsen, bis uns diete Konzessionen gemacht worten sind. Es wird immer gesagt, Diutschland sei mit dem Zolltarif vorangegangen, darum bätten die anderen Länder ihre Tar fe erhôbt. Als 1890,91 die Schweiz ibren Zolltarif ert öhte, setzten, traf dcch diese Deduftion nit zu.
Dinge sich in
durhgesprochen hat. Deduktionen fehlt. geben. doch nit nur auf Zab
währe: d wir den unsrigen berab- Das Eingehen auf die bier vorgebrahten einzelnen Beispiele und der Nachweis, wie die Wirklichkeit verbalt-n haben, ift sehr s{wieria und würde Ibre Geduld unve: hältniemäßig lange in Ayspruh nebmen,
Wir müssen aber nahweisen, wo es an diesen Sachlihe Gründe hat Herr Gothein nicht ge- Solche s{weren Angriffe hier vor der Oeffentlichkeit hätten
blen gestügt werden dürfen, sondern au sablich
begründet werden müssen. Herr Gothein klagt, daß die russischen Zölle
durhweg gegen unsere Industrie sehr erhöht worden sind. Wenn jeßt
die Zölle für die
Zölle für Halbfabrikate wesentli erböht werden, es noch gar nit
fertigen Fabrikate aber bleiben wie bisher, so ift abzusehen, ob das zu unserem Nachteil oder unserem Vorteil ausschlägt. Andererseits find auf dem Gebiete der chemischen Fndustcie einige nicht unerbeblide Zugeständnisse uns gemacht worden; dasselbe gilt gegenüber Oesterreih-Ungarn, denn die Oester- reicher erflären den Handelsvertrag gerade auf diesem Gebiet ebenfalls für eine Benachteiligung Oesterrei&s. Hierauf hat Herr Gothein nit hingewiesen. Von unserem Standpunkt ist ein großer Erfolg dadurch gegeben, daß der Mangel an Patentshuß in der Schweiz und die große daraus resultierende Unsicherheit durch diesen Handelsvertrag befeitigt werden wird. Schon im nächsten Monat soll die betreffende \chweizerishe Verfassungsänderung vorgenommen werden. Das ist insbesondere auch iee chemishe Industrie und für die Anilinfarbenindustrie von wesent- lihster Bedeutung. Es ist ferner gelungen, in sämtlichen Verträgen den fünstlihen Indigo dem natürliden gleihzustellen. Bei der Maschinenindustrie haben wir auf den Wunsh unserer Maschinen- industriellen und in oeren woblverstandenem Interesse nicht urwesent- lie Zollerhöhungen festgebalten. Bei Oesterreich Ungarn ist es uns gelungen, die niedrigste Staffel noch etwas unter den bisherigen Stand herabzudrücken. Auch anderen Staaten gegenüber, z. B. Ftalien, haben wir in der Maschinenindustrie, besonders in der Näh- maschinenindustrie, nit unbedeutende Erfolge zu verzeihnen, Oester- rei gegenüber in der Fahrradindustrie. Bei den Baumwoll- garnen sind die mittleren Staffeln etwas erhöht und in dieser Form gebunden worden; dieses Resultat kann kein uncünstiges genannt werden. Bei den Bauwollgeweben haben wir ebenfalls ganz namhafte Zugeständnisse erlangt, so gegenüber Jtalien. Bei den Wollgarnen und Wollgeweben kann man auch von einer bedrobliden Gestaltung der neuen Zollsäße nicht reden. Das wictiaste Ausfuhrland, die Schweiz, hat -sih von den gefähr- lichen Zöllen fcincs autonomen Tarifs für Wollgewebe ganz Erheb- lies abhbandeln lassen; aegenüber Oesterreich baben wir eine Erhöhung auf uns nehmen müssen troÿdem läßt sich von einer allzu ungünstigen Bilanz nicht sprechen. Gegenüber Italien ist es ge- lungen, eine Anzahl sehr wichtiger Zollbindungen bei dieser Position zu erreihen. Die Konfektiontindujtrie kommt für uns besonders in der Schweiz in Betracht, au hier sind Konzessionen gemacht worden, die nicht als wertlcs bezeicnet werden fönnen; mit s{chweren Opfern und nach langem Ringen sind sie erreiht worden, und angesihts des Mertes dieser Waren können wir uns zu diesen Erfolgen bis zu einem 2wissen Grade beglückwünshen. Recht erfreuliche Grfolge haben wir bezügli der Spielwaren erstritten, sie sind weit besser weggekommen in den meisten neuen Vertragstarifen als biéher; die Methode, daß die kleinen metallishen und anderen Zutaten an den gering- wertigen Spielwaren zur Verzollung nah den Säßen für dieje Zu- taten erfolgen, haben wir bis zu einem gewissen Grade beseitigt. Auch die Papierbecher, ein nennenswerter Ausfubrartifkel, haben durch- weg kleine Verbesserungen erfahren. Wir haken nach besten Kräften, nah bestem Wissen und Gewissen jedeêmal geprüft, ob der uns zugemutete Zoll noch tolerabel oder ichon intolerabel war; wir haben auch die Snteressenten befragt, und diese baben sch stets dafür entschieden, lieber den Zoll anzunchmen, den wir bei den Unterbandlungen erreicht batten, als daß sie auf die ganze Poesition verzichteten. Wir haben nit den Eindruck, als ob die Industuie wirklich in ihrem innersten Kern besorgt ist über die neuen Zollsäte. Eine solche Besorgnis ist nidt vorhanden; wir stehen doch auch in Füblung mit der Industrie, mindestens eben so sehr wie diejenigen, die fi als Führer der Industrie bezeichnen. Es ist davon, daß die Industrie sich nach dem Ausland zurückziehen muß, ganz und gar niht die Rede. Die Papier- industrie bat den Erfolg zu verzeidnen, daß wir die Bindung oder Beseitigung der Auéfubrzölle auf Lumpen erreiht kaben; anderseits hat der Zoll auf Zellulose und Hol stoff die Ermäßigung des auto- nomen Saßtes von 3 auf 1,25 4 erfahren, die ratürlich nur mit einigen anderweiten Konzessionen erkauft werden konnte. Auch die Eisenindustrie wird sich nicht mit Recht beklagen können. Bei den Verhandlungen mit Oesterrei Ungarn baben wir noch in leßter Stunde nit unwejentlide Erfolge binsitlih der Eisenindustrie- erzeugnifse erlangt. Hierauf wird Vertagung beschlossen. Persönlich bemerkt der Aba. Gamv: Herr Gotbein bat meine Bemerkung beanstandet, daß Fürst zu Hoherloße von seinem vortragenden Rat unzutreffend informiert worden wäre. Nachdem Heir Gotbein beute erflärt bat, daß er selbst mit dem Fürsten zu Hoherlobe auéfübrlich über die Sache gesprochen, nehme ih den Vorwurf gegen den vortrazenden Rat feierlich zurüd, da ih nunmehr den Herrn Gothein selbst für den spiritus rector des Fürsten zu Hohenlobe ansehe Abg. Gothein: Heir Gamp hat mi mit gewohnter Virtuosität mißiverstarden. J habe ausdrüdcklich gesagt, daß ich hinterher den Fürsten zu Hohenlohe gesprochen habe.
Schluß nah &/ Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 1 Uhr (Fortsezung der Generaldiefussion über die Handels-
verträge).
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 137. Sißung vom 10. Februar 1905, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbishem Bureau.)
Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.
Das Haus sezt die zweite Beratung des Staatshaus- haltsetats für das Rechnungsjahr 1905 und zwar zunächst die Verhandlung über dic dauernden Ausgaben im Etat der Handels- und Gewerbeverwaltung fort.
Bei dem Titel „Besoldungen der Eichungs- beamten“ fragt
Abg. Mooren (Zentr.) an, ob die Nachrickt begrüntet sei, daß das kommunale Eichungswesen verstaatliht werden soll. In diesem Falle würte es besser sein, es auf das Reich zu übertragen.
Abg. Kindler- Posen (fr. Volkép.) tritt für eine Bc erstellung der Eichmeister ein. _ L :
Abz. Brütt (freikons.) weist darauf bin, doß bei der Neuregelung des Cichungswesens das biéherige Fommunalpiin ip aufgegeben werden solle, und daß die Regierung reiSgescßlih das Präventivsystem stait des Repreisiosystems cinführen wolle, oder eine Nacheihung von Amts wegen erfolgen solle. Es fei aber richt ersihtlih. weéhalb aus diesem Grunde die Verstaatli&ung ei treten müúüsse, und cs bestehe ferner das Bedenken, daß diese Maßregel den od:ólen Charafter habe, der Fiskus werde die Einnahmen den Gemeinden entziehen und ih selbst zuwenden. Gatlich sei es notwendig, daß die Gemeinden, welche seit fast 40 Jahren g ößere Einnahmen aus dem Cichungéwesen bätten, für diesen Auéfall entschädigt würden.
Gebeimer Oberregierungsrat Jäger erwitert, daß die Verstaat- lihung notwentig sei, um eine Auégleichung herbeizuführen, ta einzelne Gemei: den zwar größere Einnahmen, andere aber wieder größere Yvsgzaben vom Eichungswesen gehabt hätten. Der fiéfalif Charakter solle dadurh genommen werden, daß die Gebühren in méßiaen Grenzen bleiben und der Landtag behalten würde.
n Wert. Ih weiß sehr wohl,
da zum Beispiel Herr Gothein cine
sehr große Menge von Positionen
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
j nit anzunehmen brauchen.
die Kontrolle darüber In dem Vertrag, den Herr Wesiphal zuerst gehabt bat, lag ein Gewinn
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich
A B
(S{Whluß aus der Ersten Beilage.)
Bei den Ausgaben zur Remunerierung der Vorsitzenden
der Schiedsgerichte für Arbeiterversi ge | ersiherung b Abg. Felischch (konf): Die früheren E si
Schied8gerihte erseßt word bezirk erstredcken. L o
find aber daraus Erschwerni i h ¡ ernifse erwachthfen, i vor den vielen kleinen S Fal us
{hwert, cs i i f ide cs find gar nicht genug Beamte dazu bei den Berufsgenosser
die Bezirke wieder zu vergrößern.
die das Neichsversiherungsamt belasten.
Gin NRegierungs8kommissar i tes sf | ] erwidert, daß diese Kl Minister nicht unbekannt seien, und er bereits die A CA O den
aufmerksam gemacht habe. Bei den Ausgaben für die Bernsteinwerke bringt
Abg. Will (kons.) die Beschwerde i \ „Avg. i ew verschiedener L i - faifen in Preußen vor, dab [e d genus Rolbernstein zur Ver C ] erken bâtten erhalten fön â in das Ausland, namentli nach Wien ße V A EEO ausgeführt würden. Damit werde der blie A i en t ] eimishen Arbeit K z E Se Berliner Firma habe infolge von Nacbforshun ces en Fabrikanten Westphal eingestanden, Rohbernstein nah Wien Darauf fei Westphal die Lieferung von den Westphal bestehe seit 200 Jahren; ks E : ren; Tônne es ge igt sei i Ins éd 76 lahm’ zu legen? Der E Lee Lire L gen, daß alle Fabrikanten in kezug auf Lieferung und Preis glei
gemadt.
verkauft zu baben. Königlichen Bernsteinwerken gesperrt worden.
Die handelt würden.
Minister für Handel und Gewerbe Möller: Meine Herren! Ih hatte den Herrn Vorredner bitten lassen
diefe Angelegenheit zunächst li eige fllt NentbtiitivE bie: von T die notwendige Nücksiht auf die anderen Abnehmer dürfe nit bi
den Mitgliedern gebildet werden möchte, die sih für diese Spezial nen frage interissieren, zu erörtern, weil ich es für D Ves a 4 flossen halte, diesen ungemein komplizierten ges{äftlihen Vor E E zu verhandeln, ohne daß wir mindestens einen Tag daran fin: E id, sei nah der jegigen Geshäftélage niht mögli. Nach m aber der Herr Vorredner auf die Sache eingegangen ist werde ich durch meinen Kommissar auf eine Reibe von Einzelheiten
antworten laffen. Jh möchte aber dem Herrn Vorredner sagen, daß
das Material, welches ihm mitgeteilt ist, nur einen ganz kleinen Teil
desjenigen Materials darstellt, das wir in den Akten haben, und daß aus den einzelnen Briefen, die er vorgelesen hat, die ganze Angele en Heit T Le nit zu beurteilen ist. D e i dankbar anerkenne, hat der Herr erkenntuis mir nicht versagt, daß ich e in ss A Li aufs äußerste bemüht habe, den Frieden mit Herrn Wesiphal herzu- ftellen kurz nah meinem Eintriit in mein Amt. Meine Herren i habe eine jahrzehntelange geschäftlide Praxis binter mir bevor ih in dieses Hohe Amt eingetreten bin, in dem ih jeßt vor Súnen stebe; ih muß Ihnen aber sagen, daß in dieser mehr als 4 Wibtzebute [angen geschäftliwen Praxis mir ein Mann von der geschäftlihen Schwierigkeit wie Herr Westphal niht vorgekommen ist (hört, bört!) und daß ih als Privatmann längst die Geduld verloren uad gesa t haben würde: mit dem Mann mache ih niemals wieder tons Geschäft! Ich habe aber anerkannt, daß ich als Staatêbeamter mir eine ganze Menge Dinge bieten lassen muß, die ich mir als Privatmann nie und nimmer bieten lasse. Aber \{ließlich reißt die Geduld au unser einem. Ich erinnere daran, daß Herrn Wesiphals Klagen die Ursache gewesen sind, warum überbaupt die Verstaatlihung der Bernsteinwerke eingetreten ist, und daß Herr Wefiphal nacheinander aus allen Parteien Herren gesucht hat, die immer wieder seine Klagen bier vorgebracht haben. Es wäre in der Tat empfehlentwert, nit allzu breit die Angelegenheit hier im Plenum zu behandeln, ebe wir den Versuch gemacht haben, sie in kleinem Kreise zu erledigen. Wirklich end ülti zu erledigen, ist sie nur unter Vorlegung des gesamten Érienuateetats, E sehr umfangreich ist. Herr Westphal hat nicht nur die Direktion, sondern mich persönlih in gewissen Perioden fortwährend überstürmt mit Briefen, mit Eingaben des Arbeiterauëshusses, wenn seine Ei gaben allein nit genügten, sowie mit Telegrammen, — in aller möglichen dringenden Weise hat er gesuht, Bernstein zu erlangen Meine Herren, tatsätlih sind — ich weiß nickt, ob dur Gdéen Westphal oder ob dur einen anderen — die ganzen Maßnahmen die ih im Interesse der nationalen Arbeit in bezug auf den Bern- stein getroffen habe, immer wieder durchkreuzt. Ich habe das Bestreben gehabt, die Arbeit tunlihft im Lande zu lassen; ih habe das Auétland in den Preisen differenziert, insbesondere diejenigen Länder, die bobe Le auf Bernstein legten. In allen diesen Mafnahmen bin ih adurch fontrefarriert, daß diejenigen Fabrikanten, die ihrerseits aus Rohbernstein Ambroid fabrizieren, Unterbietungen stattfinden lassen Wenn ih unter diesen Umständen Anweisung gegeben habe, daß die einzelnen Habrifanten, welhe Nohberrstein empfingen, den Nachweis führen müßten, wohin der Bernstein ging, so ist das unvermeidlich eue Beer hat ähnli vorgehen müssen. Wir können uns ja ge- is laffen, daß wir die Bernsteinwerke fiskalisherseits erworben A n. Aber die Klagen,- die gegen Herrn Becker von Westphal vor- gebracht sind in einer großen Denkschrift, die dem hohen Hause zu- En ist, halte ich auch heute zum erheblichen Teil für übertrieben, man bâtte aus Nücksicht für Herrn Westphal die Verstaatlihung
Es handelt sh bei der Umwandlung von Bernstein in i
s um Schaffung eines Surrogats, und bei E tai Lis L pre ist hier im Hause ausdrücklih erklärt worden, wenn ih e rre, vom Herrn Grafen Limburg-Stirum, er wünsche eine artige Surrogatfabrifation nit über Gebühr auszudehnen.
V die sih nur auf einen Negi Das ift gesehen im Interesse der B E t D eCetes, Um diesen es möglihst zu Lieidien E En e chiedsgerihts zu fommen. Den Berufsgenossenshaften Vertretung bedeutend er-
1 Y Ö Für das Berliner Si i G Oen N 060 M, Ei Lac A L 1 ) , die Berufsgenossenschaften hab b i mitzubestimmen bei der Verwendung des Geld i L iff der bäusige Wechsel der Schiedögerichtsv: lente Ar E
i Schiedsgerihtsvorsißenden. A ist die Z2bl der Rekurse gegen die Ertseivunea ee Steteno grob
Zweite Beilage
Pre
Berlin, Sonnabend, den 11. Februar
ih mir nit gefallen lassen!
“E Bedingung, und daß damit nun Awbroid in a a bus wurde, daß uns im Ausland wieder Konkurrenz ias ih E Herrn Wesiphal, der einige Tausend Kilo A n mehr als früher erhalten batte, den Nachweis erlangt: wo bist du mit deinem Bernstein geblieben? Es liegt nichts Unehrenwertes für Herrn Westphal darin. Wir baben zu Herrn Westphal gesagt: gib uns einen Nachweis. Da hat er eine Grklärung abgegeben, aker sie war ungenügend. Dann haben wir klar s s einen Nachweis, der jeden Irrtum aus\{ließt, und da hat A geweigert. Wenn ich dann zu der Anordnung gekommen bin ir können dem Herrn keinen Bernstein liefern, dann sehe ih bartu keine Illoyalität gegen Herrn Westphal, sondern eine Shußzmaßregel für die Dinge, die wir für angemessen erachten. Daß ein Köni id 8 Werk ih etwas anders stellen muß wie ein Privatmann, ist cidtia aber es gibt doch auch für die Beamten des Königlichen Werks R gewisse Geduldévrobe, die man nicht überschreiten kann und iese V ist von Herrn Westphal bei weitem edie rden.
Geheimer Regierungsrat von Bartsch hi
e i hild i end die
ens e Verwaltung mit dem Fabrikanten Set an e
20 s i E jen nah dem Inlande 48009 èl ) kg Bernstein gegangen. Die Regie
rung habe das konsequente Bestreben, das a u deen e
überschritten
angeseßt werden. Herr Wesiphal ms f den. Her. efi) ge doch auch d 1 E ae A ict E un R Ri een : rabrifati elt, und die die Negier it 60 00 Gewinn verkaufen könnte, \tellten eine kfolof ” Siebes S Westphal habe es auch abgelehnt en bs Os Herr ihm gelieferte Bernstein ‘arbei es E 00 Der nehmers ju geféeden Bas verarbeitet werde, was seitens jedes Ab- g. Goldschmidt (fr. Volksp.): Jh möcht Mini P mg E eint, in “A on die B S 4 O l an, daß Herr Westphal in seinen Schri stücken an die Regierung die an L O D ] gemessene Form nit aber der Streit zwis{hen Herrn Westphal gemahrt nat steinwerke is {on älter, die ider R L S d Beru: ä n Herren stimmen einmal ni zusammen. Jeder möchte dem andern et On Da entstehen natürlih im Mi ist E S e iapeit agen, seine Beamten niht ohne weiteres falle! I T o LO, u n lassen will. W s g ori n n in As zitierten Gedicht vor Lines ist, einem pommerschen Fabri i E E anrechnen. Die E stet nten "D Briefe es Herrn Westphal durdforscht, um den Verbleib 95 Bernsteins zu erkunden. Das ist ein ganz diéebbeler i Va S l Die Ursache des Streites liegt zweifellos auf éitbeiut e E et es ist di “len ame a al branche. Man foll den Fisfalismus, Ai e E rand N 4 smus nicht zu weit treiben. die fortgesezte Erböhung des Bernsteinpreises sind die Fabrifcrt s Es zu Surrogaten zu greifen. Mit welchem Erfol L G e n R R legen hier diese M diitfotalien , rere aus ziemli roßen bernstei ige Kugeln gereihte Ketten vor); sie sti Malo ae f ? ; sle sind teils aus Zelluloid i aus Opal, teils aus einem neuzn Stoff, d U Landwirtschaft von Interesse ift a D, A für die an t / s aus Kä i O E sein E abriver sonal un b0 Bed ( trn müssen. Eine Fabrik, die auf großen Betri in- erichtet ist, kann man nit mit einem Male C E tein Feen, Wir wollen uns in einer Kommissio be ben, dle Bee bätcite zu klären. Der Minister wird es sicher nicht at E L J d es siche aran f assen, ei Basis für einen Frieden zu schaffen. Ih möchte bes Autig: fidlien, eine jgiGe Non zu bilden. d nie: _ Geheimer Regierungsrat von Bartsch: Die Staats f bra dem erwähnten Falle vollkommen korrekt line ves Des, ren ist dann eingestellt worden, und der Minister hatte keine Ver- a Las en, Die Preise mußten gesteigert ; äre die Ron j! i Fabri fanfen zugue pefommen unst der Konjunktur ganz allein den Fabri- g. Goldschmidt: Da der Minister, wie i 6 i sogenannte freie Kommission vorge’dlagen bat, weite fd fre aus nten E auses zusammenseßt, so will ich keinen besonderen itr für Handel und Gewerbe Möller: (eine Herren! Ich würde meine Befugnis überschritte _D D i ! i itten haben, wenn ich dem Hause Vorschläge zur Bildung irgend einer Kommision enan hâtte. Ih habe nur ausgeführt, daß ich den beiden Herren Vorrednern vorhin durch Herrn Goldshmidt hätte den Vorschlag machen lassen, anstatt der langen Erörterungen im Hause eine freie Kommission von allen denjenigen Mitgliedern zu bilden, die sich für die Frage interessieren, damii wir das Haus nicht zu lange aufhalten möchten, und ich habe daran anknüpfend meine Bereitwilligkeit er- klärt, wenn bei den Verhandlungen dieser freien Kommission etwa nicht alles aufgeklärt sein sollte, in dritter Lesung Nede und Antwort zu slehen. Das möchte ih hiermit nur wiederholen.
Abg. Golds\chmidt stellt darauf formell : ine K i A ellt da mell den Antrag, eine Kom- Bernsleinwe:[ L ina zu wählen, um die Geschäftegebarung der
izepräsident Dr. Porsch meint, daß der A ä ordnungsmäßige S igkei ‘wü L VRIE Ta don lig puri machen würde, und bittet, ihn vor- Abg Freiherr von Zedlig und Neukirch (frei cob es unmögli sei, für jede einzelne R een P nine: Va einzuseßen; es könnte höchstens der Titel an die Budget- bib zurückverwiesen werden, um dort noch einmal beraten zu Abg. Goldschmidt zieht darauf seinen A ü
: ds | ntrag zurü. _ Beim Kopitel „Gewerbliches Unterrichtswesen Ua erie und gemeinnü ige Zwecke“ regt ; g. Bachmann (nl.) eine andere Orçanisation der gefamten
für ihn, wenn er richti i , g fabrizierte nah den Maßgaben, die wir |î ede S ‘e ee C M E Königlichen Werkstätten haben, von über 60000 6 im Sie n di s Ag den wir aber aus Billigkeit eine Reibe vén : l en aufrecht erhalten haben. Wenn ich dies i tin der 5 : , 2 - L E s 2 aa . ih diesen großen Ger Regel auf eine Provinz erstreckten, sind dur die E N ag reduziere, so bin ih dazu verpflihtet im Lamb —igtn (élus; denn uns wird unsere Preispolitik Tontrekarriert, und das kann
j Mein haben Herrn Westphal nichts Unrehrenhaftes zugemutet; a nachdem es in diefem Sommer notorisch war, daß in Wien ohbernstein ershien in Verpackung der Bernsteinwerke, der von
ften vorhanden. Ich bitte den Minister, durch eine ra ria irgend einem Käufer der Bernsteinwerke geliefert sein mußte gegen die
eifrig gepflegten Hauskurst, inébesondere der Weberet ei Unterricht in der farbigen Weberei könne Jes C Ste Bitten. man den Geschmack der
ußishen Staatsanzeiger. 1905.
E wen die Klasse der Vorshullehrer in Wegfall käme. Es dürfe AMt abin ai ren aus, es Me zur Besezung der Stellen nötigen - der a an en Squlen zu S E g. Fürbringer (nl.) bes F 1 i E ¿ .) beschwert sich über ungleihe L Dung e L qu den Navigationsschulen und den n E 2 Direktoren ter ersteren erhielten ein Gehalt von 4200 N t, E Direktoren der Baugewerkschulen dagegen 5400 bis pes By Aus Me Lehrer der Navigationsshulen erhielten 30C0 bis é, die der Baugewerkshulen 3600 bis 5700 # Der Redner
wünscht ferner, daß den Aspi s ees eie ß Aspiranten das Gehalt der Vorschullehrer
Abg. Ref ins i i Baut Su E iung E A für Handel und Gewerbe Mö ller:
A Hen ! Ich fann dem Herrn Vorredner leider keine sid machen, daß die Wahl für eine neue Baugewerkshule in d S riv auf Hersfeld fällt.“ Wir haben S mittelungen arüber stattfinden lassen; es is auch b \chi ich darüber im Hause hier verbandelt worden, und ih S
E t k erbandelt 1 , un habe im ay E A alicia E vorauésichtlich die Wahl ja P : | en wird. J kann nur bestätigen, daß uns Vorermittelungen dazu geführt baben, uns fü a A À z j ; für Frankfurt {lüssig zu machen. Ich babe im vorigen Jahre Bos aù efü ß ih e en N rihtig halte, in weiterem Maße a fes N e E zu legen. Wir haben in der Provinz dvs Uns agte i Baugewerkshule in dem kleinen Orte E “es L ah rats nôtig, daß Baugewerks{ulen in größeren ord 0 Tes en nen, Ih bin aber nach wie vor der Auf- E “f N as s Baugewerks{ulen und deren Schüler, nament- nf F igen, die selbst wieder in größeren Orten Verwendung fir n wollen, auf fünstlerishe Anregung ankommt, daß die E der Baugewerks{ulen an kleineren Orten ‘vit ent- N ie N Mangel leiden, und daß es sebr große Vorzüge bat, wenn E der Schulen immer an größeren Orten liegen. Aus ‘biésem L E ist die Wabl auf Frankfurt gefallen, natürlich va Sage pi Ed vy E Frankfurt größere Opfer Stadt Hersfeld. Nun weiß ich j Verhandlungen, namentlih aus denjenigen bezügli L N [ule, daß die Stadt Hersfeld ebenso bereit gewesen ist | Opfer L bringen, die meines Erachtens fast über die Kräfte der Stadt Lia gingen. Aber der finanzielle Grund ist nicht aus\chlacgebend für t immerhin aber haben wir uns, wie ih dem Herrn Vorredner leid : erklären muß, für Frankfurt entshieden und sind nur niht zum Ab- {luß gekommen, weil die Finanzgebarung dieses Jahres nicht i stattete, eine Position dafür in den Etat einzustellen. f Abg. Werner bält seinen Wunsch aufrecht.
Minister für Handel und Gewerbe Möller:
Meine Herren! Ih muß ganz autdrücklich nochmals hervor- heben, daß ih keineswegs gesagt habe, wie der Herr Vorredner aus führt, daß ih die großen Städte bevorzuge, sondern daß wir in ei è ganzen Reihe von kleinen Orten Baugewerk[hulen haben, und daß wir solche, wie ich anerkenne, in kleinen und großen Städten Gaben müssen, daß wir aber jeßt bei den nähsten zu vergebenden Baugewerk shulen große Städte in erster Linie berücksihtigen müssen, weil vie es als shweren Uebelstand empfunden haben, daß diejenigen Schüler, die in größeren Städten ibre Tätigkeit suchen - wollen und eine größere fünstlerishe Betätigung auch in der Anschauung ihrer Umgebung finde müssen, diese niht finden können in kleinen Orten, und daß wir be au größere Orte mit in Nücfsiht ziehen wollen, nidt. umgekehrt wie der Abg. Werner gesagt hat, daß wir die kleinen Orte audsließen wollen. Wir haben bisher in großem Maße kleine rie gewdlse. wie ih Ihnen shon den einen Ort, der in Ihrer eigenen e liegt, Idstein, genannt habe. Wenn es sich um Falhschulen handelt, für deren Schüler derartige Vorbilder niht notwendig sind, \o gebe ; wir sehr gern nah kleinen Orten. Für die Maschinenbauscule “ Hersfeld lag die Sache ganz ebenso. Wir können eine Maschinenbau shule an einem kleinen Orte, wo die Schüler niht Gelegenheit hab i zahlreiche Industrien zu sehen, fruhtbringend rit etcichde We wir derartige Schulen nah kleineren Orten gelegt haben — beispiels« weise einer kleinen Stadt dér Provinz Hannover —, ist die Schül zahl immer unzureihend gewesen. i Kot Abg. Fun ck (fr. Volksp.) weist auf die Aufwen! in, di Frankfurt a. M. für sein Aa ien en Ie a bedauert, taß die Ausgabe für die zugesagte neue Bau ewerki I gs LOOn U O Porr den Etat eingestellt fei. E Aas AeD nt De. Por veist auf die Geschäft Ò
hin und bittet, wenigstens Ey Da T Beim Titel der Zuschüsse fü ie Fortbi
\chulen (1950 000 M) Ae E es Abg. Hoheis : infüh e i i vieligior urterzidhts an Foutbildungt ufen. e E Abg. Brütt (freikons.): Eine wei hô s Ti i Fortbildungsschulen ift M Veri (S dgeen A Statistik abe das, was biéher auf dem Gebiete des Fortbildungasshulwesens für Haushalt, Gewerbe und Handel geschehen ist. Produktiver kann Geld nicht angelegt werden als für die Ausbildung des Materials welches die Nation an Intelligenz, Talent und éFertigkeit besitzt. Daneben bitte ich den Minister, dem unlauteren Treiben der dunklen Existenzen entgegenzutreten, welhe junge Mädchen in wenigen Wochen
oder Monaten zu perfekten Handelsgehilfinnen ausbilden woll Abg. Dr. Lo tichius (nl.) schließt sih diesen Wünschen an ns bittet
den Minister, den bisher so segensreih wirkenden Nassaui verein zu unterstüßen. eg ch wirkenden Nassauischen Gewerbe-
Abg. Dr. C hlapowski (Pole) trägt vershiedene Beshwerden über
die Fortbildungés.t ulen in der Provinz Posen vor, u. a. bezü
t : Wf: De Sonntagsunterrihts und des Zwangs, die von den SULA bee anstalteten Unterhaltungs8atende zu bejuen.
Ein Regierungskommissar erwidert, daß das Ortsftatut für
den U fc d S «Fi t grundsäblid er Schulpfliht maßgebend sei, und daß der Sonntag
vom Unterricht frei bleiben solle. olgast (fr. Volkép.) tutt für eine Förderung der früher Durch
Abg.
Es müsse wieder der Sinn dafür geweckt werden,
Lehrershaft an ten Navigationsshulen an. Empfehlentwert wäre
daß auf dem Lande aufgetragen werde, was im Hause selbst erzeugt