1905 / 38 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Feb 1905 18:00:01 GMT)

E

dem wurden eti e berschläglicher A ebaut

Doppelzentner (Preis unbekannt)

Deutscher Reichstag.

Die am Sonnabend bereits im Auszug mitgeteilte Rede, die der stellvertretende Bevollmächtigte zum Bundcsrat, Unter- staatssekretär im Reichsamt des Jnncrn Wermuth am Frei- tag im Reichstag gehalten, hat folgenden Wortlaut:

können einige Zweifel darüber obwalten. Ich könnte dem Herrn Abg. Gothein hier eine Mitteilung der österreihischen Chemiker- zeitung zur Verfügung stellen, welhe recht lebhaft klazt so- wohl über diese Konzessionen wie auch über das in unseren Augen weit \{werer wiegende und ernstere Zugeständnis in bctre der Anilinfarben. Die österreichishen Chemiker sagen ; ; aufdrüdcklih, der Handelévertrag bedeute sür die österreichische chemische Meine Herren! Auh ih möchte mit der Aeußerung beginnen, | Industrie eine {were Enttäushung, es sei überaus zweifelhaft, ob daß der Herr Abg. Gothein sih doch scine Klage namentlich über den | niht der gesamte Wertzoll bereits heute als eine resormatio in russischen Vertrag etwas gar zu leiht gemaht hat. Was hat er tenn | peius anzuseken sei. Wir teilen diese Ansicht in keiner Weise; wir | Ocsterreih-Ungarn sind für Wollengarn ebenfalls Erhöhungen und gans Er kat einfach die Anlage 16, welhe wir uns erlaubt find vielmehr der Meinung, daß wir mit diesen Zugeständnisscn | Erriedrigungen ziemlich miteinander auégeglihen, sodaß es über- aben dem Handelsvertragswerk beizufügen, in welcher \sih die | Oesterreich Ungarn ein \chweres Opfer gebracht haben, tas aber, | haupt über diese Position zu einem wesentlichen Kampf nicht gekommen biéherigen Zôlle, die neuen Zölle und auch die Ausfuhr- | und zwar gerade auf dem Gebiete der chemischen Industrie, durh zahl- | ist. Was nun die Wollgewebe bei den übrigen Ländern betrifft, so muß ziffern befinden, daraufhin durcbgesehen, wo sich_ Erhöhungen | reiche andere Verbesserungen, die wir niht nur in Oesterreich-Ungarn, | ih auf meine vorherige generelle Bemerkung zurückommen. Jch behaupte finden, und wie groß die Einfuhr dec betreffenden Ware | sondern namentlich in den bisher niht genannten Ländern erzielt | ganz entschieden, daß bi dem wichtigsten Ausfuhrland, das für die Er- nah Rußland ist. Das hat er alles hinter einander vorg-lesen. | baben, reihlich aufgewogen wird. hatte doch gebcfft, daß | böhurg in Betracht kommt, nämlich der Schweiz, es uns doch ge- Nachher hat er \ih bei den anderen Verträgen sogar die Muüke ge- | der Herr Abg. Gothein bei Gelegenheit der Erwäbnung | lungen ist, von den außerordentlich gefährlihen Zöllen des neuen nommen, die Mehrbelastung des betreffenden Einfuhrzweiges auf der Schweiz, darauf hingewiesen hatte, welche namhaften Vor- | autonomen Tarifs so viel herabzudrücken, daß der Zustand, wenn auh Grund dieser Ziffern in einer Gesamisumme zu berehnen. Aber, | teile wir dort für die hemishe Industrie errungen haben. Es liegt | noch etwas ersckwert, uns dcch nit allzu bedrohlih mehr erscheint. meine Herren, irgend ein Urteil darüber, wie die Konkurrenzverbält- | ja nalürlih im eigenen Interesse der Schweiz, ihre chemische Jndustrie | Wenn z B. früher die stärkeren, gebleihten und bedruckien Woll-

auch ihrerseits einem Patentshuß zu unterstellen, und infofein kann

E

Qualität gering mittel Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

niedrigster | höchster niedrigster | höchster niedrigster M. Mh M M. M

bei dem russishen Garn usw. —, niht ohne weiteres sagen können, daß bei den Konkurrenzverhältnifsen, auch Rußland gegenüber, diese Kon- ¿essionen ei1wa für uns unwesentlich seien. Ih komme dabei auf die Wollgarne. Diese sind, wie Herr Gothein ganz richtig angeführt hat, in Rußland gestaffilt und die groben Nummern nunmehr etwas herabgeseßt unter dem gegenwärtigen Zustande, die feineren Nummern aber, wie ih zugebe, wieder etwas erhöht, was aber, wenn Herr Gotkein die Werte anseben wird, auch ihm nit allzu bedrohlih er- cheinen dürfte. Dasselbe gilt auch von den Wollgeweben. In

Verkaufte Menge

gut Verkauf3-

wert

Doppelzentner “K Ea

Gerfsfte.

13,65 13,00 13,60

15 70 — 14,90 . 13,10 14,40 13,00 13 69 15,30 16,00 15,60 15,59 16,50 15,45 16,83 15,50 17,95 16,50 19,00 15,00 16,00 14 50 16,00 14,00 18,00 15,60 17,10 17,50 18,40 18,30 18,20 17,00 18,00 15,40 15 8) 17,00 17,50

Neustetti® . . - -

G R E O

dos n A O O . Rummelsburg i. Pomm. Stolp i. Pomm. . . Lauenburg i. Pomm... Bromberg Namélau

Breslau .

Oblau

14,00 13,00 13,60

15,70 15,00 13,20 14,50 13,50 13,60 16,00 16,03 16,00 15,50

9 13,65 E

13,30 13/60

Tilfit. . S d E Brandenburg a. H. - S e O A | S Greifenhagen S O - E S Stargard i. Pomm. . 19,50 Kolberg - : Köslin - 1 o Breslau . 15.80 Brieg 15,00 a S Goldberg i. Schl. 18.00 Jauer. - M 1545 Hoyerswerda 2 Leobschüß S Neiße. - - 1798 Halberstadt . 190 Eilenburg 18.00 CGrfurt 1460 14,50 15,00

Kiel .

Goslar 13,50 17,60

Lüneburg - Ra Le München 0 Meißen . 16,00 18,13

nisse in dem mitkontrabierenden Lande sind, irgend eine Bemerkung darüber, wie der Zoll sich zum Werte der Ware stellt, habe ih wenigstens nicht gehört. Der Herr Abg. Gothein sagt \{lech{thin : wenn ein Zoll erhöht ist, fo fällt das der Regierung zur Last; der Zoll ift prohibitiv, unsere Auéfuhr ift ausgeschlossen, — und so macht es eigentlih auch der Herr Abgeordnete Bernstein. Auch er fagt: wir dürfen nit davon ausgeben, daß der Zcll vom jeßigen auto- 16/50 nomen Zoll aus herabgeseßt ist, sondern wir haben festzustellen, 15 80 Z s . s i wiz hoh der bisherige Zoll war, und wenn dieser Zoll erhöht 16.47 Ö : : f is, so ist das ohre weiteres ein Schaden für unsere 16 70 A : i Indufirie. Meine Herren, auf diesem Boden können wir 18 60 ; den Herren ganz unmögli felgen. Es ift nit ribtig, dur- 16 50 weg zu sagen, man müsse ausgehen von den bisberigen Zöllen. Wenn 19 (0 ih diesen Grundsaß anwende auf den deutschen Tarif, meine Herren, 15 00 so darf ih da wohl hervorheben: außerordentlihe Hindernisse für 18.00 unsere Vertragsverhandlungen hat gerade der Umstand hervorgerufen, 15 50 daß neben dem Shlagwort, mit dem reuen Zolltarif seien keine 16 00 Verträge abzuschließen, immer auch das Schlagwort herging, an 14 00 unsere neuen autonomen Zölle glaubte ja doch kein Mensch. 18 00 Das war natürlich für uns, die wir nachber als Unter- 1740 händler nah dem Auslande zu gehen hatten, nicht fehr an- 1750 genehm. Denn nun sagten uns die auéländishen Unterbändler: in 17/50 eurem cignen Lager wird ja von maßgebenden Stimmen — die gerate 18 40 im Auslande befonders vernehmlih find — hehavptet, eure Zölle 18.30 seien niht ernst gemeint; dafür können wir euch_ nichts geben. Ich 18 69 will nit sagen, meine Herren, daß s{ließlich im Endeffekt diese Tats- 17.00 sache uns allzu sehr geschadet hat; ih glaube, daß es uns do ge- | 18 00 lungen ist, unserer Auéfuhr die Vorteile zu verschaffen, die wir mit |

gewebe in der Schweiz. 55 Fr. zahlten und auf 140 erhöht worden sind und wenn dann eine Hérabdrückung auf 75 Fr. stattgefunden hat, — wenn die feineren Gewebe von 180 auf 1€0 berabgedrückt sind, reährend sie früher 80 bezahlt haben, und wenn daneben eine Herab‘eßung für Zanella und Serge weit unter dem jeßigen Zustand stattgefunden hat, so werden wir sagen kônnen — und hier wird Herr Gcthein mir das doch zugeben ang-sihts des Wertes der Wollgewebe —: zu stark bedroht ist unsere Ausfuhr nach der Schweiz nicht In Oesterreich. Ungarn haben wir eine Erhöhung auf uns nehmen müssen für Wollgewebe; aber dieser Erhöhung entspri%t auch eine Erhöhunz auf deutshem Gebiete. Wir haben bekanntlih für die Staffel von 200 bis 700 g eine Erhöhung vorgenommen. Diese

l l ¡ ! ! haten wir Belgien gegenüber niht voll halten können. Immerhin enommen werden soll, so dürfen wir dos, glaube i, auf das freudigste | verbleibt für die unbedruckten Gewebe dieser Staffel eine

eg1üßen, und es darf uns dieser a sehr zahlreihe Ün- | Steig-rung von 135 auf 150 Æ, und hiermit steht das, was annehmlihkeiten, die der Herr Abg. Gothein etwa noch herautfinden | in Oesterreich - Ungarn geschehen ist, etwa im Einklang, sodaß könnte, trösten. Weshalb er solhe aber gerade besonders bei der | man auch dort von einer allzu ungürstigen Bilanz nicht gut wird demishen Industrie sucht, weiß ih niht. Ih möchte ncch hervor- | sprechen können. In Italien sind auch hiec wieder, wie ih hoffe, heben, taß bei Rumänien beispielsweise der Zoll für Anilinfarben von | von dem Herrn Abg. Gothein anerkannte erfreulize Er- 60 Frarken auf 50 Franken herabgeseßt worden ist. In Serbien war | folge erzielt, indem es uns gelungen ist, eine wihtige auf Anilinfarben bisher ein Zoll von 60 Franken; der autonome Zoll | Ermäßigung, die früher einem anderen Staate zustand, dafür beträgt nunmehr 50 Franken; es ist uns aber bei den Ver- | nunmehr kraft eigenen _Neckts auf uns zu übertragen und handlungen gelungen, die Anilinfarden in eine andere Position zu | einige weitere Zugeständnisse zu ercingen. Die Konfektion kommt bringen, in welcher sie 10 Franken zu bezahlen haben, sodaß sie künfti nach den aftuellen Verhältnissen haupt|ählih gegenüber der Schweiz statt 60 Franken nur 10 Franken zu entrihten haben. Das ift vos in Betracht. Wenn der Herr Abg. Gothein Nußland erwähnt hat, kein unbedeutender Erfolg. In Italien haben wir bei der Chemie | so hatten wir allerdings gehofft, daß uns die dort erreihten Kon- Neubindungen, also Fefileaitiged der betreffenden Positioren, für | zessionen do einigeraaßen angerechnet werden würden. (Zuruf links.) cinen Gesamtwert von ungefähr 3 Millionen Lire herbeigeführt. | — Jch glaube, für die Damenkonfektion haben Sie es gesagt. — Es Ich glaube, Herr Gothein wird mit mir der Ansicht sein, | sind immerhin nicht unbedeutende und im Zusammenhang mit dem daß eine solche Bindung unter Umständen ‘genau daéselbe | auch von Ihnen erwähnten Zugeständnisse für die Handlungé- bedeutet wie eine Ermäßigung, namen!lich in dem italienishen Tarif. | reisenten, die ja gerade hier eine große Rolle spielen, nit auésichts- Ich glaube überhaupt, da“ “er Herr Abg. Gothein geneigt sein wird, | lose Konzessionen. Ich glaub:, daß eine Verbesserung der gegen- den italienishen Tarif, enhrehend den von uns Jtalien gemachten | wärtigen Zustände recht wohl eintreten kann. Das Haupt!and aber Zugeständnissen, für einen günstigen anzusehen. Ein wichtiger Artikel | ist die Schweiz, und hier muß ih datselte sagen, was ih bezüglich der chemishen Industrie — Sie entschuldigen, meine Herren, daß ih | der Wollgewebe mir auszutühren erlaubte. Wir haben dorthin hier so lange verweile! es ist eine Art von Paradigma; ih kann mih | eine sehr bedeutende Ausfuhr; diese erschien sehr stark bedroht da- dann b.i den anderen Gruppen etwas kürzer fassen — ist der fünstlihe | dur, daß die Zölle beraufgeseßt wurten von 105 auf 300 Franken. Indigo, auf den die inländische Fabrikation außerordentlichen Wert legt. | Wenn es uns nun bei den Hauptartikeln gelungen ist, von den Es ist uns, soviel ih mi entsinne in sämtlichen Verträgen, gelungen, | 300 Franken wieder auf 140 und 150 Franken herabzusteigen, den künstlihzn Indigo dem natürlihen Indigo gleihzustellen und | so kann man doch immerhin sagen, daß das fein unbedeutender dadurch teils seine Zollfreiheit zu erreichen, teils aber zu verhüten, | Erfolg ist, und da müssen Sie nicht etwa glauben, daß dieses Herab- daß der künstlihe Indigo irgendwie {lechter behandelt wird als sein | steigen so ohne weiteres erzielt worden wäre, sontern natürlicher Konkurrent. Meine Herren, angesihts der großen Be- | es ist nach s{chweren Opfern und, wie gesagt, nah langem deutung, welche diesein immer mehr wachsenden Teile unserer Teer- | Ringen erst eingetreten, und bis zum Schlusse war das farbenindustrie beiwohnt, müßte, glaube ih, au dieses Zugestäntnis | Resultat gerade bezügliÞh dieser Positionen zweifelhaft. Jch mit einigem Dank begrüßt werden. — Bei der Maschinenindustrie, zu | glaute, angesihts des Wertes der Waren — und vielleiht auh an- der ih nunmehr übergebe, muß bemerkt werden, daß wir ja selbst auf | gesihts unserer eigenen Zölle auf diesem Gebiete — können wir uns Wursch unserer Maschinenindustriellen und in deren wohlverstandenem | doch diesen Erfolg bis zu einem gewissen Grade mit anrechnen. Im Interesse — wir haben die Industriellen sehr eingehend befragt und | übrigen ist die Konfektion nicht allzu ungünstig in den Verträgen ge- alle Verbältnisse mit ihnen erörtert, auch die Verhältnisse gegenüber | fahren, wie vielleiht au die Herren Vorredner mir zugeben werden. dritten, überseeischen Ländern — unsererseits nit unwesentlihe Zoll- | Belgien gegenüber kann für wollene Männerkleider eine kleine Herauf- erhöhungen festgehalten haben, in der Art, daß jeßt die shwereren | sezung eintreten, für verzierte Frauenkleider und Wäsche ift eine kleine Maschinen zwar in derselben Weise verzollt werden wie bisher, die | Herabsetzung erfolgt ; das gleicht sih ungefähr aus. Geger über Oesterreich- leihteren Maschinen aber höher tarifiert sind. Diese Staffelung ist, | Ungarn ist zwar äußerlich eine kleine Erchéhung eingetreten; aber dur weil die betreffer. den anderen Staaten genau mit denselben Beforg- | sehr intrikate, hciß umstrittene, aber {hließlich, wie ih meine, ziemli zu nissen nach der Einfuhr aus dritten Ländern \chauten, in cinige andere | unserer Zufriedenheit ausgefallene zolltarifarishe Sonderbestimmungen

man €s durdaus begreiflih finden, wenn sie diesen Schritt getan hat. Aber von unserem Standpunkte aus if das ein außerordentiicher Er- folg, und zwar nit nur für unsere Einfubr rah der S weiz, son- dern vor allen Dingen auch für die ganze Stellung der chemiscen Industrie in Deutschland und auf dem Weltmarkte. Denn es ist sebr bekannt, daß durch die große Unsicherheit, die dur das Fehlen des Patentsbuges in der Schweiz eingetreten war, die ganzen Verhältnisse auf dem Weltmarkt in eine an- dauernte Unruhe gekommen sind, und wenn nunmehr die s{weize- rische Regierung sih in dankentwerter Weise und im wesentliden in Uebereinstimmung mit ihren eigenen Intercssentea entschlossen hat, die betri fende Bestimmung zu ändern, und wenn {hon im nächsten Monat die Volféabstimmung über die dazu nôtige Verfassungéändcrung vor-

17,44

irna. . Plauen i. V. Heidenheim . Raventéburg . Ulm . - Offenburg Bruwsal . Rostock Waren - . - Braunschweig - Altenburg

18,40 18,11 18,04 17,00

1540 15,40 den autonomen Zöllen ihr verschaffen konnten. Aber wenn es geschadet 15.80 15,80 hat — mögli ist es doch immer, und nah den von mir geschilderten 17 00 . Umständen werten au Sie gewiß annehmen, daß unsere Position dadur 17:50 etwas geshwäht war —, wenn es geschadet hat, wem hat es denn ge-

' shadet? Zum Teil den landwirtschaftliden Zöllen, aber zum sehr großen Teil unserer Ausfuhr, den Zöllen im Auslande, welckche wir

erade im Interesse derjenigen Herren, die unsere eigenen autonomen

ölle für Scheinzölle erklärten, herabzusctzen gehindert waren. Jeden- falls kann ih akler vom Standpunkt der ausländischen Tarife nun und nimmer zugeben, daß sie jemals als bloße Verkandluncstarife angesehen worden scien. Hinter den weitaus meisten Zollerböhungen des Aus- landes standen und stehen eirflußreiÆe industrielle Gruppen, und es ist uns nit etwa im ersien Aufstreihen gelungen, diese Zollerböhungen, wie gesehen, zu ermäßigen. Wir baben für jede Kopeke, für jeden Rappen und jeden Heller Toge und Nächte gekämpft und {wer ringen müssen, ehe uns die Konzessionen gemacht worden sind. Ich mache au, um diesen Gedanken etwas weiter zu verfolgen, nohch darauf aufmerksam: 8 wird immer gesagt, Deutschland sei mit dem Zolltarif vorargegangen, und deshalb bâtten die anderen Lärder ihre Zolltarife ebenfalls geändert. Ja, als im Jahre 1890/91 die Schwetz, ohre dcß wir irgend etmas getan hätten, urd als wir im Begriff waren, unsere Zêlle herabzusetzen, ihre Zolltarife erhöhte, da traf do diese Deduktion sicher niht zu. Wenn vielmehr eine neue Handelsvertragéperiode anbriht, so ist es ganz natürli, daß die Staaten fih mit neuen autonomen Zöllen rüsten und dabei den in- zwischen entstandenen neuen indusirielcn Bedürfnissen Nehnung tragen. So sind also die ncuen Tarife zum großen Teile zu erklären, nicht etwa damit, daß man nôtig gebabt hätte, in Nachahmung unseres Beispiels neue autonome Tarife aufzubauen. — Meine Herren, es ift ja sehr \ckwer, auf die einmelncn NVeispiele der

12,37 13,60 13,20 15,50

12,25 13,60

13,60 15,93

12,80 13,60

9090, 92 odo DODO

14,00 14,10 13 60 13,50 12,60

13,29 13,50 13,29 12,79 13,50 14,10

14,60

14,20 14,09

13,40 13,48 12,69

do DO

Do dO DI

S D 929292, P.

13,30 12,590 13,29 12,83 14,00 14,10

14,80

ck, l, f 029090 20 o O O DO D DO S DD

Tarife aufgenommen worden.

Brieg - Sagan Polkwiß . Bunzlau . Goldberg Jauer . Hover8werda Leobschüß

Ma o t Halberstadt . - « Eilenburg e Erfurt

Kiel -

Goslar Lüneburg « Paderborn

Fulda

Kleve .

Wesil

Neuß - München . Straubing Regensburg Meißen . Pirna ' Plauen i. V. Baugtzen « Ura. Heidenheim Ravensburg Saulgau.

Un » Offenburg Bruchsal Nostock

f E Braunschweig - Altenburg Arnstadt

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Bemerkungen.

Die verkaufte Menge wi Ein liegeader Strich (—) in den Spalten

13,80

15,25 | 14.25

f SS

I

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_—_— L S

rd auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert

für Pcei

se hat die Bedeatung, daß der betreffeade

14,65 | 15,60 '

56 24 373 363 10

500

15,60

5 abgerundet mitgeteilt. Der Durhsh auf wolle er etommen ist, eia Punkt (.) ia den

90 298 11 161 6 586

16 250

14,70 14,00

14,50

14,40

14,60 14,85

14,80

13,91 15 35 16,74 14,70

14,91 15,39 15,79 14,80 14,60 14,83 16,00

13 81 14,50

14,65 14,38

14,65

14,65 14,93

14,70

13,90 15,49 15,98 15,20

14,67 15,39 15,16 14,84 14,40 14,82

13,67 1428

15,60

nitt3preis wird aus d

legten sech¿ Spalten,

15,10

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s do

4.2.

bgerundet L A ehender Bericht

daß entipr

en Zahlen

t, jt fehl,

ausländischen Zollerböbunaen, die hier vorgebracckcht sind, einzugehen und zu schildern, wie fih die Sache da wirklih verhalten hat. Wenn ih das ganze Negister des Herrn Abg. Gothein im einzelnen durchgeben wollte und darlegen wollte, wie weit es unzutreffend ist, dann müßte ih Ihre Geduld sehr in Anspruch nebmen. Das fann i nicht be- absihtigen. Aber unsere Absiht muß doch fein, einmal festzustellen, wo es denn bei diesen Deduktionen gefeblt bat, und wie man solche Deduktioren vertiefen kann, um wirklich der Sache auf die Spur zu kommen. Das muß ich aber wirklich s\sagen: ih hätte von dem Herrn Abg. Gotbein, der dcch der Sache näber f\teht, er- wartet, daß er uns eine Handhabe gegeben Fâtte, um mit ibm in sah- liter Vertiefung zu diskutieren. Ich glaube, wenn man so {were Vorwürfe gegen die Regierung rid tet und solche Klagen über die Ver- nihtung der Industrie laut werden läßt, dann hätte man doch wohl die Verpflichtung, hier nicht rur mit einer Fülle von Zahlen zu kommen, sondern lieber in eine sahliGe Diskussion mit uns einzutreten. Ih will — ich werte ohnehin etwas lang werden — nur eine Anzobl von größeren Gruppen hervor- heben, um Ibnen darzuleaen, . wie sih die Wechselwirkung der in- ländishen Zölle und der Zölle des Autlands zueinander stellt, und wie man nit einseitig nur einen Zollsaz berauftagreifen und an ibm die ganze Furhtbarkeit der pl für die betreffenden Auéfuhrintust1ien ¡u beweisen versuchen darf. — Jh nehme zunächst einmal die Chemie. Der Herr Abg. Gothein sagt, die Zölle wären in Rußland ganz außerordentlih für die Halbfabrikate erhöht, während die Zölle für die fertigen Farben bestehen geblieben seien. Meire Herren, ih möchte mir erlauben, festzustellen, was das für einen inneren Zusammen- hang hat. In Rußland haben wir eine Industrie von Fertig- produkten mit deutschem Kapital gegrüntet. Diese Industrie ist in der Lage, die Halbfabrikate aus Deutschland zu be- iehen. Damit haben unsere Industriellen es eben fertig gebracht, in ußland selt\ eine Indusirie zu halten und so zum Teil die Wirkung der höheren russischen Zölle für die Fertigprodukte zu konte1karrieren. Wenn nun jeßt die Zölle für die Halbfabrikate so wesentlih erhöht werden, während die Zölle für die Fertigfabrikate in der bisberigen peue bleiben — und es is gelungen, diese Zölle für die Fertig- abrikate vollklommen so zu halten wie bisher -—, so ist die Frage äußerst zweifelhaft und unter den chemischen irmen ganz außerordentlich bestritten, ob dies zu unserem ahteil oder zu unserem Vorteil sein wird. Es is durchaus niht vorauszusehen, ob nicht etwa einige Firmen, die jeßt ihre Rechnung gefunden haben, in Rußland zu produzieren, es unter Umständen für besser halten, in Deutschland, wo sie die bohen Zölle für die Zwischenfabrikate nicht zu tragen haben, ihre Fabrikation zu erweitern. Es ist dies mit Sicherheit niht vorauszuschen ; jedenfalls darf ih sagen, daß auf Grund der sehr eingehenden Ermittelungen, welche wir veranstaltet haben, die Meinungen innerhalb der chemishen Industrie außerordentli geteilt sind. In anderen Beziehungen baben wir gerade auf dem Gebiete der chdemishen Indüistrie cinige niht unwesentlihe Zugeständnisse in Nußland erzielt. Was Oesterreich- Ungarn anbetrifft, so ist allerdings eine nicht unerhebliche Zollerhöhurg eingetreten: wir haben für die nihtbenannten dhemishen Erzeugnisse statt eines Zolles von 24 Kronen nunmehr einen Wertzoll yon 15 9/%, der aber äußerstenfalls nur 40 Kronen be- tragen darf. Meine Herren, die Meinungen darüber, wo gerade bei dieser Position der Vorteil liegt, waren wenigstens auf österreichisch-

Da wir tatsählich We:t- darauf zu legen hatten, daß unsere Staffelung verblieb, so mußten wir uns auch einigen auéländischen Tarifen gegenüber etwas zurückhalten. Beim österreichisch: ungarischen Tarif ist es celungen, die niedrigste Staffel bei der wichtigsten Position unter den bisherigen Zustand herab- zudrücken und dadurh die ganze Aufsteigung wesentlich zu unseren Gunsten zu verändern. Es bleibt allerdings auch bei Rußland eine nit unerbeblihe Erhöhung, obwohl ih bescheidene Zweifel hege, ob es möglich ist, ihr in Rußland volle Geltung zu verschaffen. Auch in Italien haben wir nicht ungünstige Erfolge auf dem Gebtete der Maschinen erzielt. Unsere Nähmaschinen- und Fahrradindustrie, die beide ihrerseits einen erbeblih höheren Schuß für fh im Inlande be- anspruchen, haben gleichwohl im Auëlande recht schôön abgeschnitten, namentli die Nähmaschinen, wie ih hervorheben darf, in der Schweiz und insbesondere in Italien, wo eine De eeletura stattgefunden hat, die Fahrräder in Oesterreih-Ungarn, wo der Zoll dafür zum bisherigen Saye gebunden is, obwohl wir unseren Zoll erheblih erhöht haken, und in Italien, wo eine Ermäßigung für die Fahrräder statt- gefunden hat. — Auf Baumwollgarn ist gleihfalls Vezug genommen worden, auch von dem Herrn Grafen von Kanitz, dahin, daß unsere Zölle leider niht hoh genvg gehalten worden seien. Ich möchte dch darauf aufmerksam machen, daß wir uns hierbei unschuldig fühlen; denn wo sind hier die Zölle herabgeseßt worden? Doch hier im Reichétage, troßdem wir uns lebhaft dagegen ausgesprohen haben. Wir haben aber wenigsters erreicht, daß die Herabseßung sich in mäßigeren Grenzen hielt, als ursprünglih ‘vorausgesehen war. Dabei ist eine nicht unerheblite Erhöhung für die feineren Garne eingetreten. Von urs aus ist nihts gesehen, was die Baumwollenindustrie hätte beein- trächtigen können ; denn bei den Verträgen ift es uns nicht nur gelungen, die gröberen Staffeln von der Bintung aus8zunehmen und so für drohende Gefahren aus anderen Ländern uns die Hände frei zu halten, um eventuell wieder den früheren gusiand herbeizuführen, sondern es ift uns fernerhin gelungen, die feinste Staffel mit 404 ebenfalls un- gebunden zu halten, sodaß es uns während der Pai e levertragse periode durchaus freistehen würde, nach eigenem Willen über diese Position zu disponieren. Die mittleren Staffeln sind etwas erhöht gebli:ben und in tieser Form der Schweiz gegenüber gebunden. Aber ih glaube, das Gesamtresultat von dem, was Sie uns selbft in dieser Position mit auf den Weg gegeben baben, ist wirklich niht als ungünstig zu bezeichnen, namentlich wenn man beachtet, n au anderen Ländern gegenüber die Ergebnisse nicht sehr ungünstige find. Auf die Baumwolle, die der Herr Abg. Gothein erwähnte, gehe ich hier wirklich nicht ein, da ih ganz sciner Meinung bin, taß wir nit in der Lage sind, ctwas in bezug auf diesen Artikel vorzunehmen. Aber was die Baumwollengarne anbetrifft, so haben wir in wmarchen Verträgen, namentlich bei dem Artikel, den wir in erster Lixie cus\ühren, Baumwollengarn für den Einzelverkauf, recht nennenêwerte Erfolge erzielt. Dasselbe kann man wohl sagen von Baumwollgeweben, wo es uns gelungen is, in unserem Tarif die Staffelung festzuhalten, welhe im neuen Zolltarif in Aussicht genommen war, allerdings mit etwas ermäßigten Sätzen, während wir dcm Auéland gegenüber erheblihe Vergünstigungen für unsere Ausfuhr dyrchgeseßt haben, so in Italien. Jnwieweit diese Konzessionen uns nüßlih sein werden, wird die Zukunst lehren. Jedenfalls wird man, wie es der Herr Abg. Gothein verschiedentlich getan hat — als Gegenstü zu seiner Erklärung, daß die erhöhten Zölle prohibitiv seien, meinte er dort, wo eine Herabschung der Zölle eingetreten ift,

ungarischer Seite ganz außerordentlich geteilt, und au bei uns

erwachsen uns da doch allerlei Annehmlichkeiten, von denen wir hoffen, daß unsere exportierende Konfektionéindustrie davon wenigstens einen gewissen Gebrauh machen wird. — Jh möchte zunächst noch ein paar Gruppen erwähnen, bei denen wohl Einverständnis darüber herrschen wird, daß für uns reht erfrzulite Erfolge erzieli worden sind. Da sind namentli die Spielwaren. Hinsichilih dieser kann kaum be- stritien werden, daß wir sowohl Nußland, wie Italien und Oester- reih-Ungarn gegenüber weit besser als bisher stehen. Wenn der Herr Abgeordnete Goth:in das nicht zugeben will, so bitte ih ihn, doch einmal genau die etwas intrifatea Bestimmungen aller betreffenden Punkte anzusehen, um sich zu überzeugen, wie sehr es uns gelungen ist, die höchst unbequemen ¿olltariflichen Schwierigkeiten zu beseitigen, die daraus entstanden sind, daß die kleinen Zutaten, der Aufputz usw. bei der Verzollung der ziemlich minderwerttgen Spiel- waren einen wefentlich höheren Zollsay herbeiführten. Das haben wir bis zu einem gewissen Grade biseitigt, und es ist uns wenigstens ein Teil der Aufgabe, die wir uns gestellt hatten, gelungen, nämli cine gewisse VereinbeitlißGung des Zolles auf Spielwaren herbei- zuführen. Wenn das auch nicht in vollem Umfang geschehen ist, so ist doch dadurch, daß für viele der in Betraht kommenden Waren eine Ausscheidung aus den betreffenden Einzelpositionen und ein Hinbringen unter gewisse gleihe Säße erfolgt ist, ein wesentliher Vorteil erzielt worden, eine Anbahnung dessen, was wir erstreben müssen, nämlich eines Einheitssatzes für Spielwaren. Auch füc die Papierwäshe — die Wäsche hat Herr Gothein erwähnt, aber niht die Papierwäsche, einen recht nennenéwerten Ausfuhrartikel, der an Bedeutung manchen der von ihm erwähnten weit übertrifft — ift es uns gelungen, in allen Verträgen den status quo, gelegentlih auh mit fleinen Verbesserungen, namentlih hinsihtlich der zoll- tarifarishen Abfertigung herbeizuführen. — Was nun die Cdelmetalle anbetrifft, so bin ih da allerdings etwas überrascht, daß die außerordentlihen Anstrengungen, denen wir uns bei den Handels- vertragsverhandlungen gerade für diese Branche unterzogen haben, so wenig Würdigung finden. In Rußland haben wir für Edelmetalle zunächst eine völlige Festlegung herbeigeführt. Das hat zur Folge, daß nicht mehr solche Üeberrashungen eintreten können, wie sie bekanrtlih 1900 in Gestalt des Kriegézuschlags erfolgten. Einer Wiederholung dieser Möglichkeit haben wir dadur vorgebeuct, daß nunmehr sämtliche Zölle in ihrer gegenwärtigen Gestalt gebunden sind. Auch gegenüber Oesterreih-Ungarn, wo die Sachlage bei einem Zoll von 30 Kronen für das Kilogramm sehr bedroblih erschien, ist es uns gelungen, fo wesentlihe Lerabsezungen auf Säße, die für die Silberwaren zwischen 10 und 16 Kronen liegen, herbeizuführen, daß wir das Gefühl haben: wenn auch die österreichisch, ungarische Industrie damit bis zu einem gewissen Grade zufrieden sein wird, so wird doch au unsere Industrie sich mit diesen Säßen wohl abfinden. Jch glaube aber, wir körnen uns da nit nur auf unser Gefühl, sondern auch auf die Ernzittelungen berufen, die wir im Laufe der Unterhandlungen veranstaltet haben. Das möchte ih überhaupt — wenn die Herren mir diese generelle Bemerkung hier einzufügen gestatten — doch noh einmal hervorheben, meine Herren: wir haben uns niemals damit begnügt, die verbleibende Zollerhöbung zifffermäßig und schematisch zu betrahtcn, sondern wir haben nah bestcn Kräften, teils unker Benutzung tet Vorerhebungen, die wir im wirtschaftlihen Aus- shusse veranstaltet hatten, teils, soweit es uns irgend mödalich war, turch fortgeseßte unmittelbare Befragung von Sachs

diese Ermäßigung würde uns nichts nüßen, so bei den russishen Geweben,

verständigen, festgestellt, wo der Zoll noch erträglih, und wo er un- erträglih war. Und wenn es einmal niht gelang, ihn irgendwie

1905 / 38 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Feb 1905 18:00:01 GMT) scan diff