1905 / 42 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Abg. Busch auh auf dessen Anregungen einige Worte erwidern. Wenn ih das nicht getan habe, so habe ih das aufrichtig gesagt in dem Gedanken getan, daß die Anregungen des Herrn Abg. Busch mit den Provinzialamtsblättern und den Kreisblättern do< in gar keinem Zusammenhange stehen, sondern es war eine allgemeine Be- schwerde über Hintansezung von Organen der Zentrumspartei bei amilihen Bekanntmahungen. Ih kann ihm ledigli darauf zusagen, daß i< Ermittelungen darüber anstellen werde, ob innerhalb meines Ressorts diese Beshwerden in der Tat begründet sind. (Bravo!)

. von Brandenstein (kons.): Der Abg. Herold hat gestern sibarfe Änruffe gegen die Korps und ihre Haltung in der Duellfrage gerihtet. Als überzeugter Korpsstudent erhebe i< für meine Person

gen diese Angriffe Protest. Das Mensurenwesen der Korpsftudenten ft felbst von deutshen Gerichten für nicht strafbar erklärt worden. Es hat sih al eine Einrichtung zur Prüfung und Stählung des Charakters jahrhundertelang bewährt. Auch die Korps sind mit Eifer und Erfolg bemüht, das ernste Duell nah Möglichkeit einzuschränken. Will der Abg. Herold etwa ähnlihe Angriffe au<h gegen das deutsche Dffizierkorps rihten? Es müßte eine Statistik aufgemaht werden, wie viele Korpsstudenten es gibt, und was aus ibnen geworden ift. Diese Statistik würde beweisen, daß sie geradezu Ausgezeihnetes ge- Jeistet und si< bewährt haben. Die Korpsstudenten stehen in allen weigen des öoffentlihen Lebens weit voran. In den Städten und rlamenten, sogar im Zentrum, sind alte Korpsstudenten vor- nden. Ist denn wirkli< unter den Mitgliedern dieses Hauses die studiert haben, nur der zwanzigste ein Korpsstudent? Na der Theorie des Abg. Herold dürfte nur der zwanzigste Teil der Reichstagépräsidenten Korpsstudent sein. Es is aber tat- sähli<h mindestens die Hälfte. Ich erinnere an die Herren von Bennigsen, von Goßler, von Wedell, ‘bon Leveßow. Ich bin über- zeugt, daß au< Nichtkorpsstudenten Tüchtiges leisten. Daß aber fo viele Korps\tudenten im öffentlichen Leben eine fo hervorragende Rolle spielen, erklärt sich daraus, daß die Erziehung in den Korps in der Tat eine ganz vorzüglihe, bewundernswerte ist. In kurzer Zeit werden diese jungen Leute aus Sehulknaben <araktervolle Männer. Vielleicht war es nicht nötig, Herrn Herold zu antworten. An unseren bestehenden Zuständen wird durch diese Angriffe nihts geändert. Die Korps werden sih mit dem ritterlißen Wort darüber hinwegsegen : Viel Feind, viel Ehr! 7 Abg. Nielsen (Däne) erörtert im allgemeinen die dänischen Be- werden, ohne im einzelnen verständlih zu werden, und wird | ießli<h vom Vizepräsidenten Dr. Krause darauf aufmerfsam ge- macht, daß er auf die allgemeine Debatte nit zurü>kkommen dürfe. | Abg. Bachmann (nl.) weist vom deutshen Standpunkt aus die Beschwerden des Vorredners zurü, insbesondere soweit sie fi< auf angeblide Mißstände im Kreissparkassenwesen beziehen. : Abg. Busch (Zentr.) dankt dem Minister für seine Erklärung bezüglih der Behandlung der Zentrumépresse und hofft, diefe Be- {werde im nächsten Jahre nicht wieder vorzubringen zu brauchen ; ferner Tenkt er von neuem die Aufmerksamkeit auf die Lage der Bureau- hilfsarbeiter der Landratsämter. Wenn diese Beamten au< nicht alle

vom Staat übernommen werden könnten, fo follten do< mehr

etatsmäßige Stellen für sie geschaffen werden.

Abg. Dr. von Niegolewsk i (Pole) dankt dem Minister, daß er

infolge der vorjährigen Beschwerde in der Einteilung der Urwabl-

irke im Kreise Gnesen Remedur geschaffen babe, bes<wert si aber

über Beschränkungen der Wahlfreiheit im Kreise Ostrewo. Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Es it ein eigentümlihes Zusammentreffen, das ein Licht auf die innere Bedeutung der Beschwerden, wel<e bier von dänischer und polnischer Seite vorgebracht werden, wirft, daß sie meist darin gipfeln, daß die Anordnungen, die von der Zentralregierung ausgehen, no< ni<t einmal so s{limm feien der letzte Herr Redner hat sie sogar heilig genannt —, aber, daß die ausführenden Organe in der Provinz diese Anordnungen na< Willkür und ungere<t aus- führen. Diese Auffassung kann ih als zutreffend nicht anerkennen. Ich kann nur ausdrü>lih meine volle Ueberzeugung dahin aussprechen, daß alle preußis<hen Beamten, die Landräâte insbesondere, sowohl in Ncrd- {hleswig als in unserer Oftmark, ihr Amt lediglih na< ihrem Ge- wissen auf Grund der Gesezge und Instruktioren und nah dem Willen der Zentralregierung führen. All die einzelnen Beschwerden, die hier erhoben werden und die im Augen- bli> zu prüfen mir selbstverständlih unmöglih ift, muß ih a. priori als unbegründet era<ten. (Unruhe bci den Polen.) Ich bin gern bereit, wenn mir Beschwerden zur re<ten Zeit vorgelegt werden, ihnen nahzugehen; wenn mir aber eben ausdrüdlih erklärt wird: es wird den Leuten empfohlen, gegen die Verfügungen des Amts- vorstehers und des Landrats \si< beim Regierungspräsidenten zu be- s{hweren, sie tun es aber niht, weil die Beschwerden erfolglos bleiben, so muß i< annehmen, daß sie es entweder niht tun, weil fie selbst nit des guten Gewissens sind, daß sie eine gerehte Sache vertreten (sehr gut! re<ts; Widerspruch bei den Polen), oder desbalb nit, damit ihren Abgeordneten die Gelegenheit gegeben wird (leb- hafter Widerspru bei den Polen; sehr rihtig! re<ts), hier Sachen vorzubringen, die tatsähli< nit substantiiert sind. (Erneuter Wider- spruch bei den Polen; lebhafte Zustimmung re<ts.) Ich glaube nitt, daß ein Minister dazu da ist, um auf alle die einzelnen Beschwerden, die unvorbereitet an ihn herantreten, einzugehen. Jh wiederhole des- halb meine Erklärung, daß ih sie, solange sie mir nit im einzelnen substantiiert vorgelegt sind, für unbegründet erahten muß. (Lebhafter

Beifall rets.)

Abg. Graf von Praschma (Zentr.): Nah den Ausführungen und Zahlen des Herrn von Brandenstein scheint es ja noh größere Chancen für die höheren Beamtenstellen zu bieten, einem studentischen Korps anzugehören, als nah der neulichen Statistik des Ministers es eine gute Chance bildet, protestantish zu sein. Die den Landräten

Eiben Paus>quanten zu den Schreib- und Fuhrkosten der Land- ratsämter sind unzureihend. Eniweder muß der Landrat aus eigenen Mitteln zuseßen, oder die Geschäfte leiden dur< diese Kalamität.

gewä

Hier muß Remedur geschaffen werden.

Abg. von Kölichen (konf.): Nicht nur die Bürgermeister in der Rbeinprevinz, au< die Amtsvorsteber in den westlichen Provinzen find durh Sreibarbeiten sehr überlastet. Jh möchte den Vorschlag machen, die Arbeiten der Alters- und Invaliditätsversiherung ihnen ab- zunehmen und dafür besondere Beamte anzustellen, „(wie das in Hefsen-Nafsau bereits der Fall ist. Die Beamten, die dafür an- gestellt werden, müssen natürli< befoldet werden; die Altersversihe- rung wird diese Kosten niht tragen können. Die geeigneten Personen, welche mit Lust und Liebe die Sache übernehmen, werden ih finden laffen. Ich hoffe ferner, daß das Seucengesey zur Einführung fommen wird, dann werden neue große Anforderungen an die Amts- vorsteher herantreten, die sie nur werden tragen können, wenn sie von áhren igevigen Geschäften etwas entlastet werden. Ih hoffe, daß der Minist

er dieser Anregung folgen wird.

Abg. Hofmann (nl.) spriht \ih gleihfalls für eine Entlastung der Änadorstie aus und befürwortet eine Erhöhung der Dienst- aufwandsen!s{ädigung der Landräte, die durhweg als ungenügend an-

sehen werden müsse. Prinzipiell bedenklih sei es, daß die ‘andrâte fbr Bureauperfonal selbst bes<affen müßten. Der Staat müßte es en und besolden. Die Beamten müßten dauernd in ihrem Amte

en werden.

q

Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Ich glaube, i< brauche niht mehr persönli zu versichern, daß die Stellung der Landräte in bezug auf ihre Bezüge, die Stellung der Amtsvorsteher in bezug duf ihre Entshädigung und in bezug auf ihre Geshäfte mir wirkli< am Herzen liegt, und ebenso

die der Hilfsarbeiter der Landräte. c i diesem hohen Hause vorgebraht werden, werden gewiß sorgfältig

Die Anregungen, die hier in

Die Anregung des Herrn von Kölichen, besondere Rentenstellen in den einzelnen Amts- und Kreisbezirken einzurichten, ist gewiß au< Ich glaube aber do< erwähnen zu sollen, daß die Schaffung einer besonderen Klafse von Behörden: do< au erheb- lihe Bedenken hat, Bedenken, die begründet sind in dem Organismus unserer Behörden, Bedenken auh gegenüber der Stellung, wie wir sie unseren Landräten und Amtsvorstehern wünschen. wird auch diese Frage einer \orgfältigen Prüfung unterzogen werden. Der Herr Abg. Hofmann wünscht ein Uebergangsstadium zwischen der Zeit, wo alle Beamten des Landratsamts Staatsbeamte sind, Darauf möchte i< erwidern, daß wir uns ia einem fol<hen Uebergangsstadium zur Zeit ja gerade befinden. Alljährli< wird eine Anzahl von neuen Beamtenstellen, von Hilfs- beamten der Landräte geschaffen, und damit werden wir so lange fort- fahren, als das Bedürfnis vorhanden ift. ab e Herren, daß Sie nit alle landrätlihen Hilfsarbeiter mit cinem Maß messen. Auf jedem Landratsamt finden Sie junge, eben aus der Schule entlassene Lute die si< dort die Kenntnisse erwerben wollen, um später im Bureaudienst voranzukommen. ( Absiht, dauernd in der Stellung landrätliher Bureauhilfsarbeiter zu verbleiben, sondern sie wollen dort lernen, womöglih au so viel ver- dienen, daß sie notdürftig auskommen können oder do einen Zuschuß zu dem, was sie von Hause bekommen, erhalten. Nah wenigen Jahren gehen sie freiwillig wieder fort, sei es, um in einen anderen Beruf einzutreten, sei es, daß sie sich der Sekretariatékarriere endgültig widmen. diese zeitweiligen, wie ih sie nennen will, landrätlichen Hilfsarbeiter braucht der Staat ganz gewiß niht zu sorgen, sondern nur für die- jenigen, die in langjähriger Arbeit ihr Lebensziel in dieser Bescäfti- gung bei dem Landrat gefunden haben. 10 Jahre bei dem Landrat gearbeitet haben, im ganzen Lande sehr gering ift, es sind nur wenig über 240, ift {on erwähnt und in der Budgetkommission im einzelnen dargelegt worden. provinz, auf die der Abg. Busch vorher, glaube i<, Bezug nahm, beträgt diefe Zahl überbaupt nur 11. Anziehung der Industrie auf die bei Landräten vorgebildeten Privats- Soweit den älteren Beamten geholfen werden kann, bin i< na< wie vor bereit, für sie einzutreten (bravo!) den einzelnen, nôtige Anzahl von Dienstjahren hat, die Anstellungsbere<tigung zu beantragen. Weiter zu gehen, wird sich im Rahmen unseres Beamten- organismus verbieten, in dem immerhin nur cinseitig vorgebildete Beamte einzugliedern, ni<t ohne S{wierigkeiten zu ermöglichen ist, Sie sowohl hier im Hause, wie die betreffenden Beamten draußen werden ebenso wie die Amtsvorsteher und Landräte darauf re<nen dü:fen, daß das für sie geschieht, was nur irgend möglich ist. (Bravo!) Abg. von Shu>kmann (kons.) bes<wert sih darüber, daß im Kreise Arnswalde im legten Jahre manche Ortsaften beim Manöver über die geseßli<he Zahl hinaus mit Einguartierungen belegt worden seien. Es sei von dem fog. „engen“ Quartier Bebrauh gemacht worden. Die Ortschaften konnten dadurch die nôtige Verpflegung gar nit be- erfahren möge im reihen Westen mögli sein, aber ni<ht im Osten. Besonders shwierig sei die Beschaffung der Ver- pflegung für die Offiziere gewesen. ) schaften fei tatsähli< umgangen worden. Unter folhen Verkbält- nissen müsse die Manörerfreudigkeit der Bevölkerung beeinträchtigt werden, die gerade im Interesse unserer Soldaten erhalten werden Der Minister möge beim Kriegêminister bewirken, daß solche Versuche mit dem „engen“ Quartier ni<t wieder gema<ht werden. Die Militärbehörde sollte si< mehr mit ten Verwaltungsbebörden ins Einvernehmen seßen : N Abg. Dr. von Savigny (Zentr.) bittet, von dem Fonds für die ung der Privatbeamten der Landratéämter mehr als bisher zu maden, und beklagt es, daß bei der Vorbereitung des Sparkafsengesetzes nit die sachverständigen Vorstände der Kommunal- sparkassen herangezogen worden scien. Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): : lien Cindru> außerhalb des Hauses machen, wenn der Dithyrambus des Herrn von Brandenstein bier keiren Widerspruch fände. i persönlichen Anschauungen darüber mag er haben, wie er will; er wird ja wissen, wie seine eigene amtlihe Laufbahn und seine Befähigung Wenn aus seiner Nede eine Mißachtung gegen die so muß i< dem beabsihtigt hatte.

Mitglieder

der Erwägung wert.

Nichtsdestoweniger

und der gegenwärtigen Zeit.

Ih möchte aber, meine

Die haben gar nit die

Daß die Anzahl dieser, die

In der Rhein-

Das dürfte an der größeren

gehilfen liegen.

ist und die

Ein solches Die Belegungsfähigkeit der Ort-

Es winde einen €igentüm-

gewesen ist anderen Studenten herausklang. diesen Eindru> Studenter vereinigungen einen günstigen Einfluß auf d kommt nit auf die Verbindung an, niht auf das Farbentragen und dergl., sondern auf die persönliche Tüchtigkeit. Herr von Brandenstein rühmt die vorzüglihe Erziehung in den Korps. Anschauung nicht teilen.

entgegentreten, zuschreiben.

) Wir können diese Es wird in den Korps ein äußerliches, ge- schniegeltes Wesen anerzogen, eine Gewöhnung an Luxus, wofür nachher die Väter die Kosten zu zahlen haben. | du zu einem Korps wird eine einseitige soziale, politis<e An\cauung an- erzogen, die es dem Korpsstudenten ers<wert, die öffentlihen Dinge vorurteilsfrei zu beurteilen. Die Beweise für die Tüchtigkeit der ehe- maligen Korpsstudenten find nit sehr dur<s{lagend; die Namen, die Herr von Brandenstein anführte, waren mit Ausnahme des Herrn von Bennigsen lauter Konservative. _m | meister oder Stadträte gegeben haben, die ihr Amt erbielten, obwohl sie Korpsstudenten gewesen waren. Herr von Brandenstein kestreitet die Bevorzugung der Korpsstudenten bei der Be Aemter, das ift do aber öffentlihes Gehei , darauf hingewiesen, daß man einem Korps angehört hat, z. B. der Vandalia u. dergl. Ueber die Leistungen der Korpsftudenten als Verwaltungébeamte gehen die Meinungen sehr auéeinander; der frühere Kultusminister Bosse hat si sehr ungünstig darüber aus- gesprochen, und au< Universitätsprofessoren klagen, daß die Anhänger Korps geistig zurü>stehen. Osten bevorzugt.

Gerade durch die Zugehörigkeit

Es mag auch einzelne Bürger-

seßung der ôffentlichen Es wird immer

< werden die Adligen aus In der „Poft* hat ein Artikel darüber ge- standen, der dies feststelt und bemerkt, daß auf die wissenschaftliche Qualifikation weniger gesehen wird. daß es auf die Persönlihkeit und nicht auf die soziale Stellung, die Zugeh dergleichen. E Abg. Herold (Zentr.): Es ist mir mitgeteilt worden, von Brandenstein meine Ausführungen heftig an in der Handelsvertragskommission des hs! schnell hergekommen. Die Judikatur is \i< jeßt - einig darin, daß der Zweikampf mit geshliffenen Säbeln ein Kampf mit tödlichen Das -wifsen au< die Studenten, und rößten Heimlichkeit statt. Gewiß aber beim Sport sucht

Ich stebe auf dem Standpunkt, Leistungsfähigkeit ankommt, drigkeit zu einem Korps oder

egriffen hat. eihstags und bin

Wofffffen und strafbar ist. ge gle M g E peE ommen au m Sport Unglü 0 man diese Möglichkeit zu vermeiden, bei der Mensur wird aber

ein, aber dazu sind die militäris<en Uebungen da. Wir bekämpfen e das ai A Duell, und selbs der Kriegsminister ist bestrebt, es auszurotten. Aber bei den Korps wird die Mensur zur Pflicht gemacht, und keiner kann si< ihr entziehen. Der Minister hat in seinen An- gaben bestätigt, wie die Korpsstudenten bei der Anstellung der Beamten bevorzugt sind. Wenn Herr von Brandenstein lagt daß aus unreifen Jünglingen in anderthalb Jahren <haraktervolle Männer in den Korps würden, so bewcist diese Uebershwenglihkeit {hon, wie fals< die Behauptung ist. In die Korps treten überhaupt nur solche ein, die sih von vornherein in der entsprehenden sozialen Stellung befinden, Herr von Brandenstein meinte, die Väter sendeten ihre Söhne wegen der Erziehung wieder in die Korps; vielleiht geschieht es aber nur deshalb, weil sie wissen, wie gut den Söhnen diese Zugehörigkeit zu- statten kommen wird. Ich habe au<h nihts von der Zwe>kmäßigkeit der Korps gesagt, sondern nur den Zwang zur Mepnsur ver- urteilt. Diese Ungeseßlichkeit war überhaupt die Veranlassung zu meinen Ausführungen. Die Korps und andere Korporationen müssen vollständig gleihstehen, die T dürfen nicht Muoriugt werden. Ich habe mich niht abhalten lafsen, auf Ungeseßlichkeiten hinzuweisen. Auch hierin hoffe ih: Der Tropfen höhlt den Stein!

Darauf wird die Debatte geschlossen.

Das Kapitel wird bewilligt.

Bei den Ausgaben für die Polizeiverwaltung in Berlin, Charlottenburg, Rixdorf und Schöneberg bringt i Abg. Cahensly (Zentr.) den Mißstand zur Sprache, daß in den Schaufenstern Berliner Buh- und Kunsthandlungen sogen. Kunst- werke ausläâgen, die in Wirklichkeit nur unsittlihe und unzüchtige Dar- stellungen scien. Seit den Tagen bder lex Heinze habe man immer mehr eingesehen, wel<e Berechtigung für diese geplanten Maßnahmen eigentlih vorhanden gewesen sei und no< sei. Es sei mit Freuden zu begrüßen, daß sih unter dem Vorsiß Otto von Leixners ein Volks- bund zur Bekämpfung der Unsittlichkeit gebildet habe.

Abg. Kreitling (fr. Volksp.): Diese Ausführungen mögen si auf junge Leute beziehen, die der Erregung vielleiht zugänglicher als der Abz. Cahbensly sind, aber auf diesem Wege wird man bald dahin kommen, Anstoß an einem weiblichen <önen Gesicht zu nehmen. Der Abg. Felisch streifte neulih bereits die unzulänglichen Charlotten- burger Sicherheitsverbältnisse und die große Anzabl der Shußmanns- vakanzen wegen der Anstellungs- und Gehaltsverhältnisse der Shugz- leute. Allerdings sind z. B. die Berliner Schuldiener bedeutend besser gestellt. Außer dem höheren Gehalt von 1600 Æ erhalten fie eine Wohnung im Werte von 600 M, die Sqhußleute dagegen nur 240 E sie werden nah einem Jahre feft ans gestell), die Schußleute erst na< zehn Jahren. Die Schußleute klagen au< über die s{mußigen und kalten Wachtstuben. Die Wiiwen der Schußzleute erhaiten eventuell erft nah diesen zehn Jahren eine Unterstüßung aus der Witwenkasse. Jch möchte den Minister bitten, wenigstens {hon na< sechs Jahren der Ausübung des Wachtdienftes den etwaigen Witwen eine Unterstüßung zukommen

zu lassen.

Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein: Meine Herren ! Der Herr Abg. Felish bat bei den Einnahmen dieses Etats zur Sprache gebraht, daß in Charlottenburg nit eine genügende Zahl von Schußtleuten angestellt wäre. Jh babe ihm erwidert, daß i< bei diesem Titel darauf zurü>kommen werde, und ih kann dem hoben Haufe mitteil-n, daf unter den neuvorgesehenen Stellen in diesem Etat 30 neue Stellen für Charlottenburg bestimmt find, daß außerdem für Berlin und Vororte 71009 4 neu eingestellt find zur Vermehrung der Stellenzulagen, daß für die gesamte Schuß- mannschaft in Berlin und in den Provinzen 80 000 4 der früheren Summe von 120000 # hinzugefügt worden ist, sodaß nunmehr 200 000 M bereit sieben, um für diejenigen Fälle Zuschüfse zu geben, in denen die Shußmänner Wohnungen nicht zu angemessenen Preisen erhalten können. Sie sehen hieraus, daß au in diesem Etat wieder eine wesentliße Verbesserung der Schußmannsstellen beabsichtigt und zur Durchführung gelangt.

Dem Herrn Abg. Kreitling gegenüber möchte ih erwidern, daß der Verglei mit den Portiers der Berliner Schulen do< nit ganz rihtig ist. Ih freue mi, daß diese Schuldiener und Pförtner von der Stadt fo gut gestellt sind, und ih freue mi< darüber au im Interesse unserer Shußzmänner. Denn wie Sie alle wissen, werden die Stellen der Schuldiener mit zivilversorgungsberechtigten Anwärtern besetzt, und die Stellen der Schußmänner sind dazu da, dieses Necht sich im Schußzmannsdienst zu erwerben, soweit es nicht \<on dur den Dienst bei der Truppe erworben ist. Die große Mehrheit der Schußmänner betrahtet den Schußzmannsberuf nit als absließende Lebensaufgabe, sondern suht nah einer gewissen Zeit in eine rubigere und wenn mögli< besser gelohnte Tätigkeit bineins- zukommen. Da ift es erfceulih, wenn hier in der Stadt Stellen vorhanden sind, die für die Schußmänner erreihbar sind, die ihren Ansprühen und Fähigkeiten angemessen sind und die ihnen die Vorteile bieten wie die Stellen, wel&e der Herr Abg. Kreitling genannt hat.

Die Frage der Witwenkasse und wann die Witwen auf den Bezug aus dieser Witwenkasse Anspruch haben follen, ist meines Wissens eine Frage der Shußmannschaft selbs. Die Schußzmannêwitwénkafse ist eine Kasse, die unter ten S<hußmännern Berlins gegründet ift, und sie wird von den Schußmännern mitverwaltet. Sie ist statu- taris< geregelt. Jnwieweit diese Statuten einer Aenderung be- dürfen, das müßte aus den Kreisen der Interessenten hervorgehen, indem sie selbst ihre Wünsche begründen. Die Klagen betreffend, die dur den Mund des Abg. Kreitling seitens einiger Shußmänner er- boben sind über das Donnerwetter, was man<hmal über sie ergebt, über den Mangel der Reinigung in den Revierbureaus, über Nihtheizung derselben usw., bedauere i< fehr, daß diese Shußmänner dem Abg. Kreit- ling diefe Klagen zugetragen haben. Es ift selbslverständlih, daß, wenn sie ihren Vorgeseßten derartige Klagen gemeldet hätten und diese Klagen aub nur zum Teil begründet sind, dann ihnen sofort abge- bolfen werten würde, und ih kann daher den Herrn Abgeordneten nur bitten, seine Gewährsmänner zu ersuchen, si< an ihre gegebenen Vorgesetzten mit ihren gerehtfertigten Klagen zu wenden.

Der Herr Abg. Cahensly hat hier eine Frage zur Besprechung gebracht, die die Polizei sehr lebhaft und fortgesezt beschäftigt. Das ist die Frage der Verbreitung und der Ausstellung von unzüchtigen Schriften, Bildern u. dgl. J< kann bezeugen, daß die Polizei eifrig bestrebt ist, das Unzüchtige aus den Schaufenstern zu verbannen- Ich muß doch aber auch anerkennen, daß der Begriff dessen, was un- züchtig ist, außerordentli<h verschieden ist (sehr rihtig! links), au außerordentli verschieden ist in den Augen der Richter, welhe eventuell über eine fol<he Strafanzeige zu urteilen haben. In- folgedessen ist es wiederholt vorgekommen, daß Anzeigen, die erhoben find, ohne Erfolg geblieben sind. Und dazu kommt no<h ein Zweites-

(Séluß in der Zweiten Beilage.)

eine Körperverlezung abfihtlih zugefügt. ffenübungen

Zweite Beilage und Königlih Preuß

Berlin, Freitag, den 17. Februar

zum Deutschen Reichsanzeiger A 42,

(Schluß aus der Ersten Veilage.)

um den Paragraphen, der vor einigen Jahren im Strafgesetz eingeführt ift, anzuwenden, dazu gehört der Nachweis, daß der Aus- steller eines Bildes das Bewußtsein gehabt hat, ein unzütiges Bild zu vertreiben oder auszustellen. Dieses Bewußtsein zu beweisen, ist außerordentli<h \{<wer. Ih erwähne das nur, um hier an einem Bei- spiel zu zeigen, womit die Polizei zu kämpfen hat und wie sie ver- sucht, au<h hierin Wandel zu \{<afffen. Und das ges<ieht einmal da- dur, daß eine jede Verurteilung, die erfolgt, auf Veranlassung der Polizei in einem bekannten Buchbändlerblatt eingehend zur Be- sprehung und Erörterung gelangt, und zweitens dadurch, daß diejenigen Händler, die hier wesentli in dem Verdacht stehen, derartige Sriften zu verbreiten, derartige Bilder auszustellen, ganz aus-

unterrichtet daß sie wissen mußten,

anzetgei

kommen, dur das Land ziehen und wiederzurücziehen, bilden nur einen geringen Teil der großen sogenannten Zi: Die Zigeuner und die Kesselfliker werden gewöhnli ver- ider fallen cigentlih nit unter den Begriff eil es in der Regel nicht Ausländer, sondern Fnländer sind, die sih an ein h-rumziebendes Leben gewöhnt haben, und mit diesem herumziehenden Leben alle die üblen Gewohnheiten der berum- haben; aber Zigeuner im wirklichen

Stand der Bewässerung in Deutschl u. a. den praktishen Bau von A begründete Betriebeabteilung vershiedcne (C Veröffentlißungen zu im Jahre 1904 die entwarf Skizzen im 2 auentwürfe von 805 000 Æ, die o Werte von l beschäftigte f

and, die Gerätestelle bearbeitete Eine erst im vorigen

eunerplage auf dem ¿ LEIT ( {nzahl Bearbeiter

Die Kesselfl 167 Güter wrrden

Zigeuner, w Ger geführt, der Sonderaus\<uß für Bauwesen 491 000 Æ und auéfübhrlide bere Bauleitunz, 334 (00 M ) ih mit der Frage der Verans versuWen und der Giftigkeit von Schahtel-

beshloß - der“ Sóön siSreisen, in diesem

Bauwerte von wurde übers» et Bauten aus\{<uß für Futtermitte staltung von Fütterung

ziehenden Zigeuner arg?:nommew- Sinne des Wortes boben Hause aufgeboten derauësshuß Sommer zwei Gesellschafts- stalte < Dânemark und Schweden, . Eine Tranzösishe Neisegesells<haft ist als Sie wird die Ausstellun Norddeutschland besucen.

Wie in früheren Landwirtschaftsg wirtsaftli<e teils neu gebildeter ereinigung der Züchter eines Geflügelzüchter, der Deuts einigung der Steuer- und Wirt ¿uhtgenofsenschaften der Provinz rung der Moorkultur im Deut der Verband der Züchter des Deutsche Verein für ländlibe Woblfahrts-

nannten Zigeuner im Inlande wirksam einzuschreiten. Die anderen M V eri nah D find zu entfernen, aber nit die Inländer, weil, wenn sie beute in f ihre sogenannte Heimat zurü>gewiesen sind, sie morgen an einem anderen Ort des Staats wieder auftaucen.

bolender Prozeß,

WürttemLerg lel t Besuch an- g zu München besihtigen und dann

und Baden.

Das ift ein \sih wi-der- von dem das Ende nicht zu finden ist. Ob und wie gegen diese später mit der Gesetzgebung vorzug-hen \ heute dahingestellt sein.

Ich wollte no< meine Stellung zu Bemerkungen über künftige Gesetze Herrn von Savigny und Herrn von Eynern gegenüber dahin präzisieren, daß ih mich enthalten muß, über künftige Gesetze hier in Debatten einzutreten, ehe die Gesetze selbs vorliegen.

Abg. E ert (freikons.) fra der Polizeisekretäre stehe, die In Berlin, Schöneberg, Ri iervorstände den Rang der [nf alt von 2700 4; die glei Städten mit Königlicher Polizeiverw Polizeikommissare Funktionen der beiden Beamtenkate Avancement stehe für die Polizeiko zu Polizeiinspektore

“thnen später sagen kann, Jahren, tagen neben den vielen Sonderausschüssen Sachen als unzühtig zu eraŸhten sind. Maßregeln es noh nit gelungen ist, so wie ih wohl wünschte, dem Unwesen ein Ende zu mahzn und namentli dem buhbhändleris<en Vertriebe derartiger Dinge, \o liegt das auc wesentlih daran, daß leider der Verdienst, den diese sogenannten Buchhändler wirkliche Buchbändler sind es ja garniht gerade aus derartigen Sriften erzielen, so groß ist, daß selbst \<arfe, erheblihe Geldstrafen von 100, 200, 300 Æ und mehr ziemli< gleihgültig sind gegenüber dem Ge- winn, den sie aus einer einzigen Veröffentlichung erzielen. J< glaube aber, daß in den leßten Jahren fowohl in den Auslagen in den Läden der Kunsthändler und derjenigen, die die Utensilien für angehende Maler verkaufen, als wie in Buchandlungen usw. eine erhebliche Verminderung des früheren Zustandes eingetreten ist, und ih hoffe, daß diese Verminderung andauern wird.

Abg. von Eynern (nl.): der Städte zu den keit zu erböben.

inanzminister die Gesells ommensteuer heranziehen troß unseres U Ich würde es viel mehr handelt ansehen, wenn de unserer Finanzlage gewährt würden, als die B zu erhöhen.

Die Debatte wird geschlossen.

Wenn trotz aller dieser ein wird, lafse ih

gerer Zeit bestehender, Als solche sind zu nennen: die {weren Arbeitspferdes, der Klub nilGwirtshaftlice Verein, die Ver- die vereinizten Pferdes erein zur Fördes sche Forstverein, Landschweines, der und Heimatpflege, der Halbblutzucht, Berkshire - Herdduth - Gesell- nenten in Dcutshland, der Biehverwertung, in Deutschland. ih meist auf rig, cin Gesamtbild zu entwerfen, ntelligenz und Arbeit, die hier

Spezialzwe>ke teils seit län

ereinigungen.

haftsreformer, randenburg, der V \{en Reiche, der Märki o J I

gt an, wie es mit der Besserstellung E Leredelten dur einen Beschluß rdorf und Charlottenburg Polzeileutnants mit einem en Beamten in gnderen größeren altung hâtten nur den Nang der ang8gehalt von 2000 A Die gorien seien völlig glei. Das ssare in der Provinz nur auf n würden fast nur Polizei-

vom Hause empfohlen fei. bâtten die Rev Anfangs8gel)

| Teichwirte, haft, der Vercin der Stärke-Intere Merinozüchter, endli<h der Verein der Spiritus dieser außerordentlichen Zahl der sammendrängen, ist es {wie das einigermaßen der Summe von J zur Entfaltung kommt, gere<t wird. Großes Interesse erregte die abteilung der

«Fabrikanten

einem Anf Versammlungen, die

dem Papier, leutnants aus Berlin genommen. Abg. Stychel zession in Koschmin. Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein : geordnete hier eben zur Sprache ge- ist in meinem Ministerium sorgfältig erörtert worden. Es war die polizeilide Genehmigung zu einer Art Prozession vers und zwar seitens des Amtsvorstehers, der Polizeiverwaltung, seitens des Landrats und seitens des Negierungspräsidenten. Der Zeitpunkt, zu dem diese Prozession statt vorbei, und ih habe mih nit veranlaßt sehen können, die Vor- ents<heidungen aufzuheben, und ebenso wenig kann ih mich jeßt ver- anlaßt sehen, nunmehr hier für alle Zukunft zu erklären, daß für die Folge ein ähnliher Bescheid nicht erfolgen werde. Diese Bescheide können nur in Kenntnis aller einzelnen Verhältnisse erlassen werden. An und für sih sind ja derartige Umzüge nicht verboten, sondern können mit Genchmigung der Polizei stattfinden; ob aber ein be- stimmter Umzug polizeili<h zulässig ist oder nicht, das müssen die Tat- und Zeitumstände in jedem einzelnen es auch für die Folge gehandhabt werden. Dem Abg. E>ert gegenüber erwidere ic, Frage der Gleichstellung der Polizeikommissare u noch nit erledigt ist. Abg. Graf von Kani

sicht auf die Erklärung des verkehr zurü>gegangen sei.

Es besteht die Absicht, die olizeikosten im Sinne ausgleiender selben Begründung wollte ja {ränkier Haftung zur Ein- ebermaßes von Einnahmen. <cnder Gerechtigkeit ge- zu den Polizeikosten bei eiträge der Städte noh

Das Kapitel wird be-

Versammlung der neuen Betriebs- Landwirtschaftsgesellhaft Teilnehmer

(Pole) bes<wert si über das Verbot einer Pro- am Dienstag

aften mit be

von Seelhorst-Göttingen über die Betriebsumfrage unzweideutig in Fragebogen , aus denen bervorgebe, daß zu gewinnen versuht werde, schiedener Betriebsformen ge- hehlt sfi nit, daß mand gt sein werden, Art Wißbgier Dritter

Betriebes ,

als im Sinne ausaglei spra<h Professor Dr.

n Städten Zusüsse Der Fall, den der Herr Ab

bra<t hat, erfahren ?" Das fei, erklärte der Redner, gt (die zur Verteilung gelangten) e betriebêwissenshaftlihe Daten aus denen auf die Ertragsfähigkeit ver {lossen werden könne. Adressaten der Anfragebogen wenig genei auszufüllen, weil ihnen diefe Zwe> wolle, landwirtschaftlichen

nifse der Befragungen vers<wänden ermittelten Durhschnittsziffer, Wichtigste sei von Fall zu absoluten Zahlen. unter den verschiedenst die Einwirkung verschi Für den ein Uebersichten sehr nügl

Ag Kurz vor 4 Uhr schlägt darau Der Yedner ver die Abbrehung der Sißung un Abg. Freiherr von Er ffa (kons.) bitte ¿u sißen, dann werde der Etat des Freiherr von si diesem Vorschlage an. Präsident von Kröcher: Jch Hände verbrannt. Abg. Baensh-S<hmidtlein ¿wei Stunden gesessen werde Präsident von Kröcher: J länger sißen will, als bis wir fertig Abg. Dr. Friedber den Etat des haupt keine Abendsi

Das Haus beschließt die Fortsczung der Beratung.

Polizeiverwaltung in den Pro- gg. Graf von Kani $ (kons.), t\halk (kons.) vor: die Re- 906 ein Grenz-

f der Präsident von Kröcher am Abend vor. eine Stunde weiter Innern erledigt sein können.

Zedliß und Neukir< (freikons.) {ließt

finden konnte, war längst sie sorgfältig

ni<t zusage.

Rentabilität ! 9 Einzelergeb- ja vollständig in der aus ihnen auf die es allein ankomme. Fall die Feststellung des NReinertrages in s soll dann eine Grupp en Gesichtspunkten vorgenom edener Betriebsweisen auf d zelnen Landwirt werden si ih erweisen. Er wird darau sich über oder unter dem Durchschnitt ha Nutzen ziehen.

In der Verfammlung der Meteorologe, Professor Dr. Kaßne teilung der Niederschläge und die Dürre vom Jahr daß das verfloffene Jahr si \e \hland entfernte. von dem durÿschnittli< 637 mm Jahres- Sommer-, 40 9/, auf das Winterhalbjahr agstage in den Monaten Juni, Juli und hren 35 bis 40 mit einer Gesamtnie n. Hiermit verglichen, stellt si< für den meift nur die Hälfte des

habe mir in dieser Beziehung schon einmal die ierung der Zahlen men werden, as Ergebnis zu er- die zu gewinnenden s erkennen, ob seine [lten und aus solcher

Landeékulturabteilung spra< der „die normale Ver-

(freikons.) meint, daß dann no< daß Herr Báensch nicht g _(nl.): Wenn uns der Sonnakend no< für

zur Verfügung gestellt wird, brauchen wir über- ßung. Wir haben nah unseren Plänen noch einen

Falle ergeben, und so wird

daß die Prüfung der nd der Polizeileutnants

Erkenntnis

r-Berlin über

Zum Kapitel der vinzen liegt der Antr Braemer (freikons.) und Got gierung aufzufordern, fommissariat in Shmalleningken ein

Abg. Bus (Zentr.) bittet den Minister, verordnungen in der Rheinprovinz, lôshwesens, einer DurŸhsicht abzuschneiden.

Abg. Gottschalk (kons.) befürwortet den Antra wahung der Grenze Schmalleningken, es habe wendigkeit herau®gestellt, e

ß (fkonsf.) zieht den Antrag zurü> mit Rü>- Ministers, bestreitet aber, daß der Grenz- Nur dur eine andere

Arbeit der Behörden geringer geworden;

ken sei ebenso bedeutend wie in Thorn.

Abg. von Pappenheim (konf.):

Regierung nicht energis< genug vor.

Gewerbescheine erteilt.

im Bergrevier waren, litten man

die Zigeunerplage. Es wurde namentli

{aften mußten zusammen aufgeboten wer

Die Abgg. Frit\< (nl.),

(fr. Volksp.) und Münster ber

Gleichstellung der Polizeikommifs

leutnants in Berlin aus. i

Das Kapitel wird bewilligt.

Darauf wird auf Vorschlag des Präsi die weitere Beratung vertagt,

kommission den Sonnabend 1 Uhr.

hr stark von dem Zum Begriff

daraus hervor, Typus eines eines folhen gehöct, daß durhs<nitt 60 9/5 auf das Der Nieders{l August gibt es in Normalja menge von 150—250 mm. Sommer 1904 beraus, d gefallen ift, in Mittelshlesien, namentli bis zum Gebirge, vielleiht nur ein bängnit voll war diese das fonst in den genannten drei Monaten 30 Das Versiegen der Quellen

ag der Ab h iabrs i Behandlung der Normaljahrs für Deut in den Etat für 1 ) der Verkehr in <mallening Gegen die Zigeuner geht die Es werden ihnen viel zu viel ten Zeit, wo so viele Gendarmen haften außerordentli durch piel gestoblen, und die Ort- : den, um sich zu Klausener (Zentr), g (fr. Vgg.) sprehen sih für die are in der Provinz mit den Polizei-

die alten Polizei- namentli< be;ügli<h des Feuer- zu unterziehen, um manchen alten Zopf í normalen Regens

auf dem linken Oderufer Viertel dieses Quantums. Trodenheit besonders für das F 0—400 mm

g; die Ueber-

Amtsvorsteher tiesengebirge,

jest dur< den sih aber dur den großen Verkehr die Not- in Grenzkommissariat einzuri>ten. Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein: Meine Herren! Dieses Grenzpolizeikommissariat wird sich voraus- sitli< in der Folge .als notwendig erweisen. Es besteht nuc darüber ein Zwiespalt, oder vielmehr: es ist noch keine Einigkeit erzielt, ob es {hon heute eingerihtet werden oder ob man damit no< einige Jahre warten foll, und zwar beruht das auf dem Grunde, daß der Verkehr an diesem Grenzübergang in den leßten Jahren zurü>gegangen ist. Nun glaube i< zwar, daß der Nü>kgang des Verkehrs nur zufällig ift es handelt sih wesentli<h um Holzflöße —, und zwar dadurch hervorgerufen, daß einer der größten Holzhändler der Provinz

{läge empfängt. die natürs

und dieselben Tage Niederschlags8mengen Luftdru>oerteilung, fast beständig hoher Luftdr gewesen, woher dicser aber rühre, das vermö weilen no< ni<t zu sagen, da

leßten 6 Monatstage im August. denten um 43/, Uhr und zwar, um der Budget-

Arbeiten frei zu lassen, auf

u> über ‘Mitteleuropa { ge die Meteorologie einfst- _zu fag ja erft ein ganz geringer Teil der Erde g wissenshaftliher Beobahtung genommen fei.

reitag für ihre

unter stren entspre<hend

Vielleicht be- denheit, lange eßten Tendenz gelitten. e Möglichkeit ins Auge zu fassen, Ansammlung des über flüssigen Negenwasfers Stauteiche, Horizontalgräben, künstlihe Be- Hindeutung fand verständniévolle weitere Aus- Nittergutsbesitzers Lothar daß bessere Kultur,

miteinander sigen die gegenwärtigen Zeiten die Tendenz zur Tro enug haben wir unter der entgegenges [18 tue die Landwirtschaft gut, die/ geregelte Wasserwirt schaft, súr die Zeiten der Not,

wässerung. Diese führung an dem na<folgenden Vortrage des Meyer, der besonders darauf aufmerksam m Sticksioffzufuhr, das Wasserbedürfnis des Bodens leihen Sinne der Notwendigkeit, rachen sich in der

Von der Tagung der „Deutschen Landwirischaftsgesellschaft““,

Seit Dienstag findet in Berlin, w die Jahresversammlung der Deutschen L t, j:ner Vereinigung, auf deren fulturelle Fortschritt der Landwirtschaft nungszwiespalt nur in Fragen der Technik un wirtschaftlihen Betriebes gibt. Es ist wiederum ei mit Genugtuung über das Erreichte erfüllendes Bil unterm 31. Januar erstattete Bericht entrollt glieder ist in Jahreéfrist Die Tätigkeit der Gesch hieher no< nit erreihte Ziffern. nahe 4 Millionen Doy Dünger, die Saaistelle Grasfamen,

ie alle Jahre im andwirtschaftêgesell. Programm aus\<{ließli

d der Methode des land- n überaus günstiges und d, das der vom Vorstand Die Zahl der Mit- t eträgt z. 3. 14 366. für Handelévermittelung \tieg auf Die Düngerstelle vermittelte bei- pelzentner Kalisalze, Phosphate und andere Ankäufe von Saatgetreide, Hülsenfrü Werthe von 1 104000 4, die n, Kleie und Verschiedenem Die Felddüngungsversuche der Verbindung mit 14 Stationen ihren Sonderau*\{<uß für Bodenbakteriologie war g der Brachewirkung bes<äf ar bemüht, das Saatenversuchsrcef vereinheitlihen, die A>erbauabteilung verö Bodenpflege und Pflanzenbau, der veranstaltete und Verhütung

Wunsch der Abgeordneten, die den Antrag gestellt haben, mit der Zeit entsprohen wird, und würde empfeblen, den Antrag formell zurü>- zuziehen, weil ih glaube, daß das hohe Haus nit wohl in der Lage ift, ausdrü>li< dem Antrag zu entsprehen und zu beschließen: die Königliche Staatsregierung aufzufordern, {on für 1906 ein Grenz- kommiffariat einzustellen. J< kann in Aussicht stellen, daß, wenn der Verkehr, wie ih glaube, f< wieder beben wird, dann meinerseits die Einstellung dieses Kommissariats beantragt werden wird, glaube, daß für diesen Fall au< von seiten des ein Widerstand nicht erfolgen wird. Wenn aber tatsähli<h der Ver- kehr no< weiter zurü>gehen sollte, so würde ein Kommissariat zur Zeit ni<t notwendig scin. In dem Sinne bitte ih, den Antrag zu

mit dürren Sommern zu renen, : ir À fehr angeregten Debatte die meisten Redner aus.

um 449 gestiegen, sie b

Literatur. zum Entwurf

2 X Finanzministeriums ten, Klee- , e eines Gesetzes,

Kartoffeln 2c. bildenden

Futterstelle hatte Abs(lüsse an Oelkuche 2400000 M Düngerabteilung nahmen in regelre<ten Fortgang, der mit der Erforschur abteilung wo

Bemerkungen treffend das Urheberrecht A t Künste und der Photographie, von Albert O sterriet h. Berlin, Karl Heymanns Verlag. {hon dur< frühere trefflihe Arbeiten über das Urbeberre>t vorteilhaft bekannte Berfasser hat in dieser umfangreichen Schrift den nach längeren Vorarbeiten der Ocffentlichkeit übergebenen Entwurf eines neuen Ge- setzes, betreffend das Urheberre<ßt an Werken der bildenden Künste und der Photographie, einer cingehenden, auf völli er Stoffes beruhenden Kritik unterzogen, welche die ihr cebührende Bes Aus den an die einzelnen t Entwurfs geknüpften Erörterungen heben wir hervor, daß der Ver- fasser die im Entwurf vorgeschene Gleichstellung der Weike der an- ewandèten Kunst mit denen der reinen Kunst auf das wärmste be- ürwortet und die Einwände gegen die Ausdehnung des Kunstshuzes auf die Werke der angewandten Kunst zu entkräften sucht.

LV: 0 060 Preis 4 M - Dem Abg. Bus<h möchte ih erwidern, daß der jahrhunderte- die Zigeuner Polizeibehörden des Staates mit Eifer geführt wird. (Na, na!) Es ist aber {wer zu sagen und es würde mir sehr lich sein, wenn aus dem hoben Hause, vielleilt von einem der Hercen, die mit dem Na, na! so bereit waren, mir das gesagt würde —, was ein Zigeuner im Sinne derjenigen Bestimmungen ift, die angewendet werden föônnen, um sie aus dem Lanke zu vertreiben. die tatsähli<h Ausländer sind, die in Scharen jährli< ü

tigt, die Saatzucht- en auszudehnen und zu fffentlihte 14 Vorträge über ENDEN 9 Sondécraus{{<uß für Pflanzenshutz »chertsdung

von Pflanzenkrankheiten, der Sonder- achtung finden toird. estimmungen des Marschbodens gung und seine Erhebungen über teilung seßte das bisher vielfa als Verfahren der Kenrzeihnung für Zuchttiere teilung versandte einen Fragebogen über den

Erörterungen über die Wasserversor Daucrweiden fort, die Tierzuchtak unzulänglih befundene fort, die Landeékulturab

Die Zigeuner, ber die Grenze