1905 / 43 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 18 Feb 1905 18:00:01 GMT) scan diff

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einzeln noch zusammen den Betrag der Pension überfteigen, zu welWer der Verstorbene berechtigt gewesen ist oder berechtigt gewe}en sein würde, wenn er am Todestag in “1 Ruhestand verseßt wäre.

(Zu §F§ 21 und 22 des Penfionsgeseßes vom 27. März 1872 und 16 und 20 Absay 1 des Geseßes vom 20. Mai 1882.)

Die Bestimmung darüber, ob und zu welhem Zeitpunkte dem Antrage eines Beamten auf Verseßung in den Ruhestand s\tatt- zugeben ist, sowie ob und welhe Pension dem Beamten oder ob und welches Witwen- und Waisengeld der Witwe und den Waisen eines Beamten zusteht und an wen die Zahlung des Fnahäuquaztals und des Wiiwen- und C aes gültig zu leisten ist, erfolgt dur die Haupt-Ritterschaft3s-Direktion. Die Entscheidung der leßteren kann von den Beteiligten im Wege der Berufung an den Engeren Aus\huß an- gefohten werden. Das Rechtsmittel muß innerhalb einer Notfrist von 4 Wochen nach Empfang des Direktionsbeshlusses beim Vor- fißenden der Haupt-Nitterschafts-Direktion riftli angemeldet und gerechtfertigt werden. s 6

(Zu § 23 des Pensionsgeseßes vom 27. März 1872 und § 20 Absay 2 des Gesetzes vom 20. Mai 1882.)

Die Beschreitung des Nehtsweges darüber, ob und welche Pension einem Beamten bei seiner Verseßung in den Ruhestand sowie ob und welhes Witwen- und Waisengeld bei seinem Tode der Witwe und den Waifen zu gewähren ift, steht den Beteiligten ofen; do muß die Entscheidung des Engeren Ausschusses der Klage vorher- gehen und leßtere fodann bei Verlust des Klagerehts innerhalb \echs Monaten, nahdem den Beteiligten die Entscheidung des Engeren Aus- schusses bekannt gemacht worden, Lan werden.

Die Gewährung von Gnadenpensionen oder Unterstüßungen an nicht pensionsberehtigte Beamte oder ihre Hinterbliebenen sowie die Gewährung besonderer Vergünstigungen, wie sie nah Maßgabe der im § 2 angezogenen Gescße unmittelbaren Staatsbeamten und ihren Hinterbliebenen mit Königliher Genehmigung oder durch Bes(luß der zuständigen Minister zuteil werden können, bleibt der General- versammlung vorbehalten.

Fung e n,

Jeder bereits vor dem 1. Januar 1905 bei dem Kur- und Neu- märkischen Nitterschaftlihen Kreditinstitut oder bei der Kur- und Neumärkishen Nitterschaftlihen Darlehnskasse an estellte Beamte, welcher nah Maßgabe der bestehenden Vorschriften pensions- berechtigt ist oder eine Beihilfe zur Erleichterung der Fürsorge für seine Hinterbliebenen erhält, hat binnen einer von der

aupt-Nitterschafts-Direktion festzuseßenden Frist zu erklären, ob hin- ihtlih seiner Pensionierung und der Versorgung seiner Hinter- bliebenen die bisher maßgebenden oder die vorstehenden neuen Be-

stimmungen Anwendung finden sollen. : i

Wählt er letzteres, und ist er eine Lebensversiherung nicht ein- gegangen, so hat er die auf Grund des Nachtrags vom 21. Januar 1892 Art. 11 § 1 empfangenen Beträge in angemessenen, von der Haupt- Nitterschafts - Direktion festzuseßenden Raten ohne Zinsenberehnung zurüczuerstatten bezw. verliert er seinen Anspruch auf den für ihn ge-

sammelten Sparfonds, Hat er dagegen sein Leben versichert, so ist der Nückkaufswert der

Versicherungspolice zu ermitteln und nah Maßgabe der von dem Kreditinstitut oder der Darlehnskasse gewährten Beihilfen einerseits und der von dem Beamten aus eigenen Mitteln geleisteten Zahlungen andererseits zu teilen. Den danach auf das Kreditinstitut oder die Darlehnskafse entfallenden Betrag hat der Beamte nah näherer Be- stimmung der Haupt-Ritterschafts-Direktion, spätestens aber bei Fällig- werden der Versicherungsfumme zurückzuzahlen. Beglaubigt.

Berlin, den 21. Januar 1905.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. von Podbielski.

ZFustizministerium.

Dem Oberlandesgerichtspräsidenten, Wirklihen Geheimen Oberjustizrat Krah in Celle, den Amtsgerichtsräten Beer in Breslau und Langemack in Altona is die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt. :

Der Amtsrichter Dr. Noodt in Forst ist als Landrichter nah Altona verseßt. i i

Zum Handelsrihter bei dem Landgericht in Duisburg ist der Kommerzienrat Karl Lehnkering daselbst ernannt und der-zLaufmann Max Ostermeyer in Emmerich wieder- ernannt.

Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Fabrikbesißer Dr. Paul Frische in Biebrich bei dem Land- geriht in Wiesbaden und der Kaufmann Karl Gerhard Schenk in Duisburg bei dem Landgericht ebendaselbst.

Zu Notaren sind ernannt: die Rehtsanwälte Wolff in Reppen und Sucker in Lüben. i

Jn der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts- anwälte Justizrat Schaumburg bei dem Amtsgericht in Buxtehude, Reimherr bei dem Amtsgericht in Steinbach-

zallenberg, Shüttemeyer bei dem Amtsgericht in Reckling- ausen und Morkowski bei dem Amtsgericht in Schrimm.

Jn die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der frühere Rechtsanwalt Dr. Sarrazin bei dem Landgericht T in Berlin, die Gerichtsassessoren Wittenberg bei dem Land- geriht T in Berlin, Dr. Paechter bei dem A TI in Berlin, Neftel bei dem Landgericht in Kottbus, Mosler bei dem Amtsgericht in Lüchow, Dr. Brune bei dem Amts- geriht in Liebenwerda und der Regierungsassessor a. D. Hennig bei dem Landgericht II in Berlin.

Der Landgerichtsrat Schirmer in Oppeln, die Amts- gerihtsräte Broi h in Eupen, Liedtke vom Amtsgericht 11 in Berlin und Biefel vom Amtsgericht T in Berlin, die Rechtsanwälte Geheimer Justizrat Rieth in Cöln und Uckermann in Schmalkalden sind gestorben.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Am Schullehrerseminar zu Berent ist der bisherige kom- missarishe Lehrer Kret mer als ordentlicher Seminarlehrer angestellt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei dem in Halle a. S. bestehenden Schiedsgericht für Arbeiterversicherung der Norddeutshen Knappschafts-Pensions- kasse daselbst sind der Oberbergrat Kast in Halle a. S. und der Juristishe Hilfsarbeiter bei dem Königlichen Oberbergamt daselbst, Gerichtsassessor Lehmann zu stellvertretenden Vor-

sizenden ernannt worden.

Bekanntmachung

Die in Gemäßheit der Bekanntmachung vom 13. Juli 1889 (Zentralblatt für das Deutshe Reih S. 421) nah

schule abzuhaltende tierärztlihe Fach prüfung beginnt am Sonnabend, den 1. April d. J. : Die Meldungen dazu sind bis zum 20. März d. J. an mi einzureihen. Hannover, den 17. Februar 1905. Der Direktor der Tierärztlihen Hochschule. Dr. Dammann.

Bekanntmachung.

Dem Markscheider E. Wandhoff zu Zeche de Wendel bei Hamm i. W. ist von uns unterm 28. Januar 1905 die Berechtigung zur selbständigen Ausführung von Markscheider- arbeiten innerk des vreuliitken Staatsgebiets erteilt worden. Dortmund, den 14. Februar 1905. Mga e Oberbergamt. aur.

Bekanntmachung.

Dem Markscheider Felix Decker aus Werne, Regierungs- bezirk Arnsberg, is von uns unter dem 28. Januar d. J. die Berechtigung zur selbständigen Ausführung von Markscheider- arbeiten innecia des preußischen Staatsgebiets erteilt worden. Dortmund, den 14. Februar 1905. ges Oberbergamt.

aur.

Nichtamiliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen eute vormittag den Grafen zu Solms-Rödelheim, “hörten die orträge des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Staats- ministers, Admirals von Titpiy und des Chefs des Marine- kabinetts, Admirals Freiherrn von Senden-Bibran und nahmen hierbei die Meldung des Admirals Truppel und des Kapitäns ur See Jngenohl entgegen. Später empfingen Seine Majestät dén Dr. Krieger-Menzel und den Konsistorialpräsidenten Peter in Audienzs

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute eine Sißung.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sißung zusammen.

A [OURI i Die Vexnkéhrseinnahsinen deutscher Eisenbahnen für A 1905 betrugen nah der im Reichseisenbahnamt aufgejtellten Uebersicht :

gegen das Vorjahr

S im auf ; mehr, weniger) ganzen |1 km] im ganzen | auf 1 km M M A | M | Proz. für alle Bahnen im Monat Januar 1905: Personen- E . 1 35498 112/ T64|+1 352 0038| + 15|+ 2,00 üter- verkehr . | 96638 144] 2033]+1 284 808] 16|— 0,78

für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre April—März in der Zeit vom 1. April 1904 bis Ende Januar 1905:

Personen-

j j Î | j

430 630 270] 10 718 +21102362 + 229

verkehr . + 2,18 Güter- verfehr . [980 696 214] 23 865 +47354718|+ 415|+ 1,77

für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre Januar—Dezember in der Zeit vom 1. Sanne 1905 bis Ende Januar 1905:

Personen- |

an . 1 4671 4600 7831+ 87 S 11+ 1,42 üter- verkehr . | 10839 836] 1773]+ 548 867+ 81|+ 4,79

Die Gesamtlänge der Bahnen betrug 47 684,64 km, gegen das Vorjahr + 804,15 km.

um Bundesrat, Großherzoglich

Der Beoollmächtigte l orenßg ist von Berlin abgereist.

mecklenburgishe Oberzollrat

6 Oesterreich-Ungarn.

__ Der Handelsvertrag mit Rußland is von öster- reichish-ungarischer Seite gekündigt worden. In der prletgeR Sitzung des österreihishen Abgeordneten- hauses kam, wie ,W. T. B.“ berichtet, bei der weiteren Beratung über die Refundierungsvorlage der Abg. Graf Sternberg auf die vorgestrigen Vorfälle im Hause zu \prehen. Nach- dem er vom Präsidenten Grafen Vetter mehrmals er- mahnt worden war, zur Sache zu kommen, wurde ihm endli das Wort entzogen. Graf Sternberg appellierte an das Haus und dieses gestattete ihm, weiter zu sprehen. Graf Sternberg fuhr dann fort, über andere Gegenstände zu spcehen; er Jorderte den Mera delifen auf, die Ehre der Ce des Kalserhauses zu schüßen, wobei er an den Fall der Gräfin Montignoso erinnerte. Der inisterpräsident Freiherr vonGaut |ch erklärte, es sei selbstverständ- lih, daß die Regierung bezüglih der Wahrung und des Schutzes der CGhre des Kaiserbaüses ihre Pflicht in jeder Richtung erfüllen werde; dazu bedürfe es keiner Aufforderung. Er möchte aber an das Haus die Frage stellen, ob die Art und Weise, wie Graf Sternberg dies getan, eeignet fei, die Ehre des Kaiserhauses zu chüßen. „Wir werden unsere Pilicht erfüllen, bitten aber das Haus, felbst dafür zu sorgen, daß derartige Dinge nicht in solcher Art behandelt werden.“ Im weiteren Verlauf der Debatte teilte der Vizepräsident Kaiser mit, daß der

Abänderungsantrag zur [ D die Reglerung Zuficherun en niht eingehalten habe, die bezüglich der

Heranz mit 275 gegen 214

einer n weimaliger Ermahnung des Grafen Sternberg aus sesprodenen Éntziehun des Worts, beschlossen habe, diesen weiter

prechen zu lassen. Die Vorlage wurde \{ließlich angenommen.

Grofßbritanuien und JFrland.

Das Unterhaus lehnte gestern, wie ,„W. T. B.“ meldet, einen \ dresse, in dem beklagt wird, daß

ehung chinesisher Arbeiter in Transvaal gemacht worden feien, timmen ab.

Frankreich. Der Kultus minister forderte, dem „W. T. B.“ zufolge,

kfürzlih. den Bischof von Dijon Le Nordez auf, zwei neue

Generalvikare zu ernennen an Stelle der beiden Vikare, deren Abberufung von der Regierung genehmigt worden sei. Der Bischof Le Nordez shlug der Regierung zwei Vikare vor, die sih mit der Ernennung einverstanden erklärten. 4 Der nationalistishe Deputierte Jaquey hat erklärt, er werde gelegentlih der Beratung des Kriegsbudgets beantragen, daß der General Percin wegen der Auskunftszettelangelegenheit zur Disposition gestellt werde. Rußland.

Der Großfürst Sergius, der vierte Sohn Kaiser Alexanders I[., geboren am 29. November 1857 a. St. und vermählt mit der Prinzessin Elisabeth von Hessen und bei Rhein, ist, wie dem „W. T. B.“ aus St. Peters- burg gemeldet wird, gestern nahmittag in Moskau durch die Explosion einer Bombe, die unter seinen Wagen geworfen wurde, getötet worden. L Ueber die Tat liegen folgende Depeshen des „W.

¿_B.* VOP: Gestern nachmittag um 3 Uhr passierte der Groß- fürst Sergius in Moskau, zu Wagen vom Nikolaus- Palast kommend, den Senatsplag. Hinter der Equipage fuhren zwei Droschken. Als die Kutsche sich dem Justiz- palast näherte, kam ihr ein Schlitten mit zwei Männern in P entgegen; der eine irug einen Arbeiteranzug. Um Justizpalast ließ der Schlitten die Equipage vorbei- ahren. Jn diesem Augenblick wurde eine Bombe unter ie Kutsche geschleudert. Die Explosion war so heftig, daß alle Fenstersheiben im Justizpalast zersplitterten. Der Wagen wurde völlig zertrümmert. Die Volksmenge auf dem Plag sammelte die Holztrümmerstüde und Stoff- reste auf. Der Großfürst war sofort tot. Der Kopf und die Beine waren vom Rumpf getrennt, die Kleider zerrissen. Der Kutscher, der \{chwere Brandwunden erhalten hatte, starb auf dem Wege zum Krankenhaus. Auf dem Plage lagen die Räder der Equipage. Die losion wurde weithin vernommen. Die Mörder sind verhaftet worden. Der eine sagte: „Jh mache mir nichts daraus; meine Arbeit ist getan.“ Die Namen der Mörder sind unbekaunt. Nach einigen Augenblicken begann die Menge, sih an dem Tatorte anzusammeln. Das Tor des Kreml wurde geschlossen. Auf dem Roten Plate veranstaltete: die Menge eine Kundgebun gegen die Studenten, . die geprügelt wurden, un war in solcher Weise, daß ein beim Justpalas angestellter Rie dazwischentrat und veranlaßte, daß mehrere Gatsoten PEIalIE wurden, Es wurden dann Proklamationen unter die Menge geworfen. Als die me d bnis Sergius die Nachricht von dem Ereignisse erfuhr, begab sie sich sofort an den Tatort. Die Ueberreste des Großfürsten Sergius wurden aufgelesen und nah dem Nikolauspalais geschafft.

Die Großfürstin Sergius O sih in dem Augen- blicke, als der Anschlag auf ihren Gemahl ausgeübt wurde, in ihrem Arbeitszimmer im Kreml und war mit der Herstellung von Liebesgaben für die Opfer des Krieges beschäftigt. Die Equipage war bereits vorgefahren, weil die Großfürstin nah dem Hause des Generalgouver- neurs fahren wollte, um mit ihrem Gemahl, der si ebenfalls dorthin hatte begeben wollen, zusammenzutreffen. Gleich nah der Explosion bemerkte ein Polizeibeamter einen Menschen, der floh, und es gelang ihm, diesen Menschen, der mit einem Revolver bewaffnet war, zu ver- haften. Der Verhaftete, der vielfache, durch Spütter der Bombe verursachte Verlegungen hatte, Ee nicht, der Mörder zu sein, und gab selbst zu, daß er den Revolver bei sih führe, um auf even zu schießen, der ihm in den We treten würde. Er gab seiner Befriedigung darüber Ausdruck, daß die Großfürstin niht mit ihrem Gemahl gewesen sei, und weigerte sich, Namen und Stand anzugeben. Er er- klärte weiter, daß er Mitglied der revolutionären Lg Gen Partei sei. Der Kopf des Groß- ürsten Sergius war vollständig zershmettert. Ein Polizei- beamter hob die T Une des Großfürsten auf, in der ih Geld und mehrere Briefe befanden. Im Se des Mörders wurde ein Portemonnaie mit ungefähr 10 Rubeln Geld ge- fufiden. Um 4 Uhr Nachmittags wurde in Gegenwart der Großfürstin Sergius und aller Militär- und Zivil- behörden der erste Trauergottes dienst abgehalten, dem um 8 Uhr Abends ein zweiter folgte. Die Tat hat in Moskau einen niedershmetternden Eindruck gemacht.

Ein aus Zarskoje Sselo datiertes Kaiserliches Manifest erklärt :

Der Vorsehung hat es gefallen, Uns \{chweren Kummer treffen zu lassen, indem Unser geliebter Onkel, der Großfürst Sergius Alexandrowitsch am 17. Februar im achtund- vierzigsten Jahre seines Lebens Uns entrissen wurde, gefallen von der L ruhloser Mörder, die nach seinem Uns-teueren Leben trachteten. Jnihmbeweinen wir den Onkel und Freund, dessen ganzes Leben, ganze Tätigkeit und Sorge stets Unserem Dienste und dem des Vaterlands geweiht waren; Wir vertrauen fest darauf, daß alle Unsere treuen Untertanen die wärmste Teil- nahme an dem Leid nehmen, das Unser Kaiserliches Haus be- troffen hat, und ihre innigen Gebete für die Seelenruhe des Verewigten mit den Unserigen vereinen werden.

Der Großfürst V onstantin e sih gestern abend von St. Stegen nah Moskau begeben.

us Anlaß des Todes des Großfürsten Sergius tritt der Neichsrat heute zu einer außerordentlichen Sißung zusammen. l

Die Kaiserlihen Theater in St. Petersburg sind geschlossen worden.

Der Prinz Friedrich Leopold von Preußen traf gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, in Zarskoje Sselo ein. Am Bahnhof waren zum Empfang erschienen der Kaiser, die Großfürsten Wladimir, Andrej Wladimirowitsch, Konstantin Konstantinowitsh, Peter Nikolajewitsch, der Herzog von Oldenburg, der Minister des Aus- wärtigen, der deutshe Botschafter Graf von Alvensleben

Schluß des laufenden Wintersemesters an der hiesigen Hoch-

Präsident Graf Vetter seine Entlassung gebe, da das Haus, entgegen

mit den Herren der Botschaft u. a. Als der Zug in den

Bahnhof einlief, spielte das Musikkorps des Leibgardejäger- regimentis,\ das die Ehrenwache gestellt hatte, die preußische Nationalhymne. Kaum hatte der Zug ehalten, als der rinz auf den ihm entge engehenden Kaiser zushritt, sih bei A erhochst- demselben meldete und ihm einen rief überreihte. Die Begrüßung des Kaisers und des Prinzen war äußerst herzlich. Nach Begrüßung der Großfürsten und der Aa ung des gegens gen Gefolges schritten der Kaiser und der Prinz die Front der Ehrenwache ab, bestiegen pee den Wagen und fuhren zunähst nach dem leinen Alexanderpalais, wo der Prinz den beiden Kai [enen einen Besuch abstattete. Vom Alexanderpalais begab sih der Prinz nah dem Großen Palais, wo Höchst- Sarilienkreise cin ret E De E im allerengsten amilienkreise ein Frühstü ; ie Abreise des Pri And um 11 Uhr Abends statt. | i

Der General Griepenberg ist gestern vom Kaiser empfangen worden.

Die St. Petersburger Blätter melden aus arsfkoje- Sselo, daß am 16. d. M. dort die Semskij-Sobor- Frage beraten worden sei. Demgegenüber verlautet zuver- B daß in der vorgestrigen Ministerberatung unter Vorstß des Kaisers, woran auch die Minister Witte und Murawjew teilnahmen, die Frage der Umwandlung des sich nur ab und zu versammelnden Ministerkomitees in eine ständige Junstitution beraten worden sei, womit aber niht der Grund gelegt werden solle für ein verantwortliches De P ¿

n St. Petersburg sind gestern, dem „W. T; B.“ zufolge, 28 000 Arbeiter, die aht großen Fabriken angehören, in den Ausstand getreten.

Die Frauen Moskaus haben an die Kaiserin Alexandra eine Adresse mit zahlreichen Unterschriften ge- rihtet, in der die Kaiserin gebeten wird, dem Kaiser die Not- wendigkeit vorzustellen, Rußland aus seinem Unglück zu retten. Die Telegraphisten der Bahnlinie Moskau—Rjäsan fordern ein Os von 40 Rubeln und actstündigen Arbeitstag. Auch bei der Bahn Moskau—RybinsÈ— Windau traten die Telegraph isten und andere Beamte in den Ausstand. Gestern erzwang ein Haufe von Angestellten der Verwaltung dieser Bahn die Arbeitseinstellung der Arbeiter der elektrishen Station des Bahnhofs in Moskau.

Der Kurator des öffentlichen Unterrihts in Warschau hat ange ordnet, daß der Unterriht am Montag in allen Schulen wieder aufgenommen werde. Die Schüler, die sich an den Unruhen beteiligt haben, werden von den Schulen ausgeschlossen und dürfen in keine andere Schule eintreten.

In Lodz kommt die Einigung zwishen Arbeit- gebern und Arbeitnehmern nur lan sam zustande, und täglich erei nen sich noch Zusammienstoks der Streikenden mit dem ilitär, bei denen es zu Verlusten an Menschen- leben kommt. Während der 3 Wochen, die der Aus- stand dauert, wurden bei Zusammenstößen mit Truppen getötet bezw. sind an ihren Wunden gestorben 5 Personen, verwundet wurden 8. Die Zahl der in den Nachbarorten Getöôteten beträgt 10, die der Verwundeten 33.

Jn den Tabaksfabriken, den Druckereien und anderen Fabriken von Krementschug (Gouvernement Poltawa) ist a tats niedergelegt worden. Jn den Straßen herrscht

uhe.

n Woronesh haben die Angestellten der Verwaltun der Slidwesibahnen die Telegraphenbeamten am Bahnho Maven Dele eater e Arbeit eingestellt. Die

uSltandigen verlangen unter anderem kürzeren Arbeit und Gehalts- bezw. Lohnerhöhung. G Es

Ln Jtalien.

Der König hat, wie „W. T. B.“ erfährt, anläßlih der von ihm gegebenen Anregung zur Errichtung eines inter- nationalen Landwirtschaftein stitu ts, von den Königen von Spanien und Portugal in warmen Worten gehaltene Glücwunschtelegramme erhalten, worauf der König dankend geantwortet hat.

Türkei,

Aus Konstantinopel meldet das „Wiener Telegr.- Korresp.-Bureau“, zur wirksamen Be ämpfung des Bandenunwesens und der damit zusammenhängenden fort- dauernden Mordtaten im Wilajet Uesküb sei, nah dem Muster des in Saloniki und Monastir bereits befin lichen E Ges Gerichts, au in U esküb ein Gericht ein- ße egt worden, das weitere Instanzen niht mehr über si

abe und dessen Urteile binnen 24 Stunden vollstreckt würden. lien Ls Z E S E befänden sich der christ- Piviladiatus, zwei mohammedanische und zwei cristli Geibel Ä A E Rumänien.

Das Wahlergebnis aus dem zweiten Wahl- ‘Dun für die Deputiertenkammer ist, wie „W. L. B.“ erfährt, gene Von 70 Mandaten hat die konservative Partei 63, die vereinigte Opposition 2 erhalten ; bei &5 Mandaten ist Stichwahl erforderlich.

Serbien. , Die Skupsch{tina nahm gestern, wie „W. T. B.“ mitteilt mit 73 gegen 48 Stimmen Kenntnis von der Antwort res inanzministers auf die Interpellation des Jungradikalen 2s M s ddl G, E g ERES U E ie in der Staats erwallung, und ging, dem Antrag des Finanzministers ent- sprechend, zur einfahen Tagesordnung über. En

Amerika.

Die New Yorker „Sun“ meldet aus Washington, die Vereinigten Staaten hätten Rußland um ufklärung über die Tatsache ersucht, daß drei Offiziere des. Kreuzers „Lena“, der in San Francisco im September Zuflucht gesucht hatte, ihr Wort gebrochen hätten, indem fie der Regierung, nachdem sie nach Rußland zurückgekehrt seien, ihre Dienste wieder angeboten hätten. Die Offiziere seien ein Fngenieur und qun Marinefähnriche. Die Vereinigten Staaten würden arauf bestehen, daß die Offiziere nah der Jnsel Mare (in der Bucht von- San Francisco) zurückgebraht würden, wo sie gefangen gehalten werden sollten. Der russishe Botschafter Graf Cassini habe mit dem Staatssekretär Hay eine Be- sprechung wegen dieser Angelegenheit gehabt.

Afien. Der General Kuropatkin meldet, wie dem „W. T. B.“

mitgeteilt wird, dem Kaiser unter dem 15. d. M.: Unsere Kavallerie warf am 14. d. M. auf dem rechten Flügel

Unter dem 16. d. M. meldet General Kuropatkin:

‘Gestern naht griffen auf dem linken Flügel unsere Freiwilligen

die Dörfer Vattishan und Tatzipau an und warfen den Feind

zurück. Die Dörfer wurden verbrannt. Gleichzeitig vertrieben unsere

Sieiwiligen die Japaner aus dem Gehölz nabe bei dem Dorfe aona.

Aus Sachetun vom 16. d. M. berichtet die St. eters- eee Laie L B E n der Südostmand\shurei matten si in den lett Tschuntshusenbanden, die Angriffe auf die Bahn bea fihtigten, bemerkbar. „In derselben Gegend tauhten japanische Abteilungen auf, die die T\huntschusfen organisierten; die Gesamtzahl der Tschuntshusen und Japaner wird auf 11 000 Mann angegeben. Die Japaner scheinen etwa 70 km nordöstlih von Guns\chulin gruppiert zu sein, um gegen die Bahnlinie zu operieren. Gegen die Japaner, die eine Brü e im Norden von Gunschulin überfielen, war von unserer Seite eine Abteilung ausgesandt worden, die zuerst den Feind \{lug, dann aber von ¡wet Neiterregimentern, 4 Infanteriekompvagnien und einer großen Tschuntshusenbande umringt und mit bedeutenden Ver- lusten, darunter ein Geschüß, zum Rücfßzug genötigt wurde. Der

E fand etwa 20 km nordwestlih von Gunscult statt.

ine amtliche Depesche des Marschalls Oy ama meld Nes DU au zufolge: i 2 Auflen bombardierten am 16. d. M. japanis t bei Shaiespao, Hanchenpao, Ei pas und Uma gen 17. d. M. früh um 5 Uhr stießen japanisGe Streifwachen in der Nähe von Peninultapao auf 100 Mann feindlide Infanterie und Oa e gured, De der seit Mittwoch südwärts vorrückte ârts nah L j i i i foitaigt n inktanfang, ¿ehn Meilen nordwestlich von Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus T\ chifu telegraphi „I / 1 C pHiert, gestern seien daselbst zwei chinesische Dsdunkea tpk verhaftet worden, die eingestanden hätten, den deutschen und den französischen Marineattahé in Port Arthur, Ritter Kentsgel von Gilgenheimb und de Cuverville, über G P zu haben.

. „&o0ng)chaoyi, der als cinesisher Kommissar mit der indischen Regierung über ein Abkommen, betreffend die Zu- bandelnA Ee een M ing zum Tibetvertrag, ver- ein jou, it, dem „W. T. B.“ zufolge, in Kal- kutta eingetroffen. Aal

Parlamentarische Nachrichren.

In der heutigen (142.) Sibßung des Reichsta : ( : g qs wurde die erste Beratung des von den Abgg. Graf von Hompesh (Zentr.) und Genossen eingebrachten Geseß- entwurfs, betreffend die Freiheit der Religions- E fortgeseßt.

„Abg. Dr. Hieber (nl.): Herr Gröber hat seine Verwunderun darüber ausgesprohen, daß der E raliantrag seit seiner wber holten Einbringung bon der Bevölkerung besonders in national- liberalen Kreisen weit mehr Widerspruch hervorgerufen habe als vorher. Er hat mit eger rfen ung vollständig recht, und wir betrachten das als eine sehr erfreulie Tat ahe. Der Grund liegt darin, daß das Volk aus der Narkose erwacht ist, in der es über die wahre Natur des Klerikalismus und Ultramontanismus sih befand. Das Zentrum hat fich immer unbefriedigt erklärt über die Nichtbefriedigung seiner Ansprüche, und insofern mit Recht, als däs Zentrum immer mehr und immer neue Ansprüche stellt, die ein moderner, seiner selbst bewußter Staat nit erfüllen kann. Andererseits muß man doch immer wieder an das Wort des Kardinalstaatssekretärs Rampol\a denken, daß es den Katholiken nirgends in der Welt fo gut ginge wie im Deutschen Reiche; niht weniger an die anerkennenden orte des Papstes, die dem General von Los über die Lage des Katholiziémus im Deutschen Reiche gesagt wurden. Der Antrag ist ein Versuch die konfessionelle Kluft im Deutschen Reihe zu erweitern und dabei manhe Vorteile für die. eigene Partei einzubeimsen. Daß die Herren dogmati e Tbleranz nicht gewähren wollen, weil sie diese nach den Vorschriften ihrer Kirche nicht gewähren können, haben sie ja ofen zugestanden. Alle diese Umstände ershweren die Stellungnahme zu dem Inhalt des Toleranzantrags. Wir müssen ihm mit der allergrößten Vorsicht gegenübertreten. In den letzten Wochen hat er deutshe evangelische Kirchenaus\huß, eine Ver. einigung der größten Autoritäten auf vrotestantisher Seite, ein Guts achten veröffentlicht, das an allen Einzelheiten des Antrags eine wahrhaft vernihtende Kritik übt. Was die Kompetenz des Neichs betrifft, so steht es für mich außer Zweifel, daß der NReichs- tag _nach dem Wortlaut der Verfassung au die Anregung zu Kom- pekenzerweiterungen des Reichs und seiner Geseßgebung geben fann. Um fo unerklärlicher ift mir, wie Herr Dr. Spahn erst vor ganz kurzem, bei Gelegenheit der Erörterung der mecklenburgischen Verfolsungs. frage, ausführen konnte, daß die Möglichkeit einer Kompetenz- erweiterung des Reichs war gegeben sei, A dazu aber ein Initiativ- antrag dem Hause nit genüge, vielmehr dazu ein Antrag der verbündeten Regierungen erforderlih sei. Damit entzieht er dem An- trag jede staatsrehtliche Basis. Sollte sich dieser vollkommwene Widerspruch dadur erklären, daß die Kompetenz des Reichstags nur vorhanden ist, wenn es si um Zentrumsschmerzen handelt, aber niht dann, wenn andere Fragen zur isfussion gestellt sind? Wenn die Herren Bachem und Gröber sich auf die Analogie der Geseßz- gebung für die Kolonien berufen, so ist diese Analogie garnicht vorhanden, und es geht der Toleranzantrag auch viel weiter.

Bei Schluß des Blattes spricht der Redner fort.

Der Bericht über die gestrige Sißung des - hauses befindet fh in der Erften Belge g Herren

Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutiaen (142.) Sigung, welcher der Minister des e Frcibe Vio Hammerstein beiwohnte, die zweite Beratung dés Staats- haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1905 im Etat des Ministeriums des Jnnern bei dem Kapitel der Landgendarmerie fort.

Abg. Baensh-Schmidtlein (fr. kons.): Nawens meiner politishen Freunde möchte ih die Bitte auespien: den Gendarmen eine Gehaltéerhöbung zuteil werden zu lassen. Der Finanzminister hat erfreuliherweise eine Erhöhung des Wohnungsgeldzushusses für die Unterbeamten in ganz bestimmte Aussicht für das nähste Jahr gestellt. Wir stehen na wie vor auf dem Standpunkt, daß der Wohnungsgeldzushuß für diese Beamtenkategorie unbedingt er- höht werden muß. Vor allem wünschen wir, daß mit der Schaffung von Dienstwohnungen für Gendarmen vorgegangen wird. Die Gen- darmen, die dem außeren Dienst entzogen werden, werden größeren Städten als Brigadeschreiber überwiesen; in einem Falle hat ein solher 300 A für feine Dei zushießen müssen. Nur ein Fünftel der Gendarmen hat bisher Dienstwohnung. Das ist viel zu wenig. Auch der Fonds für Stellenzulagen für Gendarmen muß erhöht werden. Die Oberwachtmeister gehören der Subalternbeamtenklasse an; wir wünschen, daß die Wachtmeister mehr als bisher zu Oberwachtmeistern be- fördert werden, mindestens diejenigen, die mehr als 25 Jahre im Dienst sind. Ferner bitten wir, den Oberwathtmeistern eine Dienstaufwands- entshädigung von 450 e und den Gendarmen gänzlih dienstfreie Tage zu F, damit sie sich ihrer Familie widmen können. Schließlich ist eine weitere Vermehrung der Gendarmen notwendig.

die Avantgarde der feindlichen Kavallerie zurü. V e t wurde der Oberst U denitch leiht verwundet, polengefe

] Kreise erfährt, daß eine s\olde Strafe gegen sie verfügt ist. Für Bismarck hat einmal Ag: „den deutschen Leutnant Liu 108 E nahmahen. age: „den preußischen Gendarmen kann uns an Pflichttreue und Vaterlandéliebe niemand nachmachen.* Ich bitte den Minister, den Hammer feiner Autorität zu nehmen und damit den Stein des Anstoßes zu gertrümmern, der der Verbesserung der Verhältnisse der Gendarmen im Wege liegt.

(Schluß des Blattes.)

INèr. 7 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich" herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 17. Februar Ti folgenden Jnhalt: 1) Konsulatwesfen : Ernennungen ; Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstandsakten ; Exequaturerteilung. 2) Post- und Telegraphenwesen : Aenderung der Bestimmungen über die Be- nußung der Fernsprehverbindungsleitungev zur Nachtzeit. 3) Polizet- wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Neich3gebiet.

Kunft und Wissenschaft.

Heute vormittag wurde, wie „W. T. B." meldet, auf der Brühlschen Terrasse in Dresden in Gegenwart des baverisen Gesandten, der Staatsminister, des Oberbürgermeisters und anderer lebénb er pa on sgudstellüng \ächsisher, in München

nder Künstler eröffnet. ierzig Künstl 8ges. und zwar vorzugsweise Gemälde. : O atn atatgiOs

Verkehrsanftalten.

Moskau, 18. Februar. (W. T. B.) Der Verkehr auf d Bahnlinie Windau— Rybinsk ift seit S auf weilte E aae y qt leit gestern bis auf weiteres

Kopenhagen, 17. Februar. D B) ¿Die tinterck nationale S iffüreed erboten nahm L A eine Nesolution an, nah der die Frachtsäße, die von einem von der Konferenz zu wählenden Aus\chuß ausgearbeitet werden, bis zur nähsten Konferenz im Juni d. I. als niedrigste Frachtbasis betrachtet werden sollen, auf die die Reeder eingeben dürfeu, Zugkeich verpflichten \ich die Teilnehmer an der Konferenz, bei iórer Nückehr ihren Gesellshaften und den lokalen MNeedern die ge- nannten Frachtsäße vorzulegen und die Notwendigkeit zu betonen, daß alle Needer, die an der Oftsee- und Nordseeschiffahrt beteiligt sind, N moralis@ verpflichtet fühlen müßten, keine niedrigeren Frachtsäße zu

eren.

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause geht morgen „Fidelio*, Over in zwei Akten bon L. van Beethoven, unter e Sitiung des ‘Kaxell- meisters Dr. Strauß und in den Hauptrollen mit den Damen Plaichinger, Herzog, den Herren Grüning, Hoffmann, Wittekopf und Lieban beseßt, in Szene. Zu Beginn wird die Ouvertüre „Leonore“ Nr. 3 gespielt. hu Montag wird „Manon“ mit Fräulein Zarrar in der Titelrolle wiederholt (Des Grieux : Herr JIörn; Le8caut: Herr Hoffmann; Graf: Herr Bahmann). Im Balleît des dire, Nes tanzt Fräulein Dell’Era. Kapellmeister von Strauß rt.

__Im Neuen Königlichen Operntheater findet morgen eine Aufführung bon E. Vumperdincks Märchenoper „Hänsel und Gretel“, in Verbindung mit der E. Graebs{en Ballettidylle „Die Nose , von Stwiras“, statt. Die Damen Dietrich, Nothauser, Reinl, Lieban-Globig, Parbs und Lindemann, sowie Herr Nebe sind in der Oper beschäftigt, die von Herrn von Strauß dirigiert wird. Im Ballett wirken neben Fräulein Dell’Era die Damen Urbanéka, Kierschner, Delcliseur die Herren Müller, Wtorczyk, Cerigioli u. A, mit. Dirigent ift Herr Ehlers.

Im Deutschen Theater wird als Na mittagsvorstellun morgen „Der Verschwender“, am nächsten Son “Don Carlos“ gegeben. Als Abendvorstellung wird am Montag und Freitag „Haust (1. Teil), am Mittwoh das Schauspiel „Die Brüder von St. Bernhard“ gegeben. Ferner gelangt morgen sowie am Dienéêtag, Donnerstag, Sonnabend und nädbsten Sonntag „Schusselhen" ¿ur Aufführung. i

Im Berliner Theater wird Hans Brennerts * und Ostwalds Komödie „Der Kaiserjäger“ N fowie am Dient Mittwoch, Freitag und nächsten Sonntag zur Aufführung gelangen. Am Montag werden „Die Räuber“ gegeben, Donnerstag wird „Zapfenstreich“ aufgeführt. Am Sonnabend findet die 500. Auf- führung von „Alt-Heidelberg* ftatt.

Das Lessingtheater hat für nächste Woche folgenden Spiel- plan aufgestellt: Morgen abend und Donnerstag: Atebenkiber? - Montag und näbsten Sonntagabend: „Die Weber“; Dienstag: „Die Frau vom Meere“ ; Mittwoch (neu einstudiert) und Sonnabend: vorsteilune M e Freitag: reaus“. Als Nachmittags- orstelung i ur morgen: „Nosenmontag“, für nätstfolger.de Sonntag: „Monna Vanna“ angeseßt. r Ee

Im Stillertheater O. (Wallnertheater) wird Engels Schauspiel „Jm Hafen“ am Montag, Donnerstag, Freitag inb nächsten Sonntagabend gegeben. “Morgen nachmittag geht „Wilbelm Tell“, morgen abend und am Mittwoch „Fubrmann Henschel“ in Szene. Am Dienstag wird „Die Tyranxet der Tränen“, Sonnabend „Die Haubenlerche“, nädsten Sonntagnachmittag „Medea“ aufgeführt. Vas Sillertheater N. bringt morgen und nächsten Sonntagnahmittag Moliòres Lustspiel „Der Geizige® in Verbindung mit Hans Hopfens „Herxenfang“, morgen abend "Pension S{öller“ und am- Montag und Donnerstag „Fuhrmann Henschel“. Dienstag kommt „Krieg im Frieden“, am Mittwoch und Sonnabend „Im Hafen“ zur Darstellung. Am Freitag findet die erste Aufführung des h e Ztr P Su Baus 2 am nächsten Sonntagabend ederho rd. Fm Durgersaale des Nathauses wird morgen ein Wildenbruh-Abend veranstaltet. y 3

_Im Theater des Westens wird am Montag „Der Frei- {chüß* gegeben, am Mittwoqy, neueinstudiert, „Lucia von Lammermoor“ mit Herrn Kammersänger Nothmühl als Gast. Im übrigen geht allabendlich das musikalische Lustspiel „Die neu- terigen rauen“ in Szene. Morgen nahmittag wird „Der roubadour“, näâchbsten Sonntagnahmittag „Lucia von Lammermoor* ' gegeben. Als Schülervorstellung geht am Sonnabendnahmittag „Othello“ in Szene. Die Traumtänzerin Madeleine G. tritt, außer in der G Matinee, zum leßten Male am Donnerêtagabend nah der Oper „Die neugierigen Frauen“ auf. Billette zu 20, 15 und 10 A sind von heute ab an der Abendkasse zu haben.

In der morgen im Natitonaltheater stattfindenden Erstauf- führung der Oper a t vat von Longjumeau“ singt Hête Zeit die Titelpartie, Frau Raabe-Burg die Magdalene; außerdem find hervorragend beschäftigt die Herren Mantler, Lamberg und Stark. Im Neuen Theater wird in der nähsten Woche am Morta und Donnerstag der „Graf von Charolais“, an R fudiran Abenden der „Sommernahtstraum“ aufgefüh1t.

Im Lustspielhause geht Gusiay Kadelburgs , Familientag“ au in der nâhsten Woche allabendl'ch in der Besetzung der Premidre in Szene. Am morgigen sowie am folgenden Sonutagnachmittag wird

Die Arreststrafen müssen mögli vermindert werden, denn es trägt niht zum Ansehen der Gendarmen bei, wenn man im eéiaión

Ernst von Wolzogens Komödie „Das Lumpengesindel“ gegeben.