î i t, sich über den Tarif weiter p e E e Beit mar Lo O ih darüber ein Ein Urteil sih über den Tarif zu bilden, Wer mit E der R iclof

Gelegenheit hat, wird gefunden haben, da

na é wêcie über die Wirkung der Tarife. der „Norddeutschen Allg. führend. Die große

Deutscher Reichstag. 5 143. Sißung vom 20. Februar 1905, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

; : Zweite Beratung der mit Jtalien, Belt Raltd Rain, der Schweiz, Serbien und Oesterreih-Ungarn geschlossenen Qs zu den Handels-, Zoll- und Schiffahrtsver E und des Viehseuchenübereinkommens mit Desterreich- E den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen l t. Nach dem Abg. Hufnagel (d. kons.)

zu orientieren. klares Bild zu verschaffen. ist heute außerordentli {wer.

Die E itung“ wirkten in dieser Vezie ung irre- esoheit dieses Haris s A e i i s in den Verträgen steht, wieviel wen en- wissen nicht, was in den rage rie zu machen. klargestellt A f der Industrie zu erwarten ist. ( | inige Schädigungen hingewiesen. H j © o uf die Mirkibarenimuticie die Ea De bischen filzhutindustrie, die Strohhutindustrie, die durch den österr \hwer geshädigt werden, hinweisen. E Buntpapierindustrie, die durch die neuen Zölle n M e wanderung nah Oesterrei iwunges E gilt von de vapier- und von der Tapetenin ; ( die letere e V inbige Anregung vom Auslande und die e Be l mit ihm; war es nicht möglich, für diese Exportindustrie ae Ja, da M 6 N i óglich gewesen, man habe zufrieden n E uu E Eee Zöllen berunterzuhandeln, von jenen autonomen Zöllen, s gar e g Geseßkraft besitzen. ja noch Gelegenheit sein, Punkt für A ise di irien lahm gelegt sind. Dur d L, Dae O für die deutsde Industrie keine andere Sicherheit als diejenige, auswandern zu müssen.

Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren!

ibnen daraus Kommission Schädigung in der ersten

Ih möchte heute

Diese folgen

Nummer d. D e D nimmt das Wort der B Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner: Meine Herren !

Dazu kommt die

Auf die Anfrage des Herrn Vorredners habe i ausdrüdcklich zu. erklären, daß die ôfterreihisch-ungarische Regierung die NRefaktien für Malz fallen lassen wird, unter der Vorausseßung aller- dings, daß auch unsererseits keine Differenzierung in dem Tarife für Malz und Gerste eintritt. E : l D ind habe ich zu erklären, daß wir die ReÂte, die uns die Viebseuchenkonvention gibt, in dem Umfange ausüben werden, wie L zum Squtze der deutschen Viehbestände notwendig ift, und endli ha e ih zu erklären, daß wir ganz unzweifelhaft alle zum niedrigeren Saße eingehenden Gersten denaturieren werden, : Zweifel darüber besteht, ob sie niht zu Malzgerste verwendet werden (Bravo! rets.) E . Heim (Zentr.): Es ift ganz klar, daß die Vorteile, A Mrtraa Pre vollständig illuforisch gemacht gs fönnen durch Maßnahmen, die von dem Vertrage überhaupt ni es troffen werden, so durch Ausfuhrprämien und durch Refaktien. f ; hören, daß R Ca e d of Nefaktien für Malz in Wegfall „kommen zu lassen, so r | pad ia L darüber etwas im Vertrage ausgemacht würde. e l niht nur bei A E ed 2re siti des Zolltarifs. Was gedenken die verbü deten ria N A a e ihnen dafür der Beweis geliefert g Es liegt ganz ähnlih mit dem Holz, und der Holzzoll gehört j ohnehin zu den Stiefkindern dieser Verträge. 6 Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf von osadowsky-Wehner: j i e y L Herren! Ich kann nur die Erklärung wiederholen, die ih in der Budgetkommission abgegeben habe, daß, wenn die österreiish- ungarishe Negierung in irgend einer Weise für Getreide, insbesondere für Gerste, Malz usw., Ervortprämien einführen sollte, wir durchaus frei \ enmafß eifen. rei sind, eatsprehende Gegenmaßregeln zu ergreif De diese Gegenmaßregeln sein würden, darüber babe ich feinen Anlaß, mich zur Zeit hier zu äußern. : , Was die Refaktien betrifft, so sind nah dem Berner Ueber einkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr geheime Nefaktien überhaupt verboten, und es ist ganz au8ges{lofsen, daß die österreihish-ungarishe Regierung gegen dieses Abkommen verstoßen Sollten dennoch Refaktien eingeführt werden, die unserem Verkehr {ädlich sind, so find wir selbstverständlich unter Umständen ebenfalls frei, das zu tun, was uns nüßlich erscheint.

Abg. Dr. Semler (nl.):

Gerade die leßtere

etwas Günstigeres zu erreichen ?

Punkt nachzuweisen, in welcher

bei denen der geringste

Der Herr Abg. d 0A n in P45 ibm ei ; reude gewesen, daß ih in der Kommission

n 4 a bätte, s in dem Einfuhrscheinsystem, welches Deutschland anwendet, eine Erportprämie liege. ih darauf verlassen, wäre, ihm eine Freude zu bereiten; Falle seine Freude zerftören.

wir nun auch

Der Herr Abg. ih aufrihtig geneigt aber leider muß ich in diesem Denn wenn er die Güte haben E i ie erste Seite der Erklärung zu lesen — — — uru S 2 bts sehr, ih komme auf das Plenum zu sprechen! A F erste Seite meiner Erklärung in der Kommisfion zu lesen, so fin 7 V e hat bei den Vertrageverhandlungen derart gegen unser Einfuhrscheinsystem angekämpft, daß E nommen werden kann, Oesterreit-Ungarn würde nun se R L übergeben, ein \oldes Einfubrscheinsystem bei ih einführen. L N es aber wiber Erwarten ein Einfuhrscheinsystem einführen, t he die Gewährung von Ausfuhrprämien in sh {lö}se, so n L L unsererseits mit der Einführung von dementsprehenden n E prämien vorgehen können, falls der Reichstag dem ¡zustimmen Zu e. Und ih habe heute — der Abg. Gothein kann sich mein S an gramm kommen lassen — ausdrüdlih erklärt: sollte die S: Negierung in irgend einer Form für Getreide oder für a ie Ausfubrprämien einführen, fo find wir vollkommen unge E mi Gegenmaßregeln zu antworten, E a wir tun, felbstver- ändli it Zustimmung des Reick3tags. e : ee v ‘Deiri S4 @otbeia hat ferner Zweifel ausgedrüÆt, ob d österreiwisch-ungarishe Regierung überhaupt in der Lage wäre, ihre daß die Refaktien abgeschafft werden. bemerke zunähst, daß ein großer Teil der_ öfterreihishen C soweit fie nit Staatsbahnen find, unter Staatsverwaltung i ies daß diefe Frage mit der ósterreihisch-ungarischen Gg ing Ae, ist und daß fie erklärt hat, wie sie die Abschaffung der Ne i Bei folchen E A alte deutschrechtliße Grundsatz gelten : Hand mu it ‘Wine ih eine Regierung zu einer gewissen E verpflihtet, müssen wir ibr auch f E dafür überlassen, i ersprochene Maßregel dur{Gführt. - t Q nit ade betrifft, welche der Abg. o | der Preßhefe angeregt hat, so kann darüber fein Zweifel Cas ai wenn Gerste zum niedrigeren Zollfsatz eingeführt wi, die fes erer ung beziebentlich nach der Auffassung der Lan G tor e M eignet wäre, als Malz verwendet zu werden, wir berechtigt sind un solhe Gerste zu denaturieren. | Preßhefefabrikation in irgend einer Weise entgegenkommen g Zollkontrolle, Verwendungsrahweis oder auf_ einem E : E | das muß Gegenstand weiterer Erwägungen im Schoße des Neichésh2tz

Gothein kann Nefaktienunwesen besteht

Welcher Art

Die Kommissiontberatungen haben unsere Stellung niht zu ändern Le namentli nicht bezüglih des Handelsvertrags mit Oesterreich - Ungarn. E U J ih aus der Notwendigkeit eine

pa Men Bn og I und der Kontinuität der als ob der Feriras Für ommen würde, aber er ift da. l wenn das (E Ergebnis irtshaftlihen Aktion mit der eigenen wie diese Ve Die Mängel dieser Die süddeutshe Landwirtschaft und die | Handel und C e 1 auf | inri ie K e

ie Verträge einrihten, und dann werden die Klagen verstummen. | Aa iei zroishen Landtwirtshzft und Industrie L ja nicht aus der Welt hafen. Man kann nicht zwei Herren zuglei nacheinander.

freundli ärung durhzuführen, Unsere freundliche Erklärung dur

Landwirtschaft Handelsvertragspolitik. Es schien erft, Oesterreich nicht zustande eine politische Partei genügt es, vorbereiteten wirtsd i; olitik im Einklang steht, wie diese Verträge. erträge verkennen wir nit. Industrie ist nicht zufrieden.

e Z- durhführe, das sei ihre Sache. einer lange

î |

ersten Verteilung l . „gekommen r S

nihts anderes übrig, als bei der nähjsten Verteilung dem zu i | Auffass ebliebenen Kinde etwas zugute kommen zu laffen. Sollte € ih | |

x h L daß durch diese und die anderen Verträge |

¡es auch tun werden,

wirklih herausstellen,

suchen, diese Sc insbesondere

Ob man der Einstweilen nehmen wir die österreichischen, | Die Erklärungen der Regierung in der Kommission haben uns be- | friedigt; man hat fich pel, ReR aue. tg ichi]he Ve i ie Grundlage, um mit and 1 zu j reichi)he Vertrag bildet die A e A Mkt Es ist zu hoffen, daß nunmebr Ar Ne insbes i is itglie i tgegenkommen insbesondere die agrarishen Mitglieder, weiter en ommen | s eligton Forderungen des Handels und Verkehrs und den Be Nur so kann Perm ee werten, aus irt\ O en de ° er Bevorzugung der Landwirtschaft na zwölf Jahren Leh L E zu Gunsten der Industrie. Wir geben dre “age unsere Zustimmung in der Hoffnung, daß in der Zukun| Mängel ausgeglichen werden. Gothein (fr. Vzg ):

Schäden auszugleichen.

Handelsverträgen zu gelangen.

i ß ie Be Meine Herren, um Ihnen aber zu zeigen, daß man die Be- gebiete erschlofsen werden

hauptung, die Industrie wäre so {wer geschädigt, nur cum ine a verstchen darf, will ich Ibnen drei schlagende Beispiele vorführen. Erstens hat der Herr Abg. Gothein erklärt, unsere Hutindustrie wäre Der Fall liegt aber fo: wir führen Wollfilzhüte Wir haben infolgedefen, da wir unsere Hutindustrie durch höhere Zölle geschüpt baben , Ly verständlih auch auf österreihisher Seite cine Grböhung für Woll- Solche Haarfilzhüie aber, die wir höher {hüten wollten, find in der Tat auch durh den Handelêvertrag höher Man kann also nicht sagen: die Hutindustrie ist ges{ädiat, — sondern es hat ein Ausgleich der Interessen stattgefunden. (Zuruf links.) Ein solher Ausgleich ist beim Abschluß von Handeléverträgen unvermeidlich. e / E Ferner hat Herr Abgeordneter Gotbein über die Wirkwaren ge- i j i ie sei ädigt. agt, die Wirkwarenindustrie sei {wer ge\{ä E Ae, ef E cinen weiteren Vorteil übersehen, den wir im österreichischen Früber erhob für aufgepußte WVirk- waren die österreihishe Regierung vom autonomen Zollsay einen Zuschlag von 40 9/6. Jett nach dem Handelsvertrag foll dieser Zus {lag von 409% nur noch vom Konventionalsfaß erhoben werden, ! ur ist ei sentliher Unterschied. E L ¡ Und das Ut ein wesen hie! E : M i Swhließlich ift gesagt, die Pinselindustrie wäce {wer geschädigt Ich habe hier cin an mich am- 13. Februar i Vorstands der Alkticngesellshaft van p Ls „Vereinigte Pinselfabiiken“, Vorsitzenden des Verbandes deutscher Bürsten- und Pinfelfabrikanten. len Aktie ngesellschaft und namens des Verbants folgendes an mich: Indem ih mir erlaube, e un 1. Iulf 1904 erstatteten Gutachten, betreffend die oline 276 und 276 des ôsterreihis{en Zolltarisentwurss, welche von L ürsten, Bürstenwaren und Pinfeln handeln, Bezug zu nehmen, erlenne ih lis Namen der von mir tertreienen Pinselinduftrie dankbarst an . (Hört, hôrt ! rechts),

dürfnissen des Geldmarktes.

| \chwer geschädigt. all li aus und führen Haarfilzhüte ein.

Auf das Gebiet der Generaldebatte *+ Vorredner nit folgen, diese soll, wie ih höre, erst in " Der Staatssekretär In Oesterrei sind viele Bahnen e Regierung in ir haben feinen |

will ih den.

über die Refakt. noch Privatbabne. der Lage, auf | Anlaß, auf eine Di), seits und Getreide und ostdeutsche Müllerei, r Interesse, daß an diesem

Staatssekretär hat die Ein, Ich freue mi, von fo authei (Widerspruch des Staatssekret. verstanden.

stattfinde filzbüte binnehmen müssen. attfinden.

‘en ausgesprochen. In Dest ch Inwieweit ist die E) Privatbahnen einzuwirken va i f i Terenzierung zwischen Gerste und - Malz einer Mehl andererseits einzugehen.

Gerade unsere

Verhältnis nichts geändert wird. fubrsheine_ als Ervortprämien bezeichnet.

tischer Stelle dies anerkannt zu hören. So wenigsters

Ich glaube, er bat

habe ih es was Deutsch- österreichischen t “ hat, jeßt Oesterrei versagt Preßhefefabriken, die | , uad wiegt, dem niedrigeren ;

Handelsvertrag erreiht haben.

vertrages autonom selbst eingeführt

\ ziehen, die weniger als 69 Herste beziehen. die wenige | A böberen Zoll E e R

cmälzt, ie ikfanten verarbeite ermälzt, aber die Fabrikanten 4 ura wur va M beute zugegeben, die Indu irie

* das grüne Malz. *önne dur den Vertrag | n Und diese Befürchtungen | - nicht xviderlegt worden. | “wfaag: der Posiienen | « Kommission unter- «é eia Eremplar aber nichts be- ‘g jeßl Gesetz delêvertrage | a. ézusetzen.

und müßte auswandern. Vorredner hat

G : I e {wer geshädigt werden. In der Ti wegen der Schädigung des deutschen Erxpor! v Auf einzelne Positionen konnten wir bei dem, ¿ n Das uns von der Regierung în i e i : rial war unzulänalih. tete Material war unzulänglich. S wur L antvnsa n öôsterreichishen Tarifes MEYOSE 2 ] eutet, weil er weder in Oesterrei noch in Ungarn i Verfahren beim E en N Graf aniß f delt, jeßt bat er nickchts hat Graf von Kaniß }. Zt. geta elt, leB l wee an ai Dies unzureihende Material hat uns die E g g wert. Wir- mußten Pes. Ses Ne arauf weliet das H ai do einen Zwed, l E E für einen Zweck, hier noch weiter zu reden,

Dieser Herr {reibt namens der

nicht eingehen.

unter dem 16. Mai

Ein analoges

sagten uns s{ließlich, es Was hat es

i i i Würdigung der von daß die hohe Reichsregierung in wohlwollender b E gegebenen Anregungen eine Verbesserung der Positionen — eine Verbesserung, meine Herren! — A L Gunsten des Artikels Pinsel zu erreichen bestrebt war und teil i erreichte. S A wig Sit tetiid) Ja, meine Herren, wenn die Pinselfabrikanten nit alle Talleyrands find und ihre Worte benußen, um ihre Ge: danken zu verbergen, fo ist hier das Gegenteil richtig von dem, w eben behauptet is. (Bravo !)

: [ff (wirts{ch. Vgg.): Auf die Freisinnige Vereini- un ét fd wohl bas Bil anwenden von den Sthafen, die Juen i haben. Das ergibt si un E E, R bear des Staatssekretärs. Herr Semler spri O Kinde, das wieder bevorzugt werde. Ein Kind, m »UrTd fährt keine Bevorzugung, wenn man ihm wi E Rebe verle. Für den deutschen Apo Se E träge sehr viel Nachteiliges, v iz Es E Db dle opfen-, Wein- und Tiaubenzolls. E ei E L E Ein Auêsgleih muß auf alle Fälle ' S i -trei l; es werden sich |chon Mittel u Tarifiz-rung von Getreide und B L Ms O Ion s Geri i fi gen dami j Wege finden, wenn es den verbün e e n “irte hee ae A bier den berehtigten Interessen des Südens M r i der Defklarationszwang für Ver Ferner wird hoffentlich A Le Alke WOe nidt mbe snittweine durchgeführt, damit der eh E E San akftiken der Weinverlängerer preiêgegeben ift; l S Zusaß zum Weingeseß gemacht werden. FN Revo die Entschädigung für das Beit R Nes mitteln in irgend einer Weise in die : n et: Ry iedigenden Erklärungen des Staatssekretärs in dex : N Wirtschaftlihe Vereinigung diesem Vertrag ihre Zu O Peerbesck (fr. Volkép.): In dem österreichischen Zolltarif sind Bilderbücher ohne Text und mit kurzem Tert mit 55 Dien Eingangszoll belastet, O en LS ¿find Fer 28 ist nun kurzer und was ist langer Tert? A V a en wichtiger, als die Vorbereitungézeit ae die G D O Bilderbuches oft Monate umfaßt, und der Fabr ee änden bis z nkrafttreten des neuen Zolltarifs absolute Gewißhe A “ Nebondei sit in einem besseren Bilderbuch ein größeres E arate) wird bei der im Saale immer iner wadlsenden Unruhe auf de E E N F: Er polemisiert gegen den A g. Go a elle r A Oh Kritiker aufgetreten und die Behauptung aufg E De j ar nicht den Inhalt der Verträge kennen g Dteeelen ten A gAe vou Staatssekretär nachweisen Tassen mut ; er selbst auch nit informiert war. egenüber der i San as Des ans 4 E a d i Frei 7 N angezeigt, was der Freihandel deun vor A g E ate, O zugnis Bismarcks habe er das Land ausgepower! 1 S A cleimäßig n R e F E seien für -die Landwirtschaft immer noch f L lte E M t die Auskunft, die man in der Kommission erha ae M nügend gewesen, und_ die Versuche, einen Ausgle H fl D ebaigan Bei Verhältnisses lien N L hie pa finden, seien fruchtlos gewesen. Nedner verb L Le R Gerstezoll; dieser Teil seiner Ausführungen ge 2 E i olli rlo det si sodann der Frage der Kün Nan R r A äge und der dazu in der Kommission gung der Meistbegünstigungsver räg Ï A, O gegebenen Erklärung des Grafen von E E zügli i che tion blieben {were Bedenken b züglih der Ile enann n uet On T stehen. Immerhin feien einige Pun _efri S e enn noh einige weitere befriedigende rue Aci * au E zu ns Vertrage eine günstigere Stellung einne E E i den österreihischen Vertrag allein, seine l R tänden verwerfen ; die Schlauhßei zlers, fieben Beträge, t ein untrennbares Ganzes zusammengefaßt zu haben, G U S T Ta S bor dtr (nl.), ebenfalls fehr {wer verständlich: Die deutsche ndustrie bringt in diefen Verträgen ein Ie xe Opfer; sie hofft aber, daß dieses Opfer nicht umsonst gebra L Os f Í Osel bat auf die Freihandels- Abg. mvf (fr. Volksp.): Herr Ofel hat a / y zeit A 1870er Inden arg Egem eien. a g E E e wirtschaft freihändlerisch, und noch jüagst | eat ad Fa e wieder ¿um Freihandel überginge, wenn wir 1 o-a. IO a8 isherigen öf iht! Vertrage find dic Zollsäge berehnet na Gute i enbiatis a erhoben wurden die Zollsäße gli eines Goldagios von 20/0. Ich möchte fragen, ob sie künftig na Kronen netto erboben werden follen.

Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky- Wehner: e | : Es ist gefragt werden nah dem Unterschied zwischen Bilderbüchern mit kurzen und langen Inschriften. Meine Herren, es war {on E Konzession, die wir Oesterreich gegenüber durchgeseßt baben, E e Bilderbüher mit längeren Beischriften wie bisher zollfrei O en sollen. Was unter Bilderbüchern mit kürzeren Inschriften zu es stehen, ist nicht festgelegt, aber ih nebme an, daß r C A e beigegebenen Erzählungen zollfrei bleiben sollen, S e Mi fürzeren Unterschriften, Kernsprüchen usw. einer Verzollung unterliegen E Laubfägen, die unter Nr. 458a des Zolltarifs fallen, find ieben. : Sg erte gnt die Zablung der österreichischen Zölle L ift gar kein Zweifel, daß in den Zollfägen das Agio bereits entbalten ift, das heißt, daß die Zölle nach Kronen bezablt werden.

L va A

Abg. Aigner (Zeutr.): Wenn der autonome Zollsaß von a0 C

opfen stehen geblieben wäre, so wäre es nicht aach aar die Mig

Ee mit Es L E t T e \ f atür

lung der deutschen Hopfenbauer ist n N p ttden m i ezüglihe Resolution |

em Resultat, und sie hat au eine iche ition

elen a gelangen lassen. Diese Bedenken s{einen mir aber nicht

aus\chlaggebend zu sein, um gegen den Vertrag zu stimmen. i j

Abg. Gotbein (fr. Vgg.): Von anderen „Sinfahreeaen B nach deutsGem Muster ist in der Kommission Os „E L die

Rede gewesen. Nach den Erklärungen R von 2 E N 3 ifellos ß ir Einfubrscheine ausgeben, dc i : ifellos, daß, wenn wir Einfuhr ausge!

Grvortteitie darftellt. daß erie wenn E S T e it ings' ämien fi wenn z y i ings' Exrportprämien sind, daß alto, i „tu

dadteike ist. Meine Bedenken bezüglih der Wirkwarenzölle sind nicht

zerstreut worden. S : L

Abg. von Böblendorff-Köl pin (d. kons.): Der E S

berger hat Vorwürfe gegen die Herauf!egung der Delzölle er A ì Früher war der Zoll auf diefcn Artikel 345 9 des Wertes. E aß

die Re ierung es für ibre Pflicht gehalten hat, m E Ie

E E "t Sn A | t G abjeßung die!es z H nheimishen Arbeits:narktes eire Herab g : L

Cos bebaut wird nur dankbar L C E

Heute betrêgt tieser We i n (09%, und das er Heute beträgt diefer Wertzoll noch 10 9/0 J erige Mo

Fuma als cin sebr auéreihender SWuy. Unsere cu E

industrie war vorber absolut niht în der Lage, _von E lw fel

aus dem Auslande Gebrauch zu m3hen M O A

201 ndtia ise au fe I fberbenpt dine Einfube” unterbiliben, V ‘as nôtig ist, und so ist überbaupt eine Ein ubr etlieven, S wird daher an Steuer nit weniger eingeben, sondern verbältnibmäßig

j mebr, weil diefer Artikel jetzt erst aufnahmefähig geworten ist.

Zum Artikel 1 wird diesem gehören al gszólle bei der als Anlage B die in das österreichische

Zolltarifs (

das Wort ni s Anlage A die

cht weiter genommen. ammenstellung der he Zollgebiet und g der Zölle bei der Einfuhr

27 des deutschen

g aus, daß diese Industrie troffen werden könne.

ge B: Silberarbeiten,

(nl) den {weren Bedenken namentlich in H {en Zolls habe. und’ habe einen hungen seien nur weni Wien zu verdanken

auf Grund mei ierung bat sich wobl

efunden, aber nit da Irformation der Regie mitgeteilt worden, daß d Exvortartikel {on einen Z erachte, was sih aus dem Erböhung auf 1,80

Schaufeln, Gabeln, A und die märkische Kleine

Lusensky: Ih babe noch Hagen eine Verf denen Vertreter

Informationen mit erheben, Fühlung mit der betreffenden

g aus diesem Kreise. ( senindustrie für die b von 1,65 Rube Nückgang des, E l, welhe auch S exte treffe. werden abfol tenindustrie in threr E

den bisherigen. nit zu verteidig

Der Vertra ebenso ohne Deb

Ueber die Komm trag mit der S - Hug (Zentr.) erk ür kleine Quantitä

l der ärmeren Bevs bittet aber den

die durch diese

edner fpinnt di merksamkeit des H unter großem ironishen Beifall. Uhr ergreift Abg. S werden wiederbolt Als er répliziert : ammlung, fondern Lärm, aus dem wiederholt sih abheben. (Der P legt dem Staatss 946 Positio ausgabe ¿u veranstalten.

über die Tertilzölle. 1bg. Schmid -Immen Der Vertrag mit der S Vertrag mit Serbien Die Resolution Vereinszollg

Belgien gegenüber en gewesen.

Einfuhr i

n das deut Zusammenstellun

seien ja au agrarische Interessen

g mit Belgien wird cin

enehmigt, atte der Vertrag et

mit Rumänie gen, betreffend den Ver- Dr. Blankenhorn. gen im Grenzs

aegen 626, 6 teile), spricht

Befürchtun 9 n Zollsatz tôödlihh ge

l für fast probibitiv xports erzebe. trobbäckselmaschinen, olut prohibitiv wirken ristenz {wer bedroben. berregierungêrat die Handels- lassen, in der ch äußern follten. ein sehr starker ammlung habe ich er Hagenec Kammer tigen Leute als Sah- von Anfang l gefordert;

obel und Möbe r. Wallau dur den vorgeslagene

Bei der Positi Silbermwaren usw., g

Abg. Dr. Lucas die Edelmetallindustrie, Erhöhung des Tausende von bedeutenden Zollerhs Edelmetallfabri

Kommissar des Bun Innern Dr. von Industrie, die Oe s{üßen wollen,

issionsverhandlun berichtet der ennt an, daß die Erlei ten von Fleisch und [kerung in bob Bundesrat dringend, leihterungen betro ese Gedanken unt auses in län

aße zu gute kommen,

Vege zu finden, um zu entshâdigen. ube und Unauf= aus und {ließt

artorius das Wort. Murren und Zuruf er doch nicht in einer 9 & entsteht ein großer

l Ï um Nuhe.) Redner eit nahe, aus den olltarifs einz Volfs-

Mittel und ffenen Indust er wahsender Unr geren Ausführungen

im vorigen Sommer dur ammlung in Hagen einberufen der Kleineifenindustrie \i essenten anwesend, also teinungsäußerung dieser Vers a Handelskammersekretär der Wir haben also die ri Für die Schafscheren bisherigen Zolls von rreihen gewesen. 7 (fr. Vag.): Ich bedauere ung der Handelsverttä Negierung8mate einmal genau Eine große Vertrage z onserven, Gruken

immer unterbält, trifft a Di- Ausfuhr von and in sehr erbebli mit Sicherheit zu erseh nftig stattfinden soll. E er zweite das Zw Anwendung, so w Nußlard zu Ende.

näcsten Warenverzeichni Ingabe des Zollsazes zu azu beigetragen, so außerorden Eremplare der Vert Allgemeinen Zeitu nten noch heute als Q d mehrfach irrefühcend Sägen der fremden T ch beinabe aus\chließlid {{le{chterungen u nd hielten si

llecschwerungen für eine Aus Zollsteigerunger e Industrie und für Festlegung a oder aber diefe ng gezwungen werden.

Ausdruck, welche gegen die bedeutende

erbetlichen Erpo gen einzelnen einflußr es sei kein Ausglei{szoll. aêrat im Neichsamt des Es bandeït sh bier um eine le Ungarn wie wenige andere rag einen alt angestammten Unterhändler wiederholt anlagen verfügt und zu Aeußerste auf-

die versie Es waren etwa 40

den sehr unterrichtete wiederholt gesprochen verständige berangezogen. an die Beibehaltung des es ist das aber nit zu e Abg. Dr. Potthof e gründlie Berat keit gemadht worden ist.

ausreichend;

ebunden fin tionen gehö 1 darunter Kohlen, Koks,

Ausführungen

Wir sind hi

im Deutsche Schönebeck: m Deutschen

sterreih sowohl w

len und in P die österreichische i große Kapitals ‘ungarische Regi demgegenüber d, anerkennen, cht gestellt w ind Silberwarenindustrie vo ngegangen zu sei ellen jeßt haben esterreib-Unzarn einzuf

darauf hinzuweisen, ch dem vertra dem bishe

Die Nationalliber Zu diesem worden, um für einen V Industrie zur notwendi dringenden Wun

ß ibnen ander

1,65 Nube erregte Zurufe des A tet eindringlich rmisher Heiterk quasï wissenschaftlichen Z

berger verbreitet sih auch bei diesem L

räsident bit ekretär unter stü nen unseres

außerordentli, ge uns zur Unmögli rial war absolut nîi

hervorgehoben haben, Schutz die österreichisch

erreiht ist, so mu dur die neuen das gerade für Vorteil ift, und auf das 7; die Möglichkeit, metallmufter un die Wirkwaren

man weiß

d oder nit. ß man, glá

Verträge nicht {le die Gold- 1

Zabl sehr wi nit gebundenen, lampen usw. usw. 12 Jahre, ur in fehr 1 ndet bisher Maße statt: auë dem ch welden Zoll- s kommen da zwei anzigsae des ersten are es mit der Nus- Nußland sollte ver- s in allen derartigen

daß unsere Fudustrie stadt (Zentr.) verzihtet auf das Wort. in oment, ir igt; s n besonderem e D Sa L E Blell auf Vorlegung einer Novelle zum ter Lesung verhandelt werden. gesordnung erledigt. Präsident für Dien gt, beantrag Dem Vorschlag und von No Sinne des Abg. Bebel. Nächste Sizunc d von Heyl, betreffe

¡och nit ei die unsere Industrie gepunzt nah O anbetrifft, so is epußte Wirkwaren nunmeh bes erboben wird, der unter

Abg. Singer (Sosz.): als Hörige der Agrarier erwi nit hergeschidckt Schädigung der die Unterhändler teidigen, ist verständli ß fie mit gebundenen Händen nach O rarishen Interessen beralen) den Zolltari ber die Schädigung eue empfinden, zu stimmen.

mit welher man uns

besheidenem Maße zu. boa Nürnberz noch Nußl trage ift nicht _die Verzollung kü Zollsäße in Frage, von

kommt der legtere in oldaten nach

[so doch n Bleifoldaten fi

e i i i reuen Ver seß wird in drit

Damit ist die Ta Während der beratung in Vors haltung eines Sh die Abgg. Dr. Sp nd die Mehrteit c Schluß 71/5 (Anträge Auer un Arbeitskammern.)

gsmäßigen Satze r

; t - ¡tag Fortschung der Etats- rigen autonomen Abg. Bebel die Ab- e Bebel shließen sih (d. fons.) an,

alen haben \i Zwecke sind ertrag zu stimmen, der eine ge haben muß. Daß 1, sih bier zu ver- seits zugute halten, sie mußten Nachdem Sie ommen haben, t beshweren.

anlaßt werden, ahn (Zentr.) Fällen eine autbenti ntscheidet im daß die Kenntnis von tlih erschwert ist. rage zu erlangen. veröffentlichte uelle gilt, bat

erträgen den Inte inmal fäufliß wa „Norddeutscen der für viele Interesse Unzutreffendes enthalten un sid ja mit den gt, fondein si

g Dienstag 1 Uhr.

nd Reichsarbeitsamt und er bon der

die einseiti

(zu den Nationalli dürfen Sie ih ü Wenn Sie nun N gegen den Vertrag

Die Abstimmung

tragstarifen ist auf Än Die Annahme erfol

dabei vertreten. f unbesehen angen der Industrie ni so bleibt Jhnen ni

über den Artikel trag des Abg. Si t mit 192 ch der A los genehmigt. chenübereinkommen spricht der uhe des Hauses seine Be- ¡ler angefangen habe, der als es früber erade auf dem Ge- dem österreichischen

nicht beshäft1 Seite gebalte in unserem Ver

an die agrari nd Verbesserungen d die Wage; Export von zwei fubr von bundert übersteigen zum viele Industrie- uf zwölf Jahre

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 143. Sißung vom 20. Februar 1905, Vormitta (Bericht von Wolffs Telegray

Ucber den Beginn der S richtet worden. zweite Beratung des Staats Rechnungsjahr 1905 den dauernde „Gehalt des Mini ‘gegebenen Aus erwidert der Rheinbaben:

Bekbauptung aufgestellt, daß das erung der pclnischen Bevölkerung zur ag zwar nit zu sehen, was das An- t des Finanzministeriums Schärfe der Angriffe, rauf eingekten.

auf die Zufammenseßzung gewiesen; das ist nun ein rhalb des Zusammenhanges mit dem ih hierauf nit weiter eingehe. Er hat auptung, daß die polnishe B avuch nit das geringste es auch tatsählih nit. der mit offenen Augen die Verbältni Monarchie, besonders in den gemishtsp kann doc garnicht bestreiten, da leßten Jahrzehnten ganz auf und daß von ei

bältnifse zu Nußla

1 nebst den beiden Ver- en Zollerleidte

nger eine namentliche. êgen 53 Stimmen, 3 Ab- timmung.

Millionen Nubel illionen Rubeln Teil 100 9/%. ge ist unter diesen 1 böhst gefährlich, werden tatfäGlich eine ret sonderbare Schuß der nationale Komtissar

Reichsamt des J ¿eugs ift uns russisherseits ein

bezw. von 60 Kopeken überbaupt nur mit Ausnahme der soldaten und di

gs 11 Uhr. bis{hem Bureau.)

ißung ist in der gestrigen

Artikel werden debatte

Zu dem Viehseu Abg. Hil pert (b friedigung darüber au Landwirtschaft

mítänden die

ja verderblich; Auswanderu

Illustration

des Bundesrats, Geheimer

Gerade bezü weitgehende Erm von 2 Nubel 7 nft wird Kind zollt werden mit

Nummer d. Bl. be Das Haus haltsetats fi des Finanzministeriums bei und zwar bei dem Titel Auf die auszugsweis Dr. von Dziembowski (Pol Finanzminister Freiherr von Der Herr Vorredner hat die Ansiedelungsgeseß die Auspow Folge gehabt habe. Ich verm siedelungsgeseß mit dem Eta wêrde aber selbstverständlih be die Staatsregierung gerichtet hat, da Zunälhft hat der Herr der polnisden Fraktion Gebiet, das so v Finanzministerium steht, daß aber zum Beweis seiner Beh auêëgepowert werde, braŸt, und er kann

. E. F.) unter großer Unr der Neichskan eine freundlihere St rung geschehen 'chuyes bei we

ch müßten sich die Bayern b _ Abg. Held (nl.): Ein ¡jufrieden mit der Konvention fie aber doch einen S Seuchenkonvention der

: einzuräumen, eider sei aber g

n Ausgaben cht dasjenige in

sters“ fort. führungen des

Regierungsrat im es Kinder-

Bl ßigung zu- seither den Zoll R

mit einem Zoll von 70 K Ziffer 3, dazu gehören e anderen unter Z einen Zoll von 40 Kopeke Ermäßigung von 5 Kopeken g: Schmidt - Elberfeld cholten Fnstr nn mir das nit so behandelt worde nicht fo unb chäftict imn

Teil meiner Freunde ist au

Bis zu einem gewi und einen Fortschritt. iebproduktion zum S hseuchenkonvention wird in esgleihen das Schlußprotokoll.

usaßvertra

ch fehr wenig en Maße bedeutet Hoffentlih wird die egen gereichen.

iffec 3 fallenden Artikel ihren Einzelheiten

n zugestanden.

für das Pfund zu (fr. Volksp.) : nen auch in richti denken, denn fon

Es it also hier verzeichnen. Sindé denn die ein- er Weife benußt worden ? Ich chafscheren nit Dieser Artikel meint, er be- scheint über den

genehmigt; d

Ueber den Abg. Herold (

Zu den Ver _ Abg. Eickho ist besiegelt ; l'hnung. Es

zu tun hat,

l die er gegen g mit Nußland berithtet der

tragstarifen bemerkt ff (fr. Bolkép.): es handelt sich uur ist zuzugeben, daß die baben, um die Nachhteile von der Ei mmissar der Regier Interessen der K worden seten und

t wären die S e behandelt worden sind.

Abgeordnete Negierungsvertreter

jeßt und früber hin ollflommen auß

edeutend, wie ierbin einige bundert

Das Sgicksal des um Annabme r alles aufgeboten Stakblindustrie abzu- ung gesagt hat, daß au leineisenindustrie

Urterbändle

en Wenn der Ko Rußland gegenüber die |onderem Eifer vertreten die bisherigen etrage erb Insbesondere is

heidemann (Soz.): daß durch diesen Ver al würde, ins Ausland rei ist eigentli für die Kat. Auf ganze Handelsvertrag wirkt ie Arbeiter, den Das Ansehen der de s{ädigt werden. Wir lebnen Kommissar des Bundetêrats, nteressen der deutschen S gewe]en, und es Hecnung getragen gierung für Herabletzun

mmer in Solingen eineisenindustrie ge- Die ganze heutige

Beweismaterial beige- Denn, meine Herren, se im Often unserer rahigen Lar. deêteilen ansieht, ß die polnische Bevölkerung in den erordentlihe Fortschritte ner Auépowerung der polnischen Nede sein kann. (Zuruf rets: men mit Ret zugerufen. von Dziemborwski

trag die Kl ¿wungen werden

ht worden feien, t niht verhindert worde ge|eßt worden sind,

Schafscheren, it tragen mü} um geringe Zollerhöh Wenn die Unterbändl iht an ihrer man mit völlig gebundene

die Einzelhe irtt wirflich wie ein Mittelstand und die k utschen Industrie wir diese Verträ

so ist das n

idt richtig. n, daß grobe E

gebe ich nidt Eisenwaren în

„etne Schafschere leinen bürgerlichen Auslande ge-

und {ert d

Schaufeln befinden, und die en

hauptung des Ko ungen handelt, ftebt er nit meh gelnden Geschi@lifeit, n Händen, in dies Der Fehler ndustriezöllen.

amen Beobachter der daß die Au Das Sélin fondern au die

robibitiven Zoll m daß es sich nur u? tônernen Füßen. lo liegt das n

gemaht bat Bevölkerung nicht die chtig! wird mir Meine Herren, der Herr 2 in welhem Maße enüber der deutschen, ohmals feststellen, daß im der Polen um 9,5 9% bon 1890 bis then nur um 1%, die der Polen also r um 1%; daß im Negierungskezirk 8 9/9 zugenommen haben, d und daß ein polnishes Blatt — { — das Resultat der ganzen zwishen Deutschen und Polen dahin zusamme Zusammenstellung beweist, daß die polni gewinnt und die Deutschen langsam ab ¿war in beiden Regierungsbezirken des G Negierungsbezirk Marienwerder in West sie am meisten geshlossen ist und eine einnimmt.“ Allein diefe Bevölkerun mir vorzutragen erlaubt habe, bewei was der Herr Atkg. von Dziembows Meine Herren, noch charakteristi polnischen Genossenschaften, alle die polnischen Arbeitere arbeiten, ihre ersparten Groschen in d tragen. (Zuruf tes Abg. von Cza1 Gewiß ist das lobenswert in Gegenteil von dem, was polnishe Bevölkerung im Laufe Die polnischen Geno mit 7660 Mitglieder Mark. Jm Jahre 1902 h erhöht, also v shen | 49 Millionen. | das 8fae, der | stiegen. Und w

ge glattweg ab Oberregierungsrat Lu sen d uns wohl bekannt es Innern dadur an die russise Ne- status quo. d. h. die auch noch in der ir sahen, daß ein haben wir darauf y

hafsderenind

wurde ihnen vom n, daß wir in unseren Schafscheren dic Wied g des Zolles auf 1,65 Erst im legten dnis nicht mögli

Leider rihtig!)) R Neichsamt d em Falle mit liegt an dem Ich will nit Eisenindustrie dehnung der Industrie ime ist, daß nit allein Kopfarbeit ins le Wirtschafts,

kapitalklräftigen. Industrie werde sich den ih au, aber ih für {le{chtern werden, r Industrie der nächsten any, auf das wir beute der gewinnt. gesunde Sozialpolitik er- son der Abg. für Handel und

ußland, în die Wammenhang zwis robhezeien; aber deu un es nicht zweifel ‘lenbafte Fortschritt t deutsche Handarbeit, geht, und das nennt man sind in Rußland die si etablieren, er spra die Erwar en Vandelsverträgen anpafssen.

die Erzeugnisse in der Q billig und s{lecht* L Jein wird, fo i Nnd, seine urs unde Wirtshafts gen. Diese Han empf in der er dustrie, sondern . Kommissar

selber hervorgehoben,

che Bevölkerung ih vermehrt hat geg und ih muß hier vor dem Lande n Regierungsbezirk Posen die Zahl 1900 zugenommen hat, die der Deu um 9,5%, die der Deutschen nu Bromberg die Polen um 12 nur um 7,99%, das Wort polnîi

erherstellung des Nubel forderten Moment, als w

Agrar- und F 1 aufmerk]

weiteres Zugestän

Abg. Dr. M ülle daß wir ibm mit der ; es steht fest, daß hat, was sie auf fein Ueber den 9 als Anla

Kommissar es unangenehm ere auf den Leib rücken hier die Ze eranlafsung hatte.

beutzutage nationa

i die Kleinecisenindustrie etwa kleine

en Fall anzunehmen V zu dem die beiden Vertrags-

wird darauf auf Antrag d namentlich 198 gegen genommen.

ie Deutschen ih akzentuiere bier lfsvershiebung ngefaßt hat: „diese sche Bevölkerung an Terrain er dauernd zurückdrängt, und roßherzogtums Posen und im preußen, das ist also dort, wo starke wirtschaftliche Stellung gsbewegung, diese Ziffern, die ih en genau das Ge ki behauptet. scher ift das enorme Anwachsen der hauptsächlich dadurch hervo die im Westen der Monarchie iese polnischen Genossenschaften Das ist do lobenswert !) beweist aber genau das wséki behauptet, daß die ausgepowert set. 3 43 betragen gen im Betrage von 2 Millionen senschaften auf 138 bezifferten sih auf also dic Anzabl der Mitglieder um Betrag ter Sparecirlage nahezu um das enn Sie dagegen nun nehmen, daß ; Jahre immer mehr deutscher Besitz in polnishe Hâ s lg -Foa | ist als umgekehrt polnischer Besiß in deutsche S | die Daten, die ih hier in Kürze vorget teil von dem Bild, das ter Herr Abg. ¿eichnet hat.

sondern die

gen gehören, Schmidt - Elberfel el 1 wird mit

haltungen an einzelnen / genommen sind,

nit, daß bei der Fe cchenfehler vorge hematik im Bureau vorha haben nicht 106,

Kommissionsver Mit Ftali

ualitàät fi ver t das Kainszeichen de daß das Made in Germ prünglihe Bedeutung wi: politik fann au

abgestimmt.

Nachdem die Protokoll, Dent unter stimmunngs-

Der Artik 4 Stimment

ohne Debatte an

C teilt der Präsid großer Heiterkeit 1

iten Lesung sagte, ststellung des Ab

gegen den Handel. Buntdesrats, Abg. Eickhoff,

ler hat, widersp

Professor der M führer Pauli). ordnete mit „Nein“ Ueber die andelsvertr lankenhorn (nl.) Abg. Schlumber engegen]aß zwishen Spinnern und für die Textilindustrie. gen, bleiben auf de