tum dringt auf allen Gebieten vor, zum Teil dank seiner nationalen Energie, zum Teil dank des größeren Bevölkerungsüberschusses der polnischen Elemente, zum Teil aber au, weil unsere Deutschen viel» fa nicht die Widerstandsfähigkeit haben, die wir von ihnen in diesem nationalen Kampfe erwarten müßten.

Der Herr Abg. von Dziembowski hat dann gesagt, indem er ih zu den Zulagen für die Beamten wendet, die Beamten würden durch Anwendung von Disziplinarstrafen gewungen, für den Regierungs- fandidaten zu stimmen. Fch biite, mir einen Fall nachzuweisen, in dem irgend cinem Beamten eine Disziplinarstrafe angedroht worden ist, wenn er nicht für den Regierungskandidaten stimmte. . „Beamte sind nit mehr Diener des Staats, sondern ihrer Vorgeseßten ge- worden.“ Auch das muß ich durchaus bestreiten. Die Beamten sind Diener des Staats nah wie vor geblieben, und haben allerdings in den Ostmarken die besondere Aufgabe, Diener der nationalen Sache zu sein. Ste sind nicht Diener ihrer Vorgeseßten, sondern der großen nationalen Aufgaben, die im Osten zu lösen sind. (Bravo! rets.) Und mit den Beamten, die in dem Punkt nicht taktfest sind, mit denen haben wir allerdings niht viel Federlesen gemaht und werden auch in Zukunft kein Federlesen machen. (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Dann ift der Abg. von Dziembowski auf den Dispositionsfonds der Oberpräsidenten eingegangen. Meine Herren, wir haben ja jedes Jahr dieselben Klagen, ohne daß irgend etwas Neues beigebracht wird. Ste sehen eine zunehmende Verschärfung des Kampfes im Osten, eine grundsäßliche Absonderung der Polen gegenüber den Deutschen. Das sehen Sie auf allen Gebieten, durch alle Lébenélagen hindur. Und, meine Herren, wie charakteristisch das ist: Sie sehen die Ab- fonderung niht etwa bloß im Osten, wo die Polen angeblich unter deutscher Bedrükung leben, sondern genau dieselbe Absonderung des polnischen Elements auch im Westen. Auch dort lehnen fie es rund immer ab, sich mit der deutschen Bevölkerung zu amalgamieren, {ließen si wirtshaftlich nah allen Richtungen zusammen. Kürzlich las ih mit Interesse, daß sogar jeßt eine polnische Scifenfabrik errichtet wurde. Es hieß: Die Zusammenseßung des Aufsichtêrats biete die Bürgschaft für das Gedeihen dieses jungen, unserer Volks

gesamtheit so sehr nolwendigen Unternehmens. (Heiterkeit.) Also felbst der Aufsichtsrat einer polnischen Seifenfabrik muß polnisch gebildet sein, damit die Sache ganz propper national bleitt. Und wenn Sie die Blätter des Westens dur{sehen, die in Bochum erscheinen, finden Sie jeden Tag nicht nur Meldungen, daß \ih polnische Fleischer oder polnishe Krämer niederlassen wollen, sonden fogar polnishe Hebeammen habe ih in diesen Anzeigeblättern gefunden. (Zuruf bei den Polen.) Also auf all diesen Gebieten grundsäßliche Absonderung der Polen von den Deutschen!

Meine Herren, was leider die Signatur der leßten Jahre be- deutet, das ist das immer stärkere Hervortreten der großpolnischen Bewegung. Sie brauchen ja nur die Verhandlungen der Sokolvereine zu lesen, die in Lemberg jenseits der preußischen Grenze gewesen find; Sie brauchen nur zu lesen die Verhandlungen bei Enthüllung des Kozzciusko-Denkmals in Chicago, wo die Sokolvereine aus ihrem Herzen keine Mördergrube gemacht, sondern ofen es ausgesprochen haben, was sie bei uns vershweigen, daß sie nämlich die Phalanx bilden für

tie künftige nationale Erhebung, — Sie brauchen das nur zu lesen, um zu sehen, wohin die Dinge allmählih treiben.

Der Herr Abg. von Dziembowéki ist \{ließlich auf die Erschließung des Baugeländes in Posen eingegangen und hat gesagt : wir entfachten einen nationalen Kampf um die städtischen Grundstücke. Meine Herren, die Sache steht so, daß diese Aufteilungsarbeiten jeßt sich einem Stadium nähern, wo wir zur Veräußerung von Grundstücken {reiten können. Da muß s allerdings unsere Aufgabe sein, zu verhüten, daß diese große, mit einem Kostenaufwand von 17 Millionen seitens des Staats eingeleitete Aktion nahkter etwa von der nationalpolnis{hen Bewegurg gemißbraucht wird, mit andern Worten, daß die Grundstücke nicht etwa in die Hände polnischer Parzellierungsbanken oder polnischer Agitatoren gelangen. Wir würden uns doch geradezu ins Gesicht \{lagen, wenn wir hier vom Lande: 17 Millionen erbitten mit dem Erfolge, will ih mal sagen, daß nachher die Sace von polnischer Seite gemißbraucht wird. Es sind also Erwägungen darüber ange- stellt — ih betone das Wort: Erwägungen, sie sind noch nit ab- geschlossen —, wie einem derartigen eventuellen Mißbrauch vorgcbeugt werden kann, insbesondere, ob man nicht. bei den Verkäufen dem Staat ein Vorkaufsrecht einräumen soll, um in solchen Fällen die

techlich war, is bei uns in Preuße Bravo rechts und bei den National

Nugten haben. sie akzentuiert und begründet sind, wir gegeben. Herr Dr. von Dziembowski

in dem einzelnen Falle ein Mißbrauch

zu \chaffen.

die Unterstüßung der Deutschen dabei

müssen nah wie vor das Gefühl habe und der Ihnen jeßt vorliegende Etat druck, daß die Staatsregierung nichi ge zur Verfügung zu stellen, wo es notw ihren Abwehrmaßregeln zu stärken. den Nationalliberalen.)

staarlide Polizei zu erleichtern.

Polizeikostengeseß geändert werden. ziehung entlastet werden.

fragen, i Eisenbahneinnahmen haben wird.

ein, spricht aber fo leise, daß seine

Heranziehung der Gesellshaften mit

wieder aufgehoben werden.

Meine Herren!

einzugehen.

fann ich nur erklären, daß die Er

billiger Say, daß diese Städte \ächlich dem Staate erwachsenten zurückerstatten sollen; dieser Saß folge der Steigerung immer mehr zurückgegangen,

zu erstatten hat,

kommen, daß die Städte nämlich tragen haben. Der Herr Abg. von werden keine Gesezgebung ab irato in Ruhe erwägen. Aber, wie gesagt, der einen noch der anderen Nichtung

Der Herr Abg. von Eynern h

roerde.

sehr

zembers 1904 gegen den Dezember

Wieweit diese verhältnismäßig geri

Grundstücke wiedec in den Besi des Staats zu bringen. Die | den Mehrtransport ausgeglichen w Sahe liegt doch ganz ähnlich wie bei der Ansiedelungskommission. nach Beendigung des Streiks eintreten wird, läßt sich nech nit übersehen. Wenn der Streik au einen Eirfluß äußern wird, so

In beiden Fällen handelt es sh um große nationale Maßnahmen, und wir müssen verhüten, daß Fe in das Gegenteil ums{lagen. So weit sind wir allerdings bei unseren Erwägungen niht gegangen, den Verkauf an Polen grundsäßlih auszuschlieken.

Dann bat der Abg. von Dziembowski wieder gesagt, wir be- zweckten die Germanisation im Osten, und im selben Atemzuge sagt er: was hâttea wir denn mit den ganzen Millionen erreiht. Nun, meine Herren, wenn wir mit den ganzen Millionen gar nichts erreicht haben, dann braucht der Herr Abgeordnete sih doch gar nit darüber aufzuregen, das würde doch ganz in der Richtung seiner Wünsche liegen. Aber wenn er stets mit derselben Lebhaftigkeit gegen diesen Oftmarkenfonts und die ganze Polenpolitik anficht, so, glaube ih, ist das nur ein Beweis, daß wir mit der Polenpolitik auf dem richtigen Wege sind.

In einem hat er recht, wenn er aus einer Rede von mir die Aeußerung zitierte: die Situation ist für die Deutschen immer unerträg- liher geworden. Das ist allerdings der Fall. Sie ist immer un- erfreuliher geworden dank der Momente, die ih hervorhob, dank dem immer s{ärfer sich akzentuterenden Ansturm der Polen gegen die Deutschen auf allen Gebieten. Weil aber die Situation für unsere Deutschen immer unerfreulicher geworden ist, deshalb müssen wir umsomehr suchen, die Verhältnisse so erträglih wie möglich zu machen und die Deutschen in dem Abwehrkampfe gegen die Polen zu stärken. Herr Dr. von Dziembowéki sagte, die Regierung wäre falsch be- rihtet, denn unsere Auffassungen stammten aus den Berichten der- jenigen, die einen Profit von der ganzen Politik haben. (Sehr rictig ! bei den Polen.) — Sehr richtig! Ich bitte, das Wort klar zu legen. Wenn etwa darunter gemcint ist, daß unsere Beamten cin rnaterielles Interesse daran haben, \o müßte ih einen derartigen Vorwurf mit Entschiedenheit zuüdckweisen (bravo! rets und bei den National- like: alen), unsere Bean ten \@7reiben nicht für Geld. (Abg. Dr. vou Dziembowtki-Pomiän: Die den Beamten nahestehenden Kieise !)

glaube ih doch nicht, vielfa annimmt. Wir haben die

des Verkehrs eintrat,

des Cinkommensteuergeseßes eingeg

mi dot über alle einzelnen Pun ist zweckmäßiger, diese Aeußerung

erflären, daß ih die Sache bes&le ist, NaŸhdem diz Beratungen m zunächst wegen des Einflusses a1 dem Minister des Innern, zu Gesetzentwurf aufgestellt, und der Staatsministeriums. Ich hoffe, wurf im Laufe dieses Jahres an

auf dea Schultern des Abgeordne den Gesepentwurf erst im Herbst ein Beschluß noch nit erfolgt.

Dann darf ich noch ein leßt

Beschwerten über die Ausührun

— Wir bekommen die Berichte von unsern Beamten, und auf die nahestehenden Kreise kann ih mich nicht einlassen. sie zu Ende des polnischen Reichs üblich war,

dzewski: Alles nicht!) Ich ‘glaube, daß in der Tat diese Reden wenig Die Vorwürfe werden gegen uns erhoben, und soweit

Eingabe einen Fall unterbreitet; ih habe sofort Bericht von dem Hérrn Oberpräsidenten eingefordert, und daraus wird {ih ergeben, ob

die bereit sind, wenn ein Mißbrauch getrieben worden ist, Nemedur Im übrigen werden wir uns weder durch die Darlegungen

des Herrn Dr. von Dziembowski noch polnischer Seite irre machen lassen in der Politik, die wir gottlob seit einer Reihe von Fahren konsequent verfolgen.

fönnen wir unsere Politik erfolgreih durchführen. Aber die Deutschen

(Lebhaftes Bravo rets und bei

Abg. von Cynern (nl.): Die _ jetzige glänzende Finanzlage sollte man dazu benußen, die größeren Städte in ibren

nicht als ein feststehender Sab angesehen werden,

welhen Einfluß der Kohlenstreik auf Wir würden dem

dankbar sein, wenn er uns über cine Reform des EGinkommeusteuer- gesetzes nähere Mitteilung machen wollte.

unverständlich bleiben. Besonders bedenflih findet er die beabsichtigte steuerung der Aktiengesell|chaften müfse als eine Doppelbesteuerung

Finanzminister Freiherr von Nheinbaben: Der Herr Abg. von Eynern hat verschiedene

Purkte in seiner Nede berührt, auf die ih mir erlauben will, in Kürze

Was zunächst die Frage des Polizeikostengeseßes anbetrifft, so

beteiligten Ressorts noch nit abgeschlossen find. wickelung in der Tat ein Mißstand, nommen hat, und die Städte, die Königliche Polizeiverwaltung baben, werden dadurch son außerordentli begünstigt gegenüber den Städten, die Königliche Polizeiverwaltung nit haben.

der staatlichen Aufgaben und Ausgaben sodaß Berlin nur noch 28 9% der effektiv dem Staat erwachsenden Aufwendungen und so hat es sih auch bei den anderen Städten

entwickelt, wenn auch nit in demselben Maße. Der Gedanke liegt nahe, hier wenigstens auf das alte Beteiligungsverhältnis zurückzu-

der Streik voraussihllich auf die Einnahmen der Eisenbahnen haben Nach den nur vorläufigen Berichten, die ih babe, find

allerdings die Uebershüsse des Januars 1905 viel geringer als beispielsweise

gemäß. Immerhin betragen die Ueberschüsse etwa 2 Millionen, während sie in früheren Monaten sich bis auf 19 Millionen beliefen gegenüber den gleihen Monaten des Vorjahres.

daß dieser so erheblich sein wird, wie man es

großen Streik gemacät, wo auch zunächst ein sehr erheblicher Rückgang der dann aber wieder eingeholt wurde durch Belebung des Verkehrs nach Beendigung des Streiks. Zukunftéhoffnungen, weil wir noch niht überseßen fôönnen, wie ch

der Verkehr wiederum gestalten wird. Meiter ist der Herr Abg. von Cynern auf die Frage der Reform

in diesem Augenblick alle einzelnen Punkte ¿u besprechen, Herr Abg. von Eynern berührt hat ; denn s ist, wie Sie wissen, cine

besondere Kommission ernannt worden,

aus der Mitte des Hauses zu erörtern hat. dieser Woche am Donnerstag oder Freitag zusammen, und ih werde

nebmen, als in diesem hohen Hause.

Einstweilen scheint es mir bei der großen

geftellt und unterliegt der Beshlußfassuns des Staatsministeriums.

Gine Politif, wie wo in Polen alles be- n noch nicht Usus. (Lbhaftes

liberalen. Abg. Dr. von Jai-

d ihnen selbstverständlich statt- hat mir neulich noch in einer

vorlag. Wir sind die Ersten,

von irgend einem andern von

Wir müssen auf | Gefahr bewahren zu wollen, renen, denn nur mit ihnen | geseßes wird n abgabengeseßes. Abg. P

n, daß wir hinter ihnen stehen, bringt unzweideutig zum Aus- säumt hat, erheblih mehr Mittel endig ist, um die Deutschen in

ren Ausgaben für die jeßige Beitrag der Städte darf

Minister auch

Der Redner geht darauf nüßer Ausführungen im einzelnen fast

beschränkter Haftung. Die Be-

örterungen hierüber zwischen den / Es ist die Ent- Lgsiing wée die das Polizeikostengeseß ge- | Haftung ziehen.

Es war ein etwa ein Drittel der tats Aufwendungen an den Staat ist im VWaufe der Zeit in-

jeßt statt 33F 9/o

ein Drittel der Polizeikosten zu Eynern kann beruhigt sein; wir eintreten lassen, sondern die Sache eine Entschließung ist weder nah hin erfolgt. at dann gefragt, welchen Einfluß

gegen den Januar 1904 die Uebershüfse des De- Das ist auch ganz natur- gegen das Vorjahr noch

19083.

ngen Uebershüsse des Januar durch erden, der jeßt ganz unzweifelhaft

selbe Erfahrung bei dem früheren

Doch das sind

angen. Ih möchte mir versagen, die der dié tie verschiedenen Anträge Diese Kommission triit in

fte äußern köanen. Ich glaube, es in einem kleineren Gremium vorzu- (Sehr richtig!) Das darf ih unigen werde, soweit es nur möglich it den zunächst beteiligten Ressorts, (f die Kommunalverwaltungen mit

Ende geführt find, habe ich einen

unterliegt der Beratung des gesamten daß es möglich sein wird, den Ent- das hohe Haus gelangea zu lassen. Arbeitsleistung, die bisher tenhauses gelegen hat, zweckmäßiger, einzubringen; aber au darüber ist Fedenfall3 ist der Entwurf fertig-

es Wort sagen. Während der Herr

gesprochen. werde selbstver|

und Ungleichheiten in Handhabung beweist, daß alle Instanzen mit ‘dem guten Willen an

die Ausführung gehen, Necht zu verhelfen, ab

zu einer Einnahme nit seinem eigentlihen Zwecke. Anlegung der Bestände, ( ) daß die Beleihungsgrenze für Grundstücke niht mehr fo engherzig ge- von 50 9/0 des Wertes auf 66# 9/9 erweitert würde. sollen vor allem den Sparsinn wecken.

bezug auf die

zogen, sondern Die Sparkassen

in threm wirt Daß die preußischen König eigentümliches Li sprechen, baß das ich herausgestellt

trifft, Kulturau

allen Punkten an. Polizeikosten viel

wir dankbar sein, da \ le bisher ein Steuerprivileg besaßen, Es haben si vielfach M Gesellschaften mit beshränkter

zusammengetan, um

mit der Untergange der etablierte sich H blühen nah wie vor. _ l Konsumvereine, die den Handwerkern und den Kaufleuten eine schwere Konkurrenz mawen.

Abg. von C zarlinski ite g Millionen Seelen mit dem besten Heer der Welt ih

Nation von 50 Vi eine

\{ämen müßte,

zu treiben. j ; prâsidenten im Often so weiter geht, wird man E feine Summe

der Hakatisten. die Oeffentlichkeit hat keine Kontrolle.

bezeichnet, rechnen d ] Minister von Rheinbaben {hon damals gelebt hätte, wäre es nicht zur

Zertrümmerung Polens gekommen. Finanzminister Freiherr von Nheinbaben:

Meine Herren! Was der leßte Scherz des Herrn von Czarliúskf bedeuten soll, ist mir, ehrlih gestanden,

heben, hat er heute ¿u meiner großen Freude nit nur feine Beschwerben erhoben, sondern den ausführenden Bebörden seine Anerkennung aus-

Ih nehme tändlich nach wie vor bemüht sein, etwaige Schärfen

der Ausführung zu

reform wirb ja in der Freunde wer der Polenpolitik in zum Ausdruck bringen. Sorgfalt auch gegen Regierung wieder ein

erregen muß. Poli von Eynern bei; er hat das Verdienft,

Abg. Dr. vyon

daß die Mehrheit in gewesen sei, jeßt der Polen seten

Der eventuell muß das | huld. Fortgescht würden Die Städte müssen in diejer Be- bei Deutschen!“ L Was die Finanzlage anbetrifft, möchte ih | daß lia B trieben. die Gestaltung der Nbg. Freiherr von

preußische Regierung darauf ausgegangen wäre, die Zunge niederzuhalten, hätte sie nichts anderes zu tun brauchen, als sie \chaftlihen Niedergang und

leisten.

Abg. Werner

,

Wenn

mehr aussetzen, sondern den Oberpräsidenten einfa i: es braucht, dann vehmt es! Die Regierung selbst zappelt in den Nezen Ein Dispositionsfonds ist immer eine eigene

(Heiterkeit)

Herren,

stehen.

hen Herrschaft

Herren von der

Dann hat

herau8zubringen.

wollen wir ja.

Abg. von Cynern bisher siets auf dem Kampfplage ersien, um lebhafte

g des Einkcemmensleuergesetzes zu ers

die Polen Geltung Fn bezug auf das Polizeikostengeseß

fast überall eine deutsche sei. ) nicht diefe, en die Deutscen und ihre Gesetze

Polen aus der Unkultur

en. t auf die Polen. Ich m! olizeikostengesey nicht geändert werden solle, wenn at, daß die Städte niht mehr etnen angemessenen

eitra Was die Revision des Cinlomme fo müssen wir bedenken, daß der preußische Staat seine großen fgaben nur erfüllen fann, wenn er alle seine Einnahmen

pfleglih behandelt.

besser weg als die fleineren. i ß endli einmal die Gesellschaften mit beschräntter

Das Grofßkapital

herangezogen. E von Miquel hat allerdings arenhaussleuer gemacht. Warenhäuser. l

err Tietz in der Leipziger Straße, und die Warenhäuser

Barbarei übergeben worden ift, Wir freuen völferung in diesen Landesteilen, opponiert, daß wir die Polen au8gepowert hätten, Herrn Dr. von Diiembowéki gebraucht worden ist. Dann hat Herr von Czarliúsfi gesagt, was in anderen Landen als Unkultur bezeichnet würde, das rechneten wir uns als großes Ver- dienst an. Meiae Herren, ih würde auf polnisher Seite sehr vor- sichtig mit derartigen Borwürfen sein. das Augenmerk auf die Zustände in Galizien zu rihten (sehr richtig !), auf das ganze Verfahren, das die Polen in Galizien üben. Lesen Sie do die ruthenishen Schriftsteller; da können Sie ein Bild bekommen von den idealen Zuständen, führt. (Sehr richtig!) Lesen Sie der fkleinbäuerlichen der ruthenishen Studenten aus Lemberg, weil sie es unter der polni-

Ihren Vorwürfen, rechts und bei den Nationalliberalen.)

finden uns ja gut darin,

das mit lebhaftem Dank entgegen. Ich beseitigen; aber die jevige

dem Gesey selbstverständlich zu feinem vollen

er die beteiligten Bevoölkerungskreise mit Einzel- heiten so wenig zu belästigen, wie es möglich ist. (Bravo! rets.)

Abg. Gyßling (fr. Volksp.): Die Frege der Einkommensteuer- Kommission demnä é

ten ihren prinzipiell oppositionellen Standpunkt gegenüber der Abstimmung über die Ostmarkenzulagen 2c.

t besprochen werden. Pèeine

Necht und Del muß mit peinlichster aben; niemals möge die

Gesetz bringen, das verfassungsmäßig Bedenken stimme ih Herrn

die Städte vor einer gewissen

Eine Reform des Einkommensteuer-

icht gut möglich sein ohne eine Reform des Kommunal-

leß (Zentr.) : Das Sparkassenwesen ist mehr und wehr quelle für die Städte geworden ; das entspricht aber

Gs müßte reformiert werden in namentlich nah der Richtung,

Dziembowski verweist den Minister darauf,

den Kreistagen, die früher vielfah eine polnische An der Absonderung

e Deutschen aufgefordert: „Kauft nur

Deshalb sei es ungerecht, den Polen vorzuwerfen,

edliß und Neukirch (konf.): Wenn die K : Preußen polnischer

ibrer Unkultur zu lassen. elöst sind, verdanken sie den Deshalb wirst die polnische Agitation eîn ch muß der Auffassung wider

Einkl'ommensteuergesetzes be-

(Rfp.): Ich schließe mi diesen Ausführungen in Die größeren Städte kommen in bezug auf die Dem Minister müssen

besteuert werden

der Steuerleistung zu ent- genügend zu den Steuerlasten einen kleinen Anfang Man sprach damaïs von einem Einführung der Steuer

ist nicht

Aber nah

Fh verlange auch cine Besteuerung der

Die gros Geme sind nicht genug besteuert. (Pole): Ich hätte geglaubt, daß eine

solche Politik gegen die Minderheit von Polen

die Erhöhung des Dispositionsfonds der Ober-

ch sahen: Wenn Ihr Sache,

Was man als unsere Unkultur

wir uns gerade als Verdienst an. Wenn der

nit ganz klar geworden.

Im übrigen muß ih absolut an der Behauptung festhalten, die ich einmal ausgesprochen, und die Herr von Zedliß eken wiederholt hat, daß kein Landesteil derartige wirtschaftliche Fortschritte gemacht hat, wie die polnischen Landesteile unter der Aegide der preußischen Herrschaft. (Sehr rihtig!) Das sind doch niht Dinge, die ich mir aus den Fingern gezogen habe; terial. Ih ersuhe den Herrn Abg. von Czarliúéki die Geschichte Friedri des Großen von Koser, zu studieren; da wird er Beweise in Hülle und Fülle finden. Meine die Worte Friedrichs des Großen,

die beruhen auf aktenmäßigem Mas dem Leiter unserer Staatsarchive,

daß urs ein Stück bleibcn dara unumstößlih fest- uns der Fortschritle der polnishen Be- und ih habe nur gegen das Wort wie es vorher von

Ih würde Sie einmal bitten,

die eine polnishe Wirtschaft herbei« dieses Maß von Bedrückungs; ruthenishen Bevölkerung , den Exodu& nicht mehr aushalten konnten. Und dann, meine polnischen Seite, seien Sie etwas bescheidener mit daß wir Sie unterdrückten! (Sehr richtig!

der Herr Abg. von Czarliósfi wieter davon ge-

sprochen: die preußische Regierung zappelte in den Neten des Haka- tismus. Ja, ih glaube, Herr Abg. von Czarlióski — ich bin ehrlid

davon überzeugt —: das sein; sonst würden Sie nicht immer suchen, uns aus dem Nele

Zappeln muß Ihnen do sehr unbequem Lassen Sie uns doch in dem Netze drin ; wir be-

Sie dagegen anscheinend minder gut ; das (Bravo! und Heiterkeit rets.)

(St#kuß in der Dritten Beilage.)

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 45.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Abg. Dr. Friedberg (nl.): Man kann finanzielle Betra vom Standpunkt der Finanzverwaltung oder Van dem der Ciauen zahler machen, das leßtere liegt uns iben, Wir sind die leßten, die Le der Notwendigkeit der Besteuerung entziehen, aber man muß die

inanzverwaltung niht dana gestalten, daß man das Geld nimmt wo man es bekommen kann, fondern von dem sozialen Standpunkt und dem der Gerechtigkeit ausgehen. Da wird man es nicht aus dem Wege räumen, daß die Besteuerung der Aktiengesellschaften eine Doppel- besteuerung ist. Zwar ist jede Aktiengesellschaft etne juristische Person aber wirt\chaftlich betrachtet, muß jeder Aktionär doppelt teuern. Jch gebe zu, daß für die Kommunen die Nichtbesteuerung der Gesell- schaften m. b. H. ein Nahteil ist, da sie auch die Teilhaber nur heranziehen können, wenn diese im Orte wohnen, aber für den Staat liegt keine Notwendigkeit der Besteuerung dieser Gesellschaften vor. Wenn man auf die Aehnlichkeiten dieser beiden Gesellschafisformen hinweist, so wird man bald dahin kommen, au jede offene Handels- glalvalt und jede eingetragene Firma noch' neben der Person des

nhabers oder der VInhaber extra zu besteuern. Mit einer Begünsti- gung des Großkapitals hat unsere Haltung in dieser Frage nichts zu tun; wir haben ja auch der Warenhaussteuer wenigstens keinen Widerstand entgegengeseßt. Wenn sie unwirksam blieb, so lag das daran, daß die Steuer auf die Lieferanten abgewälzt wurde. Ich möchte noch eine Bitte wegen des außerordentlih \{chleppenden Geschäftsganges bei unseren Regierungen vorbringen. Es ist vor- gekommen, daß man die Zustellung für eine Rücküußerung an dem Tage erhielt, an dem die Nückäußerung erfolgen sollte. Ich bitte also, für Abhilfe Sorge zu tragen. Die Worte des Herrn von Czarlinsfi über den Dispositionsfonds der Oberpräsidenten im Osten sind eigentlih eine Beleidigung, da dieser Fonds durch die Oberrechnungskammer geprüft wird, deren Rechtschaffenheit und Zuverlässigkeit Herr von Czarlinski niht antasten kann. Die L des Wahlkönigtums war für Polen eine der unglüdlichsten.

enn man bedenkt, was Preußen in die ehemals polnischen Landes- teile hineingesteckt hat, so erkennt man die \teten polnischen Be- {werden als krassen Undank. Nach den maßlosen Uebertreibungen der Polen erscheint es, als ob wir in Rußland lebten, wir kämpfen aber nur mit finanziellen Mitteln zur Hebung des Deutshtums im Osten. Wenn Ihnen (zu den Polen) die russische Methode lieber ist, A ja p Eh arent aber e selbst lehnen diese ab,

en, daß Sie dur re maßlofen Ihrer eigenen ‘See haden j ßlosen Uebertreibungen nur g. Rosenow (fr. olksy.): Die Polenpolitik der Re verfolgt nit den rihtigen Weg in der Bebantlung der E ed Sei Polizeikostengeseß ist Berlin von diesem Hause nicht besonders freund- lih behandelt worden. Berlin hat allein fünf Millionen zu den Polizeikosten zu zahlen. Ein großer Teil der Polizei in Berlin dient aber allgemeinen staatlihen und politishen Zwecken. Paraden, Aufzüge, Truppenbewegungen, Beaufsichtigung Königlicher Gebäude usw. erfordern ein großes Polizeiaufgebot. Eine schemalische Berechnung der Polizeifosten nach einem bestimmten Prozentsatz ist überhaupt be- denklih. Der Staat könnte ganz gut etwas mehr tragen, als er den Gemeinden zumutet, und ih bitte die Regierung, bei einer Revision des o e Ut noch diese Anregung zu bogenteu, in Schlußantrag wird als abgelehnt betrachtet, da das

Ergebnis der Abstimmung darüber zweifelhaft bleibt.

Abg. von Czarlinski: Wenn das polnische Land heute besser ausfieht als vor 100 Jahren, so wundert es mi, daß kluge Leute DaE R abi E, res, Berlin sieht heute au ande y e Regierung in den Neßen de i ist eine niht zu leugnende Tatsache. E E

Damit {ließt die Diskussion. Der Ti Minijters“ wit Meifliat V a le

Bei den Ausgaben für di gitsgarbeitern ga für die Nemunerierung von

__ Abg. Fun ck (fr. Volksp.) auf d iß \ die ständigen Hilfsarbeiter P) O tatüsoe nue ausmertat, as Gehalts erhalten, während nah dem Bürgerlichen Geseßbuch bei kurz- zeitiger Verhinderung das ganze Gehalt gezahlt werden müsse.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Der Herr Abg. Funck hat von ständigen Hilfs- arbeitern gesprochen. Die Einrichtung der ständigen Hilfsarbeiter haben wir in Preußen nit, wohl im Reiche. Ich glaube, er meint die im Lohnverbhältnis stehenden Arbeiter. Denn den im etatsmäßigen Beamtenverhältnis stehenden Personen wird selbstverständlich ihr volles Gehalt weiter gezahlt, auch wenn sie krank sind. Ich glaube er kann nur diejenigen Personen gemeint haben, die im eigentlichen Lohnverhältnis zum Staat stehen. In dieser Beziehung sind mir Klagen niht zu Ohren gekommen. Der § 616 des Bürgerlichen Geseßbuhs, auf den der Herr Abg. Fund mit Recht Bezug genommen hat, hat ja eine Interpretation durch das Staatsministerium gefunden die sehr im Interesse der Beamten liegt, und es sind mir irgend welche Klagen, daß in dieser Beziehung nicht mit Billigkeit gegen einzelne Beamten verfahren wäre, nicht zu Ohren gekommen. Ich würde Herrn Abg. Funck dankbar sein, wenn er mir sein Material geben wollte, denn ich würde es mit ihm auf das lebhafteste beklagen wenn gegen einen Beamten in untergeordneter Position nicht die nôtige Rücksicht genommen wäre, die er gerade im Krankheitsfalle fordern kann. (Abg. Funck: Sehr gut!)

Im Kapitel der Oberpräsidenten, Regierungs- präsidenten und i i 4 2 Sébtelra siellen vorgesehen Regierungen sind 150 neue Sekretär-

. Freiherr von Zedlig un i i : i gegen diese Stellen agu 8 Einspruch Ara s L SLAY oa ln wes sonst das Schreibwerk noch mehr vermehrt werden Gin bb gg Ag find gewiß pflihttreu, aber es fehlt an T Sh aa e u Schleunigkeit der Geschäftsführung. Die Genen S 9 L erden wie die wichtigsten Angelegenheiten behandelt. D N Me arbeitet. witd, Der Buteaubienst [ol bie E E E A

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Die Beschwerden der Mitäranwärter gegenüber den Zivilanwärtern haben ja hier mehrfah eine Behandlung im hoben Hause erfahren. Ich bin verpflichtet gewesen, im allgemeinen den Beschwerden entgegenzutreten, und der Herr Minister des Innern hat es gleichfalls getan. Jch habe aber {hon damals erklärt, daß wir bemüht sein würden, die Anstellungsverhältnisse der Subalternbeamten, sowohl der Militäranwärter wie der Zivilanwärter, bei den Regierungen zu verbessern und ih glaube, wir haben diese Zusage auch eingelöst, indem wir niht nur im vorigen Etat, sondern auch im jeßigen Etatsentwurf je

Berlin, Dienstag, den 21. Februar

1905.

150 neue Stellen vorgesehen haben, sodaß im Laufe der bei

nicht weniger als 300 Stellen geshaffen 6 Es ge ermögliht worden, das Verhältnis von 4/5 : 1/5 der etatsmäßigen zu den nihtetatsmäßigen Beamten voll zu erreihen, und wenn die Stellen bewilligt werden, wie wir hoffen, so wird es mögli sein am 1. April die Zivilanwärter nah einer diätarishen Dienstzeit von rund 6 Jahren, die Militäranwärter nah einer diätarischen Dienst- geit von 2 Jahren 6 Monaten anzustellen. Sie wollen daraus ersehen in wieviel höherem Maße diese Maßregel den Milttäranwärtern i gute kommt, die hon nach 2 Jahren 6 Monaten zur etatsmäßigen Anstellung gelangen, während die Zivilanwärter erst zwischen 6 und 7 Jahren ur Anstellung kommen. Es wird voraussihtliß mögli A S NMilitäranwärter, welche gegenwärtig die Prüfung

n haben, nämli i ä I ea, lich 85, gleich am 1. April in etatsmäßige Ich hake es für meine Pflicht gehalten, auf diese

hinzuweisen, um darzulegen, daß die Klagen 0 Lud im allgemeinen nicht begründet sind. Den Ausführungen des Herrn Abg. Freiherrn von Zedliß gegenüber möchte ih bemerken, daß dur die Bewilligung diefer Stellen an sich kein größeres Personal bei den Regierungen geschaffen wird, also auch die Gefahr niht vorhanden ist daß dadurch das Schreibwerk zunimmt, sondern es werden nur dies jenigen Beamten, die gegenwärtig in diätarishem Berhältnis sich be- finden, in etatsmäßige Verhältnisse übergeführt. Im übrigen stimme ich Herrn von Zedliß vollkommen bei, daß bei dieser Frage des Be- dürfnisses mit Vorsicht vorgegangen werden muß. Wir bekommen fast täglich Anträge von den Regierungspräsidenten auf Bewilligung von weiterem Bureauperfonal, und ih darf wohl sagen, daß wir ge- wohnheitsgemäß fie sehr sorgfältig und vorsihtig prüfen.

Ich kann den Klagen, die von Herrn von Zedliß und von Herrn Dr. Friedberg hier erhoben worden find hinfihtlich der Langsa1nkeit des Geschäftsgangs bei den Regterungen, einige Berechtigung nicht absprechen. In der Tat, die Regierungen arbeiten langsam ; das liegt an der Gründlichkeit und an der Notwendigkeit, Unregelmäßigkeiten und dergleihen nah Möglichkeit auszus{hließen. Aber, wir sind unausgeseßt bemüht, auch hier, soweit es möglich ift, Vereins fahungen herbeizuführen. Die ganze Journalführung if vereinfacht namentlich hat man nah Maßgabe der Vorgänge bei der Eisenbahn- verwaltung das ganze Formularwesen in höherem Maße eingeführt die Schreibmaschinen sind in steigendem Maße in Gebrauch gekommen m kurz, nah den verschiedensten Richtungen find wir bemüht, eine Be-

diesen Bemühungen auch für die Zukunft nicht erlahmen.

Der Dispositionsfonds der Oberpräsi 4 ) präsidenten Meng und Befestigung des Deutschtums in L vinzen Bon, Ost- und Westpreußen sowie im Regierungsbezirk

ppeln und in den nördlichen Kreisen der Provinz Schleswig- Holstein soll von 1500000 A auf 2250000 M erhöht S Der Fonds der sogenannten Ostmarkenzulage so “is 1 450 000 Æ auf 1 700000 M erhöht werden.

bg, Gyßling (fr. Volksp.): Wir werden, wie schon gesagt

gegen diese Forderungen stimmen. Die Kontrolle der Oberrenungs-

kammer ist nur ei "6; h 00E ist nur eine rechnungsmäßige, aber keine der Verwendungs-

Die beiden Titel werden gegen die Stim i verde men des Ze der R A der freisinnigen Volkspartei D G u den Titeln für die Erricht1 | egier i atn stein beant 2A ich tng einer neuen Regierung in i g. Dr. Lotichi us (nl.) Zurückverw i if die Matteien niG noch nicht ile E Pung A Ee P Is (Zentr.) beantragt, daß darüber \criftlich Bericht Das Haus beschließt die Zurückverwei ie K

S chli ung an a tp schriftlicher e Db loritliea, Y S s ; ei den Ausgaben der Verw i d Berlin S altung des Tiergartens

Abg. Rosenow (fr. Volksp.) nach, daß d i s ree der Stadt gehörte. In einer (nfurde T i 1OT keterne Furprinz Joachim, der spätere Kurfürst Joachim 11., daß Bürger- meister, Nat und Gemeinde von Berlin und Kölln a. d. Spree den nötigen Plaß zu einem Tier- und Lustgarten abgetreten haben. Die Urkunde bestimme ferner, daß, wenn das Terrain niht mehr als Tier- es bene wee es in das Eigentum der Stadt zurückfallen solle. Ein S Zune Tiergarien nach dokumentarishen Beweisen

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Daß wir in dieser Stunde bis auf da ‘ hundert zurückgehen würden, hatte ih allerdings nit U Saa keit) und bin ich auch selbstverständlih, wie ih ofen gestehe, nicht darauf gewappnet. Aber nah dem, was mir bekannt, ist es doch sehr fraglich, ob die ganzen Ausführungen \sich auf den Tiergarten im heutigen Sinne beziehen und ob sie sich nicht vielmehr auf Grund- stücke in der Nähe der Werdershen Mühlen beziehen. Jh will aber darauf heute nicht eingehen; ich halte es auch für irrelevant. Denn das wird auch der Herr Abg. Rosenow nicht bestreiten wollen, daß, selbst wenn das Geschenk seitens der Stadt Berlin an den Staat erfolgt wäre, dies doch ein höchst oneröôses Geschenk ist. Jch bitte ihn, die Sache wieder so zurückzunehmen und die 150 000 A Unterhaltungskosten, die für den Tiergarten alljährlih aufgewandt werden, zurückzuerstatten —, dann würde sih wahrscheinli die Stadt Berlin sehr dafür bedanken. Das ist unzweifelhaft, daß es ein Unikum ist, daß der Staat mit einem \o kolossalen Kosten- aufwande einer Stadt einen Park unterhält, der überwiegend der Kommune zugute kommt. Daran ändert auch der historische Vor- gang meiner Ansicht nah absolut garnihts. (Sehr richtig! rechts.) Der Rest der dauernden Aus i illi ohne Debatte die einmaligen Au E AOOS N QiTiGScE) 23/4 Uhr. Nächste Sihung Dienstag 11 Uhr.

\{leunigung des Geshäftsgangs herbeizusühren, und wir werden in

Von der Tagung der „Deutschen Laundwirtschaftsgesellschaft““.

LY. A. F. Unter den Vereinigungen, die mehr od A eia Mie u E nie La n La af ihre Zugehörigkeit zu leßterer dad daß fie zu gleicher Zeit wie diese ihre A PEato

war auch dieses Jahr wieder die Ta Zerei i; ging des T Förderung der Moorkultur im Deuts Sen Nets

wegen der großen Nüßlichkeit diefer Bestrebungen für die j e von besonderem, Anteresfe. - Die” ‘Aluéftellung im “n g ey in jeder Beziehung als ein Erfolg herausgestellt. Sie hat E R Ae von 2E d erecben Und vor 2M n von 12235 Æ# ergeben und E der Moorkultur und Sbsoermertung ad ri r Prof. Dr. Take sprah über das Thema „Ift es zweck- mäßig, auf Moorboden starke Vorratsdüngungen vors- M Er verneint auf Grund forgfältiger, namentlich mit 0 phorsäâure ges{ehener Versuche dieFrage. Als Ergebnis der Bersuche ae es sich, bei der alten Düngerwirtschaft zu bleiben und dem S en von den Düngemitteln nur immer etwas mehr als den bloßen Pie R, Ueber die Ergebnisse der Besprißung der Br (e Gen mit Kupfervitriol berichtete Rittergutsbesißer u a2 N E o T u G E Pferdebohne ist ein ) i guten Ertrag gebendes, fondern auhch wegen seiner starken, tief gehenden und den Boden lock wurzeln besonders nüßlihes Gewächs. Um E Ba De Abi 5 ag E en e ns den C TOO b o der vendigkeit stand, diese nüßlihe Kultur zugeben, weil im kräftigsten Wachstum die Blätter ; gam auf ae „UeR a 4 Lluie Q pem Stneionsas fie, fan ; r 19 die gleihe Krankheit ein, nur ein klei leck mitten im Felde blieb in fkräftigster Entwick 9 E Gründen blieb dem Besißer Bn E R s i N ) ge ein Rätsel, bis darauf aufmerksam machte, das sei ja dieselbe Sils wo in U Ae im Haferfelde ein Versu gemacht worden sei, das Unkraut M una zu vertilgen. Auf Grund dieser Entdeckurn at Beseler in den Sommern 1903 und 1904 das für Pfervebobnen

bestimmte Feld mit Kupfervitriol behan

1 l l | andelt, ) A mit einer Lösung von 12 Pfand Viteiol s ebensoviel Kalk in 200 1 Wasser oder durch Beimengen

pulyerisierten Vitriols zu dem auszustreuenden Kalifal f H al P Aae Ari 2h Steobpis n E E Ztr. Körner, 85 Ztr. Stroh), während vorh Ertrag stellenweise bis auf 5 M ( L ' gefallen war. O ) i A der früheren Erkrankung ein el Bs na ntwickeluny das Vitriol hindert. Ministerialdirektor Dr. Thiel Mee u dieser Mitteilung die Bemerkung, das sei eine höchst wichtige L D A E, E acht des Kupfervitriols in ganz d „als bisher angenommen Wirkung der Bordelaiser Brühe auf VersWievbne t dilgewie L ga zellulare Einwirkung geglaubt habe. : E Ueber die Empfehlungs8würdigkeit des Zuk ü : ] d , baues auf Moorboden entspann si auf Cu e Metres von Generaldirektor von Bismarck- Antonshof eine lebhafte Er- örterung, die nicht zu Gunsten der gestellten Frage lautete, weil der Zuckergehalt hinter dem auf anderem Boden erreichten zurüdblieb Da- gegen gedeihen die Blätter ungewöhnlich üppig, was bet Verwertun derben er tmerhin S gewisses Aequivalent für dén alt ergibt. — Die Frage nah de i Ana ‘aus Moorboden beantwortete Ronen aurat Krüger- Lüneburg zu Gunsten der Drainage mittels Tondrains, Drainage mittels offener Gräben, die Landverlust bringen und stets eine Pflegstätte für Unkraut sind, als Durch- lüfter des Bodens kaum mehr leisien als andere Einrichtungen dafür aber den Frost in den Boden eindringen lafsen stünden ebensosehr hinter Drains zurück, wie Faschinendrainage, Latten- oder Schwartendrainage, die von Maulwurf und Wasserratte zu leiden haben und innerhalb 20 Jahren zerstort ind. — Ueber die Besandung der Moorwiesen sprah " Oberregierungsrat Dr. Fleisher. Für den Nutzen der Besandung von Moor- boden in . Höhe von 6,8 und 9 cm, wodurch das Wasser an- gemessen tiefer gesenkt wird, spricht neuerdings die Erfahrung mit den Moorwiesen am Elbe-Travekanal, die infolge eingetretener Senkung des Grundwassers in traurige Vegetationsverhältnifse geraten waren. Hier hat eine Besandung von 6—7 cm geradezu Wunder gewirkt und im trockenen Sommer 1904 dur{hschnittliche Heuernten von 37 Ztr auf den Morgen ergeben, ein Resultat, das wesentlich der Verhinderung des Allzudichtwerdens des Moorbodens durch den bodenlockernden Sand zuzuschreiben ist. Beweiskräftig für den Nußen der Be-

fandung von Moorwiesen sind ferner die E if

( r rgeb Moorwiesen der preußischen Staatsforstverwaltung, N E Min 1904 925 ha besandet, 4369 ha unbesandet waren. Von diesen in 7 Regierungsbezirken verteilten Wiesen haben

bei Verpachtung des Grasschnitts die besandeten im D i ( e ur

85,6 H, die unbesandeten 70,5 #4 für den Hektar gebracht R

das Mehr die Kosten der Besandung mit 13,9 9/9 verzinst. Troß

dieser günstigen Erfahrungen wäre es ein Fehlschuß, das Sanden des

moorigen Wiesenbodens unter allen Umständen zu empfehlen. Es

fommt von Fall zu Fall auf den Untergrund unter dem Moor und

auf mancherlei lokale Bedingtheiten an. — S

an vorstehenden Bericht sprach Freiherr vo E Ae heim über Verwundung oder UmbriQ ber der Melioration von Moorwiesen. Nah den Erfahrungen

im Leba-Bruchland in Pommern und auf dem der Königli kammer gehörigen Gute Schmoldin, auf Grund Ban Ber l die auf 1-—2 Morgen großen Parzellen verschiedener Bodenarten mit aller Sorgfalt angestellt worden find, erklärt der Vortragende mit aller Entschiedenheit für energishen Umbruch der alten, mit filziger Grasnarbe durch den Pflug und gegen die un- wirksame Verwundung des Bodens etwa durch die amerikanische Teller- ege. Im ersteren Falle wurden Ertragssteigerungen von 50—60 9/0 bei gleihzeitiger Besandung von 80—100 9/6 erzielt, bei Anwendung der Telleregge nur 20 9%. Welche Gräser und Futterkräuter fich für das melioriecte Moorland am besten empfehlen, wird z¿. Z. in P E Bete ermittelt. eber da ema „Was giebt es Neues auf dem Gebiet ber Moorkultur?" sprach zum Schluß e Dr. Tae. eine Mitteilungen erstreckten sih sowohl auf Darlegung erzielter Erfolge in der auf Hochmoorwiesen, die seit 1898 angelegt sind, betriebenen Viehzucht, die sich gleich günstig für Milch-

vieh, als FJungvieh und Mastvieh stellten, als auf weit Ergebnisse des Körner- und Kartoffelbaues auf Too bobei Lo h des zum Festwerden nur allzu geneigten Moor- bodens hat sich überall zur Erleichterung der Bewurzelung als

sehr nüßlih erwiesen. Ein Unterschied in der Verwendung von

a oder 40 prozentigem Kalisalz hat si nicht gezeigt, außer bel Qn oft für die leßteres Salz empfehlenswert ist. Das bei Besandung zu wählende Bedeckungsmaterial ist durhaus niht gleichgültig. Für die Qualität des Sandes uo die Körnerfrüchte sehr empfindlich, namentlih Gerste, Vioggen, Weizen, am wenigsten der Hafer, der im feinsten

Sande am besten gedeiht, während es bei Roggen gerade umgek In der am Tage darauf stattfindenden Len erane Umge eur y dé