1905 / 48 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

jenigen Unterbeamten, die Kenntnisse genug haben, die die nôtige geistige und körperlihe Beweglihkeit besißen, ist mit der Schaffung der gehobenen Stellen schr gedient; die freuen si darüber und verstehen es auch vollständig, daß fsolte Stellen ge- {hafen worden sind. i

Bezüglih der Beurteilung der Gehaltsverhältnisse seitens der Herren Abgeordneten kann ih nur anführen, daß der Chef einer so großen Verwaltung dringend wünscht, daß die Beamten so bezahlt werden, wie es die Lebensverhältnisse erfordern. Daß nach diefer Richtung bin nit alle Wünsche glei erfüllt werden können, ift den Herren ja ebenfo bekannt, wie daß die Verwaltung sich den Rüksichten fügen muß, die die finanzielle Lage erfordert. Es ist aber besonders zum Ausdruck gebracht worden, daß sowohl seitens der Neichspost- und Telegraphenverwaltung wie seitens der Reichsshaßverwaltung an- erkannt wird, daß für die Unterbeamten bald etwas geschehen muß. Lediglich bezügli des Weges ist eine Differenz vorhanden. Wir haben an- geführt, daß die Verwaltung der Meinung ist, es würde der geeignete Weg der scin, erst an cine Reform des Wohnungsgeldzuschusses heranzutreten. Nun weiß ih nit, ob nit diese Art do etwas für sich hat gegen- über der anderen insofern, als ja bei den Géhaltssfalen nach dem Dienstaltersstufensvstem immer eine gewisse Zeit erforderlich ift, ebe ter Beamte wieder cinen kleinen Sprung macht. Wenn da- gegen der Wohnungsgeldzuschuß und zwar erklecklid erhöht wird, so würde den Wünschen Rechnung getragen werden, die der Herr Abgeordnete ja gerade auch zum Autdruck gebracht hat, daß nämlih die Unterbeamten möglihst {nell ein aus8reichendes Ein- kommen erhalten. Durch eine Erhöhung des Wohnungsgeld- zus{husses würde ja allen dieser Vorteil zu teil, während bei einer Erböbung der Gehaltsstufen doch immer nur einige glei den Vor- teil baben. Daß das eine natürliŸ das andere nicht ausschließt, ist selbstverständlih; zweifellos wäre ja das noch ein besserer Weg. (Heiterkeit.)

Wenn der Herr Abg. Gröber dann weiter ausgeführt hat, daß die Unterbeamten nah 10 Jahren erst in das Minimum einrücken, so glaube i, besteht da cin kleiner Irrtum insofern, als Unterbeamte von 10 Dienstjabren gewöhnlih ein längeres Diätariat gehabt haben und nun nit mehr in die niedrigste Stufe einrücken, sondern gleich in eine böhere.

Dann ist in der Kommission der Wunsh au®gesprohen worden, daß seitens der Regierung hier im Plenum einc Erklärung abgegeben werde, daß dur die besondere Besoldungsklafse, die für die ge- bobenen Unterbeamten etatisiert worden ift, eine Schädigung der Beteiligten niht eintritt. Nun weiß ih nit, ob ih den Herrn Vor- redner ridtig verstanden habe, ob er gesagt hat, daß die Zeit, in der die Unterbeamten das Maximum erreihen würden, fich aud, nachdem das Marimum auf 1800 Æ erhöht ift, nit ändern werde. Wenn das der Fall wäre, würde. er fh im Irrtume be- finden: denn die Frist von 21 Jahren wird sich mehr oder minder ändern. In der Kommission ist immer nur die Erklärung abgegeben worden, daß erstens von den vorhandenen gehobenen Unterbeamten j feiner ges{ädigt werden soll. Sie würden immer in die entspreSende | Stufe einrücken und wenn diese nit so bemessen ift, wie ihr bisheriges Einkommen, so würde ihnen das Fehlende als Zulage weiter gezahlt } werden. Was dann die sväter zur Befördernden betrifft, so würden sie na Art des Vorrückens aus der niht gehobenen Stelle in die ent es würde dann

sprechende Stelle als gehobene kommen, und der Fall eintreten, wie er bei jedem Beamten und wie e eut sQOI Del oden Unterbeamten eintritt, die z. B.

in den Zentralbehörden beschäftigt sind, daß dur das Ueberführen in die böber dotierten Gebalts- und Rangklafsen das Aufrücken bis zum Maximum 3 auch 6 Jahre, auch au8nahmêweise noH länger dauern ; Dienftaliersftufen-

könnte. Das i} eine Folge tcs Svstems der zulagen. Wir haben z. B. im Etat au für die Geheimen Kanzlei- diener im Reichépostamt die Skala 1200 bis 1800 #Æ; die Post-

\{affner, die nun in diese Stellen einrücken, werden au in ihrem Gehalt, das sie gegenwärtig bezieben, nit ges{ädigt, sie erbalten meistenteils ein etwas höheres Gebalt. Um das böbere Maximum zu erreihen, müssen sie aber die einzelnen Gehaltsstufen der neuen Klasse dur(laufen, und das dauert dann meistenteils länger, als es so dauern würde, um das Marimum der früberen Klasse von 1500 #4 zu erreichen.

Ih möthte also hier die Erklärung abgeben: Durch die Ein- rihtung einer besonderen Besoldungsklasse für die gehobenen Unter- beamten werden diese bis zur Errcihung des Endgehalts zu keiner Zeit in ihren Einkommentverhältnissen eine Schädigung erfahren. Denjenigen gehobenen Unterbeamten, die sih beim Uebertutt in die neue Besoldungsklasse in ihrem Einkommen vershlechtern würden, wcil nuc der pensionsfäkige Teil der Zulage bei der Gehaltsbemessung angerehnet wird, wird nah dem Etatsdiépositiv die bisherige Zulage so lange und so weit, also nötigenfalls bis zur Erreihung des Ends gehalts, belassen, bis sie durch Einrücken in die nähsthöheren Gehalts- stufe ausgeglihen ift.

Was die Unterbeamten betrifft, die künftig in gehobene Stellen aufrücken, so werten sie dunh den Uebergang in die Besoldungsklasse 1200 bis 1800 M an den erworbenen Gehaltsansprüchen bis zur Er- reiurg des Endgehalts ebenfalls zu keiner Zeit Einbuße erleiden.

Ih möchte dann noch zur Beseitigung von irrtümlichen Auf- fassungen ansühren, daß die gehobenen Unterbeamtenstellen nicht ledig- lih kei Postämtern erslèr Klasse sind, sonden daß auch gehobene Stellen bei Postämtern zweiter Klasse und auch scgar bei. Post- ämtern dritter Klasse sich befinden, bcsonders wo ein sehr lebhafter Umladeverkehr ist, und viele Unterbeamte vorhanden sein müssen.

Der Herr Alg. Eröber hat dann insbesondere auf die badischen® Verhältnisse Bezug genommen und angeführt, wie es dech von den Postbeamten in Baden sehr unangenehm empfunden würde, daß badische Beamte am selben Ort seien, die mehr beziehen als sie. Ich akzeptiere das, werde mir aber nachher gestatten, Herrn Gröber zu bitten, bei Titel 38 auch daran zu denken, daß es für die Beamten im Osten schr bäßlih ift, wenn andere an demselben Ort befindliche mebr baben. Vielleicht bestimmt ibn das dazu, auch dort dafür zu stimmen. (Sehr gut !)

Dem Wunsch bezüglih ter Wöohlfahrtsecinrihtungen bin ich gern bereit zu entsprechen.

Kkg. Singer (Soz): Ich freue mi, taß der Kollege Gröber im grof.en und ganzen dieselbe Haltung in dieser Frage einnimmt wie wir, doß er anerkannt bot, daß bei dem System der gehobenen Stellen Willkür, Laune und Bevorzugung, wie ih es autdrückten möÿte,

| er fol&e Einzelfälle, | Kenntnis der Behörde bringen mödhte. | verstehen

ihm die Resolution der Kommission nur willkommen sein. Ich möchte dringend davor warnen, die Gehaltszulage den Unterbeamten in Form einer Erhöhung des Wohnungsgeldzushusses zu gewähren. Das Gehalt muß für alle bestimmten Kategorien der Beamten dasselbe scin; der Wohnungsgeldzushuß dagegen kann je nach den lokalen Verbältnissen verschieden sein, Ueber die Länge der Arbeits- zcit der Unterbeamten in Mecklenburg wird vtelfah geklagt. Ich bitte den Staatssekretär, sih darüber berihten zu lassen und Remedur zu hafen. In einer Petition der Postschaffner wird um Anrechnung ihrer vor Eintritt in den Reichépostdienst Uecgenden Militärdienstzeit auf ihr Besoldungsdienstalter gebeten. Die Petition kann ih nur befürworten, ebenso die Petition um Anrechnung der Militärdienstzeit auf das Besoldungsdienstalter auh für die nah dem Jahre 189% ctatêmäßig angesteUten Postuntecbeamten. :

Abg. Kop (fr. Volksp.): Das Bestreben der Verwaltung auf Besserstellung der Unterbeamten ist in der Generaldebatte anerkannt worden. Das {ließt aber niht aus, daß immer noch Klagen vor- gebraht werden. Zwischen den Verfügungen des Staatssekretärs und der Ausführung liegt ein weiter Weg, auf dem manches verloren geht. Ucber die lange Arbeitszeit der Unterbeamten ist im Anschluß an die amtlihe Statistik hon gesprohen worden. Man hat nur dem Wortlaut der Verfügung Rehnung getragen; in Wirklichkeit find die Leistungen der Unterbeamten niht geringer geworden. Die Ersparnis an Dienststunden steht tatsählich nur auf dem Plan. Die Obervostdirektionen haben das Bestreben, die Ausgaben möglichst gering erscheinen zu lassen. Das darf. aber doch nicht auf Kosten der Beamten erfolgen. Jn den großen Städten müssen die Beamten an der Pcripherie der Stadt wohnen; sie versäumen viel Zeit durch den Weg. Bei der Aufstellung der Diensipläne sollte doch Rücksicht genommen werden auf das Wohlbefinden der einzelnen Beamten und darauf, daß sie sih threr Familie widmen können. Jch stelle dem Staatssekretär cinen Dienjtplan aus Breslau zur Verfügung. Der Staatssekretär forderte guten Ton der Vorgeseßten gegenüber ihren Untergebenen. Es iff anzuerkennen, daß fich im allgemeinen die Vorgeseßten eines guten Tones befleißigen. Um so mehr ist es Pflicht, auf Uebelstände hinzuweisen. (Der Redner führt Fälle aus Karlsruhe und Hamburg an.) In der leßten Stadt sprach der Postdirektor von Beamten: „Da sind zwei Lümmels; nehmen Sie mit den Bengels, wenn sie kommen, glei eine Verhandlung auf!“ Im Interesse der Post und der Allgemeinheit liegt es, daß solche Fälle sich nit wieder- holen. In etnem dritten Falle sagte cin Vorgesetter zu einem Unter- gebenen, der ßch verheiraten wollte: „Sie erbärmlicher Fabrikarbeiter, Sie verdienen mit der Knute geschlagen zu werden, daß Ihnen das Blut herausläuft!" Die T doitwagei sind durch die auf- gestapelten Pakete oft so beengt, daß die Beamten in schle{ter Luft zubringen müssen. Handelte es sch um einen Privatbetrieb, so hätte man {on längst Remedur geschaft. Auch die Kilometergelder sind zu gering bemessen. Besonders ungenügend sind die Verhältnisse in Frankfurt a. M. Die Unterbeamten sind dort auf die Volksküchen angewiesen. Passierte so“ etwas in Berlin, so würde der Staats- sekretär ihnen sagen, daß sch das nicht mit ihrer Beamtenqualität vereinigen lasse. Unsere Bedenken gegen die gehobenen Stellen be- stechen nah wie vor. Wir hätten gewünscht, daß die Erhöhung des

Wohnungsgeldzushufses schon in diefen Etat eingestellt worden wäre.

Bedauerlich ist es, daß man si nit dazu entsließt, au eine Er- böbung des Wohbnungsgeldzushusscs für die mittleren Beamten vor-

zunehmen. Staatssekretär des Neichspostamts Kraetke:

illi

Ih mö@&te rur .kurz dem Herrn Vorredner erwidern, daß er meine Sorge zum Schuße der Beamten schr erleihtern könnte, wenn wie er fle bier vorgebracht hat, vorher zur Denn er wird doch vollständig es für einen Beamten sehr unangenehm fein muß, bier im Plenum des Reichstags genannt zu werden als ein Beamter, der Chef der

Irrtum, Nun find es vielleiht Nachrichten, die dem Herrn Vorredner von Personen mitgeteilt worden find, die er möglicherweise gar nitt so genau kennt, um daraufbin den Namen eines Beamten bier zu brandmarken. Jch glaube, mit dem hoben Hause vollständig cinverstanden zu sein, wenn ih die Bitte an den | Herrn Vorredner rihte, werin ibm folhe Einzelfälle bekannt werden,

S 4 M obne daß der

sein Unterpersonal \{chlecht behandelt, das berubt auf

Verwaltung in der Lage ift zu fagen: das verhält fc nicht so.

(

Srrache zu bringen (Sebr rihtig! rets.) Abg. von Staudy (d. kons): nur an})ch{ließen. al Resolution der Kommifsion zur _ C die gehcbenen Beamten betrifft, so und Bevorzugungen aud în anderen wird mir auch Herr Singer zugeten.

Annahme zu emvfeblen. können

Fâllen vorkommen.

greiflih, daß diese au materiell bevorzugt werden. beretigtes . Verlangen der Unterbeamten, vorwärts zu Diesem Verlangen entipri@&t

zu gelangen. Meine _polit

läßt sich ja reden. Abg. Zubeil (Soz) c

Postunterbeamten.

bemängelt die l D

terbliSkteitszifffer bemerkbar. ur4iMhnittlih im 37. Jahre. Krankheitêziffer, namentli denkenerregend. ;

Fa en Dienstzeit die Woche in

j 2 : m4 Ln 9 40A entschieden ¿zu lange. Nameatlih um die Weidnachtszeit

Da I dae bw ck

bei der ‘Entscheidung mögli ist. Wenn der Staatësekretär die Verbältnifse 'ter Unicrbcamtin wirkli verbessern will, jo

wird !

doch erst cinmal zu fragen und die Sache auf amtlihem Wege zur che er Beamte in dieser Weise an den Pranger

Diesem Wunsche kann ih mich I hade namens meiner pclitishen Freunde die Was Ungerechtigkeiten Das Die Verwaltung braucht unbedingt vertrauenerweZende und zuverlässige Leute; es ist also be-

Es ift au ein tommen. je Möglichkeit, îin gehobene Stellen politisen Freunde find der Ansicht, daß die RVerwaltung mit Ret diese gehobenen Stellen eingeführt hat. Für die Resolution Müller-Sagan if dex gegenwärtige Zeitpunkt eigentlich

Beamte würdkn - Die gehobenen Stellen sollten im Etat gestrien werden. Für die Aufbesserung der Unterbeamten werde das große Deutsche

Meich wohl die Mittel übrig haben. : Abg. Dr. Müller - Sagan: Würden die gehobenen Stellen im

retigkeit Hohn gesprohen. Alte und verdiente

übergangen.

Etat gestricen, so würde eine große Zahl von Postunterbeamten ein geringeres Gehalt bekommen. Daß diese gehobenen Stellen keine Zufriedenheit geschaffen haben, ist richtig. Aber wir wollen uns nidèt verhehlen, daß es einen großen wirtschaftlihßen Fortschritt be- deutet, wenn die Unterbeamten in eine bessere Stelle aufcücken können. Ich bin fest überzeugt, daß, wenn das System weiter aus- ebaut wird, man zu einer befriedigenden Lösung gelangen würde. in Uebelstand liegt darin, daß die Unterbeamten selb|t Wider- stand leisten, weil sie niht gewöhnt sind, differenziert zu werden. Jeßt aber haben sh die Beamten son daran gewöhnt. Der Antrag Bata würde cinen Nückschritt bedeuten gegenüber dem augenblicklichen Zustand, denn der Staatssekretär sagte, daß die gehobenen Stellen an destimmte Funktionen gebunden seien, und daß für foldze Stellen in

den Oberpostdirektionen kein Platz sei. j

Abg. Sröber legt dem Staatsfekretär nahe, im nächsten Jahre einen Modus zu akzeptieren, der es ermöglicht, daß die Unterbeamten nit in fo später Zeit das Maximalgehalt erreichen. l

Kommissar des Bundesrats, Wirkliher Geheimer Oberregierungs- rat Neumann: Daß die Erhöhung des Wobnungsgeldzuschusses erst von 1906 in. Ausficht genommen ist, liegt niht an dem preußischen Einflusse, sondern an der Finanzlage des Neiches und der Rücksicht

auf das Servis8zefetßz. Der Titel 19 wird angenommen. Die Resolution Paßtig Auch Titel 25

wird mit sehr großer Mehrheit abgelehnt. wird nicht angefochten und die Resolution der Kommission an- genommen ; ebenso Titel 26 und die Resolution Müller-Sagan. Zierauf wird Vertagung heschlossen. N Schluß 63/4 Uhr. Nächste Sißung Freitag 1 Uhr. (Eisen- bahnetat.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 146. Sibung vom 23. Februar 1905, Vormittags 11 Uhr. (Berit von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Das Haus setzt die zweite Beratung des Staatshaus- haltsetats für das echnungsjahr 1905 und zwar die allgemeine Besprechung des Etats des Ministeriums der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegen- heiten bei dem Titel „Gehalt des Ministers“ im Kapitel „Ministerium“ fort.

Minister der geistlichen, angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Die bevorstehende Debatte dieses hohen Hauses über die Bewegung der Studierenden auf einigen Universitäten und Technischen Hochschulen bietet mir willkommenen Anlaß, meinen Standpunkt zu der Sache und die Maßnahmen, die meinerseits er- griffen worden sind, vor Ihnen darzuleger, und insbesondere den Standpunkt gegenüber der auf den Schuß der angeblich gefäbrdeten afademishen Freiheit gerihteten Bewegung.

Meine Herren, die an mich gerihtete Aufforderung, keinerlei Beschränkung der akademishen Freiheit anzuordnen oder zu dulden, ößt ofene Türen ein. Seit 16 Jahren stehe ih in nahen anitlichen Beziehungen zu akademischen Lehrkörpern und zur akademischen Jugend und babe 8s stets als einen besonderen Vorzug und eine bobe Eenug- tuung empfuúden, für die Hochschulen, den berechtigten Stolz des deuten Volkes, im harmonischen Einvernehmen mit den Prefessoren und Studierenden in Tätigkeit sein zu dürfen. Jn dieser langen Zeit der amtlihen Wirksamkeit wird mir keine einzige Handlung oder Aeußerung nachgewiesen werden können, aus welcher die Absicht bervorginge, das Palladium der akademischen Freiheit zu be- einträhtigen.

Hierin ändern az die Vorgänge der letzten Zeit und die von gewisser Seite tendenziós hervorgerufene Protestbewegung unter den Studierenden einiger Universitäten und Technishen Hochshulen absolut nichts. Ich glaube, die Bewegung für die Mchrzahl derjenigen Orte, welche über- haupt in dieselbe bineingeraten waren, als erledigt anfehen zu können, so namentli für die beteiligt gewejenen Universitäten, nämlich in Marburg im Wege der Verständigung, in Mürster dur befriedigende \spontane Erklärungen und in Bonn und Göttingen dadur, daf kein Anlaß vorlag, ten dortizen Resolutionen von hier aus näber

Unterrihis- und Medizinal

| zu treten.

Was die Technischen Ho(shulen anbetrifft, so kommen dabei nur in Frage Charlottenburg und Hannover. In Ctkarlottenburg {eint fich cine Verständigung ¿wishen Rektor, Senat und dem

ai h H

(A §57 T 4 64 pt any ofs Ly q p e. G ads F

Studentenauss@uß gestern angebahnt zu haben. Jn Hannover iît 1

) ange Dienstzeit der olgen tiefer langen Dienttzeit machten Kch In Hamburg Auch die bobe

¡ie Grfranfungen an Shwindsutht sei be« ! Berlin fei

würden die

Unterbeamten überanfirengt. Die Teuerung8zulage und Wagengelder n in 2 s « c Ln Ab G e Wobnun würden Ab¿ügen unterworfen, die nitht zu rehtfertigen seien. Der Redner weist ferner darauf Hin, daß auf die Unterbeamten ein Dru au8zeübt

worden sei von den Vo „Tö#terhort* beizutreten. Das | JInflitut der arbobenen S a dem Mangel, daß die Beamte: niemals wissen tönnten eit e auf die Befs

redznen bâti:n. Die Be en auf alle Grat

zihten, wenn die gel i abgeschafft würd

Beamten naH einez te pstem aufrüdcktcn

gebung der geho benen Siellei ciche tcin beYimmntes Su

Willkür und Bevorzvgung, was Ab böscs Blut

Liebcdienerei und Krieherci Tür und Tor geöffnet

nit glüdlih gewätlt, weil für die nähste Zeit ohnehin eine Auf- C G ; K e Unie ai pi s - x - e A k S p, 5 ETAD P HAt + p 5 7101 nri h - it De besserung in Aussicht gstenommen if. Andererseits bandelt es sih nur dur die Disziplinierung von ¿we denten neue Unrube entstanden. : : - Lo D Vor (T 9 ( R G S ats B12 ck eon Qs Ton An L n um eine geringe Summe, und wir haben keine Veranlassung, dem | Da es sih in cineur der beiden Fälle um Relegation handelt und j tor Me + - 6 - 27 pS pa * «f ar No ; ç 2 ¿F dai T » - n Antrage l Salzk drr Ge t aa reen U. L? zu! | daber noch das Rechtêmittel der Berufung an die Zentralinstanz offen n. Dagegen Tönen wtr der Hcoluiton Paßtg nt@t zuslmmen. E s e p s stimmen. Vagegen Tonnen wür der Au Lon FAY!o Ï ; stcht, der andere Fall aber aub nit ganz außer Zusammenhang mit Hier bestehen foldhe verantwc rtang8vollen Sicllen nicht. g f E E ege S 5 ° a . A ny wms a Try +7 A Dr - Í ”_ A nue Abg. Patzig: Den Resolutionen der Kommission und der | dem erjtercn Falle Letraiel werden Dar, 10 mMUB id Ion aus Freisinnigen Partei werd}:n wir zustimmen; sie ergänzen stch. Unsere | diesem Grunde es mir versagen, näder über diese beiden Di2ziplinar- do j Sts pelSnkrnen Stn gab tin den Obervostdireltioune n L ne L E on 2 ea Li ebenen Es ans in ad E | fälle mi zu äußera. Das ift die gegenwärtige SaWhlage. zuführen, ha n befämpst, weai dieie gehobenen Skelle y | ry R L Eis E RCOR ; E E A R ; t Fndem i meinen BVliX zurücklenke, ka nur bedauerTr inneren Krankheitszustande leïden. Das gebe ih zu. _Die Inllitution | E E i z S Æ u, H De D i zu de mer besteht aber einmal. daß in nächsten Jahren aus daß die besonnene Zurückhaltung, weihe als ein selbstverständliches diesen gehobenen Stelle c anderes machen läßt, | Korrelat der akad Sen Freiheit fcit ¡wei Menschenaliern von der eine Kategorie zw? und Beamten. Daß | deutschen Studentcashaft gegenüber der Versuhung, demonftrierend das noch niht vorhanden tfi ein Grund, für 418 Stellen | x L225 E R : b E 1 E L aufzutreten, dtSdeTr CŒuUIi worde iva unmehr eine Dur eine . Härte bestehen z ez Eine c Anzahl von Untere | d E G rig E Ne war, nul m br : : & beamten ift übergetreten ia die O idirektionen , ebe diese | breung erfabren Bat. S3 mi anvetrit, 10 Have gehobenen Stellen gesbaffen wazen. Wären fie in ihren früheren | ih der Zumutung, die akademische Freiheit durch ein Stellen geblieben, so stünden fte jeßt befser da. Diese Härten und | Verbot dec konfessionellen Verbindungen zu beeinträchtigen, cnt- Unstimmigkeiten müßten son in diesem Jahre beseitigt werden. Jh | iedenen Widerflund wi, wie i E, mit volle i Ret ente bitte Sie also, intere Nefaluilion Fiznehimen. Ueber die Sunne 1 gegengesctt. (Bravo! im Zentrum.) An fich bleiben tonfesfionelle

l liche Ecsheinung (Bravo!

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l Marek dure 075 7 Ged Ae lon DrD 1M:

j A DIndUn2en aus D'Œuien cin! URnCetTTcuitot e L %

_— ù V S -/è | Sehr richtig! links und. reis), aus Gründen, die ih bier niht näher | erörtern will: atec Fe bestzben, und ¡war als evangelische, katholishe | und jüdise, zum Teil son seit längerer Zeit, und es feblen alle | rehtlihea Vorausfsegungen zu der geforderten Beseitigung. (Adg | de Witt: Sehr rithtig Die zu letzterem Zwecke Hervorzerufenz Bewegung sheiterte im | übrigen an dem gesunden Sinne des weitaus überwiegenden Teils der

Studenter haft der prezßishen Universitäten und findet mit einzelnen

Ausnahmen in den akademishen Lehrlörpern keinerlei Biligung und

Ünteräüt (Dho (783

Zeit, und diese große Freiheit lebt traditionell noh vielfa fort. Jch

zum Deutschen Reichsan

M 48.

Zweite Beilage

Berlin, Freitag, den 24, Februar

zeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

1905.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Ich habe meine Entschließungen gegenüber den studeatishen Kundgebungen unter Anwendung weitgehendster Nachsicht sowie fern von bureaukralishen engherzigen Erwägungen zu treffen versucht, (Oho! links.) Mich hat dabei der Gesichlspunkt ge- leitet, daß es sich vielfad um Kundgebungen eines jugendlichen Nebereifers handelt, der eine milde Beurteilung erfordert. Durch diese Art der Behandlung der an si bedauerlihen Vorgänge glaube ih, der Sache des Friedens und zugleih der alademischen Freiheit einen Dienst erwiesen zu haben. (Bewegung links.) /

_ Abg. Dr. Friedberg (nl.): Auf die vorgestrige Ankündigun einer Anfrage an den Minister is von dem a Ad Antwort erfolgt, allerdings unter den spontanen Beifallsäußerungen des Zentrums. War die Erregung, mit der der Herr Kommissar sprach, gerechtfertigt 2 Ich habe nah dem unkorrigierten Stenogramm ge- sagt: „Ich hätte dann noch eine zweite Frage an den Herrn Minister zu richten, die sh auf die Bewegung für die akademishe Freiheit be- zieht; ih höre aber von den verschiedensten Seiten, daß es vorgezogen wird, diese Frage beim Kapitel 119 (Universitäten) zu erörtern. Î will mich deshalb an dieser Stelle b:\heiden, damit die Diskussion nicht allzusehr auseinandergeht. Namentlich aus dem Gesichtspunkte heraus, daß uns in der Budgetkommission eine Auskunft dahin ge- gegeben wurde, die ih als eine zutreffende wenigstens heute niht mehr anerkennen kann, muß ih auf die Fcage zurückfkommen. Es ist uns dort gesagt worden, daß der Friede in Hannover vollständig hergestellt sei, während wir nah Zeitungsnachrichten heute erfahren mußten, daß der Unfriede größer ist als je. Doch will ih diese Frage vertagen, bis wir an das Kapitel 119 gekommen sid.“ Jn der Budgetkommission hatte uns die Negierung mitgeteilt, daß die Sache einen durhaus günstigen Ver- lauf nehme und der Friede wiederhergestellt sei. Darauf verständigten wir uns darüber, daß wir auf unsere Fraktion nah dec Nichtung einwirken wollten, daß die Frage nicht mehr berührt würde, weil bei dem ünstigen Verlauf wir kein Interesse daran hätten, das verglimmende euer wieder anzufahen. Die Erwartung der Regierung traf aber nicht cin, und deshalb kündigte ich meine Anfrage an. Warum nun die außerordentlihe Erregung des Herrn Regierungskommissars? Jch habe ihm weder den Vorwurf gemacht, daß er uns einen unri{tigen Bericht in der Kommission erstattet habe, noch waren meine Worte dieser Deutung fähizg. Wenn fie außerhalb des Hauses aus Un- verstand oder Böswilligkeit vielleicht eine andere Auslegung fanden, so lehne ich selbstverständlih jede Verantwortlichkeit dafür ab. Ich erkläre mir daher die Erregung des Herrn Negierungskommissars nur aus dem Umstande, daß ihm schon vorher in der Presse der Vorwurf gemacht war, daß er in der Kommission etwas Unzutreffendes erklärt habe und daß er vielleickt bei der Unruhe des Hauses au aus meinen Worten einen solhen Vorwurf zu hören glaubte. Ih ver- wahre mich dagegen, daß ih diesen Vorwurf erhoben habe. In meinen Ausführungen war auch nicht der geringste Angriff gegen den Herrn Minister eathalten. Jh habe auch gar nicht davon ge)prochen, daß die Regierung beabsicktige, der akademischen Freiheit zu nahe zu treten. Nun hat der Herr Negterungskommissar Angriffe gegen mich per- fönlich in fehr erregtem Ton gerichtet, von tem, ‘wenn die Verhand- lungen mit den Studierenden etwa in diesem Ton geführt worden fud, wirklih nichts zu erwarten! war. Aber der Herr Negierungs- ommissar hat ‘gegen mih au einen {chwer verlezenden Auédruck ge- brauhht, nämli: „Jn der Begeisterung für die akademische Freiheit stehen wir niemandem nah, am allerwenigsten dem Abg. Dr. Fried- berg.“ Das war ein Ausdruck außerordentliher Gering\häßung. Es wäre nicht s{chwer, mit einem solchen Ausdruck zu erwidern, aber Sie werden mir das nit zutrauen, und wenn ih es täte, würde ih meiner eigenen Ueberzeugung zu nahe treten. Ih habe niemals ein Hehl daraus gemacht, wie sehr ih die Person des Herrn Regierungé- Tommiss1rs schäße, wie große Anerkennung ih für den Eifer und die Hingebung für jein Ressort habe. Jch bedauere außerordentli, aus seinen Aeußerungen zu entnehmen, daß diese Wertshäßung keine gegenseitige ist. Wenn seine Meinung über mich ungünstig ist, so ist das eine persönlihe Sache; wenn er sie aber hier vor dem ganzen Lande ausdrückt, so wird sie eine shwere persönlihe Ver- leßung. Er überschreitet damit die Grenzen, die einem Regierungs- kommissar überhaupt in diesem Hause gezogen sind. Ich glaubte immer, die Herren Regierungskommissare seien dazu da, hier sachliche Auskunft zu geben, aber niht persönlih verleßende Angriffe gegen Mitglieder des Hauses zu rihten. Die Stellung des Ministers ist wesentlich anders, er beteiligt sih an der ganzen Diskussion und trägt die Verantwortung für alles, was aus einem Ressort herausgesprohen wird. In dieselbe Kategorie der persönlih:n Verleßung muß ih es rechnen, wenn der Herr Negle- runzsfommissar sagt, daß ih durch meine Anfrage nicht zur örderung, sondern zur Störung des Friedens beitrage. Eine ole Aeußerung gegen einen Abgeordneten muß ich mit aller Entschiedenbeit zurückweisen. Wir sehen hier sehr viele Negie- rungskommissare und baben mit allen in freundlihem und sachlichem Verkehr gestanden. Cine derartige Form aber, wie sie der ge- nannte err Regierungskommifsar mir gegenüber ansclug, betrachte i glüdlicherweise als ein Unikum. Ich glaube, ih habe mich schon zu länge an den Herrn Regierangskommissar gehalten. Ich hâtte mih an den Minister wenden sollen, er ist dafür ver- antwortlih, was der NRegierungskommissar sagt. Und wenn der Minister zu diesem unmotivierten Angriff des Herrn Regierungskom- missars geschwiegen hat, so muß ih annehmen, daß er ihn billigt und die Verantwortung dafür übernimmt. Jch werde daraus in meinem Verhalten die persönlichen Konsequenzen ziehen. Jch habe in vielen geschäftlichen Beziehungen zu dem Herrn Minister gestanden, bin aber in den meisten Fällen wohl mehr der Gesuchte als der Suchende ge- wesen. Nach der Wertschäßung, deren ih mih im Kultusministerium zu erfreuen habe, werde ich meine Beziehungen anders regeln müssen. (Zwischenrufe rechts.) Sie (zur Rechten) werden mir zugeben, daß, wenn vor tem ganzen Lande in dieser verlegenden Weise, ohne daß bisher auch nur ein Schatten einer Remeduc eingetreten ist, gegen u gesprohen wird, ih wohl berechtigt bin, derartiges auszusprechen. ber auch füc meine Partei: habe ih zu erklären, daß wir es als eine schwere Verleßung der Rücksicht auf ci1e große Partei dieses Hauses eupsinden, wenn ein Abgeordneter, der sh immerhin in leitender N eluny befindet, in dieser Weise von der Staatsregierung behandelt wird. un möchte ih die Sache selbst mögli ruhig behandeln und Pnädst bor allen Dingen der Ueberzeugung Ausdruck geben, f die egierung und insbesondere der Herr Minister, wie er fa auch [elbst ausgefuhrt hat, der akademischen Freiheit niht im geringsten hat nahe reen wollen. Daran habe ih auch keinen Zweifel gehabt. Die alademishe Freiheit ist ein mehr historisher Begriff aus vergangener

ann mich

Kommissars niht einverstanden erklären mit der Erklärung des

Uni 1 in der Kommission, der die Kompetenzen einer B versität \o ansehen will wie etwa die Kompetenzen einer Mcgörde, Das i} eine formalistishe' Auffassung; der Begriff der N ademishen Freiheit muß dem Geiste nah ausgelegt werden dahin, 8 alles, was diese Freiheit betrifft, ohne Scheu behandelt werden kann.

ine Frage dieser Freiheit ist die der konfessionellen Studentenverbindungen.

diese Verbindungen ein Unglück für unser Vaterland seien. Man kann nun zwar diesem Gedanken zustimmen, aber man wil troßdem sagen müssen, taß das Verlangen nach Aufhebung dieser Verbindungen ein vollkommen Di bie N ist, denn höher als die akademische Freiheit steht auch mir die persönliche Freiheit. bin der Meinung, daß eine außerordentli ana Ove in der Behandlung der ganzen Sache ein elagen ilt, die erwachsen ist aus. der Viel- regiereret und Vielgeschä tigkeit der Zentralinstanz. Niemand wird eine solche Kundgebung wie die an die Jansbhrucker Studentenschaft billigen; es ziemt nicht deutshen Untertanen, in die Verhältniffe anderer Länder einzugreifen, bedenken Si-, was man in anderen Ländern #ich darin leistet, speziell in Oesterreih, wo der Adelsmarschall von Galizien in die Wreshener Vorgänge eine geradezu unerhörte Einmischung erlaubt hat, dann werden Sie zugeben müssen, daß wir jegt niht gerade mit den Knieen zu \chlott-rn brauchen. Der Rektor in Hannover hat zunähst durch ein Rund- schreiben bei anderen Universitäten fi über die Meinung bezügli der konfessionellen Studentenverbinduagen informiert; dann kamen mit einem Male die strengen Verbote, fich gegen diese Verbindungen zu wenden, und es wurde mit noch ftrengeren Aen gedroht, falls diese Agitation gegen die konfessionellen Verbindungen weiter

ginge. Darauf erschienen zwei Kommissare aus Berlin, di i den Studenten g?wissermaßen ein hochnotpeinli L Oa cfabron anstellten. Jhre ‘Mission scheiterte volllommen, tun ließ man die Studenten nah Berlin kommen un» verhandelte hier.

(Zuruf : Wo?) Das ist mir ganz glei, ih glaube im ,Nüdeshzimer“ die Negterung hat doh das Necht, das Lokal zu wählen, das ite paßt. Man sandte den Berliner Univ-rsitätsrichter nah Marburg, weil der dortige Nektor nicht allein mit den Studenten fertig wurde. Gerade diese Verhandlungen über diz Köpfe der Studznten hinweg haben die Sache verwirrt und verfahren. Eigentlich kaben die Studenten allein einen recht festen Standpunkt eingenommen; sie ver- langen ganz bestimmt die ZurhEpahme der Verfügungen. Sie verlangen einen studentishen Auss{uß, um ungestört und ohne Kompetenzbedenken über ihre Ange Rees verhandeln zu können, si: verlangen ferner, mit den Ausschüssen anderer Universitäten in Ver- bindung treten zu fönnen, und zuleßt, ihre Angelegenheiten in der Presse wie jeder Staatsbürger erörtern zu fönnen. Man behandelt aber die Studenten wie Beamte in Rang und Würden, die {hon unter dem Disziplinargeseß stehen. Ih wiederhole nochmals, daß ih nicht an ein Attentat auf die akademische Freiheit glaube, sondern erkläre mir die Angelegenheit dur die falshe Behandlung der ganzen Sache. Man nehme die Verbote zurück. Das wird Aufgabe derer sein, die die Sache anfänglih so verfahren haben.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt:

i Meine Herren! JH übernehme jede Verantwortlichkeit für irgend eine Aeußerung, die in meinem Auftrage hier seitens meiner Hecren Regierungskommissare erfolgt. Das ift ganz selbstverständlih. (Zuruf links: Auh von Althoff!) Ih trage die volle versönlite Ver- antwortung für jeden einzelnen Fall; mir {weben dabei besonders die Erörterungen vor, die seinerzeit an Aeuferungen des Herrn Ministerialdirektors Dr. Kuegler sh kaüpften. Auch hierfür habe ih die volle Verantwortlihkeit niht gelehnt, dieselbe vizlmezir vor dem Hause unbedingt zugestanden. Diese selbe Erklärung gebe ih auch für den vorliegenden Fall ab.

Ih habe dem Herrn Abg. Dr. Friedberg ferner ¡u erwidern, daß, nahdem ih aus der Rednerliste, die mir vorgelegt war, entnommen hatte, daß er zuerst das Wort ergreifen würde, ih es mir versagt habe, auf die von ihm zu erwartenve Erklärung bezüglich des Zwischenfalls zwishea ihm und meinem Herrn Kommissar in meiner vorherigen Rede einzugehen. Wenn der Herc Abgeordnete jeßt den Schluß daraus zieht, daß er in dieser formellen Behandlung des Vor- gangs eine Verleßung der Rücksihten gegen seine Person erblicken müsse, so kann ih dieser Schlußfolgerung nicht folgen. Meine Herren, es ‘hat mir absolut ferngelegen, in irgend einer Weise den Vorgang zu ignorieren. Jch habe es nur meinerseits für rihtig erahtet, das Wort erst dann zu ergreifen, roznn der Herr Abgeordnete seine Kritik an dem Vorgang geübt haben würde. Er hat sch das leßtere au9- drücklih bei der neulihen Verhandlung vorbehalten für die Erörterung der vorliegenden Angelegenheit. Jh hatte also zunächst keine Ver- anlassung, darauf einzugehen (oho! links!), und ih hoffe, daß der Herr Abgeordnete sich auch damit einverstanden erklären wird. (Widerspruch links.)

Ich habe ferner das Bedauern hinzuzufügen, daß der Herr Abgeordnete sich bestimmt gefunden hat, nun die Angelegenheit auch allgemein auf den persönlihen Leisten zu {lagen und vor allen Dingen auch mih in die Sache hineinzubrinzen (Rufe links: ver- antworilih!); mit Bezug auf die allgemeine Stellung meiner Regierungskommissare nicht, sondern hinsihtlih privater Beziehungen, die er zu den Regierungskommissaren hat, die ih übrizens nit kenne (Zuruf links), hat der Herr Abgeordnete mih sofort in Mitleidenschaft gezogen. Ich lehne ein derartiges Vorgehen gegen mih ab. (Zuruf des A Dr. Friedberg: ih habe auétdrücklich amtlihe Beziehungen gemeint!)

j Meine Herren, ih bemerke nun ferner, daß die Erklärung, welche mein Herr Kommissar vorgestern in der Sache selbs abgegeben hat, meiner Auffassung entspriht. Die persönlihe Erregtheit bei seinen Ausführungen erklärt \sih daraus, daß er aus den Worten des Herrn Abgeordneten den Vorwurf herausgehört hatte, er habe in der Sitzung der Budgetkommission vom 14. unrihtige Angaben über den damaligen Stand der Dinge in Hannover gemacht, einen Vorwurf, der ihm aud) hon in einzelnen Preßorganen entgegengetreten ist. Nach Einsicht des Stenogramms der Rede des Herrn Abgeordneten nehme ih an, daß der Herr Abgeordnete dies niht hat sagen wollen. (Zuruf: Gefagt hat!) Ja, bitte, meine Herren, und ich erkläre auch jeßt, nachdem der Herr Abgeordnete nähere Erläuterungen hinzugefügt hat, daß ih vollständig überzeugt bin, daß ihm die Absicht eines derartigen Vorwurfs ferngelegen hat. (Unruhe links. Zuruf.) Die Herren werden die Freundlihkeit baben, mich ausreden zu lassen. Auch bin ih davon überzeugt, daß meinem Herrn Kommissar bei der einzigen \{hrofffen Aeußerung, die er mit der Wendung am allerwenigsten gemacht hat, jede verleßende Absicht fern lag. (Große Unruhe links. Zuruf.) Ja wohl, die Absicht lag fern, und Sie können in der Tat auch nicht konstatieren, daß er die Absicht gehabt hat. Jh würde cs mit aller Bestimmtheit zurückweisen müssen, wenn

Es ijt vielfach in \tudentischen Kreisen die Ueberzeugung vorhanden, daß

jeßt, nahdem ich diese Erklärung abgegeben habe, mit einem Male

meinem Herrn Kommissar diese Absicht untergeshoben wird (Unrube links), und daß er diese Worte nur in dem Sinne von „auch nicht“ gebraucht hat. (Oho! links.) Ja, meine Herrea, bitte, nebmemw Tei 1 7 h p O 7 Hi L Sie do diese entgegenkommende Erklärung mit Befriedigung ent- gegen (Lachen links, Zuruf); sie bildet meiner Ansicht na eine Brie der im allseitigen Interesse durchaus erwünschten Verständigung.

Im üñizen sehe ih hiermit die Augelegenheit als erledigt an. (Unruhe links.) /

Abg. von Eynern (nl.) zur Geschäftsordnung des Ministers ift wohl nit üb

I Die Erklärung erall in ihrer ganzen Bedeutung j27-

standen und gewürdigt worden. ch bitte den P-âsidenten, diefe G klärung zum ‘Dru a d ZE g “a gener cine zi Dag

g zu geben und nachher im Haufe verteilen zu lafen

_ Präsident von Kröcher: Ich fürchte, das wird nit so iHnell mögli sein. : | | E E

__ Abg. von Eynern: Die Erklärung des Ministers war doch nit leicht zu verstehen.

Präsident von Kröcher: Jch bin eigentlih ter Meinuna, daf es doch nicht nôtig ift, die Erklärung drucken zu lasen. Sie haben fle a alle gehört. Jh sollte meinen, se könnte ebe! so behandelt werden, wie alle anderen. Das Haus {eint auf die Druckleauna ver» zihten zu wollen. S i __ Abg. Dr. Irmer (kons\.): Jh habe keinen Anlafi, auf die ver sönlichen Auseinandersezungen zwischen Herrn Frlevbern: und vin Kommissar bezw. dem Minister einzugehen. Wir legen auch auf die sofortige Drucklegung der Aeußerungen des Ministers fein Wert niht weil sie uns nicht bedeutsam genug erschienen ndern weil die ganze Angelegenheit Friedberg. Althof-Studt durch Fr klärung für uns erledigt ist. Ob sie für Hertn vbert erledigt ift, hängt von seiner subjektiven Au i die überßaupt bei ißm eine ziemlih starfe Rolle elt. Der Aba Friedberg hat an die Spitze seiner Ausführu it tellt die man durchaus billigen muß. Ec fazte, man müs: 1% vor Vebertreibungen hüten, die Fretheit dürfe feine unbegrenztt nd es sei niht gut, wenn die Z f lhe Angelegenbe iten ohne Not hineinmishe. Nu twas cigenartiger “aan bei der Haltung der Studierenden der Technischen Hochschule in f Vereins zu den Vorgängen in Oesterreich. Gewiß teht 8 iedem

eutschen zu, dazu Stellung zu nehmen. Aber man darf nit »2raefon daß die Verhältnifse in unserem Nachbarlande im höchsten Grade :\pannt waren. Aus diesem Grunde konnten die staatlichen Zehörden ie Vor gänge an der Technischen Hochschule in Hannover do nit mit dem Still- \chweigen übergehen, tas fie unter anderen Umständ bachtet ! itten Hâtte «s ih, um einen vereinzelten Vorgang gehandelt, so bätte man davon fein Aufhebens zu machen brauen, wie cs mir ibe aut am liebsten gewesen wäre, wenn man über diefe Dinge bier nr: Hanke nicht verhandelt hätte. Es wird ihnen dadur eine Bedeutung es

gegeben, die fie nach meiner Meinung und der neiner volitischen Freunde nicht haben. F3 handelte fch aber nit um cine vereinzelte Kundgebung. Die Technische Hochschule in Hannover verfucbte, nit anderen Hochschulen in Verbindung zu treten, um ein gemeinsames Borgeben sämtlicher Technischenm Hoch Hulen und womöglich au der Univerfitäten gegenüber den Junsbrucker Vorgängen bierbetzuführen. Die Unterrichts verwaltung hat nun feineêwegs mit rauber Fand eingegriffen, fle hat die Disziplin fo geübt, wie fie gegenüber jungen, in der- Entwickélung begriffenen Männern: geübt werden muß. Hätte: die Regierung die Studenten wirllich fo behandelt, als wenn fie Beamte: wären: unt unter dem Disziplinargefez ständen, danr würde i ihre Haltung auch mißbilligen. Das ift aber nit der Fall gewefem. Sie hat dafür gesorgt, daß die akademischen Behörden als vüterlihe Berater der Studenten sh erwiesen. daß die Studierenden

Tos L - I (A mo E wi h o n e d

sich an der Agitation beteiligt baben un2 für dis voßL- gemeinten väterlihen Rat niht gznüzend empfäralib geme sind, daß sie sih Freiheiten erlaubt haben geg:nüber dez Disjivlinarz- behörden, auch bezüglih des Tons, der nit zu billigen ist. Selbstverständlich wird ihnea niemand verwebr-n, in diefen Streit in Innsbruck Partei za ergreifen. Es3 ift iz ituerttnr Gd, daß der Jüngling wie ter greise Mann, der auf sein nationales Bewußtsein etwas hält, in diesem Punkte prima facie auf diz Seitz der Deutschen tritt. Etwas anderes ist es aber um diz veri?nliS Stellung und etwas anderes um cine Kundgebung, die man m die Masse des Volkes und insbesonder: ins Ausland bineintrè:t, ad da haben diese jungen Leute gezeigt, daß ihnen die : erfor erlihe Reife, die politishe Reife gefehlt hat, und daß fie è ae väterlihen Leitung noch bedürfen. Der Minister iz bez

Ungehörigkeiten hinwegseßen. Viel s{hlimmer ift diz A fun Studentenschaft, als ob ihnen die akademischen Bel nihts zu sagen hätten, als ob die akademishe Ditzipli nicht existierte. j

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Was die konfessionellen Verbindungen anbetri®t. fg

freut es mi, daß der Minister die akademishe Fretheit vil jx Fo schäßt, als daß er sie konfessionellen Verbindungen azz2nf#ber treits geben will. Jh meine aber, daß ih diesz ganze Sate aezer die onfessionellen Verbindungen mit dem Sthlazwertz 2FzdemräiSe Freiheit niht zieren läßt. Wenn Sie a?kademtihe Frzibeit bai wollen, dann müssen Sie sie auch allen Vzrbindunzez ux odex wenn- Sie konfessionelle Verbindungen au2Slizten meln. tanz müssen Sie diesen Auss{luß allen Konfeisionen, mztzil werden lassen und dafür eintreten, daß die vorbhandezzn ¡dim Ber- bindungen in Berlin aufgelöst werden und daë diz 2vefzvereine de fange ien Bundes, die an vielen Universitäten, zuS

bestehen, ebenfalls aufgelöt werden. Die Agitation

katholishen Studentenverbindungen wird gerade von Kreisen gefördert, die zur Bildung akademisher Verzin evangelishen Bundes am meisten beitragen. Das ist ei spruhsvolle Haltung. Der Minister ist ja nua in de en Teile der Presse in überaus s{arfer Weise angegriffen wor n vorderster Stelle steht die „Täglihe Rundschau“. Für uns Konservative wäre es ja sehr populär, für die akademische Freiheit im Sinne jener Presse einzutreten. Wir tun es nickt, weil wir glauben, höhere Interessen vertreten zu müssen. Nit als ob das Staatsinteresse davon abhinge, daß itati

é ) derartige Azitationen nicht auf den Universitäten vorkommen, die Staat?maschine wird ihzen Gang gehen, selbst wenn die Agitationen sich noch vershärsen sollten; -so vernünftig sind wir Deutsche doch noch, daß wir nicht zu russischen Zuständen kommen. Aber ih möchte doeh dem Wunsche Ausdruck geben, daß unsere akademisbe Jugend sih nit blos ibrer Rechte, sondern au ihrer Pflichten erinnerte, vor allen Dingen der- jenigen Pflichten, die sie künftig zu erfüllen berufen ift. Sie baben im Staate künftig eine führende Stellung einzunehmen, und sie müssen es sich au zur Se machen, die Achtung vor der verordneten Obrigkeit zu fördern. Deshalb wäre erwünsht, wenn sie shon in der Vor- bereitungszeit das Jhrige täten, diese Achtung zu fördern. Das böte die Gewähr, daß sie imstande wären, die Wirksamkeit, zu der sie dereinst berufen sein werden, zum Wohle des Staates auszuüben. Abg. Dr. Porsch (Zentr): Es. wäre vielleiht zweckmäßig gewesen, diese Angelegenheit hier nicht zu erörtern, um niht Oel ins Feuer zu gießen. * Unsere Verhandlungen müssen bei den verkürzten Ne ann Mißverständnisse hervorrufen und können den rieden stören. Die Sache hat nun einen anderen Verlauf ge- nommen, weil meine Freunde hineingezogen worden siand. Es f weit gekommen, wenn man von einer Liebedienerei gegen uns spricht,

weil der Minister der katholishen Bevölkerung ihr unbestreitbarezs