1905 / 49 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Künstlern auch in bezug auf ihre Nebenbeschäftigung keinerlei Schwierig- keiten | gemacht. Wenn die Herren Beamten sind, müssen sie auch natürli die Genehmigung zu solher Beschäftigung nahsuchen, aber jedenfalls ist ihnen diese noch nie versagt worden. Mir ist wenigstens nit bekannt, daß ihnen irgendwelhe Schwierigkeiten gemaht wären und es werden ihnen auch keine gemacht werten. j

Der Etat wird ohne weitere Diskussion genehmigt.

Q Iet Der O der P Yae eaen, eim ersten Titel des Ordinariums der Ausgaben „der Chef des Reichsamts für die Verwaltung der Reichseif ( se E R E bringt der : I Abg. Schlumberger (nl.) einige Beshwerden zur S

die sih auf die Beseitigung von Niveauübergängen in S anderswo beziehen, im Zusammenharg aber für die Tribüne nicht völlig verständlich werden. Mülhaufen babe als große Industriestadt befonderen Anspruch auf eine gute Behandlung, die Mülhaufener be- mühten fich auch, gute Deutsche zu sein ; aber es sei keine gute Be- handlung, wenn man die Zustände des Mülhausener Bahnhofs nicht verb:ssere. Nach Anführung zweier weiteren Beschwertepunkte gleicher Art erkennt Redner an, daß bei dem Neubau von Bahnhöfen und Bahnlinien alles gesehe, um den Anforderungen der modernen Technik zu entsprechen, und geht dann näher auf die Lage der Eisenbahnarbeiter

ein, deren berechtigte Ansprüche man befriedig i i D : gen müsse, weil zu- friedene Arbeiter ganz anderes leisteten als unzufriedene. Anlalaind

das rollende Material, äußert er verschiedene Würsche über die Be- schafung der Lokomotiven und Güterwagen. N A der Redner dann das Neben-, Klein- oder Lokalbahnwesen. In dieser Beziehung komme man nit vom Fleck; seit Jahren s{webten die Verhandlungen zwischen dem Reich, dem Lande und den Kommunen und sonstigen Interessenten, ohne daß cin Resultat erzielt werde. Der Betrieb der reiht ländislen Baknen liefere beträhtlihe Ueberschüsse das Hauptnet liege fertig da; jeyt, wo man also zur Ausdehrung des Kleinbahnneßes {reiten könnte, erklärte die Verwaltung, sie wolle nicht heran, weil die Bahnen zu teuer und nit rentabel seien. Da sollte man doch den Interessenten freiere Bahn lassen. Immerhin werde der Fiskus demnächst jährlich mindestens 10 Millionen sparen die für den Bau ter Haurtlinien niht mehr erforderlich seien ; damit Fönnte er doch für die Nebenbahnen ein gutes Werk tun. i

Von den Abgg. Erzberger, Dr. Pichler, Tri . Erzberg ; ; mborn Dr. R E O ist folgende Resolution beantragt: en Reichskanzler zu ersuchen: „1) Für das Personal te is etsenbahn Zeit und Gelegenheit zum Besuch s Be in Sonn- und Festtagen, mindestens an jedem zweiten Sonntag, zu geben und hierüber alljährlih in dem Bericht der Verwaltung der Reichseisenbahn eingehende Mitteilungen zu machen; 2) für die Arbeiter in den Haupt] und Nebenwerkstätten der Neichseisenbahn einen jährlihen Ürlaub, steigend mit der Zahl der Arbeitsjahre N Fortbezug der Whne einzuführen.“ / Abg. Erzberger (Zentr.) dankt zunächst der Reichseif 7 verwaltung für die den Cisenbahnarbeitern da Leit hn forge, u. a. für die Einrichtung von Arbeiterauss{üssen. Dann ersucht er den Chef der Reichseisenbahnen um Auskunft darüber, warum der Koeffizient für die persönlihen Ausgaben bei den reid8läntischen Au€egaben so fehr viel niedriger sci als für die übrigen Staaten. Das Lehrlings- wesen in den Eisenbahnwerkstätten sei geradezu in mustergülticer Weise geregelt. Dies habe eine gute Rückroirkung auf das Handwerk selbst. Es würde sich empfehlen, diefen Lehrlingen zu gestatten, die Gesellen- prüfung bei den Ha: dwerkskammern abzulegen. Der Redner fragt den Minister, ob die im Sommer erlassene Verordnung für die preußishe Eisenbahn bezüglih der 9s stündigen Arbeitszeit sich auch auf die Reichseisenbahnwerkstätten beziehen sollte Erfreulich sei der Nückgang der Unfälle bei den Reichseisenbahnen. Die Prämien sollten _ nah 10 Jahren gegeben und mit 15 Jahren erhöht werden. In Preußen werde den Bettriebsbeamten ein warmes kräftiges Mittagessen zum billigen Preis von 30 bis 40 A während der Bahnzeit gereiht. Diese Einrichtung sollte auch auf den MNeichseifenbahnen eingeführt werden. Die Einführung eines Urlaubs für die Arbeiter in den Haupt- und Nebenwerkstätten der NReichseisenbahnen würde sich als ein wesentlicher sozialer Fortschritt darstellen und bestände {on bei süddeutschen Eisenbahnen und in Privatbetrieben. Der finanzielle Effekt dieser Maßregel würde kaum ins Gewicht fallen. Uebrigens sei es kein großes Verdienst, soziale gele zu machen, die nihts kosteten. Die Dienslzeit ter Unter- amten müßte durch eine neue Verordnung tunlichst beschränkt werden. Ein Fortschritt sei ja {on cemacht worden ; dieser Forts hritt sollte sich aber nicht nur auf das Ferndienstperfonal sondern auch auf das Abfeitigung8personal beziehen, und die Dienstzeit sollte 10 Stunden nicht überschreiten. Ueber die Sonntags- ruhe babe die Verwaltung einen vorzüglihen Bericht erstattet. Jeder Beamte, der am Sonntag Dienst leiste, sollte in der folgenden Wehe einen vollen freien Tag haben. In Württemberg seien auf diesem Gebiete große Fortschritte gewaht worden. In Stuttgart sei ¿. B. für beide Konfessionen ein Betsaal errihtet worten. Der Nedner nimmt sih dann noch der Wünsche der Stationsvorsteher, der Rangier- meister und Telegraphisten auf Gehaltsaufbesserung an. Es könne dem Chef der Reichseisenbahn nur erwünscht sein, wenn er wisse, daß er in seinem dankenswerten Bestreben, die Lage der Cisenbabnarbeiter

zu verbessern, den Reichstag hinter sich habe. :

Preußischer Minister der öffentlihen Arbeiten von Bu dde:

Meine Herren! Ih bin dem Herrn Vorredner außerordentlich dankbar für das große Interesse, das er ten Bediensleten der Neichs- eisenbahnverroaltung gezollt hat. Ih brauhe wohl nicht zu vers- sichern, daß auch bei mir dieses Interesse voll vorhanden ist, und daß ih mi von niemand in dem Wohlwollen für die mir unterstellten Bediensteten übertreffen lasse. Grundsäßlih habe ih gegen alles was der Herr Abg. Erzberger vorgebraht hat, nichts Wesentliches einzuwenden.

5 Wenn ih mich nun zu den einzelnen Punkten wende, die er an- geführt hat, so komme ich zunächst zu dem Verhältnis zwishen den Aufwendungen für die Neicheisenbahnbediensteten und denjenigen für die Bediensteten anderer Eisenbahnen. Hierüber hat der Herr Vorredner durchaus richtig ausgeführt, daß man die Zahlen der NReichsstatistik niht unmittelbar in Vergleich stellen darf, weil eben die Pächte der luremburgishen Bahnen in der Grundlage enthalten sind, und noch aus einem anderen Grunde, weil in einem Staate die Pensionen ganz eingerechnet find, in anderen Staaten nur teilweise, in anderen gar niht. Die Zahlen der Neichsstatiftik sind also nicht unmittelbar übertragbar, und ih kann dem Herrn Abgeordneten und dem hohen Haufe versichern, daß die Neichseisenbahnen sich in einem durchaus guten Durchschnitt in ihren Aufwendungen für die Bediensteten be- finden. Wenn das nicht der Fall wäre, würde ih natürlih die geeigneten Schritte tun, um die nôtige Abhilfe zu schaffen.

Der Herr Abgeordnete hat dann ganz rihtig angeführt, daß die Löhne dauernd im Steigen begriffen sind. Wern aud) natürlich, meine Herren, diese Steigerung, auf das Ganze bezogen, minimal erscheint, fo ift sie doch wesentlich für den Einzelnen. Uebrigens geben au diese Zahlen kein ganz zutreffendes Bild. Wenn wir i D De O A L A De S, männer einführen und eine ganzz Anzahl älterer Arbeiter, die sich bewährt haben, in Beamtenstellungen aufrücken lafsen, dann ergibt sich von felbst, daß die höher bezahlten Arbeiter aus-

(

kommen, einftellt. Hieraus ergibt \ich natürli, daß die Durhschnitts- löhne si vermindern. Es i} übrigens selbstverständlich, daß auch die Lohnfrage seitens der Verwaltung dauernd in wohlwollende Berük- sichtigung gezogen wird. Ganz befonders danke ich dem Herrn Abgeordneten für die An- erkennung, die das Lehrlings8wesen bei den Neichseisenbahnen gefunden hat, und ich werde es gern als wertivolle Anregung betrachten, daß die Arbeiten gelegentlih ausgestellt werden. Der preußishe Erlaß wegen der 93 stündigen Arbeitszeit war in

den Reichslanden niht nôtig, weil der preußisGe Minister die 97 stündige Arbeitszeit ers vom Chef der Neichseisenbahn über- E e (Heiterkeit.) ie Arbeiteraus\hüsse haben sch bewährt, sie find das Orga

der Arbeiter, die Verbindung zwischen der Mal und a Arbeitern selbst. Ich habe überall, wo ih hingekommen bin, mi mit den Arbeiteraus\{üssen persönlih unterhalten und habe sehr ver- ständige Männer gefunden, mit denen ich gern über ihre Lage ge- sprechen. Sie haben mir auch Wünsche vorgetragen, die ich soweit angängig auch gern erfüllt habe. Jh werde noch weitere Arbeiter- aus\{chü}se einführen (hört! hört! und sehr richtig! in der Mitte) und zwar insbesondere auf Nangierbahnhöfen. Ich habe die Er-

fahrung gemacht, daß, wo eine Mençe von Nangierern auf einem Plate sind, Arbeiteraué\{chüsse zweckmäßig sind, da- mit die Vorgeseßten die Wünshe hören, ehe folhe sich zu

Klagen verditen. Ich möchte nun aber bitten, meine Herren, nit über die Arbeiter- aus\chüsse eine Statistik zu verlangen, tenn dann würde die Einrichtung shematisch und bureaukratisch werden. Das wollen wir vermeiden aber die höheren Vorgeseßten sind angewiesen, sich bei allen Revisionen genau zu unterrid)ten, wie die Arbeiterauts{chüsse funktionieren, und ih meine, man könnte es einer verständigen Verwaltung überlassen, die Arbeiteraus\{üsse in rihtiger Weise zu behandeln. | Bezüglich der Belohnungen bemerke ih, daß ih diese im vorigen Jahre neu geregelt habe, und zwar in Ucbereinstimmung mit Preußen und ih möchte da nicht {on wieder eine neue MNegelung ein treten lassen. Der Herr Vorredner hat dann gewünscht, daß ih nah Möglich- keit Fühlung halten möge mit dem preußishen Minister der öffent- lichen Arbeiten. Das geschieht durhaus. Der preußische Minister der öffentlichen Arbeiten teilt mir alle seine Erlasse über Wohlfahrts- einrihtungen mit, sodaß i% immer sehen kann, was in seiner großen Verwaltung geschieht. Haben fih die Maßnahmen bewährt, dann übernehme ich gern von dem preußischen Minister, was für eine kleine Verwaltung paßt. (Bravo! und Heiterkeit.) Hinsichtlich der Urlaube bemerke ih, daß ih der Urlaubsfrage wohl- wollend gegenüberstehe. Es sind nun in den NReichélanden es ist jet Jahresfrist her eine ganze Anzahl von Verbesserungen vorgenommen worden, die in der Ausführung des § 616 des B. G.-B. beruhen und sih auch auf den Urlaub der Beamten beziehen. Jh habe hinsichtlich der Urlaubsbefugnis den Präsidenten der Generaldirektion ermächtigt bei wichtigen Gelegenheiten den Arbeitern unter Belassung des Lohnes Urlaub zu erteilen, z. B. wenn jemand seine alten Eltern besuchen oder aus Anlaß eines Sterbefalles verrcisen oder wenn ein tüchtiger Arbeiter nach überstandener Krankheit einen Erholungsurlaub nehmen will. Dann liegt es in der Hand des Präsidenten, diesen Urlaub zu erteilen. o : Nun würde ich auch einer Erweiterung der Urlaubserteilung wohlwollend gegenüberstehen. Ih mache aber darauf aufmerksam daß die Sache nicht so einfach liegt, wie der Herr Vorredner gesagt hat; denn die Reichseisenbahnverwaltung ist darin nicht selbständig sondern Sie tnüssen daran denken, daß es auch bei der Reichsmilitär- verwaltung, der Neih8marineverwaltung und der Post ein großes Heer von Arbeitern gibt, die selbstverständlich gleichmäßig behandelt werden müssen wie die Arbeiter der Reichseisenbahn. Es liegt also nit jo wie der Herr Abgeordnete gesagt hat, daß ih ctwa durh ein@dFeder- strich ten Urlaub gewähren könnte. Das kann ih niht, sondern die Sace ist von hoher finanzieller Bedeutung, weil große Betriebe des Reis auch noch in Frage kommen. Ich bemerke aber nochmals daß ich der Frage durchaus wohlwollend gegenüberstehe. / Es ift auch {on von dem Herrn Abg. Erzberger erwähnt worden daß die Diensteinteilungen einer ständigen Revision unterzogen werden. Das geht aus der Statistik hervor, und ih «werde natürlich nach Möglichkeit die Diensteinteilung immer wieder zu verbessern suchen, um eine Ueberanstrergung des Personals zu ver- hindern und außerdem die Dienstfreudigkeit nah Möglichkeit aufreht- zuerhalten. Aber Sie können si denken, daß bei einem Heer von rund 30 000 Köpfen doch nicht überall volle Zufriedenheit erreicht werden kann, beim besten Willen niht. Dafür ist die mens{chlihe Natur zu sehr zur Kritik veranlagt, und dazu sind auch die Bedürfnisse nach Arbeit bei den einzelnen Personen zu sehr verschieden.

Ganz richtig hat der Herr Abgeordnete auch angeführt, daß die Stationsvorstebßer zweiter Klasse und die entsprehenden Kategorien des äußeren Dienstes ciner Aufbesserung bedürfen. Jch habe die Absicht diese Au‘besserung in einer Stellenzulage zu suchen, die ich fn Etat des nächsten Jahres ausbringen möchte, und ih hoffe, daß die verbündeten Regierungen mich in die Lage fetzen werdén, hier im Reichstage eine folche Stellenzulage zu beantragen. Jch babe hierzu um so mehr Veranlassung, als mir der preußische Minister der öffent- lichen Arbeiten mitgetcilt hat, daß er im preußischen Etat {hon eine größere Summe für eine solhe Stellenzulage bereit hat. Folglih werde ih sclbstverständlih darauf Bezug nehmen und sehen, daß ih im Reich für die Stationsvorsteher zweiter Klasse und die ent- sprechenden Kategouien, die in terselten Lage find, auch Stellenzulage bekomzne.

Was die Telegraphisten anlangt, so überlasse ih es Ihrem Urteil ob die Klagen berechtigt sind. Ich habe einen eben eingegangenen Bericht der Gezeraldirektion in Straßburg vor mir, wonach nur drei Telegraphisten aus der ganzen Kategorie, und zwar aus ganz besons- deren Gründen ron der Anstellung als Assistenten ausgeschlossen sind während alle übrigen Aussiht auf Anstellung haben, natürlich nah Maßgabe der freien Stellen und ihres Dienstalters.

Fch komme nun zu dem Antrage des Herrn Abg. Erzberger und Genossen. Es ift eine hohe Pflicht der Verwaltung, dafür zu sorgen, daß die Bediensteten Sonntags in die Kirhe gehen können, soweit der Dienst es zuläßt. Die Statistik, die der Herr Abgeordnete an- geführt kat, beweist au, daß die Verwaltung das Streben hat diesem Grundsaß nachzukommen. Ih möchte aber davor warrièn,

scheiden, während man jüngere Arbeiter, die einen kleineren Lohn be-

Herr Abgeordnete verlangt, daß z. B. der Beamte am 1. und

3. Sonntag und dann wieder am nähsten 1. Sonntag zur Kirche gehen kann, während es fsich vielleißt nur einrichten läßt, taß er am 1. und 2. Sonntag des Monats in die Kirche gehen kann. Wer Diensteinteilungen je bearbeitet hat und weiß, wie schwierig es ist, bei der Lage der Züge ein ftarres Schema einzuhalten, in welches nun der Kirhgang hineingepreßt wird wird solhe Vorschrift nicht wünschen; deshalb bitte ih, nicht dieses Schema anzunehmen. Es ist auch nit gut für die Beamten, denn unter Umständen müssen weite Reisen gemacht werden zum Zweck der Vertretung, um eine solche Diensteinteilung zu errei{en. Wenn wir ein solches Schema annehmen müssen, so verstoßen wir jedeêmal gegen die Pfliht, wenn das Schema nicht durchführbar ist. Nun denken Sie rur an einen Streik, wie wir ihn jeßt gehabt haben. Was haben wir nit für Betricbsumwälzungen in Preußen gehabt! Alle Tage war der Betrieb ein anderer. Es fielen über 13C0 Güter- züge an einem Tage aus, und über 20000 Zugkilometer wurden weniger gefahren. Am nächsten Tage standen die Arbeiter wieder bor der Zecze und wollten arbeiten, und da mußten fofort weder Güterzüge gefahren werden. An einem Taçe wurden 4090 Wagen verlangt, am nächsten Tage 19 000. Meine Herren, der Eiser.bahn- betrieb läßi sich in solchen Zeiten niht nach eînem Schema ausführen Ist aber ein solhes angenommen, dann haben wir die Bes&werden, und dann müsscn wir Ihnen sagen: ja gewiß, es ist Unrecht gesdeben, aber wir fonnten es nit vermeiden. Also ih bitte, die Resolution dahin zu ändern, daß jeder im Monat zwei Sonntage hat, an dc:.en er E besuchen kann. i Y as ferncr die freie Fahrt zum Kirhgang betrifft, so besteht di

\{on, es wird jedem, der das wünscht, ein A A ebenso wie für den Schulbesuh Freifahrtsheine gegeben werden Es gab sich auch Gelegenheit, in einem Falle dazu mitzuwirken, daß in einem Betsaal besonderer Gottesdienst für Eisenbahner abgebalten

c V2 e "” f

Ich komme nun zu ten Ausführungen des Herrn Abg. S der ja im wesentlichßen andere Themata E S Punkt hat er bezügli der Beamten erwähnt. Er hat an mih appelliert, ih sollte doch nicht erst das Drängen abwarten aus den Kreisen der Bediensteten, um etwas zu tun, sondern ih sollte das aus mir selber tun. Ja, ih weiß wirklich nit, woher der Herr Abg Schlumberger den Grund nimmt, mir das vorzuhalten, Ih bin mir nicht beroußt, daß ich dur das Drängen von Be- diensteten irgend eine Neuerung getroffen hätte; sondern, was ich in der Zeit, in der ich hier im Amte bin, getan hake, babe i aus eigener Ueber;eugung getan und aus eigenem Herzen oder vielmehr aus Pfliht und Schuldigkeit. Denn es is ganz selbstrerständlih daß man soldes tut, ohne das Drängen abzuwarten. Aus der Zahl der Petitionen darf aber der Herr Abgeordnete Schlumberger nicht schließen, daß nichts gesehen sei. Meine Herren wenn heute eine Kategorie aufgebesscrt wird oder wern irgend einem etwas zuteil wird, dann petitionieren auch andere Kategorien und sagen: wir haben nihts bekommen, wir sind zurückgeseßt Außerdem is das Petitions8recht ein fo wichtiges Recht, daß ih niemandem es verdenken kann, wenn er es ausübt. Wir werden also Petitionen bekommen, wir mögen hier tun, foviel wir wollen. Das ist au ganz selbstverständlich, denn kein Mensch hört zu wünschen auf. Aber darin stimme ich vollständig mit dem Herrn Abgeordneten L es muß, was möglich ist, geshehen ohne Drängen. Aber ih r, J , r 411 M: S 7

A e gesagt, auch nicht bewußt, daß ich das Drängen abge- j Der Herr Abg. Schlumberger hat dann der Verwalt würfe gemacht, daß der Bau des Bahnhofs e E M Es schritte ; er bat gesagt, man würde eadlich ungeduldig dort Meine Herren, in Mülhausen sind sie lange nicht so ungeduldig wie ich. (Heiterkeit) Ich bin so ungeduldig über den Umbau des Babn- hofs Mülhausen, daß ih bei Anfang der Etatsberatungen meine Herren Kommissare gefragt hake, ob wir denn die Summe, die seit Jahren in unserem Etat als Rest herumhängt, nit streichen könnten, um den Mülhäusern zu zeigen, daß, wenn sie nicht kald vorwärts maGen

die Summen als erspart gestrilen werden, die bereits bewilligt worben sind. Wir haben, ich glaube, 1,7 Millionen verausgabt sür Grund- erwerb und zur zweigleisigen Einführung ter Strecke von Altmünsterol nach Mülhausen, und 828 000 A stehen seit Jahren im Etat als Neft, und wir werden stets verantwortlichß dafür gematt, daß keine Reste im Etat sein sollen. Dieser Rest steht aber seit Jahren im Etat, und weshalb? Weil die städtische Verwaltung von Mülk- haufen mit dem Projekt nicht zustande kommt. Die Stadt

Mülhausen ist, wie der Herr Vorredner gesagt hat, „bis aufs äußecste

vershuldet*, und troßdem verlangt sie jeßt die Ausführung eines von ihr vorgelegten neuen Projekts, welches, wie geschäßt wurde, um 10 Millionen teurer ist als dasjenige, was die Reichseisenbahn- verwaltung ausgearbeitet hatte. Meine Herren, wenn die Stadt so verschuldet ist, dann kann sie doch die 10 Millionen Mark nit be- zahlen, und ih glaube nicht, daß der hohe Neichsiag die 10 Millionen Mark bewilligen wird für einen Bahnhof, der mit zehn Millionen weniger in angemessener Weise ausgeführt werden kann. Die Schuld liegt also lediglich bei der Stadt Mülhausen

und ih wünsche dringend, daß wir bald zu einer Einigung kommen.

Jeßt wird der neue Plan, der von einem Privatbaumeister aus-

gearbeitet wurde, geprüft, und nah der Prüfung werden wir an die Stadt Mülhausen herantreten und fragen, ob sie zehn Millionen oder cinen entsprehenden Betrag für das neue Projekt auëgeben will, und

danach werden wir unsere Entschließung treffen. Also der Vergleih

des Herrn Abgeordneten mit Meß und Straßburg trifft durhaus niht zu. Die Neichseisenbahnverwaltung würde sehr gern den Bahn-

hofsbau fo bald als möglih ausführen. Sie wird jedoch durch die

städtische Verwaltung daran gehindert.

(S{(luß in der Zweiten Beilage.)

der Ziffer 1 in der Fassung, wie sie vorliegt, zuzustimmen, denn der

zum Deut)

M 49.

Zweite Beilage

hen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Sonnabend, den 25. Februar

Staatsanzeiger. 1905-

T ann

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Was ferner die Angelegenheit mit St. Ludwig anbetrifft, so

handelt es sich dort darum, daß die Reichseisenbahnverwaltung er- befahrene Bahnlinie in Stienenhöhe die

lauben soll, über eine stark

Leitung einer elektrischen Bahn zu gestatten. Wo solche Kreuzungen bestehen,

zustimmen.

mit Rücksicht auf die Betriebsgefahr beseitigt.

Senehmigung des Antrags die Interessenten einsehen,

Herren, das wäre nur

einen neuen Fehler machen. daß sie damit nicht durhkommen, ver- langen sie wenigstens morgens früh ein paar Züge. Aber, meine und würden wir dies

der Anfang, Abg. Schlumberger uns

erlauben, so bin ih überzeugt, daß der Herr

Dem kann ih

werden sie jeßt überall Also wir würden mit

Ießt,

nächstes Jahr eine ausgezeichnete Rede hier halten würde, das Bureaukratie*, daß wir nit au erlaubten,

au im Niveau

hergestellt, und der

wird sch hoffentlich eine LWsung find

Interessen entspricht. Was die Berechnung

Aokomotivleistungen anbetrifft, immer Lokomotiven oder ih will einmal den die alt und solche, die fris türlich besser als die alten. Selbst- mögli viel junge Gäule sind,

Gâule im Stalle haben,

(Heiterkeit.) Die jungen laufen na verständlich ist es immer mein Bestreben, im Stall zu haben, weil die sparsamer in der Wirtschaft fe weniger Reparaturen kosten. besezten Pläße, die \{ließlich für das chon seit Jahren aufgegeben in irgend welchen Wagen Heringe zusammengepreßt werden“. so viel Passagiere in die Wagen hineingelafscn (Lebhafte Heiterkeit, Zurufe links.)

Eine Statistik über die

reisende Publikum keinen Wait hat, ist f worden. Ich kann aber nicht zugeben, daß. die Eisenbahnpassagiere „wie die

Ich glaube, daß höchstens

kreuzen dürfen.

des Herrn Abg. Schlumberger über die wir werden Vergleich wagen ch und jung find.

werden, wie Sißpläße darin sind.

Sedenfalls kann ich die Auffassung

mindustrie brauhe ich nicht näher bereit, mich mit dem Herrn Abg- saß-lothringischen

Heringen nicht teilen.

Auf die Details der Petroleu

hier einzugehen, bin aber Shlumberger, der Petroleumindustrie

Bruder Preußen vergleicht, aber nun eine allgemeine Maßstab abgibt. gebraucht, es wäre die

die den Bahnbau hinderte.

eine Aeußerung des Herr 1902, der sagt: Der Fall ist noch n

den Bau einer Bahn abge

haft gefunden hat, die daß aber dann die

gemacht hätte.

Also muß doh das Interesse groß, das so würden sich {hon Privatinteressenten finden,

Es ist im übrigen bezüglih des Ausbaues der zwishen der Reichseisenbahn- [tung ein einheitliher Plan aus- and hinaus, wo die einzelnen haben nach der Dringlichkeit. Fch meine, das wäre eine fo ge- sein könnte, indem nicht von heute 3 nun von beliebigen Interessenten dem nach einem einheitlihen Plan über das Bahnneyÿ ausgebaut wird. Daß natürlich leichzeitig herankommen fönnen, ist selbstverständlich. ßen und ganzen kann ih meine Nedner aus dem Hause geben

halt. aber ohne

Wenn es \o sehr angemessen wäre, die Bahnen bauten.

Nebenbahnen in Elsaß-Lothringen verwaltung und der Landesverwa worden über das ganze L bekommen

gearbeitet Projekte ihre Nummern

Nach diesem Plan bauen wir aus. sunde Verkchrspolitik, wie sie nur zu morgen ein Projekt erfunden, wa vertreten wird, sondern in

ganze Land hinaus das nit alle Linien g

Abg. Riff Zuslimmung zu

dem Zentrumsabgeordneten

will den Beamten au

t darüber, ob die Kontrolle dar L R bet

verwendet er i Die Zahle Sprache;

dienstes verwendet wird soll uns das freuen, foll uns das auch sprehen eine sehr 3411 000 4 im

befinden sich darunter 3. und 4. Die Besserung und Vervollständigung der Abg. Schlum anschließen.

Der Hoffnung des Mülhausen möchte ich Hindernisse sind i greifen. Allerdings nicht s Betriebsmittel find ordert als im Vorjahre. Wagen verwendet. Die licherweise auf den \hnelleres der vierten

haltsverhältnisse der einen wesentlichen F

verwaltung wendet ihren önnen allerdings n

Wünsche

besonders der Telegraphisten ann erleichtert werden. Au die Wünsche e eine

verhältnisse, die Zufriedenheit der Beam

freuen. beredte Verhältnis zum

sind nur finanzieller

Tempo eingeschlage Klasse im Elsa

Die Eisenbahn en \ceint Le Der Abg. Su e mten Nun ist anzuerkennen,

Beamten 1 in dieser Richtung zeigt.

einer wohlwo

gern

so

Der Herr Ab

iht dagewesen, daß die Eisenbahnverwaltung lehnt hat und daß si eine Privatgesell- ih bereit erklärte, die Bahn zu bauen, Reichseisenbahnverwaltung Schwierigkeiten

(fr. Vgg.): Im gro den Ausführungen, allerdìi

mich

so muß

ser Urlaub au

Natur. p tief, wie der m ordent : Hoffentlich wird ein Teil

Ih hoffe aber, Ginigung erzielen läßt, wenn die Bahn St. Ludwig—Waldinghofen Bahnhof St. Ludwig dann umgebaut wird; dann en, die den beiderseitigen

speziell die Interessen der el vertritt, an der Hand der mir hier vorliegenden Preise persônlih zu unterhalten. Ih komme nun auf die Nebenbahn- frage. Darin ist in Elsaß-Lothringen recht viel geshehen. Nach der Statistik sind in Elsaß-Lothringen in eiwa 78 Millionen Mark neue eiwa 7,8 Millionen pro Jahr.

Linien gebaut worden,

Wenn man dies mit dem großen ist dies im Verhältnis viel. Das ist Statistik, die ja nur einen allgemeinen g. Schlumberger hat den Ausdruck bureaukratisch, fiskalishe Eisenbahnverwaltung, Hier habe ich aus dem Landesaus\chuß 1 Staatsministers von Köller vom Jahre

der

ih sagen:

ngs mit einem Vorbe ch einen Sonntagsurlaub geben, ch zum Besuche des Gottes Beamte den Gottesdienst, fo bn zu anderen Zwecken, so n des außerordentlihen Etats weist ein Plus von vorjährigen Etat auf, Allerdings Raten für bereits bewilligte Bahnen. Berkehrsmittel schreitet fort. ch des Bahnhofs in Die entgegenstehenden Mülhausen muß in den Beutel Minister anzunehmen scheint. lichen Etat 1078 000 M davon zum Bau neuer

er

berger bezügli

daß die übrigen

des Herrn Schlumberger von den

den legten zehn Jahren für

das he

an den Bahnen nicht so sehr groß fein. Bedürfnis so stark, die Rentabilität auch

daß si eine

relative Zufriedenheit aber kann und muß im Interesse der Betriebs-

sicherheit erreiht werden.

nicht

wo

wäre Züge

v

daß setzen will: Abg. Blumenthal (fr. Volksp.) : mittleren Dienstes beklagen sch_ darüber, daß sie erst nah sehr langer Dienstzeit in wünschen, daß besteht ein Konflikt i Lothringen und der Eisenbahnverwaltung în bezug auf die \taats-

rechtlihe Stellung der Eisenbahnverwaltung in Enteignungssachen.

Enteignung wird erst möglich,

Diese 1 , ch Kaiserliche Verordnuag für

oder dur e die neue Verfassung von 1879 ordnungen dem Reichskanzler in Befugnisse auf ten Statthalter aufgeworfen worden, ob die heiten gehören oder nit. Reichskanzler, sondern nur no Gegenzeichnung dieser Dekrete. L 3 kanzler oder sein Bertreter gegenzeichnen. Nun meinen wtr, daß die Enteignungssachen überhaupt Landesangelegenheiten sind, wie im übrigen Deutschen Reich. Es handelt sich hier nicht um eine Doktorfrage, um eine praktische Frage. Es i Dekret zu bestimmen oder ob zuerst die Landesbehörde über t : Die B der Meinungen hierüber ift \ daß im zum Äbshluß gekommen e der Statthalter alle

ist befragt wird. der Grund gewesen, gesetz bis jeßt nit der Verfassung hatt

l die ibnen zwischen

erwaltung dur

Abg. Erzberger hat inzwischen seinen Antrag dahin geändert, er in Nummer 1 statt: „mindestens an jedem zweiten Sonntage“ „mindestens an zwei Sonntagen im Monat.“

die Dienstjahre voll angerehnet werden. Es

Enteignungsdekrete zu diesen Angelegen- Gehören

Die Militäranwärter des

ste Gedbaltsflasse kommen, sie

der Volksvertretung von Clsaß- ha wenn sie durch ein M zulässig erachtet ist. Dur

sind die durch Geseße und Ver- Landes8angelegenheiten überwiesenen übergegangen. Es ift nun die Frage sie dazu, dann ist nicht mehr der der Statthalter zuständig für die m anderen Falle müßte der NReichs-

fo

fo

i sondern nicht dasselbe, ob die Cisenbahn- hat, was zu enteignen die geplante Enteignung

ist

Landesaus\chuß das Enteignungs- ist. Vor Einführung Dekrete kontrasignieren | u

dritter Klasse fuhren. sehr zweckmäßig dafür geeignet, mit hinneinnehmen kann. Ich habe aus Elsaß-Lothringen Nachrichten

erhalten, daß die Marktfrauen mit Eiern, die sie niht in die dritte Klasse hineinbringen

weil sie besorgt sind, daß

bei fch und können sie beaufsichtigen. noch nicht, wann die vierte Klasse sie mit der geplanten Personentarifreform und Betriebsmittelgemein- saft, die man seitens der süddeutshen Staaten bei der preußischen

Eisenbahnverwaltung beantragt hat, einzuführen.

Wagen

zuschieben, um dann zu einheitlihen Normalsägen, wie sie in Preußen bestehen, zu kommen. Ich habe also bis jegt nur einen erstens um die erwähnte Zugführung zwischen Preußen und Elsaß- Lothringen zu verbessern, und dann, wirklich so unfreundlih aufgenommen würde. Wir haben dieselbe Erfahrung wie in Hessen gemacht, wo eine große Entrüstung darüber Preußen herüberkam. Dann aber warf sich ein ganz gewaltiger Ver- kehr auf die vierte Klasse, was auch

Versuch gemacht,

um zu sehen, ob die vierte Klasse Das ist nicht ges{ehen auch zuerst entstand, als die vierte Klasse von

Nutzen für die dritte Klasse weil viele Leute, die früher_ zweiter Klasse gefahren waren, nun Die vierte Klasse ohne die Querbänke ist ja daß der Marktbesucher seine Körbe

tte,

ibren Körben mit Butter und wollten, oder

nnten, die sie aber auch nicht in den Güterwagen einstellen wollten, ihre Waren beschädigt werden oder wegs

mmen, die vierte Klasse gern benugen. Dort haben sie ihre Ware Ih wiederhole also, ih weiß

eingeführt wird; meine Absicht ift,

Abg. von Gerlach: Körbe können auch in Wagen [III. Klafse ntergebraht werden, besonders, wenn dafür besonders konstruierte eingestellt werden. JIckch nehme an, daß der Statthalter

müssen, und es ift also seit jener Zeit ungeseßlih_ verfahren t . d | t worden. Die Gerihte sind leider bei uns in solhen Kompetenz“ | von Elsaß-Lothringen 1V. Klasse noch recht wenig gefahren ist. l konflikten niht zuständig; aber im Lande is man allgemein der Fn diesen Wagen sind Aborte mit wenigen Ausnahmen nit vor- wei Auffassung, die auch in Regierungskreisen vertreten ist, daß die | handen. Ich empfehle den Herren, einmal längere Strecken IV. Klasse Eisenbahnverwaltung seit 1879 einen unrihtigen Weg eingeschlagen | zu fahren, dann würden fie zu einem anderen Urteil kommen. Nur

in Drittel der Passagiere kann figen, die anderen müssen stehen.

ißt also

die

I

mehr ge-

alten Klapperkasten dritter Klafse sind ja glück-

tat geseßt. Aussterbeetat gese Die Frage, ob die Einführung

ist, ist sehr umstritten. niht \{lüssig zu sein. ine allgemeine Revision der Ge-

Verbesserung [len

ten un

L Ra Gi zweckmäßig über noch

d Arbeiter k

ehmen. Ihr. Lade- und die Wagenmeister

ihrer Anstellungs- und Gehalts®- den Prüfung würdig sind,

Es fönnte aber

ann ja nicht errei

ein etwas

daß der Gtat Die Eisenbahns- Fürsorge zu; alle . Jch möchte mich aber Examen sollte möglichst

aben Absolute

hat. Die Eigenschast der Eis ist für die Frage gar nicht

richtet sh nicht nach dem nah dem Objekt, nah der Ent ist längst vor 1871 in El fann das Reichsland keine

Bundesstaat in dieser Frage einnehmen. Es liegt hier also eine Zurückseßung, der Reichsländer in einer Verfassungsfrage vor, auf welche sie ganz besonderen Wert legen müßen.

Die Verwaltung darf nicht Re Der Landesautshuß hat \ih

lassen. Autführung des Antragstellers

Toleranrzvorshläge von dieser

dieser Richtung nicht wie beiden Nachdem der Abg. Schl

Meine Herren!

find bezüglich der Wünsche für in Erwägung ziehen.

hinaus, daß ih nicht in der

Was mich veranlaßt, da Frage des Herrn Abg. Riff Klasse in Elsaß-Lothringen.

eine Schwalbe macht noh ke läßt do darauf hoffen, daß auch, daß die vierte Klasse

4. Klasse, meist Arbeiter,

station nicht ausgeseßt zourden. Dasselbe fand statt brücken oder in Styringen a

Meine Herrzn, 4. Wagenklasse bis zu

Elsaß-Lothringen für den oder Straßburg sowie au Gleiches geschieht seit Luxemburg—Trier auf A

sowie der Herr Statthalter vierte Klasse überall einzufü ist, das beweist die 137 662056 M Einnahmen zenten 34,70; von der 3. von der ersten 4,17. 4. Klasse, namentlich mit

in Elsaß-Lothringen auch v

tarifreform in Elsaß-Loth

cht werden,

karte abzuschaffen, ‘in der v

enbahnverwaltung als entscheidend; die Qualität des Dekrets

eignung. Der Artikel 41 der Verfassung

saß-Lothringen eingeführt worden; danach i 1:0 queml nuten, so geschieht cs lediglich der Billigkeit wegen. afi bestand früher eigentlih aus Biehwagen, die ganz menshenunwürdig

waren. i ] Versuche man doch einmal, die 111. Klasse zu dem

zu lassen, dann würden die Die Frauen mit Körben Strecken. Die IV. Klasse sollte abgeschafft werden, und die I[I. Klasse

Die Resolution Erzberger soll in ihrem ersten Teile nah der : den Preis der IV. zahlen.

sicht aufgenommen werden, aber so weit gehen i die des Herrn Kollegen Riff. Ich werde

Anträgen Erzberger zustimmen.

des Ministers repliziert, erklärt der Preußische Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: Die Anregungen, die uns von den beiden Vor-

rednern, den Herren Abgeordneten

Fh habe dazu nichts Neues hinzuzufügen.

Die \taatsrechtliche Frage, geschnitten hat, geht so weit über das Ressort der Eisenbahnverwaltung

justizamts näher darauf einzugehen.

flarheit oder Unsicherheit darüber vorhanden doch nahweisen, daß dies nicht der Fall ift.

fommen wird. Ich habe die 4. Wagenklasse auf einigen Strecken eingeführt, um einige Züge besser durchzuführen. Beispielsweise mußten Reisende

Industrierevier fuhren, auf der Grenzstation Sierck in die 3. Wagen-

klasse übergehen, während die werden konnten,

einen derartigen betriebstech nishen Unsinn, wie ih es bezeihnen möchte, habe ih nit länger angesehen, sondern die den Endpunkten Met oder Straßburg benußen

lassen. Hierdurh wurde also die 4. Klasse auf einigen Linien in Verkehr von Cöln und Koblenz bis Meß

ch von Bingerbrück bi s Meh eingeführt.

nregung aus Luxemburg. Die Erfahrungen

mit der vierten Klasse in Elsaß-Lothringen sind durchaus günstige. Es haben sih niht nur Einzelpersonen, sondern auh Korporationen,

Daß die vierte Klasse ein ausgezeichnetes Statistik der denn dort wurden im Jahre 1903 aus der 4. Klasse nicht weniger als

Klasse 39,16, von der zweiten 21,97 und Meine Herren, das ist ein Beweis, daß die

gezeichnetes Beförderungsmittel ist. Wenn nun die vierte Klasse noch nicht überall in Elsaß-Lothringen

eingeführt worden ist, so ge j gegen die vierte Klasse in Süddeutschland allgemein vorhanden ist und

Weil man die vierte Klasse nicht menschenunwürdiges Beförderungsmittel betrahtet wurde. Jch erachte nun die vierte Klasse als ein Mittel, auch die Personen-

NReichsverwaltung | e

Subjekt des Unternehmers, sondern

niedere Stellung als ein anderer

die thr niht zukommen.

chte zusprechen, di i Sinne bereits vernehmen

in ähnlihem

einen Aft praktischer Toleranz darstellen. Seite müssen aber mit großer Vor- meine Besorgnisse in

umberger kurz auf die Ausführungen

Blumenthal und Niff, gegeben die Beamten, werde ih selbstverständlih die der Herr Abg. Blumenthal an- Lage bin, ohne Mitwirkung des Reichs-

8 Wort noch einmal zu ergreifen, ist die bezüglih der Einführung der vierten Er hat gemeint, daß eine gewisse Un- wäre, und ih möchte Er hat richtig gesagt:

Aber, meine Herren, sie

inen Sommer. und so glaube ih

der Sommer kommt,

die von Cöln nah dem lothringischen

Wagen 4. Klasse, weil sie auf der Grenz- leer bis Diedenhofen geführt Saargemünd und Saar-

auf den Stationen Bingerbrück nach Mey.

uf dem Wege von

1. Olktobex v. J. auf der Strecke

an mich gewandt mit der Bitte, die

hren. Beförderungsmittel

preußischen Eisenbahnen;

erzielt (hört! hört! links), oder in Pro-

ihren neuen Verbesserungen, ein aus-

\hah dies wegen des Widerstandes, der

Aus welchem Grunde?

orhanden war. und sie immer nur als ein

kannte,

Minister ein die Mängel

Ledebour (Soz.): Es hat mi gewundert, daß der Loblied auf die [V. Klasse sang, obwohl hier wiederhol! der I1Ÿ. Klasse bewiesen worden sind. Wenn die Leute

Mengen tro der Unbequemlichkeit die IV. Klasse be- Die 1V. Klasse

Abg.

n fo großen

zu vervollkommnen. Preise [V. fahren Leute sie sofort aus\ließlich benußen. Klasse nur auf kurze

Erst später entschloß man sich dazu, fie benutzen die IV.

Abg. Itschert (Zentr.): In meinem Wahlkreise ist von Arbeitern und kleinen Landwirten wiederbolt der Wunsch geäußert worden, die IV. Klasse einzuführen, wo sie nicht bestand, weil es in dieser möglich sei, Lasten mitzunehmen. Daß man am liebsten für 2 für das Kilo- meter I. Klasse fahren möchte, bezweifle ih nicht.

. Damit schließt die Diskussion. Die Resolution Erzberger wird mit gcoßer Mehrheit angenommen und darauf das Ordinarium der Ausgaben ohne Debatte unverändert bewilligt.

Ueber die einmaligen Ausgaben berihtet der Abg. Dr. Müller-

Sagan. E : / : Die erxtraordinären Ausgaben des ordentlihen wie des

außerordentlichen Etats werden ohne Debatte unverändert be- willigt, ebenso die Einnahmen. E

Die Petitionen der Stationsvorsteher und Güterverwalter zweiter Klasse um Ausgleichung des seit 1897 bestehenden Mißverhält- nisses zwischem ihrem Einkommen und demjenigen der gleihen Chargen erster Klasse wird den verbündeten Regierungen zur Erwägung über- wiesen. Petitionen um Verseßung der Lademeister in die Klasse der Subaltecnbeamten und Erhöhung ihres Gehaltes und um Aufbesserung der Besoldung der Wagenmeister sowie um anderweitige Festseßung des Dienstalters der aus dem Meilitäranwärterstande hervorgegangenen mittleren Beamten überweist das Haus, den verbündeten Regierungen als Material. Ueber die Petition _des Eisenbahn- telegraphisten Bliß in Hagenau um planmäßige Fort|eßung der Ver- wandlung der Telegraphistenstellen in Stationsafsistentenstellen für den Telegraphendiennt und um Ueberführung der Telegraphendiätare in etatsmäßige Stellen geht das Haus zur Tagesordnung über. Da- gegen überweist es das etitum desselben Petenten um Gewährung einer Stellenzulage als Ausgleih für die noch nicht zu Assistenten beförderten Telegraphisten den verbündeten Regierungen zur Er- wägung. Ueber Petitionen um Verleihung der Beamteneigenschaft an die Stationéwerkstätten- und Bahnmeisterschreiber und um etat3- mäßige Anstellung der im Bureaudienst beschäftigten Hilfsarbeiter wird zur Tagesordnung übergegangen.

Darauf wird Vertagung beschlossen. _

Schluß 61/4 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 1 Uhr.

(Marineetat).

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 147. Sigung vom 24. Februar 1905, Vormittags 11 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Das Haus seßt die zweite Beratung des Staat3haus=- haltsetats für das Rechnungsjahr 1905 im Etat des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten bei „Evan- gelisher Oberkirchenrat“ fo

Die Ausführungen der beiden ersten i r Ab Fischbeck (fr. Volksp.) und Heckenroth (kons.), über die Nicht-

estätigung der Wahl des farrers Heyn und den Fall des Pfarrers D. Fischer von St. Marcus in Berlin sind bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. auszugsweise wiedergegeben id I denb (nl.): Ich kann dem Vorredner nicht zu . D. Hadendver n1.): an ch0 o eben, E ¿sd hier uin eine innerkirhlihe Angelegenheit handelt. ch gehe ate noch weiter als Herr Fishbeck; niht nur die Etats- deratung gibt uns die Kompetenz, über diese Fragen hier zu

verhandeln, sondern auch innere Gründe existieren dafür. I ben sich mit dem Fall Fischer eee und Volksversammlungen habe fi git oi, TA Fle

eshäftigt, und weite Kreise der evangeli

die den Kreisen des Protestantenvereins fern stehen, haben ihn als eine Frage von großer Bedeutung aufgefaßt. Dieses allgemeine Aufsehen is mir nur U erklärlich. In einer Zeit, in der der evangelishen Kirche \{chwere Aufgaben er- wachsen sind, in der gerade die Stellen, wo die Geistlichen stehen, ganze Männer erfordern, werden diese Kreise immer wieder erregt, wenn sie den Kampf gegen diejenigen sehen müssen, die ih das helle

dem Kapitel Nedner, der Abgg.

ringen durhzuführen, d. h. die Rückfahr- ierten Klasse eine billigste Fahrklafse unter-

Auge für die neuen Probleme bewahrt haben, deren Lösung