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Nr. | Seite.

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E November. Junhalt des S Stücks. der Geseß-Sammlung --

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61.

5, Dezember ¿ . 63,

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64, 66. 65 u. 67

Zt. — 7 : Patent-Ertheilung an den Kaufmann Huland zu Berlin

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Einführungs- R Ec i

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Außer diesen,

Bestellungen auf das Sach-Register nehm halb jedoch nur die Post-Aemter (ohne Preis-Erhöhung) entgegen. :

« e Mechanikus Carl Höller zu Kaltenherberg béi Solingen an die Maschinen-Fabrikanten Herrmann Jäger in Elberfeld an den Kaufinann und Besißer einer Maschinenbau-Anstalt H. Thomas zu Berlin an die Fabrikanten Schmöle, Wiemann u. Co. zu Menden bei JFserlohn an den Ober-Feuermann und Rohrmeister Weidling in Berlin

« y Tuchfabrikanten J. Peters zu Eupen „ Bergwerks-Jngenieur Althaus zu Köln „ Mechaniker und Optiker E. Pawlowski zu Berlin

„ Mechanikus J. P. Kreiner zu Berlin „ Mechaniker E. Boissi er zu Berlin

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4 Schriftsteller A. Bernstein zu Berlin d Tischlergesellen A. Mekelbur g in Berlin „Kaufmann H; H. Prillwiß zu Berlin an die Baumwoll-Spinn und Weberei zu Arlen bei Singen (Großherzogthum Baden) an den Mühlenbaumeister Fr. Schmidt zu Hagen Fabriken-Kommissarius Hofmann in Breslau Maschinen-Fabrikanten E. Schulz zu Mainz „ „ Kaufmann C. F. Wappenhans zu Berlin an die Maschinen-Fabrikanten F. W. Thiele und Schmidt in Berlin an den Maschinen-Fabrikanten H. F. Eckert in Berlin „ „ Nadel-Fabrikanten und Mechaniker Franz Joseph Graf zu Haaren bei Aachen atent an den Kaufmann C. F. Wappenhans zu Berlin

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ung des Kaufmanns J. H. F. Prillwiß zu Berlin

„ G. Hambrucch zu Elbing „ Kaufmanns J. H. F. Prillwiß

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dem Königlich preußischen Staats-Anzeiger kostenfrei beigefügten halbjährlichen chronologishen Ueb vit im Laufe des Monats Januar 1858 ein Sach - Register zu den im Staats - Anzei A L enthaltenen Geseßen, Verordnungen und Bekanntmachungen herau8gegeben werden. Der Preis desselben ist auf S Sgr. festgestellt.

| en für Berlin die Expedition des Staats-Anzeigers, Willhelmsstraße Nr. 51, außer-

1zeiger vom 1. Januar bis Ende Dezember 1857

Das Xbonnewent betcägt : 25 Sgr. für das Vierteijahe én allen Theilen der Monarchie ohue Preis - Erhöhung.

5taals-

FRlée Post - Anstalten des Ja-- unt

Austandes nehme an, für Serlin die Expedition Peeusiishen Slaatp Anzeigers : Maner- Straße Nr. 582. r

Anzeiger.

E 152,

Se. Maicsiát der König habea Allergnädigst gerubt:

Dem General der Infanterie a. D. Brunsig Edler von Brun zu Görliß den Rothen Adler-Orden erster Klasse mit Eichen= laub, dem General - Major z. D, Scherbening zu Neisse den

Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Schwertern am Ringe, und

dem Kaiserlich russishen Hofrath und Architekten von Corsini zu St. Petersburg den Rothen Adler - Orden vierter Klasse, za

verleihen ; i

Den Marine - Intendantur - Assessor Raffauf zum Marine- Jntendantur-Rath mit dem Range eines Raths ter Klasse;

Den Prorektor am Gymnasium in Burgsteinfurt, Dr. Gustav Hermann Bromig, zum Direktor derselben Anstalt ; und

Den Kaufmann Lars Wilhelm Olde in Nyköping zum Konsul daselbs zu ernennen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche Kreisbaumeister Weishaupt zu Königsberg

i, d, N. is zum Köuiglichen Bau-Inspektor ernannt und demselben |

die Bau-Inspektorstelle zu Friedeberg i. d. N. z und

Dem Königlichen Kreisbaumeister Treuhaupt die Krets- |

baumeisterstelle zu Königsberg i. d. N. verliehen worden.

Meiaisterium der geistliwen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

Der praktische Arzt 2c. Dr, Senger zu Pr. Stargardt ist zum Kreisphysikus des Kreises Stargardt ; und

Der praktishe Arzt 2c. Dr. Wolff zum Kreisphysikus des Kreises Ziegenrück ernannt worden ;

Die Berufung des Lehrers an der Realschule in Bromberg, Hermann Schult, zum ordentlichen Lehrer am Gymnasium in Hohenstein genehmigt; so wie

Dem Musiklehrer Gustav Eduard Weber in Stargard das Prädikat „Musikdirektor ‘’ beigelegt worden,

Finanz-Ministerium.

Verfügung vom 16, Juni 1857 — betreffend die

von verheiratheten Beamten, wenn sie verseht

werden und auf Reisekosten, nicht aber auf Um-

zugskosten Anspruch haben, zu liquidirenden per- sönlichen Reisekosten.

Ew. 2c. erwiedere ich auf den Bericht vom 22sten v. M., daß verheirathete Beamte, wenn fle verseßt werden und auf persönliche Reisekosten, nicht aber auf eine Umzugskosten-Entshädigung Anspruch haben, der nach §. 4 und 2 des Allerhöchsten Erlasses vom 10ten Juni 1848 aufzustellenden Reisekosten - Liquidation die Entfernung iden dem Orte, von welchem und nah welchem die- Verseßung stattfindet, nach der kürzesten Extra poststraße zu Grunde zu legen haben. - : :

Berlin, den 16. Juni 1857.

À Der Finanz =- Minister. n é

den Königlichen Provinzial-Steuerdirektor N. zu N,

Berlin, Mittwoch, den 1. Juli

1857,

Verfügung vom 27, Mai 1857 — betreffend die bei Verseßungen auf Entfernungen von einer Viertelmeile und darunter zu vergütenden

Umzugskosten.

Reglement vom 11. April 1856. (Staats-Anzeiger Nr. 135 S. 1095.)

Ew. 2c. erwiedere ih auf die Anfrage in dem Berichte vom 2c, daß auch bei Verseßungen von Beamten auf Entfernungen von

| einer Viertelmeile und darunter die Umzugskosten nah dem Regle-

ment vom 11. April 1856, jedoch nicht persönlihe Diäten und Fuhrkosten, zu gewähren sind. Berlin, den 27, Mai 1857. Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober-Finanz- Rath und P N, zu N,

Haupt - Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung vom 29, April 1857 — betreffend den Ersay für die präkludirten Kassen-Anwei- sungen vom Jahre 1835 und Darlehnsfassen- scheine vom Jahre 1848.

Geseg vom 7. Mai 1855. (Staats - Anzeiger Nr. 109. S. 829.) Geseß vom 15. April 1857, (Staats-Anzeiger Rr. 100. S. 789.)

Nachdem durch das Gesey vom 15ten d, M. Ersaß für die in Gemäßheit der Gesehe vom 19. Mai 1851 und 7. Mai 1855 präkludirten Kassen-Anweisungen vom 2, Januar 1835 und Dar- lehns-Kassensheine vom 15. April 1848 bewilligt worden is, wer- den alle diejenigen, welche noch solche Papiere besiven, aufgefordert, dieselben bei der Kontrolle der Staatspapiere hierselbst, Oranienstraße Nr. 92, oder bei den Regierungs - Hauptkassen oder den von Seiten der Königlichen Regierungen beauftragten Spezial - Kassen Behufs der Ersahleistung einzureichen. Zugleich ergebt an die- jenigen Interessenten, welhe nah dem 1. Juli 1855 Kassen - An- weisungen vom Jahre 1835 oder Darlehns » Kassenscheine dei uns, der Kontrolle der Staatspapiere oder den Provinzial=, Kreis- oder Lokal-Kassen zum Umtausch eingereiht und Emyvfang- heine oder Bescheide, in denen die Ablieferung anerkannt und das Gesuch um Umtausch abgelehnt ist, erhalten haben, die Aufforde- rung, den Geldbetrag der eingereihten Papiere, gegen Rückgabe des Empfangscheines oder l'eziehungsweise des Bescheides , bei der Kon- trole der Staatspapiere oder der betreffenden Regierungs-Hauptka|je in Empfang zu nehmen. Bes

Die Bekanntmachung der Endfrist, bis zu welcher Ersaß für ‘die gedachten Papiere gewährt werden wird, bleibt vorbehalten,

Berlin, den 29. April 1857.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Gamet. Nobiling. Guenther.

Angekommen: Der General - Major und Juspecteur der 1sten Ingenieur-Juspection, von Prittwiß, von Posen, |

Der General - Major und Inspecteur der Zten Jugenieur- | Inspection, Wasserscchleben, von Koblenz.