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die Urtheile dieser preußischen Gerichte in Civilrehtssachen nur dann in Vollzug zu sehen, wenn nit núr die Kompetenz des preußischen Gerichtes nah Maßgabe der österreichischen, sondern auh ‘die Vollstreckbarkeit des von demselben gefällten Urtheiles nach preußischen Gesehen außer Zweifel gesebt ist.

Graf Nádasdhy m. p.

Ministerium des Junuuern.

Cirkular-Erlaß vom 10. Dezember 1857 — hbe-

treffend die Erhöhung des Preises der Paßkarten

von Fünf Silbergroschen auf Zehn Silbergroschen vom 1. Januar 1858 ab.

Mit Allerhö@(hster Genehmigung is der Preis der Paßkarten, welcher gegenwärtig Fünf Silbergroschen beträgt, vom 1sten Januar 1858 ab auf Zehn Silbergroschen für das Stück erhöht worden.

Die Königliche Regierung wird hiervon mit der Veranlassung in Kenntniß geseßt, den mit der Ausfertigung von Paßkarten beauftragten Behörden hiervon sofort Nachricht zu geben, auch diese Erhöhung durch das dortige Amtsblatt zu veröffentlichen.

Berlin , den 10. Dezember 1857.

Der Minister des Junern. Der Finanz-Minister. von Westphalen. A Zorn,

An sämmtliche Königliche Regierungen.

Abschrift vorstehender Verfügung erhält das Königliche Polizei- Präsidium zur Nachricht und gleihmäßigen Beachtung. Berlin, den 10. Dezember 1857, Der Minister des Jnnern., Der Finanz-Minister. von Westphalen. Jm Auftrage: “Horn:

An das Königliche Polizei-Präsidium hier.

Angekommen: Der General-Major und Commandeur der Dten Kavallerie - Brigade, Graf von Schlippenbach, von Glogau.

Abgereist: Der Ober - Präsident der Provinz Pommern, &reiberr Senfft von Pilsach, nah Stettin.

Der General-Jntendant der Königlichen Schauspiele, Kammer- berr von Hülsen, nah Bremen,

Berlin, 14. Dezember. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Oberst-Lieutenant von Rosenberg- Gruszczyns8fi zu Neu - Streliß, die Erlaubniß zur Anlegung

des von des Königs von Hannover Majestät ihm verliehenen

Nitter-Kreuzes dritter Klasse des Guelphen-Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches. Preußen.

Königin eine ere Spazierfahrt.

Berlin, 13. Prinz von Preußen gab gestern ein Diner, der ‘Königlich

Charlottenburg, 14. Dezember. FJhre Majestäten der König und die Königin empfingen gestern früh den Besu Jhrer Königlichen Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin von Preußen, des Prinzen Friedrich Wilbelm, so wie der Prinzessinnen Carl und Alexan drine., Hierauf wohnte Jhre Majestät die Königin nebst Jhren Königlichen Hoheiten den genannten Prinzen und Prinzesfinnen dem von dem Hofprediger Dr. Snethlage gehaltenen Gottesdienst in der S@loßkapelle zu Charlottenburg bei. Nach demselben empfingen Se. Majeftät der König noch den Hofprediger Dr. Snethlage und maten dann gemeinschaftlid mit Jhrer Majestät der

Dezember. Se. Königlihe Hoheit der zu welchem portugiesisÞde außerordentlitze Gesandte Graf Labradio nebst Gemahlin, der Oberst - Kämmerer General-Feld- marschall Graf Dohna, der Minister - Práfident Freiherr von - Manteuffel, der Kriegs-Minister Graf Waldersee, Minister von Mas sow u. A. mit Einladungen beehrt waren. — Heute

‘ormittag wohnten Jhre Königliche Hoheiten der Prinz und die Prinzessin von Dee uen dem Gottesdienste in der Schloß- Tire zu Charlottenburg bei. Nach demselben empfing der Prinz in Seinem Palais die Meldung des General-Majors von Deren-

thall und ertheilte um 1 Uhr dem außerordentlihen Gesandten der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika, Herrn Wright, eine Audienz.

— 14. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen arbeitete heute Vormittags mit dem Minister-Prási. denten, mit dem Ceheimen Kabinets-Rath Jllaire und mit dem Wirklichen Geheimen Ober - Regierungs - Rath Costenoble und empfing später den Minister des Jnnern.

Düsseldorf, 13. Dezember. Wie die „Düss. Ztg.“ vernimmt, wird der außerordentlihe portugiesishe Gesandte , General Gra Lavradio, morgen hier eintreffen und in den darauf folgenden Tagen die Verlobungs - Festlichkeiten am Hofe Sr. Hoheit deg Fürsten von Hohenzollern-Sigmaringen, so wie die zu Ehren derselben von Seiten der hiesigen Bürgerschaft veranstaltete Feier stattfinden,

Oldenburg, 10. Dezember. Durch eine am gestrigen Tage erschienene landesherrliche Verordnung wird der Landta des Großherzogthums auf den 28. d. M. einberufen. Bis dahin wird auch die wegen stattgefundener Doppelwahlen noch vorzu- nehmende Nachwahl von vier Abgeordneten beendet sein. Auf dem nächsten Landtage wird ein neues dreijähriges Budget zur Fest- stellung gelangen. Außer den darauf bezüglichen Vorlagen soll, dem Vernehmen na, ein neues Strafgeseh mit Einschluß des Polizeistrafgeseßes, ein Verkoppelungsgeseh, so wie ein Geseh über die Prüfung der Kandidaten für die mathematisch-tehnischen Sâcher des Staatsdienstes zur Vorlage kommen. (Wes. Ztg.)

Mecklenburg. Sternberg, 11. Dezember. Die heutige Sizung des Landtags brachte die lange erwartete Entscheidung über das Lehnsgeseß. Man hatte gestern den Beschluß ge- faßt, daß man zunächst das Separatvotum bei der weiteren Ver- handlung zum Grunde legen wollte, welches sich dadurch motivirt, daß dieses schon in den Prinzipien mit der Regierungsvorlage theil- weise nicht übereinstimmte, indem es vorschlug, sich dahin auszu- sprechen, daß im Wesentlichen die sih bisher durch die Ueblichkeit gebildet habenden Gewohnheiten für geseßlich anerkannt werden möchten, Um nun Mißverständnisse über den ersten Punkt der Grundprinzipien über eine zu erbittende veränderte Vorlage zu ver- meiden, gab Pogge-Jaëbiß zu Protokoll, daß aus den Erläuterun- gen seines Separatvotums hervorgehe, daß die geseßliche männliche Erbfolge im Lehen festgehalten werden solle, und schlage er daher vor, daß in die Fassung folgende Worte eingeshoben werden möc- ten: „mit Berüeksichtigung der geseßlichen Lehnfolge.“ Nach län- gerer Debatte beschloß man mit 148 gegen 76 Stimmen, si das Separatvotum anzueignen, und wurde Namens der Ritter- und Landschaft zu Protokoll gegeben: „Es sei der Comitébericht nebst seinen beiden Separatvotums und den darauf gefaßten Beschlüssen durch die Herren Vice-Landmarschälle nunmehr den beiderseitigen Herren VLandtags-Kommissarien mitzutheilen, und die Absicht der Stände dahin zu erklären, die Antwort über das Lehnsgeseß nah Maßgabe des Separatvotums des Herrn Pogge abzugeben.“

(Meckl. Ztg.)

Hamburg, 12. Dezember. Die erbgesesscue Bürgerschaft hat die Proposition des Senats angenommen. Dieselbe beantragt, das durch Entgegenkommen der österreichischen Regierung gelungene An- lehen von 10 Millionen Mark in Silber, anstatt für die Diskontokasse, für die dringlihere Hülf8gewährung an einige dexr allergrößten und einflußrei{chsten in Verlegenheit befindlihen Handlungshäuser, deren Bruch das aligemeine Wohl am meisten gefährden würde, zu verwenden und einer einzuseßenden Vertrauens - Kommission zur Verfügung zu stellen, dagegen aber die Kämmerei zu ermächtigen, die für die Diskontokasse etwa noch erforderlihe Ergänzung unter Einschränkung auf 5 Millionen Mark Banko anderweitig anzuleihen.

Baiern. München, 11. Dezember. Mittheilungen aus Nürnberg zufolge is die dort tagende Handelsgesebgt- bungs8-Kommission nunmehr auch mit dem zweiten Buche des revidirten Entwurfs, welches die eben so wichtige als s{chwierige Materie von den Handel®gesell schaften enthält, zum Schlusse gé

langt und hat bereits mit der Berathung des dritten Buches be-

gonnen, welches die einzelnen Handelsgeschäfte, als Kauf-, Fol missions- und Speditions-Handel u. st. w. zum Gegenstande hal. Es dürfte daher — da, wie wir vernehmen, wegen Eintritts e Weihnachtsfeiertage nur noch eine Unterbrehung auf kurze H stattfinden wird — der baldigen Beendigung der ganzen zwêl f Lesung und sodann der Veröffentlihung des festgeftellten En entgegenzusehen sein. Um sih noch einige Zeit vor der tagung an den Verhandlungen der Konferenz betheiligen zu ae 2 hat sih der königl. Staatsminister der Justiz Dr. von Ringeim heute wieder nach Nürnberg begeben. - (N, M. Z.) s Schweiz. Bern, 10. Dezember. Die undes - Versa N lung seßte heute ihr Wahlgeschäft fort und ernannte A Stimmen Herrn Dr. Furrer von Zürih zum Bundes-Präsi ies für das Jahr 1858, Zum Vice-Präsidenten des Bundesk

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wurde Herr Stämpfli von Bern gewählt, und zwar mit 74 Stimmen. | fragte er, um welche Zei i j

ast einmüthig wurde der bisherige Kanzler der Eidgenossenschaft | rung das freundliche Anecdicien Ld 4 S zar Aotiden Negie- estätigt. Hierauf schritt die Bundes-Versammlung zur Wahl des | ten Truppen die Beförderun dur französisches Gebiet zu cfiatien Ges Bundes - Gerichtes, und wurden der Reihe nah folgende Männer S E Jh will die zweite Frage zuerst beáûtinorten in diese Behörde berufen: Dubs von Zürich, Or. C. Pfyffer von Sinbie f nihts davon, daß der britische und der französische

Luzern, Blösh in Bern, Blumer in" Glarus, Jäger in Aarau, | S in Konstantinopel für französische, nach i , ¡ t , : , Pondichery hbe- Herrmann von Unterwalden, Glasson von Freiburg, Zen-Rufinen Me Lat nehmen, Au Jan v ; a ‘mez- ; L, ranzonsckche Trup-

von Wallis, Aepli von St. Gallen Viagai “her Mo e

Camperio von Genf. (Köln. Z.) ta E D O 00 belangt, so bevacirichtite get arden, s tei gu lte Frage an- Niederlande. Haa g, 11. Dezember. Das französishe | 30. Juni dur den Telegraphen baben dos ce bel e r Ea LE

Geseß vom 3. Dezember 1807, welches den gesetzlichen Zinsfuß | rung die Erlaubniß nachsuchen werde, die britischen Zruvven. ibre ee

auf 5, resp. 6 pEt. feststellt und bei uns noch in Kraft ist, war | dur Aegypten nehmen zu lassen, falls dies der britischen Regierung als

in der jüngsten Zeit dem Handel sehr hinderlich geworden und gab wünschenswerth erscheine. Am 2. Juli ward er davon in enntniß ge-

j S t , : R: ut, daß es damals nit i Ubsi Nogat zu allerlei Umgehungen Anlaß. Die Regierung hielt eine gänzliche sept, 5 n zu senden Vene, Abficht der Regierung lag, Truppen Aufhebung jenes Geseßes nicht für gefahrlos, hat aber den Kammern hier ‘bie Ortinde ht ee Gt wird man mir erlauben, daß ich : )Ve. le Sendung großer Trupvenkörver durch

einen neuen Entwurf vorgelegt, wonach der geseßliche Linsfu war | ‘ , irde ; : )

mut 6 pCt. für bürgerlicde und 6 ot für B ait v 2A N n i ge erfordert und unendlich mehr stehen bleiben, das Ausbedingen eines höheren Zinsfußes aber nicht | Mann nach Alexandria geschickt bä! haben. Wenn wir z. B. 5000 verboten werden soll, die Zweite Kammer hak“ heute den Entwurf | wesen sein, eine so große Anzahl Tru) eti p Hor \chwer ael mit 44 gegen 12 Stimmen angenommen. — Mit dem Entwurfe | befördern, Nach der Ankunft in Suez t ba f lse zu zum Ankaufe und zur Amortisation von 10 Millionen Gulden | Lrke, wo man nicht die Mittel gebabt bätte, den Truven dn erdentiids Staatsschulden hat sid heute au die Erste Kammer einverstanden | La zu verschaffen, ein langer Aufenthalt enttander sein, wofern nit erkláat, und der Finanz-Minister hat bei der Debatte darüber ver- | Lade Moe Bas Anzahl Schiffe zur Weiterbeförderung dagewesen sprochen, von dieser Ermächtigung der Kammern s{leunig Gebrauch sebr stark doi det O em Rothen Meere wúrden die Truppen zu machen, um dur schnellen Ankauf der Schuldscheine der | kunft in JTndien bielleicht dienstunfätia in Folge dessen fie bei ihrer An- Circulation des Geldes bei den gegenwärtigen Umständen zu Hülfe | zeihlich von uns gewesen, fie vg 10 Ee L Ca Ca ror zu kommen. / wußten, daß sich dort cine hinlängliche An en T nee

12, Dezember, Der König hat heute den Obersten C. F. | befand. Auch würde es nöthig gewesen sein, fie in leike er: L

van Meurs zum Kriegs-Minister ernannt. (Köln. Ztg.) uh anegypten zu senden, während wir, wenn wir fie auf dem Seeweas

Die Zweite Kammer der Generalstaaten hat das Ausgahbe- R Gepáck, Vorräthe aller Art und Kanonen mitsiZen fonaten.

Budget mit 53 gegen 6 angenommen, das Budget des Kriegs- vir Gatbuna O A S Gesundheit ankommen und bei in! * ili , Q . s E e im ande j VÜ die bon 6:

Ministers bewilligt und sich bis zum 9, Februar vertagt. warteten Dienste zu leisten. Noch en E wirtte A E

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Großbritannien und Jrland. London, 11, Dezember. | wenn man auf beiden Seiten Bortheile und Nachtheile g2zen ein-

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Der Prinz - Gemahl sch{iffte si gestern früh zu Osborne ein und | ander abwo j : =

; | g, den Ausschlag geben mußt S a, begab sih nach Gosport , um die dortige neue und ausgedehnte | punkte aus betrachtet, war es füt uns E E E Linie von Befestigungen einer genauen Juspection zu unterwerfen, | M jeder Beziehung ausschließlich mit unseren eigenen Mittzln 2 #xz-7- Der Schrauben-Dampfer „Argo“ wird heute oder morgen in Portsg- | drücken, so daß keine Nation das Necht hatte, zu sagen, das, mean u

mouth erwartet, wo er einen Theil des nach Jundien bestimmten mit befreundete Mächte gewisse Vortheile gewährt hätten

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68. leichten Jnfanterie - Regi : f eben so gut hätten versagen fönnen, wir ni4- ie Et E chten Juf e - Regiments an Bord nehmen soll. Der unseren Zweck zu erreichen. Jch will da im Stande gewesen

Nest des erwähnten Regiments, so wie ein Detachement verschie- | großer Unterschied in K É H Ag dener anderer Regimenter werden am 14. dieses Monats an Bord rei ÓONE atte ochen E f des „Australasian“ folgen. entscheidend sein dürfen. Da aber aus font Ban _JIn der gestrigen Oberhaus-Sißnng wurde die Jndemnitäts- | Seite des Seeweges neigte, so mußte er in 1-5 Bill zum zweiten Mal verlesen, Auf eine die Ermordung des britischen | 2. Oktober, als die gemäßtatz Jatroae A Gesandten in Peru, Herrn Sullivan, betreffende Frage des Earl Powis | der Truppen bereits abge\hick war und 2 Ps entgegnete der Earl von Clarendon, die peruanische Regierung habe | fühlte, fleinere Detachements abzuf&:- feine Mühe gespart, um des Mörders habhaft zu werden, und hege auch | Auftrag, die förmliche Erlaubniß der Léar-- die Hoffnung, M ihr dies gelingen werde. Sie habe einen Preis von | Aegypten zur Beförderung von Truvpen Zen 000 Dollars auf seine Ergreifung geseßt und diesen später auf 10,000 | Erlaubniß ward erwirkt, und fürs Erfte wu Dollars erhöht. durch Aegypten geschickt, um die Besauun; Jn der Unterhaus-Sißung zeigte der Schaßkanzler | stärken, Etwas Artillerie und eine An:z6[{ ©

an, daß, falls das Haus in die Ernennung eines Ausschusses Kalkutta und Bombay geschickt worden, und L: zur Prüfung der Bank- Akte willige, er den Antrag stellen werde, | Detachements und Regimenter abgesickt weile f if daß der Ausshuß angewiesen werde, die Ursachen der neulichen | nach Jndien befinden und über S1 ez befördert werden. kommerziellen Verlegenheiten zu prüfen, so wie zu untersuchen, in- | der französischen Regierung ward am 5 Oktober x2maë lviefern die Geseße, welche bestimmen , daß Banknoten auf Verlangen | Zeit, wo wir die Hauptmasse unserer Truvven beretts - zahlbar find, zu diesen Verlegenheiten mitgewirkt haben. | der f

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N Disraeli | Obgleich es der freundlichen Gesinnung der fran:55sS-7 F kündigte E Amendement an: „Nach Ansicht des Hauses ist keine | zur Ebre gereichte und wir ie sbe Lautbae dafür ind ten m Be Prüfung der Wirkungen der Bank - Akte von 1844, 7, und 8. | do, daß in Anbetracht der S{wiertiakeiten des Landweges und deë Ein V oria , Cap. 32, nöthig.“ Lygon wünschte zu wissen, auf wem die | und Ausscbiffens mit Waffen und Gevs# der Weg über Gibra : erantwortlihkeit für die richtige Beförderung der amtlichen telegraphi- | durch Frankrei vorzuziehen sei. Als Antwort auf eïne O Depeschen aus Jndien ruhe. Vernon Smith entgegnete, Anfangs | Herrn Wise erklärte Lord Valmerêon, wenn in don Zt f f eina Art Konfusion bei Beförderung der Telegramme geherrsht. Es | Meeres Zollämter erridtet werden sollten fg mfr 1 Je och später an die Secretaire der Regierung in JZndien die Weisung | Konsuln dortbin gesandt werden. Fenwi® aare tellun amtliche Telegramme zu übersenden , und bei deren Zusammen- | schaffung des Stader Zolles abzielenden Ut e 9 sei man mit sehr großer Sorgfalt zu Werke gegangen. Zuweilen | Palmerston: Der Stader Zoll dat dz kalte Fall ommen, daß die Telegramme nicht rechtzeitig eingetroffen seien. Jn | zoll, und wenn es au obne Zweifel sebr wünscdens R e hätten die Konsuln den Hauptinhalt der neuesten Nachrichten | ibn los zu werden, so kann dies nur auf dem Wege vo sorg be Fusammengeftellt und weiter befördert. JZrrthümer in Bezug auf | nit blos mit Hannover, sondern in Geme ton fe dd seien allerdings manchmal vorgekommen. Sir J. Pakin g- | Sache betheiligten Regierungen geschehen. Die grapbirt Lago es wahr sei, daß Lord Elphinstone an Lord Canning tele- | nicht so weit gedieben, daß id cine Ausficht nah Sue 4 Ah kônne, wenn es gewünscht werde, Dampfer von Bombay des Zolles eröffnen könnte. Da er mit dem Zundzoll unt iveás lenden, um die Beförderung von Truppen auf dem Ueberland- | fällt, so kann er au nur auf demselben Wege aufgeboben ge nah Judien zu erleichtern. Vernon Smith: Wir wissen nihts | lich auf dem der Ablösung. Auf Antrag Lari erade für Rae Telegramm. Auch halte i sein Vorhandensein nicht | konstituirte si das Haus als Comité, um über (Grete 1 aren, da mir Lord Elphinstone in einem Privatbriefe | mentarischen Eide und über die Recbtsde E e e s{chwer, für Transportmittel zu sorgen, da alle Transport | Juden unterworfen find, zu beratben. welche er hätte liefern können, bei der RUEN Expedition | einer die Zulassung der Juden bazweckenden V t arden seien und si gegenwärtig im persischen Meerbusen | an Stelle der drei bisherigen Eide eine einzige iden S chifffa Gs uner von der in dieser Jahreszeit gefähr- | scheidet fich von seiner früberen Vill da den ersten gar a othen Meere. Sir J. Pakington fragte | den Christen die Worte „auf den tet ford de Redcliffe d e es, ob es wahr sei, daß Lord Strat- gestellt werden, während ein späterer Artikel d Sultan nas (e 4 englischen Regierung telegraphirt habe, daß er vom die Auslafsung dieser Worte geîtattet. e estattender en Durc)marsch von Truppen durch Aegypten nach Jndien | bleibt unverändert. Unter den Vekämpfern der iese tele, anan erwirkt habe, und, wenn dies der Fall, welcher Zeit | erster Reibe Sir F. Tbesiger da. Die Erlaudaiß zur Einöringun rung u phische Mittheilung angehöre. Er wünschte ferner in Erfah- | Bill wird schließlid ertbeilt. Die Vi un Verne des den L zu bringen, ob Lord Palmerston etwas davon weiß, daß durch die Havelock auszuseßenden Jadraeldes wird zum uveiten Mal pericien wad en Bemühungen Lord“ Stratford's und Herrn von T , 1 der Vie Vusprüde, des, crmdduten: Offiziers au Ferman von d houbenel's franzöfisch er Pforte erwirkt worden ist, welcher die Beförderun er Truppen über Aegypten nach Pondichery erlaubt. Schließli

einer L N in weleder die Ausprücde des cxmädnten Offigrers uf Ÿ

eine böbere Belobnung stark detont werden. — 12. Dezemder. Der Vank- Auw eis