Was nun den Eventualantrag betreffe, so beziehe er si | und die Sache würde zweifellos sich noch günstiger stellen, | Forstgrundstücke auszudehner, in welhen fi Industriebezirke Er halte allerdings die Aeußerungen des Abg. Diri&!et für Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) erklärte, er habe nah | Saarbrüden vor. Jn ersterer Gemeinde liege der Bahnhof ; einfach auf die Ausführungen des Regierungskommissars, nah | wenn die neuen Staatsbahnen hinzuträten, die zum größten | befänden, die Beiträge sollten ferner in Gestalt von Geld etwas übertrieben, er könne aber dem, was der Abg. von | den vielfahen Bedenken, die au von Seiten der Freunde des | die Beamten und Arbeiter wohnten zumeist in der leßteren, welchen der Antrag völlig binfällig ersheinen müsse. Aut | Theil sehr rentabel seien, und die auch in der Hand des | oder Naturalien geleistet werden dürfen. Zedlig gesagt habe, in allen Punkten beitreten. Er halte den | neuen Paragraphen vorgebradt seien, die Hoffnung gehabt, | und dennoch ziehe Sl. Johann dcn alleinigen Vortheil, und dem Amendement Westerburg-Graf könne seine Partei nit | Staats erheblih Höhere RKeinerträge für die Kommunen ab- Der Abg. Büchtemann erkannte an, daß allerdings der Paragraphen in der vorliegenden Fassung für unausführbar, | daß man allseitig zur Ablehnung desselben fommen würde; } [egteres habe die Lasten der Stulezu trag: n 2c. Das Verwaltungs- zustimmen, denn den Jnterefsen der Gemeinden werde dur | werfen würden, als es zur Zeit der Privatverwaltung | Fall häufig eintrete, daß dur den Betricb in einer Gemeinde abgesehen von dem Bedenken, daß man nicht qualitativ, son- | aber es scheine, als wenn man irog dieser Bedenken ein | streitverfahren lafse s bei ein:m so schwierigen Gegenstande, ein 6jähriges Uebergangsstadium vollkommen ReGnung getra- | geschehen sei. Er widerspreche also der vorerwähnten Behaup- | der ZUzug zu anderen Gemeinden, die ein Besteuerungsreckt dern quantitativ derartige Abgaben bestimmen müsse. | Experiment machen wolle. Der Trost, daß es sich hier ja / übir den noch gar feine Erfahrungen vorlägen, nicht gen, da na Verlauf von 6 Jahren in Rücksicht auf das in nickt | tung, weil bäufig auf derartige Behauptungen, als auf | in Bezug auf den betreffenden Betrieb niht hätten, ein erheb- Er gebe auch darin dem Abg. von Zedliß Ret, daß | nur um ein interimistisches Geseg handele, sei nit ausreichend. | einführen; vielleiht werde €s später gelingen. Wenn der zu ferner Zeit in Aussicht stehende Kommunalsteuer-Geseg dann | allgemein anerkannte Thatsahen zurückaegangen werde. licher werde. Für diese Steigerung der Kommunallasten biete eigentli eine solhe Bestimmung so konstruirt werden Man erweck in den Gemeinden eine Begehrlihkeit, an den | Abg. Dirichlet „meine, man dürfe mit Gemeinden nitt bereits Erfahrungen vorläâgen, welhe man mit dem gegen- Der Abg. Zelle bemerkte, das geflügelte Wort, welches | die Personalbesteuerung der betreffenden Arbeiter kein genü- müsse, daß man das Verwaltungs ftreitverfahren über dieselbe | Steuern der anderen Gemeinden theilzunehmen. Das werde | erxperimentiren, so jagten dies nur diejenigen Gem«inden, die wärtigen Notbgeseß gemacht habe; eine Uebergangszeit von der Abg. Bachem angeführt habe, erinnere ihn an eine fleine gendes Aequivalent. Deshalb könne er sih für das Prinzip, zur Anwendung bringe. Aber das sei wiederum ganz un- | dahin führen, da5 man si& künftlih einen Nothfand tonftruire, | jest nämli ungeretfertigt allcin die Vortheil hätten; au 10 Jahren, wie fie der Abg. Westerburg teantrage, sei zu lang. Geschite. Jn einer Grotte bei Damas?us habe ein Heiliger | welhes der neue 5. 7a zum Ausdruck bringen wolle, aller- mögli, weil es an exaften Kriterien für die Anwendung | um einen Beitrag von der andern Gemeinde zu erhalten. Habe man hier in den legten 10 Jabren mit Kreisen und Der Abg. Büchtemann erklärte, der Abg. von Quast | gewohnt, zu dem sei eines Tages ein Jüngling aus der Stadt dings erklären, halte abér den Vorschlag, wie er von der fehle. Aus allen diesen Gründen habe die Staatëregierung | Wenn weiter nichts zur Geseggebung gehörte, als das man Provinzen troß des Widerspru&s von links erperimentirt, und müßte nah seinen Grundsäßen eigentlich dem Antrage Ham- gekommen und habe gesagt, „Heiliger Vater, joll ih heirathen Kormission gematht worden sei, für zu unklar, und bitte des- nicht gewaat, einen derartig fomplizirten Gedanfen in diesem einen berehtigten Wuns aufs Papier bringe und dann den * die betreffenden Geseße dann allgemein auf die anderen aus- macher zustimmen, und cer fönne niht ret verstehen, wie der- | oder nit?“ Der Heilige habe geantwortet „Heirathe oder | halb, denselben vollständig abzulehnen event. scinen Antrag Geseß zum Auëdruck zu bringen. Sie habe si au sagen | Behörden, den Landräthen die Ausführung überla}e, dann gedehnt, nahdem die Erfahrung tas Gute derselben erwiesen selbe Gegner. dieses Antrages sei, wenn er gleichzeitig wolle, | nidt, in jedem Falle wirst Du es bereuen.“ So liege die anzunehmen. müssen, daß jzede Formulirung deffelben hier einer sehr gründ- | könnte man ja diesen Paragraphen acceptiren. Es sei aber | habe. s daß in erste: Linie die Belastung der Gemeinden dur die | Sade aut hier: welckes Verfahren au gewählt werde, in Der Abg. Eienscheidt sprach sib für den Paragraphen lien und scharfen Kritik ausgeseßt sein würde. Ob es niót | bedenklich, in dicses Geseg eine so komplizirte Materie hinein- Die Diskussion wurde ges{lofen, und L. 74 mit de von Eisenbahnen entscheiden solle. Die Fragen, welhe Gemeinde- jedem Falle werde man es bereuen. Unzweifelhaft würden in aus; das Bedürfniß, die NacHbbatgemeinden zu entschädigen, möglich sein sollte, diesen Gedanken im Wege der Spezial- | zubringen. dem Abg. Frhr. von Zedlig vorges{lagenen Modifikation an-
feuern man von den Eisenbahnen ergeven, und na& welchem | dieser Frage die regionellen Differenzen die Oberhand | zeige si namentli gegenüber den Bergwerken ; die Undurch- ge)eßgebung weiter auszubilden, das sei seines Erachtens sehr | Der Abg. Frhr. von Huene spra si für die Annahme | genommen. Alle andéren Anträge abgelehnt.
Maßstabe man fie erheben solle, seien überhaupt ganz | behalten, die praftiscen Konsequenzen für seine G:gend führbarfeit der Bestimmungen könne er niht anerkennen. der Erwägung werth. Jn Steuergesegzen jedo hätten alle | des 8. 7a aus. Die Kommisfion hade diesen Varagraphen Ohne Debatte wurde unverändert &, anaenommen. verschieden von einander. Aut er finde den gegen- | würden auf jeden Vertreter eines Wahlkreises mehr oder Der Abg. Dirithlet erklärte sih in temselben Sinne, wie derartigen neuen Bestimmungen große Bedenken gegen sich; | nit so leihthin eingefügt, sondern fic für eine folhe Spe- S. 9 lautete nah der Fassung der Komnisson- wärtigen Modus der Besteuerung nicht rationell, wollte man ge- | minder auss{laggebend einwirken. Der Eventualantrag | der Abg. Büchtemann gegen den Paragraphen, der so vage er wolle nit sagen, daß eine neue Steuer ¡{let sei, weil ztalbestimmung erst entschieden, nahdem fic eine generc!le Ba Einsbäzßung der nac
ret verfahren, so müßte man vielleicht sih dem englishen Hammadther {weiße zwei verschiedene Fundamente zusammen, | und unbestimmte Vorsthriften enthalte, daß es unmögli( sei, sie neu sei, aber allerdings habe cine sol{e neue Bestimmuna — | Regelung als nit ausführbar erwiesen habe. Es seien in der (onen zur Einkommenébesteuerung System nähern, auf den Gewerbebetrieb se bs zurüdckgehen, | und die fih daraus ergebende Fassung {eine noi die relativ damit zu einer gere{ten Besteuerung zu gelangen. Er mache er möhte beinahe sagen: etwas Moluskenhaftes an fig. | That die größten Nothstände vorhanden, welche den Ruin derjenige IE E Se e d und jede Gemeinde nach Maßgabe der von ibr auêgehenden | beste zu sein. Die Regierung seße dem Antrage Widerftand | besonders darauf aufmerfsam, daß in den läândlihen Gemein- Es sei noch gesagt worden: es handele fi bier ja um ein | vieler Gemeinden herbeiführen müssz, und hier sei Abhülfe Said Ae em Sens Bahnirarëporte auch Abgaben von den Bahnen erheben lassen entgegen, und berufe fich auf die rrüheren Kommissions- den, die hier hauptsätlit in Betracht kämen, die Höhe der proviforishes Nothgesesz, welches boffentlih bald dur ein { durŸaus nothwendig. Der Antrag des Abg. von Zedlis er- S bunte Betabaubel eh
Es würden dann die sogenannten Streckengemeinden aleih: ] berathuñgen, übersehe aber dabei, daß inzwishen die Ver- Kommunalahbgaben nur \chwer festzustellen sein würde, weil definitives Kommunalsteuergeses ersezgt werden wcrde, und | öffne jedoch die Möglichkeit, einen großen Theil vorhandener De Soeinbe i wel
falls ihre Rehnung finden. Aber die G:hälter und Löhne | staatlihung eine Thatsach: geworden sei. Für den Antrag | in baarem Gelde rur der geringfte Theil erhoben würde. Jm wenn fh der Versuch, den die Regierung bier machen wolle, | Bedenken gegen den Kommissionsbe\{luß bis zur dritten nß bat, ift jedo, wen:
allein zum Maßstab zu nehmen, und dies Prinzip kraß dur: | Bender habe fih zu seiner Freude auch die Regierung aus- Uebrigen beftänden die Konimunallasten größtentheils aus nit bewähre, so könnte man ibn in dem künftigen Geseg ja Lesung zu beseitigen. venizer als ein Viectheil des @ zuführen, wie es die Kommission wolle, das halte er für gesprochen, und mit Re&t babe der Unterstaatssefretär Herr- | Naturalleistungen. In solchen ?leinen ländlihen Gemeinden wieder fallen lassen. Er meine aber, daß man sich bei einem | Der Abg. Büttemann hob hervor, die Ausführungen igt, durd Gemeindebes{luß e grundfäglih falsch und für höchst ungerecht. Richtiger würde furth den Kommissionsvorshlag einen legislatorishen Bankerott fönne fchon die Verarmung einer Familie die in Geld ge- Nothgeses auf das Nothwendigste beschränken müsse, und | der Vorredner hätten ihn von der Durführbarkeit des Pa- VIOMITnE ür f m L es schon sein, den neuen und alten Modus na dem Eventual- genannt. zahlten Kommunallasten um 10—20 Prozent erhöhen. Dar- außerdem handele es sih, nahdem die Schullasten aus diesem | ragrapven nit überzeugen können; er bitte daher, dens elbe : S N
antrage Hammacher zu verbinden. Zur Vershwendung hätten Der Abg. von Schenckendorf führte aus, bei diesem Pa- nach würde dieser Paragraph on zur Anwendung kommen Gesfeße entfernt seien, wesentli nur um die Armenlasten, | abzulehnen. Der Aba. S R
S453 Nt - . T 5 die Einnahmen von den Eisenbahnen wohl noch keine Kom- | ragraphen kämen denn do nicht allein rheinishe und west- können. Er bitte, seinen Antrag, falls 8. 7 a acceptirt würde, welche zum großen Theil bereits durch das Kranken: | Der Abg. von Quast betonte, die bisherigen Bedenken dat bali Gh Y u munre verleitet; ohne Noth sollte man nit zahlreiche Kom- fälishe Schmerzen in Betracht; auch aus dem Osten seien | anzunehmen. l versiherungsgeseßs, und das Unfallversiherungsgeseß den Ge- | seien bereits in der Kommission reiflih erwogen worden, und inträ Gti wird,“ dur die Worte zu Ian Ge aab, munen jest plößlih in so hohem Maße benactheiligen. Au | Petitionen an das Haus gelangt, wie diejenige aus Görlig, Der Abg. Frhr. von Zedliz und Neukir& befürwortete meinden abgenommen, und den Jnhabern industrieller Eta. ) sei der §. 7a von allen Mitgliedern, außer denen vom T Vet Des ber Foermialzemolube zur Besteue- er bedaure, wie der Abg. Hammacher, daß die Regierung di? welche au für gewi}e östlitße Gemcinden dieselben Bedenken | seinen Antrag. Der Gedanke, der im S. 7a liege, blissements auferlegt würden. Wenn er darnach auch feineëê- itt angenommen worden. Die Beispiele der Abgg. G S O ania fac Zeit dicfes Hauses mit ihren Vorschlägen in Anspruch ge- äußere. Er könne den Ausführungen des Vorredners und sei in dieser Ausdehnung in der preußishen Gescßgebung weas diese Bestimmung als unannehmbar bezeihnen fönne, irihlet und Meyer bätten mehr die Verhältnisse im Oste! B ae vagen Mateaatielies Tot Amendement vertheidiat nommen habe, ohne selbst genügend über die Konfequenzen | des Regierungskommissars nit beipflihten. Der Antrag | allerdings neu, aber do nit ganz ohne Vorgang in anderen so dürfe er doc die erheblihen Bedenken dagegen nit uner- Auge; es handele si hier aber hauptsäthlich um industrielle batte Stedatà a ae mas 4 U us Mal derselben orientirt zu sein. Er bitte, den Sprung ins Dunkle | Bender lôse die im S. 7 aufgeworfene Frage rein geometrisch, | Staaten. Derselbe Gedanke liege bercits in den Bestimmungen örtert lassen: er bitte daher den §. 7a abzulehnen. | Gebiete. Ein ganz frasser Fall liege in St. Johann und 11 or - E e S gas R L Ss mit der Regierung nicht mitzumachen, oder doG wenigstens | beadte die realen Verhältnisse nit, und führe zu Ungerechtig: des hannöverishen Gesetzes von 1877 und des heisishen Wege- | S A C
es nur zur Hälfte zu thun. Und daher empfeble er den keiten; der Kommissionsvorschlag führe demgegenüber die ge- ge]eßes von 1879, welche bestimmten, daß Bergw:rke und Fa- P E E E
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Prinzipal- oder doch wenigstens den Eventualantrag Ham- | redtere Entscheidung herbei. Die Fläde allein könne als | brifen wegen der tefonderen Belastung, wéelhe sie besonders wm i G e 7
macher zur Annahme. Maßstab nit in Betracht kommen, es muüye auÿ die Art | in Bezug auf die Wegelast den Gemeinden zufügaten, heran- FInuser für den Deutschen Reis- und Königl. Z é c Î Ér zeiger. Bet vis ae: Mi A 5
Der Regierungskommissar, Unter-Staatssekretär Herrfurth | der Benugung der Fläche mitberücksihtigt werden, und diese gezogen werden könnten, wenn sie sonst der B- steuerung jener Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels» erwiderte, die Auëführungen, mit welchen der Abg. Hammacher Erwägung führe unmittelbar dazu, dem Vorslag der Kom- | Gemeindeverbände niht unte:lägen. Auth in diesen Gesegen de gf pan fs die Könialich : Ceaiiléion Steckbriefe und Untersuchnngs-Sachen Tnâdustrielle Etablissements, Fabriken und | 7Sttvalidendanf“, Rudolf Mosse, Haasenstein seine Anträge begründet habe, seien zwar von seinem Kollegen | misfion als dem zur Herbeiführung einer allseitig gerechten | habe man davon abgesehen, Prinzipien festzulegen, man habe fer R A! A E rg s S, Subkaatátionen Anfeekata, Tos Gm g & Vogler, G. L. Daube & Co., E, Sthlotte,
i des Deutschen Reihs-Anzeigers un e n, dergl. : Verzchiedene Bekanntmachungen. Büttuer & Winter, ?:1wi: alle übrigen größeren
bereits widerlegt worden, Er babe nur no eine Ergänzung Vertheilung geeigneteren den Vorzug zu geben. Wie wenig | es vielmehr in das Ermessen der Centralbehörde gestellt, in
in einem Puntte zu wahen. Der Abg. Hanimacher habe an- aber der Regierungsvorschlag geeignet sei, eine völlig gerechte | welhem Umfange eine solche präzipuale Heranzichung na Prenßischen Staats-Anzeigers : 9. Verkäufe. Verpachtungen, Submissionen ete. Literarische Anzeigen. Annoncen - Bureaur. gedeutet, daß die Regierung diese für die finanzielle Lage Vertheilung zu ermöglichen, föônne man an dem Beispiel der | Lage der konkreten Verhältnisse gereWtfertint sei. Die Erfah- Berlin SW,, Wilhelm-Straße Nr. 32, « Verloozung , Amortisation, Zinszahlung Theater-Anzeigen. | In der Börsen- :
vieler Gemcinden sebr bedeutungsvolle Aenderungen mit | Stadt Lauban und des Dorfes Kerzdorf ersehen; die | rungen, die man damit gemacht habe, seien durhaus gute; : U. s. w. von öffentlichen Papieren. Familien-Nachrichten. | beilage. E K leihter Hand in dies Gesetz hereingebracht habe, und daß sie betreffende Fläche liege nur zu einem Zwölftel auf namentli für die Provinz Hannover entnehme man aus dem R —————————————— A : E S E : E E C
R, ; 2 (A R 3120115 r » 1A ul Art falis Sto t taz E ais t Hos N y , S M f. tannten Nentiers S&lüter vermeinen Anfvrücbe er- unde vorzulegen, widrigen[aus dieselbe für kraftlos | portofrei und au dem Briefums§lage mit der Auf-
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es verabsäumt habe, die nöthigen Erwägungen üder die Wir- | Laubaner , zu elf Zwölfteln auf Kerzdorfer Terrain, legten Jahresberiht der Verwaltungébehörde, daß man Subhaftationen, Aufgebote, Vor- Kier C ter Aru unde Vorz fungen derselben anzustellen. Er möchte daran erinnern, daß und würde nach dem Verhältniß der verauêëgabten Beträge | in Bezug auf die Wegelasten die besten Erfahrungen ladungen u. dergl. | N Ul outen, rb: M R s an “a den 28. April 1884.
diese Vorschläge, wie man aus den Motiven ersch2, fast aleih: | auf Kerzdorf der weitaus größere Theil entfallen, Solche | gemacht habe. Also so etwas aanz Ungehöriges, D140 Aufgebot. 6 E E ; Köniaglides Amtsä=xeri&t Q A . — — C al CIcTt E Obi e D V B Arr Mrs
lautend mit den Votrsclägen der früheren Entwürfe eien, und | Vertheilung könne man niht gerecht nennen. Blieben noch nie Dagewesenes enthalte der 5. 7a doh nit. Er ie Wirtwe Th. Kublmann, Josevbine, geb. | 9. Juni 1884 Mittags 12 Uhr Mantel daß tieselben damals sehr eingehend diskutirt worden seien, | Shwierigkfeiten bestehen, so si do zu hoffen, daß die Beshluß- | erkenne aber vollständig an, daß die Art, in welh:r der geseßz- Zumbasc, zu Nordwalde hat das Aufgebot ter Ur- | 7, auiiinedezi und wae ba Strafe des ewigen e Er könne versichern, daß bei der Erneuerung dieser Vorschläge die behörden, denen die Entscheidung nach dem Kommissions: | geberische Gedanke in S. 7a formulirt sei, zeige, daß man es funde vom 11. März 1854, aus welcher auf ihrea | Ses, Bea a as E Verkáufe, Verpachtunger Regierang eingzebende Ermittelungen angestellt have. Es habe | bes{luß übertragen werden solle, allseitig Gerechtigkeit zu | hier niht mit einer vollkommenen reifen Frucht zu thun habe. Grundstücken aus dem früberen Sbwermans Colonat | n 2, Mai 1854. Submissionen Ä ger, E E gea nch nun zwar ergeben, daß für manche Gemeinden gewisse | {hafen bestrebt sein würden. Er empfehle deshalb den Kom- | Er habe ebenfalls einige Bedenken gegen 8. 7a zu äußern. Nr. 4 Car. Le arg Mde Sand S Königlies Amtsgericht, Abtheilung Il. S s 6 1,50 von unscrer Registra Verschiebungen und lästige Veränderungen eintreten würden, | missionsvorshlag um so mehr, als der Entwurf nur provi- Erstens erscheine es ihm nit ganz sicher, in welhem Um- des Lde nblcke a N, 29 Ur. fâr die s A [21364] Bekanntmachung. E L L das dieselben aber niht von einer solchen Bedeutung seien, sorish die in Betracht kommenden Fragen regeln solle, fange nah Fassung des ersten Absazes die betreffenden Be- Maris Gerte Wächter And Béeselbe Antbeil ¿u Berosfentlikt: Sukstorf, Gerihtesreiber. Das Domänen- Vorwerk Grün-Cordéhagen | Wilhelmshaven, a 30, bn A G als daß sie das Zurüdziehen der betreffenden Regierungs- Der Abg. Westerburg wies darauf hin, daß die rheinisch- | triebe von denjenigen Gemeinden, wel&e ein Bejteuerungs- 1312 Thalér ‘15 Sar. für den Bernhard Iobann | -- ; P E im Kreise Franzburg, 8 Kilometer von der Kreiz-| Kaiserlihe Werft, Verwaltungsa theilung. anträge bâtten zur Folge haben können. Da die Regierung westfälishen Gemeinden nunmehr eine Einbuße, und zwar in recht in Bezug auf sie niht auzüben könnten, herangezogen Wilbelm WäSter “eingctragen ebe eantragt. | L Aufgebot. stadt Franzburg, 5 Kilometer von Richtenberg und [21365] S S
i 1 î | : eter er Vvauttee Stralsund-RiHten- | L21999)
somit die Möglichkeit dieser Verschiebungen anerkenne, fo wolle einem Moment erlitten, wo sie ficher auf einen Zuwachs ibrer | werden dürften, “und wenn man die Bezugnahme auf 2 Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, späte- Auf Antrag der Wittwe Caroline Teige, geb, | 1 Kilemeter von E Die Lieferung von 590 eisernen Kasernen-Bett- ste der ersten Aenderung der Kommission zu b (mit Ausnahme | Einwohner gerebnet hätten. Um so mehr retfertige fi ein | ins Auge fasse, so solte man meinen, daß es si ledigli um stens in dem auf Grafe, zu Sprottau, werden alle Diejenigen, w- nem «Areate von . a. c % - (
berg entfernt, mit C t Bree r M E TÉER S D É 2 hz L 4 : E E 5 ft. A S F 5 S E f: Z @ . L L 2 J E S pf, m M E Z4NnN G5 L mi! L reiletnlage “ e Cartne s. YaArnt Us des Stlußfaßes) nitt wider)prechen, auHÿ nitt derjentgen | angemessenes Uebergangëstadium und sonach die Annahme | die Betriebe handele, welche den Gegenstand der S8. 1 und 2 den 14, Zuli 1884, Vormittags 11 Uhr, Eigenthümeans auf das zu Sprottau, Mübl- 540 Hektar,
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€ A fe A y j : D S S Z ; e I G E N i T : / rzulegen, är ca. 1/99 Morgen arf dabin 1903 im Wege des öfentliben erten sind versiegelt und 3 resp 6 Zahre, oder wie heute beantragt sei, auf 9 oder | ein, deren Vorzüge er namentlih durch die Ausführungen des J. 7a, es sei vielmehr die Absit gewesen, auc das Einkom- ; mde erfolgen wird. Sauen 2 -/ R anderweitig verpadbtet werden. Das dem Aufgebot E E E 10 Jayre zu bemessen sei, wolle er der Erwägung des | Abg. von Swenckendorff für dargethan balte. Die Mehrheit | men der physischen Perfonen, welche Betriebe der betreffenden Burg stei , den 26 April 1884. 10 e T D erth 2 ¿uer | zum Grunde zu legende Padbtgelder- Minimum |! O e : S N , Es a i E : H 5 L Î h U P / | Burgiteinfurt, de AP S0 M. jät £1 y zut g Here # zu dem am Hauses anheimstellen, Fn beiden Fällen sei der Nachtheil der Kommission, und die große Majorität des Centrums fönne | Art hätten, für die dritten Bemcinden nußbar zu machen. Königlies Amtegericbt. veranlact, als de Eigentbümer 27. Jas | traat 18 000 E l E: d. Js. Vormittags vorhanden, daß schwierige und künstliche Berechnungen eintrtiten. überhaupt ein ewiges Recht der Gemeinden auf die hohen | Sei dies der Fall, so treffe auch da die Fassung des Vara- / C — nuar 1798 verstorben El: 2 cige i E bestellende E l u? den E a6 N s F Sbndis t, en stebt, gelten Den wolle irag der etnjabrizen Pacbt bestimm
Dieser Nachtheil trefe aber nit die Gemeinden, sondern nah | Bezüge aus dec Eisentesteuerung nit anerkennen. Durch die | graphen nicht zu, es fei daher nothwendig, diz: von ihm bean- ; 21412] Amtsgericht Bergedorf. Grundbucbe eingetragen fte S.
9. 8 die Eisenbahnen. Dagegen möchte er sehr bitten, den bisherigen Vorschriften seien vielfah andere Gemeinden benach: | tragten Zusäge einzuschieben, Ferner sei nit zu verkennen i f aufgefordert, ihre Recbte spätestens in dem auf leternabme der Padbt _Eriordertue , einzurcidben. : Vorschlag am Schluß des Absages b abzulehnen, und den An- theiligt worden. Um allen Bedenken vorzubeugen, habe die das f tine gewissen Willkür die e [rate n Be- 4 a - Au gebot. den in Kircwer- | , u 30. Juni 1884, Vormittags 10 Uhr, E wat reh ee a Vormittags | Vie Bedingungen liegen in der eg trag Bender anzunehmen, der die Regierungsvorlage wieder her- | Kommission ferner das Uebergangëstadium vorgeschlagen, gegen | triebe aus allen in Betracht kommenden heraus gezrifen f S O R N ahe ea @el. in S Serihtégebäude, Zimmer r 00 11 e in den Näumen der "unterzeicneten Po- Garnison-Verwaltung zur Einl aus.
stellen wolle. Er gebe von vornherein zu, daß die unter b aufge- | dessen Verlängerung seine Partei nihts einzuwenden haben seien, denn dur andere Betriebe würden ebenfalls zahlreidhe 2 E M gedorf, wird ein Aufgebot dabin 4s orp See Mugggeare vie ce Aeg Tag “M binet | gierung anberaumten Bietunaëtermine laden wir | Kiel, den 3. r d ifon-V it stete Abgrenzung nach der Größe des Flähenraums eiue | würde. Unzuträglihkeiten für die benagbarten Gemeinden berbei- ia S E t Saat d E Besizerin als | Patbewerber mit dem Bemerken cin, daß die Ver- | Kaiserliche Marine, Garnison-Verwaltung. rein Augxerlihe und mechanische sei, daß dieser Maßstab in Die Debatte wurde hierauf ges{losen. Die Anträge | geführt. Auf Grund dieser Bestimmung könnten diese Betriebe E Klle, welde an den Natlaß des zu Ki | Eigenthümerin des vorbezeineten Grunditüts im | padtungS-Bedingungen, die Regeln der Lizitation der Mehrzahl der Fälle zu Unredt bestehe, babe die Praris Hammather, sowie der Antrag Bender wurden abgelehnt, der | von den Nachbargemeinden nit berangezogen werden. Auch werder, Howe, am 4. April d. Js, orbenen | Grundbu&e erfolgen wird und ibnen überlaen und die Karte nebst Flurregister mit Auênabme der gezeigt; denn derselve sei thatfätlih bereits oft zur Anwen- Antrag Westerburg dagegen mit 127 gegen 116 Stimmen | das sei offenbar eine auf die Dauer nit aufrecht zu erhal- : Hufners Carsten Harden Erb- oder Ie | bleibt, ihre Ansprüche in einem besonderen Prozefe | Sonn- und Tie A E dung getommen; aber der Maßstab enthalte do cine exakte | und damit der S. 7 im Ganzen angenommen, tende UnaleiGheit der Behandlung, die Beseitigung finden Anfprübe u baben M Ea persolaen : aa E bett e i Bclatzen WE, 202,8 cbm g Í Berecnungsmethode“ und das sci immer besser als gar keine. Na §. 7 war von der Kommission noch folgender Para- | müsse. Endlich sei ein Mangel, daß nit berüdsihtigt worden E Me A e! a Sprottau, den 2. Ma va schriften der Verpabtungs - Bedingungen id dee O Ke Porad-S kbanie bieifeibE
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§57 5
; i Ds r un torzot da j im Büreau der unterzeihneten Very S a
straße Nr. 27, anstehenden Termin
Es müsse eben jede Steuerberehnung auf cin Rechenexempel graph 7a eingeshoben worden: el, daß auf anderen Gebieten, namentlich durch die S@ul- Vormittags 10 Uhr, . N: idtéschreiber. | Lizitationsregeln gegen Erstattung der Gebühren zu im Wege der Submission verdungen
. A Le N. r - T .-- z 2 L È ¿é È S - s C E , e e c os c P . , E : zurücgeführt werden. Der Vorschlag der Kommission jei da- _ Gemeinden, welGen na §. 2 ein Besteuerungsreckt nidbt zu- | lasten den Nagbargemeinden ebenfalls große Lasten erwüdjen. anberaumten Aufgebotêtermin bei dem unterzeib- ertbeilen. S gegen nit eine Bankerotterklärung der Geseßgeber. Auch stebt, können, wenn cine erbeblie Stetzerung ihrer Gemeinde- | Jn allen diesen Bestimmungen sei der &. 7a weder vollständig neten Amtsgerichte anzumelden bei Stcafe des [21416] Daë Königl. Amtégeri&t München L., Stralsund, den 27. April 1884.
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werde es bei diesem Verfahren häufig vorkommen, daß statt abgaben dur den in einer anderen Gemeinde stattfindenden Betrieb | klar noch ausreicend. Indeß troz aller Bedenken, die er 2 Auë\ch{&lufses, “ Abthcilung A. für Civilsaen, Königlide Regierung. E andfteine, resp. Kalk, Cement der Gerechtigkeit die Willkür vorwiege. von Berg-, Hütten-, Salzwerken, Fabriken oder Eisenbahnen ver- gegen den §. 7a nah verschiedenen Richtungen hin habe, Bergedorf, den 1. Mai 1884. hat unterm 2. Mai 1884 folgendes j
; T j a j bt d nen E E verseben, versiegelt, bis zu dem am _ Der Abg. Bachem erklärte, für die rheinischen und westfäli- ursact wird oder bereits verursacht ift, beanspruben, daß ibnen | fönne er doch nur die Annahme desselben empfehlen, da die Das Amtéêgerit. Aufgebot E Bekanntmachung. “ “15. Mai d. I., Vormittags 11 Uhr, _ schen Gemeinden auf die der Antrag Hammather hauptsählih | S angemefsener Theil der in der leßteren Gemeinde erhobenen beabsichtigte Hülfeleistung für die in Rede stehenden Gemein: Lamprecht. erlassen : | Die Rep estaurations-Verpachtung. S&lo- | im Bureau der unterzeibneten Verwaltung, Karl- berechnet sei, stelle die Vorlage ohne alle Frage eine ganz} tener Wharwiesen werde, A ift jedenfalls | den als ein unabweisbares Bedürfniß ershzine. Er {lage ail, » il u Verlust gegangen ein Pfandbrief der | Die Restauration auf 1A ie 1e aaa E | Avale Ves. 27, anifebenbea Sacmin cinzureicen. bedeutende Verkürzung dar Durch den Entwurf gebe ein Sine erbeblide Steigerung der Gemeir.deabgaben ift jedenfalls im Absat 2 hi R e E [- 2140: Aufgebot. E . Hvpothek- und Wecselbank Litt. G. Serie bitten nebft Wohnräumen soll zum 16. Juni dieses Die Bedingungen liegen in der Registratur der DEDEL area U Var Dur T urs gege eimn anzunehmen, wenn in Folge des in einer anderen Gemeinde statt- | vor, im Absaß 2 hinter dem Worte „10 Prozent _„einzuscal- im 3. Dezember 1883 ift zu Neidenbura die Kauf- | ch5 Nr. 27574 per Æ 500 (fünfhundert) mit 4 °/c | Jahres anderweitig verpabtet werden. e : ; itung zur Einsibt aus und können staatskommunistisher Zug; Ueberschüsse un Defizite würden findenden Betriebcs (Absatz 1) naZwciéeli® eine Erböbung um | ten „Einkommensteuer“, Er bitte mit dieser Modifikation den j 18 e Laura Mattern, g. Schaefer, un- | E E vinkulirt für die Gemeinde Riedbausen, | Interessenten erbalten die Vertragsbedingungen | Sarn Einsendung von {e 1,50 c in AbsHrift mit- in enen Topf geworfen, und die Suppe jolle gemeinsam aus- ¿ebn Prozent nôtbig wird bezichungsweise erfolat ift. Î. 7a anzunehmen. M bter der verstorbenen Bucbbinderfrau | & Pie E S VIN E, gegen portofreie Einsendung ron 75 & an unseren | segen Einsendung von je 1,50 iü gegeljen werden. Dabei komme namentli das Rheinland zu _ Derjenigen Gemeinde, in welher die Betriebe steuerpflitig | Der Regierungëkommissar Unter-Staatssekretär Herr- a Tade, geb. Schaefer, im Alter von ca. ‘Auf Antrag des Bürgermeisters Iblherr in Bureau-Vorsteber frei zugescidt, fönnen dieselben furz. Auf eine fole eitenbahnsteucrliche Gemeinschaft könnte find, muß mindestens die Hälfte des Steuerbetrages verbleiben. furth erklärte, der Gedanke, welchem die Kommission im n_ ohne Hinterlafsung einer leßtwilligen Vere | hausen wird sona ter Inbaber aufgefordert, !äng- | au in unserem Amtélofal zur Einsidtnabme êr- man tür die Rheinlande das geflügelte Wort anwenden: „Wir .… Der Ansprud muß spätestens drei Monate vor Beginn des S. 7a Ausdruck gegeben habe, sei der Regierung sehr ng verstorben. Auf Antrag des Nawlafbpflegers stens bis zum halten. Jeder Bewerber hat na Siniragung der heirath.n in eine arme Familie hinein.“ Die Uebelstände, die sur die Betriebsgemeinde geltenden Steuerjahrs bei diefer erboben sympathish. Es handele sich um die Frage, 0b von den irtb Wilbelm Matern von bier, Ln e Aufgebotstermin Sf g s E Z1 4s A E tas, "ih jest ergäben, jeien aber nichts weiter als eine ganz unab- Ves eine Einigung unter den betheiligten Gemeinden nit / Leistungen niht blos die Belegenheits-Gemeinde eines s ‘Bolte! 0 Sie T Ae Mitte , De: abembex Me 10 ens 5 y R rieben an Tee: unterzeitbnete Bebörde ‘fis zum weisbare Folge der Verstaatlichung, die der Abg. Hammacher erfolgt, so ift über den erbobenen Anspru im Verwaltungs- | Etablifsementz, sondern auch diejenige Gemeinde theilnehmen ete und Ansbrücde auf den Nacblaß spätestens u Mee Ne H L R a 24. Mai cr., Vormittags 12 Uhr, zurüSzusenden, Kaiserliche Marine Garnison-Verwaltung. früher so überschwenglich gepriesen habe. Wären die rheini- besblußverfahren zu entsceiden. E jolle, welher duch den Zuzug einer großen Anzahl von Ar- i E : ar ardt widrigenfalls dessen Kraftlozerklärung “ere | an weldem Tage die eingegangenen Offerten in Ee S A l Gemeinten für ale Jufunft b der ging fedetcore | (e-r M Wn, Sen Golf, Hanzoce:, 0e fas Beselentes, aber, 04 f trdein ihre ria mog „Is L fefrnor 186% Bornmltags 11 uhr, fet, brn Me l Satt e eti eriSlenenen Submi G 1 Un} ) g 20 O 638 e Bd | Ae A “p s Ta U fee celen an die |} etwas Bes ehendes, a er es jei trogî em bisher nih möglich anberaumten: Termin bei dem Unkerzeihneten König- München, den 3. Mai 1884. A J pa „eröff as) werden. “avg: fa E P Oa lit 2A ‘rage zu erfreuen gehabt, die ihnen vor der Verstaatlichung Stelle des Krei auê)Quies und des T eztréSauêsdufses bis zum gewejen, denselben praftisch zur Ausführung zu bringen. Der liden Artsgeriht (Zimmer Nr. 4) anzumelden, Der gescäftsleitende Kgl. Gericbtésreiber: T R E e Ne R “ae olteilihe 145 25 zugesallen eten, während sie Jeßt abwarten müßten, ob die finan- Er Ere ees, über die eine Tandeêverwaltung Gedanke sei niht vereinbar mit der theoretishen Konstruktion widrigenfalls sie mit ibren Ansprüchen und 2 edten Hagenauer. Fig eartmisse: E und polizeilide | 5,29 m zielle Suppe überhaupt Seltaugen zeige. Inzwischen halte er den ekr Prt dl * (Geseß-Samml. S. 195) die Kommunal- einer Kommunal-Einkommensteuer, und wenn man darüber auêge!lonen Ey wet avreg Min 1D Ten 1411 G E “Danzig wig hd unde r 167,50 m dea. zu Tafcentübern (250 Stck. Bertheilungsmodus der Kommission fur gerechter, als das “Sn dea Kâllen in welcen die Stadt Berlin betheiligt ist, | binwegschen wollte, so hätten doch alle Versuthe, denselben den Erben; in Ermange ies S d alle noi ber A [21414] Bekanntmachung. Königliches Eisenbahn -Betriebs-Amt. 7 m bisherige Verfahren, werde aber für den Eventual-Antrag oder eine beziehungsweise mebrere, aber nit alle Gemeinden dem | Gedanken zu formuliren, si als unausführbar erwiesen. dli fe mildden Erben die Verfügungen Der Bauer Georg Swerzer von Volkerszau, ———— u Hammacher stimmen, der ebenfalls eine gerechtere Vertheilung Geltungébereide des bezecineten Gesezes angebören, bestimmt der | Es werde erstrebt, daß der Steuerpflichtige in der Be- des ib legitimirenden Erben resp. des Fiékus Königl. baver. Amtëgeridts Scwabat, bat wegen | [213683] Bekanntmachung. 1650 anjtirebe. S T : , : Minister des Innern die Bebsörde, die zu besließen hat. legenheitz-Gemeinde zur Einkommensteuer herangezogen anerkennen müsen und weder Rebnungélegung, noch | Verlustes eines auf ihn als Gläubiger lautenden | Die Lieferung von 1050 Der Ftegierungskommissar, Geheime Ober-Regierungs-Nath Hierzu lagen folgende Anträge vor : werde, und sih die andere Gemeinde an diese balten solle. Jn Ersay der erhobenen Nußungen, sondern nur Her- Scbuldiein:s des Vorsbußvereins S@wabach vom 2750 Piasavabesen, IOOO Gleim entgegnete, er fönne unmögli die Behauptung Der Abg. Frhr. von Zedliß und Neukirh beantragte, | der Praxis würde sih der Vortheil als nit so groß heraus- ausgabe des noch Vorbandenen fordern dürfen. 19, Mai 1883 über 400 Æ zu 34 % perzinelic 209 Piasavabürften, E s unwidersprochen lassen, daß die Rheinisch - Westfälischen daß die zu berüdfihtigende (10prozentige) Abgabesteigerung stellen, wie es den Anschein habe. Auch die vorgeschlagenen Neidenburg, den 24, April 1884. _ und na preimonatlicher Aundigung rüdckzablbar, “teh Overn mit Gummiak gern, 100 Gemeinden dur dieses Geseß geschädigt würden. Das werde | si auf die in der Gemeinde aufkommendzn direften Staats- | Amendements könnte die vorwaltenden Bedenken nit besei- Königlibes Amtêgericbt. IV. betet Nr. 11 641, das Aufgebotsverfahren 550 Dandbärsien u 675 ausgesprochen als ein „Sab, der überhaubt gar nicht zu | steuern beziehen solle. tigen. Es komme bei Bergwerken häufig vor, daß für die Drennefam. e ee dieser Scbuldurkunde wird desbalb 509 Haarbesen, 600 bestreiten wäre, aber derselbe sei do absolut nicht bewiesen, D Bel: Büchtemann fsiellte einen Antrag, inbaltlih | Arbeiter Gebäude errihtet würden, in denen sie die Woche [21417] Aufgebot. hiermit aufgefordert, spâteitens in dem auf foll öfentlih verdungen werden, wozu auf Soun- 375 Nach den neuesten Zusammenstellungen, die er habe anfertigen | dessen die Bestimmungen des S. 7a auch auf Gutsbezirke, in | über blieben, während fie ihre Familien in ihrem Heimaths- Auf Antrag der Erben des am 24. April 1884|" Dienstag. den 2. Dezember l. Js., abend, den 17. Mai 1884, Nachmittags 3 Uhr, 60 ] lassen, ergebe si, daß namentlich für den rehtsrbeinishen | denen Jndustriebetriebe stattfänden, ausgedehnt werden sollten. } orte zurüdließen. Diesen Gemeinden entstünden dadurch eine | zu Levensau..wrstvrbenäa Rentiers Claus Cbristian Vormittags 9 Uhr, _j ein Termin im Geschäftszimmer des Vorstandes der 100 [leder, : Bezirk ein ganz anderer Reinertrag sich berausstelle, als Der Abg. Diritlet beantragte, den Anspru der Ge- Menge von Ausgaben für Scullasten und dergleichen, und Stlüter werden zur Sicerung gegen unbekannte | bei dem unterfertigten Gerichte anberaumten Auf- | unterzeibneten Bebörde anberaumt ift._ A A 6 grauen Zwirn, derjenige, der im Jahre 1880/81 herausgerehnet worden sei, | meinden, denen dur Betriebe Auszaben erwüsen, au auf | man würde auf jolhe Arbeiter den S. 7a anwenden fönnen. Anfvrüdbe Alle, welbe gegen den Natlaß des ge- | gebotêtermine seine Rebte anzumelden und die Ur- | Die Angebote zu diesem Termine sind verhnegeit, s kg \dwarzen do.
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