Gubeisiegen im Auslande.

i __I. Dänemark.

21. Mai d. J., Mittags. Mastinenabtheilung der Seeländiscen Staatsbabnen zu Kopenhagen : Lieferung von 200 Ctr. weißen Twiftabfalls (white waste) zum Pugen der Lokomotiven. Offerten zu ribten an das Comtoir der Mascinenabtheilung unter Beifügung Sti. S eco M Bee Münze e Gentner

( ; Tleferung kostenfrei und in Ballen von 5 Centnern gut

verpackt an den Bahnhof Kopenhagen. E

1) 10. Mai d. J és Zesleen. ms

in; gat d. F. Königliches Finanz-Ministerium : Lieferung von 120—130 000 kg Taba in Blättern „Albania Unida®. Lasten- heft 1 Der ad Stelle.

2) 20. Mai d. I. Königliches Finanz-Ministerium: Lieferun von 14 Mill. Cigaretten für die Staatéregie. Lastenheft an Ort

und Stelle .

_3) 21. Moi d. X Königliches Finanz-Ministerium: Provisoriscer

Zuschlag (für einen 3jährigen Zeitraum, ab 1. Juli d. Z,) der Aus- beutung der Königlichen Minen auf der Insel Elba, der Bergwerke Fallonica und Cecina (in Toscana), der Eisenminen auf der Insel Gigho, der Braunstciumiuen von Faggiona und Terchiara (Provinz

Gezua), und der Steinbrüche von Pruno (Pietra fantura). Lasten-

beft an Ort und Stelle.

IIT. Niederlande.

Verlín, 6. Mai 1884. Konsulatsberichte. Wien, den 27. April 1884. Saatenstandsbericht des K. K. Ackerbau-

Ministeriums nah dem Stande vom 20. April 1884.

In der ersten Aprilhälfte war die Witterung mit Aus- nahme von Galizien und der Bukowina, einiger Gegenden von - Böhmen, Schlesien und Dalmatien kühl und trocken. Namentlich in Görz und in einem Theile Südtirols hatte die Trockenheit, da sie mit ganz unwesentlichen Unterbrechungen schon seit einem halben Zahre und darüber angehalten hatte, bereits Besorgnisse veranlaßt. Jn der Zeit zwischen 15. und 20. d. Mts. stellten si überall mehr oder Sar ausgiebige Niederschläge ein, welche

in den meisten Lagen eine reichliche und auch zeitlihe Mahd erwarten, wogegen Luzerne durch die Fröste verhältnißmäßi ziemli stark gesengt wurde. Jm süd ichen Steiermark ho man son vor Ablauf der ersten Monatshälfte Rothklee zu Grün- futter mähen zu können.

Die Wiesen haben sich größtentheils begrünt, in feuchten Lagen versprechen sie viel, in trockenen bisher wenig.

_ Hopfen wurde bereits geschnitten und zeigt sih dabei gesund und kräftig.

Der Weinstock trieb in der südlichen Zone, auch in Untersteiermark, schon kräftig an, bei Bozen wie auf Lesina wurden schon schon 10 Centimeter, bei Marburg 1 Centimeter lange Triebe beobachtet ; in Niederösterreich und Mähren aber hatte die Rebe meist noch nicht zu weinen angefangen. Ein Frostschaden am Wein wurde bisher von feiner Seite berichtet.

An der Obstblüthe haben allerdings Beschädigungen mehr chläg , durch Fröste stattgefunden, jedoch waren dieselben nah den namentlih in den Gebirgsgegenden von einer jo erheblichen | meisten Nachrichten nicht von großer Bedeutung. Jn der süd- Temperatur-Erniedrigung begleitet waren, daß Schneefälle ein- | lichen Zone haben die meisten Obstgattungen schon verblüht, traten. F Z i S Es A in der mittleren Zone blühten Mitte Monat April Kirschen, 1) 12. Mai d. J. Ministerium der Kolonien, im Lokal d Zone (Weine M a bie "Gta nid G Ine de rien E E

. I . .‘ , A Das , i Gefellsaft „To nüt van't Algemeen“ NZ. Voorburgwal 912 a und zwar in den meisten, — in der mittleren Zone in vate Amsterdam: Lieferung von Farben, Strickwerk, Metallutensilien, | Gegenden ein; mit sehr wenigen Ausnahmen waren aber diese Gläsern, Leinen 2c., Bändern u. #. w. 30 Loose. Lastenheft bei Ge- | Fröste niht stark und verlief hne wesentli A. brôders van Cleef, im Haag, Hofspui Nr. 28 a, käuflih für 20 Cents | h hne S E oe O E ee E r E )aupt ohne aden, was theilweise den vor ihrem Eintritte ¿, 622 13. Mai d. J, 2 Uhr. Inspektion des Medizinalwesens für | C!ngetretenen Schneefällen zuzuschreiben ist. die Landarmee, im Königlichen Medikamenten-Magazin im Haag. | Für die Wintersaaten erwies sich die seit Monatsfrist Lieferung von 265 kz Chininsulfat. | vorherrschend kühle Witterung im Allgemeinen nüßlih, indem

3) 16. Mai d. J. Wasserbaubehörde zu Herzogenbusch : | das Emporwachsen zurücktgehalten und dadur die Bestockung S gteriallieferung für die Arbeiten längs des Zuidwillemsvaart. | gefördert wurde; nur schwächeren Saaten tetets Le EUng Materialli g für die Arbe | ) rde; jhwächeren Saaten schadete dieselbe Scäßungswerth : 25 000 Fl. Lastenheft an Ort und Stelle. | allerdings und wird demnach in manchen Gegenden tli

4) 21. Mai d. J. Ministerium von Waterstaat : Arbeiten für | im südlichen Mähren, über hütteren S d S den Bau des Babnhofs zu Geldermalsen (Dortredt - Elster Eisen- | Färk n N „Udver }Quüleren Stand und ungenügende bahn). Abs%ätungssumme 184 700 Gulden. Lastenheft und Pläne O L ogen taaten gellagt. t an Ort und Stelle, v1 exponirten Lagen Südtirols hat in ¿xolge der Trocken-

W Oele heit der Roggen bei s{hütterem Stande bereits zu schossen an-

19. Mai d. I, Mittags. Kaiserlid Königlide Direktion für | gefangen.

S aleeie in Wien e N a), Fünfbaus, i, L ¿on wird der Stand des Rapses in Böhmen nhoféstraße Nr. 2: Licferung von entsäuerten Nüb- | und in Mähr äl über denselben in Schlesien ge- \chmieröls für die Äeferunaperiode vom 1. Iuli 1884 bis 30. ta klagt E E Maren m S S Der Anbau der Sommersaaten wurde in den meisten

1885, Nähere Bedingungen daselbst, Z i e E Getreidelagen, mit Ausnahme Galiziens und der Bukowina, s E, S E. a O o Der aer des unter günstigen Umständen zu Ende geführt, während er in 9 L x e t gestern Nachmittag 6 Ubr | den genannten beiden Ländern, wo er auch später begonnen hatte. dur die Regen sehr aufgehalten war und erst im Laufe

in N E Wh

Domburg, 6, Mai, (W. T. B,) Der Postdamv = M s Mat “: “ «Moravia “ der Hamburg-Amerikanif Hen Se Ter des Monats Mai wird beendigt werden können. Die zeitlicher | zu. maden, was eben draus zu macen war. Da das Gastspiel der Aktiengesellschaft ist giftern Abend in New-York angekommen, | Zebauten Saaten find meistentheils s{ön, nur ausnahmsweise | beiten Herren auf ein Engagement abzielt, fo ne e N E Triest ô. Mai. (W. T. B) Der Lloyddampfer | in Folge der Kälte und Troenheit ungleih und unvollständig * E E ri O auftreten, um die Gunst des i pollo* ist mit der ostindis - chinesischen Ueberlandpost aus | aufgelaufen. Aeltere Gerstensaaten haben hie und da eine R L E zu E en. Was das Spiel der übrigen Gäste (exandrien heute Morgen hier eingetroffen. . E _ 7 gelbliche Färbung angenommen. Jn der südlichen Zone und | Gerlgg 9 Frl. Hauffe die reiche Fonradine Hartenberg mit Kronstadt, s. Mai. (W. T B)" Die Swiffahrt ] ) en 5 : Geschmack, und gefiel dur ibr gewandtes Spiel, durch welces i ri De d M ae E S manchen Gegenden der mittleren wurde auch mit dem Anbau sid son dur ihr erstes Auftreten als Prinzessin Magda im Stelm Swhiffe waren zwei englise Dampfer weite t e ab E des Mais Jhon begonnen, in anderen hielt man nur wegen | von Bergen“ vortheilhaft cingeführt hat. Hr. Brandt bot in dem Sicht. Der Kapitän eines der angekommenen englishen Dampfer E rostgefahr bisher damit zurü. e geen Reinbolo eine recht hübsche Leistung. Hr. Costa als Stadt- hat beridtet, daß er am Dornerstag früh diesseits des Howblandes Der Anbau der Zuckerrü ben ist in Böhmen, Mähren | Baumeister Tannenheim übertrieb ein wenig. Hr. Litashi kam in ftadt gebende Dampfe rev n und auf dem Wege 14 nah Krou- | Und Schlesien schon ziemli weit vorgeschritten, in manchen | der unbedeutenden Rolle des Baron Lukowsty rit t! “(t in stadt gehende Dampfe und zablreihe Segelsciffe gesehen babe, Gegenden schon beendet, dasselbe gilt von dem Legen der Ea Riperow als Emma Hirfberg hatte wenig Gelegenheit, Kartoffeln in diesen Ländern sowohl, als au in jenen Ac T P A T rnehr zahlrei vertretene Fb Es mittleren und südlichen Zone. z te Darsteller zu wiederholten Malen dur reihlihe Bei- Rothklee hat theils wenig, theils. nicht gelitten und läßt

Das Krolls@&e Theater bleibt morgen des Bußtages wegen gesblossen. Am Freitag „wiederholt Fr. Mathilde Mallinger T Rolle der „Frau Fluth“, in welcher die Künstlerin am ersten Abend ibres _Wiederauftretens von dem Berliner Publikum o enthusiaftis begrüßt worden ift. Fr. Mallinger wird übrigens nur 8 Mal singen, da am 21. Mai bereits das Gastspiel des Hrn. Heinri Bötel vom Hamburger Stadttheater beginnt. — Fr. Emma Baumann, die este Koloratursängerin der Krollshen Oper, ist von Michaelis ab auf 3 Jahre von dem Leipziger Stadttheater gewonnen worden.

Im Belle-Alliance-Theater rcihten si der Zahl der augenblicklich dort austretenden Gäste zwei neue Kräfte an Und zwar in dem Benedirschen Lustspiel „Die relegirten Studenten“. Es waren dies die Hrrn. Stöel vom Stadt-Theater zu Cöln und der Ge- fang8- und Charafterfomiker Walter vom Stadt-Theater zu Nürnberg. Hr. Walter trat in der Rolle des Kornbändlers und Stadtrathes Kronau auf und erzielte in derselben einen hübschen Erfolg. Die Bon- bommie und das joviale Wesen des reichen Kornhändlers brate derselbe vortrefflih zum Auédruck und bewies, daß ihm alle Mittel reihlich zu Gebote stchen, um die von ihm dargestellte Figur zur vollen Wirkung zu bringen. Hrn. Stöckel war die Rolle des Musiklehrers Wolfram Lindeneck zugefallen, welche allerdings weniger Gelegenheit bot, sein \auspielerisdes Können in seinem ganzen Umfange darzu- legen, um etn ers{chöpfendes Urtheil über dasselbe abgeben zu können. Hr. Stöckel spielte gewandt und beifällig und suchte aus sciner Rolle

land“ von der National-Dampfschiffs-Compagnie (C. Messing'\ce Linie) ift hier angekommen. / S L E E E E E

A m m me E D a ae

New-York, 5. Mai. (W. T. B.) Der Dampfer ,Eng- falls\spenden aus,

Oeffentlicher Anzeige .. —

i Inserate nehmen an: die Annoncen-Erpeditionen des : teckbriefe und Untersuchungs-Sachen, 95. Industrielle Etablissements, Fab ik „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein 2. Subhastationen, Anfgebote, Vorladungen Grosshandel. ci & Vogler, G. L, Danbe & Co., E, Sáhlotte,

u. dergl. Verschied f 3 f 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. Toi hun. Büttner & R Ot sowie alle übrigen größeren In der Börsen- nnuoncen - Bureaux.

4. Verloosung, Amortisation , Zinszahlung Theater-Anzeigen. l u. 8. W. von öffentlichen Papieren. Familien-Nachrichten. / beilage, H

Inserate für den Deutschen Reihs- und Königl. | Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin SW,, Wilhelm-Straße Nr. 32,

S

——

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

[21523] Steckbrief.

Gegen den unten beschriebenen Handelsmann Adolf Aron von hier, welcer flücbtig ist, ist die Untersucbungéhaft wegen Unters{blagung — 8. 246

fentliche Zusse(g.

Der Stwreinermeister Friedrich Sd; zu Lüden- seid klagt gegen die Ebefrau Kaufmann Julius Rosenhain, Amalie, geb. Wilde, früher zu Lüden-

deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund- | unterzeidneten Gerite ansteb in (2660) ©De : : s dem dn enden Aufgeb j 21

e midt oe p ungs Puiter Vorlegung des Talons ae U EE E f n

) s ervorging, insbesondere derartige | Nachtheil, daß de T für fraf ;

Forderungen von Kapital, Zinsen, Wleberledtenben flärt wirk. B der gedahte Talon für kraftlos er

Hebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungk- Schwerin, den 30. April 1884.

des Reicbsftrafgesezbu4s — verhängt. termin vor der Aufforderung zur Abgabe von Ge- Großbkerzoglibes Amtsgeri E e A T N S Es wird ersubt, denselben zu verhaften und mit boten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger n due e Pee mi s M os Le R allen bei ihm ib vorfindenden Geldern und Sachen widerspricht, dem Gerichte 2Ó 4 zu zahlen und das

ider en glaubhaft zu maden, Fr. Heitm;- Bericht: ibe widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten E S ae.

Gebots nit berücksibtigt werden und bei Verthei- l lung des Kaufgeldes gegen die berücksibtigten An- | [21539] Aufgebot. sprübe im Range zurücktreten. _ Auf den Namens der minderjährigen Ges{wister Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks | Kurt und Emmy Wollsdorf von deren Vormündern beanspruden, werden aufgefordert, vor Sd&luß des | Apothekenbesißer Sbulze und Kreis-Steuer-Ein- Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens nehmer Reiß zu Koniß gestellten Antrag werden die herbeizuführen, widrigenfalls na erfelgtem Zuschlag | Nadblaßgläubiger und Vermächtnißnehmer des am das Kaufgeld in Bezug auf den Anspru an die | 2. März 1884 verstorbenen Bucbbändlers Arnold Stelle des Grundftücks tritt. Wollsdorf zu Konitz aufgefordert, spätestens im Auf- ähn Das Urtheil über die Ertbeilung des Zuschlags wird | gebotstermne rötblib, Sprache deuts. Besondere Kennzeichen : au % Zuli 1884. Nachmittags 1 Uhr, bei dem eegember 1884. Vormittags 10 6 roth um die Augenlider. an Gerits\telle, Jüdenstraße 58, 1 Tr., Zimmer 15, | bei dem unterzeihneten Geriht (Zimmer Nr. 1) / c E verkündet werden. E ihre Ansprüche und Rete anzumelden, widrigenfalls [21527] Steckbriefs-Erledigung. Berlin, den 9. April 1884. sie gegen die Benefizialerben ibre Ansprüche nur noch Der gegen den Klempnergesellen Karl Schmelz Königliches Amtsgericht I, Abtheilung 52, insoweit geltend maten können, als der Natblaß am 18. Januar 1862 zu Burg geboren med : E mit Aus\{luß aller seit dem Tode des Erblaffers Diebstahls in actis 84 6G. 2592 83 J.IV. a” 532 83 | [21540]_ angemeldeter Angagungen dur Befriedignng, der unker dem 23, Oktober 1883 erlassene Steckbrief | In Saten, betreffend die Zwangsversteigerung des | angemeldeten Ansprüche nit ersböpft wird. wird hierdurb zurückgenommen. 7 zur Konkurêmasse des Bäermeisters Samuel Becker Aktenzeiben 1V. F. 10/84. | Berlin, den 1. Mai 1884 bieselbst gehörigen Haufes Nr. 1552 hieselbst, hat | Konitz, den 2. Mai 1884. Königliches Amtsgericht I, Abtheilung 84. das Großherzogliche Amtsgericht zur Abnahme der Königliches Amtsgericht. IV. Rechnung des Sequesters, zur Erklärung über den R E Theilungsplan, sowie zur Vornahme der Vertheilung Termin auf : Mittwoch, den 28. Mai 1884, Vormittags 11: Uhr, bestimmt. Der Lheilungöplan estimmt. er JWhellung8plan und die Recbnunc des Sequesters find zur Einsibt der Betheiligten auf der Gericts\creil erei, Abtheilung für Zwangs- vollstreckungen und Konkurse, niedergelegt. Wismar, den 9. Mai 1884, H. Fiscer, Akt.-Geb,, Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerits.

uctheilen, dem Kläger 109,30 46 zu zahlen und das Urtheil für vorläufig vollstre#bar zu lerklären, und E agi r olen Franding des Re retts vor das Königliche tsgeri D g E 7 O en 9. Juli 1884, Vormittags 9 Uhr. Zum Zweke der öffentlichen ustellung wird di Auszug der Klage bekannt Lea S

in das Königliche Gerichtégefängniß zu Grünberg abzuliefern. Grünberg, ie Mai 1884, _ Königliches Amtsgericht. V. Beschreibung : Alter 44 E Größe 165 cm Statur mittel unterseut, Haare lodckig und \{warz, Geburtsort Tirscbtiegel, Wohnort Grünberg, Re- ligion jüdisd, Stirn gefaltet, Bart stark, voll und {chwarzblond, Augenbrauen \bwarz, Augen braun, Nase etwas lang, Mund aufgeworfene Lippen, Zähne defekt, Kinn rund, Gesibt oval, Gesichtsfarbe

ck, _Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgericts, 1 Domänen-Verpachtung.

Die im Kreise Sorau, etwa 2 km von Gafsen belegene Domäne Meiersdorf, welhe an Fläche 246,379 ha, darunter 117,400 ha Aker und 108,350 ha Wiesen enthält, soll auf 18 Jahre von Johannis 1884 bis dabin 1902 im Wege des öffentlichen Meistgebots anderweit verpachtet werden.

Hierzu ift ein neuer Termin auf:

Donnerstag, den 15. Mai d, L,

. i Vormittags 11 Uhr, im Negierungëgebäude, Aan Nr. 11, hier- selbst, vor dem Herrn Regierungs-Rath Buhlers an- E destb Ver Piindestbetrag des jährlihen Pactzinses ift au 4000 M festgeseßt und zur Uebernahme der Gs ein disponibles Vermögen von 40,000 M. erforderlich, über dessen Besiß, sowie ihre landwirthschaftliche Befähigung sih die Pachtbewerber vor dem Ter- mine auszuweisen haben. Die Verpachtungs-Bedingungen, von denen wir auf Verlangen gegen Kopialien Abschrift ertheilen, können in unferer Domänen-Registratur und bei dem Sequester der Domäne, Herrn Bullrich zu Sablath, eingesehen werden. E Frankfurt a. O., den 2. Mai 1884.

„… Königliche Regierung. f Abtbeilung für direkte Steuern, Domänen und

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

210083 ; Ziga Zwangsversteigerung. Im Wege der Bwangévollftrekung foll das im Grundbucbe von den Umgebungen Berlins im Nieder- barnimsben Kreise Band 40 Nr. 1977 quf den E rielbs in pg Mori Gobn hier eingetra- ne, bterselvit in der Prinzen-Allee © e Grundstü L z ee Nr. 89 belegene am 9. Juli 1884, Vormittags 11 U : vor dém unterzeichneten Geriht — än Geritöftelle 5 — Jüdenstraße 58, 1 Treppe, Zimmer 15, ver- steigert werden. :

[21612] Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Berthold, Marie Louiíe Henriette. geb. Schütze, zu Wriezen a. O, vertreten dur den Rechbts- anwalt Ernst zu Berlin, klagt gegen ihren Ehe- mann, den Kaufmann Carl Emil August Berthold, früher zu Berlin, dem jeßigen Aufenthalt nach un- bekannt, wegen böélicher Verlaffung, begangener Verbrechen und Versagung des Unterbalts, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erachten und ibm die Kosten des Prozesses aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die

13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I.

[21555] Aufgebot. zu Berlin

R Ei Aude aue Bungowerth ¿U Atrag der Sophie Hannemann ¿zu Mirow | auf den 18. Oktober 1884, Vormittags 113 Uhr, SUUIE, ene Veiaubiate Abschritt deg Grundbudbblatis n aue Viejentgen, wele aus dem, zu dem in | mit der Aufforderung, cinen bei dem gedabten Ge- E Ea

: 1DI 18, | termino Johannis 1867 der Antra; i 8. etwaige Abshäßungen und andere das Grundstü gestellten Reluitions-Kassenobligation Lite P: Ny s

betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kauf- | über 200 Thl öri i Sdingungen R in der Gerichtsschreiberei, Talon, auf welchen Cruvois fir nocelid, verlorenen ZEE Men 2 Treppen, Zimmer 29 A, ein- E 1882 bis dahin 1887 zu ertbeilen sind ) L e nfprü 9 iten vermög s Alle Realbere&btigten werden aufgefordert, die nit forbect, soldhe spätestens in dent aue g? T aufge: von felbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, | ber 1884, Mittags 12 Uhr, Zimmer 7, bei dem E

ridte zugelaffenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlicen Zustellung wird dicser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Redacteur: Riedel. Sühneversub fällt weg.

Berlin: Bes e G E erlag der Expedition (Sol z. Druck: W. Elsner. ?

Sechs Beilagen (einschließli; Börsen-Beilage).

Otto, als Gerihts\chreiber des Königlichen Landgerichts Berlin I.

E.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

¿ 107. Nicztamfküches.

Preußen. Berlin, 6, Mai. Jm weiteren Ver- laufe der gestrigen (82.) Sizung des Hauses der Ab- geordneten wurde die zweite Berathung dcs Geseßentwurfs, betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Ein- kommen gelegten direkten Komwmunalabgaben, mit der Diskussion des §8. 9 fortgeseßt. F

8. 9 lautet nach der Fassung der Kommission:

„Bei Einschätung der nah §. 1 Absay 3 abgabepflictigen Personen zur CEinkommerbesteuerung in ihren Wohnsißtzgemeinden ist derjenige Theil des Gesammtecinkommens, welcher aus außerhalb des Gemeindebezirks belegenem Grundeigenthum oder außerhalb des Gemeindebezirks stattfindendem Pacht-, Gewerbes, Eisenbabn- beziehungsweise Bergbau-Betriebe fließt, außer Berewnung zu lafsen,

Die Gemeinde, in welcher der Abgavepflichtige seinen Wohn- fiß hat, ift jedo, wenn das in ihr fteuerpflihtige Einkommen weniger als ein Viertheil des Gesammteinkommens beträgt, be- rechtigt, dur Gemeindetes&luß cin volles Viertheil des Gesammt- einfommens für si zur Besteuerung in Anspruch zu nehmen, obne daß dadurch das Besteuerung8recht der Forensalgemeinde beeinträch- igt wird.“ ou Abgg. Schmidt (Sagan) und Zelle hatten beantragt:

Die leßten Worte des Aktsaß 2 von „ohne* bis „wird®“ zu

ci ¿d dafür zu schen: h

Mee o eurer ent'vreGender O run bes der Forensalgemeinde zur ¿steuerung zufallenden Einkornmenétheils“ De E O E zu seten,

ließli em Absaß 2 noch folgenden S{lußfaßtz binzuzusügen: (Q E Abeebepflicotige einen mehrfahen Wohnsiß, jo ift diese Quóte nad Maßgabe des § 10 zu vertheilen.“ :

Der Abga. von Quast erklärte, es wäre doch eine ganz sonderbare Anomalie, wenn man im zweiten Absaß ganz ausdrüdcklih eine Doppelbesteuerung fixirte , wöhrend die Ueberschrist der Abiheilung von der Vermeidung der Doppel- besteuerung spreche, Was die Sade selbst betreffe, jo jolte man doch ohne die dringendste Noth eine derartige Be- steuerung nicht treffen; ein derartiges Bedürsnißz erfenne jeine Partei nicht an, und bitte deêhalb den zweiten Absoß abzulehnen, Er halte den von der Konimission gemachten Zusatz für nicht zweckentsprehend und beantrage die Streichung, event. wenigstens die Annahme des Antrages Z-lle-Schmidt, der durch seine abshwätende Tendenz den Anschauungen der Konservativen sih wieder etwas nähere. _ i) E

Der Regierungsfommissar, Unter-Staatssekretär Herr- furth entgegnete, Namens der Staatsregierung könne er sich dem anschließen, was der Abg. von Quast gefagt habe. Die Regierung habe einen derartigen Vors&lag, wie derjelbe hier von der Kommission gemacht werde, niht mitaufgenom- men, nicht weil sie denselben für irrationell halte, fondern weil sie glaube, daß die Fäâlle niht so häufig vorkämen, daß es nothwendig wäre, in dieses Nothsteuergeseß eine solhe Be- stimmung auszunehmen. Wenn das Haus aver diese Bestim- mung aufnehmen wolle, so sei die Regierung der Ansicht, daß es in dor Fassung des Amendements Schmidt (Sagan)-Zelle geschehen möchte. Es wäre eine eigenthümliche Fassung, wenn eine Besiimmung in geradem Gegensaß zu diesen Bestimmun- gen aufgenommen werde. Wenn daher dieser Zusaß ange- nommen werde, so müsse nach Anficht der Regiecung das Amendement Schmidt-Zclie angenommen werden,

Der Abg. Zelle befürwortete seinen Antrag, Der Grund- gedanke des Kommissionszusaßes sei also nah dex Meinung der Negierung durchaus richtig, und er bitte daher dringend, demselben die Zustimmung zu geben. Der Zusaß der Koni- mission dagegen fei zu seiner Freude auch von der König- lihen Staatsregierung befämpst, und an Stelle dessen auch die von seinem Kollegen Schmidt und ihm vorgeschlagene Fassung aufgenommen worden. Die Kommission habe zwar der Wohnsißgemeinde ein Viertel bewilligen wollen, aber zu- gleih der Betriebêgemeinde volle Besteuerung belassen, so daß der Betreffende dann °/4 zu zahlen hätte. Die Kommission sei der Ansicht, daß der Censit mit doppeltem Wohnsiß auch etwas mehr bezahlen könne. Er könne das nicht einschen. Es komme in dicht- bevölkerten Städten auf Grund von Beschwerden sehr häufig vor, daß z. B. Lohgerbereien, Färbereien, Chemikalienfabriken U. ). w. aus der Stadt entfernt werden müßten. Da sei denn doch von einem doppelten Wohnsiß nicht die Nede, wenn der betreffende Betriebseigenthümer die Stadt des Morens ver- lasse und Abends wieder dahin zurückehre. Es sei hier durch- aus nicht von reichen Leuten die Rede, die sih etwa den Luxus erlaubten, ihre Vetriebsstätte zu verlassen, sondern von solchen, die gezwungen seien, ihre Fabriken an einem andern Orte zu haben. Aus diefen Gründen bitte er, seinen Antrag anzunehmen, uno demnächst dem Absatz 2 mit der Veränderung zuzustimmen. i i ‘

8. 9 wurde mit den Abänderungen nah den Anträgen Schmidt (Sagan) und Zelle angenommen.

Von der Kommission war §. 9a eingeschoben, welcher

T: dh Diejenigen Personen, wele bei den in Gemäßheit des §8. 1

Absay 1 abgabepflichtiges Aktiengesellschaften, Kommantditge/ell- {aften auf Aktien, Berggewerkschaften, eingetragenen Genofsen- haften und Konsumoercinen, als Aktionäre, Gewerken, Genofsen oder Mitglieder betheilint find, können verlangen, daß ihr aus ibrer desfallsigen Betheiligung fließendes Einkommen bei der Ein- schâtzung zu n N in ihrer Wohnsitßgemeinde außer Berechnung gelassen twoird. :

N Zur Becründung dieses Antrags wird erfordert, daß die be- treffende Person mindestens während des ganzen dem Abgabejahr vorausgehenden Jahres unautgeseßt Eigenthümer oder Nußznießer der Betheiligung war. : E

Der Absay 2 des §. 9 findet hierbii gleibmäßig Anwendung.

Hierzu beantragte der Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirh (Mühlhausen) den leßten Absatz des §. 9a folgender-

“ maßen zu fassen:

er Abfaß 2 des §. 9a findet hierbei mit der Maßgabe An- wendung, daß dadurch das Besteuerungsrecht der Sit gemeinde nicht becinträchtigt wird.“ t i:

Der Abg. Schmidt (Sagan) erklärte, er halte die Be- steuerung der Aktionäre neven der Besteuerung der Aktien- gesellschaften für prinzipiell nicht gere{tfertigt. Man könne gerechterweise eitweder nur die Gesellshast oder nur die

e

Berlin, Dienstag, den s. Mai

Aktionäre besteuern; insbesondere bei Konsumvereinen, die gar kein eigenes Nechtssubjekt seien und deren Mital-eder zum größten Theil den ärmeren Volkéklassea angehörten, sei eine folhe Doppelbesteuerung s{lecht angebraht. Die bis- herige Doppelbesteuerung dieser Art in Rheinland und West- falen habe stets iauten Widerspru gefunden, und die Regie- rung habe schon immer die Absicht kundgegeben, diese Un- gerchtigkeit zu beseitigen. Von dieser Absicht sei sie jeßt urplöß- lih abgewichen, und die Kommission habe deshalb im §. 9a die Ungerechtigkeit aus eigen-r Jnitiative zu beseitigen vor- geschlagen. Daß die Kommissionsvorshläge ausführbar seien, habe die Regierung früher seibst stets betont. Es werde sich also au jeßt wohl damit auskommen lassen. Den Antrag von Zedlitz empfehle er jedenfalls zur Annahme.

Der Regierungsfommissar, Unter-Staatssekretär Herrfurth entgegnete, die Regierung habe diese Bestimmung in den früheren Entwürfen niht deswegen aufgehoben, weil sie die- selbe an si für fals halte, sondern weil sie in dem Rah- men dieses Notlgefezes niht habe Aufnahme finden können. Die Regierung habe oft bekundet, daß sie diesem Gedanken sympathisch gegenüberstehe. Die Anordnungen zu 8. 9a gegen- über den früheren Bestimmungen seien niht überall glück- lich, Die Konsumvereine müßten allerdings in Folge der Veränderung des §8. 1 hineingezogen werden, dann sei die Fassung der Kommission im Absag 2 wohl nur den Kom- missionêmitgliedern v:rständlih, während die das Gesetz aus- führende Behörde mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen haven würde.

Der Abg. Frhr. von Zedlit-Neukirch wandte aegen den 8. 9 2 ein, daß derselbe Unklarhzeiten in der Steuereinshäßung zulasse, zu deren Beseitigung eine Deklaration durh die Staats- regierung wünschenswerth ersheine. Außerdem errege der vor- liegende Paragraph erhebliche wirthschafilihe Bevenken ; danach werde nänilih bei Ankäufen in den kleinen Kreisen, bei denen die Steuerzahlung eine große Rolle spiele, die Aktie minder beliebt fein, als Staatspapiere. Was nun den leßten Avsaß betreffe, so habe der Abg. Schmidt bereits völlig zU- treffend ausgeführt, daß, wenn die Bestimmungen des 8. 9 im zweiten Absaß einfach herübergenommen würden, in §8. 9a in Wirklichkeit eine Doppelbesteuerung nicht vermieden werden würde, weil derjenige Betcag, d:r abgeseßt werde, in der Sißgemeinde von der Gesammtbesteuerung der Geselischaft nicht denjenigen zu Gute komme, die mit 25 Proz. in der Wohnsitgemeinde vorzugsweise belastet würden, son- dern sämmtlichen Aktionären, also hauptsächlich denjenigen, die eine Vorbelastung überhaupt nicht hätten. Der zweite Absaß würde aber auch zu unendlichen Unzuträglichkeiten und Schreibereien führen, und prafktisch von den größten Shwierig- keiten sein. Er glaube daher, wenn er sih prinzipiell gegen diesen, an sih richtigen Gedanken in §. 9a auch nicht ganz aussprechen wolle, so würde es doch besser gewesen sein, ihn hier heraus, und der definitiven Kommunalsteuergeseßzebung zu überlassen. Jedenfalls, glaube er, sei es nothwendig, den leßten Absag in der Weise abzuändern, wie er denselzen vor- lage.

E Der Abg, Dr. Hammacher empfahl die Annahme des 8. 9a, der ganz dazu angethan sei, jede Doppelbesteuerung zu vermeiden, was doc be: der Anzahl efsatanter Fälle, die bis jt vorgekommen scien, von größter L Mgen A

S. 9a wurde mit dem Amendement des Frhrn. von Zedliß angenommen.

8. 10 lautet nach dem Kommissionsbeschlusse: :

Personen, welche wegen cines mehrfahen Wohnsißes oder eines den Zeitraum von drei Monaten übersteigenden Aufenthaltes in mebreren Gemeinden zu Einkommensteuern beizutragen verpflichtet find, dürfen in jeder dicser Gemeinden nur von cinem, der Zahl derselben entsprewenden Bruchtheil ihres Gesammteinkommens herangezogen werden, Doch werden diejenigen Wohnsißzgemeinten, in welchen der Abgabepflichtige beziehungsweise seine Familie sich im Laufe des vorangegangenen Jahres überhaupt uicht oder kürzere Zeit als drei Monate aufgehalten haben, hierbei niht mitgezählt.

Hierzu beantragten die Abgg. von Wurmb, Douglas und Dr. Graf von Posadowsky-Wehner: :

1) nah den Worten „der Zahl derselben* hinzuzufügen : „und der Zeit des Aufenthalts daselbst"; . :

2) die Worte „beziehungsweise seine Familie" zu streiten.

Dieser Antrag, den der Abg. von Wurmb kurz motivirte, wurde abgelehnt und der §8. 10 in der Kommissionsfassung angenommen. 5 J

8. 11 lautet nah dem Kommissionsbes{lusse : E

Der Sclußsay des §. 8 des Gesehes vom 11. Juli 1822 (Gescs-Samml. S. 184), jowie der auf diefen Sclußsaßz bezüg- lihe Tbeil der All:rböcbsten Kabinetsordre vom 14. Mai 1832 (Geseß-Samml. S. 145) und der §. 8 der Verordnung vom 23. September 1867 (Gesetz-Samml. S. 1648), desgleichen die

fteuerpolitisWhen Folgen des Art. 107 des Cole civil treten außer Kraft. i Hierzu beantragten die Abgg. Shmidt (Sagan) und Zelle : : : e : 1) die Worte von „deégleicden bis Code civil* wieder zu streichen,

2) dafür am Anfang des §. 11 zu seßen: „Das nothwendige Domizil der Beamten findet bei der Kommunalbesteuerung keine Anwendung.“

Der Abg. Schmidt (Sagan) motivirte seinen Antrag, ausführend, daß es sich hier darum handle, daß das noth- wendige Domizil der Beamten auf die Kommunalbéskeuerung ieine Anwendung finde. Die Aufnalme dieses Gesichts- punktes für alle Provinzen sei nothwendig, weil nach Auf- hebung der Kabinetsordre vom Jahre 1822 der §8. 3 der Städteordnung, und die S8. 10 und 11 der Gerichtsordnung wieder in Betracht kommen müßten. Redner ersuchte E lih den Vertreter der Staatsregierung um eine Aeußerung über seinen Antrag. j S

Der Regierungskommissar erklärte, daß Seitens der Staats- regierung keine Einwendungen gegen den Antrag erhoben werde, er empfehle die Ablehnung des Kommissionsbeschlusses und die Annahme des Amendements. Ae

Der Abg. Dr. Lieber (Viontabaur) sprach \ich für die Fassung der Kommission aus. | i

Der Antrag Schmidt (Sagan) — Zelle und mit der in

fs8=4,

11 wurden ange-

——

demselben enthaltenen Kenderung des 8. nommen.

Die lebten drei Paragraphen des Gesetzes wurden in der Kommissionsfassung angenommen. Nach §. 13 tritt das Gesetz mit dem 1. April 1885 in Kraft.

E war die zweite Berathung des Geseßentwurfs erledigt. ¿Fetauf vertagie sich das Haus um 3 Uhr auf Dienftag 11 Uhr.

— Die in der gestrigen (82.) Sißung des Hauses der Abgeordneten bei der zweiten Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen für ven Staat, nach dem Abg. Dr. Hammacher von dem Minister der öffentlichen Arbeiten Mayb ach gehaltene Nede hatte folgenden Wortlaut :

Meine Herren! Sowohl nach dem Eindruck bei der ersten Be- rathung, als bci den Berathungen in der Kommission, und aub na dem Eindruck, den i beute hier empfange, scheint es mir zweifellos zu fein, daß das hohe Haus dem Schritt, welchen die Staatêsregie- rung Ihnen in dieser Vorlage vorschlägt, seine Zustimmung nicht versagen wird, |

Der Hr. Abg. Bücbtemann hat auch nur zurückgegriffen auf Bemerkungen, die Einzelheiten des Entwurfs betreffen; er ist nicht so weit gegangen, zu beftreiten, daß die Erwerbung der Bahnen, welwe wir Ihnen vorschlagen, in der Konsequenz des einmal ange- nommenen Prinzips liegl. Nur bezüglich Tilfit-Insterburg und Dels-Gnefen glaubt er Bedenken hegen zu sollen. Allein mit Unrecht. Tilsit-Infterburg, meine Herren, ist das Mittelstück der Ostbahn- linie, von Königsberg nah Eydtkubnen und von Tilsit nad Memel, Ich Tann Ihnen aus den Akten mittbeilen, daß man {on schr lange den Versuch gemacht hat, auch die Tilsit-Insterburger Bahn zu er- werben, weil sie die Staatsbahuverwal:ung nöthigte, auf der Strccke von Memel nach Tilsit einen unrentablen selbständigen Betrieb zu fübren, ohne die Entwickelung dieses Lantestheits in dem Maße fördern zu können, wie sie es wünschte. Die Verhandlungen baben nicmals zu einem Abfluß geführt, weil die Preisstellung auf dec Gesellschaftéseite eine zu hohe war. Jetzt hat si die Möglich- keit geboten, ein Teidlihes Abkommen mit der Gesellschaft zu treffen. Wir baben uns beeilt, die Chance zu benugzen.

Oels-Gnesen, meine Herren, liegt inmitten derjeaigen Bahnen, welche wir nah dem leyten Verstaatlihungsgesez in das Staats- cisenbahnnes übernehmen. Dels-Gnesen is zu einer seltständigen Eristenz nicht befähigt. Sie bildet dagegen für uns im Betrieb, wie aub in Bezug auf die Entwickelung des Verkehrs ein sehr wictiges Mittelglied derjenigen Linien, welhe wir kürzlih erwor- ben haben. Ich glaube, daß in der Anerkennung, die die Gesellschaft nach dem jeßigen Zustande, wie er sih nach dem Gesetz vom 24. Ja- nuar dieses Jahres entwickelt hatte, bekundet hat dur ihren Be- \chluß, con ein Moment liegt dafür, daß die Bahn eine Selbstän- digkeit nit mehr beanspruchen kann. _

Der Herr Abgeordnete und na ihm Hr. Dr. Hammacher sind dann noch eingegangen auf cine Linie, welce durch Geseß im vorigen Jahre genehmigt worden; das ist die Bahn von Lauenburg na Oldesloe. Es ist ein Irrthum, wenn man annimmt, daß diese Bahn lediglich sekundäre Zwecke verfolge, und daß sie jeßt sogar überflüssig geworden sei. Ih kann das in Bezug auf einea gewissen Theil vielleiht zugeben, aber nit im Ganzen; denn die Linie ift dazu bestimmt, einmal einen Landes- theil aufzus{ließen, dessen Bedeutung Sie nicht untershätßen wollen, und zweitens cine bessere Verbindung nach Holstein und der Ostsee herzustellen, unter Umgehung, wie bereits richtig bemerkt ist, der wenig leistungsfähigen Hamburzer Verbindungsbahn, auch militärische Gründe spre{wen dabei mit. :

Wenn dann behauptet worden ift, es wäre richtiger von Hagenow nach Oldesloe zu bauen, so erinnere ih zunächst daran, daß Hagenow in Mecklenbur z liegt, und daß wir uns erst über diefen Punkt mit der medlenburgis@en Regierung verständigen müssen. Indessen ich will hoffen, daß diese Verständigung mit der Zeit gelingen wird, und daß dann auch die Rede sein kann, den Ausbau der für die ganze Küste von Holstein wichtigen Unie zu fördern. Es ersetzt aber dieje Linie die von Lauenburg nah Oldesloe nit. S :

Sie müssen îch ecinnern, daß die Bahn von Büchen bis zum Knotenpunkt der Hagenow-Oldeslocr Linie Eigenthum der Lübeck- Bücbener Cisenbahngesellscaft ist. Sie müssen sich ferner erinnern, daß die Verbindungsbahn bei Hamburg Eigenthum des Hambkurger Staates ist und auch bleibt, daß also ohne cine solche Linie, _wie sie bereits genehmigt worden, unser Staatsbahnney ohne selbständige Verbindung bleiben würde mit dem Altona-Kieler Unternehmen. Dieser selbsländigen Verbindung aber bedürfen wir aus vielen und wichtigen Gründen. 5 F

Wenn weiter gesagt worden ist, es sei vielleiht angängig, den Betrieb mehr sekundär zu fübren, die Bahn vielleiht wentger voll ay8zubauen, so kann ich darin vielleict in ctwas 2 emr geben, Vie Frage unterliegt eingehender Erwägung und Sie können sich nach den bisherigen Erfahrungen auf diesem Gebiete ja versichert halten, daß wic bemüßt sein werden, jede irgendwie zulä})sige Ersparniß — unbe- scbadct des Zweckes selbst — herbeizuführen. In welhem Maße das ge- sehen kann, kann ic augenblicklib noch nit mittheilen. Es wird aber viellciht son bei Gelegenheit des näcsten Bauberichts geschehen können, und ih boffe allerdings, daß wir im Stande sein werden, am Bauftapital einen erklecklich2n Theil zu sparen. E

Der Hr. Abg. Dr. Hammager hat noch zwei Fragen berührt, auf die ih furz eingehen möchte. Es ist die Frage der Organisation. Er richtet zunäcbst an die Regierung die Frage: Ist es die Absicht, die fünftige Direktion in Altona oder in Hamburg zu do- miziliren? Meine Herren, darüber sind wir uns bis jetzt klar, daß es rationell scin würde, den Siß der Verwaltung der Gesammtlinie von Berlin nach Hamburg und der Holsteinischen Bahn an die untere Elbe zu verlegen. Jch) glaube nicht, daß dieser Siz nicht so wichtig in Berlin ist, als gerade an der unteren Elbe. Die Frage aber, ob wir Altona oder Hamburg damit bedenken sollen, ist jeßt nob nicht zu entsWeiden. Wenn ic lediglich mein preußisches Herz frage, würde ich mich für Altona entscheiden, in- dessen wir haben noch andere Interessen zu berücksibtigen und müssen au die sehr wibtigen Verkehrsinteressen Hamburgs ins Auge fassen. Ich boffe, daß es uns möglih sein wird, eine Lösung zu finden, welche den Verkehréinteressen und den berechtizten Interessen der be- theiligten Orte genügen wird, .

Endlich ift nun noch die Frage berührt worden, was soll mit dem hiesigen Berlin-Hamburger Babnhof geschehen. Jch kann dabei erwähnen — es ist ja kein Geheimniß, — daß {on lange hier in Berlin der Gedanke ventilirt wird, den Lebrter Bahnhof in ein per- manentes Ausstellungsgebäude zu verwandeln und behufs dieser Ein- rihtung den Berlin-Hamburger Bahnhof viellciht für den Verkehr der Lehrter Bahn zu benuzen. Ob und in welbem Umfange das mögli fein wird und ob das Projekt, dessen Ausführung übrigens eine Menge Geld kosten würde, auch den Beifall der Landesvertre- tung finden wird, das fteht noch dahin; indessen daß wir eine Vers besserung der Verhältnisse werden herbeiführen können und daß diese Frage sch für die Staatseisenbahnverwaltung in finanzieller Bes