Der Reichstag wolle beschließen :

Die von früheren Militärpersonen aus Verarlafsung ihrer an-

Kriegéstrapazen bervorgetretenen nadbträglihe Gewährung von Invaliden-

geblich erst später in körperlihen Leiden au benefizien geridteten Petitionen

mit Rücksitt auf die Abgg. Dr. Frhr. Stenk mann eingebrachten Antrages, Erbebungen über die Zulässigkeit ansprüchen an solbe ehemalige Militärre Kriege erlittene innere Dienstbescädigungen termin hervorgetreten find, stattgehabten 23. April d. J. und flärung

dem Herrn Reicskanzler zur Kenntnißn

olge der

bei von

Bera

FFolge. Es folgte die dritte

lihen Gebrauch von

Debatte unverändert genehmigt. S. 8 lautet:

Wer Sprengstoffe herstellt, ar.schaft, bestellt, in seinem Besitz hat oder an andere Personen überläßt unter Umständen, we!che Zweck geschieht, wird Gefängniß nit findet auf die

Stoffe nit

Hierzu beantragte der Abg. Murckel, zu Anfang hinter die Worte „mit und „nicht unter

seinen Antrag. Der Ext- die zu Bedenken An-

besonders gefährlichen Charakter der hier unter Strafe zu stellenden Verbrechen aner- nur zu §8. 8, der die treffe, Amendemcnts wisse, werde in dem jenige bedroht, nshuld zu führen.

Z dei jedem andern Geseg auflehnen, indessen gebe er zu, daß die Vorlage immer

nit erweisen, daß dies zu einem erlaubten mit Zuchthausftrafe bis zu fünf Jahren oder unter Einem Jahre bestraft. gemäß §8. 1 Absatz 3

vom Bundesrath bezei Anwendung.

„bestellt“ einzufügen: „Wissentlih“, sowie Zuchthausë strafe bis zu fünf Jahren oder“ einem Jahre“ zu streichen.

Der Abg. Munckel befürwortete wurf enthalte mehrfache Bestimmungen, laß geben könnten; indem er aber den

kenne, habe er sih darauf beshränkt, weitaus exorbitantesten Bestimmungen einzubringen. Zum ersten Mal, so viel er

deutschen Strafrecht hier mit s{chwerer Strafe dér

dem es nit gelinge, den Nahweis seiner U Gegen dieses Prinzip würde er si bei

einen mehr polizeilihen als Zuchthausstrafe aber dem man den Dolus auch die Festsezung Gefängniß. Sein Antrag wolle ohne Marimums hin eine Grenze zu ziehen, Gefängnißstrafe seßen. Die Einschaltung li“ sei nah den neulichen Erklärungen von Stelling eigentlich s Hause dieselbe doch, möglichen falshen Judikatur vorzubeugen. Hierauf ergriff der Bevollmächtigte Staatssekretär des Neichs-Justizamts Dr. das Wort: Meine Herren! Der ihren Kernpunkt; denn die eminente ustand in sih \ch{lieckêt, liegt gerade darin, daß ôses vor hat, sid mit Sprengstoffen, etwa Dyn sieht, um bei passender Gelegenheit davon Dieser drohenden Gefahr gegenüber

Bieser l find ganz im übrigen Strafrechbt unbekanrte Vorkehrungen

als friminellen scheine ihm denn Do

eines Minimums

hat. Wir folgen, wenn wir den Besitz als stellen, fofern nit ein erlaubter Zweck nacgewies Vorgang der englishen Erplosivaïte von 1883. möchte nur bitten, die Bestimmungen ncch keiner zusdwächen. Die Gefahr ist in der That eine zu besondere wird das Strafmaß, welckes der

Munckel vors{lägt, wona die Handlung unter Umst

werden könne mit Gefängniß von blos dem vorhandenen Bedürfniß genügen. Fall, daß ein gefährlider der P findet, konnte, weil die Polizeibehörde hat. Würde dann eine Gefängnißstrafe fabr für die öffentlice Sicherheit, die id schließt, Renung zu tragen ? merksam, daß aub der Entwurf, partei ‘vorgelegt worden ist, lungen über das Sozialistengesetz, ging; er trobte do dics durch die Bestimmurg, als 3 Monate betragen könne. — weit über das von binaus. an auf die Daver kis zu 14 {were Arbeit auf die Dauer Was sodann den zweiten

10 efd j Verbrecer in dem olizei ergriffen wird, \sich{ch im Besitze von

dieses

„welcher bei den in der

von

Milde

Au das

bis zu 2 Jahren. Antrag des

lehnen, wenngleich i anerkennen für diesen Zusaß entschließen seßes vielleidt Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte, des Abg. Munckel gegen 8. 8 Seite des Hauses gewürdigt worden. Er [eug ihm gerade diese Bestimmung zu Bedenken gegeben habe. Aber er müsse gerade wie der verbündeten Regierungen, ausdrüdcklich au des Gesetzes verweisen. Wenn man die beantragte zweite Aenderung annehme, so werde des Richters eingeshränkt; derselbe könne Aenderung seines Amtes freier walten. s{wähung dieser Wirkung sei ihm nich Aus jeder einzelnen Bestimmun klar hervor. Wollte man das

muß, daß,

Í falls das sollte, dies

uchthaus streihe in das Gesetz

Geseß gegen die Bestialität

S S sprünglihen Vorlage ein. s __ Der Abg. Dr, Windthorst bemerkte, sicht, daß es strenger Strafen bedürfe,

meine Bewußtsein . zu bringen, daße es sih h

s{hweres Verbrechen handele, er möchte daher bezüglih des

Strafmaßes von der Limitirung eines «Fahres

n Der Abg. von Kardo1ff war der Anficht,

Stauffenberg betr¿fend die Anordnung über

der Gewährung von Pensions- denen erst na dem Präklusiv- Verhandlungen vom

die dort von der Regierung abgegebene Er-

Ohne Diskussion gab das Haus diesem Ant

Diese Bestimmurg

niht rahweisen könn G

Gebrauch

ih freue mi, daß der Herr Vorredner tas seinerseits au folden unter

Meine H

Ib math

Kommissionsverhand-

allerdings auch nur Gefängniß an, begrenzte aber daß das Gefängniß nit weniger englishe Gesct geht dem Hrn. Abg. Muntel vorge]chlagene Strafmaß Dasselbe droht in der analogen Bestimmung Jahren oder Gefängniß mit oder ohne _ Was soda i zweiten Antr Hrn. Abg. Munckel anlangt, so freue ih mi, daß er ihn selbst als einen über flüssige Ausführung bei n, auch diesen

\ , der Wirksamkeit des Ge- nit gerade Hindernisse bereiten würde.

seien au auf der rechten

f die ganze Natur vom Abg. Murckel

des Gest zes gehe

er sei au der An- um es in das allge-

thung des

und

rsíonen, bei

ahme

Berathung des Entwurfs eines Ge- seßes gegen den verbrecherischen und gemeingefähr- Î Sprengstoffen auf Grund der

‘ta zweiter Berathung unv:rändext angenommenen Eine Generaldiskussion fand nickt statt. i

In der Spezialsdiskussion wurden die S8. 1—7 ohne

mit

chneten

Charakter für einen zu hart,

zum Bundesrath, von Sqelling

§. 8 der Vorlage bildet re Gefahr, welch{e

amit

dringende.

um der Ge- Gebahren in e darauf auf- der Fusions-

nit fo weit

Zwangsarbeit

n bezeibnet der zweiten Antrag abzu-

bohe Haus

die Bedenken

ne nit, daß Veranlassung Vertreter der

die Wirkung ohne diese Eine Ab- t erwünscht, die Absicht n, so würde hineinpassen. sih träten in der ur-

ier um ein

iht abgehen.

von den

zu überweisen. rage einmüthi

Vorlage.

hin trag solchen, ebenso von einen Jahre f nah der Scite des statt des Zuhthauses des Wortes „wissent- des Staatssekretärs überflüssig, indessen empfehle er dem um einer etwaigen immerhin hier und da

cht eigentli der gegenwärtige Jeder, der etwas patronen, ver- ¿u machen. — außerordentlie, nothwendig, und anerfannt Strafe en wird, nur dem i erren, i Rictung bin ab- Ins- Antrag des Hrn. Abg. änden bestraft einem Tag, in keiner Weise enken Sie nur an den Augenblicke, wo er von j Dynamitpatronen be- von denen er vielleicht nur deshalb nit Gebrau machen ihn plötlich überrascht und übermannt

genügen,

gend, trages,

edne das G deshalb

Hoff-

vollstän

int

entnehm

ebenso d

habe, Er berufen, möglichst rihten , mentritt einander

möglich \, ladung a

nen, und

ladungen ausdrüdli

«nitiativa Bitte an gang

darum, -

Komniissio ür den Berich

Minister

dem Hause

In die

zur Besei durch die gen.

maliger Sh den Betrie

den Geseßentwurf in

genommenen

diesen Antrag ohne Debatte.

Der let

liche Bericht

betreffend den

für den Staat, beantragte, dem

Hause der Abge

Zustimmung

ohne Debatte tei.

Schluß der 12 Uhr.

eiäinó In der Abgeo

missarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnun der von den Kommissione

Verbrecher nicht leit gemacht Fabriken Dynamit zu beziehen.

Bestrebu

siherlih den

au wenn sie niht an einem

ihrer ¿ auh während

habe noch verÿältnißmäßig weni Séluß der Sißung 21/ — Das auf und hielt von Ratibor, um 1 Uhr 20 Minuten Präsident des Staats-Ministeriums Maybach kommissarien beiwohnt.n. Unter den

lotho und Graf Andenken derselbe

in einmaliger Schlußb die Ausführung d betreffend die B

Das Ha führt, und dam Freiherr

so daß ei

dings erjheine die Zuchthausstraf

r) sei

eseß eine abshreckende W stimme er für dasselbe.

diger Erfolg

vom Reichska

en, daß die Regierung an

punkt durchaus festhalte.

Der Antrag Munckel, das Wort ten, wurde an

gegen abgelehnt. Der

S 8

für e das Haus bald na damit ein Tagen in vermieden werde. Er daß der Reichstag genügendes Material eine Reihe von Sizungen ein, daß er inzwischen

n die Herren heranzutreten

\chlcuni«ast dazu ergehen lassen. ch vor,

an

nträge zu seßen. die Kommissionen,

Verhandlungen

der Ferien.

fein

bie Unfallgeset - Kommission,

n und auch die Wahlprü

noch 21 Wahlen zu erledigen habe. Wochen seien W

t darüber erhalten. Auch

scine 14, Sigzung, und von Scholz sow

bekannt, daß

Tagesordnung eintretend,

tigung der imStromg

Hochwasser herbeigeführt us erachtete ohne Debatte it war dieser Gegenstand erledigt. von Manteuffel berichtete demnächst in ein- Gesetzentwurf, betreffend und empfahl, tenhause an- aus genehmigte

lußberathung über den b des

Fassung anzunehmen. te Gegenstand der Ta weiteren

Erwerb welchen Herr Bred

zu ertheilen, Das Hau

Sibung 21/, Uhr.

der heutigen

rdneten, welher mehr

für geeignet erachteten Petitionen.

Das Hal

18 erklärt

zur Berathung im Plenum.

; Es folgte

betreffend d Lieferungs und für We Der Ges angenommen.

eines Nacht

das Jahr vom Auch dieses

Das H

Zunächst

von Wolszlegier berathen.

Nach längerer Debatte wurde für gültig erklärt,

erfolgte eine besondere Abstimmung. 106 Stimmen mit

Haus mar also

Der Präsiden

1 Uhx an.

— Jn dieser neuen

Abg. von Wol

daß es dem

gültig erklärt.

An dritter Stelle Berathung des

E aus berieth mission für die

die dritte Berathung ie Stempelsteuer f verträge im rkverdingungsverträ eßentwurf wurde

Geseßentwurfs, betref rags zum Staatshau 1. April 1884/85. Geseß wurde sodann Wahlprüfungen. wurden die

Es nicht beshlußfähig.

(90) Sigzung 8zlegier mit 123 gegen

werden dür

Den Antrag M protestire er (Redner) gegen de

mit dem Abg. von M

wurde mit dieser Modi ie übrigen Paragraphen und termit war die Tageso er Präsident erklärte,

liege weiteres Material werd

bei

dur die Grun zum neuen Reichstagsgebäude genöt

Dann behalte auf die Tagesordnung der erste Mittwoch stattfinden Dann habe er nochch in dem be

ahlen geprüft worden und

von Puttkam

erathung über die Den es Gesetzes vom 21. ewilligung von St

Hufbeshlaggewerbes, der von dem Abgeordne Das H

Besezentwurf in Ueberein ordneten unverändert die

Nächste

(89.) Sizung des

n zur Erörterung i

faufmännische ge. ohne Debatte

die Wah Ueber die Wahl des Ah

„Ja“ und 108 Stimmen

fe, aus bestimmten unckel anlan- n Punkt 2 des An-

n fein solle.

,

diesem

das Gesetz

rdnung erschöpft. wie er schon

ch

Pfingsten

die Sommermon

werde

vorfinde, abzuhalten.

higt sei, mit . Das

alle er

Namentlich die

Vor zwei

eröffnete,

Plätzen.

berihtete Herr Adams f\hrift über Januar 1883, aatsmitteln ebiete des Nheines en Verheerun- den Nachweis ge:

t erstattete.

ere Regie: u

ür Kauf-

„wissentlih“ genommen, die anderen Anträge

seinem Wi um

e -drakonish, aber au innigerode der An irkung haben mü

im Der Abg. Dr, Windthorst stimmte Vorredners

gestern ausgeführt den Augenblick niht vor. zusammen- ate hinein es aber so ein- ederzusam- hinter Es könne ja dsteinlegung

ciner Eins n. ganze Haus habe dringenden Wunsch, dieser Feierlichkeit beizuwoh- er würde, falls dieselbe vor der von tigten Wiedereinber ufung des Reichstags statt selbstverständlich s

ihm beabsich- finden sollte, Mitglieder Ein- sih ferner n Sizung, sollte, die eine dringende

shleunigten Fort- e Pause zu

bilte

_ Aktiengesetz- fungskommission, welche bis drei heute habe er erst die Petitionskommission g gefördert. ; 2 Uhr. Näthste Sigzung unbestimmt. c L

Herrenhaus nahm heute seine Arveiten wieder welche der Präsident,

gesordnung war der münd- der Eisenbahnkommission über den Geseßentwurf,

von Eisenbahnen Derselbe stimmung mit dem verfassungsmäßige 3 trat dem Antrage Damit war die Tagesordnung erschöpft,

Sizung Sonnabend

Hauses ngs:-Koms- g das Verzeichniß m Plenum nit e diese Petitionen als nit geeignet

des Geseßentwurfs,

und

n Verkehr

unverändert

stand auf der Tagesordnung die dritte end die Feststellung

8halts-Etat für

ohne Debatte genehmigt. den vierten

Bericht der

117 Stimmen

Kom-

Wahlen der Abgg. Behrendt und

l des Abg. Behrendt g. Wolszlegier wurden abgegeben mit „Nein“, Das

t beraumte hierauf eine neue Sißzung auf

wurde die Wahl des

für

sicht, daß se,

den Ausführungen des zu, er sei gleihwohl aber der Ansicht, daß ein

der hier in Rede stehenden verbrecherischen ¿ngen gegenüber nur dann

einzuschal- Munckel da- fikation angenommen, un Ganzen.

machen

Herzog Und der Vize- er, die Staats- ie zahlreihe Regierungs-

geschäftlichen Mittheilungen machte der Präsident jeit der leßten Sizßung diz

reiherr von Patow-Malkenchen, Graf Houwald, Freih Pfeil gestorben seien.

11 dur Erheben von den

Herren err von Das Haus ehrte das-

, Das Haus berieth sodann die Wahl des Abg. von Kaßtler. Die Wahl desselben wurde für gültig erflärt. Außerdem war von der Kommission beantragt : Das Haus der Abgeordnetcn wolle beschließen:

Die Akten, betreffend den Kauf von Waklstimmen in der III. Abtheilung des ersten Urwahlbezirks der Stadt Rosenberg der

Königlichen Staatsregierung zur weiteren Veranlassung zu über- geben.

Dieser Antrag wurde von dem Hause angenommen. Endlih stand zur Berathung die Wahl des Abg. von Wurmb.

is Die Kommission beantragte, die Wahl für gültig zu er- ären. Das Haus trat diesem Antrag ohne Debatte bei.

Hierauf vertagte sih das Haus um 11/, Uhr auf Sonn- abend 12 Uhr. G

Der zu den Kosten des Strafver fahrens ver- ngeklagte hat auch die dem zu dem Verfahren zu-

gelassenen Nebenkläger entstandenen nothwendigen Aus- lagen (Rechtsanwaltsgebühren 2e.) zu zahlen, ohne daß es

Es eines besonderen Ausspruches in dêm Strafurtheil edarf.

_— Der Kaiserli russishe Botschafter am hiesigen Aller- höchsten Hofe, Fürst Orloff, ist vom Urlaube nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder über- nommen.

Baden. Karlsruhe, 15, Mai. Landtag hat das Straßengeseßt im der Regierungvorlage mit 30 gegen 19 Stim M Ep

Sachsen - Weimar - Eisenach. (Th. C.) Der Großherzog und die Großherzogin haben sich getern nah Neustadt a. O. begeben und werden dort bis zum 21. verweilen. Die Stadt war zum Empfange des hohen Besuchs festlich geschmüdckt, und dieBewohnerschaft bewill- kommnete Shre Königlichen Hoheiten in enthusiastisher Weise.

Aller- ch er

und

(W. T. B.) Der Wesentlihen na men angenommen.

Weimar, 14, Mai.

Oefterreich: Ungarn. (W. T. B.) Die heutige hauses wurde gegen der Linken, von Ansprache eröffnet, streben betonte, mit vernehmen zu fsehen, der Abg. Sturm ciation auf Der

Wien, 14. Mai, Sizung des Abgeordneten - Mitiag, in Abwesenheit dem Präsidenten mit einer in welcher derselbe sein VBe- dem garzen Hause im besten Einu- und dankbar anerkannte, daß seine (des Präsidenten) gestrige Enun- unabsihtlihen Firthum zurückgeführt legte die Untbunlichkeit einer

i daß er glaube, i

großer und so geahteter Theil des Hauses fehle.

künftig bei jeder Abstimmung, namentliche Abstimmungen aus- genommen, fragen, ob Jemand das Wort zur Abstimmung verlange, und bitte, dies zu protofolliren und das von ihm vorgeschlagene Vorgehen als einen Beschluß des Hauses zu betrachten. Das Hau hierauf in die Tagesordnung ein. Von der Linken war bis dahin Niemand in der Sigung

erschienen.

15. Mai. (W. T, B.) Jn der des Abgeordnetenhauses waren die Linken fast vollzählig erschienen, Der Ab mazczuk verlas eine Erklärung des nah der Ueberzeugung der Linken das M geseß niht die Zustimmung der Mehrheit des Hauses ge- funden habe und daher nicht den Gegenstand weiterer ver- fassungsœmäßiger Behantlung bilden könne. Zugleich über- reichte derselbe einen Antrag auf Ergänzung der Geschäfts- ordnung zur Vermeidung ähnlicher Fälle. Der Präsident erwiderte, daß es seine Pflicht gewesen, den Willen des Hauses nah seiner Ueberzeugung zu verkündigen, und be- merkte, daß von keiner Seite die Feststellung des Stimmen- verhältnisses verlangt worden sei, Das Haus beschloߧ ein- stimmig, beide Erklärungen wörtlih in das Vrotofkoll auf- zunehmen. Der Antrag auf Ergänzung der Geschäfteordnung wird geschäftsmäßig behandelt werden.

Pest, 14. Mai. î

Nachmittags.

er

—

heutigen Sigung Mitglieder der geordnete To- Jnhalts , daß eliorations-

| _In der Abend- konferenz der liberalen zirte der Minister-

Präsident von Tisza die Antwort auf i Ugrons, und der Justiz-Minister diejenige auf die Anfrage

Rob onczy's. Beide Antworten wurden beifällig zur Kenntniß genommen.

Schweiz. Bern, 15. Mai. (W. T. hier verbreitete Meldung, daß der Bund geberishen Arbeiten bezüglih der wegen Fürsten- mordes nah der Sd weiz Flüchtenden beshästigt sei, wird von unterrihteter Seite als nicht richtig bezeichnet.

Das vollständige Ergebniß der Volksabstimmung

am leßten Sonntag ist: Hinsichtlih der Anstellung eines Justiz-Sekretärs 108 838 Stim ür, 214513 hinsichtlih der Befreiung s

gegen ;

Stimmen dafür, 202 637 dagegen und hinsichtlich der Erhöhung der Kreditbewilligung für den Gesandtschaftsposten in

Washington 136 999 Stimmen dafür und 219 198 Stimmen dagegen.

B.) Die von esrath mit gesegz-

Grefßbritannien

(Alla E don, 14. Mai. 5 g.

zog von Edinburg be-

[ r kehrte gestern von einer län- geren Uebungsfahrt nah England zurück.

— 15. Mai. (W. T. B.) Das Oberhaus hat die Regierungsvorlage, betreffend den Schuß von Frauen und Mädchen gegen die Verleitung zur Proflitution, heute in der Einzelberathung erledigt.

Im Unterhause theilte der Unter - Staatssekretär Lord Fibmaurice mit, daß England die Einladung Ftaliens zu einer Konferenz angenommen habe, welche auf der Basis der vom Vrrein zur Reform und zur Kodifizirung des Völkerrehts gefaßten Beschlüsse eine präliminare Prüfung der Frage der Ausführung ausländischer Gerichts- erkenntnisse vornehmen jolle. Der Premier Gladstone zeigte an, daß die Pfingstferien des Parlaments vom 27. Mai bis 5. Juni dauern würden.

Frankreich. Paris, 14. Mai.

(Fr. Corr.) Der

zwischen Frankreih und China abgeschlo}

E 1) Ut ene Vertrag von Tientsin bedarf nicht

der parlamentarischen Natifizirung,

i F i i Regierungen il Li-Hung-Chang und Fournier von ihren ne S ediränkten *Bollmacten ausgestattet waren G U Uebereinkommen gültig Ba D E E e | tten. a e i leisten ven n ie K rn unterzogen werden : (i estätigung dur die Kammern u | IVET! m T Y die Hantels- die San O Anigen, e 4 z Î welhe auf das Eigenthum ur ei M rp 4 E E geren, Ee s n er ist E i ist abschließt und kann ein Ue lches einen Zwist abî 1 T Fried vertra hen werden, weil i g angesehen E nicht geseßlih als ein Frieden j s e L litärishe Operationen vorgcko K , vg A ave rae etgy ber niemals ein offizieller zwishen Franfk- aa T iee vas da diese ihre bciderseitigen Vertreter reit abberufen hatten. Art. 8 des Verfassungszesezes E 16, Juli 1875 verleiht dem Präsidenten m Republik “das Recht, alle Verträge einzuleiten und v4 heißen die niht einer der oben aufgezählten Ka- A geen T Dane, d die Kane davon Kenntniß erlangen sollen, 0 a Intere Me get Si it des Staates es erheischt.“ Demgemäß Ei ent gleih nah L S D A I L ; Vertrage von Tientsin Mittheilung erhalten, Le ih in Kraft treten und die Einschiffung eines T! i A dem auf gestern erlassenen Befehl ohne at zug erfolgen. Dagegen jan Len E E e âge zu prüfen, welche direkt mit dem von Tie j Fen didaiant eden 1) den Vertrag von Hué, welcher E zösische Protektorat über Anam und Tongking besiegelt, un Av in dem Uebereinkommen s A4 Un 4 iv H get E vertrag zwischen Frankreich und : L e E schon im August v. F. abgeschlossen, muß : ry E aen unterzogen werden, welche Sn E E D s O el Aci A8 vornehmen wird. Von Hué L fi s ges die 1ohng Peking begeben, um wegen des e L oedelat on Schritte zu thun. Noch ehe aber die T pes Kammern unterbreitet werden a ree E Kreditforderung an sie ergehen. Bi (1 » Tee Si i ie Rede; der Vertrag von Tientsin und d Wis A Theiles der Expetitionstruppen egt p diese Summe — wenigstens hofft man es — um € ächtLiche iren. R i dic PyO Havas“ veröffentlicht folgente Note: „Ein Abendblatt scheint A A e ane a g E ; B Tientsin nur einen provisorische a n E j S E :Chang fh gegen langt zu dem S&lusse, daß Li Quug e N Centralgewalt aufgelehnt habe, und fragt P em Vize-König von Pets@eli ergriffene Jniti ( A des era Tad e P niet Wir sind in der Lage, zu verfichern, E solut falsch sind. Der Vertrag von Tie! definitiv, Derfelbe wurde in is Fassung Ee V die Centralgewalt von Peking gu geheißen un E formellen Nachricht von der Ratifizirung. 1 Una see E der aa fisde Bevoilmächtigte ihre Unter- m s 4a Ministerium beschloß die Vorlage wegen Revision der Verfassung zunöchit der Deputirtenkammer zu unterbreiten. A i Das Gerücht, daß ein Theil der in Tongking n : lihen Truppen nah M L g e, ird i i is ün C3 . — wird in Regierungskreisen als E Me Der für die Expedition nah E s ie At Kredit von 4 Millionen ist für die be j zesegung orderlih, keineswegs abe mehrerer Punkte an der Küste erf e E j ‘pediti ananariva bestimmt. It, e E E p terhandlungen eingehen werden, daß die Howas auf ernste nterh R a sie sehen, daß die Franzosen entschlosse sir F | D dik Küstenpunkte zu bescten, die als Auëgangs purfte für einen Vormarsch dienen fönnen.

äníi i, (Wien. Ztg.) Jn

Þ ánien. Bukarest, 14. Mai. (W l

der A Kammersizun S s V ee i Ü a! :

Interpellation über die H e R S s eih-Ungarxrn, leshränkte si ei aber auf

vägungen cllemeiner el i a

i aß bis jeßt Unterha / iht t, die

ree h M Gn seien, Die Kammer ging hierauf

zur Tagesordnung über.

2 Ö 16 Maïi S d und Polen. St., Petersburg, ) j (W 0 Zu der am 18. d. M. anläßlich Ven De jährigkeitserflärung des Großfürsten A folgers im Winterpalais E E den, laut Hofansage, die “Hofstaaten, das d [e R die Sa bentotac, die O l Gs Offiziercorps erscheinen. Am 19, Mai A E fürst-Thronfolger im Anitshkow-Palais die ra D des diplomatischen Corps, und sodann findet im Winterp Galatafel statt.

beutigen Sigung des Senats wurde eine Resolution der heutigen Sißung des S 8 a E O inge in welcher eine Enquete darübe agt R L E Mets O e seßeëverlezungen von Seiten der Leiter dieser Q adi \hreiben sind. Außerdem wurde eine Resolution eil her e welche dahin geht, Börsenspekulationen von Seiten tionalbanken zu verhindern,

Afrika. Egypten. Kairo, 13. Mai. (Ag. Aer.) 160 Pferde der egyptischen F goal terte, R L auf Befehl Sir E. Woods nah Assuan geschi el N égpptische L, L A handelt

; hier bleibt nur e 1e E Ht E E eine Demonstration, als um E Aktion gegen die Rebellen, die im Sudan Uen S wäre. Ein weiteres Bataillon der egyp if t geht gleiwfalls demnächst nah dem L F ¿ l B

Der Gouverneur von Dongola ba d beri@itet tag telegraphish um Waffen und Ats balfe Ruhe La E igt b T E a4 Ar drei Wodei länger

s d fü ei: ev JUT Drt Î E A % Garnison wüßte, daß Hülfe Spina Tedent diese Zusage nicht geleistet, so tönne sich Jeine Zl L i Augenblick als unhaltbar erweisen. — Die BL Bikdarin- bellen in Mirawi nimmt täglih zu. l edin A Araber fingen in der Nähe von Berber zwc ,

5 RE L tus bid — 15. Mai. (W. T. B.) Die Kommission für die form “ei eei d en d lehnte in ihrer beutigen Sihuog bon Artrag ab, Vertreter von Mana ern rgeny, rend] e - m

(°; , - , n y é Posten bei dem Appellhofe in Alexa E S

elecgi elgiens protestirte gegen die} é u E Ci, die Delegirten der andern Mächte es Ranges nahmen weiter an den Berathungen Theil. Ea Der Mudir von Berber ist E E a, Zes i ine Verstärkungen gesandt werde en. 7 E gte in Streitkräfte niht genügen, um F gegen die Aufständischen zu halten, ist E UBE autorifirt worden,

i i ¿n Rüc(ßzug anzut E s Spe: on en A Os An dem Brunnen von Tamanib zehn Meilen von hier entfernt, n R Nachmittag ‘ein Kampf zwischen Osman Zes O hängern, gegen 1000 an Zah!, „und 600 Mann ne, freundeten Stämme unter Me tung S ha

stere verloren 5s, leßtere : Außerde:

gf ech der E Ee geteia S,

i freundeten Stämme, welcke Strei ins f E beabsichtigen, Le S u e e : und ihre Frauen zu befreien. Da Me M, M Suakim in Kurzem angegriffen werden sol, ck SRA und Matrosen allabendlich, um die Stadt gegen eine Ueberrumpelung zu schüßen.

ZeitungS8ftimmen.

Der „Westfälischen Volkszeitung“ entnehmen wir "i v folgenden Artikel : S s S M Sozialistengesctß ift, wie Eten 6 du thes s m zwei J erläng en ; die Regierun so die vo Lesung um ¿wei Jahre verlängert worden; Es c n ihr erf Í à e en außerordentlichen i Verlängerung der ihr seiner Zeit bewilligte ihr erstrebte Verlänger ‘il j n stern atis e Wir haben von diesem von uns erwarteten Vollmachten durcbgesezt. Wir b L Tes s i efriedigung aber ohne Triumphgescbrei Kenn Resultate mit Befriedigung aber ohne O ; mit Befriedigung, weil wir eine Reichêtags 1g u O J is nd Reich gegen die An- i arole, Kaiser und Reit “di cinen Wahlkampf mit der Parole, L [lä sturzparteien zu schüßen, vermieden zu sehen wünschten ; \cbläge der Umsturzparteie: E eda Triump veil wir die von der Regierung ( : aber ohne Triumphgescbrei, wei A Ne Verl Sozialistenge)ete8, wenn aub für eine Nothwendig Zerlängerung des Sozialistenge!eßes, ub für ein wendi, L a ae eine recht bittere Nothwendigkeit gehalten haben und ) balten. - ; : A noch La sind in katholischen Zeitungen und in ies Behauptung begegnet, wir Katholiken dürften a g Mag s Ausnabmegesete stimmen, weil wir sclbst dls i B lde wehe A E64 r init Va Sozial eiaofratie, Sleidstellung der deutsben Katholiken mit der S lter d wir auf das Entschiedenste protestiren e E Die Sozialdemakratie ler an E E Staates und der Gefellshaft, und. das M e/M E erlaffene Ausnahmegeses beschränkt _ feinen Staatsbü ge l Genusse der ihm durch die Verfassung „ gewährleisteten i beit, sondern sudt ledialih ru&losen Atkentaten gegen A O Eigenttum zu begegnen und die Don E s d R I MT S ler Dette olfs8aufwie en ; en Eir flusse gewissenlojer Heßer und Volks wiegler_ IENOO, L Leba URE doch kein Zweifel, daß die O e E demokratischen Agitatoren weniger des Volkes als ihr n e im Auge haben und besser für sih als für Ae e ihnen die Vertretung ihrer Interessen und — ihre Pfennic ir halten dafür, daz man der fatholiscen ir Trag ces feinen Dienst erweist, wenn wan “e Lag 1 A E set: mit der Sozialdemokratie au Stuf . Wen! Oie D E p: ßerhalb des gemeinen Rechtes gestellt bat, s mit Uarecht außerhalb des gemeinen Ne: t bat, so trifft das do nicht obne Weiteres sür Le E! ü en einstweilen zwar nob nicht die Macht, abe denn deren Führer haben ein 6 ( A ifelhaf Willen, mit der ganzen modernen Civilifatio unzweifelhaft den guten en, R S, fzuräume a en TrUmmern der gegenwärti | aufzuräumen und auf den Trür è t N ba 1 ihrea soztali en Staat aufzubauen. tan fan ordnung ihrea sozialistischen Staat ) N s \ ein prinzipie nger einer Ausnahmegefeßg ( ; wohl ein prinzipieller Anhänger L egefepgebung A weile die Sozialdemokratie verhindern soll, ihren Mitunter en Uebles zuzufügen. A A a U Q r haben ichon früber ausgeführt, daß wir e Etablirung des in Rede stehenden M de d v) fn ögen: denn die fozialdemo tischen Idcer ch itreten mogen; denn dite foztaldemotra E een Nen demn Polizcistock nicht auêtreiben, Uns L AUA ive A Ba o ci Willen gezeigt bätte, die berechtigte von vornhercin den gut n Willen gezeigt hâtte, di N P A rungen der Arbeiter zu erfüllen und dur einschneidende E sorgsame Pflege des religiösen A Ee De dan iden Einflusse i Berführer zu entziehen; denn nur da M ben Einflusse ihrer Verführe ent ) kur dai L Anbängersbast der Sozialdemokratie so es afte E in dcn maßgebcnden Kreisen lange Zeit „hindur i E A bd niß für die soziale und wirthschaftliche E d N s E (F F; ctne2 A0; geleBe h C! l ¡ciat bat. ur Schaffung cines Soztalis R E f Liner Aan Beihülfe geleistet, nachdem N A unser Zuthun ins Leben gerufen worden is E, tür Ta den Brüdern Reichensperger, den erprobten Kämp} L OORE E 1d verfafsunasmäßia Freiheit, für bedenklih gehalten, Recht und verfassungëmäßige F n i es Sa Schranken hinwegzureißen, binter welcen C0 19 i E sozialdemotratishen Jdeen in wütbender E O0 mad diesen Standpunkt mit den (E af E V Rg ves Blattes als naiv bezeichnen, 16 O egr Dig p 8 n N s indestens ebenso gewichtige Gründe | eyen, al e Seel, at A A der Regierung das Auënahmegefseß gegen D A deinofratie, deshalb verweigern zu müsen O A, “selbe auch die deutschen resp. preußischen N n E A nabmegeseten heimgesucht hat. n A Ee Rad rs für die hierin licge jleibstelung des [hen Katholicimu! s für die hierin licgende Gleihf g, des schen Ka! L mit det Sozialdemokratie und wacnen dringend “hes L E weil uns Katholiken durch die Maigcfe8gebung bit S M fügt worten ist, man beretigt sei, in 0 a E, E ierung zur Abwendung außerordentlicher Gefahren 3 ordentliccn Vollmachten zu verweigern

Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“

eib i i Y F060 nor ls S am 13. Mai cr. in Berlin zusammengetreter e A [ lung des Verbandes deutscher Leineninduftrieller hat ihren Ee ersiterungêvorlage in nafolgenden ein- Standpunkt zur Unfallverfierungê! E stimmig gefaßten Resolutionen Dare e Ne uste N D N Beschlüssen des Centralrerbandes deutsher Jr e einige Beachtun verdienen: A A dis e 4 Verdand welcher auch zu Len srieren S rien des N e St eirgenommei , l i i ¡itceegenkommende Stellung eîirge : Reichsregierung eine entçegenkomt es | R f e thut daf en Entwurfe gegenüber um so mcbr, als dasselbe dem neuen Entwurf enver um dé Ra WTrdabar wichtige prinzipielle ibe e Au tuna nis 299 Truyer vezug A grd e Verband hat sich zwar früh 1 S ; “is Versicherungéanstalt zustimmend au?®gesprocen; er be ener R neuerdings aufgestellten Prinzip der Berufs- grEE, S n N Ee Norzu: der letzten Regierungêévorlage. genossenshaften einen großen Vorzug l E aab Lbäes Er glaubt die Ueberzeugung aussprechen zu 10 “ey 5 pn 4A Be, schen von der den ernten olen a C N E, 1c 2 i L L : 207 iwen (En E 2 es i 0 i g, dieselben gemäß der neuzeitli M E pin Ler A ap R als ein geeignet:-s Werkzeug E und a : Z L +1 s f G 0e 5 en. derer sozialer und wirtbschaftliher Aufgaben ereten erte Lk vai 3) Der Verband spricht si QRErEU Res Ha A e Le Sesetze f, entiprehend den ihnen zu gewäh E C L O den Versicberungsbeiträgen heranzieht, daß

4D

und bedauert deshalb den diese Karenzzeit beschränkenden Beschluß Reichstagékommission. S S i Me T befindet fi der Verband in Üeiereinimennng nes dem Beschlusse der Reichétagskommission, welcher an Stell dér Arbeiterautschüsse des FSernngüentwuris gus Oer u i : i Genofsenschafts-Vorstäride se — Arbeitnehmern gebildete ( aiGa/ls-Vorsiäude sehen will, De ält diese gemisbten Vorstände für ein geeignetes Mittel, Verband bält diese gemiscbten „le en geclgneies Milte, in Arbeitgebern und Arbeitnehmern das Gefühl e er Intere a bri S pflegen und den sozialen Frieden zu fördern, wehre o seinec Ueberzeugung die gesondert tagenden ¡Arbeiteraus üffe des Regierungêentwurfes die Gefahr einer gegentheiligen Wirkung s E Verband erklärt fich in Bezug auf die Aufbringung der d vem Gesete ih jährlich ergebenden E M wit der Reichétagékommission sür die Umlage dieses Jahresbe : d eines die Bi enügender Reservefonds fi de! und eines die Bildung g | 4 î l 3 5 3 mi 6 E Verband sprit die Ansicht aus, daß das ¿i hen af hwendig bezeihneten Modifikationen angenommene Gesey e en V ries ‘Einfluß auf unsere gesammten sozialen Zu e un fo DE auéüben werte, wenn seine Wirkung gy Ven ero: g ri Landwirthschaft und anderer die Gefahr von Betriebsunfällen ni autsbließenden Gewerbe auëgedehnt wird. i e i Dem „Hamburgischen Correspondenten“ wir E N u # E M V ai L S A stark mit vorbereitenden e E N ben, die Propaganda für die Arbeiten beschäftigt, die den Zweck haben, die ot fü Fehn dete, bier in allen Ländern der alten ANE! becinnen zu laffen : Indessen werden verständige Rae anr wie in allen Fällen do erst genaue E Ln, Sor sje aufdie gemachten Versprehungen hin den heimathlihen Bo mit dem Trecvenlande vertauschen.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des Statistischen Amts der G - G sind bei den E E Var bis nl, 10 iat e. #5 i , mm 27 ate 786 Lebendgeborene, 44 Todtgeborere, 569

T Sterbefälle.

Kunft, Wissenschaft und Literatur. N n

on dem Pavier „Prinz ata e M A La torge e, nah ihren Tagebücbern und Handzei nunge vo feinen Meisebegleit i Professor Dr. H. Brugs{ und Major von seine D L = ) 1+ Aft n0tto Q I A D., Trowißsch u. O E Ne rung (3 M) erschienen. In derjelben ‘wird A R N T bis Menghis in ebenso belehrender R S M S M E hervor- in «cifriger Jäger ist, läßt n Wer iele Gefictépun! O L M anderen Reisenden im alten A O mußten. Die Jllustrationen aub „diefer l O Leben abgelauscht und vorzügli ausgeführt. E stattung des Werks baben wir {bon früher hervorgehoben.

Aus-

5 » o thn Gotholhor 881 Kirchenheim, Docent der Rechte in Heidelberg, 16 von Dr. von Kirchendeim, Docent G 2 is E ao Maiheft. (Stuttgart 1884. Ferdinand Enke Sib e a A e aus der Feder der namhaftesten Mitarbeiter, von denen ge h Man T) L 4 14/4 FA u e x : A i ( n E U Bierling, Bric, v. Cunvy, Engelmann, Pescatore, Um: , M eor § ndorf, Fus, Stobbe u. \. w., Berichte Eitelmann, Wach, v. Holtzendorf, Fuchs, Sto : L über die neuesten Erscheinungen im Gebiet der E L Kritik ist ausges{lossen; dafür soll der veser E L von den neuesten Untersubungen und Erörterungen zuve lâ! E He aba Das vorliegende Heft enthält Berichte Über folgen T a Qs A, L. Erinnerungen aus alter Werke: T. Allgemeines, Reyscer, A. L. Grinne e a er d neuer Zeit. Bierling. Zur Kritik der Juri tis an C N bei riffe. “Osfner, J. Das Recht zu leben. Göôppert, n Da . licl, V V E I : : Pio: Geseße haben feine rüdckwirfende Kraft N E "Unger, J. Passive Korrcealität S en e patreMtk. e Necbts Reinhold, F. Der Ttö elvert : F6 O e des heutigen gemeinen preußischen La 2 S [8recht. Entwurf eincs Gefes, betr. Grivatrechts IV, — . Dandelé - Sur O: S ealzfetidotten, Literatur ME e e A ovelle. Het, F. le Warrants. — IV. Zivi! rozeß. Schru a Le ische Fragen des öfterreiciscen zivilgericht- Recbtenftamm, E. v. Praftisch Fragen de R u A Spe 68 liten Verfahrens. Engelmann, J. Die Zwa: E wärtiger richterlicher Urtheile in Rußland. — L Stra) e E F fa K. Das österreihisbe Sträfret. John, R. E. Strafpr es or iufa ite bas [che Reich nebst Einführungs-Gesetz. Leitmaier, R. ordnung sür das Deutsche Neich ne Lo 3ftecroibi'Gen Siraf- Der serbisce Straiprozeß in Vergleichung mit der öste eihi‘chen S Der serbische Strafprozeß in Verg ei E A 1d der Strasprozezzordnung ur daë 2 [he N E E e O S Die Bußbücher und E E Ba Kirche. Müller, Th. A. Ueber das R a an katholischen Kirchengebäuden. Sweurl, Ad., v, T R L A frage in der protestantischen Landeskirche Bayerns diessei s N A VII Staats- ur-d Verwaltungsreyt. Stengel, A E preuf isen Verwaltung nach den neuen Ÿ eformgeseßzen. ganijattion der preufischen Verwaltung n n Lc tb Adi einig M. Das Recbtsverhältniß pen E 4 e S Gir g A y Verwalturasrebt8hra .— Ï terrei Rirdenbeim, A. v zerwalturgsrech (t Defterreih. Kirchenheim, A. v. V E T Sade Recht. Bergbohm, C. Die i Faches tralität 1780-1783 Jcllinek, S. Oefterreiw-Ungarn und Nu R S r Donaufrage Lammaswv, H. Das Recht r ns igen 7 i R ! e A E E i e L, ; ; : politische Verbrechen. — IX. Hilfswissenschafsten. Schötile, G R dh P N d inistrativer und finanzieller Hinsicht. B. Zeitschriften Telegraph in administrativer e E E übersbau. — C. Neue Erscbeinungen._ 1. Peu (sländishe Werke. \büren 2 Ausgaben von Gesetzen. 3. Wichtige Rd Hs ava Die unparteiisbe Haltung des Blaitcs erwirbt demselben nu! weiten Leserkreis. . Ei Ci S nor A Heine'id en Lyritl Ut aud 1ene 2 e — edem Kenner der Heine |Gen V E O Persönlichkcit békannt, aa welche S e T einige seiner ergreifendsten Lazarusgcdite, T E L vhantaftische „Die Passionsblume* gerichtet a E e R wahrer Name Camilla Selden A n e E ua i i ele | junges o e E T c, e diese Lieder widmete, ein junges Madcye! L C E icfen Verebrung für den leidenden Dichter dazu batte L en ten, ie ähr nd des letzten Fahres setnes Lebens R A 6 r ren e3 Cs L, E t S f i ) bd Sin, Krankenpflegerin za fein. P08 be Berbäliniß zu A daß er sie unsterllich gemacbt hat. L U E ers R c t c 51 QolonEe IcClale n ) geutg ; sonde ire sonstigen Leden®] ( 1 S Mei B r Gibisia Selden zu cirer schr angesehenen litera- mE nog Í in Frankrei verbolfen hat, trugen dazu bei, diese 45 r too ti L F (47 L “L mal, Bt j n i: Uw E es Fülle von Geift und \criftstellerischer L E 4 ieiWiEe Persönlichkeit zu einer ungemein anziehenden M E: g s den Lesern aus diesem Grunde von besonderem „D es in a erfahren taß Camilla Selden, n natutesite Fan, gegenwärtig in „S Familienb ihre an W ärti ( e amilienbla Ire ( ) gegenwärtig in „Schorers Fa As IVTE e ara reis LebensgelHicte er;ählt, die Dr. Eugen Serke in deuts {Lar v “- 4 t ck 8 tebt i Sprache herausgiebt. : E — Die But» und Antiquuiatshzindlung van n W A E felbst (Markgrafenstraße E hat soeben E E. e R elbjt (Ma! isen Büchern versendet. ¿lbe usa} von antiquart]chckcen uer de Len BATT gegen 150 Svriften aus den Gebieten der D R in tenae Nationalökonomie und Statistik, unter x A e wichtiger Werke über die genannten Materien Archiv des Nord- merkt bier u. A, von Kampt Annalcn, g S Beriibte fiber deutsben Bundes, Hirtts Annalen, die stenograpbiGe S Tg die Verbandlungen des preußischen Abgeordneten ane rie Vretfilbe fowie über die Verhandlungen des Deutschen Metices,