1884 / 124 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 28 May 1884 18:00:01 GMT) scan diff

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& 93.

Sämmilice abges&lofsene Versicherungen sind von der Direktion in das Lagerbub, weldes nach den bisher im Gebrau befindliden oder nad mit Genebmigung des Ober-Präsidenten ron der Direktion feitzeftelltin Formularen zu führen ift, einzutragen. Au§ ift auf jeder Versiberurg die erfolgte Befiätigung und die Eintragung der- iclben in das Lagerbuch na Nummer und Seite mittelst cines voll- zogenen und untersiegelten Attestes zu bescheinigen.

Von den drei nach §. 19 beizubringenden Exemplaren eines

Katcîters wird eins bei der Direktion zurückbebalter, das weite dem Bersicberungênebmer und das dritte dem Bezirkskommifsarius zu- - gefertigt

Die vorfallenden Veränderungen (Eintreten neuer oder Austreten bitberiger Tbeilnebmer, Erböbung oder Heruntersetzung der Versiche- rurgéiumme und Verseßung aus einer Klasse in die andere) werden in dazu besonders bestimmten Spalten des Lagerbus nachgetragen.

bshnitt 18. Vorschriften über den Etat, das Kassen- und Reccktnungêëwefen. 8 95 Der Verwalturgékosten-Etat if auszuf: Derselbe wird v

t zustellen. Repräsentanten festgestellt und dem n S, 96.

gung eingereiht.

Die zur Bestreitung der nothwendigen Au8gaben erforderlichen Beträge find auf den Etat ¿zu übernehmen. Dies gilt besonders au von den Beträgen zur Gewährung der im folgenden Paragrapben aectabtcn Remuneration, zur Erstattung der den Landrätben er- wadtsenden Bureaufoften und zur Bezablung der Gebühren der Be- ¿irtéfommiïarien.

8. 97,

Die Einziehung der ordentliden Beiträge erfolgt auf Grund der berolle, dagegen die der außerordentliben Beiträge auf Grund einer sorderen Ausfch&reibung dur die Kreiékassen und dur die Orts-

ritônde als Einzlerbeber geaen den Genuß einer von der Direktion u bestimmenden Remuneration. Die Aufftelung der Heberolle für ordentliben Beiträge und die Auëscbreibung der außerordentlichen i œird von der Direktion bewirkt und von den Landrätben n Ortérorftänden ktekannt gemadt.

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ist für einen Zeitraum von 3 Jab- on der Direktion entworfen, ron

Ober-Präsidenten zur Ge-

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& 98, Jede Regierungs-Hauptkafe legt jährlih Rechnung. 8. 99. Die Re&nung wird von der Direktion geprüft und bierauf mit faen e Verbandlung den Repräsentanten zur not- malicen Prüfung und Ertheilung der Richtigkeitäerklärung vorgelegt. i et en Meinungêverscbiedenheiten wisben den Revrä- r Direktion entscbeidet der Ober-Präsident, derselbe t, die Rechnung für richtig zu erklären. S, 100, Auf Grund der für ribtig erklärten Rechnung if jährli eine jummarise Uebersiht von dem Zustande des Feuersotietättfonds

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dur die Amtsblätter der Provinz Ostpreußen und des Regierungs- bezirfes 9

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Marienwerder zu veréfentlihen und cine Abschrift davon dem

c Präsidenten einzureidben.

Aub ftebt es jedem Versicherten frei, die Rechnungen na be- trirkier Prüfung bei der E einzuseben,

Die das Kassen- und Rechnungéwesen betreffenden 8. 96, 97, 119 bis 122, 126, 127, 129 und 130 des Reglements vom 18. No- vember 1869 (G.-S. S. 561) bleiben befteben. Dieselben können auf dem im §. 124 angegebenen Wege abgeändert werden.

Abscnitt 19. Der Reservefonds. 8. 102.

Der Refervefonds wird gebildet:

1) aus dem gegenwärtigen Bestande defselben,

2) aus den eigenen Zinsen,

3) aus den Annabmebeiträgea und

4) aus den am Schlusse des Ueterichüfen.

193,

Die Bestände des Reservefonds sind in vreußisden Staats- pavieren oder in Rentenbriefen, Pfandbriefen und Obligationen der Provinz Ostpreußen oder einzelner Kreise dieser Provinz oder in deutscber Reicbsanleibe oder in vom preußishen Staate garantirten Eisenbahn-Obligationen anzulegen.

S. 104.

Es kann jedo der Betraa von 300000 A an Sozietätämit- alicder auf läândlide Grundstücke, soweit sie die für Mündelgelder vorgesbriebene Sicberbeit (8. 39 der Vormundschaftsordnung vom 9. Juli 1875 G.-S. S. 431) bieten, mit Zustimmung der Reprä- fentanten zinsbar au8gelieben werden.

Zum Nachweise des Werths der für dergleichen Darlehne zu ver- pfändenden Grundstüde foll, wenn nit eine von einer öfFentlicen Bekbörde aufgenommene Tare beigebrat wird, bei Grundstücken bis ¿um Wertbe von 1500 A eine von einem vereidigten Sachverständigen nd bei Gruntstüden im Werthe von 1500 bis 15009 M eine von zwei vercidigten Sacbverständigen, in beiden Fällen unter Zuzte- bung des zuftändigen Bezirkékommissarius aufgenommene Taxe genügen, agegen bei Grundstüden im Wertbe von über 15 009 Æ eine geridt- ic landsaftliven Tarprinzipien aufgenommene Tare erfor-

Rechnungtjahres verbliebenen

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i+ t » §2 t

Zur Kündigung von Hvvotbeken ist die Zustimmung der Revrä- sentanten erforderli.

Tritt der Sc@uldner mit seinem für das erhaltene Darlehn ver- pfändeten Grundstücke aus der Sozietät aus, so erfolgt, sobald es S zulässig, die Kündigung und demnächstige Einziehung des 2rice0ns.

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S. 105,

Der Reservefonds darf nicht mehr als 1500 000 A betragen. Der diese Summe übersteigende Betrag ift zu den laufenden Aus- gaben und wenn tbunli, zur Ermäßigung der ordentliwen Beiträge ¿u verwenden.

Reiben in cinem Jabre die ordentilihen Beiträge zur Deckung r Ausgaben nit aus, fo kann dazu der Reservefonds, jetoch nur s auf den Betrag von 600000 4 verwendet werden.

Aber auch diescs Stammkapital von 600000 M fann ‘in außer» ordentliden und dringenden Bedarftfällen angegriffen werden, jedo muß die Direktion sofort für die Wiederergänzung desselben im fol- zenden Jabre durch Ausschreibung und Einziehung außerordentlicher Beiträge Sorge tragen.

S. 106.

Der Reservefonds ist Eigenthum der Sozietät und baben die aus- s@cidenden Mitglieder keinen Anspruch an denselben.

Im Falle der Auflösung der Sozietät wird der Reservefonds und das sonstige Sozietätëvermögen an die alsdann vorhandenen Ver- iwerten nad Verhältniß ihrer Versiherungébeträge vertheilt.

Abschritt 20 averficherung.

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I. E Die Direktion ift befugt, bei Versicherung2anftalten, welbe zu dergleiden Geschäften im preußischen Staate ermächtigt sind, Rück- versicherung zu nehmen.

Abschnitt 21, Prämien und Entschädigungen, welche die Sozietät gewährt. S 0A,

Für vorzügliche Auszeichnung bei dem Löschen eines die Sozietät betreffenden Brandes gewährt dieselbe nah freiem Ermessen der Di- rektion eine Prämie von 15 bis 60 A und für die Entdeckung einer Brandstiftung, wenn gegen den Angeklagten ein Strafurtbeil ergangen ist, cine Prämie bis zu der Höbe von 300 A S. 109.

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| sei oder nicht.

bergestellt. Do muß die Beshädigung sofort na§ Dämpfung des Feuers auf der Brandftelle oder, wenu sie si erf auf der Rückfahrt ereignet bat, svätestens innerbalb 8 Tagen dem Ortsvorsteher oder Bezirkekommifszrius oder Amtévorsteher angezeigt worden sein und dur® eine BVesceinigung eines dieser drci Beamten nachgewiesen werden.

: 8. 119.

Die Sozietät zaklt für die Ans&afung neuer Feuerspritzen, wel&e den von der Direktion festzustellenden Anforderungen ent- sprecben, cine Prämie von 39% der Anscafungskoften.

Die Direktion ist jedo berechtigt, eine Prämie bis ¿u 50 % der gedadten Koften zu gewähren : _ 1) den Löscbbezirken oder Ortschaften, welbe eine organisirte Feuerwebr besißen oder einri&ten und bei der Sozietät mehr als die Hälfte ibrer Gebäude versichert baben,

2) den Löfscbbezirken oder Ortschaften, welche mit Ausë\&lus der Abbauten wenigstens aus 50 Feuerstellen bestehen und ihre Gebäude wenigitens mit 70000 Æ bei der Sozietät versichert baben, und

3) mit Zustimmung der Repräsentanten in denjenigen Fällen, in welden erbebiide Gründe für Bewilligung einer 30 ?/g der Anschaf- fungsfkfosten übersteigenden Prämie sprechen.

Abschnitt 22. Verpflichtung der Versiterten, bestimmte Löschs geräthe bercit zu balten und ein Swild an einem ibrer Gebäude anzubrirgen. S L 8, 111. Die Versicerten sind der Sozietät gegenüber verpflihtet, fol- e Löschgerätbe stets in brau&barem Zustande zu erbalten: 1) eine bis an die First des Hauses reichende Leiter bei jedem nit feuersicer gedeckten Wobnhaufe, 2) einen Wasfsereimer zu jedem Schornstein, 3) einen Feuerbafen auf 3 Häuser und 4) einen Wafserküven auf die kleinste Ortsbaft und auf jede se&s Häuser einer größeren Ortsctaft. Wenn au®gemittelt wird, daß diese Lösbgerätbe ganz oder zum Theil bei dem Brande gefehlt baben, so soll der Anschaffungtwerth derselben zur Sozietät8kafse entribtet oder von der Brandvergütung in Abzug gebract, aus diesem Betrage aber die Anschaffung der feb- lenden Löscbgerätbe bewirkt werden. S T2. _ Ieder Versicherte ist verpflidtct, cin mit ciner bestimmten Auf- rift versehenes Swild von dem Bezirkskommifsarius zu entnehmen, an cinem seiner Gebäude an ciner sibtbaren Stelle zu befestigen und dasselbe, falls es abhanden kommt, tur ein neues von gleiber Be- [baffenbeit zu ersetzen. Für jedcs Schild ift gleibzeitig mit der näâtbsten Teitragszablurg ein Betrag von 59 S an den Ortsvorstand zu entridten und von diesem an die Kreiskasse abzuführen. Abschnitt 23. Die Besckwerden über das Verfabren der Bezirkskommifsarien und Ortérorfände find zunät&st bei der Direktion, in böherer Instanz ater bei dem Ober-Präsidenten anzubringen. Die Beschwerden über die Direktion werden vom ODber-Präsi- denten und in lezter Instanz von dem Minister des Innern ents- schieden. : 114

Bei Streitigkeiten, welche zwisben der Sozietät und einem Ver- ficberten über gegenseitige Rebte und Verbindlichkeiten entiteben, ist der Weg Recbtens nur dann geftattet, wenn der Streit f auf die Frage beziebt. ob der angebli Versiberte rüdcksibtlid cines ibn be-

[8 zur Sozietät gehörig zu be- Brandentschädigung zu versagen

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Verfabren bei Beschwerden und Streitigkeiten. S 1k

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4. treffenden Brandschaders überhaupt a traten oder ob ihm überhaupt cine

S. 115. Zür alle übrigen Streitfälle außer den vorsleßend bezei&neten findet bingegen der ordentlide Rechbtsweg nicht statt, sondern es stebt dem betheiligten Intercssenten, welder sb bei der Festsetzung der Direktion nit beruhigen will, nur der Weg der Bes4werde an die im §. 113 bezeibneten Staatsbehörden zu. Die Besbwerde muß aber binnen 1 Monat auss\chlicßender Frist nah Empfang der Ent- scheidung erboben werden. Besonders if au bei Streitigkeiten über die Höße der Brand- entsdâdigung der ordentlibe Rebtsweg ausgesblosen. Der Beschä- diate bat nur die Wabl zwiscben dem Beschwerdewege und der aub der Direktion zustebenden Berufung auf schiedäri&terlide Entschei- dung (SS. 117—121). Jt aber diese Wabl einmal getroffen und auf dem gewäblten Wege bereits eine Entscheidung erfolgt, so behält es dabei fein Bewenden.

8. 116.

_ Auf die gegenwärticen Mitglieder der Sozietät finden die vor- stebenden SS. 114 und 115 feine Anwendung, in Betreff derselben bleiben vielmebr die §8. 133 und 134 des Reglements vom 18. No- vember 1860 (Geseßz-Samml. S. 981) für die Dauer der jeßt be-

stehenden Versicberungéverträge in Kraft. Abschnitt 24,

_ Gegen die Abic%ätung des Brandscadens (8, 41 und vorleßter Absatz des §. 10) steht sowobl der Direktion, als dem Beschädiäten die Berufung auf schiedsricterlide Entscbeidung zu (88. 118—121). Die Berufung muß bei Verlust des Recbtämittels innerbalb eines Monats beim Landrath eingelegt werden. Die einmonatliche Frist beginnt für die Direktion mit Ablauf des Tages, an welchem die Abichätungkverhandlung bei ihr eingegangen, und für den Beschädig- ten mit Ablauf des Tages, an welchem ibm die Abshatung mitgetheilt worden ift. 8, 118. N

. Das Stiedêgeri&t wird aus 2 Stiedsrihtern und 1 Obmann zu?ammenge!egt. Den einen Sciedêrichter ernennt der Beschâdiagte, den anderen die Direktion, den Obmaun der Landratb, falls dieser nicht felbst als Obmann eintritt.

Die beiden Sciedêrihter müssen mit Grundstücken angesesene arofjäahrige Sozietätszencfen dcs Kreises sein, einen untadelhaften Ruf und die nab den Gesetzen vorgescriebene Zeugenglaubwürdigkeit besißen. Der Obmann ist , sofern nit der Landrath die Geschäfte desselben übernimmt, aus den Amtsoorstebern oder anderen öffentlichen Beamten des Kreiscs zu wäblen.

Wenn ein ernannter Sciedärichter stirbt oder aus einem anderen Grunde ausscecidet oder die Uebernabme oder Ausführung des Schied2- ricteranmits verweigert, so hat der Tbeil, wel&er ibn ernannt hat, auf Aufforderung des Gegners bei Verlust des ReLtêmittels binnen einer einwötentlidben Frist einen anderen Schiedsritter zu bestellen. (Vergl. S. 857 Civilprozeßordnung).

8, 119,

Dem Obmann liegt die Leitung der Atschâßunag und die Auf- nabme der Verbandlung ob. Dur die lestere muß bei Vermeidung der Nichtigkeit außer den nach Vorscbrift der Civilprozeßocdnung (S. 145 u. f.) zu becfkundenden Thatsachen au festgestellt werden, daß beide Theile mit ihren Gründen gebört worden find und daß die Urfunden und Swbriften, welche zur Sache gebören, vorgelegen baben. Befkde Theile können N bei e Abs%ätung vertreten lasen.

Stied2riHterlibes Verfabren.

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8. 120, __ Den Spruch fällen die beiden Sghiedtribter. Der Obmann tritt nur dann, wenn diese si nit über ein und dieselbe Meinung einigen können, binzu und giebt dur seine Stimme den Ausf\ch{kag. _ Die dur das sciedsrihterlide Verfabren entstandenen Kosten fallen dem Beschädiaten zur Last, wenn er dies Verfabren beantragt bat und die neue Taxe nidt um mebr als die Hälfte des Unter- sciedes der von ihm geforderten und der ihm von der Direktion zu- geîitandenen Brandentschädigung böher ift; in allen übrigen Fällen werden sie von der Sozietät deTragen, Gegen den Spruch des Scbiedtgericktes, wel&er mit Gründen ver-

Die beim Löf®en des Feuers oder auf der Rükfabrt besbädigten Feuersprizen (Drudwspritzen) werden auf Kosten der Sozietät wider

punkte in Kraft. li Repräsentanten, vielmehr ift die Zustimmung der für die Regle- mentêrevijion erwählten Deputirten oder ihrer Vertreter erforderli.

Liedtke. A. Glauberg.

[ der Vorschriften des &. 119 und in Gemäßheit des &. 867 der Civir,

prozeßordnung, soweit derselbe bier Anwendung finden kann, vor dem ordertlihen Richter statt. Dieselbe muß aber binnen eines Monat: vom Ablauf des Tages, an wel&em dem tetrefenden Intere zntez der Inbalt des Stiedérichterspru&E und der Verbandlung mitg worden ift, eingelegt werden. A

. Wird der sciedtribterlibe Sprub rebtékräftig für nibtiz ere flärt, fo findet, falls es sch mt gemäß §. 117 um Unzulässizfs des Verfahrens gebandelt bat, ein anderweites schiedéridterlihez Ver, fabren und die Bildung cines neuen Scied2geribtes ftatt. S

Abschnitt 25. Abänderungen zus Ergänzungen dieses Reglements 128 L,

Die Bestimmungen dieses Reglements sollen, infofern iz

son früber Veranlaffung dazu vorbanden ift, von 5 zu 5 Jahre,

der inzwischen gesammelten Erfahrungen von Neuem dur 29 Des putirte der Sozietät geprüft und das Resultat der Prüfung À v landeéberrliden Genehmigung unterbreitet werden. E Eine Ausnabme machen die n 9 124 ktezeibneten Vorsrift:y V. 123, Zum Bebufe der im vorstehenden Paragraphen gedadten Pri fung werden in jedem der beiden Regierungébezirke Königsberg u-s Gumbinnen zehn Deputirte zur Reglementêrevision, scwie eine glci Anzabl Stellvertreter derselben in je zehn von der Direktion u bildenden Waßblbezirken aus der Zaktl der Bezirkskommifsarizz gewätlt. j Die Direktion ernennt aus den Bezirkkommifsarien des Wab[, bezirks einen Wakblkommifsarius, welcher die bezügliden Bezirks, fommifsarien zur Vornahme der Wabl an einem mögli in der Mitte des Wakblbezirkes gelegenen Orte dur schriftliche Einladurz zu!ammenberuft. E Die Wakbl erfolgt unter sinnacmäßer Anwendung der 8 2 kis g des im 8. 116 der Kreiëordnung vom 13. Dezember 1872 erwähnt Wakblreglements. Z Weder dem Wablkommissorius no® den Wählern werden Tages gelder und Reisekosten für die Auéfüßrung dieses Geschäftes gezablt 8. 124. j Die §8. 5, 13—15, 18—23, 27, 31, 33, 81, 83, 85, 91, 97 108—111, 113 und die im §. 101 angegebenen Vorsdriften fönner unter Zustimmung der Repräsentanten mit Genehmigung des Ober- Prôfidenten abgeändert werden. Die Atänderungen find dur die Amtéblätter der Provinz Ostpreuëen und des Regierungs bezir? Marienwerder zu veröffentliben und treten 14 Tage na erfolzt; Veröffentlibung in Kraft, sofern nicht ein anderer Zeitpunkt be s&lofsen und genehmigt worden if.

Abscnitt 26. S&élußbestimmungen. S: 125

Die Direktion erläßt die zur Ausführung dieses Reglements

nothwendigen Geschäftzanweisungen. 8. 126.

Bis zu einem von dem Over-Präßdenten auf Antrag der Direk tion festzusezenden Termine werden sämmtlihe Kataster reu auf genommen. Von den dur bie N-uaufnahme entstehenden Kof werden die Tagegelder und Reisekosten von der Sozietät getr wäbrend die Sthreibgebühren von de E

& 127.

Der Zeitpunkt des Inkrafttretzns des vorstehenden Reglement! wird auf Untcag der Direktion vom Ober-Präsidenten bestimmt urd dur die Amtsblätter der Provinz Ostpreußen und des Regierungt- bezirîs Marienwerder bekannt gemadt : : Mit diesem Zeitpunkte tritt unbeschadet der in den S8. 3 und 191 getroffenen Bestimmungen das Reglement vom 18. November 1860 (Geseß- Samml. S. 561) nebst den dazu ergangenen Nachträgen außer Kraft.

Der §. 70 des vorstehenden Reglements erlangt jedo erst mit dem im §. 126 gedadten Zeitpunkte, bis zu welbem jammitliche £1 tafter nex aufzunehmen sind, Gültigkeit.

Zweiter Theil. Versicherung von beweglichen Sathen. 8. 128

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Versicherten zu zablen sind.

Die Sozietät versichert innerhalb ihres Geschäftsbeirkes einem später bekannt zu macenden Termine ab (8. 133) aub beweg- lide Sawben aller Art gegen Feuer®gefahr.

8. 129. e Bebäudeversiberung zustehende Stemp:l- sowie die Befugniß zur erekutiven Ein- 8 und 34) finden auf die Moßbiliarversite-

Die der Sozietät für di und Kostenfreibeit (S. 3), ziehung der Beiträge (88, 2 rung keine Anwendung. 8. 139, Die Verwaltung der die Mobiliarversiberung betreffenden Ge scâfte erfolgt unter Beachtung des Gesezes vom 8. Mai 1837 üte das Mociliar-Feuerversiwcrungêweïen dur die Sozietätédirektion und die von derselben in den einzelnen Kreisen thres eschäfté- bezirkes nach Bedarf anzustellenden Beamten. Ein Ret, zu diefer Verwaltung Staats- oder Gemceindebeamten zu benußen, findet nicht statt. i L L ch

Ueber Annabme oder Ablehnung der Versicberungen P: 4: * r , = : 5

Direktion ledigli§ na eigenem Ermeßÿen.

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bestimmt die

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. Die Sozietät leistet bei dea Mobilien für alle diejenigen Schäden Ersatz, welce fe reglementësmäßig bei den Gebäuden zu vergüten ha (SI. 45—55, sowie §8. 7, 8, 39 und 40); außerdem erseßt se aub den Schaden, welcber an den versicherten Gegenständen bei Gelegen? beit eines Brandes durch nothwendiges Auträumen oder dur Ab- bandenkommen entsteht, sofern dabei den Versicherten fein Verscbulden

trifft.

8, 133. Die fonftigen, das Mobiliarversibherungêwesen betreFenden Be- stimmungen, besonders aub die Festsetung des Termines für den Beginn dieses Gescbäftszweiges sind auf dem im §8. 124 angegebenen Wege zu erlassen, aub treten e mit dem daselbît bezeineten Zeit- Es genügt jedo nit die Beschlußfassung der

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: Verbandelt l Königsberg, den 18. April 1884, Wir, die unterzeichneten 29 Revisionsdeputirten genehmigen bier-

mit auf Grund der am gestriaen und beutiagen Tage gevflogenen Ver- handlungen den vorftebenden Entwurf des Revidirten Reglements der

ofipreußischen Land-Feuersozietät.

Vorgelesen, genehmigt, unterschrieben. Scorning. Lindenau. Enulat. Heinri{sohn.

Brirgmann. Gryczewski. Stblaugies. Swickert. Bienko. Kerschoweky. Arceli. Horn. König. Grumba%. Gutzeit.

Struwe. Hunk. Wittcke. v. w. o. Kretscmann, Regierungs-Rath.

Daß EALON 1) die vorstehende Abscrift des Entwurfes des Revidirten Reglements der oftpreußisben Land-Feuersozietät mit dem von den Revifion®deputirten am 18. d. Mts. genehmigten Entwurfe und e 2) die vorstehende Abschrift der Verbandlung vom 18. d. Mis. mit dem Original

wörtlid übereinstimmt, wird biermit bescheinigt.

Königsberg, den 19. Avril 1884. _ NKöniglide Direktion der ostpreußisben ländlihen Feuersozietät.

seben fein muß, fizdet nur die Klage auf Aufb¿burg auf Grund des §. 117 (wegen Versäumung der Berufungsfrift), auf Grund der Verleßung

Kretschmann.

zum Deutschen Reichs-

g 124.

weite Beila

D EELEWE Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Mittwoch, deu 28. Mai

e

Staats-Anzeiger.

S534.

vom Zeitpunkte des Inkrafttretens desselben an gerebnet, mit Hül, |

P erate fle ven Déutlüben Neigs und Kbeéel. | Deffentlicher Anzeiger G E

5. Indnstrielle Etablissements, Fabriken und

Preuß. Staats-Anzeiger und das Gentral-Hanzdelë- register nimmt an: die Königliche Expedition des Denutschenu Reihs-Anzeigers und Königlich Prenußischen Staats-Anzeigers :

Berliu 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32.

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Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

Subhastaticnen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. E

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete.

Verloosung. Amortisation. Zinszahiung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

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Crosszhandel.

6. Verschiedeue Bekanntmachungen.

7. Literarische Anzeigen. 8. Theater-Anzeigen. | 9, Familien-Nachrichten. j

Iz der Börsen- beilage.

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen. [24541] : Huao Lesser, in Zitingen tei Frankfurt a. O. geboren, mosais, welcer sih verborgen bält, ist die Unt subungéhaft wegen Untersclagung in den Aften J. Il. e. 304 1884 verhängt.

d28 Untersucbung8gcfängniß zu Berlin, Alt-Moabi 11/12, abzuliefern.

Steckbrief.

Gegen den unten bescriebenen Handelsmann

Cre.

Es wird ersudt, denselben zu verhaften und in

Berlin, den 21 Mai 1884.

Königliche Staatzanwaltstaft beim Landgerict T.

Beschreibung: Alter 21 bis 23 Jabre, Grôte 1 m 63 cm, Statur unterseßt, Haare dunkelblond, Stirn niedrig, Scnurrkart blond, Augenbrauen

=u2rau, Nase und Murd qge- dunkelblond, Augen blauarau, Nafe und Mur d g: wöbnli, Zähne vollständig, Kinn ?pI8, Gesicht länali, Gesichtsfarbe blaß, Sprache deuts.

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[25102] Stebricfs-Ernenerung. :

Der gegen den Fleiscergefellen Heinri Jonas aus Gutenpaaren wegen Diebstahls unter de 18. April 1884 erlassene Steckbrief wird Hlerdur erneuert.

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n 21, Mai 1884. Königliches Landgericbt

Der Untersuctungêrichter.

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[25103] Stebriefs Erneuerung. _ y Der gegen den Flciscbirgesellen Otto Fehr aus Podelzig wegen Dicbstakis unter dem 18. April 1884

egen ¡ : j :

erlassene Steckbrief wird bierdurch erneuert.

Potsdam, den 21. Mai Köontaltes

[25104] Steckbricfs-Erneuerung. gegen den Arbeiter Augnstiuak, gebo

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6. Juni 1852 zu Adelnau i. Posen, wegen Diektst- ftaBls unter dem 19. April 1884 erlafien2z Steckbrie}!

wird hierdurch erneuert. Potsdam, dea 21. Mai 1284, Könialicbes Landger

Der Unteriuchung®

[24381] Ladung und Ma a un Nawbbenannte Perionen, nämli: : 5 1) Veil Lazare, geboren den 22. April 1860 zu

Inémingen, Handel2mann, zuleßt daselbt, 9) Eloy Lorenz, gcboren den 1. Januar 1860 zu Lauterfingen, Ackerer, zuleßt dae, j Maul 2 oren den 15. Vttodber 3) Sporn U E den 19 Le eis Lauterfingen, ScMreinerge!eiuz, zulest ale

4) Gunot Josevd, geboren den 1. März 1 Molringen, zulett dafelbît,

) Bloch Mitel, gebor:zn den 16. August 1860 i [

M. Ano zu Reiningen,

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zulest zu Mörcbingen, sämmtlich jeßt unbekannten Aufenthaltsortes, werden weaen der Beschuldiaung, als Webrpflibtige in der Li “- Z o , « DPionit §55 +5 Absicht, id dem Eintritte in den Dienst des te den Heeres oder der Flotte zu entziehen, 0 A 1c Meno hto uorlno D Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen und na erreihtem militärpflictigen Alter a außerhalb d Bundesgebietes aufge‘alten ¿u baben, Be _— Le D V R: e “He L aehen nab §. 149 Nc. 1 St.-G.-B. auf den 11, Zuli 15884, Vormittags 2 Uhr, vor d Straffammer Ka:serliwen Landgeriwts zu Saarg münd geladen. Bei unents@uldigtem Aut

bene hne

Bei sbleiben wird zur Haupt- verhandlung geschritten werden. Dur Beschluß des biesigen Landgeridts Strafkammer vom 11. Mai 1884 ist das im Deutschen Reibe befind- lide Vermögen der Genannten zur Deckung der bösten Ne treffenden Geldstrafen und der Koften des Verfahrens mit Beschlag belegt.

Saargemünd, den 19. Mai 1884,

Kaiserlihe Staatsanwaltscha\

Subhastationen, Aufgebote, Vor-

ladungen u. dergl.

25028 : f In Saihin der Ebefrau des Kaufmanns Albert Thiele, Antonie, geborene Hoffmann, hieselbft, Klägerin, wider die Wittwe des Restaurateurs Christian Kruse, Dorette, geborene Rekuh hieselbft, Beklagte, wegen Hvpotb:kkapitalzinsen, wird, nat- dem auf Antrag dec Klägerin die Bescblagnahme es der Beklagten gehörigen, 8ub No. ass 136 zu Scöningen belegenen Wohnhauses nebst Zubehör zum Zweckte der ZwangêErversteigerung dur Beschluß vom 16, Mai 1884 verfügt, aud die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbute am 16. Mai 1884 erfolgt ift, Termin zur ZwangEversteigerung auf den 17. September 1884, Morgens 10 Uhr, vor Herzoglidem Amt2gericbte bieselbit angeseßt, in welchem die Hrpothekgläubiger die Hypothekenbriefe

¿u überreichen haben. Schöningen, dea 24. Mai 1884.

Herzoglides Amtsgericht.

Rabe.

[51838] Aufgebot. Der Pfragner Johann Thomas Rempel von Altdorf hat unterm 15. November laufenden Jahres den Antrag auf Todeserklärung seines am 27. Juni 1832 geborenen, im Jabre 1854 nad Amerika auê- gewanderten und seit dem Iabre 1858 verschollenen Bruders Johann Woifzang Rempel von Altdorf estellt. : y Gemäß Artikel 110 des AutführungEgeseßes zur

[4309]

vertreten dur den mann de L er I j Aktien der Rhbeir-Nabe- Eisenbahn Nr. 25733, 4128

11187 und 26352, über je 2M Tbaler, wele an- ellt ar aepvitO am c E s N artraat. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefo

dert, spätestens în dem auf

e E , A vor dem unterzeiwneten Geridie an ordentit@er Geridbtéftelle anberaumten Aufgebtotêtermine „seine Rechte Urkunden vorzulegen,

[19957]

verloren g

1) an den Verschollenen, spätestens im Aufgebots- termine, nämli am Mittwoch, den 8. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr, períönli oder scriftli& bei Geridt sib anzu- melden, widrigenfalls er für todt ertlärt werde; 2) an die Erbbetkeiligten, ihre Interehen 1m Auf-

E ah nteuort hr: h unehmen ; (ev oisver AOLTTT ari G S D : S

3) an alle Diejenigen, wele über das Leben des Verscholleren Kunde geben kênnen, Mittheilung bierüber bei Gericht zu machen.

Altdorf, den 17. November 1883.

3 König!‘idbdes Amtsgericht. Friederich.

Aufgebot. _

Cr) s r “t 75 1d &NDret Der Kaufmann Ferdinand Swnet D 4 tce- 1+ L cie anmrailtr

hat das Aufgebo

er zu Berlin, ¿-Rath Selig- zu Coftlenz,

4

A b L 4 brd

Q f 4 A ezcmber 1875 verbrannt sind, be»

1eTors

N UJ _ C

Samstag, den 7. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr,

L ¿bte anzumelden und rals ° Trafît falls deren Krafil:

Le

Aufgebot.

Auf den Antrag er Handlung Alexander Meiéstein bier wird der Inhaber der angebli 0e gegancenen naitehend lautenden Urkunde: Königsberg i /P., den 13. April 1884. Für Mark 9000 drei Monat dato zablen Si- für diezen Prima- Wechsel an die Ordre von mir selbst die Snmme von Neurtstauserd Mark den Weith in mir selbest und stellen ibn auf Rechnung lant icht ean Gutshesitzer Schmidt in Wilwsdorf, zahlbar in Königsberg i. /P. b, Alexander TWVeisstein S bierdur aufgefordert, seine Rebte auf diese Ur- nde spätestens im Aufgebotêtermin ge mos 14. November 1884, Mittags 12 Uhr, bei dem unterzeiwneten Seribte, Zimmer Ier. 63, anzumelden und die Urfunde vorzulegen, widttg?zn- [5cn

Schmidt.

Angenommen

für Neuntansend M.

r L

falls die Kraftiozerflärung derselvcn erfolgen wird. Königsberg i. Pr., dea 21. April 1524.

V

en D : s 2- 1 Königalictes Amtsgerit;t., XI.

[14990]

Auf den Antr3g der Firma I. Brinkmann & Comp. zu Halberstadt wird der Inhaber des angeb- lid verloren gegangenen, I. Brinkmann & Gom unterzeichneten Nicderlagescbeins vom 21. November 1882, Inhalts dessen für die genannte Firma det

s HiO s tali E dem biesigen Königlichen Haupt-Steuer-Amte fol- gende Waaren lagern: es we A IIN pt : E A LLS 2 L

12 Colli unbearbeiteter Taback*blätter, gez. T. & B

Nr. 3639 zum BVruttogewicht von 111,50 Ez, - 3640 - e - 117,50 O s OLEO

—92 92 - E o o A e 93 87,50 - S - - - Ga 7E - - D . o L « S gy e s 100,29 e - —44 7 x o J S r - —45 o e S o 4152 ,y - s O20 y E K E 138 e 53 o - d E, - 4155 o - e 139,75 -

4 Colli dergl, gez. /LA

Nr. 3475 zum Bruttogewicht von 86 kg,

* —76 , o 83,50 H f E 78 (419

te-

derlageschein spätestens im Aufgebotstermine

E den 9. Ofktover 1884, Vormittags 113 Uhr,

bei dem unterzeiwneten Geribte, Zimmer Nr. 11,

anzumelden und den Niederlageswein vorzulegen,

widrigenfalls die Kraftloserklärung desscelten er-

folgen wird. - A Halbersiadt, den 17. März 1884. mtêégeriht, Abtheilung IV.

o

- S ¿M E U s L é bierdur& aufacfordert, seine Rebte auf diesen I

Königliches A

[4775] Aufgebot. S Die Wittwe des Bierbrauers Jacob Wocbinger zu Rottbalmünster und der Vormund der Erben der Jacob Wocbinger, Posthalter und Bierbrauer Fried- rich Fischer zu Erding, haben das Aufgebot der angebli verloren gegangenen Police der Lebenêver- sicherungs- Aktien-Gesellschaft „Germania* zu Stettin Nr. 233074

314411 vom 190. Dezember 1872, inhalts deren

die „Germania“ si verpflichtet bat, nab dem Tode des Jacob Wodtinger zu Rotthalmünster 6900 Gul- den Süddeutswer Waäbrurg zu zablen, beantragt.

den 18. Oftober 1884,

vor dem unter;eitneten Gericbte, Zimmer Nr. 53,

anberaumten Aufgebotstermine feîne

melden und orzulegen, t

die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. s

die Urfunde

auf den 18, Oftobe

ck o pu A +9 vor dem untkerze!Mneier

c . d y E E L AGD S A beraumten Aufgebotster p dto 1 Endo Ari lo es und die Urkunde vorzulegen k,

lozerflärurg der Urfun

T5 n arn! angectetten Rer NnIne is

gefordert, daß

verpfändeten St werden fo ; Bückeburg, 28. Avril

Fürstlicbes

)

den Aktien Nr. 2 und Nr. 3 in dem auf 1. Juli 1887, V

vor dem unterzeichneten Urkunden vorzulegen ,

Hannover, 7. Mai 1 Königliches Ämtsge gez. Pag

Gerichtsscchreibergeh. des

[25030] Auf

beren Herzogl. S. Justiz

auf Iohann Wilhelm S B

als Sculdner lautende

685 M T1 A,

Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, ]pa-

Reichs-Civilprozeßordnung ergeht daher die Auffor- derung:

testens in dem auf

bôrde Í Gläubigerin und auf

Königliches Amisgericht.

Bigmann.

IA4QZ (ee Auerbürger G 1 Sarïstedt und der Ferbürger und S nze dafelbît baten das Aufgebot, Erft Me. S der Aftien- Zuderfabrik Neuwe ‘er und des dazu gebörigen Talons vom 18 F, dec Ande e des zu der Aktie N Zuckerfabrik Neu- werk bei Hannover Tons vom L Januar 1879, weld&e Wertbpapiere, wie sie glaubbaït ges macht, ibnzn vor dem 29, Vltover 1883 verloren gegangen sind, allbier in Antrag gebrat. _ Die erwähnte Aktie Nr. 3 ift auf den Inhaber auégestellt, vom 12. April 1859 datirt und laute über 509 Thlr. _ “Die Talons zu den Aktien Nr. 2 und 3 sind vom 1. Fanuar 1879 datirt und am 1. Juli 1888 fällig Gewinnantkeilss{eine zu den Aftien Nr. 2 und 3 sind zulett am 1. Januar 1879 für die 10 Jahre 1. Juni 1879—31. Mai 1888 inkl. auêgegeben. _ Die Sewinnantheils {eine für das Jahr 1. Junt 1881— 31. Mai 1882 find am 1. November 1882 fällig geworden.

Der Inbaber der Aktie Nr. 3 und des T 1

meldungétermine seine Nette anzumeld widrigenfalls di erflärung derselben erfolgen wird.

Nus8gefertigt :

Mever,

Die Anna Barbara Weiß, geb. Forkel, in Unterlauter bat das Aufgebot der von dem [cü- Gläubiacr und auf Johann Caspar Forkel daselbft 2. November 1865 bezw. 23. Februar 1866 über

die Barbara Otto, geb. Eichhorn, in Ober-

- . der v erselben Bes wohlébach, das Aufgebor der von derselben Be n ritten, ‘auf die Antragstellerin als

Vormittags 11 Uhr,

Rechte anzu- j widrigenfalls

vorzulegen,

r 1834.

de e Stettin, den 23. Januar

ot.

A T

Do P 445

dem Nec ami e.

1884.

Amtsgerict.

wird aufgefordert, ormittags 11 Uhr, Gerichte anberaumten An- en und die 2 Kraftlos- 884.

riht, Abtbeilung 15. enstecher.

Könialiten Amtsgerichts. gebot.

-Amt I], bier auégestellten, ubert in Oberlauter als

n Hrvothckenurkunde rom

den Taglöhner Ferdinand

E

Inserate nebmen an: die Anavnecen-Erpeditionen des „Jnvalidendank“, Nudolf Mofse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Sthlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Annoncen - Bureaux.

Eicborn in Oberwob Hrvotkbekenurkunde vo

fechL

i 3, Janua S Frben als Gläuktiger e n Stettin, den 29. JZAnUa 168 p Er S al Gh ter x Guvote?cnur de Eönialiies Amtsceridt. firhen als Sculdner_ enten Oppotte, funde ito ae vom 28. April 1877 über 1142 Æ 55 «4, endli: e E 44 -_- ay .- . n .. .

Anfgebot der Gutsbesiger Ernst Friedrih Schnür in i E s L in (Pommern) und deften Scweîter ¿5zrau zlide Babnerpeditor Franz Burger zu egezin (Dom! Aus g Age 023 Aufacbot tes angeblib verlorenen | Anna Hornbostel, geb. Schnür, in Wien, das n L Cobenänerßderunas - Aktien- | Aufgebot der je auf 120 4 reduzirten Aktien des

18 der Lebensversiwerungs - Aftien- | Aufgebot der [e auf 1A irten Af! Sermania*“ 1 Stet in vom 9. August | biesigen Gesell)haftëähau es Nr. 163 und 164, d. d.

“bein ntragstelle ie Poli Coburg, den 31. März 1873, beantragt.

e L E ede E Ente Die Inkaber dieser Urkunden werden aufgefordert,

[23801]

gebotêtermine ihre Re funden vorzulegen, rung der Urkunden e Coburg, den 2.

a Gori Was Yerzo

(n 2 2 S 44 § Ton Obligation des Peter Bielenberg

widrigenfalls die Kraftloë

ätestens in dem auf E Dea 16, September 1884, Vormittags 11 Uhr,

-

, -+ A 14+ r la q + M7 vor dem unterzeiwneten Gerichte anderaumten Auss-

«E, 2... ld 5 42 Âte anzumelden un

rfolzen wird.

Aufgebot.

c G + rinr r A ck L Aufgeb A Neniiauifs % Die nabstehend benannten Personen und die «Tor L le Arr 311! ; L var L Se L B S Î ee. 1brifant Ioseph Elias Bornhau)er und Armenverwaltung in Horst haben das Aufgebot der c o - ha ; Grnnd Verb liiig 1 - s Ebefrau Creêcenzia, geborene Hôrndl, în | fei ihren Namen verzeibneten, verbrannten und an- n baben das Aufgebot der angebli ver- } Let “1 APGT E IR O 4 beantraat, als i R E F J Ne l Ve orten Q T i - aba Als Mi S unn r Vroszidentia“ Franfurter Ners M E L gan 5 L E, E E Ff n die Srden de e N ç ; ; Fran f - M « VLC Le I Y herurgtgesellidaft in Frankfurt a. M., am A L U bertént âckictlic E Le urter Nr. 30 055 auf ein Kapital E A Aires i 5 F ç Sildorn orthotlton GobenEveritidbes namitedender Til 2 A tau! WVulden ertbeilten Cetenever® e BE Sbuld- und Viantvrotckoll für das ize beantragt. Der Inbaber der Urkunde E S 2-1! Obli 11e Lear agt. Qr QDHULM S C DEE LLURLG Ma Fichoe Fol. 99 vprototollirtei Dbli- Ea 7 L f D t KLOoller JFHel TOICLLS \ TâCT váteitens in dem su Ditenitag, ation des Peter Brandt în Horst m 9,/15 y “Einla 1 ; B aation des Peter Drandtî tin Por!t v / den 16. Sevtember 1884, Vormittags 11 Uhr, Soui 1841 lantend auf 340 4 2 24.0 T3 S Ayr . b S ' Lil ) c L B - F vor dem unterzetcneten Gertcke, Sr. Kormarkt 12, 2) der im Sculd- und Pfandprotofkoll für Horft : - Mfg ntetormt Ino - Cr - 4 2 n S Zimmer 17, anberaumten Aufgebotétermin Jene Fe). 294 vrotokollirten Obligation der Catha- M E “i t. Trio vorle noe } LIT Li ck / Ent Rechte anzumelden und die Url s adi rina Kruse, geb. von Febren, in Horit vom L ela 2 «til Aacrfl run ° 1nDo2 ors Tin o s e widrigenfalis die Kraftloserflärung der Urkunde er 99. Januar 1874, lautend auf 1800 &, f | 2 «vnrtaAaPAs F Hfgen wirs, : R24 3) der im Schuld- und Pfandprotokoll für Horjt Frankfurt a. M., den 12. Jaruar 1824 D E C A Ss Franffurt a. E Met IY Fol. 175 protofollirten Déligation des Lewes e t A R eat f 3 ck 17 E : S I T R Königliches Amtz2gerit. Ua lung Harder in Horst vom 19. Sanuar 1881, ——— lautend auf 20004, A . —_— 1 L e Bd A Trt [20522 A f b i 4) der im Schuld- und Pf ndprototoll_ für 4 usge ol. Hokenfelde Fol. 304 und 323 protofollirten Zurften des Gaß tian Bi E (Gn Der unbekannte Inkaber der iu Gurften des Gaíst- Obligation des Auguft Frahm in Elindes- ch— C E BLEE . É R E - wb 5 PE I wirths Friedri Rebmert in Eisbergen am 17. VÏk- moor, lautend auf 1899 F, S 7 tober 1873 vom Colon Vogt Nr. 51 berg ») der im Sc@uld: und Pfandtprotokoll für Horst _ “L 2 , D) A6 : w} E 4 C t ot Ei auégestellten und | Fol. 948 protofollirten Okligation des Thies hi s hale z n L Q o T7 Sehrng Schuldvers Ges A Kölln in S{&loburg vom 17. Februar 1849, Antrags de RERO e : [autend auf 3600 Æ, _ S funde und Anmeldung !einer Newte in dem dazu auf 6) der im Schuld- und Pfandprototoi fur Horst aua A 04T Tee h S f 2s E Z E E G At L ET den 20. Juni d. J., Morgens 9 Uhr, Fol. 321, 523, 603 und 1138 protofollirten T Ino untor A j : mIncC UTic

in Horst

reibe vom 25. Februar 1850, [autend auf 8400 M, _ L 7) der im Sctuld- und Prandprotofol fur Süderau Fol. 490 und für Sommerlan Grönland Fol. 537 vrotofollirten L

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E g Œ Gtinrte N in Aüntn des Johann Hinrich Kölln in Lünir

ie Armenverwaltung

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L E is f Inhaber der aufgeführten Dokumente, }ow s Ansprücve aus denselben maten

: un Ut Q 68, [lautend auf 3900 A ? Meran rntnBATT Tr A - und Pfandprotekecll für Horst Et C ILIT S follirten VDbligattion r

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te spätestens in dem auï —- Freitag, den 21. November 1884, Bormittags 105 Uhr,

dem unterzeihn nzu

legen, widrigenfalls d

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gen wird.

04]

zum Zwe werden aufge Auf Antrag ?e

ten Gerichte anberaumten Auf- elden und die Urkunden vorzu- ie Kraftloëerklärung der Urkunden

9 . i

N -; 1884 _MES L 14

Königliches Amtegeri@k A. Schow

Aufgebot _ Fe der TodeZerklärung. fordert :

E A ines Sobres, des Tischlers Hugo : M

Alexander Franz Bisceff zu Hamburg _ der Scnéeider Carl Gottfried Bischoff,

» Oh aeboren 6. Z Memcl, wel

uni 1834 zu Swilteninten kei er 1860 von Iden, Kreis ODfster-

burg, nab Berlin verzogen und von dort seit Dezem®er 1869 nat der Erklärung, nah Amerika auswandern zu wollez, verschollen it, auf Antrag seines Vormundes, des Gafiwirths Hermann Buchbolz zu Osterburg

der Arbeiter eiwa 70 Iabr nach Amerika Kreis D schollen ift, auf Antrag fe August Ferdin Osterburg,

Osterburg,

Carl Friedri Heinri4 Müller, alt, welcher 1869 in der Absicht, auézuwandern, aus Krusemark, verzogen und seitdem ver- ines Bruders, des Grundbesiters and Fride zu Packebus&, Krei53

der Fubrherr Carl Friedri Frice,

geborc Osterburg, Berlin war,

9 April 1839 zu Gladiaau, Kreis My weicher 1868s Droichkenkut]cher zun

am 5. Juni 1868 naÿ Amerika