Artikel 14. m Absag 1 des &. 22 des genannten Geseßzes wird ort:

„Zakblungsstelle“ durch die Worte erseßt : „oórtlihe Verwaltungsstelle“. S Artikel 15. : Die W. 25, 26, 27 werden durch folgende Bestimmungen

Die Kafse hat einen Reservefonds im Mindestbetrage der durchscnittlihen Jahresausgabe der leßten fünf Rehnungs- jahre anzusammeln und erforderlihenfalls bis zu dieser Höhe zu ergänzen.

So lange der Reservefonds diesen Betrag nit erreiht, ift demselben mindestens ein Zehntel des Jahresbetrages der Kafsenbeiträge zuzuführen.

Ergiebt fich aus den Jahbresabs{hlüfsen der Kasse, daß die Einnahmen derselben zur Deckung ihrer Ausgaben einschließ- lih der Rücklagen zur Ansamwlung und Ergänzung des Reservefonds nit ausreichen, so ift entweder eine Erhöhung der Beiträge oder eine Minderung der Kafsenleistungen herbei-

Unterläßt die Kasse, eine dem Bedürfnisse entsprechende Abänderung herbeizuführen, so hat ihr die höhere Verwal- tungsbehörde auf Grund eines sachverständigen Gutachtens zu eröffnen, in welcher Art und in welhem Maße dieselbe für erforderlih zu erahten und binnen welher Frist dieselbe herbeizuführen ift. Die Frist muß auf mindestens sechs Wochen bestimmt werden.

Die Kasse ist verpflichtet, in den vorgeshriebenen Fristen und nach den vorgeschriebenen Formularen Uebersihten über die Mitglieder, über die Krankheits: und Sterbefälle, über die vereinnahmten Beiträge und die geleisteten Unterstüßungen, einen Rechnungsabs{hluß der Aufsichtsbehörde

Sie hat das Ausscheiden der Mitglieder auf Erfordern den Aufsichtsbehörden, in deren Bezirk dieselben sich aufhalten, anzuzeigen. Für Mitglieder, welhe sih im Bezirke einer ört- lihen Verwaltungsstelle aufhalten, liegt diese Verpflichtung der leßteren ob.

Artikel 16.

Die Nr. 3 und 5 des §. 29 des genannten Gesetzes werden dur folgende Bestimmungen erseßt:

_ 3) wenn die Generalversammlung einen mit den Vor- schriften dieses Gesezes oder des Kafsenstatuts im Widerspru stehenden Beschluß gefaßt hat und der Auflage der Aufsichts- behörde, denselben zurückzunehmen, innerhalb der geseßten, auf mindestens sechs Wochen zu bemessenden Frist niht nac- gekommen ift;

____5) wenn im Falle des §. 26 Absagz 2 innerhalb der be- stimmten Frist die Erhöhung der Beiträge oder die Min- derung der Unterstüßungssäßge in dem festgeseßten Maße nit

5a. wenn si ergiebt, daß nach S. 3, 4 die Zulassung der Kasse hätte versagt werden müssen, und die erforderliche Abänderung des Statuts innerhalb einer von der höheren Verwaltungsbehörde zu bestimmenden, mindestens sechswöchent- lihen Frist niht bewirkt worden ift.

E Artikel 17. Die S. 33, 34 werden dur folgende Bestimmungen

Die Kassen und ihre örtlihen Verwaltungsstellen unter- liegen in Bezug auf die Befolgung dieses Gese82s der Be- aufsihtigung durch die von den Landesregierungen zu bestim- menden Behörden, mit der Maßgabe, daß mit den von den höheren Verwaltungsbehörden wahrzunehmenden Geschäften diejenigen höheren Verwaltungsbe welche nah Landeërecht die Aufsiht oder Oberaufsicht in Ge- meindeangelegenheiten wahrzunehmen haben.

Die Kassen sind verpflichtet, der Aufsichtsbehörde auf Verlangen jederzeit ihre Bücher, Verhandlungen und Rech- nungen im Geschäftslokale der Kasse zur Einsicht vorzulegen und die Revision ihrer Kassenbestände zu gestatten. __ Die Aufsichtsbehörde beruft die Generalver falls der Vorstand der durch §. niht genügt.

Sie fann die Mitglieder des Vorstandes und der örtlichen Verwaltungsstellen, sowie die im Falle der Auflösung oder Swließung einer Kasse mit der Abwickelung der Geschäfte be- trauten Personen zur Erfüllung der durch dieses gründeten Pflichten dur streckung von Geldstraf

hörden zu betrauen sind,

Ge sammlung, 22 begründeten Verpflichtung

Gejeß be- ch Androhung, Festseßung und Voll- von (C en bis zu einhundert Mark, sowie dur die sonstigen nach den Landeszestzen ihr zustehenden Zwangsmittel anhalten. Gegen die Androhung und Fest- jeßung von Geldstrafen bezichungsweise Anwendung von Zwangêmiiteln Seitens der Aussichtébebörden fieht den Kassen- vorständen der Rekurs zu; wegen des Verfahrens und der Behörden gelten die Vorschriften der §8. 20 und 21 dex Reichs-Gewerbeordnung. E

Mitglieder des Vorstandes, des Ausshufses oder einer örtlichen Verwaltungsstelle, welhe den Bestimmungen dieses Geseßes zuwiderhandeln, werden mit Geldstrafe bis zu drei- Haben sie absihtlich zum Nachtheil ste der Strafbestimmung

hundert Mark bestraft. der Kasse gehandelt, . 266 des Strafgeseßbuchs.

: Artikel 18.

__ Nah F. 35 des genannten Geseges wird als §, 35a die folgende Beftimmung eingeschoben :

Die Eintragungen in das Hülfska\senregister und die ge-

S: 17 zu ertheilenden Zeugnisse

Artikel 19.

hender eingeschriebener Hülfskassen,

ses Geseßes niht genügen, sind der zu unterziehen.

pflihtung nit bis zum 1. Ja- der höheren Verwaltungs- mindestens sechswöchentlihen

nen nah unbenußtem Ablauf Die Stließung erfolgt nah

_ Artikel 20, __ Von bestehenden eingeschriebenen lihe Verwaltungsstellen errichtet hab

so unterliegen

. 14 sind gebühren- und stempelfrei.

Die Statuten beste welche den Vorschriften d erforderlichen Abänderung

Kassen, welche dieser Ver nuar 1885 genügen, behörde unter Bestimmung einer Frist dazu aufzufordern und kön dieser Frist ge!chlossen werden. Maßgabe des §8. 29,

Hülfskassen, welche ört- en, ijt die im §8. 19d

vorgeschriebene Anzeige binnen drei Monaten nach Jnkraft-

treten dieses Geseßes zu erstatten.

und beigedruckdtem Kaiserlihen Jnfsiegel. Gegeben Berlin, den 1. Juni 1884. (L, S.) Wilhelm. von Bismarck.

SÆ Urkundlich unter Unserer Eo Unterschrift

Die Nummer 16 des Reihs-Gesezblatts, welche von heute

ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 1545 das Geseß, betreffend die Verlängerung der Gültigfkeitsdauer des Geseßzes gegen die gemeingefährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878.

Vom 28. Mai 1884; und unter

Nr. 1546 das Gesetz, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die eingeschriebenen Hülfskafsen vom -7. April

1876. Vom 1. Juni 1884. Berlin, den 6. Juni 1884. Kaiserliches Post-Zeitungsamt. Didden.

Königreich Prenfßen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst gerußht :

den Landgerichts-Rath Jantzon in Tilsit zum Ober- Landesgerihts-:Rath bei dem Ober-Landesgeriht in Königs-

berg i. Pr., und

den Landgerichts-Rath Walther in Torgau zum Di-

rektor bei dem Landgericht in Cöëlin zu ernennen ; sowie

dem Gerichtsschreiber, Sekretär Dawid hierselbst bei sei- nem Uebertritt in den Ruhestand den Charakter als Kanzlei-

Rath zu verleihen.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts: und Medizinal-Angelegenheiten.

Die Beförderung des ordentlichen Lehrers Zwirnmann am Realgymnasium zu Caffel zum Oberlehrer an derselben

Anstalt ift genehmigt worden.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Steffeck in Zossen ist zum Notar im Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes

in Zofsen,

der Rechtsanwalt Reiling in Zeig zum Notar im Be- zirt des Ober: Landesgerihts zu Naumburg a./S., mit Anwei-

sung seines Wohnsitzes in Zeig, und

die Rehteanwälte Bojunga, Werner und Cleeves in Hannover sind zu Notaren für den Bezirk des Landgerichts daselbst, mit Anweisung ihres Wohnsitzes in Hannover, er-

nannt worden.

Die Nummer 19 der Gesez-Sammlung, welche von heute

ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

__ Nr. 8996 das Geset, betreffend die Haftung der Ver- fsiherungsgelder für die Ansprüche der Jnhaber von Privi- legien und Hypotheken im Bezirk des ehemaligen Appellations-

gerihtehofes zu Cöln. Vom 17. Mai 1884; und unter

__ Nr. 8997 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuhs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerihte Dorum, Lüchow und Sulingen. Vom

15, Mai 1884. Berlin, den 6. Juni 1884. Königlites Gesez-Sammlungs-Anit. Didden.

Jn der heutigen Handeléregister-Beilage wird Nr. 23 der

Zeichenregifster: Bekanntmachungen veröffentlicht.

Nichtamtliches. Deutsches Neid.

Preußen. Berlin, 6. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag die Vorträge des Chefs des Militarkabinets, des General: Quartiermeisters der Armee sowie des Polizei-Präsidenten und des General-

Intendanten der Königlichen Schauspiele entgegen.

_ Nachmittags empfingen Se. Maijestät, in Gegenwart des Staats-Ministers Grafen von Haßgfeldt, den neuernannten Königlich dänischen Gesandten von Vind und den bisherigen

amerifanishen Gesandten Sargent.

— Die vereiniaten Ausshüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für

Rechnungswesen traten heute zu einer Sizung zusammen.

— Dur Allerhötfte Ordre vom 28. Mai d. J. if der Stadtgemeinde Berlin behufs Erwertung der zur Freilegung der Ufersiraße am rechten Ufer des Landwehrkanals erforder- lihen Fläche von dem den Dornschen Erben gehörigen Grund-

ftück Gitschinerstraße Nr. 1 zu Berlin das Enteignungs- ret verliehen worden.

— Jst eine Lebensversiherung zu Gunsten eines.

in der Police bezeihneten Dritten genommen, oder ift in der Police, in welher ursprünglih eine empfangsberechtigte Person garnicht bezeihnet war, dur eine spätere Erklärung des Versicherungsnehmers die Bezeihnung eines bestimmten Empfangsberechtigten erfolgt, so steht nah einem Urtheil des Reichéëgerichts, IV. Civilsenats, vom 21. April d. J, falls der Versicherungsnehmer seine Bestimmung später nicht wider- rufen hat, nah dessen Tode der Anspruch aus der Police dem Dritten kraft eigenen Gläubigerrechts gegen die Versicherungs- gesellschaft zu. Dieses erst mit dem Tode des Versicherungs: nehmers entstehende Forderungsrecht bildet keinen Bestand- theil des Nachlasses des Versicherungsnehmers und kann dem- zufolge von den Natlaßgläubigern niht in Anspru genom- men werden. Dies gilt au für den Fall, in welhem der in der Police bezeihnete Dritte zugleih Erbe resp. die Gattin des Verficherungsnehmers is, welche bei dessen Lebzeiten mit ihm in Gütergemeinschaft gelebt hatte.

zu mehrwöchigem Kuraufenthalt hi:r eingetroffen.

Nikolaus von Württemberg.

abend, den 14. Juni, stattfinden.

Tage zum Besuch der Prinzessin Reuß nah Wien.

Jahren aus dem sahsen-meiningenshen Staatsdienst in diese Amt berufen worden war.

Der frühere Justiz-Minister, Wirkliher Geheimer Rath Dr, Trieps, ift gestorben.

Schaumburg-Lippe. Büceburg, 3. Juni. (Hannov. Cour.) Ein gastrisch-nervöses Fieber, an welhem Se. Durs: laut der Fürst vor etwa 14 Tagen erkrankt ist, hat leider einen sehr bedenklihen Charakter angenommen, Nach dem Bulletin vom gestrigen Tage war die Körpertemveratur er: heblich gestiegen, während die Kräfte in entschiedener Abnahm: begriffen sind.

— 5. Zuni. (Hann. C.) Die Krise in der Krankheit des Fürsten ist gestern eingetreten und derart verlaufen, daß Hoffnung vorhanden ist, den hohen Kranken wieder ge- nesen zu sehen. Derselbe ist noch im höchsten Grade shwas, shlief verflossene Nat jedoch ruhiger. :

Oesterreih-Ungarn, Wien, 5. Juni. (Presse.) Das österreidish:ungarishe Linien - Jnfanterie-Regiment Nr. 34, Deutscher Kaiser, hat gestern die Feier seines 150jährigen Bestehens begangen.

Bregenz, 5. Juni. (W. T. B.) Heute Mittag hat hier, unter Theilnahme des Statthalters, der Behörden und einer zahlreihen Bevölkerungsmenge, die Taufe und der Stapellauf der beiden neu erbauten Dampfer „Austria“ und „Habsburg“ siattgefunden. Die Pathenftelle vertrat di2 Fürstin von Thurn und Taxis; das Aufhifssen der österreihishen Flagge erfolgte unter den Klängen der Kaiserhymne und unter Salutshüfsen, An den Stapellauf s&#loß sich ein Festbanket, bei welchem der Toast auf den Kaiser, den Desterreih und ganz besonders Vorarlberg als den Förderer aller wirthschaftlihen Jnteressen verehre, mit begeisterter Zustimmung aufgenommen wurde. Der Statthalter fprach die Hoffnung aus, daß die öfster- reichische Flagge, die heute zum ersten Male auf dem Bodensee wehe, au bier, in freundlihem Wettstreit mit den Flaggen der anderen Uferstaaten, einen Ehrenplaß einnehmen möge, Der Landeshauptmann toasteie unter allgemeiner Zustimmung auf den Handels-Minister, an welchen hierauf ein Danktele- gramm abge?endet wurde,

Sriesi, 5 Juli. (V. S. B) Dex König von Griechenland ist mit dem Kronprinzen Konstantin, den Prinzen Georg und Nikolaus und den Prinzessinnen Alexandra und Marie auf der griehishen Hätt „Am phi- trit e“, welhe von 4 Lloyddampfern begleitet wurde, heute Nachmittag 21/, Uhr bier angelangt und von dem Statthalter empfangen worden. Die Abreise des Königs und seiner Fa- milie nah Wien ist auf heute Abend festgeseßt.

Agram, 5s. Juni. (W. T. B.) Der Landtag is heute, in Anwesenheit des Banus und des Ministers für Kroatien, unter dem Vorsiß des Vize-Präfidenten Horvat er- öffnet worden. Die Abgeordneten waren vollzählig erschienen. Nach Verlesung des Königlichen Eröffnungs-Reskripts, welches die Abgeordneten stehend anhörten, wurde die morgende Tageëordnung (Fortsezung der Berathung über den Beritt des Elferausschufses bezüglih der s. Z. erfolgten Bestellung des Grafen Ramberg zum Königlihen Kommissar) verkün- det und sodann die Sitzung ges{lo}en.

Schweiz. Bern, 5. Juni. (Bund.) Nachdem der Bundesrath in der Alkoholfrage vorläufig zu einem Abschluß gelangt ift, hat er, wie in der gestrigen Sigzung mitgetheilt wurde, mit Rücksicht darauf, daß bei Aufstellung der von ihm projektirten Verfassungsgrundsäge Fragen in Betracht kommen, welche für die Gesezgebung und Verwal- tung, insbesondere auch für die Oekonomie der Kantone als solhe von besonderer Wichtigkeit sind, beshlossen, den Regie- rungen der Kantone von dem Projekt sammt dessen Motiven Kenntniß zu geben. Dadurch soll ihnen Anlaß geboten wer- den, der Angelegenheit nunmehr auch ihrerseits näher zu treten und si über die vorgeschlagenen Mittel zur Erreihung des Zieles mit dem Bundesrath ins Vernehmen zu segen. Der Bundesrath wird seine Vorlage, unter Würdigung der von den Kantonèregierungen zu erwartenden Ausla}ungen, S ania dieses Jahres einer nochmaligen Berathung unter- flellen.

Niederlande. Haag, 4. Juni. (Wes. - Ztg.) Der

Kronprinz leidet an einem typhoidishen Fieber. Der hohe Patient brachte die Nacht unruhig zu, und das Fieber dauert an. Für den Augenblick sind jedoch keine desorgnißerregenden Symptome vorhanden.

Großbritannien und Jrland. London, 4. Juni. (Allg.

Corr.) Der Premier Gladstone wird am nächsten Montag von Hawarden nah London zurückehren. Das Unterhaus nimmt morgen jeine durch die PVfingstfeiertage unterbro chenen

Arbeiten wieder auf.

Chicago, 4. Juni. (W. T. B.) Die National- p epublikaner hat fi bis morgen ver- Die Resolutionen bezüglih des Zoiltarifs, mit deren Formulirung eine Kommission beaustragt ist, find noch Eine Abstimmung wird vor dem 6. d. M.

Wiesbaden, 6. Juni, früh. (W. T. B.) Se. König-

lihe Hoheit der Prinz von Wales if gestern Abend Frankreich. Paris,

Revisionskommission sezte heute die Diskusfion der verschiedenen Anträge und Amendements fort. Nachdem fie bereits die Proposition Barodet über eine unbeschränkte Re- vision abgelehnt hatte, verwarf sie auch eine Reihe weiterer Amendements von Allain-Targé und Floquet, welche theils auf eine Wahl der beiden Kammern durch das allgemeine Stimmrecht sowie auf Einführung des Listenskrutiniums für die Kammer abzielen, theils zu den von der Regierung vor- gesdlagenen Artikeln der Verfassung noch andere als revisions- bedürftig hinzufügen wollten. — Die Kommission für die Einfuhr von Shweinefleisch sprah sih beute dafür aus, daß gepökteltes Schweinefleisch nur nah mikroskopisher Unter- subung in Frankreih eingeführt werden dürfe, und daß jede Einfuhr von lebenden oder geshlachteten Schweinen aus Ländern, wo die Trichinose herrs{t, verboten werden soll. — (Köln. Ztg.) Der Kriegs-Minister hat bes{lofen, die zwei bestehenden Eisenbahnbataillone durch Einver- leibung aller Sappeurs vom Genie, die gegenwärtig bei den Eisenbahnen zur Einübung beschäftigt find, i Gegen Ende dieses Jahres werden beide Bataillone bleibend mit der Bedienung einer eingeleifigen Eisenbahnlinie beauf- tragt werden. — Heute wurde die gewöhnlihe Session des Pariser Gemeinderaths eröffnet und zur Wahl des Büreaus geschritten. j Mathe, zu Vize-:Präsidenten Amouroux und Desmoulins, zu Sekretären Pigeon, Millerand, Chafsaing und Chautemps. Das ganze Büreau befteht aus Autonomwisten und gehört, ausgenommen, - „National“ ist Barrère, der Leiter des französischen General- Konsulats in Kairo, nah Paris berufen worden, um die franzöfishen Aktenstücke für die Konferenz zu vervoll-

(W. T. B.)

4. Juni. - (Fr. Corr.)

Konvention der

Württemberg. Dem „St.-A. f. W.“ wird auz Langenburg unter dem 2. Juni gemeldet: Gestern hat die Verlobung der ältesten Prinzessin unseres Fürstlichen

auses mit dem Erbprinzen von Reuß j. L. stattgefunden,

rinzessin Elise von Hohenlobhe-Langenburg ift ge: boren am 4. September 1864; der Erbprinz Heinrich XXV11 Reuß j. L., geboren 10. November 1858, ift Königlich preu: ßisher Seconde-Lieutenant im Garde-Husaren-Reaiment. Seine Mutter, Fürstin Agnes, ist eine geborene Herzogin von Würt: tembera, Tothter des verftorbenen Herzogs Eugen von Würt: temberg und der Herzogin Helena, geborenen Prinzessin von Hobenlohe-Langenburg, Schwester der Herzoge Wilhelm und

nicht festgestellt. nit erwartet.

Afrika. Egypten. Das Reutersche Bureau meldet: ies

Sir Evelyn Wood erhielt ein Telearamm des Kavitäns Eager aus Koroëko, worin gemeldet wird, das von t Kitchener, welher Korosko am 1. d. zur Vornabme einer Re- der nachstehende Bericht eingelaufen sei: mit dem S

Kairo, 3. Juni. (Allg. Corr.)

dem Major

cognoZzirung verließ, el 0 traf geftern Sala zwiîschcen

Ich hatte Sala am 25. Mai

Rebellen

um 6 Uhr Morge Murat und Abu Hamed zusammen.

auêgesandt, um Posten

Drobungen

Vaden. Karlsruhe, 4. Juni. Wie die „Karlsruber Ztg.“ vernimmt, hat es si nit bestätigt, daß die Stände- fammern schon in der Pfingstwoche ihre Arbeiten würden zu Ende führen können. Dagegen wird dies voraussihtli4 in der zweiten Juniwohe ges{hehen und dann der feierlide Landtagsschluß, wie früher angenommen war, am Sonn:

gingen bis auf drei Wegstunden diesseits von Abu Hamed vor. Rebellen stehen dort in großer M : Emir vor 1 sendet na allen Richtungen des von den Biëcharin-Stämmen be- wohnten Landes Emifsäre aus, um die Ara Er keritéet, daß Berber enge ei t abgeschnitten fet.

nab tem Rama

Der Emir von Schamut zu verstärken. â ] r zum Abfall zu be- es&lofsen und daß jeder endowe rüdckt nord- ¿marîiren.

ngola im

Verkebr mit der wärts vor und wird Eine Streitma&t der Kabbabisch-Araber Es beißt, daß der Mahdi sei, und daß die baldige Kapitulation der

L

Gewählt wurden: zum Präsidenten

Sachsen - Weimar - Eisenah. Weimar, 5. Zuni,

E : Lz : : 2 Anzuge sein. (Th. Corr.) Die Großherzogin begiebt sih auf einige

Dongola Gestern starb in Jena der Kurator der Universität, en Mahdi

Staatérath Freiherr von Türck, welcher erst vor einigen Laut dem

der Kommune rasch zunehme.

— 5. Juni, (W.T.B.) Ein Telegramm der „Agence Havas“ meldet: Gemäß neuerdings erfolgter Entschließung sollen egyptische Truppen nah a Drei englische Schiffe be Alexandrien nach Suakim, um der dortigen Garnison Ver- stärkung zuzuführen.

Suakim, 3. Juni. (A. C.) Während der leßten Nacht unternahmen die Rebellen abermals einen fräftigen A n- Sie trieben die Vorposten zurück und drangen bis an die Linien der Vertheidiger vor. jedoch wurden sie von der Kavallerie zurückgetrieben und ver- folgt. Sie ließen zwei Todte auf dem Plage zurü.

Suafk1im bezw. Wadi -

Braunschweig. Braunschweig, 6. Juni, (W. T. B.) eben sih von

ständigen. halfa abgehen.

— D. Un In der heutigen Sißzung der Deputirtenkammer sprach ch bei der fortgeseßten Be- sprehung der Fnterpellation über die Angelegenheit des Journalifien Saint-Elme und über die Verwaltung Kor- Polizeipräfekt tadelnd über die Verwaltung aus, die fi in den Händen einer Coterie Leidenschaften der unpartziis{ch wie

vormalige Andrieur griff gegen die Stadt.

Regierung nch über in Korsika handhaben (Beifall auf der Rechten und auf der äußersten Mintster

anderwärts auch

Walde ck- Behauptungen des Deputirten beschuldigte die

Innern, : i; Zeitungsftimmen.

„National-Zeitung“ u. d. 5. Juni, gemeldet :

landwirtbichaftliden Vereine einer am 29.

Rousjeau, L und übertrieben, ({ ) Radikalen Korfsikas, daß fie mit den Bonapartisten im Bunde ständen, und s{loß mit der Versicherung, : den Geseßen Ahlung zu verschaffen wissen werde. des Ministers rief mehrfahe Proteste hervor und führte zu Die Berathung wurde sodann

aus Thüringen,

daß er in Korsika

Ns çÇ a Die Rede burg-Rudolstadt

“ Generalversammlung beschlofsen, ibrer Sym Reichskanzlers in_ diese Adresse

verschiedenen Ordnungsrufen.

auf nähsten Sonnabend vertagt. - Courcy, ein Bruder des Generals Courcy, is zum

Minister-Residenten

\{aftépolitifk Ausëdruck zu geben.

FriedriéErub, 1. der s{warzburg- rudolstädtisden Vereine lichem Danke zl Beschlüssen gern den Ausdruck der Bereitwilligkeit, irtbschaft gerichteten

französischen in Obok

erbalten und

(W. 2. B.) König hat cin Dekret unterzeihnet, durch welches Ausfuhrzoll auf Kubazucker herabgeseßt wird.

Jtalien. L / j Berathung des Kriegsbudgets in der heutigen Sißzung der Deputirtenkammer fragte der Deputirte Branca: ob die Armee für jede auswärtige Eventualität bereit sei. Der Minister des Auëwärtigen, Mancini, wiederholte, daß seine Politik der Friede sei: der Friede mit Würde, und daß er diese Politik durch Allianzen zu fördern bemüht ge- Die Regierung fahre fort, die Armee allmählih Er würde, wenn es nothwendig fein sollte, das Vaterland und defsen Ehre oder Jnteressen zu verthei- digen, der Erste sein, der an die Armee appelirte, deren Verhalten siher den ruhmvollen Traditionen derselben ent- Auf die gestrige Anfrage des Deputirten Marofkkos werde er nä&sten Mittwoch antworten; er erwarte erst bestimmte Jn- formationen aus Tanger, fönne aber schon heute verfichern, daß die Regierung bereits seit einiger Zeit den Angelegen: heiten Marokkos ihre Aufmerksamkeit zuwende und keinerlei Anzeichen von Unterhandlungen oder Aspirationen bezüglich Maroktfos außer Acht lasse, um daselbft jeder störenden Neue- rung vorzubeugen.

Konstantinopel, : Der neue Generalgouverneur von Ofstrumelien, Chrestowitsch, ist heute hier angekommen. — Photiades Bey joll General-Gouverneur von Kreta bleiben. Vakuffrage ist in Regi.rungskreisen von einem Kom- promiß die Rede, welcher Aussicht auf Annahme haben werde.

Bukareft, 5. Juni. Du Königliches Dekret wird die Bildung von 32 Miliz- Regimentern angeordnet.

Serbien. t serbishe Regierung hat von der bulgarischen Re- gierung wegen Duldung der serbishen Emiaration an den Grenzen und wegen der Einfälle serbisher Emi- grantenbanden auf serbishes Gebiet, sowie wegen widerrecht- lier Besiznahme von binnen 3 Tagen Genugthuung verlangt. Dit Forderung nach Ablauf der Frist nicht erfüllt _worden sein, so werde der serbishe Gesandte Bulgarien verlassen.

Schweden und Norwegen.

Spanien. ungen zu unterftügzen. Die Erreicbung dieses Ziels wird rur dann erwartet werden können, wenn es gelingt, Abgeordnete zum Reithêtag z allein mit den Interessen der ländlichen Bevölkerung bekannt, sondern au zu deren wirksamer Vertretung entsblofsen sind; id werde mi freuen, die Vereine eine erfolgreice Thätigkeit auf diesem Gebiete entfalten zu seben.

Schuß der Land

zu wählen, welche nit

von Bismarck.

„Berliner politishen Nachrichten“

Die allgemeine Situation der vaterländischen Tertilindustrte stellt f zur Zeit als eine recht befriedi Man hat bier ein der wobltbätigen Wirkung erhöhten gewerbthätigen geicherterer

wesen sei. _ zu organisiren.

d E Scbutzollsvitems,

welche sowobl

Absaumarktes faum mit

einheimischen an Garnen Fabrikation lelzten Jahren nit wenige Baumrwellspinn ni&dt aus, den An denn aub, ten Beschâfti

den steigend sprehen werde. Camporeale Leben ge gen des inländi- wie troß de gung der deutschen Baumwollengarn in den leuten Jahren dieselbe betrug:

32,4 Millionen Pfund,

{en Marktes zu genügen. enden Stbutz Spinnereien die Einfuhr ron E ständige Zunahme aufweist ;

00 G D R

ür neu zu gründen

l

5. Juni. (W. er auszubeuten eutend aünftigeren in der Baumwoll- eit sehr erbeblide Verbesserungen in erzeihnen gewesen, und neu ein- vervollfommneten Ma- dere Leiftu

R

vermödten, Produfktionëbedingungen arbeiten Industrie find in der jüngsten der Konstruktion der Maschinen iu geriwtete Etablissements, welde m e E 1œinen verseßen, besizen demna eine ganz a Numäunien. (W. 2. D. ie âlteren Fabrifen. im Ganzen eine rüdckläufige nit annimmt, beweisen die in dieser Hinsicht als Baro- meter für den Stand der Wirtbschaft fügli& anzufebenden Betriebs- Die jeut veröffentlihten Ausweise der zeigen vielmehr, + erfte Vierteljahr des Kalender- jahres fktennzeicnete, und in der schblechten Konjunktur für die Eisen- industrie und dem milden Winter ihre Hauptursade hatte, im Arril überwunden ift. Wäbrend nämli die Betriebseinnahmen z. B. der preußischen in den Monaten Januar bis März für die gleiwen Monate des Minimalbetrag von 40 (00 Æ übersteigen, wiederum ein Mehr von über 2 Millionen oder 4°/9 gegen das Vor- Es ift dies allerdings noch immer nit der Dur{schnitt der Steigerung im verflofsenen Fabre, allein es nähert sb demselben dow sider und läßt im Vergleih mit den Vormonaten weitere Fortschritte

Daß: der Verke

ergebnifse der Eisenbahnen. Betriebéeinnabmen Stagnation des Verkehrs, wel

für den Monat Arril

Grenzwachtposten Sollte diese Nâr die provisorische Vorjabres nur um den zeigt der Monat Avril

Staatébabnen Ermittelung Christiania, 5. Juni. Der König ist heute Nachmittag hier ein- getroffen und hat sofort nach seiner Ankunft einen Mi- iste Nah dem „Morgenblad“ würde Professor Broch aufgefordert werden, das Amt des Staats- Ministers zu übernehmen, um Versuche zu einem Kompro- miß zu machen.

Amerika. republikanische 3 l Chicago zusammen. Mr. Lyn, ein Neger aus Mississippi, wurde gegen Mr. Clayton von Arftansas, einem Anhänger Blaine's, zum Vorsizenden erwählt. men betrugen für Lyn 432, für Clayton 387. sultat wird als ein Sieg der Gegner Blaine's betrachtet. Zur Nominirung des Kandidaten für den Präsidentenposten nnd 411 Stimmen erforderlich. Die Konvention vertagte si hierauf bis morgen. —

Die Mitglieder der Delegation von Jndiana haben be- s{lofsen, Benjamin Harrison als Kandidaten für die Prä- nidentenwürde aufzustellen,

(W. T. B.) nisterrath abgehalten.

— Der „Kölnischen Zeitung“ {reibt man neuen Stempelgesezentwurf aus Bremen : dem Artikel der Kölnisben Zeitung vom 24. Mai (Nr. 144 Zweites Blatt) betreffend die Novelle zum Reichsstempel- gese wird die Art der Erbebung der Abgabe als ein wesentlices Bedenken gegen das Gesetz hervorgehoben. es interessiren, zu erfabren, Umfaßfteuer in Höhe 150 MÆ erboben wird, und zwei in Bremen

New-York, 3. Juni. (Alg. Corr.) Die

Konvention gegenüber wird in Bremen seit vielen Jahren eine °/0 jedem Waarenumsag über in der Weise, daß über jede zwischen enden Contrabenten aa lieferung die Faftura (mit Angabe des Käufers, des Verkäufers, des Waarenguantums, des Preises und der Zablungëbedingungen) der Steuerbehörde vorgelegt werden muß, während über die von einem Bremer Kaufmann na auëwärts bewirkten Waarenverkäufe ein Ver- zcihniß aller Verkäufe (mit Angabe des Landes, wohin die Waare und des dagegen validirenden Steuerbehörde eingereiht wer-

E pt

Die abgegebenen Stim- Dieses Re-

erfolgte Waaren-

versandt ift, des Waarenquantums

Fafturenbetrags) allmonatli

den muß. Die Steuertebörde hat also genaue Einficht in alle Waarentransaktionen eines jeden Geschäfttmannes, obne daß daraus irgend eine Scbädigung oder Mißbrauch bisher in Erscheinung getreten wäre. Wenn diese Form der Steuererbebung beim MWaarengeschbäft bisher in Bremen obne Nachtheil für die Inter- efsenten auéführbar war, warum sollte sie nidt auc im übrigen Deutschland auéfübrbar sein und sib nidt aub auf das Effekten- geschäft autdehnen laffen, bei weldem dow wobl kaum eine größere Gebeimkaltung nothwendig erscheint, als beim Waarenhandel? Die vor Kurzem allerdings erfolgte Aufkebung der Bremischen

Umsaßfteuer ift niht deshalb erfolgt, weil die Art der Erhebung nit mehr be“agte — dies Argument if in allen darüber geführten Debatien gar nicht erwähnt worden —, fondern weil die Höbe der Stever von 1/6%%o als eine zu bobe Belaftung des Handels ersHien. Aber nit nur diese Um'aßsteuer wird in Bremen unter Kontrole der Behörde er- boben. Die Bebörde erbält vielmehr noch dadurch eine größere Einsicht in die Verbältnifse eines jeden Vürgers, als man auch die Eirkommenfteuer durch Selbstdeklaration Szitens cines jeden Steuer- vflibtigen auf Vürgereid verlangt und diese Deflarationen der Kontrole der Steuerbehörde und eines Auss{bußes von Ver- trauensmännern (Sch(äBuungébürgern) unterliegen. Die Steuerbebörde erbâlt damit alljährlid eine genaue Einfiht in die wirkliven Ein- fommenêverbältnifse eines jeden Bürgers und die Mitglieder des Vertrauensauss{buses, welhen die Deklarationen zur Begutachtung deren Richtigkeit vorgelegt werden, befinden fnch in der Lage, die Einkfommeréverbältniffe ibrer Mitbürger (alïo ihre i

und gewerblichen Konkurrenten) iu fontroliren, faufmännisÞher Bevölkerung anderêwo wo angesehen werden mag. in Bremen aber ga aub noch niemals zu Unzuträglicbkeiten gefüt E

— Der „Magdeburgischen Zeitung“ wir Königreih Sachsen von ihrem dortigen Korrespon

schrieben:

rin

Mit Befriedigung babe ih unlängfi das Wachsthum der sähsishen Staatéeinnabmen konstatirt, welches ja zuglei ein er- freulides Symvtom gefteigerten Verkebrs und Woblttandes ift. Ein anderes, noch direkteres Symptom dieses letteren, zumal was den Erwerb der arb«itenden Klafen betrifft, ist der Stand des Spar- kassenwesens. Bekanrilich bat das Königreibd Sachsen unter allen deutsben Ländern das entwideltste Sparfafensvstem. Es bestehen bier 189 Sparkafsen, was eine Sparkaffe auf ncch nit 1¿ Quadrat- meilen und auf wenig üker 15509 Einwobner ergiebt. Diese 189 Sparkaffen erbiilten im erften Quartal 1884 Einzablungen im Ge- sammtbetrage von 29593187 M (2866191 Æ mebr als im gleichen Zeitraum 1883), batten dagegen nur 23105340 Æ Rüdczablungen zu [eiften (876 116 Æ weniger als 1883.) Es verblieb also denselben cin Ueber- s{uß der Einlagen über die Rüdzablungen, alio eine Mebrersvarniß von 6 487 848 M (gegen 2745 541 Æ im erften Quartal 1883), was durscnittlich über 2 Æ pro Quartal auf einen Einwohner macht An den Mebreinzablungen sind der Dreédener Kreisbaurtmannschafts- beiirk mit 725 181 Æ, der Leipziger mit 1183 884 Æ, der Zwickauer

i 3 t 1073291 Æ betheiligt, nur der

IeTE 1 0s Î (Erzgebirge und Voigiland) mi H 51: E ie 3

Bauktener (die Lausi8) hat merkwürdigerweise ein Minus von 66 165 #4 aufzuweisen. Wie bedeutend der Umsatz bei cinzelnen Sparkassen (in größeren Städten) ift, zeigt der Rechnungéabschlus ter Dresdener Sparkasse auf das Jahr 1883. Es sind in diesem einen Jakbre die Spareinlagen incl. der Zinezuscbreibungen ron 21 024 032 auf 22 435 772 Æ, also um 1411 7409 A gewadsen. Mit 1880 ift die Zunabme der Spareinlagen im ganzen Layrde in ftetigem und be- träâhtlihem Wachstbum begriffen, während 1876—1879 ein Still- ftand, ja theilweise ein Rüdckgang eingetreten war

Statiftische Nachrichten.

Der fünfte Jahrgang des Statifsti 18 für das Deutsche Rei ift soeben erschienen ebt, seinem ursprüngliten Plane entsprebend, die weit als mêgliþ auf cine längere Reibe von Jahren n Hauptergebnifse der Reicbéstatiftik in kurzen , n Uebersicbten, welde dadur, daß ibnen Verb l t sind, vielfa den Vergleid nab Zeit und Ort en. 5 erforderli erschien, sind die Tabellen durd Anme Jen ri, die besonders zablreid den Ueberfibten über die Einfuhr gewisser Artikel in den leßten 2 Jahren und über die Eisenbabnen, den V az ungen und den Nachweisungen über den Ertrag der

u ern beigefügt sind. Im Uebrigen wird durch genaue

n e über jeder Tabelle ein tieferes Eingeben in die be- treffende Materie erleictert.

Um bei dem absibilid bescränkten Umfang des Jabrbucbs dem Inhalt die wünschenêwerthe Mannigfaltigkeit und Vollftändigkeit zu geben, find die Nacwiisungen zum Theil nah anderen G ten und unter Heranziebung anderer Daten, als in den frü er und insbesondere im letzten, aufgestellt worden. Außer ne an neuen Darstellungen zum ersten Mal im JFabrbut: ergebnifse der Berufszählung vom 5. Juni 1882, die § der Viebzählung vom 10. Januar 1883, die Vertheilung babnen auf die Staat8gebiete des Reibs — na dem &

1882, die Durbscbnittspreise wichtiger Waaren im

sammengestellt für die 5 Jabre 1879 bis 1883 aus

Erhebungen zablreiber Handelskorvorationen, ein

vom NReichs-Iuftizamt bearbeiteten Organisations-

ftatiftif der Geribtsbebörden — für das Jahr 1882

nifse der zum erstenmal für das gesammte Deutsche :

auf das Jahr 1882 sih beziehenden Kriminalftatiftik. :

Dagegen sind einige Uebersichten, deren jährliw2 Wiederbolung

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| eini von vornberein nicht beabsichtigt war, fortgelafen, s mögli gew

und bierdur ift

; l, 5° ch1 krt F o n, die neuen Mittheilungen zu bringen, obne .den

ch orde n Umfang des Jahrbu%s zu erweitern und den Preis (2 M 40 4) zu erböben. i :

Wie den früheren Jabrgängen, so sind aub diesem karto- graphische Darstellungen beigegeben. Dieselben maden nab den Er- gebnifsen der Berufézählung vom 5. Juni 1882 die Vertretung 1) der andwirtbschaftlicden Bevölkeruna, 2) der industriellen Bevölkerung,

ilfêcewerben angebörigen Bevölke»

3) der dem Handel und seinen Hülf2c a; igen B n Kreisen, baverisden Bezirkêämtern, ' [ e

rung in den einzelnen preußisch- b ¿am ven Verwaltungsbezirken

sähsisden Amtébhauptmannstaften ur der übrigen Staaten ersibtlich.

— Nawb den Uebersihten der Ergebnisse des Heeresergän- zungégeschäftsfürdasJabr 1883 wurden bei dem I.—XV.Armee- Corps in den alphabetisben und Restantenlisten (512 939 jährige, 349 057 21 jährige, 260 894 22 jährige, 58 126 ältere) 1181016 Ge-

51 a p

ftellungspflitige geführt. Davon wurden als E Restantenliften geführt 33 818, obne E-xtscbuldigung blieben 103 251 aus, 250 017 waren anderweitig geftellungëpflihtig geworden, 1210 ausgeschlofsen. 57 976 wurden ausgemusftert, 88 643 der Ersaßreserve I, 50620 der Ersatreserve II, 311 der Seewehr 11 überwiesen und 124 125 ausgehoben. 13577 blieben überzählig und 18623 waren freiwillig eingetceten. Von den 124 125 Ausgehobenen wurden 118 508 zum Dienst für das Heer mit, 3410 obne Waffe, für die Flotte 755 aus der Lande und 1452 aus der scemännisben Bevölkerung bestimmt. Wegen unerlaubter Auéwanderung wurden 755 der Land- und 335 der see- männischen Bevölkerung verurtheilt, 13 844 und bezw. 334 befanden ih noch in Untersuchung. In den Ecsaßtbezirken des Königreihs Bav

in den alphabetishen und Reftantenliften (58 831 2 jährige, 21 jährige, 17 158 22 jährige und 5786 ältere) 109 919 gefübrt. Von diesen blieben unermittelt 4043", ohne Entschuldigung aus 5916; anderwärts waren geftellungstflibtig geworden 22 966; zurüdgeftellt wurden 31 40% auêges{lofen 142, auêgemustert 10499. Von Letz- teren wurden der Ersaßreserve T 8587, II 3898 überwiesen, aus8ge- boben 17 692. Ueberzäblig verblieben 3089, freiwillia eingetreten waren 1682. Von den 17 692 Ausgebobenen wurden 17190 zum Dienst

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