S hwierigkeiten insofern begegnet, als die deutschen Ervorteure bei den bestehenden Verbix.dungsverhältnifsen, insbefondere mit Zustralien, China und JIapap, in der Mehrzahl der Fälle vorziehen, die Beförderung der drutschen Induftrieerzeugunisse 2c. englischen Dampf» icifen zu übertragen, u. \. w. j

Also darin finden Sie ja die Angaben, die Sie in Beziehung

auf den Handel vermißt haben. 5

Der geehrte Herr Abgeordnete hat sodann gefragt: es wäre ihm eigentli nit ret flar, ob wir diese 4 Millionen Mark jährlich zahlen wollten, weil der Handel mit den überseeischen Ländern gut Fei, oder weil der Handel lebt sei? Ja, ih meine, die Frage ist fo \hwierig nicht zu beantworten. Wir wollen diese Subvention — wenn sie die Bewilligung des hohen Hauses findet, immer vorausgeseßt — zahlen, weil der Handel, wie er jet ist, unseren berechtigten YJuteressen nit genügt, weil nah unserem Gefühl es den Interessen der deutschen Nation Und ibrem Ansehen, der Erweiterung ihres Absaßmarktes entspricht, wenn solche direkte Schnelverbindungen eirgerihtet werden; es soll also in der That anf die Vecbesierung der bestehenden Verhältnisse Hingewirkt werdea, und die Zahlen, die ih Ihnen mittheilte, sind sehr ermuthigend. E i

Der Herr Abgeordnete hat sodann an die Zeit erinnert, und i bin ihm daria mit viel Sympathie gefolgt, wo es hier nit sehr \{wierig war, Vorlagen, die Verkehrserleichterungen zum Zweke Haben, durWzubringen, und dafür die Genchmigung des hohen Hauses und insbesondere der Partei, der er angehört, zu erhalten. Ich erinnere mi mit Vergnügen, daß er mehrfah Schulter an Schulter mit ein- gewirkt hat bei Herstellung jeder Art von Verkehrserleichterung. Damals bat er nicht gefragt, wie viel kostet cine solche Verkehrs- erleiterung. Er hat die Frage, die er heute stellte: „4 Millionen neue Stexern mehr für sol%e Verbindungen ?* damals nit gestellt, er hat gesagt, das, was8 das kostet, die Zablungen, die mehr anzu- Legen sind, fommen vielfältig wieder heraus durch die indirekten Vor- theile, die cine solde Vermehrung der Verbindungen, eine solche Er- leichterung des Verkehrs auf den zahllosen Gebieten der menscbliden Thätigkeit überall herbeiführt. Wer ist also auf anderem Wege ? Fch stehe genau auf derselben Stelle, und innerhalb derselben Ansicht, wie damals; Sie scheinen die Ansicht in dieser Richtung gewechselt zu haben, denn damals haben Sie die Kosten der Leistungen nicht zu at im Verhältniß gestellt, was die Verbindungen unmittelbar ein-

ringen.

Es ist dann die Frage gestellt worden, welche ib auch beantwor- ten möchte, aus welchen französisbeun Journalen die Citate genommen worden sind. Die Titel habe ih nicht hier, ih weiß aber, daß in den Parlamentsberichten über die Verhandlungen, die dem betreffenden Gesegentwurfe vorangegangen sind, ganz in derselben Weise, wie das in den in der Vorlage enthaltenden Citaten der Journale der Fall ist, fehr weitgehende und eingehende Ausführungen gemacht worden find, und wenn Werth darauf gelegt wird, wird es mir ein Vergnügen fein, die betreffenden Berichte zu beschaffen. Jedenfalls kann der Herr Abgeordnete si leiht davon überzeugen, daß diese Angaben vollständig mit den Ansichten der Majorität in der französischen Kam- mer übereinstimmen.

Es ist sodann von dem Hrn. Abgeordneten angeführt worden, daß England für seine Linien mit Ostasien und Australien, die hier eigentlih nur in Betracht kommen, nur 4 000000 #4 aufwendet, etwa eben so viel, als wir aufwenden wollen, aber viel mehr Briese und Postsahen durch sie zu befördern hat, als das unsererseits der Fall ist. Meine Herren, die Zchl ist niht richtig; England bezahlt für seine Postverbindnng mit den genannten Ländern, die hier in Betracht kommen, die Summe von 370 000 L, das ift also 7 400 000 M, also beinahe das Doppelte dessen, was der Herr Abgeordnete auêégerewnet hat. Belgien bezahlt 650900 M; wenn auch einige Gesellschaften eingegangen sind, fo bestehen immer noch subventionirte Linien in Belgien, und es ist das für ein verhältnißmäßig um so viel kleineres Land eine sehr crheb- libe Summe. Australien zahlt 2700000. zu dem englischen Beitrag noch hinzu; Holland zahlt 265 000 6 für seine Verbindun- gen. Es sind das alles erheblibe Summen, welche zeigen, welcher Werth von Seiten dicser Nationen darauf gelegt wird, von dem “L aaa mit Ostasien und Australien niht ausgeschlossen zu sein.

Der Herr Abgeordnete hat sodann angeführt, es wären *chon heute nit Ladungen genug für die Schiffe vorhanden. Könnte man daraus nicht die Folgerung ziehen, daß der Verkehr niht lebhaft genug ift. daß diesem Verkehr durch die neuen Verbindungen aufgeholfen werden sollte? Die Ladungen werden sich dann ¡Won finden.

Er hat dann das Beispiel erwähnt von dem Königsberger Tkeehandel. Dieser ist mir sehr genau bekannt; die Verbindung, die da mit Rußland, England und China besteht. Es kommt beim Thee hauptsächlich darauf an, daß der erste Thee so schnell wie mögli nah Europa geschaft wird. Es werden sogar nicht unerhebliche Prämien an das Schiff bezahlt, das den ersten Thee nach Europa bringt. Auch das würde nur für die Nothwendigkeit der Einrichtung einer deutschen Schnellschiffverbindung \prehen. Daß wir die Post nur mit deutshen Sciffen \{chicken wollen, wie wieder- Volt gesagt wurde, das fällt Niemandem ein, wir werden selbstverständlich alle anderen Verbindungen mitbenußzen, und ebenso bleibt es Jedem unbenommen, wenn er es vorzieht, auch künftig seine Waaren mit engliswen Schiffen zu befördern. In den meisten Fällen wird er aber zu dem entgegengeseßten Entschlusse kommen.

Es ift dann wiederholt von dem Wehen der Flagge die Rede ge- wesen. Abgesehen von dem, was sich Nationales daran knüpft und dem Gefühl entspricht, kommt noch ein schr wesentlicher, praktischer Gesichtspunkt in Betracht : der Handel folgt da, wo die Flagge weht, wie die Engländer sich ausdrückzn „trade follows the flag“ und bas wird si jedenfalls in diesem Punkte auch bewähren.

__ Ich wollte bann, noch zum Schlusse hervorheben, was die Er- wähnung der Beamtengebälter betrifft und das Zusammenbringen dieser Frage mit der hiesigen Subvention, sehr sympathisch war mir das nicht, aber id fürchte mi noch nit davor. Die Postbeaniten und Unterbeamten haben ganz genau dieselben Gehälter wie die übrigen Beamten in Preußen und im Reiche in derselben Stellung rait Ausnahme der preußischen Justizbeamten, und was dazu Veranlassung gegeben hat, das wissen Sie selbst am besten. Es ist aufgewendet worden ari Beantenaufbesserung von 1872 bis 75 — ich habe mir die Zahlen mitgebracht, denn ih war auf diese Bemerkung vollständig gefaßt — 8 Millionen Mark, ferner 15 Millionen Mark Wohnungsgeldzu*?chuß, der früher auch niht bestand, und der wesentli auf Anregung der Postverwaltung eingefühct worden ist. Es sind ferner von 1876 bis jeßt in Folge von Aufbesserungen der Beamten und Unterbeamten 16 Millionen mehc aufgewendet worden. Das ift das Mögliche, was eine einzelne Verwaltung für fich hat thun können in einer Zeit, wo eine allgemeinc Aufbesserung der Besoldungen niht mögli® gewesen ist. Jch bitte also dieses Kapitel hierbei nit zu berühcen, nicht in den Vordergrund und nicht in den Hintergrund zu stellen, es hat wirklih damit nichts zu thun.

Wenn einige {zanzösishe Gesellschaften in kurzer Zeit bankerott geworden sind, so ist das thatsäclih vollkommen richtig; es sind das aber au abschreckende Beispiele, die wir uns nur zur Warnung dienen lassen, und wir werden jedenfalls niht so verfahren, wie die französishen Gesellschaften verfahrea haben.

as endli ¿um Schluß die Aufstellung der Hamburger Rhe- verei betrifft, so gründet sich die Angabe in den Motiven der Vor- lage der verbündeten Regierungen keineswegs aussch{ließlich auf die Angaben der Rhederci in Hamburg, sondern es sind noch eine ganze Anzahl anderer Nhedereien und Sachverständigenkreise befragt und aus ren durch die Güte dieser Herren erhaltenen Angaben hat man im Allgemeinen den Durch(schnitt gezogen, und so ist man zu den Zahlen gelangt, die ih als durchaus zutreffend erahten muß. Es ist au ein Irrthum, daß die Kohleupreise nur nach den Verhält- nissen, wie sie \sich nah hem Abgangsorte in Hamburg stellen, be- rechnet wurden. Das ist falsch, sie sind berechnet worden nah den

verschiedonen Anlagepunkten, wo man Kohlen einholen will, i Suez u. \. w., darüber haben wir uns genau die Preise verschafft.

Daß nichts von Abscchreibungen uud Zinsen, Versicber.ungsprämien und dergleichen angeseßt sei, ist völlig unrictig. Es it auëdrüdckli in der Vorlage ein Betrag für Unterbaltung der Sckbiffe ange- geben und in diesem Betrage is eben jene Summe mit enthalten. Sie finden auf Seite 9 unter 1 Hauptlinie unter e: für Unterbal- tung 2c. des Scbiffes für eine Hia- und Herfahrt 90 000 # Das kostet das Schiff nicht allein, darin stecken auch die Abschreibungen, die Verzinsung, Amortisation und Versicherungsprämien. Also au nah dieser Richtung hin kann ih die Vorlage nur im vollen Umfange aufre{t erbalten.

Fch glaube biermit die Bemerkungen des Herrn Vorredners er- ledigt zu haben bis auf eine, bei der ich mir das nähere Eingehen noc vorbehalten möcbte, falls das au von anderer Seite angeregt wird : es ist das Verlangen der Vorlegung eines vollständigen Ver- trages, das würde man gern thun, wenn es möglih wäre; aber wie wollen Sie verhandeln mit den einzelnen Gesellschaften, wenn wir ihnen nit sicher sagen können: das und das sind die ein- zelnen Bedingungen!? Sie lähmen ja die Freiheit der Erekutive vollständig. Man muß das Vertrauen in die Regierung setzen, daß sie den besten Weg gehen wird. Die Gelegen- beit zur Kontrole ist ja naher beim Etat geboten; die Summe muß ja in den Etat geseßt werden, wir wollen sie ja nit gleich verauësgaben und beim Etat wird Ihnen gleichzeitig der abge¡chlossene Vertrag vorgelegt werden, wie das au in vielen Fällen geschieht. Sie kontroliren ja auch nicht die anderen Verwaltungen in dem Abs {luß von Verträgen; warum verlangen Sie hier die vorherige Vor- lezung des Vertrages? Ich glaube nit, daß das nüßlich auf die Erlangung der besten Bedingungen wirken fann. Sie müssen darin der Regierung die unbedingt erforderlihe freie Hand lassen, sonst wird es allerdings niht mögli fein, mit dieser Summe von 4 Millionen zu reichen.

(Während dieser Rede hatte der Reichskanzler den Saal verlassen.)

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, seit dreizehn Fahren sei er im Reichstag, aber niemals habe er noch eine so schwache Vertheidigung einer Vorlage erlebt wie heute, noch dazu Seitens solcher Notabilitäten, wie sie eben gesprochen hätten. Was habe denn überhaupt der Reichskanzler zur Vertheidigung der Vorlage gebracht? Zuerst habe er sich über die Länge der Nede des Abg. Bamberger beklagt. Wenn man die Länge der Nedén nah ihrem sachlihen JFnhalt messe, so stehe die Länge der Nede des Reichskanzlers in gar keinem Verhältniß zu ihrem sachlichen Jnhalte. Oft müsse man hier stunden- lange Reden des Reichskanzlers crtragen, die zum großen Theil von Dingen handelten, die mit der Vorlage in gar keiner Ver- bindung ständen. Der Reichskanzler habe nun einmal das Privi- legium erworben, bei jeder Gelegenheit über alles Mögliche zu sprehen. Der Abg. Bamberger habe fast langweilig sachlih gesprochen, ohne die Spur einer Polemik oder persönlichen Zu- spizung gegen den Reichskanzler. Dann beklage sih der Reichskanzler darüber, daß derselbe von seinem Plaße nicht Alles verstehen könne. Von seinem Plaße sei gewöhnlich niht der vierte Theil der Rede des Reichskanzlers zu ver- stehen ; gewöhnlich lese er erst in der „Nordd. Allg. Ztg.“ die Liebenswürdigkeiten, mit denen der Reichskanzler seine Partei überschütte und auf die er hier oft nicht erwidern könne, weil er sein Organ nicht verstehe, es sei denn, daß zufällig der Platz neben der Rednertribüne frei sei, um von dort aus zu- zuhören. Auch die leßte Rede des General-Postmeisters sei hier fast gänzlich unverständlih gewesen. Die Regierung sollte wenig: stens so viel Rücsicht nehmen — er spreche hierbei nicht von: General-Postmeister — und bei der Auswahl der Regierungs- kommissarien nicht au solhe Herren hierher senden, deren Organ für den Reichstag ganz unverständlich sei. Nachher lese man dann in der offiziósen Presse, wie es oft vorkomme, ihre Reden, ohne daß hier irgend standen habe. Diz2 Reden der Liberalen würden ja von der offiziósen Presse überhaupt nicht gebracht. Der Reichskanzler habe seiner Partei wieder einmal Fraktionspolitik und alles, was damit zusammenhänge, vor- geworfen; gerade auf wirthschaftlihem Gebiete habe der Reichskanzler zu diesem Vorwurfe am wenigsten Ursache. Obwohl in der Konsliktszeit die Fortschrittspartei dem Reichs: lanzler feindlih gegenüber gestanden habe, fo sei sic ihm do damals auf der Bahn dec Wirthschaftspolitik gefolgt; er er- innere an die großen Handelsverträge. Ueberhaupt sei die ganze wirtgzschaftlihe Gesetzgebung bis 1876, welche upter dem Namen des Reiclskanzlers erlassen sei, nur dur die Unterstühung der Linken, insbesondere seiner Partei, möglich gewesen. Was der Reichskanzler aber heute hauptsäh- lih gesagt habe, sei das: er glaube daran, daß die Vor- lage eine Nothwendigkeit und zum Segen sei und das Haus sollte es auch glauben. Er (Nedner) habe bisher gedaht, einen Glauben gäbe es nur auf religiösem Geliet, einen überirdishen, niht aver auch einen überseeishen. Mit diesem Prinzip brauhe man ja nur abzustimrien, ob die Wähler dem Kanzler glaubten oder nicht. Der Neichskanzler habe gemeint, das Wehen der deutschen Flagge an überseeischen Pläßen sei do viel werth, und aus diesem Gesichtspunkte müßte man die Vorlage be- traten. Daß auch seine Partei für das Wehen der deutschen Flagge ein Verständniß habe, möge d2r Reichskanzler daraus ersehen, wie seine Partei den Marineetat behandele. Kein Minister habe je seiner Partei gegenüber einen leichteren Standpunkt gehabt, wie der Marine - Minister, und habe man nit exst in diesern Jahre 17 Miliionen für die Marine bewilligt? Es handele sich ja hier gar nicht um eine VLrinzipienfrage, sondern nur darum, ob die Ausgabe der 4 Villioner. im Verhältniß zu dem Vortheil stehe, und wenn das nicht der Fall sei, dann jei es Luxus und Vershwendung. Die Herren von der Regie- rung stellten die Sache immer so dar, als ob sie die Mill:onen zu vertheilen hätten und das Haus sie nur daran hinderte, aber die Millionen müßten do Jemand genommen werden, und glaube man denn nicht, daß diese Millionen in der Hand der Steuerzahler ebenfalls dem Verkehr und der FJn- dustrie zu statten kommen würden. Was in den Zeitungen von der allgemeinen Sympathie für die Sache itehe, das sei doch nur künstlihe Mache; hei der Samoa- vorlage sei es ebenso gewesen und als die Vorlage ver- worfen gewesen sei, habe man nichts mehr davon gemerkt. Eine Volksbewegung für die gegenwärtige Vor- lage habe er nirgends merken können, obwohl er nicht verkenne, daß eine Liebhaberei einzelner Kreise vorhan- den sei, welhe immer im Verhältniß zur Entfernung von der See wachhse. Jn Würzburg habe sogar Jemand behauptet, wenn die liberale Partei die Vorlage ablehnen würde, so wäre dies der Todesstoß für dieselbe, und das sei sogar ein Profesor der Physiologie gewesen. Man spreche immer von der Noth der Handwerker, eine kÜeinere Summe, als die hier verlangte, würde ausreichen, um die Handwerker in Preußen von der Gewerbesteuer zu befreien. Mit den vorhandeneu Mitteln könne man garnicht die vier Mil-

Jemand fie ver: |

lionen decken, sie bedeuteten eben neue Matrikularbeiträge, neue Steuern. Was er von dem General-Postmeister habe erwarten können, das sei, daß derselbe dem Hause aus seinem Ressort über den Umfang des Verkehrs der auswärtigen Länder Mit- theilung gemacht hätte. Auf die allgemeinen nationalen Ge- sihtspunkte komme es bei dieser Frage do wahrlih nicht an. Die Postfrage sei die maßgebende. Subaltern-krämerish habe der General-Postmeister es genannt ; der subaltern-krämerische Geist sei aber der Geist altpreußisher Sparsamkeit, der jeßt den Verwaltungschefs seit der Milliardenwirthschast ganz abhan- den gekommen sei. Er sei ja garnicht gegen die Postsubventionen, man habe ja auch im Etat 300 000 4 dafür stehen, und nun solle man 4 000 000 4 bezahlen für zwei Linien, d. h. ein Sechstel des Ueberschusses, den die Post abwerfe. Ferner spreche der General-Postmeister immer nur von den weiten Entfernungen, daß dahin eine shnellere Verbindung geschaffen werden solle ; aber je weiter die Entfernung sei, desto mehr trete die Te- legraphie in ihre Aufgabe. Wollte man den Gesichtspunkt, der weiter vorgebracht sei, daß man Staatsgeheimnisse nicht den Posten fremder Nationen anvertrauen dürfe, verallgemei- nern, so müßten eben nah allen überseeishen Ländern, nicht blos nah Jndien und Australien, Reichs - Postdampfer einge- rihtet werden. Nur einmal in vier Wochen solle ein Dampfer gehen, im übrigen Monat bliebe man also doh dem Auslande tributpflihtig, Das Jnteresse, welches die Marine bei dieser Vorlage habe, wolle er auf seine wirkliche Bedeutung zurückführen. Auch für die Stärkung der Marine würden die Postschiffe feine Bedeutung haben; denn im Kriegsfalle würden die Mannschaften darauf viel zu spät nah Hause kommen, um sür die Besaßung der Kriegsschiffe verwendet zu werden. Also au das Marineinteresse sei nur Dekoration. Jn Bezug auf den Frachtgütertransport habe es der Reichskanzler so dargestellt, als ob gewissermaßen jeßt erst die Dampfmaschine erfunden sei, und es sich darum handelte, eine der Aera der Eisenbahnen ähnliche Aera der Dampfschiffahrt herbeizuführen. Die Sache liege gerade umgekehrt. Der Uebergang von der Segelschiffahrt zur Dampfschiffahrt habe sich {hon allzurasch vollzogen und darunter leide die Rhederei jeßt besonders. Heute noch die Dampfschiffe vermehren, wäre noch thörichter, als wenn man die Schienenwalzwerke vermehren wollte von Staats wegen. Und dabei würde diese Vermehrung der Damvfschiffe nur dazu führen, die bereits bestehenden Linien zu schädigen, Die Hamburger Gesellshaften hätten sich mühselig emporgearbeitet. Jett sei die Hamburger Ge- sellshast nah Ostasien soweit, daß sie regelmäßig und direft befördere. Sie habe innerhalb zehn Jahren ihr Kapital nur mit 4 Proz. verzinst, Man könne ihr also auch nit ein- mal vorwerfen, daß sie das Publikum zum Besten“ der Aktionäre ausbeute. Der General-Postmeister meine, die neuen Dampfer würden die alten Linien so wenig s{hädigen, wie die Kurierzüge die Güterzüge. Aber die Kurierzüge hätten für den Frachtverkehr keine Bedeutung, während die Neichspostdampfer gerade ihre Haupteinnahmen aus den Frachten ziehen müßten. Jede Reise eines Schiffes koste Über 300 000 M; was wolle es besagen, daß cin solhes Schiff da- hei auch noch 1 bis 2 Ctr. Postsachen mitnehme. Nichts fei verlehrter, als in diesem Augenblick die Zahl der Sczisfe künstlih zu vermehren; gerade das große Angebot von Schiffen habe die Frachten so gedrückt. Er habe dieser Tage gelesen, daß Getreite von Odessa nah Rotterdam sonst 160 bis 220 Z und jeßt nur 80 Z Fracht koste. Wenn erx unter die Agrarier gehen wollte, welhe s{höne Rede könnte er dann auf Grund dieser Vorlage halten über die Aus- beutung der deutshen Landwirthschast im YJnteresse des Zwischenhandels und der Seestädte durch künstlihe Herab- drückung der Seefraht nah einem mit der deutschen Land- wirthschaft so konkurrirenden Lande wie Australien. Die \cchlesishen Agrarier klagten in ihrer Petition zu Gunsten dec Einführung des Woll;olles {hon darüber, daß die Privat- Dampferlinie Sloman von Australien nah Deutschland ein- gerichtet sei. Einen wie großen Zoll würden dieselben erst verlangen, wenn Reichepostdampfer die Verbindung herstellen sollten. Sein Stanòpunkt sei durchaus nicht laisser rien faire, wie der Staatssekretär meine. Man habe Garantien und Subventionen für Eisenbahnen bewilligt, und hier handele es sich um Einführung einer Verstaatlihung der Rhedereien ohne Grenzen. Wie komme man gerade jebt dazu, eine solche Vorlage zu machen, während die Kaiserliche Botschaft im vorigen Zahre betont habe, daß das Unfallversicherungsgesebß ungestört durh Finanzverhandlungen zur Berathung kommen

solle. Deshalb habe der Etat s{chon zehn Monate früher

berathen werden müssen. Hätte man in diesem Jahre den Ftat berathen, so hätte man sich ein Bild der Finanzen machen fönnen. Außer diesen 4 Millionen kämen im nächsten Früh- jahr noch andere Ausgabenerhöhungen, die Versorgung der Militär- und Civilbeamten kosie nah vollständiger Durch- führung 12 Millionen mehr. Sollte das Militärgeses zu Stande kommen, so würde das auch 3 Millionen mehr kosten. Dann sei noch eine so dunkle Geschichte in Bezug auf die Vermehrung der Artillerie. Statt viex sollten sehs Geschüße pro Batterie bespannt werden. Pferde und 2500 Fahrer mehr. Auch dies koste mehrere Millionen, aber von der Absicht, am Militäretat etwas zu sparen, verlaute noch immer nihts. Wie stehe cs andererseits mit den Einnahmen? Die Zuckerstatistik kündige einen noch größeren Ausfall an der Zuckersteuer an, in Folge Zunahme der Ausfuhr, und doch könne sih die Regierung nicht ent- schließen ; sie scheine in diesem Augenblick sogar bedenklid; zu werden, die Ausfuhrprämie herabzuseßen. Wie stehe es mit dem abgelaufenen Jahre? Am 20. Juni finde Kassenabschluß statt. Jm vorigen Jahre habe man einen Ueberschuß von 15 Millionen gehabt. Bringe das jeßt abgelaufene Jahr einen eben folchen Uebershuß? Er möchte es bezweifeln. Jede Million, die aber auch nur an den 15 Millionen Ueberschuß fehle, bedinge für das nächste Jahr eine Erhöhung der Matrikularbeiträge, denn der laufende Etat balancire in der Vorausseßung eines Jahresübershusses von 15 Millionen. Wenn die Kommission die Finanzlage prüfe und sahlih das Jnteresse des Frachtver- kehrs, der Post und der Marine untersuche, so zweifle er niht, daß eine große Mehrheit in diesem Hause sih dahin entsheiden werde, daß die Bewilligung dieser 4 Millionen niht zu vereinbaren wäre mit den Rücksichten, welche das Haus den Steuerzahlern im Lande schulde.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

„A 139.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Demnächst nahm wiederum der Staatssekretär des Reichs- poftamts Dr. Stephan das Wort:

Erlauben Sie mir, hier auf die Tribüne zu treten, weil der Herr Abg. Rictecr vorhin erwähnt hat, er habe mich nit gut ver- standen; seine Ausführungen beweisen mir aber dech, daß cer mich ret gut verstanden hat, er hat sogar das verstanden, was ich nit gesagt habe. Fürchten Sie nicht, meine Herren, daß ic nun in der vorgerückten Stunde noch auf eine ausführlihe Widerlegung der Rede eingehe; es wird sib ja dazu wobl nob eine andere Gelegenheit finden, ih habe auch daë Gefühl, als ob sie nit einen fo besonderen Eindruck in dem Hause gemacht hätte, jedenfalls wird der Eindruck im Lande, besonders in den Seestädten, ein noch geringerer sein, und was unsere Brüder jenseits des Meeres dazu fagen werden, das ift mir wokl klar, ich werde mi aber hüten, es hier zum Ausdrucke zu bringen, mit Rücksicht auf die parlamentarische Ordnung.

Ich wollte nur eine kurze Bemerkung den Ausfüh-ungen ents- gegenhalten, eine Bemerkung, die mir fehr am Platze zu fein cheint, weil immer eine Hauptsache bei allen Ausführungen der Redner von jener Seite des Hauses überschen wird. Nämlich, es handelt sid ja nit um eine Zahlung von 4 Millionen Mark ¡jährlich, um 4 Millionen Mark neue Steuern, wie es immer heißt, um eine direkte fortlaufende Ausgabe, bei- spielsweise wie für die Artillerie, Relikten und was der Herr Ab- geordnete vorgebracbt hat; nein, es ist eine nußzbare Kapital- anlagez diese 4 Millionen Mark kommen reichlich und mit Zinfen wieder herein auf anderen Gebieten, Es wird das immer übersehen, und das ist ein Hauptpunkt in der Sache. Es kommt ja außerdem in Betracht und ist in der Vorlage vorgesehen, daß im Laufe der Jahre, je mehr die Einnahmen steigen werden, diese Summe reduzirt werden wird, es ift ja eine sogenannte gleitende Skala, wie die Engländer es nennen, eingeführt worden, und wir sind überzeugt, daß die Einnahmen, die außerordentlich mäßig veranschlagt find, ganz erheblich steigen werden.

Was dann die eine Frage noH betrifft nach dem Briefverkehr, so wollte ih die noch beantworten, Der Herr Abgeordnete hat herausgerehnet nah der Statistik etwa 300 000 Briefe. Die Anzahl der Briefe aber, die jetzt {hon vorkommen, um die es si handelt, beträgt eine Million und der Werthverkehr erscheint deshalb so gering in der Statistik, weil die meisten Werthe namentlich Wechsel und dergleichen undeklarirt gehen oder in eingeschriebenen Briefen, also von der Statistik nicht zu fassen sind. -

Was die Auffassung von dem gesammten Einfluß dieses Planes auf Hebung dec natioaalen Industrie betrifft, so glaube ih, daß das Land in sciner überwiegenden Majorität den Ausführungen nit zur Seite steht, die der Hr. Abg. Richter vorgebracht hat.

burg in seinem Briefe sehr Recht gehabt hat.

Schließlich hat der Herr Abgeordnete versucht, mir Inkonsequenz |

nachzuweisen gegenüber der Stellung, die ih in den Zeiten eingenom- men habe, als der Weltpostverein gegründet wurde. Ja, meine

Herren, ic glaube, das war doch ein äußerst verunglückter Versuch. | S t T : : Ich stehe noh heute genau auf demselben Standpunkte wie damals, | theurec werden würde als nah Amerika. Man | | sagen, Deutschland wolle kein Geld dafür geben, daß die

| Deutschen auswanderten, aber die Auswanderung hänge nicht

und die heutige Vorlage entspricht genau dem Geiste und den Prin- zipien des Weltpostvereins, wona alle Völker an ihrem Theile danach streben sollen, den Weltverkehe zu erleichtern.

Inserate für den Deuts@ßen Reich8- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels8- regiffer nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Prenßischen “taats-Anzeigers :

Berlin 3W,, Wilhelm-Straße Ne. 32

|

| könne die deutsche Jndustrie gewinnen.

Ich muß

sagen, ih halte dafür, daß der Professor der Physiologie aus Würz- | sein, wenn die Verbindung sicherer und leichter wäre. Er sei

Ich habe in |

Oeffentlicher

. Steckbriefe und Untersucbungs-Sachen. 5. Industrielle Etab!issements, Fabriken und Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. . Verloosung, Amortisation , Ziuszahlung n. 8. w. von öffentlichen Papieren.

Berlin, Montag, den 16. Juni

diesen Ausführungen des Herrn Abgeordneten wirklich dic sonst so hervorragende Gesundheit seiner Logik vermißt und ich möchte wohl wissen, was der Professor der Physiologie in Würzburg auch hierzu sagen würde.

Der Abg. Meier (Bremen) betonte, wenngleih der Nord- deutsche Lloyd, an dessen Spiye er stehe, die Absicht habe, falls vas Geseß angenommen und eine Submission ausge- schrieben werde, eine Offerte einzureichen, so stehe er doch nicht an, für die Vorlage entschieden einzutreten. Er glaube nicht mit seiner früheren Ansiht über Subventionen für Gesellschaften, die schlehte Geschäste machten, in Wider- spruch zu gerathen; denn darum handele es sich nicht, sondern um Leistung und Gegenleistung, um einen Postvertrag, bei dem freie Konkurrenz zugelassen werde. Es sei die Frage, ob die Gegenleistung richtig bemessen sei. Viele würden sie zu hoch finden, in den Zeitungen sei sie all- gemein als zu niedrig bezeichnet. Er glaube, die Regierung habe das Richtige getroffen. Gestüßt auf seine 27jährige Er- jahrung und auf sehr genaue Berechnungen, nehme er an, daß eine Gesellschaft, die ihre Sache verst:-he, mit der Subvention auskommen könne. Der „Norddeutsche Lloyd“ habe in seiner Berechnung etwa 10000 A mehr für Kohlen auf jede Reise angeseßt, was auf den ganzen Betrieb 260000 ausmachen würde Lase man aber die Shhiffe niht schneller als 111/, Knoten gehen, so möchte vielleicht die von der Regierung angeseßte Summe ausreichen, obgleich dabei zu bemerken sei, daß die Kohlenpreise augenblicklih ziemlih niedrig seien. Sei es angebracht, für den Zweck 4 000 000 @ auszugeben? Er glaube, es werde sich doch viel- leicht mit der Zeit bezahlen. Das lasse sih natürlih nicht mit Zahlen beweisen, Die Linie solle Deutschland mit großen Länderstrecken in Verbindung seßen. China mit seinen 300 Millionen Einwohnern, wo augenblicklih wieder drei Provin- zen dem europäishen Verkehr eröffnet feien, werde sich in nicht zu langer Zeit ganz dem europäischen Handel öffnen; dann müsse Deutschland bei der Hand sein, um sich seinen Theil daran zu sichern. Da dort noch sehr viele Eisenbahnen zu bauen seien, könne Deutschland Eisenbahnschienen und sonstige zum Eisenbahnbau gehörigen Artikel liefern, Das werde dann indirekt dazu beitragen, daß die 4 Millionen rentiren würden. Ausiralien befinde sih ebenfalls in der Entwidckelung, auch dort Schon jeßt sei das deutsche Element dort niht unerheblich, es würde noch weit größer

überzeugt, daß ein nicht unbedeutender Theil der Auswanderung von Amerika sih künftig nah Australien wenden würde, Die auftralishe Regierung bezahle für jeden Einwanderer eine ge- wisse Summe, so daß die Beförderung dahin vielleicht nicht könne ja

davon ab, sie werde sih so lange erhalten, wie eine Uebervöl-

Grosshandel. . Literarische Anzeigen.

. Familien-Nachrichten. j

. Yerschiedene Bekanntmachnngen.

1884.

ferung vorhanden sei. Der Verkehr von China und Australien mit Deutschland sei als sehr unbedeutend hingestellt. Das hänge damit zusammen, daß eine Menge von Waaren über England gehe, sowohl hin wie her. Von einem Freunde in Kalkutta habe er cine Ausstellung, wonach sich 100 000 Tons Waaren zwi- schen Deutschland und Kalkutta bewegten, die alle Mehrkosten der Fahrt über England tragen müßten, die bei direkter Ver- bindung erspart werden könnten. Es werde gesagt, der „Lloyd“ sollte es ohne Subvention machen. Die todte Fläche, welche die Schiffe zu durhlaufen hätten nah Australien und Hongkong sei aber so bedeutend, daß die Frachten es nicht bezahlen fönnten. Weder die Sloman - Linie noch die andere Linie kehrten direkt nah Deutschland zurück, sondern machten das davon abhängig, ob jie Fracht fänden, sonst segelten sie noch an die Südwestküste von Amerika, um dort Salpeter u. \. _w. zu verladen. Also einen gewissen Verkehr hätten diese Schiffe nicht, obgleich sie an bestimmten Tagen von Hamburg abgingen. Die Subvention fei fo bemessen, daß eine Gesellschast, welche etwa glaube, sie als Dividende in die Tasche stecken zu können, sich sehr täuschen werde. Jede Ge- sellschaft werde sich stark anstrengen müßen, um der Kon- kurrenz zu begegnen; er habe darin Erfahrungen. Durch eine feste Verbindung werde der Verkehr gefesselt, die bestchenden Linien würden nicht ge- schädigt werden, sondern von der Zunahme des Verkehrs ihren Nußen haben. Mit diefer Bewilligung werde allerdings ein Präzedens geschassen; er glaube aber, wenn solche bedeu- tende Motive dafür iprächen, müsse das Haus doch bewilligen. Höhere Zuschüsse zu gewähren, müßte er entschieden ablehnen. Daß die Schiffe auch für Kriegszwecke eingerihtet werden sollten, möchte ex entschieden bekämpfen ; ein Schiff, welches dem Handel und dem Kriege dienen solle, dürfte für beide Zwecke untauglich sein. Auf weitere Einzelnheiten könne wohl in der Kommission eingegangen werden.

Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) stellte den for- mellen Antrag, die Vorlage der Budgetkommission zu über- weisen. Das vorgelegte Material sei nicht gerade sehr gründ- lich; soweit es England betreffe, beweise es aber gerade, wo- hin man mit solchen Subventionen komme. Jedenfalls müßten dafür gewichtigere Gründe angeführt werden. Selbst der sach- verständige Abg. Meier-Bremen hake nur gesagt, daß si das Unternehmen vielleicht rentiren werde. Man könne daëGefühl nicht unterdrücken, daß das Hamburger Unternehmen, welches sich bis jeut {hon so viel Mühe gegeben habe, durch eine so be- günstigte Konkurrenz zu Grunde gehen werde. Besser wäre es jedenfalls, wenn ein ausführlicher Vertragsentwurf, wie das in Frankreich geschehe, vorgelegt würde.

__Die Vorlage wurde darauf der Budgetkommission über- wiesen.

Hierauf vertagte sih das Haus um Montag 11 Uhr.

E R

51/, Ubr auf

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Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen. | [27904]

[27907] Steckbrief.

__ Steckbriefs-Eruneuerung. Der hinter den Portier Frieorih Gottlieb Hönicke | lassen zu wollen.

dies geschehen, gefällige Nachriht anher gelangen | von Geboten anzumelden und, falls der betreibende

Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des

Das bedeute 5000

Segen den unten beschriebenen Kaufmann EdwinCon- stantin Herry Kromrey, geboren am 30. Mai 1852 zu Berlin, zuleßt hier, Behrenstr. 29 wohnhaft gewesen, welcer ih verborgen hält, ist die Untersuchungshaft wegen Unters{hlagung und Betruges in den Akten J, II. E. 362/84 verhängt.

Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Urtersuchungëgefängniß zu Berlin, Alt-Moabit Nr. 11/12, abzuliefern.

Berlin, den 12, Juni 1884. Königliche Staatsanwaltschaft beim Landgeribt I.

Beschreibung : Alter 32Jahre, Größe 1 m 72—73 cm, Statur mittel, breitschulterig, Haare dunkelblond, Stirn bo, Bart: Schnurrbart, Augenbrauen dunkel, Nase gewöhnlich, Zähne gut, Gesicht rund, Gesichtsfarbe gesund, Sprache deuts. Kleidung: stets nobel ge- kleidet. Besondere Kennzeichen: s{chöne stattliche Gestalt.

(27903 ] Steckbrief.

“Gegen den unten beschriebenen Restaurateur, früheren Bauergutsbesizer Johann Joachim August Huwe, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungs- haft wegen wissentlihen Meincides in den Akten V. R. I. Nr. 288. 84. verhängt. i

Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Untersuchungsgefängniß zu Alt-Moabit 11/12 ab- zuliefern.

Berlin, Altmoabit Nr. 11/12 (NW.), den 12, Juni 1884.

Der Untersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgericht 1.

Johl.

Beschreibung: Alter 44 Jahre, geb. 9./6. 40 zu Schönfeld, Größe 1,67 m, Statur unterseßt, Haare dunkelblond, Bart Schnurrbart, Augenbrauen blond, Augen grau, Nase gewöhnli, Mund gewöhnlich, Zähne vollzählig, Kian rund, Gesicht oval, Gesichts- farbe gesund, Sprache deutsch.

[27902] Stecbriefs-Erledigung.

Der gegen den Arbeiter Friedri Franz Kinne- mann, geboren am 29. September 1847 zu Dobriïow, unter dem 7. Februar 1884 in den Akten J, I. d. 991. 82 Seitens der Königlichen Staats- anwaltschaft bei dem Landgericht T. zu Berlin er- lassene Steckbrief hat seine Erledigung gefunden.

Berlin, den 12. Juni 1884,

Königliches Amtsgericht T, Abtheilung 89.

in den Akten J, IT. b. 1014, 83 U. R. I. 94, 84 wegen wiederholten Diebstahls unter dem 22. Fe- bruar 1884 erlassene Steckbrief wird hierdurch er- neuert. Berlin, den 10. Juni 1884. Köntgliches Landgericht I. Der Untersuchungs - Richter : Fo hl.

[27905] Stedckbriefs-Erneuerung. i Der hinter die verehelichte Portier Hönicke, Bertha, geborne Müller, in den Akten J, IT. B. 1014. 83. U. R. I. 94. 84. wegen wiederholten Diebstahls unter dem 22. Fe- E 1884 erlassene Steckbrief wird hierdurch er- neuert. Berlin, den 10. Juni 1884. Königliches Landgericht. I, Der Untersuchungsrichter. Fohl.

[27906] Steckbriefs3-Erneuerung. Der hinter den Versicherungs - Beamten Hugo Richard Rudolph Tobe in den Akten J. IT. b. 1014. 83. U. R. I. 94. 84, wegen Le unter dem 22. Februar 1884 er- lassene Steckbrief wird hierdurch erneuert. Berlin, den 10. Juni 1884, Königliches Landgericht I. Der Untersuchungsrichter Joh.

[27944]

Gegen den Handarbeiter Johann Julius August Bechmann aus Laucha im Herzogthum Gotha, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, is wegen Ueber- tretung des §. 360 Z. 3_ des Str. G. B. durch Urtheil des Herzoglichen Schöffengerichts Tenneberg vom 11. Juli 1882 eine Strafe von 50 event. im Unbeibringli(hkeitsfalle 25 Tage Haft rechtskräftig erkannt worden. 7

Es wird gebeten, diese Strafe gegen 2c. Bechmann

im Betretungsfalle vollstreen und darüber, daß

Schloß Tenneberg, den 11. Juni 1884. Herzoglich sächs. Amtsgericht. Abth. T1. ¿ leishhauer.

[27901] _Strafrehtspflege.

_ Durch Urtheil Gr. bad. Landgerichts Karlsruhe, Strafkammec I., vom 31. Mai 1884 Nr. 3155 wucde erkannt, daß das Urtheil dcsselben Gecichts vom 26. Oktober 1881, durch welcbes August Stather wegen mehrfacher Vornahme unzüchtiger

Handlungen mit einer Person unter 14 Jahren, |

unter Annahme uildernder Umstände, mit 1 Jahr 3 Monaten Gefängniß sowie zur Tragung der Kosten verurtheilt worden is, aufzuhebea, August Stather von der Anklage sreizusprecben sei und Gr. Staatskasse die Kosten zu tragen habe. Dies wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, Karlsruhe, den 7. Juni 1884. Gerichts\chreiberei des Gr. bad. Landgerits.

W. Köhler.

Subhaftationen, Äufgeb?2»te, Vor: ladungen u. derg!.

[12730] Bwangsversteigerung.

S

Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im;

Grundbuche von Alt-Schöneberg Band 14 Nr. 678 auf den Namen des Kaufmanns Emil Oscar Hirsch eingetragene, hierselb in der Schwerinstrafe Nr, 6 belegene Grundstück am 9. September 1884, Vormittags 9: Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht — an Gerichts- stelle — in der Jüdenstraße Nr. 58, 1 Treppe, Saal Nr. 11, versteigert werden.

Das Grundstück ist mit 12450 A Nußzungs- werth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grund-

buchbblatts, etwaige Abshätzungen und andere das

Grundstück betreffende Nacweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei, Jüdenstraße Nr. 58, 2 Tr., Zimmer 29, eingeschen werden.

Alle Realberecchtigten werden aufgefordert , die niht von selbs auf deu Ersteher übergehenden An- sprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteige- rungsvermerfs niht hervorging , insbesondere der- artige Forderungen von Kapital, Zinsen, wieder- kehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Ver- steigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe

geringsten Gebots nicht berücksichtigt werden und bei Os des Kaufgeldes gegen die berücksihtigten Ansprüche im Range zurücktreten.

Diejenigen, welche das Eigenthum des Grund» stücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Scbluß des Versteigerungs8termins die Einstellung des Ver- fahrens herbeizuführen, widrigenfalls na erfolgtem Zuschiaz das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt.

Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 9. September 1884, Vormittags 113 Uhr, an Gerichtsftelle, in der Jüdenstraße Nr. 58, 1 Treppe, Saal Nr. 11, verkündet werden.

Berlin, den 3. Juni 1884.

Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 51.

[27361] Hwangsversteigerung.

Jm Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Grundbuche von der Königstadt Band 77 Nr. 4102 auf den Namen des Müßlenbesißers Carl Martin Engelbert Franz Kampffmeyer zu Hohemühl2 bei Teupiy cingetragene, in der Mühlenstraße hie: selbst belegene Grundstück

am 19. Auguf|t 1884, Vormit{ags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht -—— an Gerichts- stelle — Jüdenstraße 58, 1 Treppe, Zimmer Nr. 12, versteigert werden.

Das Grundstück is mit 5300 # Nußungs- werth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grund- buchblatts, etwaige Absbäßungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie be- sondere Kaufbedingungen können in der Gerichts- \creiberei, Jüdenstraße 58, 2 Treppen, Zimmer 29 a., eingesehen werden.

Alle Realberectigien werden aufgefordert, die nicht von selbs auf den Ersteher übergehenden An- sprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Verstei- gerung8vermerks nicht hervorging, insbesondere der- artige Forderungen von Kapital, Zinsen, wieder- fehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Ver- steigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspriht, dem Gerichte glaubhaft zu ntachen, widrigenfalls dieselben kei Feststellung des geringsten Gebots niht berücsichtigt werden und bei