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J: D ; Der Finanz-Minifter ist mit der Ausführung dieses eßes beauftragt. f i i Urkundlih unter Unserer — an Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Fnsiegel. Gegeben Berlin, den 6. Juni 1884.
L. S.) Wilhelm.
von Bismarck. von Puttkamer. Maybach.
die Anlegung des Grundbu Rödding und Blankenese, des Amtsgerichts Flensburg.
Nr. 9000 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend chs für die Bezirke der Amtegerichte sowie für einen Theil des Bezirks Vom 6. Juni 1884. Berlin, den 20. Juni 1884. Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Didden.
Lucius. Friedberg. von Boetticher. von Goßler. von Scholz. Graf von Haßfeldt. Bronsart von Schellen dor}.
Verordnung, betreffend die Kautionen von Beamten aus dem Bereiche des Finanz-Ministeriums.
Vom 29. Mai 1884.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen auf Grund des S. é Kautionen der Staatsbeamten, vom 25. März Samml. S. 125), was folgt: Einziger Paragraph.
Die Bestimmungen unter Nr. 1 A2 und 6 und B2 und 6 der Anlage zur Verordnung, betreffend die Kautionen der Beamten aus dem Bereiche des Staats-Ministeriums und des Finanz-Ministeriums, vom 10. Juli 1874 (Geseß:Samml. S. 260) werden dur die nachfolgenden Bestimmungen erseßt: Zur Kautionsleistung find die nachstehenden Beamten verpflichtet : | i
(Nr. 1 A 2) bei der Kontrole der Staatspapiere, bei
der Staatsschulden: Tilgungskasse und bei dem Staats-
\{uldbuch-Bureau der Hauptverwaltung der Staats-
schulden : | | der Dirigent der Kontrole der Staatspapiere, die Rendanten, die Ober-:Buchhalter, der Kalkulator der Kontrole der Staatspapiere, die Buchhalter und Kassirer, die Kassensekretäre ;
(Nr. 1 A 6) bei der Münzverwaltung: der Münzweister, der Betriebsinspektor, der Ren- dant, der Buchhalter und Kontroleur, der Kassirer und Matérialienverwalter, die Kassendiener und Geldzähler bei der Münze in Berlin und der Vor- steher der amtlichen Probiranstalt in Frankfurt a. M.
Die Höhe der von den vorbezeichneten Beamten zu [eisten- den Kautionen beträgt: : (Nr. I B 2) bei der Kontrole der Staatspapiere, bei der Staatsshulden-Tilgungskasse und bei dem Staats- \{uldbuch: Bureau der Hauptverwaltung der Staats- schulden : a. für den Dirigenten der Kontrole der Staatspapiere und für die Rendanten b, für die Ober-Buchhalter . c. für den Kalkulator der Kontrole der Staatspapiere, die Buchhalter und De d, für die Kassensekretäre . . (Nr. 1 B 6) bei der Münzverwaltung: a, bei der Münze in Berlin: für den Münzmeister. . . für den Betriebsinspektor . . für den Rendanten für den Buchhalter und Kontroleur für den Kassirer und Materialien- Verwal. 8600 für die Kassendiener und Geld- S b, bei der Probiranstalt in Frankfurt a. M. : für den Vorsteher derselven 3000 Im Uebrigen finden die Vorschriften der vorgedathten Verordnung auch auf diese Beamtenklassen Anwendung. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. Gegeben Berlin, den 29, Mai 1884. (L. S,) Wilhelm. von Scholz.
3 des Gesetzes, betreffend die 1873 (Geseh-
18 000 f, 5400 „,
4 200 2700
9 000 6 000 9 000 6 000
Auf Zhren Antrag vom 1. Juni d. Js. will Jch die Auf- lösung des Eisenbahn-Kommissariats in Breslau mit dem 1. Juli d. Js. genehmigen und Sie zur Uebertra- gung der Geschäfte desselben an das Eisenbahn-Kommissariat
in Berlin ermächtigen. Dieser Erlaß if durch die Geseß- Sammlung zu veröffentlichen. Berlin, den 6. Juni 1884. Wilhelm.
: Maybach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
Justiz-Ministerium.
Der Rechtsanwalt Gr eve zu Gelsenkirhen ist zum Notar im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Hamm, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Gelsenkirchen, ernannt worden.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
An die am 1. Juli d. Js. in Wirksamkeit tretende Königlihe Direktion der Berlin - Hamburger Eisenbahn sind verseßt: j
der Regierungs-Rath Becher in Berlin als Direktions- mitglied, unter kommissarisher Uebertragung der Funktionen des Vorsißenden dieser Behörde,
der Regierungs-Rath Möllhausen, bisher in Hannover, als Direktionsmitglied, unter Kommittirung nah Hamburg behufs Wahrnehmung der zur Zeit der Hamburger Depu- tation der Direktion der Berlin-Hamburger Eisenbahn-Gesell- haft obliegenden Geschäfte. __ Der Regierungs- und Baurath Michaelis ist der König- Lichen Regierung in Merseburg überwiesen worden.
Die Nummer 20 der Gesez-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter
Nr. 8998 das Gesetz, betreffend die Stempelsteuer für Kauf- und Lieferungsverträge im kaufmännischen Verkehr und
Für Werkverdingungsverträge. Vom 6. Juni 1884, unter
Nr. 8999 die Verordnung, betreffend die Kautionen von Beamten aus dem Bereiche des Finanz: Ministeriums. Vom
laut der im Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 8 pro 1884 veröffent- lidten Aufforderung zu einer Preisbewerbung für neue Bekleidungs- 2c. Modelle zu begegnen, wird bei den Intendanturen und den Kommandos eingesehen werden kann.
Friedensstandes und des Beurlaubtenstandes, die Offiziere zur vosition und die Offiziere außer Diensten des deutsen Heeres be-
theiligen.
böôren, fann nöthigen Falls bei den Landwehr-Bezirks-Kommandoë erfragt werden.
BekanntmacchGunsg. Um weiteren Anfragen beim Kriegs-Ministerium über den Wort-
bekannt gemacht, daß jene Aufforderung Landwehr-Bezirks-
Argehörigen des
An dieser Preisbewerbung dürfen sich alle e Dispo-
Welche Kategorien zum Friedens- und Beurlaubtenstande ge-
Berlin, den 19, Juni 1884. Königliche Intendantur II1. Armee-Corps. von Rüts Y, 6
Zeichenregister-B
Jn der heutigen po L wird Nr. 25 der ekanntmachungen veröffentlicht.
Kaiser und König seßten, wie „W. T. B.“ berichtet, heute l den Hofmarschall Grafen Perponher und den Geheimen Ober- Regierungs-Rath Anders vom Civilkabinet zum Vortrage.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Berlin, 20, Juni. Se. Majestät der aus Ems
früh die Trinkkur fort und empfingen später
Preußen.
Gestern waren zur Kaiserlichen Tafel geladen: Prinz Nicolaus von Nassau, der Gouverneur von Cöln, General- Lieutenant von Rosenzweig, der General: Major von Schlichting, der General-Major von Westernhagen, Freiherr Karl von Rothschild aus Frankfurt, welher vorher von Sr. Majestät empfangen worden war, sowie die Landräthe von Alvensleben und von Doetinhem de Rande.
Abends besuchten Se. Majestät der Kaiser das Theater.
— Jhre Majestät die Kaiserin und Königin fam gestern Nachmittag 52, Uhr mittelst Extrazuges wohl- behalten in Coblenz an und empfing heute daselbst den Be- such Sr. Majestät des Kaisers und Königs.
— Unter dem Vorsitz des Staats-Ministers von Boetticher wurde am 19. Juni eîne Plenarsitzung des Bundesraths avgehalten. Die Vorlage, betreffend die am 12. März d. J. unterzeihnete Uebereinkunft mit dem Königreih Siam wegen des Handels mit geistigen Getränken in Siam, wurde dem zuständigen Ausschusse zur Vorberathung überwiesen. Die Versammlung ertheilte die Zustimmung den Vorlagen, betreffend den zu Paris am 14. März d. J. unterzeich- neten internationalen Vertrag zum Schug der unter- seeishen Telegraphenkabel ; dem Entwurf eines Geseßes für Elsaß-Lothringen über die Auferlegung eines vierten Frohn- tages; dem Entwurf eines Geseßes wegen Abänderung des Gesetzes über die Erhebung von Reichsstempelabgaben ; die Annahme des leßteren Geseßentwurfs erfolgte im Ans\{chluß an die Abänderungsvorshläge der Ausschüsse. Zahl- reihe, auf den Stempelsteuer:Geseßentwurf bezügliche Eingaben wurden durh die zu demselben gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt; ebenso mehrere auf den Geseßentwurf über die Besteuerung des Zuckers bezügliche Eingaben. Eine Eingabe, betreffend die Einführung von Zuchtbullen aus Desterreih:Ungarn, wurde ablehnend beschie- den. Mit den Ausshußanträgen wegen der Vorschläge, welche Sr. Majestät dem Kaiser in Betreff der Beseßung von Stellen bei dem Reichsgericht vorzulegen sind, erklärte sich die Ver- sammlung einverstanden. Nachdem für die Berathungen im Reichstage mehrere Kommissarien gewählt waren, wurde {ließli über die geschäftlihe Behandlung zahlreicher Ein- gaben von Privaten Beschluß gefaßt.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen, für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Justizwesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.
— Der Sch{lußbericht über die gestrige Sißung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.
— Jn der heutigen (37.) Sißung des Reichstages, welcher der Staats-Minister von Boetticher sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident zunächst den Eingang eines Gesetzentwurfs, betreffend die Beshaffung eines Dienstgebäudes für das Generalkonsulat in Shanghai, mit. Darauf trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren einziger Geaenstand war: die Fortseßung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes über die Ünfallversiche- rung der Arbeiter.
Die Berathung wurde fortgeseßt mit §. 41, Derselbe lautet O den Beshlüssen der Kommission:
um
(S. 46),
der Begutachtung der zur erbütung von Unfällen
Genoffenschaft Vertreter der Arbeiter gewählt.
schaft gewählten Mitglieder glei sein. In der Regierungsvorlage hatte
Fassung :
derselbe
Zweck der Wahl von Beisitzern zum Schiedsgericht
zu erlaffenden Vorschriften (§8. 78, 81) und der Theilnahme an der Wahl zweier nictständiger Mitglieder des Reibs-Versicbe- rung8amts (8. 87) werden für jede Genofsenschafts\ektion, und, sofern die Genossenschaft niht in Sektionen getheilt ist, für die
Die Zahl der Vertreter muß der Zabl der von den Betriebs8- unternehmern in den Vorstand der Sektion bezw. der Genossen-
folgende
Zum Zweck der Wabl von BVeisißern zum Sciedsgericht (8. 46), der Mitwirkung bei der Untersuchung von Unfällen (§. 54),
nihtständiger Mitglieder des Reihs-Versicherungsamts (§.87) wird für jede Genofsenscaftsseftion, und, sofern die Genofsensbaft nicht in Sektionen getheilt ist, für die Genossenschaft ein Arbeiteraus\huß
errichtet. j : Der Bundesrath kann anordnen, daß statt eines Arbeiter-
auss\chusïses deren mehrere nah Bezirken gebildet werden. -
Die Wiederherstelung der Regierungsvorlage wurde einerseits von den Abgg. Dr. Barth und Genossen, anderer- seits von den Abgg. Bebel und Genossen beantragt.
Jn der Diskussion führte zunächst der Abg. Schrader
aus, daß -in der Kommission die Parteigruppirung bei diesem
Paragraphen von derjenigen bei den sämmtlihen übrigen Prinzipalvorschriften des Entwurfs wesentlih verschieden ge- wesen sei. Zuerst hätten die Vertreter der deutshfreisinnigen Partei und die Majorität der Deutschkonservativen auf Seiten der Regierung gestanden, während das Centrum und die nationalliberale Partei den Entwurf bekämpft hätten. Das in- zwischen zu Stande gekommene Kompromiß habe {ließlich den Beifall der Majorität, namentlich deßhalb gefunden, weil es die Selbständigkeit der Arbeiterauss{hüsse beseitige und die gewählte Vertretung der Arbei: ter auh von der Mitgliedshaft im Genossen- shaftsvorstande ausshließe. Jn der so fkonstruirten Vertretung der Arbeiter könne er eine zweckentsprehende Or- ganisation nit erblicken ; gerade an der Stelle, wo selbst die Regierung die Jnteressen der Arbeiter berüdcksichtigt zu sehen wünsche, sei die Kommission zu einem Beschlusse gelangt, dessen einshränkende Wirkung die Unzufriedenheit und den Unwillen der Arbeiter aufs Neue hervorrufen und ins Ungemessene steigern müsse. Seine Partei werde daher für die Vorlage der Regierung stimmen und hofe, daß auth die Vertreter der leßteren heute mit derselben Wärme wie in der Kommission dafür eintreten würden.
Der Referent Abg. Dr. Frhr. von Hertling bestritt, daß die Frage der Selbständigkeit der Arbeitervertretung den Vorrang zu beanspruchen habe; es handle sich hauptsächlich um die zweckmäßigste Ordnung der der Arbeitervertretung zu- gewicsenen Funktionen, und diese glaube die Kommission in ihrem Antrage gefunden zu haben.
Bei Schluß des Blattes hatte der Abg. Lohren das Wort.
— Zur Entscheidung über die Berechtigung sowohl des Staates als auch der Gemeinden in Preußen zur Er- hebung von Abgaben bildet nah einem Urtheil des Reichs8gerichts, Il. Civilsenats, vom 22. April d. F., die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden die Regel, und ein Streit darüber wird niht {hon dadurch zu einer bürgerlichen Rechtssache, daß er in der Form einer Rükfor- derungsklage erhoben wird.
— Bei der am 1. Juli d. J. in Wirksamkeit tretenden Königlihen Direktion der Berlin-Hamburger Eisenbahn werden außer dem im amtlichen Theile bezeih- neten kommissarishen Vorsitzenden, Regierungs-Rath Becher, und dem nach Hamburg kommittirten Mitgliede, Regierungs- Rath Möllhausen, als Mitglieder fungiren: der Regie- rungs- und Baurath Müller, bisher in Ratibor, der Regierungs-Assessor Breitenbach, bisher in Breslau, und der Ober-Maschinenmeister Kahl in Berlin.
Bayern. München, 19. Juni. (Allg. Ztg.) Nath definitiver Anordnung wird der Kaiser von Oesterrei am Sonnabend, den 21. d. M., früh von Feldafing nah München kommen, den Tag über hier bleiben und Abends 8 Uhr via Salzburg nah Wien reisen.
Baden. Karlsruhe, 18. Juni. Die „Karlsr. Ztg.“ meldet: Wir erhalten soeben die erfreulihe Nachricht, daß Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von S chwe- den und Norwegen gestern, den 17. Juni, Abends 45 Minuten nah 10 Uhr, in Tullgarn von einem kräfti gen Prinzen entbunden wurde. Der Zustand der Hohen Wöchnerin ist befriedigend. Se. Königliche Hoheit der Kr on- prinz, der in Christiania verweilte, wird heute in Tullgarn eintreffen.
MeckElenburg - Schwerin. Schwerin, 19. Juni (Meckl. Anz.) Die Herzogin Elisabeth und die Her- zóge Adolph Friedrich und Heinrich haben seit gestern Abend Aufenthalt in Rabensteinfeld genommen.
Lippe. Detmold, 17. Juni. (Wes.-Ztg.) Ueber das Befinden des erkrankten Prinzen Hermann liegt heute folgendes Bulletin aus: „Die Fortdauer und Zunahme sämmllicher““Ktankheitsersheinungen haben die Krafte des Prinzen Hermann erschöpft; troß seines guten Schlafs zeigte sich heute Morgen ein bedauerliher Grad von Schwäche. Dr. Eschenburg, Geheimer Hofrath.
Oesterreich: Ungarn. Wien, 2. Juni. (W. T. B.) Heute tritt hier unter dem Vorsig des Sektionschefs Szoe- gyenyi die Handels- und Zollkonferenz zur Berathung der laufenden Angelegenheiten zusammen.
Fnnsbruck, 17. Juni. (Wien. Ztg.) Gestern wurde der Tiroler Landtag von dem Landeshauptmann Dr. Frhrn. von Rapp eröffnet. S
Parenzo, 18. Juni. (Wien, Abdp.) Der istrianisce Landtag nahm in seiner am 11. d. M. stattgehabten zweiten Sizung die Wahlen in die Kommissionen vor und wies die von Seite der Regierung vorgelegten Geseßentwürfe, betreffend die Errihtung von landwirthschaftlichen Bezirksgenossenschasten und die Einseßung eines Landeskulturraths, der Agrar-Kom- mission zur Prüfung und Berichterstattung zu. — Jn der gestrigen dritten Sißung des Landtages leisteten die neug& wählten Abgeordneten Krisanaz und Spincic, Ersterer 1n slavonischer, Lekterer in italienischer Sprache die Angelobung-
Belgien. Brüssel, 18. Juni. (Wes. - Ztg.) Der Senat is aufgelöst; die Neuwahlen finden am 8. Zuli statt; am 22. Juli treten die Kammern zu einer außer ordentlihen Session zusammen. — Nachdem nunmehr n sämmtlihen Wahlen abgeschlossen sind, beträgt die klerikale Majorität in der Deputirtenkammer 34 Stimmen. — Die Gouverneure der Provinzen Hainaut und Luxemburg haben ihre Entlassung genommen. — Der Kommunalral! von Courtrai hat beschlossen, den staatlih angestellten Elementarlehrern ihre Gehälter nicht mehr zu zah E Die Haupt-Journale der Klerikalen fordern, diesem Vorgehe!" Beifall zollend, alle Gemeinderäthe des Landes auf, die 599° lung der Gehälter einzustellen. 2
— 19 Qm (V. 2. B) Vev Gouver hen
29, Mai 1884, und unter
der Begutachtung der zur Verbütung von Unfällen zu erlafjenden Vorschriften (§8. 78, 81) und der Theilnahme an der Wahl zweier '
von Brabant, Heyvaert, ist seines Postens en worden,
— 20. Juni. (W. T. B.) Wie der „Moniteu belge“ meldet, sind die Entlassungsgesuche der e: verneure von Hennegau und Luxemburg genehmigt worden. Der Gouverneur von Westflandern ist zur Disposition gestellt worden. — Der „Moniteur belge“ ver- öffentliht ferner die bereits gemeldete Amtsentlassung des Gouverneurs von Brabant, Heyvaert.
Großbritannien und Jrland. London, 18. Juni (Allg. Corr.) Der Vizekönig von Jrland, L D E hielt gestern mit seiner Gemahlin seinen feierlihen Einzug in Belfast, der ohne die befürhteten Kundgebungen der orangistishen Bevölkerung gegen seine Person verlief; im Gegentheil wurde der Vizekönig enthusiastish begrüßt. :
Zum Bau der Eisenbahn von Suakim nach Berber gelangen 800 t Schienen und anderes Bahnmaterial in Woolwich zur Verschiffung. Dies wird genügen, um eine Strecke von 25 Meilen Länge fertig zu stellen. Die Bahn wird \{malspurig sein, und die kleinen Lokomotiven, welche zur Verwendung gelangen, verbrauhen nur 150 Pfd. Kohle per Tag. Die Bahn wird dur egyptishe Arbeiter unter Aufsicht der ausgesandten Genietruppen gebaut werden. Unter den Truppen, welche die Eröffnung der Verbindung mit Berber und Chartum herzustellen haben werden, soll der be- rittenen „Fnfanterie eine hervorragende Stelle eingeräumt werden, und es find zu dem Zweck 1000 Sättel für die kleinen arabishen Pferde in Arbeit gegeben worden.
— 19, Zuni. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Obe r- hauses erklärte der erste Lord der Admiral tät, Earl of Nort h- broofk auf eine Anfrage Lord Sidmouths: daß von dem Be- fehlshab er der an der Küste Südafrikas befindlichen Flottenabtheilung ein amtliher Bericht in Betreff der Bucht von Angra Pequeña, der angrenzenden Jnseln und des Festlandes nicht eingegangen sei. Es liege wohl ein Bericht über den Besuch vor, welchen ein englisches Kriegs- chiff daselbst rit Rücksicht auf dort befürchtete Ruhestörungen unternommen habe, doch stehe dieser Bericht vollkommen im E d dere bezüglichen Unterhand-
ngen, und es sei daher die Vorlegun “Bei niht wünschenswerth. i E
Im Unterhause richtete Worms die Anfrage an die Regierung: ob es wahr sei, daß eine Konferenz zur Be- rathung der Frage der Neutralisirung des Suezkanals be- absichtigt sei. Der Premier Gladstone erwiderte: die Frage stehe in einem gewissen Zusammenhange mit der für nächsten Montag zugesagten Mittheilung; er müsse daher die Beant- wortung derselben bis dahin verschieben. -—— Der Untex- Staatssekretär Figmaurice theilte mit: England habe der französishen Regierung keine Vorstellungen bezüglih der Spielhäuser in Monte Carlo gemacht. — Der Staats- sekretär des Krieges, Hartington, erklärte: er glaube, daß die in Egypten stehenden englishen Trupen hinreichen, um Ober-Egypten gegen jede ihm drohende Gefahr zu vertheidigen. Dem Befehlshaber der englihen Truppen sei auch der Oberbefehl über die egyptishe Armee übertragen worden, — Jm weiteren Verlauf der Sizung erledigte das Unterhaus die Einzelberathung der Reformbill ohne weitere Amendements.
— 20. Juni, Vormittags. (W. T. B.) Die „Daily News“ bezeichnet die Meldung, daß nach dem Schluß der Konferenz über die Finanzlage Egyptens sih noh eine zweite Konferenz mit der Neutralisirung des Suez- kanals beschäftigen werde, als unbegründet, Die bri- tishe Regierung werde den Vorschlag der Neutralisirung des Suezkanals auf der durch Lord Granville in der Depesche vom 3. e 1883 gegebenen Basis erneuern und vielleiht au erweitern.
__ Frankreich, Paris, 19. Jum. (W. T. B.) Der Senat ertheilte heute der unter dem 15. Februar d. F. mit Schweden abgeschlossenen Konvention zum Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst seine Zustimmung.
__ Die Deputirtenkammer nahm den Art. 1 des Ehe- sheidungsgeseßes, welcher das Geseg vom Jahre 1816 auf: hebt, in zweiter Lesung mit 158 gegen 115 Stimmen an. — Hierauf wurde die Berathnng der Rekrutirungsvorlage fortgeseßt und mehrere auf die Rekrutirung der Kolonial- armee bezügliche Artikel genehmigt.
Die „Agence Havas“ meldet: Das englisch-fran- zösische Uebereinkommen betreffs Egyptens ist den Mächten nicht in Gestalt identisher Noten mitgetheilt worden. Das englishe Auswärtige Amt hat allein eine bezügliche Note versandt, während sih die französishe Regierung darauf be- shränkte, ihren Vertretern bei den übrigen in dieser Frage f is Mächten bezügliche Jnstruktionen zugehen zu assen.
Nach einem Telegramm aus Saigun, vom 18. d. M,, ist mit der Regierung des Königreichs Kam- bod\scha ein Vertrag abgeschlossen worden, dur welchen die Verwaltung des Königreihs wieder in französische Hände übergeht. Die Zölle, die Finanzen, das Kriegswesen, die Rechtspflege, die öffentlihen Arbeiten sollen künftig durch französische Beamte geleitet werden. Die Sklaverei wird ab- geschafft. Für den König und die Königliche Familie wird vorläufig eine Civilliste im Betrage von 300 000 Piaster aus- geworfen. Die Ratifikation dieses Vertrages it dem Präsiden- ten der franzöjishen Republik vorbehalten.
Türkei. (A. C.) Dem Reuterschen Bureau wird aus Konstantinopel unter dem 17. d. gemeldet: Die Nachricht, daß Bessem Pascha demnächst in besonderer Mission nah dem Sudan gehen werde und daß die Pforte prin- zipiell dem Vorschlage zugestimmt habe, Truppen nah dem Sudan zu entsenden, wird offiziell dementirt.
Bulgarien. Sofia, 18. Juni. (Wien. Ztg.) Die Deputirtenkammer ist auf den 25. Juni a. St. zu einer auferordentlihen Session nah Tirnovo einberufen. — Fürst Alexander reist demnächst nah Varna ab und begiebt sich von dort nah Tirnovo, um die Kammer zu eröffnen.
Amerika. New-York, 19. Juni. (W. T. B.) Der Senat hat die Bill, nah welcher die bei den Mormonen herrshenden Mißbräuche beseitigt und die Angelegenheiten inUtah in Gemäßheit der Landesgeseze geordnet werden sollen, angenommen.
Jn den leßten Tagen \ind in verschiedenen Staaten demokratishe Konventionen abgehalten worden; die- selben haben sich sämmtlih sür die Aufstelung des Gouver- neurs von New-York, Cleveland, als Präsidentshafts- Kandidaten der demokratishen Partei ausgesprochen.
Afrika. Egypten. Kairo, 17. Juni. (Allg. Corr.) Oberst Scott Moncrieff hat mit Bezug auf die egyp- tische Frage auf Grund der ihm von Nubar Pascha zur Verfügung gestellten offiziellen Daten einen Bericht erstattet in dem es u. A. heißt: i
„Um das Gleichgewicht herzustellen, muß entweder 1) tie Ertragé fähigkeit des Bodens erböbt, oder es müssen 2) die Produk- tionsfosten herabgemindert, oder 3) der Verkaufspreis der Boden- produkte erböht werden.“ , E
__ el) In Ober-Eavypten könnte die Ertragsfähigkeit dur Be- twa})serung8anlagen, welche die Regierung auszuführen bätte, erhöht werden. Die Ingenieurarbeiten würden keine große Schwierigkeiten bieten. Unter-Egppten erfreut si einer jährli wiederkehrenden Be- wafserung. Die Million Pfund Sterling, wel&e mir für diesen Behuf zugesagt ift, ift nit genügend, um die Wohlthat der Be- wahserung allgemein zu machen. Troßdem kann viel damit geschehen und in den nâcbsten Jahren dürfen wir erwarten, die Ertragsfäbigfeit in Unter-Egvpten namhaft gesteigert zu sehen ; in Ober-Egvpten da- gegen wird die Verbesserung nur eine geringe sein.“ :
_ 2) Die Produktionskosten könnten herabgemirdert werden, wenn die Felder ohne Zuhülfenahme der Scböpfräder bewässert werden könnten. Die Bauern würden dadurch mindestens 20 Scilling per Acre ersparen. Dur die in Aussicht genommenen Arbeiten werden mindestens zwei Drittel der sämmtliden Pumpen überflüssig werden, Dur den Entfall der mit der Wasserhebung dur Schöpfräder und Pumpen verbundenen Arbeit werden so viel Arbeitskräfte disponibel daß der Preis der Feldarbeit wesentli billiger werden dürfte.“ :
__ 3) Eine Herabminderung der Eisenbahn-Frachtsätze, die Ver- besserung der Kanäle, die Auftebung der Flußzölle und die Ab- schafung der Ausfuhrzölle wird allen Produzenten Erleichterung anes und den Bauern zu befseren Preisen für ihre Produkte ver- elfen.
_ „Diese Maßnahmen reichen aber nit hin, der gegenwärti mißlichen Lage Abbülfe zu schaffen. Die einfacste E stehenden Schwierigkeiten läge vielleicht darin, die Steuern summa- ris herabzuseßen, ehe die Ertrageerhebungen vollzogen sind. Eine Erkeichterung sollte sofort gesbaffen werden, nämli, die Grundsteuer von allen jenen Fläben nit länger zu erbeben, welche längst vom Slusse weggeschwemmt sind, oder als Kanäle 2c., Verkehrs- und an- deren öffentlihen Zwedcken dienen. Ebenfo sollten die Flußzölle und die Steuec von Dattelpalmen aufgehoben werden.“ —
„Die Frage drängt sih nun auf: Wie kann Egypten seine frem- den Gläubiger befriedigen, wenn ein allgemeiner Steuernablaß Platz greift ? Dies kann nit durch Verwaltungsmaßregeln geschehen, Der einzige Auêweg dazu ift die Zinsenreduktion von allen Staatéanlehen obne welce feine befriedigende und dauernde Lösung der Finanzfraze denkbar ift. “ E
„Die egyptisce Regierung hat mit allen Banken ein Ueberein- kcmmen getroffen, demgemäß die Rückzahlung der vorgeschossenen 408000 £ auf drei Monate prolongirt wird. Der Regierung wird es auf diese Weise mögli, die Verwaltungsgeshäfte bis August weiter zu führen.“ - \
Zeitungsfstimmen.
Der „Norddeutschen entnehmen wir Folgendes:
Auf der Dienstreise, welche kürzlihß der Staats-Minister Lucius durch den Regierungsbezirk Kassel mate, um die Ausführung der in jenem Landeëtheil noch neuen Zusammenlegungen und großen Forst- ablösungen zu kontroliren, ereignete si folgende bezeichnende Episode :
Der Minister besuchte die Gemarkung der im Kreise Hanau ge- legenen Gemeinde Ostheim, welche vor 4 Jahren die Durführung der beschlossenen Separation in tumultuarisher Weise zu verhindern suchte, indem fie die Vermessungsbeamten mit Steinwürfen und Drohungen vertrieb, Da die geseßlihen Voraussetzungen zur zwangs-
"- Q c - 2 7 9 L
weisen Durcfü hrung des Zusammenlegungsverfahrens vorlagen, über den wirthscaftliben großen Nutzen kein Zweifel obwalten konnte, der Fall aub als Beispiel für die ganze dortige Gegend von besonderer Bedeutung erschien, ordnete der Minister troß stürmisher Gegen- petitionen die Durchführung an. : _ Die Gemarkung, 880 ba groß, welche in 9400 Parzellen zer- splittert war, ift seitdem vollständig separirt und 597 Grundbesitzern in 1160 neuen Plänen, welce dur bequem gelegte Wege zugänglich gemact und durch ein zweckmäßiges Grabenneyß entwässert sind, zu- gewiesen worden. :
Die Besiger haben die ihnen im vergangenen Jahre zugewiese- nen Pläne mit größtem Eifer geebnet und kultivirt. Nur von ses Besißern wurden Beschwerden geäußert, aber Alle willigten in die Ausführung.
__ An der Flurgrenze wurde der Minister von fast der gesammten männlichen Einwohnerschaft empfangen, und der Führer der Deputa- tion, welcher ihm vor 4 Jahren in Berlin die Gegenpetition über- reiht hatte, trat hervor und dankte, „daß die Separation gegen ihren Willen durgeführt sei. Sie hätten die Sache damals nicht ver- standen, jeßt sähen sie die Vortheile des Verfahrens ein, wel{es den Werth ihrer Grundstücke in vielen Fällen verdreifacht habe. “
Achnliche erfreulibe Wahrnehmungen wurden in zahlreichen an- deren Fluren (Wabern, Zennern, Fritlar, Felsberg, Zierenberg 2c.) gemacht. Ueberall wurden nit nur die wirthscaftliwen Vortheile der Zusammenlegungen anerkannt, sondern besonders auc die Erfah- rungen bestätigt, daß die Arbeitsamkeit, der Cifer der Besißer, dur bessere Bewirthschaftung die Erträge der Felder zu steigern, einen großen Aufs{wung genommen habe.
In einigen Fällen wurden allerdings aub Klagen laut über die Höbe der Kosten und die lange Dauer des Verfahrens. Klagen über fehlerhafte Ausführung wurden nur in ganz vereinzelten Fällen laut.
Der Gesammtinhalt der im Jahre 1883 im Gescbäftsbezirk der General-Kommission Caffel wirklich zusammengelegten Fläbe beträgt 11315 ha, welche in 10 325 Plänen ausgewiesen sind, während die alten Grundstücke 47 936 Katastergarzellen betragen haben.
___ In den 16 Jahren des Bestehens der General-Kommission sind überhaupt 413 Gemarfurgen mit 180 361 ha zusammengelegt worden also pro Jahr durchs{chnittlich 11 273 ha. :
Betheiligt waren dabei 57 014 Interessenten, wovon unter
1 ha besaßen 36 661 Interessenten = 64,30 9/9 I 11S ; 23,69 5—10 , ÿ 2 900 x 5,05 10—25 , 7 2 861 ë 5,02 v ”
Allgemeinen Zeitung“
25—40 675 o 1,18
über 40 462 y 0,82
y 57 014 Interessenten.
Die Zabl der Parzellen ift etwa von 8 auf 1 reduzirt. Er- fahrungsmäßig steigert die Separation die Neigung der kleineren Besißer, sib zu vergrößern und zu arrondiren. Ein jedenfalls dauern- der Nußen bleibt die wirthsbaftlihe Wegeanlage und die rationellen Grabenanlagen zur Ent- und Bewssserung.
— Dieselbe Zeitung berichtet :
Auch in der Provinz Hannover ift in den verschiedenen Industrie- zweigen ein langsames, aber stetiges Fortschreiten zum BeFeren zu erkennen, so daß die Gesammtlage der Industrie als nit ungünstig bezeichnet werden kann. Wesentliche Veränderungen, welche einen er- hebliden Aufshwung oder Rückschritt zeigten, sind nicht eingetreten. Es sind jedoch verschiedene neue Fabriken entstanden oder im Bau begriffen. Die Zabl der beschäftigten Arbeiter hat wiederum be- deutend zugenommen; die Löhne sind in verschiedenen Etablissements bis um 15% gestiegen und stehen im Allgemeinen ca. 20% höher als vor sieben oder act Jahren. Kleinhandel und Handwerk befinden sich in einer befriedigenden Lage. Der Geschäftsverkehr war in den verflossenen Monaten normal; Klagen sind nicht laut ge-
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worden, Die Abnahme des Hausirhandels scheint nicht unerheblih
bierzu beigetragen zu baben. Die Lage dcr Arbeiter, insbesondere der ländliben, war günstig, da es bei dem milden Winter an Arbeits- verdient nit gefehlt bat. — Der Steinkohlenbergbau hat wesent- lidbe Aenderungen nit erfahren, doch sind ungeachtet der ungünstigen Lage der Eisenindustrie Produktion und Absatz in Folge des Mehrbedarfs von Seiten der Tertil-, Zuer- und Glaëindustrie, sowie der Kalkbrennereien gestiegen. Der Braunkoblenbergbau nimmt zu. Der Eisenerzbergbau im Revier Goëlar befindet sich bis auf einige \{wunghaft betriebene Gruben meist in unerfreulicer Lage. Bei den niedrigen Eisenprcisen und den boben Tranéportkosten werden kaum die Gewinnungékosten ge- deckt. Der fiskalische Blei- und Silberbergwerkbau des Oberbarzes befindet sib in normaler Lage, wäbrend die Pretuktion an Gold Silber und Schwefelsäure in den fiskalishen Metallhütten erheblid gestiegen ist. Die Kalamität in der Drahtindustrie ist im Verschwinden, da die Natfrage aus Nordamerika wieder steigt. Die Woll - Wäschereien und Kämmereien erweitern bei steigenden Löhnen ihren Betrieb bedcutend. Die Arbeiter- zahl ift bei ciner Fabrik von 658 auf 970 gestiegen. Ebenso arbeiten die Flas\vinnereien und Leinewebereien bei steigenden Preisen. Aus dem Landdrosteibezirk Osnabrück werden jedo Klagen laut, daß die Nr. 22 des Zolltarifs Garne und leite Gewebe zu wenig s{üße. In Folge dessen habe sib die Leinengarn'vinnerei und Feinweberei nur wenig, die Großweberei aber unnatürlid auêgedebnt so daß die westfälischen und s{lesischen Webereien, welche früber vor- wiegend Garnrummer 39 und noch feinere verwebten, sich jeßt in hôherem Grade der Erzeugung solcher Gewebe zugewandt hätten welche früher Spezialität des hannovershen und der angrenzenden westfälisben Bezirke gewesen seien. Hierdurch sei Uebervroduktion und Preisdruck veranlaßt worden. Die Baumwollspinnereien und -Webereien befinden \sich in günstiger Lage. Die Löhne fteigen und die Arbeiter haben fih bedeutend vermehrt, während die ftarf beschäftigten Wollwebereien über geringe Preise ibrer Fabrikate klagen. Die Lage der Tabackfabriken ist infolge der Preissteigerung des Rohtabacks und des geringeren Konsums an besseren Sorten des Fabrifats feine günstige. Mit großer Befriedigung ift jedoh die Gewährung der vollen RüvergütungésäBe für Tabak und dessen Fabrikate beim Erport begrüßt, da man hieran die Hoffnung knüpft daß die deutschecn Fabrikanten die früher innegehabten Ervortgebiete zum Theil wieder erobern werden, und daß darauf das dringende An- gebot auf dem deutschen Markte etwas gemäßigt werden wird,
Statistische Nachrichten.
Die Landwirlh[Gaästobetriebe in den Provinzen Preußens, 1882. (Stat. Cor.) — In einem früheren Artikel wur de nacbgewiesen, daß nah den Ermittelungen bei der Berufszäblung vom d. Juni 1882 rund 534% aller Haushaltungen im vpreußiscen Staate die Landwirthscaft in größerem oder geringerem Umfange betrieben. Galt dies vom Durbscnitte des ganzen Staates, so zeigen nd in den Provinzen und den kleincren Verwaltungsbezirken natur- gemäß beträchtlide Abweichungen hiervon. Abgesehen von Berlin wo unter je 390 Haushaltungen nur zwei Landwirtbschaft treiben, diese Übrigens wegen der zahlreihen Gärtnereien und Gemüse- pflanzungen, sowie wegen der „Armenländer“ in der Peripherie der Stadt keineswegs in auffällig kleinem Umfange, haben Stlesien, Ostpreußen, Westpreußen und Posen den geringsten, Hohenzollern, Westfalen, Hannover und Hefsen-Nafsau den stärksten Prozentsatz von Landwirths{aft treibenden Haushaltungen. In Stlesien hatten 40,81 %/0, in Ostpreußen 48,94, in Westpreußen 49,93 und in Posen 51,33 %/9 aller Haushaltungen Landwirthschaftsbetrieb, in Hobenzollern dagegen 81,1809%/6, in Westfalen 77,24, in Hannover 75/34 und in Hessen-Nassau 60,909/o, — dort vornehmlih wohl wegen des breite Flächen in einer Hand vereinigenten Großgrundbesißes, bier wegen der größeren Zersplitterung des Grundeigenthumes; theilweise wird aber diese Verschiedenartigkeit der einzelnen Landestheile au durch den keineswegs gleibartigen Gesammtcarakter der wirthschaftlichen Produktion bedingt sein, Immerhin sind die hier gekennzeichneten Unterschiede sehr interefsant, und das Eigenartige derselben erhöht sid no, wenn das Verhältniß der städtisben zur ländliben Bevöl- ferung damit verglichen und daran erinnert wird, daß in der ersteren Gruppe von Provinzen doch ungefähr drei Viertcl, au mehr, sämmt- liber Familienbauëhaltungen in ländliben Kommunaleinheiten (Land- gemeinden und Gutsbezirken) leben, in leßterer Gruppe aber (ab- gesehen von Hohenzollern) nur etwa zwei Drittel derselben. | i Wenn, wie in der Hauptsache zugegeben werden muß, die in Rede stehende Erhebung die Verhältnisse den Thatsachen entsprechend zur Darstellung gebracbt hat, jo bedeuten obige Zablen, daß in den östlichen Provinzen, obschon in diesen die Landwirthschaft die über- wicgende und manwerorten auêfchließlide Grundlage der nationalen Produktion und der Volksernährung ift, ein ansehnlicher Theil der Bevölkerung nicht für eizene Rechnung an der Bodennußzung theil- nimmt, sondern nur mittelbar und als Arbeitnehmer durch se Er- werb und Unterhalt findet, während die größere Bodenzersplitterung im Westen reihlihere Gelegenheit zur selbständigen Nußung kleiner landwirthscaftliher Anwesen giebt, oft neben anderweiter industkieller Erwerbsthätigkeit, Diese Unterschiede zwishen Osten und Westen jeigen sib sogar in_ denjenigen Kreisen, welche hervorragende Mittelpunkte der Industrie, und zwar derselben Industrien sind und a priori unter übrigens gleichartigen Verhältnissen gleicartige Er- \ceinungen vermuthen lassen möcbten, wie die Kreise Beuthen und Kattowitz einerseits und die Landkreise Boum und Essen anderseits. Mag in diesen die Landwirthschaft hinter der Berg- und Hütten- u. s. w. Induftrie aud weit zurücktreten, carakteriftisch bleibt der Unterschied zwischen den beiden obers(lesishen und den rheinish- westfälisben Kreisen do, wenn in Beuthen nur 15,59, in Kattowitz nur 24,09%, in Bochum (Land) aber 68,76 und in Essen (Land) fogar 73,27 °/9 aller Haushaltungen Landwirthschaft treiben! Daß sib hierin unter Anderem auch die Eigenthümlikeiten verschiedener Volksftäâmme ausprägen, möge nur nebenher geftreift werden.
__ Auw in dem Grade, in weldem die Bodennußung Stüye des gesammten Wirthscbaftslebens ist, bestehen zwishen den einzelnen Provinzen mannihface Unterschiede. Als Maßstab dafür darf man die Größe der von den Wirthschaften landwirthschaftliÞ benußten Flächen ansehen. Es würde zu weit führen, wollte man dies an allen 14, bei der Aufbereitung der vorliegenden Statistik unterschie- denen Größenklassen der „Anbaufläche“ veranschauliben; es genügen bierzu aud \chon folgende Gruppen. Von sämmtlichen Landwirth- \chastsbetrieben batten eine Anbaufläcbe von
t unter 1—5 5—10 10—50 50—100 100 ha E den e l ha ha ha ha hc darü Provinzen u. \. w. E 0/0 f O) e arûb. Ostpreußen . 4333 2443 84d 2,91 1,70 Westpreußen . . 49,92 2227 8,11 I [89 Stadtkreis Berlin 87,98 7,41 2,12 012 Brandenburg 50,60 24,90 8,01 0,84 Pommern DO E 2008 170 Posen . 47,92 21,19 1.64 Stlesien 36,29 38,51 0,79 Sn 0387 2500 0,55 Scleëwig-Holstein 47,61 20,13 080 Hannover l 280 0,19 Westfalen 54,93 29,67 0,10 Hessex-Nafsau . 42,16 38,89 0,15 Rheinland 53,90 31,44 0,05 Hohenzollern 23,42 49,69 : 0,08 im Staate 47,92 29,65 ; 11,60 0,67 In allen Provinzen, mit Ausnahme von Schlesien und Hohen- zollern, überwiegen die kleinsten Landwirthschaftsbetriebe, diejenigen mit weniger als 1 ha Anbaufläche, über jede andere Größenklafse, in der einen Provinz mehr, in der anderen weniger. Man darf aber, wie wohl gelegentlih geschieht, diese kleinen Betriebe in ihrer wirth- schaftlidben Bedeutung nicht untershäßen. Sie bilden, wie jeder
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Kenner der landwirthschaftlichen Kleinbetriebe zugeben wird, in den