den Submissionsbedingungen, welche gegen Einsen- dung von 1 #4 Kopialien von hier bezogen werden fönnen, ersidtlid. Submisfionstermin ift auf den 18, Juli cr., Dorutans 11 Uhr, festgeseßt. Magdeburg, den 29. Juni 1884. Konigliches Eisenbahn-Betriebs- -Amt (Magdeburg- Halberstadt).
30672 : “Eisenbahn: Direktion2bezirk Magdeburg. Die Erd-, Maurer- und Asphaltarbeiten zum Bau cines Lokomotivschuvvens für 30 Stände auf Bahnhof Magdeburg, sowie die Lieferung der zuge- hörigen Materialien, als: Brucbsteine, Hinter- maucrungêztegel, Verblendsteine, Klinker, Cemen Kalk und Sand, sollen zusammen oder getrennt durÞd öffentliwes MNa8gebot vergeben werden. Offertenformulare und Bedingurgen find vom Büreauvorsteber des unterzeineten Betrieb8amts geaen Einsendung von 1 Æ zu béezichen. Î Zeicbnungen liegen auf dem Neubau-Büreau, Central-Bahnbof, zur Einsict auf. i Die Offerten find vers{loîsen und mit ent- sprechender Aufschrift versehen bis Donnerstag, den 17. Juli, Vorm. 11 Uhr, N Magdeburg, 39. Juni 1884 Königliches Eisenbahn- Betricbs-Amt (Wittenberge- Leipzig). [30673] Eisenbahn-Direktion3bezirk Magdeburg. Die Erd-, Maurer- und Asphaltarbeiten, fowie die Lieferung d zugehörigen Materialien zum Neu- bau einer 9 Reparatur-Werkstatt auf Bahn- hof Buckau sollen durch öffentliches Ausgebot ver- aeben werten. Offertenformulare und Bedingungen sind zum Preise von 1 4 vom Büreauvorsteher des unterzeibneten Betrieb3-Amts, Herrn Heinemann, zu beziehen. Büreau, Central-Bahnbheof bier, zur Einsicht aus. — Die Offerten sind verscblofsen "und mit entsprechen der Aufschrift versehen, bis Freitag, den 18. Juli cr., Vormittags 11 Uhr, einzureichen. Magdeburg, den 25, Juni 1884. Königlices C Eiscnbahn- -Betriebs-Amt (Witienberge- Leipzig). [302323 Zur Verdingung: : a. der S&lofizrarbeiten infl, Material v veranlagt auf 4796 M, b. de r Klempnerarbeiten inkl. Material veranschlagt
auf 8963, 66 M,
e. der Leferung von ca. 48300 ke Schmiedeeisen und ca. 1000 kg Gußeisen zu Verbandtheilen der Dächer veranscblagt auf 17 205, 00 M
für den Neubau verschiedener zum Kriegs\chul-
Etabliïsement hierselbst gehörige jer Gebäude im Wege öffentliher Submission wird Termin Dounerstag, den 10 Juli cr.,
Vormittags 9 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Verwaltung anbe- raumt. Bedingungen und Anscblagsextrakte, von denen gegen Erstattung der Kopialienkosten Abschrift abgeaeLen wird, liegen daselbft, Zeiwnungen und
Massenberechnungen im Kriegss\chul-B aubüreau zur
Einsicht aus.
Glogau, den 26. Juni 1584. Königliche Garnison- ‘Verwaltung.
[31157] Submission. Für die hiesige Strafanstalt sollen im Wege der Suktmission 132000 kg Oberschblesis{e Würfel-Flamm- foblen zur Heizung der Arbeits-Lokale 2c. angekauft werden und ift zu diesem Zweck ein Ter-
min auf Mittwoch, den 16. Zuli cr., Vormittags 11 Uhr, in dem Bureau der Anstalt anberaumt.
Bersiegelte, mit der bezüglichen Aufschrift ver- sehene Offerten, werden bis zum Termin ange- nommen, wo deren Oeffnung im Beisein der er- \ciencnen Submittenten erfolgen soll.
Die Lieferungsbedingungen ‘liegen im Bureau der Anstalt zur Einsicht aus und können auf Verlangen auch \&riftlib, gegen 50 „4 Kopialien mitgetheilt werden.
Sagan, den 1. Juli 1884.
Königliche Direktion der Strafanstalt.
[31160] Submission auf Verkauf von 200 0090 kg Steinfohlentheer und 20 000 kg Fettgastheer Termin am 19. Juli 1884, Vormittags 9 Uhr, im Materialien-Bureau.
Die Offerten sind versiegelt, porto- und gebühren- frei, spätestens zum oben angegebenen Termine
an das Materialien-Bureau, Trankgasse Nr. 49, einzureichen.
Die Bedingungen können gegen Erstattung von 0,30 Æ in Baar oder in Briefmarken ron dem Matertialten-Bureau bezogen werden.
Cöln, den 3. Juli 1884.
Königliche Eisenbahn-Direktion (linksrheinishe). [31161] Bekanntmachung.
Am Donnerstag, den 17. Juli cr., Vormit- tags 10 Uhr, beginnend, sollen die auf dem Bahn- hof Dorstfeld lagernden 11 Stück Stahlbrückens träger, und zwar:
4 Stück à 4,10 m lang, 0,70 m bo, O O
6,20 L O0; an Ort und Stelle meistbietend v erkauft werden,
Dortmund, den 27. Suni 1884.
Königliches Eiseubahn-Betrieb3-Amt.
Zeicnungen liegen auf dem Neubau- !
[31005] Ausbietung von Arbeitskräften.
In hiesiger Strafanstalt werden mit dem 1. Fe- bruar fut. die Arbeitskräfte von ca. 50 Gefangenen, welbe bisher mit Sortiren von Hahnenfedern be- \äftiat find, diéponibel und sollen zu einem ande- ren Bestäftigungézweige, mit Ausnabme der hier bereits eingeführten Möbeltislerei, Nebstrickerei, S@ubmacberei und Cigarrenmaherei auf drei Jahre verdungen werden.
Dic Bedingungen für Uebernahme der Arbeits- kräfte sind bier einzusehen, werden auc abscriftlic gegen 50 -& Kopialien übersantt.
Die äukßerlich mit der Aufschrift: Submissions-Offerte auf Arbeitsfrcäfte von Gefangenen der Strafanstalt Mewe“
verschenen Offerten sind bis zum 5. August cr. an die unterzeichnete Direktion einzureihen, an welbem Tage die Eröffnung derselben um 11 Uhr Vormittags erfolgt.
Königliche Strafaustalts - Direktion zu Mewe.
Verloofung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
[31166] Bekanntmachung.
Bei der beute stattaefundenen Auëlooîung von 4 °/9 Anleihescheinen des Kreises Neidenburg, ITI. ‘Ausgabe, welche auf Grund des Allerhöcbsten Privilegiums vom 23. November 1881 ausgegeben worden, sind folgende Nummern gezogen:
Buchstabe A. Me. O E
e 2e O.
C Nr. 33, J 107 über je 500 , D. Nr. 6 üb l 200
Wir kündigen A hieenitt zum 2. Januar 18853.
Die Auszahlung erfolgt gegen bloße Nückgabe der Anleibescheine nebst den noch nit fälligen Zins- scheinen und der Anweisung bei der hiesigen Kreis-Kom- munalfasse, dem Bankhause Samter in Königsberg und der Kur- und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehnékaÿse in Berlin.
Die Verzinsung der gekündigten Nummern Hört mit dem 1. Januar 1885 auf.
Neidenburg, den 30. Juni 1884.
Der Kreisauss\chuß - Kreises Neidenburg.
eder.
[3116] Bekanntmahung.
Bei der am 31, v. M. vorgenommenen Aus- loosung der vom Freise Steinfurt emittirten Anleihescheine sind folgende Nummern gezogen :
D von den Anleihesheinen Buchstabe A. über 1000 die Stücke Nr. 1 und 120; 2) von den Anleibescbeinen Bucstabe B. 500 E. die Stücke Nr. 4 139 165 Und g 3) Ln den Anleibesbeinen Bucbstabe C. über 200 M. die Stücke Nr. 110 139 158 und 195.
Dieselben werden den Inhabern mit der Aufforde- rung gekündigt, die darin bezeichneten Kapitalbeträge vom 2. Januar k. J. ab bei der Kreiskasse hier- selbt oder dem Bankhause Lindenkampf und Olfers zu Münster gegen Rückgabe der Anleihescheine, der zu denselben gehörenden Anweisungen und der nach dem 2, Januar k. I. fälligen Zinsscheine in Empfang zu nehmen.
Die Verzins ung der vorbezeichneten Anleihescheine höôrt mit dem 1. Januar k. F. auf.
Burgsteinfurt, den 23. Juni 1884, Der Landrath.
Stah m, a
[83116] Bekanntmachung.
Bei der am 31. Januar d. Js. auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom resp. 24. Mai 1869 und vom 17, Oktober 1877 ftattgefundenen Aus- loosung Posener Kreis-Obligationen, sind nach Maßgabe der festgestellten Tilgungspläne nachbezeich- nete Nummern zur Tilgung im Jahre 1884 gezogen
worden : L. Emission vom Jahre 1869, Litt. B. über je 300 M Die Stücke Nr. 1, 2, 3 und 4, zusammen 4 Stück = 1200 M Litt. C. über je 150 Die Stücke Nr. 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 64 und 65, zusammen 9 'Stütk = 1350 6 IL. Emission vom Jahre 1877. 1 Stück Litt. B. Nr. 16 über 1000 1 Stück Litt. C, Nr. 18 über 500 M Diese Stücke werden hiermit den Inhabern zum 31. Dezember 1884 gekündigt, mit der Aufforde- rung, von diesem Tage ab die Valuta gegen Rück- gabe der benannten Obligationen nebst Talons und Coupons bei der Kreis-Kommunralkasse hierselbst ab- zuheben. Posen, den 28. Juni 1884. Der Königliche Landrath.
[30841] Krakau-Obershlesishe Eisenbahn- Obligationen.
Die Einlösung der am 1. Juli d. I. fällig were denden und der in früheren Terminen fällig gewe? nen Zins-Coupons, sowie der verloosten Öbliga- tionen erfolgt an meiner Kasse in der Zeit vom 1. bis 15, Juli d, J.,, Vormittags von 9 bis 12 Uhr. Die hierzu erforderlichen Verzeiniß- formulare sind unentgeltlih in meinem Comvtoirc in Empfang zu nehmen.
Breslau, den 30. Juni 1884.
E, “Heimann. Ring 33.
[30840]
Kerkerbachbahn Actien-(esellschaft.
Nach S8. 10 nund 12 des Statuts wird hierdurch den Actionairen bekannt gemacht,
dass die
zweite Ratenzahlung auf das Gesellschaftskapital auf zehn Procent! festgestellt ist und werden die Actionaire aufgefordert, diese Einzablung in Limburg a. d. Lahn:
bei der Gesellschaftskasse oder
bei Herrn Heinrich Trombetta,
oder in Rotterdam:
bei den Herren Gebroeders Chabot
bis zum 9, Angust 1884 zu machen.
LlImburg a. d. Lahn, den 1. Juli 1884. Der Vorsétand :
W.
SpPÍiess,.
R
Roftocker Bauk.
Der Zinsschein Ur. 67 unserer Aktien wird vom 1. Juli d. J. ab als Abslagsdividende für das Recnungsjahr 1884/85 mit
zwölf Mark pro Stüdck
an unserer Kase, sowie bei der Berliner Handelsgesellsbaft in Berlin, L Leipziger Bank in Leipzig, e Norddeutscben Bark in Hamburg, den Herren Schall & Schwencke in Schwerin eingelöst.
Rostock, im Juni 1884. Der VSLSRIRRGEEIS
[30893]
Preuß. Hypotheken - Actien - Bank.
Aus Beckum i. Westfalen wird der Verlust des Pfandbriefes obiger Bank Serie VI. Litt. L. Nr. 2746 über 2000 Mark nebst Couponsbogen und Talon gemeldet. Vor Ankauf wird gewarnt, da gerihtlihe Amortisation bereits beantragt ist.
31167]
| Nacbdem die außerordentliche Generalversammlung die Auflösung und Liquidation unferer Gesellschaft beschlossen hat, fordern wir hiermit die Gläubiger auf, sib zu melden.
Berliu, 4. Juli 1884. Vorwärts Actien-Gesellschaft i./Liqu. Bernhard Silbermann, Eichendorffstr. 20.
Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[31035] Wahen-Rebersihe
er Bayerischen Notenbank vom 30, Juni 1884,
Activa. d 33,146,000 48/000 2,069,000 46,530,000 2,107,000 689.000 1,446,000
Metallbestand . : Bestand an Reichskassenscheinen ; „ Noten anderer Banken . „ Weseln ; 2 4 ee «Forderungen „_ Effetlen ¡ „ sonstigen Aktiven PassivVa.
Das Grundkapital Der Reservefonds . . Der Betrag der umlaufenden ‘Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver- bindlihfeiten. . Die an eine Kündigungsfrist gebun- denen Verbindlichkeiten 29,000 Die sonstigen Passiva 2,259,000 Verbindlichkeiten aus weiter egebenen, im Inlande zahlbaren Wehseln. . F 816,902.38, München, den 2, Juli 1884. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
7,500,000 393,000 64,962,000
10,392,000
[31023]
Bank für Süddeutschland. Stand am 30. Juni 1884.
Activa A |
5,137,821 66 8/485 —
Casse :
1) Metallbestand 2) Reichscassenscheine . 3) Noten anderer Banken . .| 405,700 —
Gesammter Cassenbestand | 5,552,006 66 Bestand an Wechseln ... . .|20. 960, 787 45 Lombardforderungen . 768,250 — Eigene Effecten 3 822/852 40 Immobilien ¿ 433, 159 79 Sonstige Activa .| 2,534,202 26 33,371,258 56 PSSSTIV A |
(15,672,300 — 1,728,185 72
97,696 72 15,308,300 —
95,905 71 15,894 57 452.975 84 33,371,258 56 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incass0
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln 4 1,581,256, 84,
Actiencapital Reservefonds Immodbilien-Ámortisationsfonds Mark-Noten in Umlauf .... Nicht präsentirte Noten in alter
Währung . . Täglich fällige Guthaben . . . Diverse Passiva
Braunschweigische Bank,
Stand vom 30. Juni 1884,
[31214] Activa. MeaIbeslad 690,888 Reichskassenscheine . . ,, 3 355. Noten anderer Banken . 77.390. Wechsel-Bestand . , 10,126,042. Lombard-Forderungen . . 2,214,650. Effecten-Bestand . . —, Sonstige Activa , H 5.870 584, Passiva. Grundkapital . .., Mee L Umlaufende Noten .. Sonstige täglich fällige Ver-
bindlichkeiten A An eine Kündigungsfrist ‘ge-
bundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiya .
3,799,536.
1,387,350. 165,336. 2
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im In- lande zahlbaren Wechseln . Braunschweig, 30. Juni 1884. Die Direktion. Bewig. StübeL
824,060
[31168] Teberalcht der
Sächsischen Bank
zu Dresden am 30. Juni 1884. Activa. Conrsfähiges deutsches Geld . 17489116. Reichskassenscheine . . . E 165 075. Noten anderer deutscher Banken ¿ Î 13 599 3090. Sonstige Kassenbaständz 806 863, Wechselbestände. . . , 51 962 169. Lombardbestände. . . , 3 228 299, 2398 753. 2511 128.
L
Effectenbestände . . Debitoren und sonstige Activa P assiva. Eingezahltes Actiencapita! . M 30000 0090, N
194444
Reservefonds . a 3 896 251. Banknoten im Umlauf . .. 48 871 920 Täglich fällige Verbindölich-
keiten . . » 2 (94 1060. AnKündigungsfrist gebnndene
Verbindlichkeiten... 6415 348, --. Sonstige Pazssiya , S 183 095, —,
Von im Inlande zahlbaren noch nicht fä! ligen Wechseln sind weiter begeben worden: #4 3071 675, 55.
Die Direction.
[31024] Status der Chemnißer Stadtbank
in Chemniß ain 30. Juni 1884. Activa. Caf}a etallbestand „#6 197,768, 13 Reicbhskafsen- ae . . , 0160. — Noten anderer Bat ._. z 103,200, —. Sonstige Kassen- bestände . . „ 46,493. 90,
Wechsel Lombardforderungen Effekten . : Soustige Activeu . Passiva.
Grunöbfapital .. . ,, eservefonds ; 300, —, Betrag g der umlaufenden Noten 509, 900; Sonstige O füllige Ver-
bindlichkeiten. . . « 119,300. 60, An eine Kündigungsfrist ge-
bundeneBerbindlicchkeiten , 3,441,919, —. Sonstige Passiven... , 119,166.02, Weiter begebene und zum Incasso gesandte, im “ Snlande zahlbare Wesel #4 974,275
Verschiedene Bekauntmachungen.
[30900] Aufforderung zur Bewerbung um eine vakante Kreisphysikatëstelle.
Die Kreisphysikatsstelle des Stader Geest- freises ist zur Erledigung gekommen und daher anderweit zu besetzen.
Geeignete Bewerber um diefe Stelle werden hier- durch aufgefordert, sich innerhalb 4 Wochen unter Einreichung ihrer Approbationen und Zeugnisse bei uns zu melden.
Die nach Ablauf dieser Frist etwa noch eingchen- den Bewerbungen bleibe en unberücksichtigt.
Stade, den 30. Juni 1884.
Königliche Landdrostei. Küster.
Bank des Berliner Kassen-
[31021] Vercins am 30. Juni 1884, Activa. 1) Metall- und Papiergeld, Gut- haben bei der Reichsbank etc. . M 2) Wechselbestände , 3) Lombardbestände 4) Grundstück u. Caution etc. Passiva. Giro-Guthaben etc. . . ,
[31022]
. M. 14,564,709.
Ausweis der Schwarzburgishen Landesbank zu Sondershausen per 30. Juni 1884, - Activa. Kafsebestand . E S Effekten. A Lombard- Darlehen s ¿ 3,248,830. —, Conto-Corrent-Saldo . . * 488,627, 14. Immobilien- u. Mobilien i inS. p. A. 67,602, 66. Nicht eingeforderte 60 °/9 des Aktienkapitals . E 1,500,000. —, De 31/555. 40. M 5,905,990, 52,
Passiva. Aktienkapital . é A 2,500,000. —., 3,337,797. 90;
E C ICLUCIOIOS v E S Be L
M 5,905,990, 952.
Monats-TUebersicht vom 30. Juni 1884, 1) Erworbene bypotheka- rische und Rentenforde- rungen gemäss Art, 34 alin. 2 sub a, und b, des Statuts 6 101,069 344. ‘ Ausgegebene unkünd- bare Pfandbriefe 6 101.180.000 Davon im Besîitz derBank befindlich _M_2 527,400 3) Zur Einlösung noch nicht präsentirte künd- bare Pfandbriefe . . 500. — Gotha, den 309, Juni 1884. Deutsche Grunderedit-Bank. v. Holtzendorff. Landsky. R. Friebges.
115,097. 67, 139,369. 74, 314,907. 91,
[31008]
98,652,600.
V Eètibe
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen
Berlin, Freitag, den 4. Juli
Staals-Anzeiger. I
Ver Fntait diefer Beilage, in wei&er auch die inc S. s und dic im Pateutgesetz, vom 25. Mai 1
vom 11. Januar 1878,
es Sesezes Üer ber 7 vorgeirtebenzn L
Do L 0-7 »”, L
Betani E aur
T
- —
Senrtensuth, vom 20, Ttorrmbezr 1874, fowie Die in dem Gesetz, berreffenv bas Urbederredt un WMufieri u2u5 WSiaeclicz gui Seen Lit meceden, erscint aub in cinem besonderen Blatt unter vera Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. x:
Das Ceritza al F Handel3 Dd Reit ¿ér für Das De utshe Reich eret ent in de T Fe zl
Dax8 Central - Handel3 s F
Berlin au dur die Königliche Expedition des Deutschen Seichse und Königlich Preußischen
Anzeigers, SW., Wilßeimftraße 32, bezogen werden
Register für da3 DeutsdWe Kei fann ; has aue Bofît - Anfialten, fü L Si0ats- /2 Abo A Fri
onn ement betcägt 1 50 & für das Bie iertion2vretis für den Raum ciner DruCzeiïe 39 4
r
rteljahr. — Einzelne J ameen foft
Vom „¿Central- SHandels- Negister für das
Deutsche Neich‘/ werden heut die Nrnu. 155 Á. und 155B,. ausgegeben.
Ein neben anderen Bestandtbeilen ein öffent- liches Wapven enthaltendes Waarenzeicen ist nah einem Uctheil des Reicht gerichte, ITII. Straf- senats;, vom 28. April 1884, unbedingt von dem ge- seßlichen Markenschuß auégeslofsen, auch wenn die Zusäße zu dem Wappen im Verein mit diesem cin Gefsammtbild geben, weles \sih von dem durch s Wappen allein ge bildeten Bilde wesentli unte scheidet und cine vom Wappen verschiedene C Cléraîter- eigenthümli@fcit besißt. „Was die Ansiht des vorigen Richters an langt, "daß ein Waarenzeichen, weldes ein öffentliches Wappen cntbält, {on um deswillen nit eintrags- und [chutfähig sei, so muß derselben ledigli beige timmt werden, F Ent- wurf des V arfens{uß ¿gesetzes enthielt für § 3 Abs. 2 die Fassung: Im Uebrigen ist die Eintragung zu versagen, wenn die Zeichen, Zablen, Buchstaben, Wörter, öffentliche Wappen oder Aergerniß erregende Darstellungen enthalten. Schon na dem Wortlaut dieser Fassung, insbesondere nach der Zusammen- ftellung von „Dablen 20. e Wappen mit Aergerniß erregenden Darstellungen konnte kein Zweifel be- stehen, daß das Wort ‘enth alten“ Tediglic in seinem Wortsinne gemeint sei, wona von der Eintragung ausge]chlossen fein sollten Deichen, welche an irgend einer Stelle und in irgend in Verbindung 2a hlen 2c.,, Wappen oder Aergerniß erregende
Darstellungen enthielten. Die Motive erwähnen allecdings niht ausdrüdli%, daß auch die Ver- bindung fter Iavpen mit anderen figür- lihen Figuren nah § 3 Abs. 2 ausgeschlossen sein solle. Allein solche Erwähnung war nach dem, was im unmittelbar vorhergehenten Satze bezüglich der „Verbindung von Sublen N. Mit figürlihen Zeichen gesagt ist, nit erforderli; der RNusdruc „enthalten“ fonnte ‘bezüglich der offentlichen
Wappen feine andere Bedeutung haben als bezüglich |
der Zahlen und Wört ter 2e, Hiernach deuten Wortlaut und Sinn der Vors@&rift im § 3 Abs. 3 des Ent- wurses dahin, die Eintragungsfähigkeit eines Waarenzeicens set davon bedingt, daß in demselben Zahlen, Bucstaben, Wörter, öffentlihe Wappen und Aergerniß erreg ¡ende Darstellunge n überall nicht vorkommen. i Das ROIOl des II, Civils. des R. G (Entsb. Bd. 3 S. 69 f.) betrifft Fceizcihen im Sinne von § 10 1 » E Gesetzes und führt in Bezu: auf diese, üvereinstimmend, mit dem Urtheile des M. O. H. G vom 10. Dez, 1878 aus, daß § 10 a 0 D nur den Fall im Auge hate, wo das Frei- zeichen für ic oder mit n jentlicen Zusäßen als Waarenzeichen dienen solle, nit aber den Fall, wo dasselbe nur als Bestandtbeil eines Waarenzeichens benutzt werde; im lesteren Falle tomme es darauf an, ob die Zusäge zu dem Freizeichen in Vereinigung mit diesem ein Gesammtbild geben, welches sib von dem durch das Freizeiczen allein gebotenen Vilde wese ntlico unterscheide und eine vom Freizeichen verschiedene Charatktercigenthümlichkeit besige. Diese sämmtlichen Ausfübrungen können nit im Sinne der Beschwerdeführer verwerthet werden, da das Geschz gegenüber den Freizciden eine vôllig andere Stellung cinnimmt, ivie zu den öffentlihen Wappen und Aergerniß erregenden Darstellungen. Es kann gegebenen Falls das öffentliche Wappen gegenübcr dem Gesammtb iide des Waarenzeichens von sichtlich untergeordneter Bedeutung scin; gleihwobßl findet 8 3 Abs. 2 des Gei ces Anwendung, wofern das öffentliche Wappen al folhes im Gesamnitbilde enthalten ift.“ (c. F. 900/84.)
In Marken und Muster, Korrespondenz des Marken- und Mustcrsuß-Bereins deutscher Taback- IndustrielUer. (Heraus gegeben unter Verantreortlich- keit des Generalscfretärs Dr. Landgraf in Mann- beim, als Manuskript gedruckt) findet stch folgender Artikel üter: Die polygraphischen Gewerbe und das deutsche Markenschutgeseß. :
Ein fehr wichtiges Hülfsgewerbe der gesammten Tabackindustrie, spezicU aber in allerjüngster Zeit, wir denten dabei vornchmlich an die opulente -Aus- stattung der Cigarrenkisthen, sind die reproduzirenden Gewerbe, für die wir stets als Typus nadstehend die Lithog ravbie nennen, damit aber sie alle gemeint wissen wollen, Verschiedene Erfahrungen haben dem Verfasser dieser Ausführungen bewiesen, daß in den Kreisen diefer Geschäftêszweige nocb eine gewisse Un-
Flarheit über ihre Rec:te und „Pflichten gegenüber
ihren Auftcaggebern bestehen. Da nun au noch ein Mitglied dieses Vereins selbst eine diesbezügliche Frage an das Bureau des Vereins gestellt hat, liegt es um fo nâhber, diesen Gegenstand gleich als Ein- [lcitung in die neue Zeitschrist zu behandeln. Viel- leit gelingt cs uns dadur am nachhaltigsten, die
ufgadve und die Ziele des jungen Vereins selbst klar zu stellen: soviel als mögli Rath zu schaffen in allen zweifelhaften Fällen, welche die Geseßgebung über das geistige Eigenthum an Marken, Mustern und Modellen ofen gelassen hat. Die allererste Frage dürfte sein, hat überhaupt eine lithoaraphisce Anstalt d ant ar ct S8 Marken- schußgeseß? Darüber kann an sich faum ein ernst- licher Zweifel entsteben. Lithographen, — wir be- rufen uns hier überall darauf, daß wir, rwoie sckon gejagt, diese Gewerbe als den Repräsentanten von den reproduzirenden sogenannten polygraphischen Gewerben überhaupt betraten — sind Gewerbe- treibende, deren Firma wenigstens im Hande!sregister eingetragen sein kann, und die ferner Zeichen, welche zur Untersceidung ihrer Erzeugnisse von den Waaren anderer ihrer Konkurrenten auf ihren Er- zeugnifien selbst, oder auf deren Verpackung ans gebracht werden, zur Eintragung in das Zeichen-
register des Orts ibrer Hauptnicderlassung (bei welchem eben ihre Firma im Zeichenrezister ein- getragen ift) bei dem zuständigen Gericht anmelden können. Wenn und insoweit diese Vorausseßungen zutreffen, haben die eingetragenen Ze ichen unbefstritten den Charafter von Ma arent eiben, von Handels- oder F Sabrifinarfen, Ob das freilicz hä ¿ufig vorkom- men Geh. Le;weifeln wir wenigste ns nach Maßgabe der biéherigen Eintragungen in die deuischen Zeichen- register.
Unglei bäufiger wird e8 dagegen vorkommen, daß cin Fabrikant — also um von der Tabacks- branche zu sprechen, voi ein Raubtaback-, Cigarren-, Cigare ttenfabrifant 2 — zum Lithograpben kommt und si bei ibm ein “soldde s Waarenzeichen bestellt, Hier ift elierdings zunächst der V chograph Eigen- thümer oder beffer gesagt Verfügur asberedt igter an der von ißm oder in seinem Auftrage von seinen Bedienstete n crfundener Zeichnung, allein er tritt nothwendigerweise mit Uebertragung dieser von ihm im Auftrage Perfien Zeiwnung beztehungEweife des auf Grund dessen hergestellten Stockes, oder aub der darnach angefertiznten Abdrüde, Bignetten 2c fein Nebt an den Erwerber M wenigiiens von be- besonderen Ver tra:sberedunaen natürlich abgesehen, insoweit als scin_ Auftrag geber dara n ein rechtitches Interesse hat. Denn in def ¿m Ve cfügungsrechte des Grwerbers8 besteht ja eben das von diesem gewollte Kaufob bjeft. p r gilt was Klostermann „das Ur- heberrecht“ Berlin, 1876 pag. 129, an einem anderen Fall des geistigen Eigenthums dofkumentirt: „wer Schriften in fremden Angelegenbeit en verfertigt, ist verpflichtet, das Urheberrecht an denselben, ebenso wie das Eigentbum an cinem Manufkripte auf den Mandanten ¿u übertrage n.“ Wir sagten aber frei- lich nur insoweit, als der Auftragg cher und Er- werber daran ein ‘¿cdinia hes Inter esse har Ver Cíigarren- und Raudtabak fabrikant, welcver si ein bestimmics S anfertigen - (fte »en, litho- grapÞp hiren) läßt, hat z. B. gar kein re&titicbes Inter- esse daran, wenn der Lithograph dieses Zeichen in seinem, des Lithograpben, Musterbuch zum Abdruck bringt oder sonît in einer Schrift veröffentlicht. Dadurch Giro fein Eingriff in sein Waarenzeichen- recht betkätiat. Er hat aber aüd nit einmal ein Interesse daran, daf sogar jemand dieselben Waaren- zeichen, z. B. ein Tape tenfabrikant, ein Steinkrug-
Unser Tabadf abrikant will ja im Sinne des §. 2 des Markcn \chutgeseizes nur für die von ibm rertretenen Waaren: gattungen ein Zeiben haben und benußten. Hat er frei- li mehrere Geschäftsbranden und will er das von ihm bestellte Zeichen für diese mehreren Was ¡rengatî itungen haben, dann bezieht sich sein Ret in der Regel auf alle diese Waaren- lan Das Ne d témittel aber, welch;es dem Er- werber gegen den Lithographen zusteht, wenn der letztere ai andere Angehörige der von ihm, dem Er- werber, M Waarenbranchen dasselbe Zeichen, oder doch ein Zeichen, welches imm Sinne des S. 18 des Markenschuzgeseßzes dem Oa Zeile n glei» artig zu era bten fein wird liefert ist Écine Klage
aus tem Marfenrecbte, sondern eine Klage aus dem Kaufvertrage bezw. aus dema Nechtäverhäitniß zwischen Besteller und Litéographen. Es ist uns mitgetheilt worden, daf ein Lithograph in einem Markens{uß- prozesse zugestanden habe, daß er alte erdings mehrere Zeichen, die im Allgemeinen im Sinne des S. 18 gleih zu ecrahten find, für verschiedene Ange- hörige derselben Brande he! rgestellt habe, daß er aber das deshalb zu' thun für berechtigt erachtet babe, weil das ihm vom ersten Erwerber bezahlte Honorar in feinem folden Werthverl; xältnisse zu der von ihm gelcifteten geifiigen Arbcit gestanden sci, daß eine wirkliche Uebertragung des geistigen Eigen- thums daran vorausgesetzt werden konnte. Würde dieser Fall zum geritlichen Auëtrage D so würde unstreitig der Lithograph von dem Richter auf das Interesse verurtheilt werden, das der Be- steller daran hat, daß keiner seiner Konkurrenten das selbe Z eichen auf d den Markt zu bringen in der
Lage sci, "ua nicht dec Lithograph bei der Aus- führung des Auftrags ganz ausdrücklich eine dies- bezügliche Bescbränkung zum Ausdruck gebracht hatte. Für wirfli{e Aren eien im Sinne des deutschen E kenshußgeseßes könnte verständigerweise dem
Beste ses eine jolbe Bescränkung ceilich faum Sl passen. — Siniterbin Font auch dieser Fall vor.
Gerade in der Tabacindusitie kommen Zeichen vor, wél{e mebr oder minder allgemein im Ge- brauche sind. Dicselten werden bei Litkhographen als eine ärt Berlagsartifc l auf Vorrath angefertigt. Hier hat kein Tabackfabrikant cin Interesse und keinen Anlaß, sich ein aus[bließlihes Necht auf der- artige Vignetten zu erwerben, auf solcbe Zeicben wird ihm der Lithograph au) in. der Regel kein aué \ch{licßlides Recht geben wollen, oder geben können. Welches Recht hat hier der Litho graph? Wie wir aglaubcn, ein Urheberrecht hôöbslens gegen andere Lithographen, welbe das ron ibm, dem Er- finder, zuerst auf den Markt gebrai;te Zeichen nah- machen, soweit nit etwa mit Erfolg die Originali- tät des Zeichens selbst bestritten wird —— Was aber, wie uns ein Fall speziell zur Beantwortung vorge- legt ist, wenn ein fsolbes, bisher als Verlags- artikel eines Lithographen betractetes Zeichen von einem Tabadlfabrikanten als Waarenzeichen in dem Zeichenregister zur Eintragung gelangt ift? Kann nunmehr dem Lithographen die fernere gewerbliche Herstellung solcher Zeicwen, Vignetten 2c. von dem- jenigen, welcher datselbe als Waarenzeichen eintragen
zeichen benüßt.
Ließ, verboten werden? Gewiß nicht unmittelbar, woh! aber mittelbar. Unser Tabackfabrifant, der das Zeichen eintragen ließ, kann nur nah §. 1 des Martensbußgesetzes gegen denjenigen auftreten, wel- (er als Tabackwaarenprodouze:r :toder Tabadck- handeltreibender seine Waaren oder deren Vervackung mit dem unserem Fabrikanten nah Maßgabe dcs Marken[ uß geseBes_ geici üßzten Waaren- zeichen widecreilich bezeichnet. Ist dicje Benußung zuglei cine wisse ntlice, im Sinne des 8. 14 des Markenfußzefei £es, dann kommt natürli unter Bus änden der Lithograph als an M Verletzung Ma ctenscupgese8 ges Mitsculdiger, als Theil- i M also mittelbar alle rdings au s ‘in ftrafrecht- liche Verantwortlichkeit; es müß e denn sein, daß demjenigen, der ein solbes Zeicben neu eintragen licß, bewiesen wird, daß die set, sein von ihm einge- tragenes, Zeichen im Sinne des §. 10 Abs. 2 des Markenscbußgesetzes ein Freizeichen Int. Na S S L des Markenshutgcsete s tann in dem [cßteren Balle allerdings au der Lithograph als derjenige, wel ein wesentlihes Interesse daran hat, daß die für den Dritten geschebene Sirtragun g beseitigt wird gegen den Eintragenden Klage erheben, daß dieses eingetragene Zeichen, weil érei- va wieder gelöfcht wird. Verschwiegen soll dabei aber nit roerden, daß die dem Lithographen in dies A Falle aufge» bürdetz Beweiélaft eine schr s{wierige ist und regel- mäßig der Prozeß auch ein schr E sein wird, da nur zu hêufig die Geridte . die Kosten in einem solden Prozeß fompenfirt, P , jeder Partei die e erwacbjenden Koiten A i baben. Damit dürften im Wesentlichen die verschiedenen rechtlichen Beziehui A klargestelt sein, in welche er Lithograph, od wiederholt gesag t die reprodu- ode r polygra phisben Ge ewerbe, gegenüber rlenshußzgesctz zu treten in die Lage kommen. Dr. Landgraf. Handels und Gewerbe- Zeitung. Fa 20. — Inhalt: Die Unterscheidungsmerkmale d ; fauf- märniscen und handwerks mäßigen ‘owie de s fabrik- E zen Betriebes (Schluß). — Ein Krebs schaden TE v
ztrenden dem Ma
Handel und Industrie. — Amtliche Bekannt- chungen. (Gesetz, vetreffend die Abänderung des S über die eingeschrieben n Hülfskafsen vom Upril 1876, [Vom 1. Juni 1854.1) — NReichs-
Le -GEntsheidungen. (Die Stellung als Prokurist und Börfsenvertreter einer ant beg ¡ründet nicht an fich die Vorausseßung, daß der d? ’rart Angestellte jedes Geschäft nur für die Bank auésführe. Um ein Lieferungägeschäft zu einem niht klagbaren Differenzgeschäft zu machen, muß die Lieferung nicht nur nit gewollt, fondern ge radezu auêgescloîsen sein, Mechtsgrundsäte aus reihegerihtliben Ent- \cHeidungen.) — Entscheidun; gen anderer Gerichts- hôfe. (Das Eigenthums Sredit an der Lebende versicherungs-Police im s{w. Ka nton St. Gallen. Schweigen geseßlich eine Unterlassung. Stellung der Lebens8v Od en.) — Exxort. (Adreß- buch deutscher Exportfirmen.) — Durswnittspreise wichtiger Waaren im Großtandel (April 1884), — Besprechung gewerblicher Gt tablifsements. (Stallungs- Einrich: ungen von A. Benver, Berlin W., Mo hren- straße 56. Pulsométer von Ernsi e alther, Werdau i. S.) — Aus dem Geschäftsleben. (Die Be- fis rung „der A 50 E Rue tunfts- wesen. Zum Ausfte lungsw; fen, Der Verein eMerkur“ in Nürnberg. Zur Verstaatlichung des Versiherung8wesens.) — Mittheilungen vom Aeltesten - Kollegtum der Berliner Kaufmannschaft. (Die zollfreie Ablassung von Petroleum für andere gewerbliche Zwecke als die Leuchtôl- und Leucbtgaas- ¿Fabcikation.) — Spre{saal. — B Zrieffasten. — Zur Beachtung. (Neues Scbicßpulper- E Ficten- bolz-Verwerthung. Das Mitho se all-Spiral- Deltop (D. N P.) von J M, 2 Pal lisadenstraße 20. Gummi- und É Waaren-Fabrik von W. Kraßl.) — L Tan dungen. — Register der neu eingetrag: nen Firmen mit Angabe der Geschäftsbrancþ — Spiritusbericht. — Waarenberichte. An ntlich festaeftellie Course (Berliner Börse). — Konkurse. Submissionen. — Anzeigen.
MWoben' rift der Ziegel-, Thonwreaaren-, Kalk-, Cement- und Gyps8- Industrie, Nr. 26. — Inhalt: Ein bemerkens- wertber Streitfall, betreffend die Auslcgung eines Baukontrakts. — Entwurf ¿zu Normativ-Bestim- mungen für Verträge ¿wiscbe n Techniker und Auf- traggeber. (S{luß.) — Subtmnissions-Ergebnisse. — Marktbe ridt des Beriiner Baumarkt. — Bezugs- quellen. — Patentiiste. — Patent-Beschreibungen amerikanisher Patente, — Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. — Vermischices: Säure für Hände. Herstellung von wasserdictem Leder und Papier. ine gute, dauer;afte und abwas{bbare Mauerfarbe. Das Einjeßen der Eckfkammern. Die Höhe der pe- riodishen Kalköfen. Eine Äufzugswinde für 30 Etr. Tragkraît. Das Einmauern der MRosttalten. Die Ascheavers{lüse bei Schacbtöfen, Trocenaerüste auf Ziegeleien. Kohlenabsaß der fis faliswen Gruben im Saarrevier. — Submissionen. — Briefkasten. — Anzeigen.
Der Deuts§&e Ock onomist. Nr. 79. — In halt: Die Gemeinde-Abgaben in Preußen. — Die Fondsbörse. — Der Geldmarkt. — Deutscbes Ka- pital in Serbien. — Deutsches Kapital in Rumänien. — F. Wöhlert'sche Maschinenbau-Ansftalt und Eisen- gießerei in Liqu. — Die deutschen Eisenbahnen im Mai 1884, — Eisenbahn: Einnahmen. — Gotthard-
Paul Loeff's
bahn. — Schweizerische _ Nordostbahn-Gefellscaft. — Versicerung8wesea: „Vesta“, LebenEversiberung8- bank auf Gegen fcitigteit in Pofen. — Gegenscitige Leber £-, Jnvaliditäts- und Unfall-Versibetung8s-Ges sellschaft , Prometheus". — Deutsche Militärdienst- Versicherungs-Anstalt. — Ma; deburger Leben s-Bers sicherungs- Gesellsci; aft, — Deutscher Phönir, Ber- ficherungs-Gesellsbaft in Frankfurt a. M. — Real: fredit- und Hypothefenbankwesen: Die Entwicke lung der deutschen Hypotbekenbanken. — Deutsche Greund-
freditbank zu Gotha. — Fran urse Hvpotbeken- Kredit-Verecin in Fra: ¡ffurt a. M. — Union, Bau- gesellschaft auf Aktien. — Correspondenz der Re- daftion. — Inserate.
Chemischetebniswer Central-Anzeiger. Nr. 39, — Inhalt: Analyse einer Glasgalüle. Von A. Gawalovski in Brünn. — Ueber analytische Konventenzmethoden in der Tenik. — Reform und Zukunft der Stärkezuckerfabrikation. Vortrag des Hrn. Prof. Dr. Sorhlet aus München, gehalten auf der Generalversammlung des Vereins der Spiritus- interessenten. (Fortsepung). — Graphit, — Der
Wollabfall als Düngemi ttel, Von A. Gawalovski.
„Zur Patentfrage.“ — Gutachten über die Ent- fettung der Knochen mit Benzin. — Chemisch- tenisbe Rundsbau: Zur Da rstc!lung des Acetylen- fupfers; Ueber die Zerseßung des Amtnonia s in höherer Temperatur ; Fehling'sche_ Lösuna; Zur Milchuntersuchung; Wickung der Temperatur beim Farben; Büretten] Hwimmer nach Gawalootki. — Tagesgeshihte, — Literatur. — Fragekasten Beantwortungen. — Handelsblatt. — Inserate.
: fA Paus Reiser,
Da E ie reinträge Citi : Köntgrei e Söntgrel _Württembe: und F C werden Dienftags, rg) unter der Rubrik
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teteren non ° Berlin. Saubeläveailice [31093] des Königlichen NAmtégerichts L. zu Berlin,
Zufolge Verfügung vom 2. Juli 1884 ist am [r Tage in unser Gesellschaftsregister Folgendes
ingetragen worden:
Spalte 1. Laufende Nunu1mer :
9109, Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Baugesellschafi Kaiser Wilhelm-Straße. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft : Berlin,
Spalte 4, E der Gesellschaft :
Die Gesellshaft ift eine eft eg A von unbestimmter Zei N
Der Gese scafts svertrag datirt vom 30. Juni 1884 und befindet si Seite 3 und folgende des Beilage- bandes Nr. 650 zum Scse [j bafts register.
Der Gegensiand des Unternehmens ist:
1) Die Freilegung der Kaiser Wilhe lm-Straße in Berlin und die Berbreiterung der Neuen Frieds rihstraße von der Klosterstraße bis zur Kalandsgasse, sowie der Burgstraße vor den Grundstüken Nr. 19 und 20 ebenda in Gemäßheit der festge) stellten Bau- fluchtl linien,
2) Der Erwerb und die Bebauung von Grund- stückden, welWe an der Kaiser Wilhelm-Straße und an den t 1 gedahten Straßenecken belegen sind, oder in Verbindung mit derartigen Grundstücken bebaut werden können, sowie die Herstellung aller Einrichtungen und Anlagen, welche zur Erreichung der vorgedachten Zwecke dienen, namentlich aber die Erfüllung des zwischen der Stadtgemeinde Berlin und der Berliner Handels8gesellswaft am 27. Juni 1884 gesck{lofeacn Vertrages über die Her stellung der Kai er Wilhelm- S
3) Die Verwaitunc Nutung, Es sowie Wie terveröußerun g der zu 2 ge- dahten Grundftü2. Die Wi êder veréußerung fann vor oder nah der Bebauung und die Be bauung für eigene Rechnung oder durch Deitte gesehen.
Das Grundkapital ift auf 6 Millionen Mark festg eseßt und in 12,000 Aktien über je 500 zerlegt.
Die Akticn lauten auf den Inhaber.
Der Vorstand besteht aus Einer Person oder aus mehreren Mitgliedern, aub ist die Ecnennung von Stellvertretern zulässig. Ulle Ur Reus den und Er- fiärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit dec Firma ta Gefell]baft unterzeichnet und wie folat unterscrieben sind: im Falle nur einer den Vorstand bildet von diesem allein, oder von cinem Stellvertreter, oder von zwei Prokuranten ; im Falle der Vorftand aus zwei oder mehr als zwei Mitgliedern besteht, von zweien derselben, oder von ciner derselben und einem Stells vertreter, oder von einem derselb en ond einem Pro- kuranten, oder von eincm Stellvertreter und von einem Prokuranten, oder endlih von zwei Proku- ranten.
Den Vorstand bilden znr Zeit:
1) der Baurath Max Neuhaus zu Berlin,
2) der Kaufmann Ludwig Kuchenmüller zu
Berlin. E
Alle scriftlidben Erklärungen des Aufüchtsraths sind mit den Worten „Der Aufsichtérath“ unter Beifügung der Namenëunterschrift des Vorfißenden oder seines Stellvertreters zu unterzeichnen.
Alle von der Gesellschafi ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen dur:
Vermictihung und
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