1884 / 155 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 04 Jul 1884 18:00:01 GMT) scan diff

1) den Dentschen Reich3- und Königl. Preußi- schen Staats-Anzeiger, 2) die Berliner Dete-ZNAGE, 3) den Berliner Börsen-Courier. ede Bekanntmachung gilt als gehörig publizirt, wenn sie ein Mal durch die Gesellschaftsblätter ver- öffentlicht ist. Die Berufung der Generalversamm- lungen erfolgt durch einmalige Bekanntmachung, welche wenigstens 3 Wochen vor dem anberaumten Termine zu erlassen ist, wobei der Tag der Be- iung und der Versammlung nicht mitgevechnet werden.

Zufolge Verfügung vom 3. Juli 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unjer Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8627 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Deutsch« Credit-Austalt vermerkt steht, ift eingetragen : Dur die Generalversammlung vom 28. Juni 1884 ift beschloßen worden, den §8. 2 des Statuts nah näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sih Seite 32 und folgende des Beilagebandes Nr. 623 zum Gesellschafts- register befindet, zu ändern. Die Gesellschafter der unter der Firma: F. Bäthge & Sambach mit dem Siye zu Pichelsdorf und einer jeßt zu Berlin errichteten Zweigniederlassung begründeteten offenen Handel8geseilshaft sind der Maurermeister Leopold Franz Väthge und der Zimmermeister Carl Sambach, Beide zu Spandau. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1879 begonnen. Dies ift unter Nr. 9110 unseres Gesellschafts- registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister sind je mit dem Sitte zu Berlin unter Nr. 15,155 die Firma: L S. Czapsfki (Geschäftslokal: Prinzenitr. 90) und als deren Inhaber der Kaufmann Salo Czapski hier, unter Nr. 15 156 die Firma :

___ Zulius Berliner (Geschäftslokal: Prenzlauerstr. 35) und als es Inhaber der Kaufmann Julius Berliner vier

eingetragen worden. Berlin , den 3. Juli 1884. Königliches Ag I., Abtheilung 56 T. ila.

[31062] Cloppenburg. Amtz3gericht Cloppenburg. In das Handelsregister ist heute eingetragen : Zur Firma C. A. Baro Nr. 53 Seite 20: Der bisherige Inhaber Clemens August Baro i} verstorben und wird das Geschäft unter der alten Firma von der Wittwe Sophie, geb. Nost, als alleinigen Inhaberin fortgeseßt. : Cloppenburg, 1884, Juni 28. Großherzoglih Oldenburgisches Amtsgericht. Brauer.

[31061] Coburg. In das hiesige Handelsregister ist am 30. Juni d. J. unter Hauptnummer 531, die Firma Franz May in Coburg betreffend, einge- tragen worden, daß die Firma Franz May vom 17. Juni 1884 an verändert ist in Franz May & Co. zu Coburg, fowie daß der Kaufmann Carl Heinrih Richard Reuscher aus Erfurt jeßt in Co- burg als Mitinhaber eingetreten ift.

Coburg, den 2. Juli 1884, Kammer o Handelsf\achen.

r. Otto. Cöthen. Handel3richterliche [31060] Bckanutmachung.

Die auf Fol. 249 des Handelsregisters eingetragene Firma „W. Pauling“ in Coethen ist vom In- haber, Bäckermeister und Mehlhändler Richard Pauling daselbst, in:

- „Richard Pauling“ umgeändert worden,

Côthen, 2. Juli 1884.

Herzoglich Anhaltishes Amtsgericht. Scchwentdcke.

: i [31063] Delitzsech. In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 10 verzeichneten „Schuhmacher - Rohstoff - Genossenschaft, Ein- getragene Genossenschaft zu Delitzsch“ heute folgender Vermerk eingetragen worden: Die bisherigen Vorstandsmitglieder der Genossen- schaft, die Schuhmachermeister a. Karl Herrmann Julius Leisegang, b. Friedri Wilhelin Froemmig, c. Friedrich Wilhelm Geißler, aus Delitßjch, find als solche auf 3 Jahre vom 24. Juni 1884 bis dahin 1887 wiedergewählt worden. Deliysch , den 1. Juli 1884, Königliches Amtsgericht.

Eberswalde. Bekanntmachung.

_ m Firmenregister des unterzeichneten ist die unter Nr. 163 eingetragene Firma: x „Erust Rust“

heute gelöscht.

Eberswalde, den 1. Juli 1884. Königliches Amtsgericht. Elbing. _ Bekanntmachung. [31065]

Zufolge Verfügung vom 30. Juni 1884 is an

demselben Tage in das diesseitige Firmenregister eingetragen :

1) bei der unter Nr. 522 für den Conditor Tho- mas Maurizio hier eingetragenen Firma Maurizio & Comp. :

Die Firma ist an Gaudenz Jacob Bono- rand abgetreten, hier gelöscht und unter Nr. 720 dieses Registers neu eingetragen.

2) Nr. 720 die Firma Maurizio & Comp. in Elbing und als deren Inhaber der Conditor Gaudenz Jacob Bonorand daselbst.

Elbing, den 30. Juni 1884.

Königliches Amtsgericht.

[31064] Gerichts

Gera.

Bekanntm a 31067 Auf dem die aEnng [ (]

Firma Löblih & Josephson in

beute die dem Kaufmann Salo Braun ertheilt ge- wesene Prokura gelös{t worden. Gera, den 2. Juli 1884. Fürftlib Reuß. Amtsgericht, Abtbeilung für freiw. Gerichtsbarkeit. Richter.

[31058] Gnuesen. Vom 1. Juli 1884 ab führt für das Handelsregister der Sekretär Volkmann die Gerichts- ichreibergeschäfte. Gnesen, am 2. Juli 1884. Königliches Amtsgericht.

[31068] Greiz. In tie auf Fol. 433 des biefigen Handels- registers eingetragene offene Handelsgesellschaft

Antelmann & Knacbel ist Herr Kaufmann Mar Edmund Würker aus Reichenbach als Handelsgesfellschafter eingetreten. Die Firma lautet künftig : Knaebel & Würker laut Anzeige vom 26. Juni 1884. Greiz, den 28. Juni 1884. : Fürstlih Reuß-Plauish. Amtsgericht, Abth. Il. Voigt. Königsee. Bekanntmachung. 31069] Im Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist auf Fol. 66, wo die Firma „B. Mohr & Hoff- mann, Thüringer Kunslfärberei“ verzeichnet steht, zufolge gerihtliben Beschlusses vom heutigen Tage eingetragen worden : : Dem Kaufmann Richard Otto Alfred Mohr in Königsce ist vom 1. Juli 1884 ab Prokura er- theilt worden. Königsee, den 27. Juni 1884. Fürstlih Schwarzb. Amtsgericht. Klipsch.

Naugard. Bekauntmachung. [31075] In unser Register zur Eintragung der Aussclie- ßung der ehelihen Gütergemeinschaft ift unter Nr. 24 zufolge Verfügung vom 9. Juni 1884 an demselben Tage eingetragen : Der Kaufmann Siegmund Engel zu Nau- gard hat für seine Ehe mit Clara Wolle durch Vertrag vom 30, Mai 1884 die Gemecin- schaft der Güter und des Erwerbes ausge- \chlofsen. A afüán Naugard, den 9. Juni 1884. Königliches Amtsgericht.

[30705] Schwerin 1/M. Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amtsgerichts hieselb# vom 11. d. M. ist an demselben Tage zu der aus dem vormaligen magistratsgerichtlihen Handelsregister Bd. 1 Fol, 19 Nr. 53 in das jeßt bei dem Großherzoglichen Amts- gerichte hieselbst geführt werdende Handelsregister übertragenen Handelsfirma Julius Cohen Fol. 238 Nr. 206 eingetragen :W& E Et:

Spalte 5: Der Kaufmann Ernst Cohen, bis- heriger Prokurist, ist als Gesellschafter in das Handelsgeschäft eingetreten.

Spalte 6: Die Gesellschaft ist eine ofene Han- delsgesellshaft. Dieselbe ist mit dem 1. Ju- nius 1884 eröffnet.

Spalte 7: Die Prokura des Kaufmanns Ernst Cohen ist wegen seines Eintritts in das Handelsgeschäft als Gesellschafter crloschen.

Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amts- gerichts hieselbst vom 13. Juni d. J. ist an dem- selben Tage in das hiesige Handelsregister zur Firma Fol, 182 Nr. 160 eingetragen:

Spalte 3: Die Firma is verändert in Carl E Nachfolger August Scharf- enberg.

Spalte 5: Nah dem Ableben der bisherigen Inhaberin, Wittwe Johanna Dorothea Scharffenberg, geb. Weilandt, ist das Ge- {chäft auf ihren Sohn, den bisherigen Pro- kuristen August Scharffenberg, allein über- gegangen, mit der Berechtigung Seitens der Miterben, die bisherige Firma fortzu- führen.

Spalte 7: Zufolge des Eintrags vom heutigen Tage in Spalte 5 ist die Eintragung des Drechslers August Scharffenberg als Pro- d binfällig geworden und wird ge- öscht.

Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amts- gerihts hieselbst vom 16. d. M. is an demselben Tage in das hiesige Handelsregister Fol. 136 Nr. 316 zur Firma A. Mumme & Co. eingetragen :

Spalte 3: Die Firma ist erloschen.

Spalte 6: Die Handel 8gesellschaft ist am 12. Juni 1884 aufgelöst, au die Liquidation voll- ständig beschafft.

Zufolge Verfügung des Großherzoglihen Amts- gerihts hieselbst vom 23. Juni d. J. ist an dem- selben Tage in das hiesige Handelsregister Fol. 239 Nr. 207 cingetragen:

Die Firma: Arndt Blümel.

Ort A Niederlassung: Schwerin in Mecklen-

urg.

Inhaber: Kaufmann Arndt Georg Ludwig Vlümel zu Schwerin i. M.

Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amts- gerichts hieselbst vom 25. Juni d. I. ist an dem- selben Tage zu der aus dem vormaligen magistrats- O Handelsregister Band I. Fol. 138/141 tr. 319 in das jeßt beim Großherzoglihen Amts- gerichte allhier geführte Handelsregister übertragenen Handelsfirma Mecklenburgische Hypotheken- und Wethselbank Fol. 240 Nr. 208 eingetragen :

in Spalte 7; Dem Herrn Gustav Jürges ift

Prokura ertheilt. Schwerin i./M., am 30. Juni 1884. Der Amtsgerichts-Sekretär : W. Wolff, als Gerichtsschreiber. l [30935] Verden. Jn das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 186 eingetragen die Firma J. Andrecsen, Z+ G. Zeidler Nachfolger, mit dem Nieder- krssungsorte Verden und als Inhaber Kaufmann Johann Jansen Andreesen in Verden. Verden, den 20. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. L. Hartmann.

Verden. Bekanntmachung. [30936] Auf Blatt 155 des biesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma H. Fischers Nachfolger O. Tischer cingetragen : „Die Firma ist erloscben.“ Verden, den 26. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. I. Hartmann.

Zeich en-Regifter Nr. 27. (Die ausländischben Zeichen werden unter Leivzig veröffentlicht.)

S. Nr. 26 in Nr. 149 Reihs-Anz. Nr. 149 Central-Handel8-Register.

[31009] Berlin. Königliches Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 k].

Als Marke i} eingetragen Lf unter Nr. 795 zu der Firma: Robert Hirsch Nachfolger in j Berlin nah Anmeldung vom ¿s 25. Juni 1884, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten, für Scbinn- tinktur und haarstärkendes Kopf- wasser das Zeichen:

[29400] Coblenz. Als Marke is eingetragen zu der Firma: „Coblenzer Schaumtveinfabrik Fricd- rich Kehrmanu“ in Coblenz, nab Anmeldung vom 30, April 1884, Nachmittags 4 Uhr, für deutsche Schaumweine und moussirende Weine: unter Nr. 79 das Zeichen :

C C Da1U/2 D200

80 das

unter Nr. Zeichen:

Monopol.

Beide Zeichen werden auf die Flaschen aufgeklebt, in welche die Weine gefüllt sind und zwar auf jede Flascbe nur eins dieser Zeichen :

Königliches Amts8gerit, Abth. IT, zu Coblenz.

[31011]

Braunschweig. AlsMarke ist unter Nr. 65 zu der Firma Gebr. Grahe nach Anmeldung vom 14. Juni 1884, Morgens 11 Uhr, eingetragen für Con- serven das Zeichen :

Braunschweig, den 16. Juni 1884. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

[31010]

Braunschweig. Als Marke ist unter Nr. 66 zu der Firma Wilh. Schum- burg nach Anmeldung vom 25. Juni 1884, Mittags 12 Uhr 20 Min. eingetragen

Cöln. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 468 zu der Firma: „Caesar Astfalcck“ in Cöln, nav Anmel- dung vom 30, Juni 1884, Pormittags 11 Uhr, für Graphit das Zeichen:

welches auf der Verpackung angebracht wird. Cöln, den 30. Juni 1884.

: i Keßler, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts, Abth. VII.

Erfart. Nach der Anmeldung vom 21. d. Mts, Vorm. / 113 Uhr, ift zu der Firma: i __ Ferdinand North Einzelfirmenregister Nr. 75 fol- gende Etiquette:

e

Gera, betr. Folium 113 unseres Handelsregisters ist

für die im Ges{äft fabrizirten Nudeln und Makkaroni

unter Nr. 543 das

für Conserven das Zeichen: Zeichen: Braunschweig, den 26. Juni 1884. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht. [31012] | E B:

unter 9c. 344

zum Aufkleben auf der Verpackung unter Nr. 15 Vol. I. Blatt 6 v. unseres Zeichenregisters eingetragen worden. Erfurt, den 23. Juni 1884. Königliches Amtsgeribt. Abiheilung V. Rohland.

[31014 Hamburg. Als Marke ift eingetragen e Nr. 535 zur Firma: J. F+ C. Refardt in Ham- burg, nah Anmeldung vom 24. Juni 1884, Nach- mittags 24 Uhr, für gesponnene und gezwirnte a aller Art und jeglihen Materials, Seide, nöpfe, Bänder, Kordeln, Litzen und Besayartikel aller Art, Wachstuch, Ledertuch, Leinen, fertige genähte Waaren, Gür- 4: tel, Hosenträger, Swnallen S2 Nadeln und andere Kurzwaaren, \Y sowie deren Aufmacung und Verpackung das Zeichen:

Hamburg. Das Landgericht. | i [31040] Wamburg. Als Marken find eingetragen zur Firma:

H. Lippmann in Hamburg, nach Anmeldung vom 25. Juni 1884, SOLImgs 112 Uhr, für Weißblech und dessen Ver- packung:

unter Nr. 536 das Zeichen:

BASZION

unter Nr. §37 das Zeichen : i

GARFIELDZ

unter Nr. 538 das

Zeichen : : MIRCOR Hamburg. Das Landgericht. [31015] HWamburg. Als Marke

ist eingetragen unter Nr. 542 zur Firma:

Ferd. Kugelmanu in Hamburg, nach Anmeldung vom 26. Juni 1884, Nach- _ mittags 3 Uhr, für Bier und dessen Verpackung das Zeichen:

Hamburg.

Das Landgericht.

E) HWamburg. Als Marken sind eingetragen zur

Firma:

J. Lewis Nachfolger in Hamburg, nach Anmeldung vom 28. Juni 1884, Nachmittags 2 Uhr, für Spinnstoffe, Garne aller Art, Strumpfwaaren, Knöpfe, Vänder, Nadeln und Spigten

das Zeichen: dzs je

É

P E E T

P A E “i s i A ih. A Sre

WHambury. Das Landgericht. [31038]

Hamburg. Als

Marke ift eingetragen

unter Nr. 545 zur

Firma:

: S! Rost & Co.

in Hamburg, nah An- meldung vom 2. Juli 1884, Nachmittags 13 Uhr, für Gutta- perha- und Gummi- waaren das Zeichen :

Hamburg.

Das Landgericht.

[31016]

Karlsruhe. Nr. 17 269. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 14 zu der Firma: Karl Wagner ia Karlsruhe nach An- meldung vom Heuti- gen, Vormittags #11 Uhr, für Farbwaaren, das Zeichen: Dre r Das Zeichen wird auf den Verpackungen, {Schadteln und Papierhüllen) angebracht. Karlsruhe, den 23. Juni 1884. Großh. Amisgericht. v. Braun, Oberamtsrichter.

[31017] Leipzig. Als Marke is eingetragen unter Nr. 3240 zu der Firma: J6hn S. Elmore «& Co. ju London in Ergland, nah Anmeldung vom 14. Juni 1884, Vormittags 11 Uhr 30 Mi- nuten, für Kurzwaaren, Porze!!an, Irdenwaaren, Leinen-, Hanf-, Seiden-, Haar-, Kammgarn» und Wollwaaren aller Arten einschließlich Garne, Scbreib- materialwaaren, Gummi- und Guttaperchawaaren, Nahrungsstoffe, Seife, Abreibungsmittel , Dele, Zündhölzchen, Wascbpräparate, Parfümerien, Toi- let tengeaenstände, Waaren aus Elfenbein, Knocben, Holz, Stroh oder Gras, thierishen und vegetabi- lischen Stoffen, Tabakspfeifen, Regenschirme, Spazier- tôte, Bürsten und D Kämme, Waaren aus f fostbaren Metallen und Juwelen und Nah- ahmungen derselben, Fäden, Borden, Lahn soder Plätt), Cantille (oder Bouillon) und Flitter, alle aus Gold- und Silber oder einem

ihnen nachgeahmten

Metall, das Zeichen:

welches auf der Waare aufgedruckt bez. als Etiquette daran, sowie auf der Umhüllung oder Verpackung angebracht wird. Leipzig, am 26. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

[31018]

Magdeburg. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Blencke & Bayerdörfser zu Magdeburg, nah Anmeldung vom 20. Juni 1884, Vormit- tags 9x Uhr, unter Nr. 61 das Zeichen:

2

für Munitions-, Papp-, Leder- und Kurzwaaren Fabrikate aus Holz, aus Cisen, Blech und anderen Metallen. Das Zeichen wird theils den Waaren selbs aufgeprägt, theils auf der Verpackung an- gebracht. Magdeburg, den 21. Juni 1384. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IPa.

[31019] Meiningen. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma: August Merkel in

Meiningen, na Anmeldung vom 16. Juni 1884, Vormittays 10 Uhr 15 Minuten, für Aromatique- liqueur, das Zeichen:

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S Na _ C Aerhter 2A A A R D A A E | eni [aa

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1 (4 22M) \ /) (F2 + L R Sd

A Destillateur C

S a In E E s 7 uüringen. ;

HOSSFELD&WIERL, NEW YORK

Sole Agants for the United States.

Meiningen, 19, Juni 1884. Herzogliches Amtsaericht. Abtheilung I. v. Bibra.

München. Als Marke ift unter Nr. 65 zur Firma: „Gebrüder Neuhöfer in Müntheu“ eingetragen das Zeicben:

ma -

für S{bmier-Glanz-Stiefelwihse, nach Anmeldung vom 19, Juni 1884, Vorm. 9 Uhr. München, 19. Juni 1884, Der Vorjißende der I1. Kammer für Handelssachen am K, ange DRYes L. riel.

[30506] Traunstein. Als Marke ift ein- getraaen zu der Firma: Josef Lendle u. Cie. in Rosenheim, nah An- meldung vom 22. Mai 1884, Nach- mittags 3 Uhr, für Metallputpomade und Vaselin (Lederfett) das Zeichen:

Das Zeichen wird auf Blechdosen und Kisten durch Aufscbabloniren auf Padcketen, ebenso oder durch Aufkleben angebracht.

Traunstein, am 28. Mai 1884.

Kgl. bayer. Landgericht Traunstein. Der K. Präsident beurlaubt: v. Wening, Dir.

[31115] Wasungen. Nachdem die Firma H. J. Swaine auf der Zwick bei Wernshausen erloschen und im Handelsregister sub Nr. 39 gelö\&t worden ift, ist auf Grund des 8. 5 Absatz 2 Ziff. 1 des Ge- seßes über Markenshuß vom 30, November 1874 die Löschung des für die gedachte Firma sub Nr. 1 des Zeichenregisters eingetragenen Waarenzeichens bewirkt worden. 5 Wasungen, den 26. Mai 1884. Herzogl. Amtsgericht, Abth. T. Oskar Müller.

Musfter-Regifter Nr. 78. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

[30854] Aachen. SÎIn das Musterregister wurde einge- tragen:

Nr. 88. Firma: M. Meyer & C. in Aachen, 1 Paket mit 21 Mustern für Tube, versiegelt, Flächenmuster, Fabrifoummern 340, 341, 343, 345, 346, 348, 360—367, 660, 601, 602, 604, 605, 606, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1884, Nachmittags 5 Uhr 40 Minuten.

Nr. 89. Firma: M. Meyer & C. in Aachen, 1 Packet mit 18 Mustern für Tube, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6065, 607—613, 670 —679, Schutzfrist 3 Iahre, angemeldet am 24. Juni 1884, Nachmittags 6 Uhr.

Aathen, den 1. Juli 1884.

“. a Königliches Amtsgericht. V.

ofs

[30743]

Beuthen 0.-S. Sn das Musterregister ist ein-

getragen :

Nr. 5. Photograph Theodor Tschentscher zu Königshütte, cin Packet mit 2 Mustern für Pho- tographien auf Glas als Broche und Mandcetten- fnopf, Fabriknummern 1—2, ofen, Muster für plastishe Erzeuqnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 18. Juni 1884, Nacbmittags 5 Uhr.

Beuthen O.-S., den 30. Juni 1884.

Königliches Amtsgericht.

[30748]

Bielesel4. In das Musterregister ist einge-

tragen:

Nr. 95. Firma Gustav Lippelt & Co., Com- manditgesellschaft zu Bielefeld, ein versclossenes Padet, enthaltend vier Muster în Leinen-Jaquard- Gewebe, Musterbuch Nr. 1601, 1602, 1604 und 1612, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Juni 1884, Nach- mittags 5F Uhr. |

Bielefeld, den 27. Juni 1884.

Königliches Amtsgericht.

[30940]

Bonn. In das Musterregister is eingetragen:

Nr. 162. Firma Friedr. van Hauten in Bonn ein vers{lossenes Couvert, enthaltend:

A. Abbildungen von 3 Glasgefäßen mit Metall- montirung Nr, 218/I. M, 34, 33, 1 Montirung D. für feramisbe und Metallgefäße, 1. Henkelmon- tirung V. für desgleichen, 1 Reliefmuster M qur feramische Erzeugnisse, Muster für plastishe Er- eugnisse, 5 x : B. j Zeichnungen B. und F. für Stempelabdrücke auf keramisce Erzeugnisse, Flähenmuster, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldct am 6. Juni 1884, Mor- gens 9 Uhr. f

Nr. 163. Firma Max Herschel in Bonn ein verschlossenes Couvert, , enthaltend 30 Zeichnungen von Gratulationskarten, 4 Zeichnungen Fabrik- nummer 592 (1—4), 6 Zeichnungen Fabriknummer 594 (1—6), 4 Zeibnungen Fabriknummer 595 (1—4), 4 Zeichnungen Fabriknummer 597 (1—4), 8 Zeichnungen Fabriknummer 600 (1—8), 4 Zeich- nungen Fabriknummer 609 (1—4), Fläcbenmuster, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1884, Nachmittags 4 Uhr. .

Nr. 164. Firma Molffs & Cie, in Siegfeld bei Siegburg cin verscblossenes Packet, enthaltend 48 Muster bedruckter baumwollener Tücher, Fabrik- nummern 40, 357, 472, 479, 482, 485, 486, 487, 488, 489, 490, 491, 492, 493, 494, 495, 496, 497, 498, 499, 499, 500, 509, 986, 991, 992, 993, 994, 998, 1000, 1001, 1002, 1003, 1858, 1862, 1863, 1867, 1868, 1869, 1871, 1871, 1872, 1873, 1874, 1875, 1876, 1877, 1878, Flächenmuster, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Morgens 9 Uhr.

Sis, den 30. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I1II.

[30750] Cöln. STn das Musterregister ist eingetragen: Nr. 189, Kaufmann August Schwauck zu

Cöln, cin ofenes Paket, enthaltend eine Normal- Arbeiterjacke, sogenannter Küraß, plaftisches Erzeug- niß, Fabriknummer 1090, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 23. Juni 1884, Mittags 12} Uhr. -

Cöln, den 30. Juni 1884.

Keßler, Gerichtsschreiber des Königlicben Amtsgerichts, Abtheilung VII. [30749]

Cöln. Sn das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 179. Firma „D. Leonardt & Catwinkel“ in Cöln, 1 versiegeltes Paket, enthaltend 4 Muster von Stahlfedern, Muster für plastische Erzeugnisse,

Fabriknummern 7200 E. F, 7201 F.,, 7202M. und *

7203 B., Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1884, Vormittags 103 Ubr. Cöln, den 30. Juni 1884.

E Keßler, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerihts. Abth. PII. i [30856] Dessau. In das hiesige Musterregister ist ein-

getragen :

Nr. 65. Firma Carl Rischbieter in Dessau, ein versiegeltes Packet mit 2 Mustern zu Rouleaur, Fabriknummern 1274 und 1275, Scubfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Mittags 12 Uhr.

Dessau, den 30. Juni 1884.

Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. F. Meyer. i [30744] Greiz. In unser Musterregister sind beute für die Firma Dietsh & Oeßtler hier eingetragen worden :

Nr. 132 ein unvers{losenes Couvert mit 32 Mustern zu wollenen Kleiderstofen, Geschäfts- nummern: 660, 726, 727, 743, 758, 762 766, 783, 798, 802, 803, 804, 809, 811, 812, 813, 814, 815, 816, 820, 821, 824, 825, 826, 827, 828, 829, 830, 831, 832, 833, 836, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 24, Juni 1884, Vormit- tags 9 Uhr.

Greiz, den 26. Juni 1884.

Fürstlih Reußz-Plauisches Amtsgericht, Abth. Ik.

Voigt. [30745] HWambuorg. In das Musterregister ift einge- tragen : Nr. 383. Firma Hamburg - Amerikanische

Uhrenfabrik in Hamburg, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend: 3 Muster (Zeicbnungen) zur Dekorirung von Zifferblättern und 4 Muster (Zeich- nungen) zur Dekorirung von Thürfüllungen, Flächen- muster, Fabriknummern 104 bis 106 und 13 bis 16, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1884, Vormittags 10 Uhr 30 Miruten.

Nr. 384, Firma Hamburg - Amerikanische Uhrenfabrik in Hamburg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend: 1 Muster (Zeichnung) eines Uhrgehäuses, Muster für plastisbe Erzeugnisse, Fa- briknummer 457, Scußfrist 3 Jahre, anaemeldet am 10. Iuni 1884, Vormittags 10 Ubr 30 Minuten.

Nr. 385. Johann Wentzel Carl Ludwig Kühn in Hamburg, ein Couvert, offen, enthaltend: eine Abbildung des Musters eines Kachelofens8 mit eisernem Untersaß und vierfaWß Roßre, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Scbußzfrist 3 Jahre, anaemeldet am 11. Juni 1884, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 386. Firma C. W. Herwig in Hamburg, ein versc{lossenes Packet, angeblich enthaltend : 26 Muster für farbige Demijobnsbeflehtung, Muster für plastisbe Erzeugnisse, Fabriknummern 1 bis 26, Stutßfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten.

Nr. 387. Firma C. W. Herwig in Hamburg, 1 Couvert, ofen, enthaltend: 1 Muster (Abbildung) einer Kiste zur Verpackung von Spirituosen, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Scbußtz- frist 3 Jahre, angemeldet am 20, Juni 1884, Nach mittags 2 Uhr 45 Minuten.

Nr. 388. Firma C. W. Herwig in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, angebli enthaltend : 3 Muster für Flaschen, Muster für plastisbe Er- zeugnisse, Fabriknummern 1—3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten. :

Hamburg, den 1. Juli 1884, .

Das Landgericht.

[30751]

Hannover. STn das hiesige Musterregister ist eingetragen: : e Nr. 90. Tiscblermeistcr Heinrih Albers zu

Hannover, a. eine versiegelte Kiste, enthaltend cin Modell für Schulbänke oder Kinderpulte, Ge- \{äftsnummer 1, Muster für plastiswe Erzeug- nisse, b, eine versiegelte Kiste, enthaltend ein Modell für Schulbänke oder Kinderpulte, Veschäfts- nummer 2, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Juni 1884, Mittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 91. Firma J. C. König & Ebhardt zu Hannover, ein versiegeltes Packet, enthaltend elf Muster für Formulare zur Buchführung für Orts- und Betriebs - Krankenkassen nach Maßgabe des Reichsaesetzes vom 15. Juli 1883, Fabriknummern 671, 672, 673, 674, 675, 676, 677, 678, 679, 680, 681, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Junt 1884, Vor- mittags 107 Uhr.

Nr. 92, Kaufmann Gustav Schoen zu Han- nover, cin Muster einer Tournure, offen, Fabrik- nummer 101, Muster für vlastishe ESrzeugnihe, Schuyfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Junt 1884, Mittags 11 Uhr 10 Minuten.

Nr. 93. Tis(lecmeister Heinrich Albers zu Hannover, ein Modell ciner verstellbaren Scul- tafel mit Gestell, versiegelt, Fabriknummer 11i,, Muster für plastisde Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Bormittaçs 9 Uhr 50 Minuten.

Nr. 94. Fabrikani Carl Blumenthal zu Hau- nover, ein Enveloppe, enthaltend fünf Muster für Migräne-Stift-Berloques, offen, Fabriknummer 52, 53, 54, 55, 56, Muster für plastisbe Erzeugnisse, Swußfrist ein Jahr, angemeldet am 23, Juni 1884, Vormittags 10 Uhr.

Nr. 95. Firma Ed. Fraukenberg. Deutsche Patent-Dauneu-Steppdecken-Fabrik zu Han- nuover, ein Paket, enthaltend cin Muster einer Tournure und ein Muster einer Kaffee-Müßte, Fabriknummern 15 und 16, offen, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, ange- Ae am 26, Juni 1884, Mittags 11 Uhr 35 Mis nuten.

Hannover, den 30. Juni 1884.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung RI. Jordan.

[30855] Ilmenau. S3n unjer Musterregister ist eingetragen : Nr. 53. Firma Gebr. Meyler & Ortloff hier, ein fkreuzweis vershnürtes Pappkästhen mit 3 Originalmustern, Fabriknummern 23, 24, 2d,

plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, an- gemeldet den 10. Juni 1884, Mittags §12 Uhr.

Nr. 54. Firma Gebr. Meztler & Ortloff hier, ein umsbnürtes und zweimal versiegeltes Kästen mit einem Naturmuster, Gewürztönncen, Fabrik- nummer 300, plastishes Erzeugniß, Scbutzfrist drei Jahre, angemeldet den 23. Iunt 1884, Nachmittags 43 Uhr.

Zlmenau, am 309. Juni 1884.

Großherzogl. Sächs. Amtégericht, I1. Abth. Trautvetter. [30943] «Jena. In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 9. T. G. E. Sthroeter in Jena: 1 Paket mit 1 vollständigem Muster zu einer neuen fran- zösfisben Spielkarte, versiegelt, Muster für F‘ähen- erzeugnisse, Geschäftsnummer 5, Schutzfrist 15 Jahre, anoemeldet am 14. Juni 1884, Vormittags 94 Uhr.

Jena, den 16. Juni 1884.

Großherzogl. S. Amtsgericht, Abth. IV. R. Pab t. [30188] Lüdinghausen. In das Musterregister ist ein- getragen :

Nr. 19. Gewerkschaft Eisenhütte Westphalia bei Lünen a. d. Lippe, 1 Paket mit 4 Mustern eines Regulirofens, ofen, plastisches Erzeugniß, Fabriknummern 36, 37, 58, 39, Schutzfrist 10 Jahre, anaemeldet am 3. Juni 1884. :

Für dieselbe Gewerkschaft unter Nr. 20: das Muster eines Sprungbeerdfußes, plastisbes Erzeug- n Scußfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni

Lüdinghausen, 21. Juni 1884, Königliches Amtsgericht.

[31037] Meerane. In das hiesige Musterregister ist ein- getragen worden :

Nr. 719, Firma Strübell & Müller in Mee- rane, 1 Paket mit 22 Mustern für Kleiderstoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 517—538, Scbußfrist 2 Iahre, angemeldet am 12. Juni 1884, Nacbmittags 33 Uhr.

Meerane, am Î. Juli 1884,

Königliches es, I

(Unter)chrift), A}.

L [31036] München. Jn das Musterregister ist cingetraaen: Nr. 173, Joseph Kracklauer, Schlossermecister in München, 1 Patet mit 28 Mustern und zwar von 8 Treppengeländern Nr, 79—86, von 18 Treppengeländerpratzen Nr. 87a.—t., von 2 Thür- beschläggarnituren Nr. T. und Il1,, Muster für plastishe Erzeugnisse, versiegelt, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet den 23. Juni 1884, Nachmittags 4 Uhr. München, den 23, Juni 1884. Der Vorsitzende der 11, Kammer für Handelssachen am fgl. Landgerichte München I. Briel, kgl. Landgerichtsrath.

[30942]

Offenburg. Nr. 9114, In das Musterschutz- register sub 36 wurdc eingetragen :

Firma Karl Schaaff, vormals J. F. Leuz in

Zell a. H., Terrine R S

Schutz für plastisbe Darstellung in der Form auf die Dauer von 3 Jahren. Offenburg, 28. Juni 1884, Gr. Amtsgericht. Saur.

: [29526] Plauen. In das Musterregister ist eingctragen:

Nr. 188. Firma Robert Neubauer in Plauen, 1 Packet mit 46 Mustern zu Mascinerstickeret, vers{lossen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 499, 533, 626, 632, 633, 664, 665, 666, 667, 668, 672, 674, 677, 680, 681, 682, 683, 684, 635, 686, 687, 688, 689, 690, 691, 692, 694, 695, 698, 697, 698, 699, 700, 701, 702, 703, 704, 705, 724, 733, 784 (80 (0 (00, O4 (00, SQUEIIE 2 SAre angemeldet am 12, Juni 1884, Nachinittaas 14 Uhr.

Nr. 189. Kaufmanu Oscar Zschweigert in Plauen, 1 Pactet mit 50 Mustern zu Tüllsticke- reien, vers{blossen, Fläcbenerzeugnisse, Geschäftsnum- mern 2975, 2795B., 2937, 2805B., 2814 a., 2814B., 9880a., 2880B., 2880, 2847 a. 2847B., 2775 a., 2775 B,, 2775 c, 2936, 2938, 2960, 2958, 2961, 2959, 2957, 2962, 2963a., 2963, 2965 a., 2965, 2967 a., 2967, 2966 a., 2966, 2835 a., 2835 B., 2941, 9942, 2943, 2944, 2945, 2946, 2947, 2948, 2949. 2950, 2901, 2902, 2908, 2994, 2999, 2956, 2939 2940, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1884, Nachmittags 34 Uhr.

Nr. 190, Firma Mauecrsberger & Tröger inx Plauen, 1 Paket mit 41 Mustern zu Tüllstickereien und ein Muster zu einem Tüllspitentaschentuch, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 662, 663, 664, 665, 666, 667, 668, 669, §70, 671, 672, 673, 674, 675, 676, 677, 678, 679, 680, 681, 682, 683, 634, 685, 686 B., 688, 689, 692, 693, 694, 695, 696, 697, 699, 700, 701, 702, 704, 705, 706, 707, 703, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1884, Nachmittags §5 Uhr.

Plauen, am 18. Juni 1884.

Das Königliche Amts8gericht.

Steiger.

[30747]

Pulsnitz. In das Musterregister ift eingetragen : Nr. 70 Firma Friedrich Joseph Rammer in Ohorn, 1 Muster für Hosentragergurt, offen, Fabrik- nummer 980, Fläcenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1884, Nachmittags 36 Uhr.

Nr. 71. Firma C. G. Großmanu in Groß- röhrsdorf, 1 versbnürtes und versiegeltes Paket, enthaltend 3 Muster für Decken, Fabriknummern 575, 800, 1501, sowie 1 Muster für Jute-Teppicbe, Fabriknummer 210, Fläbhenerzeugni)e, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 2. Juni 1884, Nacbmittags

5 Ubr.

Y Blilénis, am 30. Juni 1884. Das Königliche Amtsgericht." Dr. Krenfel.

[31004] Radeberg. In das Musterregister ist einge- tragen worden:

Nr. 16. Firma Berthold & Hirs in Rade- berg, 1 versiegeltes Packet mit 10 Mustern für Lampen-Cylinder, Muster für plastishe Erzeugnisse,

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