mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten | Gericte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dicser Auszug der Klage bekannt gemacht. Königsberg, den 39. Juni 1884. Hensel, GeribtEsschreiber des Königlichen Landgerichts.

31373) Oeffentliche Zustellung.

Nr. 3876. 1) Die Ebefrau des Accisors Fridolin Braun, Barbara, geb. Pantber, in Erla, 2) Adolf und Amanda Runge, als Erben der Ehefrau des Adolf Runge, Creszentia, geb. Panther, in Amerika, vertreten dur Rechisanwalt Mauser dahier, klagen gegen Andreas Panther on Erla, zur Zeit an unbekannten Orten in Amerika abwesend, und zwei weitere Mitbeklagte, wegen Richtigkeit cines Testa- ments des Georg Paniher von Erla, mit dem Antrage, dur Urtheil auszaiprc&en, die Beklagten seien \chuldig, anzuerkennen, daß der von der Wittwe des Georg Panther von Erla pvräsentirte leßte Wille des Lttteren vom Jahre 1877 unächt und unwirksam ist, und die Kosten des Rechtéstreits zu tragen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Re&tsftreits vor die Civilkammer I. þÞ. es Großherzoglichen Landgeribts zu Offenburg auf

Samstag, den 25. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge-

richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwe&e der öffentlichen Zustellung bezügli des Andreas Panther wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Offenburg, den 30. Juni 1884.

Der Gerichtsschreiber des Großh. Landgerichts

(L. 8.) Seifert.

[31381] Oeffentliche Zustellung. Die verebelihte Stationsvorsteher Sophie Lindner, früßer zu Crasbnit, jetzt zu Ratiborhammer, ver- treten dur den ihr bestellten Armenanwalt, Rets- anwalt Butbut zu Bernstadt, klagt gegen ihren Che- mann, den früheren Stationsvorsteher Wilhelm Lindner, früher zu Craschnit, jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen Ehescheidung mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Cbe zu trennen und den Beklagten für den allein s{hul- digen Theil zu erklären

und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhand- Iung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Oels auf den 21. November 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ges ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentliden Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

i Heinge, Gerichtss\chreiber des Königlichen Landgerichts.

[31374] Oeffentlihe Zustellung.

Ladung. _Bramböck, Jokann, Bauer von Bergham, als Kläger, vertreten durch Hrn. Rechtsanwalt Hager in Miesbach, hat gegen den Futterer N. Lentsch aus Tyrol, zuleut in Festenbah hiesigen Gerichts, jeßt unbekannten Aufenthaltes, als Beklagten beim K. Amtsgerichte Tegernsee, als Prozeßgeriht, Klage wegen Vertragsaufhebung eingereiht und beantragt, den Beklagten unter Aufhebung des am 6. Mai c. abges{lossenen Vertrages über den Kauf einer gelb- gefleckten Kuh zur Rückzahlung des Kaufpreises zu 300 Æ und zum Ersate aller Kosten zu verurtheilen und das Urtbeil für vorläufig vollstreckbar zu er- Elären und hat auch den Beklagten zum bestimmt werdenden Verhandlungstermine geladen. - Da ansuchensgemäß durch Geritsbes{luß die Sffentlibe Zustellung bewilligt, eine Einlassungkfrist von 1 Woche bestimmt und Termin zur mündlichen Verhandlung auf Donnerstag, den 30. Oktober 1884, Vorm. 10 Uhr, dahier, Sitzungssaal 5/0 anberaumt worden ist, wird der Beklagte Lentsh zum Erscheinen an diesem Termine hiermit geladen. Tegernsee, den 2. Juli 1884. Gerichtsschreiberei des K Amtsgerichts. (Unterschrift), K. Sekretär.

[31376] Oeffentliche Zustellung.

Der Rentier Samuel Walter zu Strasburg in Westpr., vertreten dur den Rechtéanwalt Trommer daselbst, klagt gegen den Kaufmann Ricbard Walter, früher zu Strasburg Westpr., jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen eines Theils des 15 000 M betragen- den Kaufgelderrestes für die Grundstücke Strasburg Nr. 292, 447, 314 und 392, mit dem Antrage, den Beklagten unter Kostenlast zu verurtheilen, an Kläger 27009 4 nebst 79/9 Zinsen seit dem 1. Ja-

zu erheben.

[31387] :

Die Anna Wald, Chefrau des Koblenbändlers Jacob Welter in Neuß, vertreten durÞ Rechts- anwalt Biesenba®, klagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1I. Civilfammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 20. November 1884, Vormittags 9 Uhr.

: yan Laak, Gerihts\Hreiber des Königlichen Landgerichts. -

[31388]

Die Wilbelmine Blankenstein, Ehefrau des Kauf- manns Leopold Kaufmann zu Neuß, vertreten dur Rechtsanwalt Spidckhoff, klagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die IT. Givilfommer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf

E van Laak, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts.

[31390] Beschluß.

Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen :

1) Mathias Thullen, geboren am 10. September 1861 zu Bettenfeld, zuleßt wohnend daselbft,

2) Johann Benz, geboren am 14. November 1861 zu Monzel, zuleßt wohnend daselbt,

3) Michel Bindgen, geboren am 16. Juni 1862 zu Hupperath, zuleßt wohnend daselbft,

4) Jacob Meyen, geboren am 30. September 1862 zu Spang, zuletzt wohnend daselbft,

5) Peter Koenen, geboren am 19. August 1863 zu Wengerohr, zuleßt wohnend daselbst, 6) Johann Peter Roeder, geboren am 4. August 1863 zu Wengerohr, zuletzt wohnend daselbst, 7) Aron Ermann, geboren am 6, März 1863 zu Bergaweiler, zuleßt wohnend daselbft, 8) Mathias Hansen, geboren am 26. Februar 1863 zu Dreis, zuleßt wohnend daselbft, 9) Johann Junk, geboren am 30. Januar 1863 zu Dreis, zuleßt wohnend daselbft, 10) Philipp Kranz, geboren am 1. März 1863 zu Dreis, zuletzt wohnend daselbst, 11) Johann Adam Schmitt, geboren am 30. De- ee 1863 zu Minderlittgen, zuleßt wohnend da- jeLoIt,

den 20. November 1884, Vormittags 9 Uhr. þ

12) Nicolaus Jacobs, geboren am 30. Januar 1863 zu Wittlich, zuleßt wohnend daselbft,

13) Johann Adam Bindgen, geboren am A * E 1863 zu Eisenscmitt, zuleßt wohnend da- felbst,

14) Theodor Jungbluth, geboren am 16. März 1863 zu Nierbacb, zuletzt wohnend daselbft,

15) Georg Kreten, geboren am 6. Februar 1863 zu Efch, zuleßt wohnend daselbst,

16) Fohann Stuckart, geboren am 1863 zu Bura, zuletzt wohnend daselbft,

17) Ernst Legran, geboren am 20. September 1863 zu Binsfe!d, zuleßt wohnend dasclbst,

18) Mathias Carbanchen, geboren am 15. Mai 1863 zu Spang, zuleßt wohnend daselbft,

19) Mathias Panli, geboren am 14. November 1863 zu Monzel, zulet wohnend daselbft,

20) Iobann Schneider, geboren am 20. No- vember 1863 zu Osann, zuleßt wohnend daselbft,

sämmtli ohne bekannten Stand, welche hinreichend verdächtig erscheinen:

„als Wehrvflicbtige in der Absicht, fich dem Dienste des Heeres oder der Flotte zu ent- ziehen, entweder das Bundesgebiet ohne Er- laubniß verlassen zu haben, oder na erreihtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bun- de8aebietes aufzuhalten“, Vergehen gegen 8 140 Nr. 1 des Straf- gesetzbuches, das Hauptverfahren vor der Strafkammer des König- liden Landgerichts hierselbst eröffnet.

Zualeid wird auf Grund der §8. 140 u. f. des Strafgesezbuchs und der £8. 480 und 326 der Strafprozeßordnung das im Deutschen Reiche be- findlibe Vermögen der vorstehend bezeichneten Wehr- pflichtigen zur Deckung von je einer eventuellen Geldstrafe von 300 ( und eines Kostenbetrages von 30 M mit Besd&lag beleat.

Trier, den 19. Juni 1884.

Königliches Landgeribt, Strafkammer.

Kerckhoff. Winterschladen. Müller.

[31391] Jn der Strafsache gegen

1) Heinrih Jäger, geboren am 7. September 1861 zu Düren,

2) Adam Ludwig August Steinbath, geboren am 9, Juni 1861 zu Kleinhau,

3) Heinri Cohen, geboren am 12, März 1863 zu Birkesdorf,

94, Januar

wegen Entziehung der Wehrpflicht, wird,

da die Anges{uldigte des Vergehens gegen §. 140 Absatz 1 — Nr. 1 — des Strafgesc buches bes \{uldigt sind, auf Grund der §§. 480, 325 — 326 — der Strafprozeßordnung . zur Deckung der die Angesculdigten möglicberweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens für Jeden derselben auf Höhe von 3030 e, in Budbstaben: Drei tausend dreißig Mark das im Deutschen Reice befindlide Vermögen der Anaesc(uldiaten mit Besc{lag belegt. Aachen, den 9. Mai 1884, Königliches Landgericht, Strafkammer. Emundts. Longardt. Areceßt.

[31392] Oeffentliche Ladung.

Nacdem Königlide General-Kommission zu Han- never den über die Specialtheilung der Brambarer Abfindung aus der Osterbro@mark, Amts Meppen, aufgestellten Planreceß genehmigt hat, so ift zur förmlichen Eröffnung und Vollziehung desselben Termin auf

Montag, den 18. Auaust d. J., Morgens 10 Uhr, im Hause des Wirths Brümmer zu Clusorth an- beraumt.

Zu diesem Termine werden die unbekannten Pfand- gläubiger und diejenigen dritten Personen, welchen als Guts-, Dienst-, Erbenzins- und Fideicommiß- folgern oder aus sonstigem Grunde eine Einwirkung auf die Ausführung dieser Theilung zusteht, unter der Androhung des Aus\{lu}es mit ihren etwaigen Einwendungen gegen die planmäßige Ausführung hierdurch geladen.

Zugleih werden alle etwa unbekannt gebliebenen Theilnehmer in Gemäßheit der Vorschrift in den 88. 86 und flgd. des! Verfahren8geseßes vom 30. Juni 1842 aufgefordert, ihre Ansprüche oder Widersprüche in diesem Termine anzumelden und klar zu machen, widrigenfalls ihre Berechtigungen nur na Angabe der Übrigen Betheiligten berüsihtigt und sie in sonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen. ;

Den aus irgend einem Grunde betheiligten dritten Personen wird nachgelassen, ihr etwaiges Interesse . bei der Theilung noch in diesem Schlußtermin, so weit se es für nöthig halten, wahrzunehmen. Lingen, den 2. Juli 1884, Der Special-Kommissar. Niemann,

Oekonomie-Kommissionsrath.

[31396]

Zeißer Paraffin: und Solaröl-Fabrik zu Halle a. S.

Bilanz am 31. März 1884.

Activa.

Alk. Ell endt, stellvertr. Den vorstehenden Rechnungsabschluß pro 31.

Uebereinstimmung gefunden.

Der Aufsichtsrath.

Albin Braune.

K M 8

Vorsitzender.

Die Revisions-Commission:

2 C CPRE (au t orz A

Der Vorstand. : ; : : Osc. Krug. März d. I. baben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft in

: , —, ) T h. Walter, gerichtliher Bücherrevisor. Die Dividende ist mit 1 8,75 pro Aktie von heute ab gegen Einreichung des Dividendenscheins Nr. 1 bei den Herren H. F. Lehmaun, Halle a. S.

„ Herren Beer & Co., Leipzig und der Hauptkasse der Gesellschaft, Halle a. S., Magdeburgerstraße 49,

á Passiva. M A M. 8 An SrubenComo „eee e} Oas Per Aktien-Capital-Conto L für emittirte 3600 Stück Aktien à 500 | } 1800000 /— Cu «c: S | P} » Hypotheken-Conto : | E a) 1118/55) 105 654 38 hypothekarishe Forderungen an uns 440 000 — , Gebäude-Conto . . . [351 156/22 e E O 900 80178 Mei O 208 E O F , Cylinder-, Maschinen- und Untensilien-Conto | 777 235 05 Gewinnvertheilung: | Nr 54 157/15] 723 077/90 An Roßner, Schneider & Co. in Zeitz vertrags- | Mobi 1062/60 mäßig zu zahlen Gewinnantheil nebst Zinsen auf | G Na S 106/30 956/30} deren Anlage-Kapital zusammen . _. + - 219 500 — Gescirr-Conto E GICEE H Reservefonds 10 9/9 von X 260 060,75 auf zwei | M Abschreibungen S 630/90 18 303/101 E Ee 4 334/35 W l G E l ch5 f Tantième 10 % von 4 36 226,40 auf 2 Monate 3 622 64 « Waarenlager-Conto. . . 321 890/88 Super-Dividende 13 9% von 4 1800 000,00 auf | é E S oaevals M 31 500|— | ebitoren in laufender Rechnung . . 5 Rade N E | | L R "4 È 340 125 08 Unvertheilter Reft zum Vortrag 1 103/76 | Ab davon: 446 743/93 Creditoren in laufender Rechnung . ; 61 073/93) 385 670 /— | „ Wecsel-Conto: S | Wesel im Portefeuille abzüglich Bank- | De og 006 14 707/40 | e Cafsa-Conto: Baarbestand . 18 148 1 | „ Effecten-Conto: Im Portefeuille befindl. Werthpapiere zum | Course v. 31. März 184 . 5187 | x Zinsen-Conto: Vorau beiabe Sen 6 49 500|— | 2 500 060/75 260 060/75] 2 500 060 75

L E E ————-

nuar 1884 zu zahlen, auch das Urtel gegen Sicber- | [31397 s G ; x heitsleistung für vorläufig voliredbas (u erklären [31397] G ___Bilanz der Berlin-Dresdener Eisenbahu Gesellschaft per ultimo März 1884. und ladet den Beklagten zur mündlidben Verhand» | ; __ Betrag E Betrag lung des Rechtsstreits vor die 2, Civilkammer des | Z, Activa. im Einzelner| im Ganzen |Z Passiva. im Einzelnen] im Ganzen S C Y n 4 E M S M S M B M en ezember H, ormittags 9 Uhr, | 1, |Bau-Eonto. ï | [52 550 822! ctien- igationë-C : | mit der Aufforderung, einen bei dem gedadten | 2, Materialien-Beftände: j | Y S / O E 15 750 000 | Gerichte zugelaffenen Anwalt zu bestellen. a, Bau-Materialien 368 588 45 | b. Stamm-Prioritäts-Actien. L BRS an Sag Bey e wird dieser b. diverse Materialien |__4495/14! 37308359 c. Prioritäts-Obligationen Litt. A: A | Thorn, dea 2. Juli 1886. i 3, E Devttores incl, | a. bis ultimo März 1884 aen. Q 2 E M. | | E Krause, f E h j ffecten- | M E, » " „ Uunbegeben . é » 22 940 000 —154 440 000 — Gericht8\chreiber des Königlichen Landgerichts, N N | 3 Ee E : i 689 918 09 —— erl. | ‘ ed C . 6 582 915 [31389] Gütertreunungsflage. U e enen Prioritäts- i | 4.\Erneuerungsfonds incl. 767 905,10 Gourswerth d. vorhandenen Effecten ¿ . | 1264 891 11 Die Ehefrau des Spezereihändlers Johann Mathias | , E Litt, A... . ° É 2E h tene a E s A E Pagen A s «300 000|— Swbumacter, Maria Wilhelmine, geborne Koenig, | 2 |5 «C0 O . . 59 235/45) 6.|Beamten-Pensions- und Unterstüßungsfonds incl. ,90 6 (Zours- ohne Geichäft, zu Dilich-Rheinderf, vertréten Vir 5, ja. Ao für Be- | werth der vorhandenen Effecten excl. Mehrausgabe. . . . . N 71 484 83 Rectsanwalt Dr. Cillis zu Bonn, klagt gegen 1) ihren Len So lten P, OCN/O | | |7,ja. Erhobener Staatézushuß zu d. Betriebskosten p. 1877/8 b, ult, März 1884 | 2160 145 83 | genannten Ehemann 2. Schumacher zu Dilich- bis ult. März 1883 . | 2 160 145/83 | b. Zinsen für die erhobenen Staatszushüsse vom Tage der Abhebung | Rheindorf, z. Zt. in der Provinzial-Irrenanstalt zu | |?- Finlen für die erho- bei der General-Staatsfkasse bis ult. März 1884... .|_33112143| 249126726 Bonn, 2) den Briefträger Johann Koenig zu Godes- benen Staatszuschüsse 8.|Restausgaben des Betriebsfon8 . «eee o ë E 44 291 44 berg als gerichtlich bestellter Pfleger bes 2c. Schu- bebu e G Ab- 9.|Betriebs-Ertrag pro 1883/4: Einnahme . 3463 694,77 M | aer Bo bn Me She M V R auf Sung ta E at Ausgabe . . 2398 669,64 ,„ | uflôsung der zwishen den Eheleuten Schumacher M4 : \ D513 C bestehenden ebelihen Gütergemeinschaft. März 1884. . . „331121 43} 92 491 267/26 Hiervon ab Rücklage in den ca A L R URGAS ofA | Zur mündliwen Verhandlung des Rechtsstreits der beim Betriebsf A : vot bér T Qi Ing L l m Betriebsfonds verrechneten Ausgabe des | i Böan if “uter may Königlichen Landgerichts Erneuerungsfonds . «6+ + o o +2, 22680740 » | E Bleibt 938 187,71 M | S Msi . Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr, Zur Verzinsung der Prioritäts-Obligationen sind . 934 846,25 M Bonn, den 3. Juli 1884. verwendet, mithin Cn L «S é i 3341 46 i E Klein, j STGFTTOE GD welcher Betrag dem Amortisationsfonds zu überweisen ist. Bo C1 TOG 60 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Berlin, 2, Juli 1884, Königliche Eisenbahnu-Direction. i

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. V 1D Berlin, Montag, den 7. Juli 1884.

5 A G4 ea e « olf e : 4 ì fen: 0, Stovenber 1874, fowie die b ren betreFenb bas Ucheberrecht ca WMnficri und Mete in welœer au die im §, 6 des Gesetzes über den Markeuséa#8, vom 209. Îovember 132, ¡Ote ie in dem Gesetz, vetrefiead i L

E E z Der JIahalt dieser Beiïage, E / : E ibe E E L ene Bart unter DO Ztel eL aba A -. B” 2 4QIT ao wies Wolfs att E7 «eroffer ied} verden, ectaent aub n ‘inen TATS Deren latt t7nuG j Z 7 tei 1 t 25. 21 1877 vorcet reten 2 Can gen: Ti 42 L, vom 11. Z:xuar 1878, und die im Patentgeseh, vom M ( L e f i h au ito Anf c d Das Context « Handels - Reiftez fr das Deutsche Meich erscheint kn der Regel igli&, -— Das F j | entf fi a veutiä Vei kann ct aile 7 o An Gen , URE T 8 (S1 LTI I E F - es t: Le S wt LE S - s c r R D ck Jy — P z D=zs Geniral - Handels s Register jür as Deutscge M e i, rh trr om ez O ri | Xb ortiement beträ ? A O A r Las teliakt. -—- Einzelne Sumraern Toiler O 4. erlin äu dur die Königliche rvcdition des eut! [Pbonnament beat A In O er Dracdieile E A Anzeigers, S, Wilbelrastraße 22, bezogen ieden s den au ciner Ds L ili is A

PuDE E ———

E Saa entral Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden beut die Nrn. 1574. und 157. ausgegeben.

n s ce f. hmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141. cis D f, Luf Linen. — R. LatowsKi röhren. — Dampfkesselfabrik Jos. Pré Schmidt in Berlin E z Patente. Sap en-Mas vinenmeister in Oels in Scesien. gardien in Deuz a. Rh. Vom 11. Januar a 20. Februar 1884 ab. Klasse. A LOLE a9, T Nr. 28 351. Klemme für Kohlen. — I. M. Patent-Anmeldungen. XLVII. M. 3231. WärmesWugmae. — Meyer | BIRESO. M T A E in Paris; Vertreter:

XKIII. Nr. 28 361. Wasserröhrenkessel. — Rhei- nishe Röhren - Dampfkessel - Fabrif A. Büttner & Co. in Uerdingen. Vom 29. Januar 1884 ab. N

Marcus in Berlin, an der Sleufe Nr. 11. R. 2679, Oclungsvorrichtung fUr Dampf- maschinen. — Herman Rüdinger in Worms

G, Stum;f in Berlin SW., Belleallianc-play 6. Vom 2. August 1883 ab. F Nr. 28 371. Conîtantes galvanisches Element.

t f onoh nta ahe ; N he Tür die angegebenen Gegenstände haben die Na

genannte die Ertheilung cincs Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen

unbefugte Benußung gefügt. R 9328. Automatisbe Schrauben- | «„ Nr. 28 068. S gon Abdampf | F C DEREE n T T T eaolde in

KlasSse- Z U ‘ewerdt in Oerlifon-Zürich, unter den Rost von Dampfke}clfeuerungen. — Wenzel in Wien; Bertreter: C. Ke8sCe® M

14: 5. 10S, Pon Juden Guaindane e aue Schwei; E J. Brandt in Gaiia W.,, B. WöltKen in Prieborn b. Strehlen, Vom Berlin §W., Köziggrägerstr. 47. Vom 6. No Na 29 —— . . F .

[öscbare Laterne. — Samuel Ridgeway Strat- tan, John Theodore Strattan und Willard Delmont Doremus in Washington, Distrikt Columbia, U. S. A. ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstraße M

XIL. S. 2337. Neuerung bei der Darstellung von Salzsäure dur Zerseung von Chlorcalcium mit Wasserdampf. — Ernest Solvay in| - Brüssel ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,, Gneisenaustraße 109/110,

ab. vember 1883 ab, i: E Ne. 98 368. Ausblasrobr für Dampfkessel. | KRXUL. Nr, #8 318. Verfahren zur Darstellung R. Stewart in Jadfonville, Il. V. St. M von blauviole-tten Farbstoffen dur &inwirkung Vertreter: I, Brandt in Berlin W., Köntggrägzer- von ameisenjaurem Ghlocmetfvl M, Vrom- tr. 131. Vom 11. März 1884 aö. methyl auf Diméethy'anilin, Diâtbylanilin oder XLX. Nr. 28 321. Stoßverbindung füc Feld- Mecthyläthylanilin. — Aktiengesellschast für cisenbahnen. — Heike «& Sierig in Zand- E in Berlin S0 (36). Vom of b. Marienburg, Westpr, Vom 7. März 1884 ab. , Februar 1884 ab. | y le. 28 373, S enn an Grabema’chinen, | „ Nr. 28 322. Neuerung an Apparaten zum — (G, Kervern in St. Nicolas de Redon, Granuliren von Blei für Bleiweißfabrikation

Königgrätzerstraße 131, 10. Februar 1884

XKLVII. S. 2379, Scmiecvorricßtung e s Loot\teiben und ähnlicve Maschinentheile. — R. H, Shaw in Leeds, England; Vertreter : P. C. Glazer, ßRönialier Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstraße 800.

T. 1296. Neuerung in der Kraftübertragung dur Stile, Riemen, Ketten. — Thomas Spence Tetley, Thomas Pikles und Alan Cock- roft in Hohenfield Mills b. Halifar, England ;

» 2+; tas F 2 A E S Trocknen von Bleiweiß. — J. C XIII. A. 1057. Selbstthätig regulirtes Damps- 29 i L L A : Frankreich ; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin und zum Trocknen von Bleiweiß — ”. strahlgebläfe mit Vertbeilungsvorribkuna. — S E R Geis S Bens Sw, Hedemannstr. 9, Vom 18. Dezember Martin in Richmond, Graf]. Surrey, Eng»

mannstraße 2. ,

LV. P. 2035. Masdine zum Auftragea von Klebstcef und Anfeucten von Papier und Pappe in Bogenz Zusaß ¿zu P. R. Nr. 185607. — Heinr. Pitzler in Birfesdorf bei Düren.

land: Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 107. Vom 31. August 1883 ab.

Nr. 28323. Veifahren zur Darstellung gelber Farbstoffe durch Ueberführung aromati}cher Amidine in Chinolinderivat:. — Dr.W. Majert

William Arthur in Cowes8, Insel Wiaht, Englandz Vertreter! Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110, S

D. 1805. Apyarat zum felbthätigen Ahb- lassen von Flüssigkeiten bei bestimmten Temp°e-

1883 ab. S L K. Nr. 28307. Neuerung am Kabelriemen- betrieb für Straßenbahzen. — Calisornia | , Belt Railway Company in San #&ran- ciéco; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.,

T e E A ¿1441 Delyrefs —- Jean Pierre ) D. L E E O Bs R223 7 raturen. — Frank Wezsley Dieck in Glasgow LWVIIL. C 1443, Ope line, Frankreich ; Könicgräterstr. 107. Vom 31. Dftober 1285 ab, in Heidelberg. Von 10, November 1883 ab. i (Grafschaft Lanark) und ïames Flemiínsg in François Cartier in Ghevaline, Bran “für Nr. 28319. Weichenstellvorrictung für | - Nr. ch8 324, Verfahren zur Darftellung des Paisley Road West (Grafschaft Fenret; Ne 1 A O in BW., König- 5 Siraßencijenbahnen. — Th. Schmidt in Metbyläthers des Paraoryinolins ; Zusaß u Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW,, König- e g (O d S aN , i Berlin W., Behrenstr. 54. Vom 19. Februar L A Be e R Ta aräßerstraße 107. e E E auafohebare 1884 ab oda- iK in Ludwigshascn a. Nh, E L A ; S K. 8400, Filterpresse mik aub[fahrvaren o s S Gag 11. November 1883 ab. XIV. H. 4319. Neuerung an dem unter P. A Rabmen. — Friedrich Kircher in Grün: | - Nr. 28374. Selbstithätiges optisches Etsen E er S os e i va 11 384 ges{Üütten atmospbärishen Dampfmotor stadt, Pfalz bahrsignal. — Gebrüder A. und 0. Boul- s y A R A 19) ai Sn E Q —. L c D! ¿ D, O SBRS i 2 : «on Gelatine nd Le aus C n S (neister K Meidling bei Wien: ‘Vetireleo: LUX. I. 4179. Neuerungen an Iniektoren. Geri 8 E A O F ne S Kochen mit Sulfiten unter Dru. i lg L . 4 2 p y e017 0 D D, L\ D ly ti L W— d i : lis. Harry Woiden, Robert Grandy BrooIK®S Ss 3376 Mia an Côt — 6. Fry in London; Vertreter: G. Stumpf

E E L Selk, L L x Ny R Neuerung an 0 o[-Apparaten Richard Lüders in Görlit und Thomas Henry White in Salford, Graf- | » Nr. 28 376. Neuerung an Control-Apparatke Bom 2, De-

F E a ä n E T N U S in Berlin 8W., Belleallianceplay 6. é a a A Luft {haft Lavcaster, England; Vertreter : F. C. Glaser, E E S E Ea alk, e S ab, Hit I 2 paten «M e Kgl. Commissionsrath in Berlin SW., Linden- n Sn L S L v 98 898 Gerleabarer Formkasten zur purven ; Zusay u P, M, 44,004, — A, L straße 80 Von 15 Qua S S A T in Berlin W,, Kielganstr. 2. LXIII B. 4527. Zugvorrihtung für Fahr-| « Nr. 28 379, Seitenkuppelung für Eifenbahn- Herstellung regelmLyia d A N XV. F. 2025. Neuerung an e dias E ORE ‘P. Bailly in Paris, Frankrei; fahrzeuge. — W. Stift in Berlin NW,, Alt- E M Ee Ger E \ e E Automa b ‘Gravirmashine Vertreter : F. Engel in Hamburg, Grasfeller 21, Nai» TAOI A e Commu- 12. Dezember 1883 ab, x ¿ be av ine. | LXIV. K. 3401. Neuerung an Zapfhäbnen XXL. ir. @ . WiC g u O E20 Wouerslibrung an einem — Jacob Schweizer in Soleure (Schweiz); KXLV. Nr. 28 320. Feucrführung c

\ ; t Snsitructi f d) iten Mafschi- n vflobbü — Wilhelm Kromer tatorconstruction bei elektrodynamt]@en Zal E M nen. — 9, M. A. Gérard - Lescuyer in o 9717, Tafenmesser mit zwischen | “Paris; Vertreter: @. ampf J E A den Halmen ecinflappbaren Korkzieher. — Ernst Belleallianceplaß 6. Vom 4. Augujt 1889 a9. Gross in Solingen. „ “Nr. 28303, Neuerungen an elektrischen

verstellbaren Noste mit gleibleibendem Neigung8- winkel ; Zusatz zu P. R. 24 887. — H. Reusch, Oberbecarath a. D. in Stuttgart, Verastr. 4. Rom 2. März 1884 ab.

Nertreter : J. Brandt & G. W. v. XNawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XLIX. W. 3105. Neuerung an Straßenbahn- \bienen. — E. Willmann in Dortmund.

( i 4 - c KV ‘ Leuchtgas- Generator. — X. A. 898, Neuerung an automatischen ; 7 Bogenlampen. — I. E. L. Clark unv W. J. KXKXVI. Nr. 28354. LeuhtgoS Wet E E E / 5 . 82, Neuecurgen an Hinterladege- oge le J i: Tronstadt, Ruß- Si E E n D R Ne. 12 1 Hinterladege | X Clark in Brirton und K, D. Bowman | 0. Dreier: R Qoetae O Foreizn Anuntomatic car Brake mick. Chefingenieur der Köntalich englischen in Levtonstone, England; Vertreter: Specht, landz Vertreter: etze in Be Le 9 / S 1c V CA) - l

imited in New-York } De : i 70, i ours, Fischmarft : Auzustfr. 30. Vom 2. November 1883 ab. Company, Limited in New-York; Vertreter: O Â E / “in Hamburs, Fischmarkt 2, Vom Muaustfir. 30, V , _188: D, C e eclin S, Königaräger-| Marine in Hideote House, Sypping Gim | E R Nr. 28 357. Vorrichtung zur Beheizung der

ftraße 107, 7 E E A a0 oa C N zur Herstellung : inneren Wandung freistehender ciierner (Baso- E i eun ; Wirth & Co. in Frankfurt a. M. : L Gat N i eterbassins 2c. — P. Radlof in Sommer XXLI. D. 1709, Neuerungen an dynamo LXXVI. H. 4415, SFadenfüßrer-Vorribtung fecundärer galvanische: Elemente. N. Basset me a L aa Oie TR3S 00. eleftrishen Maschinen. — Marcel Deprez iîn Vertreter: J. Brandt & G. W. v. feld Vom 22, November 1505

in Paris; Nawrocki in Berlin W,, 30. Oktober 1883 ab. -

Nr. 28 313, Apparat zur genauen Bestims der Brennzeit eleftrisher Lampen. — Er

an Sypulmasciren — Carl Friedrich Hunger

und Wilbelm Robert Clauss in Chemnit. Seh. 3031. Gegenwalze an Auflegeappa-

raten für Krempeln. — Carl Sechreiter in | »

Nr. 28 369. Verfahren und Apparake, boch- gespannte Gase für Betrieb3-, Hetzungs- und Beleuchtungszwecke darzustellen. — W. F, Browne in New-York; Vertreter: C. Kesse-

S ceaur; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. XXVI. K. 3350. Apparat zum Anzünden von Leucbtgas mittelst Elektricität. — Emile Klaber

Leipzigerstr. 124. Vom | »

: i : : Merdau i. S mung / i Z E FOE E B in Wien: Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., u wW 2935. Metbanismus zur Be- Austermann in Wiedenbrück, Westf. Vom R E Königgräuerstr. 4. zom Königgräßerstr, 47. : E E o Sha 98. Dezember 1883 ab. 5. Juli 1882 ab. L A KNAIO, Sek, 9989, SprinGbrannen, — E E olt Wals: Nr. 28332. Zusammenschaltung von Dynamo- XXXI. Nr. 28314, Streidbmasse für Fagçon- j in S sporen a1 Stiefelabsäßen. — Adoiph als=-| « ir. U] S L Gusftabl - Formen. — Fr. Bankloh in Reinhold Sehlegelmileh in Suhl. leben in Berlin, Alte Scbönhauserstr 41 und Magnetomaschinen bchufs Regulirunz des E O i Benniber E XXXYV. P. 2065. Hydraulifder Fahrftubl. — ° n A0 MasHin Herst Stromes. — W. E. Ayrton und J. PerrYy;, Witten. — Vom 39. Vezemoetr 1003 409.

LEXIK. B. 4742, Maswine zum Herstellen von Cigarctten. — Jawes BUrns in Brooklyn und Genossen; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräßerstr. 107.

LXXX%I. F. 2032, Neuerung an Seiltahnen. | » Emil Fricke in Düfseldorf. : LKXXVI. J. 933, Neuerungen an Teppich- Webstühlen. — Georg Juel in Wurzen. "

P. 2067. Vorrihtung an Webstühlen für

Sammtéand in mehreren Siüken, um auf den-

selben die Herstellung von doppelseitigem Sammt

Nr. 28 315, Streichmasse für Façon- Buß: stahl-Formen. — Fe. Bankloh Vom 30 Dezember 1883 ab. i: XXXV. Nr. 28 368. Differential- Flaschenzug

mit Seilbetrieb. — 6. Smith jr. in New-

Nork, 354, 2, Avenue, V. St. A. ; Verkreler :

C Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47.

Vom 12. Februar 1884 ab. | XXXIXK. Nr. 28 356, Verwendung der bei der Kartoffelstärkefabrikation rücständig bleibenden Kartoffelfaser zu Gebrauhs- und Lurusgzegen-

Dr. H Grothe v

Achille Leroy Père in Paris; Vertreter: G. Vom 3. Ja-

Dittmar in Berlin, Kommandantenstraße 56. XXXVI. P. 2023, Automatisber Wärme- regulator für Dampf- odcr Wafserhcizungen. — Pönsgen «& Co. und Johänn Friedr, Hauser in Düsseldorf. i

Sch. 2819. Neuerung an Regulir-Füllöfen. Max Schneider in Doos bei Nürnberg. XL. W. 4217. Darstellung von Natrium und v

ardcren leiten Metallen auf elektroiytischem

Wege. —- Dr, Carl Heinrich Wilbelm Hoepf-

in London; Vertreter: n Berlin 8W., Alte Jacobstr. I. nuar 1883 ab. E Nr. 28 333. Aufbau von tynamo-elektri]en Maschinen. — H, G. Moehring in Frankfurt à¿. Main, Ulmensir. 7. Vom 13, Mai 1883 ab. Nr. 28334, Mikrophon.—D., Drawbaagsh in Eberly's Mill3, V. St. A. ; Vertreter: Bryd- ges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 10, Rom d. September 1883 ab. S Nr. 28 336, Ankerkonstrukftion für dynamo-

0s in Witten.

1

; : K 31 *ltden. — Philip & Roque in| » E —_ L ; “anden wie Knöpfe, Brochen, Medaillons u. \. w. ; ner in Berlin 8W., Königgräßerstraße 47. ju ermbgnven. — R. : fe eleftrisce Maschinen. — Ch. F. szrush in ständen, wie Knöpfe, Brochen, A t „ R, 2650. Appara!? zur eleftrolytisck&en Ge- E Cleveland, Amerika; Vertreter: J. Brandt & Zusatz zu P. M. 24629, — L. Fliessbach

i f 2 2 ; ¡ 7 î f o Ny I) Novembe winnung von Metallen. — A. J, DoTors t L G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- îin Curow bei Zelasen. Vom 22. Ptovemder

i î i LXXXIX. Sch, 2953, Verwendung von G, W. E N as a a S

E E E N R F zeutralem phoëphorsauren Kalk zur Reinigung e d Le ab- xL. Nr. 28308. Neuerung an Erzröftöfen. —

in Berlin 8W., Königgräzerstraße 47, und Entfärbung von farbigen Flüssigkeiten und | « i Lom D. R. P. 8654, — W, E. Pein | Th. Walker, uxd 2 Ü. Carter in Phila- e s 27 x t = 4 - . V . . .

Stoffen. — E. A, Schott in Kreiensen. Sch. 3025. Neucrung an Filtrirapparaten. — Carl Scherer in Langen. e Berlin, den 7. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt.

Vertreter: C. Kesseler in

delybia, V. St. A.; Ben Á 1 Bom 18. No-

Berlin §W , Könitggräßerstr. 47. vember 1883 ab. XLIL. Nr. 28 340.

für Eisenbahnen. — Mehrtens,

XLI. B. 4872, Neuerung in dec Behandlung von Stuhblrohr und Verwendung desselben zum Einfassen von Hutshweißleder und für andere Zwecke. — George Stephen Bracher in New-

Vom 26. Oktober 1883 ab. Nr. 28 339. Neuerungen in der Konstruktion

bydroelektiscer Elemente. — Fr. Van Ryssel-

berghe in Swaerbcef-Brüssel, Belgien; Ver-

in Stuttgart.

Spur- und Neigungêmesser Kal. Eisen-

York, V. St. À.; Vertreter: C. Kesseler in ) S treter: G. Milczewski in Franffurt a. Main, | — Mehrten gl. Gisen- Berlin SW,, Königgräßerstraße 41. Wi | Se E Liebigstr. 40. Vom 22. Ne La S A N cat . B. 4858, Cleftro-pneumatisder Wärme- i : tr. 28 341. Neucrungen an galvanischen Ele- urt a. O. Vom 24, November 1883 d. XLII. B t a De t n A Sina Ertheilung von Patenten. „Nr. 28 341. Neucrungen an g B A en Ele- | furt 2 S 345, Neuerungen an einer E

menten und Batterien; Zusaß zu P. Kühmaier in Preßburg und I. Wan- nieck in Wien; Vertreter: P. Engel in Ham- burg, Graëfeller 21. Vom 2, Dezember 1883 ab.

Nr. 28 342. Depolarisator für eleftrolytische Zwecke. — C. de Chansgy in Leralloi2-Perret b, Paris, rue des arts 29; Vertreter: C. Kes- ¿eler in Berlin 8W., Königgrägerstr. 47. Vom 6. Dezember 1883 ab.

Telegraph. — Bech-m & Post in Hagen i. W. XLV. J. 919. Harfkfenapvarat für Mähmaschinen.

— Samnel Johnston in Brockport, News- York, U. S. A ; Vertreter : Robert R. Schmidt

in Berlin W., Potsdamerstr. 141. =

„K. 3476. Steuerung für die Messerhebel an Haemascinen. — Friedrich Koehler in Gerbstedt, Reg -Bez. Merseburg.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patenk- rolle is unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse-. e : y LV. Nrc. 28 310. Neuerung an der Zündvorrich-

tung dster unter Nr. 13 863 patentirten Lampe; 1I, Zusay zu P. R. 13 863. — E. Köhler

is - für feinförnige und pulver- matis%en Waage für feinkörnige und s örmi tali - Flüssigkeiten ; förmige Materialien und für S118 ; 1IV. Zusatz ¿zu P. R. 20 069. — C. Reuther in Hennef a. d. Sieg. Vom 29. Januar 1884 ab. XLIV. Nr. 28 347. Cigarrenkajten mik Vor- richtung zum selbstthätigen Entlecren des Ascben- bebälters. — I. Rittershaus in Cêln a. Rh. Bom 26. Februar 1884 ab.

t ; „alt i 13 t, Sl. Vom 8. Dezember 1883 ab. a, ial c R.rsbluß für Ohrringe. — „ Seh. 3011. Hyazinthenglas mit beweglidem | Zx Me S S Beeficübare Meffer iür Rit- | » Nr. 28 343, Vorrichtung zur Compen\alion } - Nr E dien, esGlus R OR: 901 n h E a S T maschinen _— E, Berger in Leipzig-Reudniß. der as der Negultrsytraeen Vertreter : R Lüders in Görliß, Vom 27. Fe- . C. Schmidt in Stur. i n E g bei cleftrishen Bogenlampen. — F. L. Wll- 2s - XLYVIL. G. 2682, Sdicber- und Ventilent- | e xTn" Nr. 28 316. Anordn __. | Lard in London; Vertreter: F. Engel in Ham- | bruar 1822 a5 j És Ç i 6 | KLLL. Nr. 28 316. Anordnung von gebogenen n £01 E An S U. XLVII. Nr. 28 305. Vorrichtung zur Umseßung E os Wasserröhren in Feuerbüchsen von Dampffkesseln. burg, Graskeller 21. Vom 12. Dezember ciner rotirenden Bewegung in Eine geradlinig

Bülowstr. 68.

i n 1883 ab. „ K. 3578. Elektromagnetis regulirtes Drofsel-

Vom Nr. 28 344. Galvanisches Element. — A.

— L, F, Thielmann in Braunsweig.

& 1884 ab hin- und hergchende. — W. Bügler, Eisfen- 3, Januar ab.

bahnbau-Insvektor a. D. in Sigmaringen. Vom

vera err Ea d “Mocüi in Nr. 28 825. Apparat zur Anzeige des Wasser- Gutensohn in A es , 2 Lüders pan eee 1883 ab. F E ” L. 3579, NRiemenverbinder. standes ron Dampffkesseln an entfernten Orten. in Görliy, Vom 16. Vezember S V. in ver | TLAW, Ne, 28 327. Verfahren, mehrseitig Neuß am Rhein. asbuvv Max Loh-| -— E. Lompert und R. Langensiepen | Nr. 28 346, Borrihtung zur Cirlutalton ®E | profilicte Gegenstände unter Anwendung von „ L. 2624. Reibungekupplung. Max in Buckau-Magdeburg. Vom 20. November Flüssigkeiten in galvanischen Batterien. prol ingen auszuwalzen. — U. SaeK R mann in Hannover und Max Stolterfoht hes Gh Mag ( Oliphant, E. B. Burr und S, W. H. R. Ra Din I o celinber 1898 ab t tas "V #8 359, Sciffskessel mit engen Wasser- Gowan in Lonton; Vertreter: Robert R. Pg Ea D E ,

. L. 2711, S@&miervorrihtung für Gas8-,