1884 / 163 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Jul 1884 18:00:01 GMT) scan diff

Stralsund. Königliches Amt3geriht [L |

zu Stralsund. [32541]

In unser Firmenregister is zufolge Verfügung

vom 7. Juli 1884 an demselben Tage cingetragen:

a. unter Nr. 88 in Colonne 6 bei der Firma „J. C. Rose“ zu Stralsund: ;

Das kaufmännische Geschäft ist dem Kauf- mann Albert Gronow zu Stralsund käuflich überlassen. der dasselbe unter der Firma „J. C. Nose Nahfl.“ fortführen wird.

b. unter Nr. 752 die Firma: „J. C. Rose Nachfl.“ i zu Stralsund und als deren Inhaber der Kauf- mann Albert Gronow daselbft.

[32515] Vechelde. In tas diesseitige Handelsregister für Akticngesellswaften ift am heutigen Tage die Firma: „Dampf-Dresc-Gesellschaft zu Vallstedt“ ; und als deren Inhaberin eine Afklienzesellsbaft ein- getragen, hinsiccktliÞ deren Rechtsverhältnisse Fol- gendes bemertt wrd ; :

1) Das Statut der Gesellscaft ist in dem gerit- liben Nrotokolle d. d. Vallstedt, den 39. April 1884, cnthalten. : : :

2) Die Gesellschaft hat ihren Sig zu Vallstedt.

3) Gegenstand des Unternehmens ist, alle vor- fommenden Getreidearten mittelst Anwendung ciner Damypf-Dreschmaschine auszudreschen, au mittelst Anwendung von Dampfkraft Getreide zu s{roten.

Die Gesellschaft ist auf unbestimmte Zeit ge- gründet. i _—

4) Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 12 000 M und zerfällt in 80 Aktien über ie 150 M, welche auf den Namen lauten E

5) Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus 5 Mitgliedern, dieselben werden aus der Zahl der Aktionäre gewählt und durb das Protokoll der Generalversammlung legitimirt.

Die Zeichnung der Firma gescicht durch 2 Vor- standsmitglieder, welche ihre Namen unter die Firma der Gesellsbaft setzen und den Stempel der Gesell- \Wast beijeBen. 5 H

Der zeitige Vorstand besteht aus dem Kothsassen Gris Krevye sen, Schmiedemeistec Wilhelm Ever- ing, Kotbsassen Wilbelm Reiuecke, Kothsassen Hein- ri Harbicht I. und Kothsassen Hcinrich Harbi{t II,, sämmtlich zu Vallstedt.

6) Die von der Gesellschaft au2gehenden Bekannt- macbungen werden durch den Vorstand erlassen und in den Braunschweigischen Anzeigen veröffentlicht.

Vechelde, ven 9. Juni 1884,

Herzogliches Amtsgericht. Breithaupt.

Viotho. Bekanntmachung. [32514] In das Handelsregisier des unterzeihneten Ge- ribts ist auf Armeldung eingetragen: Nr. 523 des Firmenregisters: die Firma Samson Heynemann Söhne ist durch Erbgang auf den Kaufmann Samson Heynemann zu Vlotho übergegangen und Nr. 568 daselbt: : Firmeninhaber: Kaufmann Samson Heynemann zu Vlotho, Ort der Niederlassung: Vlotho. Bezeichnung der Firma: Samson Heynemaunn Söhne. Beides eingetragen zufolge Verfügung 7, Juli 1:84 am 7. Juli 1884. (Akten über das Firmenregister Band XI]I. Blatt 22. : Blotho, den 7. Juli 1884. Königliches Amtsgericht.

vom

(32542] Wiesbaden. Heute ift in unserem Genof)en- \chaftäregister Nr. 1 Col, 4 bezüglih des Gewerbe- halie-Vereins zu Wiesbaden, eingetragene Ge- nossenschaft, folcender Eintrag gemaÞbt worden:

An Stelle des verstorbenen Schreinermeisters Koch ist Schreinermeister Carl Mombergec zu Wiesbaden als zweiter Geschäftsführer in den Vorstand des Vereins gewählt worden. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen im Wiesbatener Anzeigeblatt und Wiesbadener Tageblatt. Wiesbaden, den 8. Juli 1884. Königlihes Amtsgericht. Abtheilung VIII.

: [31999]

Wiesloch. In das diesseitige Firmenregister wurde eingetragen :

A. Das Erlöschen folgender Firmen:

Nr. 6913, O.-Z. 28: Franz Burckhardt in Wiesloch.

Nr. 6914, O.-Z. 50: Josef Lädel in Nauenberg.

Nr. 6915, O.-Z. 116: Peter Heft in Wiesloch,

Nr. 6916. O.-Z, 151: Johann Reinhard in

Walldorf. Nr. 6917. D.-Z. 168: Franz Muth in Malsch. 5. 197, Lippmann Mayer in

Nr. 6918. MWalldorf.

Nr. 6919. B. Zu O.-Z. 79: Firma Lippmann Sternweiler in Walldors: Simon Sternweiler in Walldorf wurde als Prokurist bestellt.

C. Neu eingetragene Firmen:

Nr. 6920. Zu O.-Z. 294; Cornelius Hassel in Mühlhausen, Inhaber: Cornelius Hassel von Mühlhausen is mit Magdalena Seiferling von da vereheliht. Der Ehevertrag vom 23. Januar d. J. bestimmt, daß jeder Theil 50 M in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles Übrige Vermögen mit den darauf haftender Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen und für vecliegenshaftet erklärt wird.

Nr. 6921. Zu O.-Z. 295: Karl Moser in MNauenberg. Inhaber: Karl Moser, ist mit Helena Knab von da verecheliht. Der Ehevertrag vom 17. Januar 1882 bestimmt, daß jeder Theil 100 46 in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen und für verliegen- {haftet erklärt wird.

Nr. 6922. Zu O.-Z. 296: Lippmann Mayer Wtw. in Walldorf. Jnhaberin: Lippmann Mayer Wtw., Lina, geb. Bodenheimer, von da. ;

Nr. 6923. Zu O.-Z. 297: Emil Greulich in Rothenberg. Inhaber: Emil Greulich, ist mit The- resia Becker von Malsch vereheliht. Der Ehever- trag vom 9. Iuni 1882 bestimmt, daß jeder Theil 50 M in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den da: auf haftenden Schul-

den von. dee Gemeinschaft ausges{lossen und fär verliegenschaftet erklärt wird.

ege Zu O.-Z. 298: Abraham Jcremias in Walldorf. Inhaber: Abraham Jeremias von da i]! mit Regina Müller ohne (hevertrag ver- cheliht.

Nr. 6925. Zu O.-Z. 299: Hermann Müller in Wiesloch. Jahaber: Hermann Albert Müller daselbst ist mit Grethen Scheffner hier verehelicht. Der Ekßerertrag vom 1. Mai d. J. bestimmt, daß jeder Theil 50 Æ in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausge- lossen und für verliegenschaftet erklärt wird.

Nr. 6926. Zu O.-Z. 300: David Gumbcerich in Baierthal. Inhaber: David Gumberich von da ist mit Iettchen Bâr von dort verehelicht. Der Ghevertrag vom 9. Mai d. I. bestimmt, daß jeder Theil 50 Æ in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen und für vcrliegenschaftct erklärt wird.

Nr. 6927. Zu O.-Z. 301: Leopold Stern- weiler in Walldorf. Inhaber: Leopold Stern- weiler von da ift mit Nathalie, geb. Fellheimer, von Fürth vercheliht. Der Ehevertrag vom 20. Februar 1883 besti:nmt, daß jeder Ehetbeil 50 4 in die Ge- meinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schulden von der Ge- meinschaft ausges{lossen und sür verliegenschastet

erklärt wird.

Nr. 6928. Zu O.-Z. 302: Adolf Burckhardt in Wicslow. Fnhaber: Adolf Burckhardt ist mit Amalie Elise Burckhardt von hier vereheliht. Der Ehevertrag vom 8. Juni d. I. bestimmt, daß jeder Theil 100 M in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alls übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlosen und für verliegenscaftet erklärt wird.

Wiesloch, den 30. Juni 1884,

Gr. Amtsgericht. Gageur.

Konkurse.

20 C D (32609) Konkursverfahren.

Neber tas Vermögen des Kaufmanns David Hirsh ¿u Breslau, in gleicher Firma, Ge- icäftélofal: Schmiedebrüe Nr. 59, Wohnung: Okblauerstraße Nr, 58, ist heute, am 12. Juni 1884, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffuet.

Verwalter: Kaufmann Wilhelm Friederici zu Breélau, Schweidnitzerstraße Nr. 28.

Anmeldefrist bis zum 13. September 1884 ein- \{ließlich. :

Erste Gläubigerversammlung

den 4. August 1884, Bormittags3 11 Uhr.

Prüfungstcrmin den 24, Seytember 1884, Vormittags 115 Uhr, vor dem unterzeichneten (Berichte, am Schwetd- niguerstadtgraben Nr. 2/3, Zimmer Nr. 10, parterre.

Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis zum 1. August 1884.

Teichmann,

Gerichts\cdreiber des Königlichen Amtsgerichts

zu Breslau.

(32603) Konkursverfahren.

Nebec das Vcrwögen des Kaufmanns Carl Menden iu Crefeld wird, da die Zahlungsunfähig- fcit vesselben glaubhaft gemacht worden, heute, am 11, Juli 1884, Vormittags 9 Uhr, das Konkurs- verfahren ecöffnet.

Der Rechtéanwalt Herr Dr. Busch dahier wird zum Konkursverwalter ecnannt.

Konkursforderungen sind bis zum 293. August 1884 bei dem Gerichte anzumelden. E

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die BesteUurig etnes

Gläubigeraussusses und cintretenden Falls über die in §. 126 der Konkursordnung bezcihneten Gegen- stände auf Freitag, den 8. August 1884, Boxrmittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Freitag, den 19. September 1884, Bormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gecichte Termin anberaumt. lien Personen, welche ete zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Bey haben oder zur Konkurs- masse etwas \{uldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflicitung auferlegt, vou deut Besitze der Sace und von den Forderungei, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspru nehmen, dea Konkursverroalter bis zum 8. August 1884 Anzeige zu macben. Königliches Amtógericht zu Crefeld.

(32604) Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Webspuleuamachers Zohaun Hermanns dahier wird heute, am 109 Iult 1884, Vortaittags I Uhr, das Konkur8verfahren eröffnet.

Der Rechtéanwalt Herr Dr. Kober dahier wird zum Konkuré verwalter ernarnt. ;

Korkursforderungen sind bis zum 26. August 1584 bei dem Berichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines (Släubigeraus\chu}ses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen- stände auf

Freitag, den 8. August 1884, Vormittags 107 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 17. September 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dera unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 6, Termin anberaumt,

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkurs- masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflihtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- \spruch nehnien, dem Konkursverwalter bis zum 8, August 1884 Anzeige zu machen.

[32616]

Ueber das Vermögen des anscheinend aus- etretenen Kohlenhändlers und Hausbesitzers Friedri Gustav Rothe in Kögyschenbroda wird eute, am 11. Juli 1884, Vormittags 10} Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Du Chesne in Dresden, Augustusftraße 4, wird zum Konkursverwalter ernannt, E Offeuer Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmelde- frist bis zum 4. August 1884. S Erste Gläubigerrecsammlung, ingleichen allge- meiner Prüfungstermin: den 12. Augusfi 1884, DOrtengs x10 Uhr, Landhauétstraße 12 L, Zim- mer 2.

Dresden, den 11. Juli 1884.

Königliches Amtsgerid.

Bekannt gemacht dur: Hahner, Gerichtsschreiber.

[32554]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanus Edmund Alfred Eduard Päßler in Dresden wird nach erfolgter Abhaltung des Sc(blußtermins hierdurch aufgehoben.

Dresden, den 12. Juli 1884. Königliches Amtsgericht. S

Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.

O5 1 132598} Koulkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des Landwirths Mathias Stcin von Nimburg wird heute, am 12, Juli 1884, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. .

Der Gr. Notar Starck hier wird zum Konkurs8- derwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 16. August 1884 hei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, fowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\chu}ses und eintretenden Falls über die in §, 120 der Konkucs-Ordnung bezeihneten Gegen- stände auf

Montag, den 25. August 1884, Vormittags 9 Uhr, und ¿zur Vrüfung der angemeldeten orderungen auf Montag, den 25. August 1884, Bormitt:ags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anbe- rautnt, S

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- börige Sache tim Besitz haben oder 1ur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den (Semeinschuldner zu verabfolgen oder zu leihen, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für weiche se aus der Sache abgesonderte Befriedigung în Ansprvch nebmen, dem Konkursverwalter bis zum 4, August 1884 Anzeige zu machen.

Emmendingen, 12. Juli 1884,

Großh. Amtsgericht, (U, S). gez. von Veiler. : Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber Jäger.

[32591] Königliches Amtsgericht Göppingen.

Ueber das WVermögen der Louise, geborene Bartenschlag, Wittwe des f Färbers Adolf Haegele von Göppingen ift heute, Nachmittag 5 Uhr, das Konkursverfahren erö fnet worden. Konkursverwalter Gerichtsnotar Stähle hier. An- meldefrist 5. August 1884. Wahl- und Prüfungs- termin 12, Nugust 1884, Vormitiags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. August 1884.

Den 10. Juli 1884.

Gerichtsschreiber : Kübler.

(#82551) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren übe: das Vermögen des Kaufmanns Ramon de Niranda Éé Yturbe, in gleichlautender Firma, wird na& erfolgter Ab- haltung deé Scblußtermins hierdurck aufgehoben.

Amtsgericht Hamburg, den 12. Juli 1884.

Zur Beglaubigung: Holste, Eerichtsschreiber,

[326005] Konkurseröffuung.

Ueber das Vermögen der Fic:oa C. L. Lange zu Haspe und deren Zunhaber Kaufmaun Caspar Ludwig Lauge in Haspe ift heute, den 11. Juli 1884, Mittag 12 Uhr 35 Minuten, das Konkurs- verfahren eröffnet und der Sekretär M. Braksick zum einstweiligen Konkursverwalter ernannt.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zurn 4. Dkto- ber 1884 inkl.

Anmeldefrist kis 14. Dfktober 1884 ließli. - : : :

Termin zur: Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters den 5, August 1884, Bor- mittags 11 Uhr. |

Allgemeiner Prüfungstermin den 14, Oktober 1884 Vormittags 11 Uhr.

Haspe, den 11. Juli 1884.

Königliches Amtsgericht, Begl.: Schulte.

zum ein-

(325531 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren üher das Bermögen des Kaufmanns Johaun Friedrich Fehrs, iu Firma C. Fehrs in Gaarden wird nach erfolgter Abhal- tung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Kiel, den 10, Juli 1884,

Königliches Amtsgericht. ‘Abtheilung II1. (gez) Goldbeck-Löwe. Vetöffentlicht: Suktästorcf, Gerichtsschreiber.

325781 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Holzwaarenfabrikanten Max Johaun Wagner ia Pockau wird nah Abhaltung des Schlußtermins und vollzogener Schlußvertheilung hierdurch aufge-

hoben. A Lengefeld im Geb., den 12. Juli 1384, Königliches Amtsgericht. Wesser.

(32608) Konkursverfahren.

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögei! des Großföthners, Gastwirths und Schzniede- meisters Heinrich Fricdrich Schenck in Ameling- hausen ist, in Folge cines von dem Gemeinschuldner aemachten Vors{lags zu einem Zwangsvergleiche

Königliches Amtsgericht zu Crefeld,

Vergleichstermin auf

Freitag, den 18. Juli 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königliwen Amtsgerichte

Abtkeilung II., anberaumt.

Lüneburg, den 12. Juli 1884. Kraft, Gerichts\{r.-Anw., :

als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. IT.

32550 E : _ Königliche Aumtsgericzi München L,

Abtheilung A. für Civilsachen, : hat mit Beschluß vom 8. Juti 1884 das am 22. Mai 1883 eröffnete. Konkursverfahren über das Bermögen des Säcklers Georg Luithie, vormals dahier, nun in Stuttgart wohnhaft, als durch Schluß- vertheilung beenvies augrberes. München, am 9. Juli 1584.

Der geschäftsl, Kgl. Gerichtsschreiber :

(L. S.) Hagenauer.

hierselbst,

[32610] Konkursverfahren.

Ueber tas Vermögen des Uhrmachers S. Wolf- ram zu Nakel wird heute, am 11. Juli 1884, Nachmittags 4} Uhr, das Konkursverfahren er- ¿ffnet. 5 : : Der Kaufmann Gustav Müller in Nakel wird um Konkursoerwalter ernannt.

y me eng e bis zum 11. August 1884 bei dem Gerichte anzrimelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung. nes Gläubigeraus\chusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkuréordnung bezeichneten. Gegenstände auf

Seit 18, August 1884, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 18. August 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allea Personen, welche cine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forberungen, für welche fe aus der Sache abgesonderte Befricdigung în Ane \pruch nehmen, dem Konkursverwalter bis 11, August 1884 Anzeige zu machen.

Köntaliches Amtéegericht zu Nakel.

[32557] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren üker das Vermögen der lediger Eigenthümerin Luise Grohé hier wird, nachdem der in dem n vom 25 Juni 1884 angenommene Zwangsvergleich dur rechbtskrästigen Beschluß vom 25, Juni 1884 bestätiat ift, hierdurch aufgehoben.

Nappolts3weiler, den 11. Juli 1884,

Das Kaiserliche Amtsgericht. (L. 8.) Lin ck.

[32552] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirthes Johan Larson in Cuxhaven ird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 27, Junt 1884 angenomraiene Zwangsvergleich durch rechtse kräftigen Beschluß vom 27. uni 1884 bestätigt ist, bierdurch aufgehoben.

Nizebüttel, den 12, Iuli 1884.

Das Amtsgericht. gez. A. Reinecke, Dr. Begclaubigt: H. Eckermann, Gerichts\{reiber.

___ Kaisexliches Amtsgericht Straßburg. [325701 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Camille Moch zu Nendorf, Baun Straßburg, wird, nachdem der în dem Vergleich8-

vergleich durch rechtsfräftizen Beschluß vom selben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Straßburg, den 11. Juli 1884. Das Kaiserliche Amtsgericht. gez. Bochkolß. Beglaubigt: Der Gerichtsschreiber Centner.

(32565) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bauunternchmers W. Gürke, früher in Straß- burg, Ballhauëgasse Nr. 7 wohnhaft, derzeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wird, da eine den Kosten des Verfahrens ent- sprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist, hier- E A 12. Juli 1884 - Straßburg, den 12. I

a Bas Kaiserliche Amtsgericht. gez. Bochkol. Beglaubigt: Der Gerichts\reiber Centner.

[22556] Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des

Folge Schlußvertheilung aufgehoben.

Trebnitz, den 7. Juli 1884. y Königliches Amtsgericht. I.

[325%] Konkursverfahren.

beschlossen : V A Ma das Vermögen des nach Amerikïa ent-

wird heute, am / Donnerstag, den 10. Juli 1884, Vorm. 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. 11, Der Waifenrichter Joh, Bapt, Maurer von Villingen wird zum Konkursverwalter ernannt. 111, Konkuréforderungen sind bis Donnerstag, den 31, Juli 1884, bei dem Gerichte anzumelden. : IV. Prüfungstermin der angemeldeten rungen : Freitag, den 8. August 1884, Vorm, 9 Uhr, Villingen, den 10. Juli 1884. i Der R Amtsgerichts. uber.

zum:

Vergleichstermine

termine vom 29. Mai 1884 angenommene Zwangs--

Hutmathers W. Gloger zu Trebnitz wird in:

Das dies. Gr. Amtsgericht hat unterm Heutiger?

wichenen German Ewadinger vou Riethein.

Fordee-

Nedacteur: Niedel. Verlag der Expedition (Schol z.)

Berlin:

Druck: W. Elsner.

¿ 163.

; Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 14. Juli

18 L.

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Anzeigers, E, Wilhelmstraße 32, hezugen werden.

_Der Inkbalt vieïer Beilage, in wcicher auch die im §. 6 des Seseze: vom 11. Zutuar 1376, und bie ima Potentgeseß, vom 25. Mot 1877 vorgeior

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Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacb- genannten die Ertheilung eincs Patentes nachgesucht. Der Gegenstaad der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschütt. KKlasse.

LIV. H. 4236. TFedernd aufgehärgte Laterne. Paul HWartzendorff, in Firma Harttendorff & Lehmann in Berlin.

J. 947, Neuerung an Glimmercylindern für Petroleum-Rundbrenner. Navid Jaros- law in Beclin.

VI. B. 4983. Sówelchanlage mit Benutzung der abziehenden Raucbgase zweier oder mehrerer Darren. Salomon Braun in Jaroschau ; Nectreter: Carl Pieper in Berlin SW,, Gnei- fenaustr. 109/110.

XIIL. W. 3949, Selbstthätig wirkender Kessel- speise-Äpparat. Dr. rhil. M, Weitz in Ajchersleben und E. Rohrbeek in Kiel, Könia8weg 16.

XV. P. 2072. Verfabren und Einricßtung zur Herstellung von Vuuntdcuck auf Drucckmoschinen. —- Kar] Pollak in Sanokf, Galizien; Ver- treter: Carl T. Burchardt in Berlin SW,, Friedrichstraße 48.

XVIIL. M. 4323. Stmelzofen mit Datnvf- strahl. F. A. Herbertz in Cöln.

XKX. W. 3020. Kuppelung für Eisenbahn- fabrzeuge. S, Lloyd Wiegand in Phila- delphia, Pennsylv.,, V. St. A.; Vertreter: J, Brandt in Berlin W., Königgräßer 131,

KXI. B. 4818, Verfabren und Äpparate zum Telegraphiren. Charles Goodwin Burke in Richmond Hill, County of Queens, New- York, V. St. A.; Vertriter+ Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

E. 1210. Berfahren zur Herstellung von Blatten für primäre oder sekundäre elektrische Batterien. L. Epstein in London; Ver- treter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenstr. 181.

G. 2702, Schaltung für Mikrophone, um die Stär“e des Linienstromes zu reguliren. Webster Gillett in Flufßing, Quens County, New-York, V. St. A.; Vertreter: Curl T, Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48,

M. 4164. Neuerungen in der Konstcuktion galvanischer Batterien, George Charles Vincent Holmes, Stenhen Heury Em1nens und Francis Eastace Burke in London; BVer- treter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauer- f:raße 33,

F. 878, Neuerungen an Fernsprechanlagen. -—— Charles Almon Jackson in Lawrence, Massach., V. St. A. Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8SW., Gneifenaustr. 110,

X. 1059, Verfahren zur Absendung zweier cleichlautender Telegramme nah verschiedenen Stationen unter Anwendung eines Apparates, welcher gleichzeitig einen Arbeitsstrom schließt und einen Ruhcstrom unterbriht. Georg Friedrich Albert Noack in Dresden, Pir- naishe Str. 18,

„Seh. 2943. Strom- und Spannungsmesser.

8, Schuckert in Nürnberg.

XXTV. R. 2752. Apparat zum Reinigen der Schornsteine. J. C. Rieger und A, C. Schaff in Chemniß.

XXITK. P. 1949, Neuerung in der Behandlung vegetabilisher Gespinnstsasern, Gespinnste und Gewebe. Pr. August Prinz in Meissen und Ewil Quellmalz in Dreéden-Altstadt.

XXXU. Seh. 2905, Glass{chmelzofen, bei welchem das Glas durch einen Schacbt aus dem Scchmelzraum in die Wanne fällt und hierbei der Wirkung heißer Verbrennungêgafe ausgeseßt wird. Hermann Sehnulze-Berge iîin Pittsbourgh, V. St. A,; Vectreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW,, Lindenstc. 80.

XXXITV. K. 3569. Klappstuhl. James Steele Mac Maye in Washington, Distrikt Celumbia, V, St. A.; Vertreter: Robert, R, Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

W. 3102, Waschmaschine. F. ter Wel in Berlin.

XL. R. 2617. Neuerung in dem unter Nr. 2“ 633 patentirten Verfahren zur Entzinnung und ECntzinkung von Metallabfällen in herme- tisch verschließbaren Apparaten; Zusay zum Patente Nr. 24633. -— Friedrich Albert ReinecKen in Eller bei Düsseldorf.

S. 2107, Neuerung in tem unter Nr. 25 798 patentirten Verfahren zur Herstellung oxydfreien Nickels und Kobalts; Zusaß zum Patente Nr. 25798, Gustav Selve und Fritz Lotter in Aliena i. W.

XLII. N. 1055. Kapsclwerk-Wassermesser. Natiozzal Meter Company in New-York. V. St. A.; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

N. 1056. Kapselwerk - Wassermesser. Nationai Meter Company in New-York, B, St. A.; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin 8SW,, Königgräßerstr. 47.

N. 10567. Kapselwerk - Wassermesser. National Meter Company ia New-York, V. St. A.; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin 8SW,, Königgrätßerstr. 47.

Vom „Central-Handel

National Meter Company in New-Yark, V. St. A.: Vertreter: Firma C. Kesse!er in Berlin 8W., Königgrägtzerstr. 47.

IKlasse.

XLIL. Seh. 2886. Maschine zur Aufnahme und graphis{chcen Darstellung ebener Wege. Theo- dor Sechaarsechinidt, Major z. D. in Radebeul.

V. 697. Registrirapparat für den Personen- verkehr auf Pferdebahnen und in öffentlichen Lokalen. -— Robert Willoughby Vining in Liverpool, County of Lancaster, England; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin SW.,, König- grätzerstr. 47.

XLV. C. 1432, Neuerung an Häkselmaschinen. D. Cornelius in Gnarrenbuvrg.

L. B. 4857. Zellenrad zum Messen und Ab- \cließen des Getreides bei Auëläufen. (Getr. Burberg in Mettmann, Rheinprovinz.

P. 1868. Neuerungen an Abstell- und Lärr1- vorrichtungen für Walz:enftühle. Gustav Hein- rich Pfesserkorn in Chemnitz.

U. 264, Walzenftuhl mit einem Kranze von, uin feststehe1nde Aren rotirenden Walzen. C. Ulbrich in Niederlößniß bei Dresden.

«„ T. 268, Kugelmühle. C. Ulbrich in Niederlößniiz bei Dresden.

LIE. L. 2588. Neuerungen an Zweifäden- Nähmaschinen; Zusaß zum Patent Nr. 15 582. M. Lambotte in Ehrenfeld bei Cöln a. Rh.

S. 2801, Bewegungseinrichtung der Schiffchen in geneigten Bahnen an Stickmaschinen, Sächsische Stickmaschinensabrik, Alvert Voigt in Kappe! bei Chemnitz.

LIV. R. 2735. Befestigungsvorricbtung für die Blätter an rotirenden Annoncen-Cylindern. Carl Otto Radde in Hamburg.

LXI. Seh. 2759, Exrtinctem mit Gasdruf- und Handspritze. Paul Seckmahl in Bi- bera.

LXVITI. E. 1149, Rahmen - Vershluß. Franz Endres in Mainz.

LÄAIX. C. 1598. Tashenmessersheere. Friedr. Aug. Clauberg und Ewald Butz- mühlen in Solingen, Krämerskämpchen 3! A.

LXX. H. 4379. Zufammenrollbares Zeiten- brett. van Hagen in Berlin, Shumann- straße 9II.

LXXI. R. 2683. Verfahren und Mastckine zum Nageln von Stiefeln und Schuhen. Stillman William Robinson in Columbus, Ohio, V. St. A.; Vertreter: in Würzburg, Domstr 34.

LXXV. D. 1804, Verfahren zur Darstell:1ng von gereinigtem Wi.instein. Franz Dietrich in Müncben.

P, 1960. Verfahren zur Darstellung ‘on Wasserglas aus den Melasseentzuckerungslaugen. -— Heinr. Propfse in Hildeéheim.

LXXVI. W. 3108, Walzenkrempel mii tra- versirenden Arbeitern. Carl Louis Wolf’ in Werdau i. S.

LXXVIL. WH. 4429, Repetirpistole für Kinder. Robert Hascher und W. Bruno Müller in Netschkau i. V. (Sawsen).

LXXTXKX. St. 1138. Cigarren-Widelmaschine. J (6. StrothoΠjr. in Bremen.

LXXXK. A. 1072. Neuerung an Ziegelstreich- maschinen. Fravz Angus: Ahlquist in Karlskrona, Schweden und Wilhelm Wallach in Lübeck; Vertreter: 7, Brandt in Berlin W,, Königgräterstr. 131,

D. 1897. Verfahren vnd Einrichtung zur Herstellung scarfkantiger Tbonplatten durch Mit- prcssen dünner Hülfsränder und Abhobeln der- selben. Adolf Deidesheimer in Neu- stadt a./H. Bayr. Pfalz,

LXXXII. D. 1880, Apparat zum Trocknen

und Reinigen von Kaffee und andcren Sub-

tanzen. Joaquim Diaz Duran in New-

York, V. Sti. v. A ; Vertreter: F. C. Glaser,

Königl. Kommissiousrath in Berlin SW., Linden-

straße 80.

LXX%XXUIIIL. G. 2715. Übr mit eïeftrishem Wecker Victor Gallet in Brest, Frankreich ; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2.

J. 960, Ankerhemmung für Uhren. Japy frères « Co. in Beaucourt, Frank- rcich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main.

V. 751, Neuerung an der Schaltung {chwin- gender Uhren. August Vamoli junior in Freiburg, Baden.

Berlin, den 14, Juli 1884,

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Iilasse.

V. Nr. 28 407. Vorrichtung zum Anzünden von Lampcn, speziell von Sicherheitslampen. I. Weis, Kreis-Kultur-Ingenieur in Dortmund. Vom 25. April 1883 ab,

Nr. 28 408, Vorrichtungen zu gleihzeitigem Oeffnen des Wassersioffgashahns und Vorschieben

[32561]

Julius Moeller

s-Negister für das Deutsche Neich“/ werden beut die Nru. 1634. und 163

in Brandeaburz a. H., Plauer Str. 2. Vom 2, Oktober 1883 ab.

Klasse.

TV. Ne. 28409, Eleftrischbe Zündvorrichtung för Benzinlamxen, WolŒfF «& Riecks in Berlin 8, Kommandantenstr. 48. Vom 2. No- vember 1883 ab.

Nr. 28413, Dochtführung an Petroleum- rundbrennern. J, 4. Kumberg in St. Peteréburg ; Vertreter: J. Brandt in Berlin W,, Königgräterstr. 131. Vom 5. Februar 184 ab.

Nr. 28418, Selbstthätiger Kerzenauslöscher. L. Cordier-Pinel in Paris; Verteeter: J, Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131. Vom 5, März 1884 ab.

Nr. 28419, Anzündevorrichtung für Lampen, dur welche ein brennender Spiritustropfen zum Dochte fallen gelassen wird. R. Riekhter in Königsberg i. Pr. Vom 7. März 1884 ab.

Nr. 28 448. Apparat zuin Sprengen von Geftein mittelst Keilwirkungz; Zusay zu P. R. 26 703. W. F. Hall und W. Low in Durham, England; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 23. Dezember 1883 ab.

Nr. 28 451. Förderung in geneigten Strecken mittelst Wasseraufzuges, - J. Meyer in Heiffen b. Mülheim a. d. Rubr. Vom 3. Januar 1884 ab.

XIV. Nr. 28 386. Steuerung von Ventilen dur Wulstkörper und automatisch verkürzbare Gelenk- stangen unter direkter Regulatoreinwirkuag. H. Borgsmüller in Balin W, Lüßow- straße 1311. Bom 309. Dezember 1883 ab.

XV. Nr. 28 280. Neuerungen an Briefftempel- maschinen; in Anspruch 3 abhängig vom Patent Nr. 14 188. R, Winriehsen in Hamburg. Vom 24. August 1883 ab.

XKIK. Nr 28420. Neuerungen an Troden- baggern. C. & H Vering in Hannover. Vom 16. September 1883 ab.

X. Nr. 28423. Borrihtung zum Signalisiren des Aufschneidens von Weichen. A, Krüzner in Wien; Vertreter: T. Brandt in Berlin W., Königgräuerstr. 131. Vom 22. Dezember 1883 ab.

XXKTL. Nr. 28 435, Dynamo-elektrishe Maschine für Beleuhtungszwecke (modifizirte Maschine Pacinotti), F Loubenms, Profeffor der Physik in Périguecux, Frankceich; Vertreter: (G. Milezewski in Frankfurt a. M., Liebigstr. 40. Vom 28. April 1883 ab.

Nr. 28 439. Stromflchrung in einem Te- lephon-Empfangsapparat. —- J. H. Robertson in Brooklyn; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lir SW., Königgräßerstr. 107. Vom 7. November 1833 ab.

Nr. 28444. Mifkrophon, M. Tenzer in Spandau. Vom 2. Dezember 1883 ab.

Nr. 28450. Herstellung von elektrischem Leitungêmaterial. J, Kahn in Wien; Ver- treter: J. Brande & G W., v. Nawrocti in Berlin W., Leipzigerstr, 124. Vom 1, Januar 1884 ab,

Nr. #8 480. Neucrungen an elektrischer Licht- regulatoren (Bogerlichtlampen). J. Weiss in Landéhut, Bayern. Vom 24, Januar 1884 ab.

XXITV. Nr. 28 474, Feuerung mit Vortrocéaung. H, Martini in Chemnitz. Vom 27. März 1884 ab. Z

XXV. Nr. 28415. Verfahren zur Herstellung

von Musterwaare auf der Lamb’schen Strick-

mascbine. G. F. Grosser in Mark'ersdorf bei Burgstaedt i. S. Vom 10, Februar

1884 ab.

XXVTE. Nr. 28 447. Verfahren nebst Einrichtung,

um Kohlenwasserstoffdämpfe. üÜberhißten Wasser-

dampf und Luft vor der Eatzündung innigst zu mischen und unter Benußung fester, feuerbestän- diger Körper zu verbinden. R. B. Avery in

Washington, Distrikt Coluinbia, V. Sr. A.;

Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königa-

gräußerstr. 47. Vom 18. Dezember 1883 ab.

Nr. 28 457. Apparat zur Gasbereitung. Bull’s Þower Company limited in Liverpool; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Bom 26. Januar 1834 ab.

Nr. 28 473. Gasofen mit Röhrenroft und Wassercirkulation zur Heizung des Gafometer- Basfinwassers, U, Liebau in Magdeburg- Sudenburg. Vom 21. März 1884 ab. XXVEL, Nr. 28 443, Luftpumpe. Firma Wm. Campbell & Comp. Nachfol- ger in Hamburg. Vom 25. November 1883 ab. XXVIIL. Nr. 28432. Abänderung der in Patent Nr. 20594 geshüßten Lederschleifmaschine ; Zusatz zu P. R. 20 594, Firma Cornelius Heyl in Worms. Vom 11. März 1884 ab. XXXI. Nr. 28454, Zerlegbarer metallener Kern und getheilte Schale für den Guß von Bleiröhren, J, P, GouIlson in Berlin SW., Yorkstr. 10, und A, Spiel in Berlin W,, Dennewitstr. 7. Vom 15. Januar 1884 ab. XXXITIL. Nr. 28426. Schußhülse für ge- pußte Knöpfe. W. Sack, Unteroffizier beim Bezirkskommando in Torgau. Vom 13. Januar

1884 ab. XXXKTV. Nr. 28383. Bilderständer. Berlin. Vom

Erche & Liersch in 20, November 1883 ab.

: Mehrtheiliges, zusar1menschieb- bares Betigestell. J. Lar'sen in Ghriftiania ;

des Platinshwammes an Wasfserstoffgas8-Zünd-

N. 1058, Kaypselwerk - Wassermesser.

vorri{tungen. E, Wintze in Berlin, z. Zt.

B, ausgegeben.

Klasse.

XXKXKITV. Nr. 28 3853. Kaffeemascbine. Fräulein

M. F, Taillandier und Th. Meyer in Paris; Vectreter: J. Brande in Berlin W.,, Königgräßerstraße 131. Vom 25. Dezember 1883 ab. _Nr. 28 389, Transportabler Wärme-Apparat für Speisen, Firma William Prym in Stolberg bei Aachen. Vom 24. Januar 1884 ab.

Nr. 28392, Neuerung an Eis\chränken. Fschebach «& MHaussner in Dresden. Vom 10. Februar 1884 ab.

Nr. 28 396. Kolben-Einrichtung für selbst- thätige Zimmer-Springbrunnen. Scheinert «& Nicolai in Berlin §0., Oranienstraße 181. Vom 29, Februar 1884 ab. i

Nr. 28 399. Automatish wirkende Karten- presse, —— F. Rade in Berlin 8., Wasserthor- straße 61. Vom 4, März 1884 ab.

Nr. 28 400. Zimmer-Springbrunnen. R. SecklegeImilech in Suhl, Thüringen. Vom 5. März 1884 ab.

_Nr. 28 402. Spirituskowher. A, Simon in Berlin 80,, Skalitzerstr. 25. Vom 6. März 1884 ab.

_Nr. 28479. Messer- uad Gabel-Putze und Stbleifmaschine. P. Zimmermann in Rathenow. Vom 15. Januar 1884 ab,

Nr. 28481, Blumentish. W. v. Pitt- ler in Leipzig. Vom 10. Februar 1884 ab. AXXXVE. Nr. 28 441, Mantel für FüUöfea, Frâutein E. Klobseh in Wiesbaden, Carl-

Straße 23. Vom 24. November 1883 ab.

Nr. 28463. Neuerung an Kahelöfen. C. Boseh in Augsburg. ‘Vom 17, Februar 1884 ab.

N 2466.

I Regulirbare Ventilations- Zimmer-Calorifere.

Zusaß zu P. R. 19 009.

A. Bechem, in Firma Bechem & Post, in _ Hagen i. W. Vom 22. Februar 1884 ab. AXXVIL. Ne. 28421. Neuerung an Getreide-

Silo's. C, H. Schlobach in Rochlitz, Kgr. Sachsen. Vom 27. November 1883 ab.

Nr. 28 427. Zwischen Stangen aufschieb- bares Baugecüst. A. Rautenbers in Hirschberg i. Schl. Vom 31. Januar 1884 ab. _ Nr, 28 433. Vorrichtung zum Oeffnen, Ein- stellen und Scließen von Dachfenstern. C. F. Gysae in Stolp, Pommern. Vom 14, März 1884 ab.

Nr. 28456. Selbstthätiger Thüczuschlag- hinderer. C. Palm in Berlin 8W., König» gräßerstr. 101. Vom 16. Januar 1884 ab. _Nr. 28 468. Fenstersteller. G. Jannasch in Dresden. Vom 11. März 1884 ab,

Nr. 28 470. Sicherheitsvers{luß für Gerüst- fetten. K, Birmelin in Lörrach in Baden. Vom 16. März 1884 ab.

XXXVILIE. Nr. 28397, Bewegungkmechanis- mus für Sägen, Schneide- und Ste-Instrumente. J. Riedel in Berlin, Kl. Hamburgerstr. 10, Bom 22. Februar 1884 ab.

XL. Nr, 258 449, Ofen zur Darftellung von

Zinkoryt aus Erzen. F. C. GIlaser, Königl.

Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 28, Dezember 1883 gab. _Nr. #8 452. Verfahren und Apparat zum Amalgamiren von Gold und anderen Metallen unter Zuhülfenahme von Elekiricität. B. Ch. Molloy in London, Middlesex, England; Ver- treter: C. KResseler in Berlin 8SW., König- gräßerstr. 47. Vom s. Januar 1884 ab,

Nr. #8 4ö8. Röstofen für \{chwefelhaltige Erze. J. Grillo in Neumühl-Hamborn. “N A4 C 1608 ab,

Ar. 28460. Verfahren zur Herstellun blasensrcier, sehr dehnbarer Gußstüke M M Struktur aus Metailen und Metalllegirungen dur Zusay von Magznesiuml-girungen statt Moagnesiums „beim Schmélzen derselben; Zusatz zu P. N, 6365. Dr. Fleitmann in Ijer- lohn. Vom 7. Februar 1884 «b.

_ Nr. 28 465, Verfahren zur Ausscheidung von Natciumsulfat aus den durch Ausiaugen zink- haltiger Kiesabbrände erhaltenen Lösungen. Berg- und Hüätten-Verwaltung in Stadt Königshütte O.-S. Vom 21. Februar 1884 ab.

XLUL. Nr. 28391, Apparat zum Verändern der Größenverhältnisse der Konturen von Muster- zcicnungen. F. G. Wollner in Plauen i, V. Vom 9. Februar 1884 ab.

Nr. 28 405. Wassermesser. —- P. Berthon und A, Debenmoit in St. Etienne, Loire, Frankrci; Vertreter: G. Milczewski in Franf- furt a. M. Vom 25, März 1884 ab.

XLV. Nr. 28414, Waldsäemashine. I. Klaehr in Berneuhen. Vom 6. Februar

1884 ab.

«„ Nr. 28462, Mootegge. Dr. A. Kasíner, Hof- und Gerichts-Advokat in Wien; Vertretec: C. Pieper in Berün S8W., Gneisenaustr. 109/110, Vom 13, Februar 1884 ab.

«„ Nr. 28478. Neueruag an Kartoffelernte- maschinen. C. WMeldberzs in Dresden-Neu- stadt, Nordstc. 21, Vom 4. Januar 1884 ab.

XLVILI. Nr. 28 471. Klauen - Reibuogskuppe-

lung. -- M. Lohmann in Hannover und M.

Stoiterfoht in Berlin. Vom 19, März

Nr. 28 384. Vertreter: J. Brandt in Berlin V/., König- grätzerftraße 131, Vom 21, Dezember 1883 ab.

1084 ab XLIX. Nr. 28411, Vorrichtung zum gleich-

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