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[33112 Jun Namen des Königs! ‘ Auf ten Anirag der unverehelihten Joscpha Böckcnhoff, gt. Grewing, zu Erle bei Raesfeld, er- kennt das Königlice Amtsgericht zu Dorsten für Recht : Das über die Posten Rub. 11. Nr. 3 und Rub. III. Nr. 1 Vol. I. Fol. 211 des Grund- bus von Erle gebildete Hypothbekerinstrument wird für kraftlos erklärt. Dorsten, 12. Juli 1884. Königlichcs Amtsgericbt.
& [0,4 "” 9 [331201 Jm Namen des Königs! Verkündet am 12. Juli 1884. E Auf den Antrag des Freihäuslers Christian Thunig aus Neu Welt erkennt das Königlihe Amtsgericht zu Brieg durch den Amtsricht.r Fleran für Ret: : . die Hypotheken - Urkunde über das Atthei- lung 11]. Nr. 9 im Grundbuche des dem Frei- bäuéler Christian Thunig zu Neu Welt geböri gen Grundstücks Nr. 63 Mangschütz für den Handelsmann Bernhard Gadiel zu Brieg ein- getragene, zu 5% verzinslide Darleben vor 150 Thalern wird für kraftlos erklärt. Von Rechts Wegen.
[33128] Oeffentliche Zustellung. Die unverebelichte Pauline è other und der Fleischer- meister August Jahn, als Vormund des unehbelicben
Kindes der Mitklägerin zu Baruth, klagen gegen den
Arbeiter Wilhelm Balderad, früher zu Baruth, jeßt
dem Aufenthalt nach unbekannt, wegen Ansprücbe
aus einem aukßerehelichen Beischlaf, mit dem An- trage:
1 den Beklagten für den Vater des von der Mit- kflägerin am 10. Juli 1883 geborenen Kindes, Vornamens: Martha Anna Pauline, zu er- klären, E ihn zu verurtheilen: a. an die Mitklägerin an Tauf-, Entbindunzs- und Se{8wochenkosten 30 Æ, b. für das vorgedachte Kind von dcsser. Geburt ab bis zum zurückge!egten 4. Lebens8- jahre 6 M und von da ab bis zum zurückgelegten 14. Lebensjahre 8 # an monatlichen Alimenten, und zwar die t1ückständigen sofort, die laufenden in vierteljährlihecn Vorausbezahlungen zu ent- richten, : I
und laden wir den Beklagien zur mündlicben Ber- handlung des Rechtsstrcits vor das Königlicbe Amts- gericht zu Baruth auf
den 5. November 1884, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlicben Zustellung wird diefer
Auszug der Klage bekannt gemc:bt.
Baruth, den 12. Juli 1884.
Jane, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
LAaA : E (33130 QOeffentlihe Zusßiellung.
Der Scneiderineister Ed. Teglmeier in Büe- burg, vertreten durch den Rechtéanwalt G. Langer- feldt vaselbst, klagt gegen den Kellner W. Niemeier, früher zu Döhren bei Hannover, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen einer Forderung für gelieferte Kleidungéstücke im Vetrage von 91 4 25 3 nebst 59/5 Zinsen seit 1. Januar 1882 mit dem Antrage:
daß Beklagter verurtheilt werde, dem Kläger obige 91 M 25 F nebst 59%/9 Zinsen seit 1, Januar 1882 zu zahlen und die Prozeß- fosten zu tragen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung der Sache vor das Fürstliße Amtsgericht zu Bückeburg zu dem von diesem auf den 16. September 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmtcn Termine. i: :
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Au8zug der Klage bekannt gemacht.
Bückeburg, 9. Juli 1884,
Nordmeyer, P Gerichtsschreiber Fürstliwen Aint8gerichts.
[133136] Deffentlihe Zustellung. Die zum Armenrecht zugelassenen Ehefrauen: 1) Henriette Wilhelmine Richter, geb. Uhlig, in Lugau, : - : 2) Johanne Christliebe Richter, geb. Seidel, in Niederlauterstein, vertreten dur S j
zu 1) Rechtsanwalt Hösel in Chemnitz,
„ 2) Rechtsanwalt Theov. Müller ebenda, klagen gegen ihre Chemänner: .
zu 1) den Handarbeiter Oskar Theodor Richter
aus Constappel, zuleßt in Lugau, jeßt un- bekannten Aufenthalts, e zu 2) dea Tischler Wilhelm Friedrich Richter aus Lippersdorf, zuleßt in Chemnitz, jeßt unbe- kannten Aufenthalts, i wegen bögëliher Verlassung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Herstellung des ehelichen Lebens, event, Eheschcidung und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Chemniy auf den 18. November 1884, Vormittags 9 Uhr, mii der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der vom Gericht bewilligten öffer.t- lien Zustellung wird dieser Auszug der Klagen bekannt gemacht.
Chemniy, den 11. Juli 1884.
Der Gerichtsschreiber
des Königlichen I A Civilkammer III.:
ischer.
(33165) Oeffentlihe Zustellung.
Nr. 11040. Der Gaftwirth August Schneider sen. in Weinheim, vertreten dur Rechtéanwalt Dr. Darmstädter von hier, klagt gegen dea Bäker Peter Schmidt aus Weinheim, z. Zt. in der Strafanstalt in Ziegenhain, bei Marburg urd den Philipp Smidt, Sohn des Siebmachers Peter Schmidt aus Weinheim, z. Zt. an unbekannten Orten abs wesend, wegen Ausstreihung eines Vorzugsrecbts und Unterpfandes, mit dem Antrage, die Beklagten für \{uldig zu erklären, den Strich des Vorzugs- und Unterpfandrehts zu bewilligen, welches zu Gunsten der der Grofmutter der Beklagten, Ehefrau des Taglöhriers Philipp Peter Schmidt von Weinheim, Getraude, geb. Dotterer, zugestandenen Kaufschillings- forderung von 490 Gulden auf der. vom Kläger ge-
fauften Aer, 1 Viertel aït oder 31 Ruthen Nürn- berger Maaß in der Vicsgasse, einerseits Käufer selbst, anderseits Corrad Siegel im Grundbue der Stadtgemeinde Weinheim, laut Eintrag vom 25. Juli 1861, Bd. 40, S. 503 Nr. 128 noc offen steht, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die IIT. Civilkammer des Groß- herzoaliben Landgerihts zu Mannheim auf Dienstag, den 2. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelassenen Änrwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auézug dir Klage bckannt gemacbt. Mannheim, den 7. Juli 1884. Hermann, Gerichtsschreiber des Großkerzoglien Landgerichts.
[33135] Oeffeutliche Zustellung.
Der August Engel, Gefängnißaufseher in Rohr- bac, vertreten durch Recbtsanwalt Engelborn, klagt gegen 1) die Marie Botung, ohne Gewerbe, 2) Iakob Botuna, Müller, Veide obne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen baacen Darlehens, mit dem Arirage: E
Es wolle Kais. Landgerichte gefallen, die Be- flagten als Benefizialerben ibres Vaters Johann Boßzung pro rata hereditaria zu verurtheilen, an Kläger die Summe von 328 4 nebft Zinfen und Kosten zu zahlen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand- lung dcs Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd, unter Abkürzung der Einlassungéfrist auf 1 Woche, auf den 27, Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr, mit dec Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerich‘e zugel5fsenen Anwalt zu bestellen.
Zurn Zwoecke der öffentlichen Zuftelurg wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Saargemünd, den 12. Juli 1884,
Der Ober-Sekretär: Errc en.
€ 9 € 4 [33140] Oeffentlihe Zustellung.
Die Ehefrau des Arbeiters Friedri Lenz, Ma- thilde, geb. Hein, zu Bredow, vertreten durch den Recbtsarwa!t Grüßmacher zu Stettin, klagt gegen ibren Ehemanx, unbekannten Aufenthalts, wegen bögliher Verlassuna, mit dem Antraze, die Ehe der Parteien zu trennen, und den Beklagten für den \culdigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor die erste Civilkammer des Königiichen Landesgerichts zu Stettin, Zimmer Nr. 23, auf
den 8. Oftober 1854, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderuna, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwee der öffentli&ez Zustellung wird dieser Auszug der Klaçe bekannt gemacht.
Stettin, den 8. Juli 1884.
Moldenhauer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerihts.
13313) Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Schlosser Scheide, Anna, geborene Wildenbera, zu Bredow, vertreten durch den RNechts8- anwalt Beermann zu Stettin, klagt gegen ihren Ehemann, den S&losser Johann Eduard Scheide, früher zu Bredow jeßt unbekannten Aufeuthalts, — wegen böëlicher Verlassung — mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ebe zu trennen und den Beklagten für den chuldigen Theil zu erklären, und ladet den Bekiagten zur münd- lichen Verhandlung des Rewtsftreits vor die erste Civilkammer des Köriglicben Landgeri%ts zu Stettin, Zimmer Nr. 23, auf den 29, Oftober 1884, Vormittags 97 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelasienen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug dec Klage bekannt gemacht.
Stettin, den 10. Juli 1884,
Moldenhauer, i Gericbissci-reiber des Königlichen Landgerichts. [33147] Beschluß.
Auf den Antrag der Königliben Staatsanwalt- schaft vom 12. Iuli dieses Jahres beschließt die Strafkammer des Königlichen Landgerichts
in Erwägung: |
„daß gegen den Angeklagte: Kaufmann Aaron
Sternberg von hier, da derselbe dringend ver-
dâchtig :
a, am 3. April 1883 zu Duisburg vor dem Königliczen Amtsgerichte deselkst einen ihm auferlegten Eid wissertlich falsch ges{chworen — §. 153 St. G. B, —
. am 15. März 1384 ror der Strafkammer des hiesigen Landgeri his einen vor seiner Vernehmung geleisteten Eid wissentlich dur ein falsches Zeugniß verleßt zu haben — 8. 154, 8. 153 St. G. B. —
dur Besbluß der Strafkammer des Land-
gerihts vom 11. d. Mts, wegen Flucht die
Untersuchungshaft angeordnet, auch zu a. dur
Beschluß dessellen Gerichts vom 9. Januar
1884 das Hauptverfahren ror dem Schwurgecicht
bereits eröffner worden ift,“
das im Deutscher Reiche befindlihe Vermögen des
Angeklagten mit Beschlag zu belegen. ; leichzeitig beschließt die Strafkammer des König-
lichen Landgerichts gemäß §8. 333, 334 St. P. O.: daß dieser Beschluß zr:eimal durch den Deut- schen Reichs-Anzeiger bekannt zu machen und ferner zweimal dur die Rkein- und Ruhr-
Zeitung zu veröffentlichen.
Duisburg, den 14. Juli 1884.
Königliches Landgericht. Strafkammer.
[33153] Bekanntmachung.
In der kei dem hiesiçcen Amtsgerichte geführten Rechtsanwaltsliste ist heute die Eintragung des Rechtéanwalts Riemer gelöst worden.
Eisleben, ven 15. Juli 1884.
Königliches Amtsgericht.
Verkäufe, Verpachtnngen, Submissionen 2c.
[3087] Bekanntmahung.
Das bei der Stadt Kleßko im Kreise Gnesen be- legene, von der Stadt und Eisenbahn: Station Gnesen
16 Kilometer entferitz, cine Gesammtfläbe von 386430 ha cinsdließlid 2,898 ha Hof- und Baustellen, 37,762 ha Wasser und 3,991 ha Wege 2c. enthaltende Domäuen-Vorwerk Paulsdorf soll am 11. August cr., Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale des hiesigen Regierungsgebäudes vor dem Domänen-Depariements-Rath, Regierungs-Rath Strücker auf tie 18 Jahre von Johannis 1885 bis dahin 1903 öéffentlich meistbietend verpactet werden.
Pachtbewerber werden zu diesem Termine mit dem Bemerken eingeladen, daß das Pacbtgelder-Minimum auf 7200 M. festgeseßt und neben persönlicher Quali- fikation der Nac§weis eines diéponiblen Vermögens von 90,090 M crforderlic ift.
Licitations- und Pachtbedingunçen können fowchl in unscrer Domänen- Registratur, als auch bei dem gegenwärtigen Pächter, Amtérath Funck zu Paulsdorf, welcher au die Besichtigung der Domäne gestatten wird, cingcsehen, au auf Wunsch abschriftlich gegen Entnahme der Kopialien dur Postnachnahme von uns mitgetheilt werden. Get
Bromberg, den 28. Juri 1884.
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, L omänen urd Forsten. Petersen.
[33066; Bekanntmachung.
Zur Verdingung der für die Truppen der 4. Divi- sion während der diesjährigen Herbstübungen erfor- derlichen Naturalien, Biwakëbedürfnisse und Vor- \pcinnfuhrleistungen Lchufs Beförderung der Ver- pflegungs- u:d bezw. Biwakskbedürfnisse von den Kontonnements-Magazinen Stolp, Schlawe, Bütow, Hammerstein, Konitz, Zuckers, Mahnwiß und Pot- tangow nach den cinzelnen Kantonnemíints- bezw, Biwaksplätßen und ferner ¿zur Forts&affung der Truyppen-Bagage in Folge Quartierwecsels 2c. ift auf den 29, Juli d. J., Vormittags um 9 Uhr, in dem Bureaulokal des hiesigen Königlichen Pro- viant-Amts, Wilhelmstraße Nr. 77, cin Sub- missßonétermin anberauint, wozu fkautionsfähige Unternehmer hiermit mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Lieferung der Naturalien 2c. auch ohne die glei(zeitige Uebernahwe der qu. Vorspyann- fuhren erfolgen darf.
Die für bie cinzelnen Magazine erforderlichen un- gefähren Beda: fequanta, sowie der annähernd be- rcckchnete Umfang des BVorspanns find aus den ke- züglichen Bedingungen 2c. ersichtli&, welcbe in unserem Bureau, Gammstrafße 16 — 1 Treppe — eingesehen werden können. A aae
Abschriften von diesen Bedingungen werden auf E gegen Erstattung der Kopialien 2c. ner- andt
Die in dem Termin abzugebenden Offerten müssen mit der Aufschrift :
„Subwission auf Lieferung von Maunöÿver- bedürfnissen- versehen sein.
Offerten, welche den Bedingungen nicht entsprechen, bleiben unberüctsichtiat. E 6a
Un8 unbekannte Submitter-ten haben sickch durch an:!liche Atteste neueren Datums hinsicbtlicz ihrer Qualifikation als Lieferanten bezw. Unternehmer auszuweisen. adet
Bromberg, den 14. Juli 1884,
Königliche Jutendautur der 4. Division.
[33157]
Eisenbahu-Direktions-Bezirk Berlin. Königl. Eisenbahnu-Betciebsamt Breslau- Sommcrfelv.
Die Arkbciten zur Befestigung des Boberbeites am Viadukt bei Bunzlau sollen in öffentliczer Sub- mission vergeben werden. Die Arbeiïen umfassen das Meguliren der Sohle, das Einran.men von 176 Stü Rundpfählen, Anlierern und Einbauen von 700 cbm Sandstcinbruchficinen und Herstellung von 3100 qm Abpflasterung cus quad-rförmig zu- gearbeiteten Sandsteirbruchsteinen inkl, Lieferung der Steine. L
Bezügliche Dfferten find verslosen, mit ent- \sprecender Aufschrift versehen, bis
Freitag, den 25. Juli cr., Vormittags 11 UVüÿr, : an die unterzeichnete Bau-Inspekticn cinzureichen,
Zeichnungen und Bedingungen liegen baselbst zur Einsicht aus, könen auch gegen franko Einsendung von i M ebzndaher bezogen werde. Nur solche Unternehmer finden Berücksibtigung, die nabweislih derartige Arbeiten bereits ausgeführt haben.
Lieguit, den 9. Juli 1884, H MESEY
Königliche Eisenbahu-Bau-ZJnspektiou. A Í § [33154] D E E Staatliches Gymnasium zu Frankfvrt a. M.
Die Erd- urd Maurer- Arbeiten zur Ausführong des Fundament- und Kellermauerwerkes vorerwähnten Gebäudes und die Lieferung der zugehörigen Ma- terialien :
2009 chœ Brudhsteine,
116 Mille gute Ziegelsteine,
250 cb'n Wasserkalk,
500 cbm Mauersand, 5
300 qm Asphaltarbeiten inl. Material solicni entweder in einzelnen Loosen oder ungetkeilt in einem Loose in sffentliher Submission an einen der drei Mirdestfordernden vergeben werden, insoweit die nach den Bedingungen einzuliefernden Materialyrobken zuf:iedenstellend sind. i
Bedingungen, Offertenformulare und Pläne liegen vom 18 bis 29. Juli cr. während der Bureau- stunden im Bau-Bureau Theobaldfiraße 24 I, Gartenh2u, hierselkst zur Einfihtnahme auf und können Bedingnißhefte für jedes Heft der Materialien gegen 1 M. und für die Maurcrarbeiten gegen 1 M 60 S ebendaselbst bezogen werden, ;
Die Offerten sind versiegelt und mit entsprecen- den Aufschrifsten versehen portofrei bis zum 29, Juli cr. Abends an den Regierungs-Bau- meister Körner, Theobaldstraße 24, einzusenden.
Die Eröffnung der Offerten findet im genannten Bureau, am Mittwoch, den 30, Juli, Morgens 19 Uhr, E Anwesenheit der eiwa erschienenen Sub- mittenten statt. :
Frautsurt d. S 14. Juli 1884.
Ter Königliche Kreis- Der Regierungs- Bauinspektor, . Banrath: Dag eer : Wagner. Koerner.
[33065] Submission.
Für die Werft sollen diverse Inventarien des Verwalter- Details, als: Gewichte, eiserne u. messg., diverse Hchlmaße, Messer, Tridter, Büchsen 2c., sowie Kaffeemüh!en, Spicgel, Meblspeiseformen, Pfannen, Oefen, ciferne 2c beschafffflt werden. Ge- iclossene Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf diverse Javentarien des Verwalter-Details, als: Gewichte 2c.“ sind zu dem am 31. Juli 1884, Mittags 12 Uhr, im dieffeitigen Bureau an- stehenden Termine ecinzureiwea. Bedingungen 2c. liegen in der Registratur der unterzeiwneten Be- hörde aus und sind für 1 Æ zu beziehen, auc können Zeicbnurgen gegen Erstattung des Selbstkofstenvreises verabfolgt werden.
Kiel, den 15. Juli 1884.
Kaiscrlihe Werft. Verwaltangs-Abtheilung.
[32739]
Bei dem unterzcibneten Artillerie-Depot soll am Mittwoch, deu 6. August cr., Vormittags 113 Uhr, im Wege der öffentlichen Submission die Lies ferung von 4750 kg Stangenschwefel vergeben werden.
Die Lieferungsbedingungen liegen im Bureau des Artillerie - Depots, Scbarmachergass2 5/6 aus, auch fönnen dieselben gegen Erstattung der Kopialien von dort bezogen werden.
Danzig. den 12. Juli 1884.
Königliches Artillerie-Depot.
[33156]
Es joll die Verdirgung
i) der Tiscblerarbeitcu inc, 2a- terial, veranschlagt auf
2) der Mal:r- und Aastreicber- i Arbeiten, veranschlagt auf .. 78647 ,
3) der Glajerarbeiten, veranlagt
666,25
A 2 für die Nebengebäude des Kriegs\cul- Etablisseme::t3 hierselb im Termin
Dienstag, den 29. Juli cr., Vormittags 10 Uhr,
in éffentlicher Submission erfolgen. :
Bedingungen und Anslaçsertrakte licgen im Burcau der unterzeichneten Verwaltung, Mafsen- berechnungen im Kriegss{ul-Bauburean zur Einsicht aus.
Glogau, den 14. Juli 1884.
Königliche Garnisou-Verwaltuuß.
2609,09 M,
[33158] ÉEisenbahn-Direktions-Bezirk Erfart.
Die Anüeferung von rot. 260 cbm rohe Pflaster- steine I. Sorte zur Pflasterung der Zufuhrsttaße auf dem Bahnhofe Rackwit, und 399 chm der- alcichen für Bahnhof Brehna foll in öffentlicher Submission vergeben werden. Hierzu ift Termin den 28. Juli cr., Vormittags 10 Uhr, in der vnterzeihnet:n Bau-Inspektion anberaumt und wollen Lieferanten bez. Offerten versiegelt und portofrei und mit der Aufschrift: „Lieferung von Pflastersteinen für Bahnhof Nackwitz und Brebna“ bis zu genanntem Tage an dieselbe einsenden. Be- dingungen sind gegen Einscutung von 59 Kopialien von hier zu beziehen.
Leipzig, den 15, Juli 1884.
Königliche Eisenbahn-Bau-Juspektiou (Berlin-Anhalt). [33159] Eisenbahn-Direktions- Bezir Erfurt.
Die Ausführung der Pflasterarbeiten aus Kopf- steinen auf der Zufubrstraße des Bahnhofes Brehna in Größe von 2150 qm, und des Bahnhofes Nackwitz in Gréße von 2450 qm soll im Wege der öfentliden Submission vergeben werden und steht hierzu ein Termin auf den 28, Juli cr., Vorm. 11 Uhr, im Bureau der unterzeihneten Baus Inspektion an. Offerten sind versiegelt, portofrei und mit entsprechender Aufschrift versehen bis zu dem gedalten Termine einzureihen. Bedingungen sind gegen Einsendung von 50 -Z Kopialien von hier zu beziehen.
Leipzig, den 15. Juli 1884. :
Königliche Eisenbahn-Bau-Junspektion (Berlin-Anhalt).
[33155] Bekanntmachung.
Behufs öffentli(er Verdingung des Bedarfs an Flei\ch, Viktualien, Bivaksholz, Lagerstroh und Rauhfourage, des Transports von Konservei, Hafer und Brod von den betreffenden Eisenbahnstationen 2c. in die Kantonnements-Magazine, sowie der Magazi- nirung und Verausgabung dieser Gegenstände für die Truppen der Königiichen 17. Division während der viesjährigen Herbstübungen haben wir cinen Termin auf den 29, d. Mts., Vormittags 9 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Behörde, Orleansstraße Nr. 7, anberaumt, bis zu welchem Termine Unter- neh:ner ihre Offerten versiegelt und mit der Auf- {rift „Submissions-Offerte auf Lieferung von Manöver-Bedürfnissen für die 17. Division“ uns portofrei einsenden wollen, :
Die Bedingungen liegen vom 17. d, Mts, ab in unserem Geschäfts-Lokale zur Einsicht aus, können avch gegen Zahlung der Kopialien bezogen werden. Daß die Submittenten Kenntniß von denselben ge- nommen haben, muß in der Offerte angegeben sein. Die Offerten werden im Termine in Gegenwart der erschienenen Interessenten geöffnet.
Schwerin, den 14. Juli 1884.
Königliche Jutendantur der 17. Divisiou,
Verlag von Ferdinand Enke in Stuttgart. Soeben erschien: [33152] .
Karl Friedrih Eichhorn
Sein Leben und Wirken na seinen Aufzeibnungen, Bricfen, Mittheilungen von Angehörigen, Schriften, besbrieben von Dr. Joh. Friedrich von Schulte, Geh. Justizrath und ordentl. Professor der Rechte in Bonn. Mit vielen ungedruckten Briefen von Eichhorn und an Eichhorn.
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Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Auzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Beriia, Donnerstag, den 17. Juli
LB4A,
Der Jubalt di-ser Beilage, in welcher auch die im & €£ Les
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekannimachungen
Eentral-Handels-Re
Das Central - Handels - Regitter für das Deutsche Reih kaan dur ale Post - Anstalten, für Berlin au durch die Königliche Expedition des Deutschen Reich8- und Königlich Preußischen Slaats:
Anzeig SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
7EIP L
Gesetzes über den Markeunshuyz, vom 30, Noventber 1874, sowie vie in dem Gese, betreffend das Urbeberrecht an Musteru und Modellen
veröffentlihi werden, erseint auc iu einem besonderen Blatt unter dem Titel
gister für das Deutsche Reih. (x. 16,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli D Abonnement beträgt 1 A 50 & für das Vierteljahr. — Einzel ; Neger v age: as Insertionsvreis für den Raum etner Drucfzeile 30 s ¡zelne Nummern kosten 20 S.
Koukurfe Patent-Aumeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genanntea die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
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unbefugte Benußung geschüßt.
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„ Seh. 30553, Sltoßvcrbindung für Feld- bahnen. — V. Sehweder in Groß-Lihter- felde, Ningstr. 1.
XXK. D. 1901, Neuerung in der Verbindung des Rahmens und der Achsen bei federlosen Wagen. — Pauli Dietrich in Berlin N. Nordufer 3.
XXIL. T. 1290. Neuerung an dem unter Nr. 28 444 patenticien Mikrophon; Zusaß zum Patent Nr, 28444. — Moritz Tenzer in Spandau.
XKLEL,. A. 1036, Verwentung höher ch{lorirten oder bromirten Ameisensäuremetihyläthers statt des ameifensauren Chlormethyls oder Brom- methyis Lei dem im Patent Nr. 28318 ges{chÜß- ten Verfahren zur Darstellung blauvioletter Farbstoffe; Zusaß zum Patent Nr. 28 318. — Actiengesellsckhafst tir Anilinsabriî- Kation in Berlin 80. (36).
E. 1171. Verfahren zur Darstellung rother, violetter und blauer Farbstoffe der Nosanilin- reihe durch Orydation gewissec Combinationen von methylirten Bininen mit primären, sekundären und tertiären aromatischen Aminen. — Dr. Emil Erlenmezer in Frankffurt a, M.,, Stern- straße 31.
L. 2712. Neuerungen în dem Verfahren zur Berciiung von Farbsteffen dur Einwirkung einer in alfoholisher Gährung befindlichen Zucker- lösung auf aromatishe Verbindungen; 3. Zusatz zum Patent Nr. 23 962. — Joh. Henry Loder in Atredt; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Köntagräßersftr. 107.
L. 3171, Verfahren und Apparat zur Her- stellung von Oelfirnissen mittelst der Einwirkung der Elekirizitäïi causgeseßter feuerstoffabgebender Gas8gemishe. — Max Müthel und Carl Lüitelke, in Berlin SW,, Lindenstr. 8TIT.
T. 1292. Verfahren zur Gewinnnng von rot)em C senoryd durch Zersetzen von mit Schwefel gemengtem Ei*envitriol in der Hiße, — Thomas Terrell in New-Gourt, Temple, County of Mibvdleser, England; Vertreter: C, Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47.
V. 698. Birfahren zur Darstellung von Azofarbstoffsen «us Hydrazotoluoldisulfosäure bezw. bromirter Hydrazobenzoldisulfosäure und Phenolen, Naphtolen und deren Sulfosäuren. — Direktion des Vereins chemisher Fabriken in Mannheim.
V. 748. Verfahren zur Darstellung Heral- fylirter Leukguiline durch Einwirkung von Ämeisensäure, deren Salzen und Aethern auf tertiäre aromatisde Aminbasen bei Gegenwart von Condensationsmitteln, — Dircktion des Bereins chemischexr Fabriken in Mannheim.
XXIV. W. 4309, Rost. — Heinrich Hempel
_ in Leipzig, Kramerstr. 7.
KXV. R. 2754. Klöpvel für Flehtmascinen; Zusaß zum Patent Nr. 21166, — Firma Rittershanms «& Blecher in Unter- Barmen.
XXVL. D. 1851, Elcftrischer Zündavparat für Gas und flüssige Kohlenwaßserstcfffe. — DecKert «& FHHomeolka in Wien; Ver- treter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. /Main.
XXXLE. B. 4714. Apparat zum Heben von (Bußstücken aus Formen. — Charles Francis Brusk in Cleveland, V. St. v. A.; Verteeter: Dr. G. Kraus6 in Cöthen.
» K. 83488 Formsand-Misch- und Mahl- maschine. — Heinr. Krigar in Hannover.
von Malereien im Charakter der echten Glas- malerei auf Glas oder glafirten Flächen. — Victor Bläthgen in Freienwalde a. d. Oder.
infektionskammer. —- Eduard Frohwald Hippo in Langebrück bei Dresden.
füllungen zwischen Boden und Decke aus Gyps und Rohr. — PFrançois Joseph Wuaunenbur- Ser in Mülßausen, Elsaß.
— Joseîï Püschner in Iyfsa (Oefterceich-
lin SW., Königgrägerstr. 107.
Klasse.
XAXXIX. V. 754, Verfahren zum Härten von Gegenständen, welche aus plastiscen Kompositions- massen gesormt find. — John James WVarley in Merton County of Surrey, England; Ver- treter: C. LKesseler in Berlin SW,, Königgrätzer- straße 47.
XKLHIE. M. 3077. Neuerung an der Ehrhardt- sea Waage zum Wiegen von Eisenbahnfahr- zeugen. — Uerinzun Mohr in Mannheim.
XLVY. L. 4391. Pferderehen. — J. Wave- mann i Neubutow (Metlenburg).
«„ Seh. 2223, Oeëcillirende ACstreifvorrichtun; für ftontinuirlib gespeiste magnetishe Aus[lef mas&inen. — (Gottlob Schaefer in S6y pingen, Württemberg.
XLYVEL. M. 3550, Neuerungen an SBasmotoren ; abhängig vom Putent 532, — Wüliam Ellery Haïe in Chicago, Cook County, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW,, Königzräßzerstraße 47.
N. 920, Neuerung an Gasmotoren. —, Lewis Hailock Nash in Broofsyn, Neiv- Vork, V. St. A. ; Vertretec: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.
XLVKK. S. 2684, Bon außen einbringbarer Znnenver\scchlußdeckel für Gefäße. — Tos. Simonis in Schfeudißz. i S. 25380. Neuerungen an Mctall-Liderungen für Kolben- und Swhieberstangen. — Charles
Ungarn); Vertreter: Edwin A. Brydges in Ber- *
{ Hinderung ves Ueberkohens von Flüssigkeiten, welche dur Dampf in offenen Gefäßen erhitzt werden. — H. Eberhardt in Wolfenbüttel,
Herzogthum Braunschweig. KIasse.
se wurtherdeih bei Marne (Holstein).
in Um a. d. Donau.
Michelsdorf, Kreis Schweidnitz. Berlin, den 17. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt.
Ucbertragung von Patenten.
Personen übertragen worden. KIasse.
Metallvlatten. Vom 4. März 1882 ab,
Tilden Sleeper in Chicago, V. St. A.; Vertreter: J, Brandes & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße: 124.
MLVEIUE. G. 2186, Verfabren zum Ueberziehen von Metallen, Glas, Thonwaaren und Steinen | mit Aluminium oder Aluminiumbronze. — De. (3. Gehring in Landshut. :
XLUX. B. 5039, ODopveldrehbank. — Karl Hernann Betr in Chemnitz.
D. 1916, Neuerung an dem Apparat zum Befestigen von Springfedecn mittelst Knoten ; Zusatz zur Batentanmeldung D. 13820. — Emil Deutgen in Düren. j _W. 2036. Maschine zum selbftthätigen Ueber- ziehen von NoUeastahlband mit Stoffen, zugleich : ¿zum Abtheilen und Lochen desselben. — J. J, Fuehs & Son in Bernburg.
S. 2330, Neuernagen an Boßrhaltern und | Bohrern; abdängig von Patent - Aameldung ! U, 269, — Albert Söderström in Stod- bolm; Vertreter: G, Adoif Hardt in Cöln a. Rhein, Sionsthal 11, i
L. Seh. 3009, Centcifuge zum Eathüssen und
Reinigen von Noßhfkaffee vnd anderen Schalen-
früchten. — Julins SeBaultz in Hamburg.
LIIL V. 2945, Verfahren zur Herstellung
von Caseïnvepton. — De. Theodor Weyl in
Beclin W., Lützow-Str. 881.
LV. E. 1256. Anfeuhimaschine. — Jos. EecK
& Söhne in Düsseldorf.
LVIEI. G. 260%, Abänderung an dem unter
Nr. 5027 patentirtien Schaltmehaniëmus an
Packpressen; Zusaß zum Patente Nr. 5027. —
Gildemeister & Comp. in Biel-feld.
LIX. R. 2502, Rotirende Masczine. —
Adrianus Anthony Wilton van Reede und
Wühelmus Hendricus Cornelias Jansen in
Papendrecht in Holland; Vertretec: F, Engel in
Haimndurg, Grasfkeiler 21.
LAXTIII. Þ. 2009, Zerlegbares hohles eisernes Rad für Militär- und andere Fahrzeuge. — 083ca* Pieron in 2andéberg a W,
L K. E. 4422, Steuerapparat für Schiffe. — Jolin ŒWastio in Sre:nock, Groß-Britannien ; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin S8W.,, Königgräßterstr. 107.
LAVEI. W. 2971, Fleishwiegemaschine mit auf
oscillirendem Schlitten rotirendem Kloßze. —
Ph. Wachtel in FSranffurt a. Main.
LXTX. L. 2628, CGouponscheere. -—— Joseph
Linäner in Würzbur.
LXMXIN. B. 4545, Patronenmagazin für Hinter-
lader zu deren Umwandlung in MNepetirgewehre.
— Adolphe Beer in Paris; Vertreter: die
Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgräter-
straße 47.
L. 2719, Geschüß-Gescboßkasten. — Julins Leh & Gnétav Langenbach in Bruchsal in Baden.
T. 1307, Jagdgewehrs{loß mit Sicerbeitss vorcichtung. — J. F. Timpe, Königlicher Hof- bücbsenmawer in Berlin, Unter den Linden Nr. 13. LXXVI. K. 3589, Entfkräuselungs- und Ver- \treckungs-Apparat an Krempeln. — IUilein, Hundt & Co. in Düsseldorf.
LXXVII. H. 4445, Spiclfiguren mit automa- is{ch bewegten Gliedern. — William Hamilton Hail in West-Brighton, County of Sussex, England; Vertreter: C. Kesse!er in Berlin SW., Köntgaräßzerstr. 47.
« Seh. 3057. Federndes Sprungbrett. -— Dermann Schulz in Brandenburg a. H.
LXXX%. M. 3272. Neuerungen an Cement-
platten-Pressen. — Jos, Miller in Sch{wendi
(Württ.).
LXXXIU. J. 935. Vorrichtung zum Aufziehen
des Schlagwerkes bei Uhren aller Art dur das
Gehwerk. — Wilhelm Ferger in Nieder-
cscbach bi Villingen in Baden.
LXXXVI. D. 1922, Neucrung an Web-
stühlen. — L, Döhmer in Crefeld.
Abfällen von Hörnern, Rinds- oder Pferdehufen.
Richturg. Vom 26. Januar 1883 gh,
AAKVEE Ne. 25 256, Jos, Rischart in München, Steinheilstr. 4b/1. — Neuerungen
an Scbiebefcnstern. Vom 25. März 1883 gab. KAXVUARUDL, Nr. 24 662, Carl William Otto Erichso0n in Hamburg. — Maschine, utn Faßdauben selbsithätig zum Fasse zusammenzu- ¡tellen und während der Zuführung zu biegen. Bom 25. Februar 1883 ab. Mr R A e r T N Nr, 28 291. : Firuta Vogel 4 «tun Meusellerhausen bei Leipzig. — Neuerung an Trockenapparaten, Vom 7, Februar 1884 ab. LEXXKVE. Nr. 253558, George KHeiglhley in Burnley, County of Lancaster, (Fngland ; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW,, Köntggrätzerstr. 47. — Mechanischer Webstuhl. Vom 23. Juni 1883 ab, : Berlin, den 17. Iuli 1884. Kaisertick;es Patertamt. [33207]
STUve,
Bekauntmachung. In der Patentrolle ist bei Ne. 18 898 vermerkt worden : An Stelle von J. Moeller in Würzburg ift Carl T. Burchardt in Beriin, Friedcibstr. 48, zum Vertreter bestellt worden, Berlin, den 17. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt. [33208] Stüve.
__ Versagung von Patenten.
Auf die naGbstehend bezeichneten, im Reich3- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des ciastweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. : Klasse.
XXEL. E. 1059, Verfahren zur Darstellung von Hydra?overbindungen tertiärer aromatischer Amine. Bom 1. November 1883.
XXXVUL. R.2 2562, TIhonplatten zur Bes- INoung ves Deckenpußes, Vom 24, März
KO R On ena an der Mecanik eststell- un zusammenlegbarex Maßstäbe. Vom 18, Oktober 1883. : -
XLVITL. E. 4661. Shraubensihecung. Vom 25, Februar 1884.
LV. E. 1067. Doppelte Schüttel-Papier- maschine. Vom 13. August 1883,
LXITV. G. 2617, Slaschenvers{luß;z Zusatz A Patente Nr. 1685, Vorr 28 Sáanuar
34.
LXX. D. 1784, Bleistifthalter. Vom 25. Fes bruar 1884.
Berlin, den 17. Juli 1884,
Kaiserliches Patentamt. [33209] Stüve.
Erlöschung von Patenten,
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer îin die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gce’ches vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
LV. Nr. 15824, Neuerungen an Rußfängern für Lampen.
VIIL. Nr. 6864, Hanthaspel für Tressen,
Borten und Bänder.
„ Nr. 24433. Einrihtung an Sdüleuderappa- raten zur verlustfreien Ausnußung der Imprägnir- und Farbflüssigkeiten.
XILIL. Nr. 24376. Verfahren und Apparat zum Ecwärmen und Reinigen von Wasser.
„ _Nr. 24855, Selbstthätiger Dampfkessel- Sypeiseapparat. :
XVY. Nr, 197. Selbstthätiger Bogenanleger für
Drucpressen und ähnliche Apparate.
LXXXIX, E. 1240, Vorritung zur Ver-
XIKX. Nr, 24 418, Eiserner Oberbau fürStraßen- bahnen. i
LXXKIKX. T. 1302. Tranéportable Rüben- Waschmaschine. — C. J. Thiessen in Trennen-
„ U. 284, Verfahren und Apparat zum Weich:n von Reis behufs Herstellung von Stärke. — Ulmer Reisstärke-Favrik (Heinrich Mack)
Z. 580. Kontinuirliber, aus beliebig vielen Heizkörpern bestehender, mit Retourdampf arbet- tender Berda:npfapparat. — Albert Zabel in Breslau und A. Wähner in Zuterfabrif
Stüve. [33206]
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der | Paténicolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten
XV. Nr. 19 249, Friedrich Angúst Gustay är in Leipzig, Franfkfurterstr. 1/7. — Ver- fahren zum Ümdrucken von Lithographien auf
XKXITV. Ne. 23360. Mechanische Stuhl- unv Möbelfabrik Patent Calix in Fran- kenthal, Rheinpfalz. — Mechaniëmus zum Ver- stellen von Stühlen und Tischen in vertikaler
nos,
X. Nr. 12455. Neuerungen an elektris
Bremsen für Sitaubabulibrzcngs. u „ Nr. 14104. Neuerungen an Lokomotiven.
Nr. 19905. Seclbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen.
/ Nr. 24 250. Vorrihtung zum Ein- und Aushängen von Eifenbahnwagen-Kuppelungen.
„ #4807, Kombkinirter Feder- und bydraulischer Buffer für Eisenbahnwagen. :
«„ Nr. 26770. Achsbüchse für Eisenbahn- M B 242 A
« Mr, 20242. Anspannvorrictung für Seiten- AYnn Ee gon S enbahawagen. d E
» Nr. 27 245, Bremse für Ciscnbahnfahrzeuge.
XXL. Nr. 9453, Neuerungen in der Etzengiinea von elektciscem Licht.
Nr. 9710, Neuerungen in der Erzeugung von elektrischem Licht; I. Zusay zu P. R. 9453.
Ne. 10 254, Neuerungen in der Erzeugung von elcktris{ein Licht; 11. Zusatz zu P. R. 9453.
Ne 11 E On in der Heroöorbrin- gung von elektrisWem Licht; Il], 2ufat 07 vai D
Nr. 13 669, Neuerungen in der Erzeugung von elektrishem Licht; IV. Zusatz zu P. R. 9453.
Nr. 19 646. Neuerungen an Kontakteinrich- tungen für Telegraphenapparate und andere elef- irische Apparate.
Nr. 20 626. Anwendung von Accumulatoren oder thermo-eleftrishen Batterien in Verbindung mit dem Mikcophon.
n Nr. 24 281. JIfolator für elektrisde Lei- tungen.
XXIIL. Nr. 12096, Verfaßren zur Darstellung rother, violeciter und grüner Farbstoffe dur Ang voa Clorpikrin auf aromatische Umine.
XXIV. Nr. 24140, Gasfeuerung.
XXVI. Nr. 15 407, Gaslampe für hohe Tem- peraturen.
XXVIEL. Nr. 25 140, Lederspaltmaschine mit zwei Walzen und hin- und hergehendem Spali- méísser.
KELAK. Nr, 24706. Brucbverschluß,
AXXXTIL. Nr. 20400, Neuerungen an Eis- 1Poren.
XAMAXIV. Nr. 19960, Wäsche,
« Nr. 20118, Neuerungen in der Konstruktion von Siß1nöbeln,
Nr. 23838, Zeitunghalter.
Nr. 24 829, Vorrichtung zum Anziehen von Zugstiefeln.
« Vir, 27 299, Combinirte Zerkleinerungsvor- ribtung für Holz, Koks, Brod und Fleisch,
KAXVEI. Nr. 42968, Neuerung an dem im Patent Nr. 20 135 patentirten Jaloufiesläbchen aus Holzdrahtgewebe.
„Nr. 24168, Hebelvershluß für Lüftungsg- renster.
XXAXVIIL. Nr. 10806, Neuerungen an Baumsägemaschinen.
XLIL. Nr. 20426, Druzeiger für Walzen.
„ Nr. 20 919, Instrument und Verfahren zur dirckten Messung von Luftlinien, Höhen, Tiefen M O Nen,
Nr. 23 05. Neuerung an Federwaagen.
Nr. 23 ö84. Akustiscter Etlecnunalthelfér.
Nr. 23685, Dezimalwaage mit selbst- M L
e Mr. 24030, Apparat zum Messer menschliben Fuß:8. M | E
„__Nr. 25 063. Control-Uhr.
XLV, Nr. 19329, Neuerungen an Reihesäe- masch{inen.
- _Nr. 19626. Vorshubmechanismus für die Tranêportwalzen an Häâkselshneidmascbinen.
„ Nr. #4 256, Neuerungen an dem Vorschub- uicWantsmus für die Transportwalzen an Häsel- sck neidemascinen; Zusaß zu P. R, 19 626.
XLVIL Nr. 19 §59, Neuerung in der Her- stellung von Treibriemen aus Segeltuch.
5 E 20 049, Rollcnlager mit Doppclkegel- rollen.
XLUK. Nr. 762. Zängemastinec für Eisen ünd Stahl.
e r, 20165, Borrihtung zur kreisförmigen Settenfärbung an weißen und farbigen Metall- kapseln.
L. Nr. 20 012, Getreide-Neinigungs- und Prio
maschine mit Stoßbürsten.
L. Nr. 24 072. Vor:ibhtung zum Feststellen dec
Wirbel von Pianoforte's.
LIV. Nr. 24946, Apparate zur Herstellung
von Gegenständen aus flüssiger Papiermasse.
LVIEIL. Nr. 24 016. Presse zum Verpacken von
Strohhülfen.
LXI. Nr. 24971. Neltung8apparat zur Be-
nußung bei Feuer3gefahr.
LXVIUM. Nr. 24 211, Neuerung an Einsteck-
\{löfsern.
LXIXK. Nr. 15 229. Schälmesser.
„Nr. 18320. Scäl- und Swnitelmesser. Zusaß zu P_M. 15 229, H
LXKXK. Nr. 24 280. Bleistifthalter.
«„ Nr. 27 133. Quadrat-Druckfeder zum Ein- zeichnen der Marksteine in die Pläne bei Feld- vermessungen u. \. tw.
LXXIT. Nr. 23900, Jagdgewehrläufe mit elliptischer Mündung.
«„ Nr. 27282. Apparat zum Laden von Ge- wehr-Patronen.
LXXXII. Nr. 19906. Neuerung an Kas
Trodkenständer für
lenderußren.
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