uckererzeugung, die durch Ausfuhrerleihterungen dex Wett- ewerbs staaten verschärft wird, wird auch der Erhöhung des Ein- angszolles auf Zucker zugestimmt. Gerade der Zuer ift in be- alteren Maße geeignet, durch Ausfuhr die noch immer stark Buder Handelsbilanz zu verbessern. Eine Vermehrung des

Budtere der starken Auslandskonkurrenz auf deu Gebieté der

uckerrübenbaues ist zudem besonders deshalb erwünscht, weil eßterer eine sehr intensive Bewirtshaftung des Bodens vor- ausseßzt. Nachgewiesenermaßen wird eine beträchtlihe Erhöhung der Getreideernte dadur erzielt. Das gleiche trifft auch für den P O el Dan zu, welcher gerade auf leihten Böden die Grundlage für die intensive Wirtschaft darstellt. Der inutensive ackfruhtbau verlangt eine Vermehrung der in der Laridwirt- haft beschäftigten Arbeitskräfte und gibt in feiner Rentabilität ie Möglichkeit einer besseren Entlohnung. Damit dient er auch der Minderung der Erwerbslofigkeit Die Erhöhung des Zucker- zolls braucht fh für die Konsumenten nicht belastend auszu- wirken, weil mit ihr nah Maßgabe des Geseßes über Aenderung des Zuckersteuergeseßes eine Herabseßung der Verbrauchsabgabe auf Zucker um 50 Prozeut, von 21 M. auf 10,50 M. verbunden ist. Damit ist die Gesamtbelastung des Zuckerkonsums dur Hölle und Steuer gegenüber dem bisherigen Zustand verringert. Die Regierungsparteien sind überzeugt, daß die deutshe Landwirt- schaft, deren wahsende Vershuldung als Folge mangelnder Ren- tabilität die notwendigen Tes und organisatorischen Fortschritte bisher ershwerte, alle Mittel der modernen Boden- kultur und Technik und die Vorteile erweiterten genossenschast- lihen Zusammenschlusses zu eigen machen wird, sobald die wirt- Gen Vorausseßungen dazu geschaffen sind. Eine auf diese eise gesteigerte landwirtschaftlihhe Produktion wird die Kauf- kFraft des gesamten Landvolks wesentlich stärken, den Beschäfti- ungsgrad der Fudustrie erhöhen und deren Wettbewerbsfähig- eit mit dem Auslande verbessern. Reichsminister für Ernährung und Landwirtshaft Schiele : Meine Damen und Herren! Jh ergreife bereits im gegenwärtigen Stadium der Erörterungen das Wort, um meine Ausführungen noch mit zur Diskussion zu stellen. Fch tue das hauptsächlich deshalb, weil zwei Entschließungen vorliegen, die mix Ver- anlassung geben, dazu besonders Stellung zu nehmen. Vorweg ein paar allgemeine Bemerkungen. Der Herr Abgoordnete Her hat abermals auf die Genfer Beschlüsse Bezug genommen und erklärt, daß sie sich in einem gewissen Widerfpruch zu den heutigen 8ollvorlagen befänden. Jch glaube, dieses Kapitel ist dadur praktisch abgeschlossen, daß wichtige Teilnehmer an der Genfer Konferenz, Herr Abgeordneter Lammers und Herr Minister Hermes, erklärt haben, daß die gegenwärtigen Zollvorlagen, die. von ZJhnen liegen, sih keineswegs damit in Widerspruch befinden. (Lebhafte Zurufe: Hört, hört! — Abgeordneter. Herß: Jm Aus- {uß hat Herr Lammers etwas anderes gesagt! — Zustimmung bei den Sogialdemokraten. — Widerspru rechts.) Herc Abgeord- neter Herb, ih habe hier vorliegen, was der Abgeordnete Lam- mers selbst dazu in die „Germania“ hineingebracht hat. Er sagt ausdrüdlich: Troßdem soll Deutschland sich hüten, gerade jeßt den Anschein zu erwedcken, als ob es gegen die Genfer Beschlüsse irgendwie verstieße. Dann sagt er weiter: Daß dies bei dex neuen Vorlage nichi der Fall sei, habe Herr Minister Hermes in seiner Eigenschaft als Genfer Delegierter vorx dem Reichstagsauss{huß dargelegt. (Hört, hört! rechts und in der Mitte.) Jnfolgedessen hat die Reith8- regierung keinen Anlaß genommen, Jhnen etwas anderes als die gegenwärtigen Agrarvorlagen vorgulegen. Der Herr Minister Curtius hat in Hambuxg ungweideutig im Namen der Reithregierung im Einvernehmen mit mix folgendes erflärt: Wenn wir das gegenwärtige deutshe Zollniveau mit dem der Vorkriegszeit vergleichen, fällt klar ins Auge, daß die frühere Parität des Zollniveaus für landwirtschaftlihe Produkte und für Jndustriewaren zuungunsten dec landwirtschaftlihen Pro- dukte gestört ift.

Hört, hört! rechts.) Er fügt weiter hinzu: Jn Deutschland hat sich der Ueberprotektionimus dec Rach- frieg8zeit in erster Linie auf dem Gebiete der industriellen Fertigwaren betätigt.

Wehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Die Reichsregierung hat sich nicht entschließen können, diese Disparität durch Erhöhung des landwirtschaftkichen Zollshußes auszugieichen.

(Gurufe bei den Kommunisten und Sozialdemokraten.) Die Erhöhung des Kartoffelzols und des Fleischzolls stellt Tediglih die Ausgleichung dieser Sonderprodukte au das übrige landwirts{aftlihe Zollniveau dar.

Sehr richtig! rechts.) Die Parität soll durch entsprechenden Wbau des indaistrie- wirtschaftlichen Zollniveaus erreiht werden.

Meine Damen und Herren! Jch{ch komme zur Entschließung, be-

treffend das zollfreie Gefrierfleish und dessen Neuverteilung.

Der Auss{chuß hat dazu eine Entshliezung folgenden Wortlauts

éingebraht:

Der Reichstag wolle beschließen:

Die Reichsregierung zu ersuchen, in eine Prüfung der bisherigen Verteilung des Gefrierfleishkontingents und ihrer Handhabung eingutreten und gegebenenfalls eine Neuwverteilung deu tatsäth- lichen Bedarfsverhältnissen entsprechend vorzunehmen. Meine Damen und Herren! Seit längerer Zeit ist in meinem Ministerium beabsichtigt, hinsichtlih der künftigen Verteilung des gollfreien Gefrierfleisches folgende neue Maßnahmen zu treffen, gu denen zuvor der in meinem Ministerium aus Vertretern der Verbraucher, Verteiler und der Landwirtschaft gebildete Beirat für die Gefrierfleishversorgung im August 1927 gehört werden fol: 1. Um die Neuverteilnng den Bedarfsverhältnissen an- zupassen, ist es erforderli, der Kontingentierung den Verbrauch an zollfreiem Gefrierfleisch im 1. Vierteljahr 1927 zugrunde zu legen. 77 Prozent der gesamten gzoll- freien Gefrierfleishmenge wird in 88 Großstädten ver- brauht. „Nach der Gefrierfleishstatistik ist dieser Fleisch» konsum nicht unwesentlichen Schwankungen unterworfen. Jn einigen Städten (wie z. B. Duisburg, Hagen, Gelsen- kirchen) is er in Zunahme, in anderen wieder (Königs« berg, Wiesbaden) in Abnahme begriffen. Es wäre deshalb verfehlt, an der früheren Grundlage dec Verteilung starr festzuhalten. Für die Neuverteilnng am 1. Oktober 1927 soll unter Zugrundelegung des Verbrauchs im 1. Vierteljahr 1927 ein neuer Plan aufgestellt werden. 2. Dex Handel mit gzollfreiem Gefrierfleisch von Grossist zu Grossist ist im Hinblick davauf, daß die Zwischenglieder die Ware verteuern, aus8zuschalten, damit wur der leyte

für die Belieferung der Verkaufsstellen in Frage koms-

meude Berteiler den Zollerlaß für das Gefrierfleish in

Anspruth nehmen kann. Es ist im Wesen jeder Kontingentierung begründet, daß sich die Geseve der Wirtschaft dabei niht voll auswirken können. Bei der fontingentierten Ware hat man erfahrungsgemäß damit zu rechnen, daß Zwischenglieder niht zur Verbilligung beitragen. Es gilt deshalb, diese Zwischenglieder auf das Maß des unbedingt Notwendigen zu beschränken.

3. Die Vermischung von zollfreëen Kontingenten mit ver- zollter Ware ist zu verbieten, weil sonst eine einwandfreie Preisgestaltung für den Verbraucher niht gewährleistet ist. Wer gzollfreies Gefrierfleish verkauft, darf keine ver- zollte Ware führen.

Diese Bestimmung erweist sich als notwendig, weil manche Firmen, obwohl die im Fahre 1926 verzollt ein- geführte Gefrierfleihmenge nux rund 1700 Tonnen be- tragen hat, mit der Verzollung dieser geringen Mengen einen höheren Großhandelspreis begründen. Es besteht kein Anlaß, Bestrebungen, die zollfreïe Gefrierfleishmenge durch verzollte Zufuhr zu strecken, zu unterstüßen, zumal eine Stveckung mit geringen verzollten Gefrierfleisch- mengen fih unter Umständen verhältuismäßig stark im Großhandelspreise auswirken kann.

4. Eine Verbindung zweier Kontingente zum Zwecke eines Verkaufsabshlusses i nit zulässig.

Jm Handel mit GefrierFleisch iff es verschiedentlih Brauch geworden, daß der FnhHhaber eines Berechtigungs- scheines einen Gefrierfleishverkauf nur dann abschließt, weun sih der Käufer gleichfalls im Besiße eines Einfuhr- scheines befindet und sich mit seinem Berechtigungsschein prozentual am Abséhlusse des Geschäftes beteiligt. Dieses Verfahren steht nicht mit den Bestimmungen des § 5 des Geseßes im Einklang und führt auch dazu, daß zum Schaden der Verbraucher geringere Quelitäten in Kauf genommen werden müssen.

5. Die Gemeindebhörden und die Polizeibehörden der Länder werden erneut veranlaßt, daß sie der Ueberwachung des Verkehrs mit zollsceiem Gefrierfleisch erhöhte Aufmerk- samkeit zuwenden, und daß sie besonders die Preisgestal- tung mit Hilfe von Vertrauens8männern (Fachmännern, Kaufleuten) einer ständigen Prüfung unterziehen.

Als Beispiel für den Erfolg dieser Maßnahme kann angeführt werden, daß es in Berlin den Bemühungen des Magistrats gelungen i, durch Verhandlungen mit dem Großhandel die Großhandelspreise zu senken. Achn- lies Vorgehen i daher auch in anderen Städten er- forderlich.

Sehr gut! rethts.)

Jch komme nun zu der Ents@hlicßung, betreffend die Förde- rung des Molkereiwesens. Meine Damen und Herren, bereits bei der ersten Lesung habe ih ausgeführt, daß im Rahmen der Prüfung des gesamten Zollniveaus auch eine Prüfung des Zoll- s{huyes für Molkeveiprodukte gegenüber dem vorbegünstigten Aus- land im Jnteresse einer Politik der Vermehrung und Förderung derx landwirtschaftlihen Klein- und Mittelbetriëbe erforderlich sei.

Daneben werde ich alsbald mit den Ländern und landwirt- schaftlichen Organisationen in Verhandlungen darüber eintreten, was zux Hebung dex deutshenu Milchwirtschaft außerdem getan werden kann.

Als geeignete Mittel kommen hierfür in Betracht:

1. Ausbau und Rationalisierung der Molkereibetriehe,

2. Standardisiernng, Typisiernng und gleichmäßige Ver- packung der Erzeugnisse,

3. Verbesserung der Absaßverhältnisse,

4. umfassende Propaganda unter der Bevölkerung zur Steigerung des Konsums.

Zu 1: Zum Ausbau und zur Rationalisierung der Molkerei- betriebe sind in erster Linie größere Geldmittel erforderlih. Die Reichsregierung hat zu diesem Zweck aus den Ueberschüssen der Reichsgetreidestelle im Fahre 1926 einen Betrag von 24 Mil» lionen Reichsmark? zux Förderung der Milchwirtschaft bereit- gestellt. Mit diesen Mitteln find in erster Linie Molkereigenossen- schaften unterstüßt worden, die in der Umstellung ihrer Betricbs- einrichtungen begriffen waren. Außerdem hat die Rentenbank- Kreditanstalt im Jahre 1927 rund drei Millionen Reichsmark Kredite gu erträglichen Zinssäßen zu demselben Zweck gegeben. Die Regierung ist fernerhin bereit, weitere Mittel zur Förderung der Milchwirtschaft zur Verfügung zu stellen. Hierbei werden insbesondere solche Betriebe zu begünstigen sein, die eine zweck- mäßige Ausnußung der Produktion (Rationalisierung) gewähr- leisten nund als Vorbild zu dienen geeignet sind.

Zu 2: Die Reichsregierung wird wie bisher, so auch in Zu- kunft die Bestrebungen der landwirtschaftlihen Berufsorganisa- tionen nahdrücklichst unterstüßen, die auf eine Hebung der Quali- tät der Milh und Molkereierzeugnisse hinzielen. Die Reichs- regierung sicht diese Standardisierungsbestrebungen für besonders wichtig zux Hebung des Absayzes der Milch und Molkereierzeuguisse an. Sie wixd ihre Aufmerksamkeit namentlich rihten auf die Hebung der Qualität der Frishmilch, in8besondere durh Förde- rung der Einführung der Flaschenmilh in den Großstädten. Hier- bei wird als Richtlinie dienen, daß die Kosten für die Flafchen- milé{h so niedrig wie möglich gehalten werden. Auf die beteiligten Stellen, «angefangen von der Landwirtschaft, soll zweckls Qualitäts- verbesserung eingewirkt werden. Prämien sollen in erster Linie für Züchtung von Milchvieh mit hohen Milchleistungen und hohem Fettgehalt bercitgeftellt werden.

Die Ausbildung ‘des Mglkereipersonals soll in vermehrtem Umfange unterstüßt werden. Gewährung von Prämien an das Molkereipersonal für gute und saubere Milchgewinnung, für Butterkontrolle, Markenshuy usw. soll gefördert werden. Verkauf und Bezahlung dec Mil nah Fettgéhalt, ‘Verbesserung der Milch dur Verfütterung eiwecißveither Futtermittel ist anzustreben.

Zu §8: Ein weitergehender Zusammenschluß der Genosfen- s{haften zur Regelung des Verkaufs ihxer Produkte nah dem Vorbild des Auslandes, wie dies in der Denkschrift des Fauter- nationalen Arbeit8amts über die Rolle der Genossenschaften im Welthandel mit Agrarprodukten dargelegt ift, wird zn fördern sein, Auch auf die großen Konsumvereinigungen und den Einzelhandel wird dähin einguwirken fein, dah fie méhr als bisher inländische

Ote reen ist.

Produkte beziehen und wegen dex gleihmäßigen Herstellung solhel Produkte mit den inländischen Absaßgenossenshaften in Verx bindung treten. (Sehr gut! rechts.)

Jn den Städten, namentlich in den Großstädten, werden Moßnchmen zur Verbesserung des Absaßes der Frischmilch zu unterstüßen und zu treffen sein. Zur Verbesserung der Absaß- verhältnisse, wozu Transportverhältnisse, Tarifmaßnahmen, Ein- stellung von Kühlwagen gehören, und namentlich wegen Beförde= rung von Weichkäse als Eilfracht zu gewöhnlichen Frachtsäßen sind Verhandlungen mit der ständigen Tarifskcmmission und dem Reichs- verkehrsministerium im Gange.

Zu 4: Zum Zwecke einer umfaïsenden Propaganda unter der Bevölkerung zur Steigerung des Milchverbrauths ist ein besonderer Propagandaauss{uß, ein Reichsmilhausschuß geschaffen worden, dem ih persönlich vorsiße. Seine Aufgabe ist es hauptsächlich, die Bevölkerung zur vermehrtèn Verwendung von Frishmilch und Milch zu Kochzwecken zu veranlassen und den Genuß von Milch bei der Shuljugend, in Fabriken, auf Sportpläßen, Bahnhöfen, bei Volksveranstaltungen usw. zu Heben. Die Förderung der wissenschaftlichen Forschung auf dem Gebiete der Milchwirtschaft, ebenso die Förderung des Ausstellungswesens sieht die Reichs» regierung als wichtige Aufgabe an. Hierbei wird die Frage der Schaffung von Möglichkeiten zur Verarbeitung der Ueberschuß mil, z. B. zu Trockenmilch, Kondensmilh, Kasein, besondere Beachtung zuzuwenden sein. (Bravo! rechts.)

Abg. Koenen (Komm.) alis die zweispältige Haltung des Zentrums in Preußen und im Reih. Während man das Ver=- halten der preußishen Zentrumsminister im Lande groß aus- posaune, sprehe mau von dem Treiben der Reichsbaunerminister des Zentrums im Reiche sehr wenig. Es habe ers der Denun= iation des deutschnationalen Kollegen Schiele bedurft. Das zeige eutlih, was diese De rsibt ibe P wert seien, die überall im Lande mit dep Gesicht ihre Politik mahten. Die Sogzial- demokratie andererseits sei der Steigbügelhalter für die Leben8=- mittelwucherpolitik der Regierung. Das pre Bal das angebli für den Weltfrieden eintrete, trage durh seine Haltung dazu bei, die Gegensäße 6 ans den Staaten zu vershärfen. Die HZoll= rüstung sei ein Teil der imperialistishen Kriegsrüstung. 250 Mil= lionen Mark wollen die Reihsbaunerkameraden Marx und E den reaktionären Feinden ihrer Republik in den Rachen werfen. Was sagen die Zentrumsarbeiter dazu? Aus der jesuitishen Kom- bination zwishen Zuckersteuerermäßigung und Zuckerzollerhöhung machten die reaktionären E E ein Geshäst von mindestens 60 Millionen Mark auf Kosten der ärmsten Ver-

brauher. Jm Wedding kosteten hon jeßt 10 Pfund Kartoffeln E Die Antwort der Arbeiterschaft darauf werde nicht ausbletben.

Der Geist in Gen [e L aber das Fleish in Deuischland sei teuer. Jn Genf hättten die deutschen Vertreter erklärt, sie wollten, jeder in “dia Lande, Pioniere des Zoll- abbaus sein. Zu Hause angetommen, hätten sie aber alle ihre Zollwucherei munter weiter betrieben. Man müsse {on \ozials demokratisher Abgeordneter sein, um an den Schwindel Genfer Beschlüsse zu glauben. Die Sozialdemokraten träten in ihrem Agrarprogramm für eine „mäßige Zollpolitik“ ein. Sie hätten also selbst theoretisch nichts mehr gegen Zölle einzuwenden; und was sie heute gegen die Zölle sagten, sei weiter nichts als fauler Zauber für die breiten Massen. Wären die Sozialdemokraten jeßt in der Großen Koalition, so würden sie auch für die jezigen Zoll- vorlagen stimmen. Jhre Opposition diene nur dem innerpolitis schen Zweck, der Bürgerblockregterung Schwierigkeiten zu machen und Opposition E markieren im Hinblick auf die kommenden Wahlen. Die Generalkommission der Gewerkshaften und die Afa, die Organisation des Herrn Aufhäuser, hätten zum außer- batten an Kampf gegen die ZoUvorlage aufgefordert, aber die Sozialdemokraten hätten von diesem Mittel bewußt keinen Ge- brauch gemaht. Der Kampf gegen die Bürgerblockregierung könne nur von den Gewerkschaften und den Angestellten mit Lohnforde- rungen geführt werden. Fort mit diesem Reichsta rüstungen und der verbrecherischen Regierung der teuerung. (Beifall bei den Kommunisten.)

Abg. Diet ri ch- Baden (Dem.) exklärt, man müsse einmal L die Tatsache festhalten, daß der Minister Curtius festgestellt abe, A die Sndustriezölle ein Nathteil für die Landwirtschaft gewesen seien. Man habe damals etwas unlernommen, was man Beute niht mehr verteidigen könne. Der Redner mahnte auch außenpolitisch zur Vorsicht bei den Kartoffelzöllen. Der Redner bespricht im a S die ert Lake f in Europa, wie sie sih in der Nahkriegszeit verändert habe. Namentlich die ia große Ausfuhr- und Einfuhrbeziehung zu Frankreich sei außers ordentlich klein geworden. Nur einzelne Fndustriezweige hätten sich rechtzeitig auf die veränderten Verhältnisse einstellen können. Es wäre zu wünschen, daß Deutshland wieder mit Frankrei u einem längeren Zustand komme, aber niht zu einem Zu» Fand des Zollkriegs. Die deutshe Wirtshaft könne nux in Ordnung gebracht werden, wenn fie wieder zu den beiden grepten Nachbarländern, Polen und Frankrei, zur Verständigung komme. Ein wirtschaftlicher Kriegszustand mit diesen beiden Ländern sei auf die Dauer nicht zu ertragen. Von diesem Gesichtspunkt aus müßten die großen Fragen der Wirtschaft behandelt werden. Die Schaffung der russishen Randstaaten und die Schaffung von Oesterreich seien ein Fehler gewesen, weil dadur zu kleine Wirts schaftsgebiete entstanden seien. Dieser Zustand müsse nah Mög- lichkeit geändert werden. Wenn Oesterreih und Ungarn nicht ein einheitlihes Wirtschaftsgebiet bilden könnten, so müsse Deutsch- land erwägen, ob es nicht möglih sei, mit Oesterreih zu einer Zollunion zu kommen. as konne nit verboten werden, denn das sei keine politische, sondern eine wirtshaftlihe Sache. Jm Jnteresse Europas liege die iris abe, die Grenzen niht zu ver- bauen, sondern einheitlihe Wirtschaftsgebiete zu schaffen.

Präsidert L ö be unterbriht die Beratung mit der Mitteilung über die Katastrophe, die in der vergangenen Naht über die Stadt Pirna und benachbarte Ortschaften Ex knüpft daran den Ausdruck der Hoff-

der Kriegs- nsmittelver-

nung, daß die reten Nachrichten über die Zahl der Toten von 70 Big 80 sih nit im vollen Umfange E mögen. Aber auth sonst werde shtweres Unglück über viele Familien gekommen sein. Er sprehe für die Opfer der Katastrophe das herzliche Beileid des Reichstags aus und zweifle nicht daran, daß die öffentlichen Behörden, soweit es möglich sei, das ihrige tun werden, um die schweren Wunden zu heilen. ;

Abg. Fehr tg Vereinig.): Die Ergebnisse der E Konferenz sind zusammengefaßt so auszulegen, daß eine Angleihung der Agrarzölle an die Jndustriezölle die Voraus- seßung (n eine geordnete Regelung der Handelspolitik ist. Eine rolehe Angleihung hat zur Vorausseßung, daß in Deutschland eine Erhö a der Agrarzölle in den wesentlichsten Punrêten erfolgt. Die Vorlage i} hierzu der erste Schritt. ir sind für die Erhöhung des Zuckerzolls, weil wir darin ein Mittel schen, unserer Zuckerindustrie die alte Position in der Weltwirtschaft wieder zu verschaffen und in Verbindung mit der Ermäßigung dexr Zuckersteuer den E die Landwirtschaft so wihtigen Rübenbau zu fördern. Der Erhöhung des Kartoffelzolles stimmen wir zu, wenn man auh niht behaupten kann, daß fie gleihmäßig der bänerlihen Bevölkerung zngute kommt. Ein stärkeres Fnteresse am Kartoffelzoll hat unstreitig der Großgrundbesiß, aber es wäre abwegia, einen Gegensaß zwishen den einzelnen Zweigen der Landwirtshaft în der grundsäßlichen Einstellung zur e Pelien konstruieren zu wollen. Alle Tandwirtschaftlithen Kreise halten den Zoll für notwendig niht als Selbstzweck, sondern als Erfor- dernis zur Erhaltung der Produktionskraft im Funteresse der Volks» ernährung. Solange die Havptproduktionsfaktoren der deutschen Landwirtschaft wesentlich ungünstiger gestellt sind als die Land- wirtschaft ïn den deutshen Grenzländern und in Uebersee infolge

Ir. 159.

Erste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Montag, den 11. Fuli

O

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.)

Der Vorsißende der Beratungss\telle, Geh. Regierungsrat Norden erwiderte, grundsäßlih halte die Beratungsstelle den Wohnungs- bau nit für produktiv, aber sie werde niemals diesen Einwand erheben, wenn nachgewiesen werde, _ der Bau von Arbeiter- wohnungen zur Steigerung der Produktion nötig sei, Die von der Stadt Berlin für die Wasserwerke und den Ausbau des Schnellbahnnetzes verlangten Anleihen habe die Beratungsstelle ohne weiteres bewilligt. Die Kürzung um 30 Millionen für die Straßenbahn sei erfolgt, weil erst abgewartet werden solle, ob niht der Fnlandsmarkt für diesen Zweck mobil gemacht werden Xöônne. Die Kürzung der Wohnungsanleihe sei ganz im Sinne des zuständigen Arbeitsministeriums erfolgt. Die Reichsregierung Vers im Einklang mit den Ausführungen des Reichswirtscha tsministers Dr. Curtius auf dem Standpunkt, daß die deutsche Wirtschaft gegenwärtig den Zufluß ausländischen Kapitals noch nicht ganz entbehren könne. Die aus Fachleuten bestehende Beratungsftelle sei aber nicht zu entbehren, wenn der Gefahr vorgebeugt werden solle, daß die deutshe Verschuldung an das Ausland in verhängnisvoller Weise wachse. Schon jeßt betrage Diese Verschuldung fünf Milliarden. Sehr oft habe die Beratungs- stelle Gemeinden vor s{hweren Schädigungen durch ungünstige Anleihebedingungen bewahren können. Jhre Tätigkeit sei also nicht

so abfällig zu beurteilen, wie es von Dr. Herß geschehen fet. |

Ein Vertreter der Reichsbank erkllärte es für unbedingt motwendig, den Zufluß ausländisher Anleihen zu kontrollieren, um der wahsenden Verschuldung Deutschlands vorzubeugen, Solche Anleihen könnten auch im Fnteresse der Schuldner selbst nur für produktive Zwedcke zugelassen werden. Troß der erwähnten Grund- säße der Beratungsstelle sei der Wohnungsbau bei den Anleihen bisher nicht zu kurz gekommen. Auch die Gemeinden hätten keinen Grund zu Beschwerden. Ein Gegensaß zwischen Reichsbankdirek- torium und Reichsregierung bestehe mnicht. Ministerialrat Mulert vom Reichsarbeitsministerium betonte, der Wohnungs- bau sei in weitem Umfange eine Notwendigkeit einer gesunden Produktion. Die Freizügigkeit des Arbeiters sei durch die Woh- nungsnot beinahe aufgehoben und das. Verkehrswesen werde außer- iordentlih belastet, wenn der Arbeiter weit von der Arbeitsstätte wohne. Untex Friedensverhältnissen hätten wir heute son 8,100 Milliarden verbauen müssen, jest müßten wir uns auf das Allernotwendigste beshränken. Wir müssen 175 000 Wohnungen bauen und brauhten unbedingt eine Auslandsanleihe von 100 Millionen. Außerdem brauchten wir noch 100 Millionen vom Fulandsmarkt. Abg. Dr. Fi \ch@r-Köln (Dem.) trat für die naträgliche Steuerbefreiung ein. Das Reichsfinanzministerium ollte do nicht aus Furcht vor einer Gefährdung seiner Autorität ih gegen die Aufhebung einer Maßnahme sträuben, die aus einer irrtümlichen Einshäßung der Wirtschaftslage entstanden fei. Das Ministerium habe auch in vielen anderen Dingen seine Zusagen mit erfüllen können. Der Redner beantragte eine Entschließung, die den Reichsfinanzminister ersucht, den Umstand, daß eine Aus- [and8anleihe in der Zeit vom 4. 12, 1926 bis 2. 7. 1927 auf- genommen sei, niht als einen Grund anzusehen, um die Prüfung von Ansprüchen auf fteuerliche Begünstigung grundsäblich ab- gulehnen. Ministerialdirektor Dr. Zarden erwiderte, damit würde die vorjährige Erklärung des Reichsfinanzministers voll- ständig aufgehoben. Eine der führenden deuts{hen Banken empfehle in ihrem Prospekt dem Publikum eine Auslandsanleihe mit der Begründung, daß für sie die Befreiung von der Kapitalertrags- steuer gelte. Bei solcher Ausnüßung der Geseße müsse man sich fragen, ob überhaupt der § 115 des Einlommensteuergeseßes aufs rehterhalten werden könne. Abg. Keimath (D: Vp.) hält die rzg o der Beratungsstelle für ie es komme nur darauf an, ob Wohnungen ohne Auslandsanleihen gebaut werden könnten. Die Auslandsanleihen seien zweifellos eine Entlastung des zu s{chwachchen Jnlandmarktes. Damit seien sie auch für die nickt unmtiitelbar daran beteiligten Kreditbedürftigen des Mittelstandes von Nußen. Abg. Dr. Brüning (Zentv.) führte aus, diese Frage berühre so wichtige wirtshafts- und außenpolitische Dinge, daß sie kaum vom Steuerausshuß allein enschieden werden könne. Die Beurteilung des Wohnungsbaues dur die Reichsbank sei nicht zu billigen. Durch. die vorliegenden Anträge werde mit dem Prinzip des Reichsbankpräsidenten gebrochen. Abg. Hoff (D. Vp.) stellte folgenden Antrag: Bei solchen Anleihen, die in der Sperr- geit aufgenommen worden sind, sind Anträge auf Steuerbefrciung erneut zu prüfen unter Berücksihtigung der Fragen: 1. ob die Anleiheverhandlungen beim Beginn der Sperrfrist schon weit vor- geschritten waren, 2. ob der Zweck der Sperrmaßnahmen durch die Anleiheaufnehme gefährdet „worden ist, und 3. ob der volkswirt- schaftliche Zweck der Anleiheaufnaßme als erwünscht betrachtet werden kanu. Abg, Dr. Preyer (D. Nat.) erklärte seine Zu- stimmung ur Regierungsvorlage und zur Entschließung Hoff. Damit sdhloh die Aussprache. Die Regierungsvorlage wurde an- enommen, die Entf na Fischer-Köln (Dem.) abgelehnt und die Entschließung Hoff (D. Vp.) angenommen.

Handel und Gewerbe. Berlin, den 11. Zuli 1927. Telegraphische Auszahlung,

Ausländiticche Geldsorten und Banknoten.

Wochenübersicht der 1927 (in Klammern + und — im Vergleich zur Vorwoche):

e) sonstige Rücklagen .. « « «

e sa os

3. Betrag der umlaufenden Noten « « « « 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten

11. Juli 8, Juli Geld Brief Geld Brief Sovereigns . . 20,545. 20;625 — _—- 20 Fres.-Stücke | R 1620 È — s Gold-Dollars . }! 425 4266| 4246 4,265 Amerikanische: | i 1000—b Doll. | L F 4,199 4218 4,198 4,218 2 und 1 Doll. [18 4,189 4,209 4,189 4,209 Argentinische .| k Yau-Pel. 1,766 1,786. | ‘1,767 1,787 Brasilianische . |.1 Milreis 0,48 0,550 | (0,478 0/498 * Canadische . . . [1 kanad. 4,187 4,207 —- — Englische: große | 1 £ 20,432 20,512 | 20,44 -20,52 1 Eu. darunter |1£ 20,426. 20,506. | 20,435 20,515 Türkische. . .. |1 türk: Pfd. — —_—_ — — Belgische . . - | 100:Belga 58,80 59,04 58,73 58,97 Bulgarische . |! 100 Leva e — — _— Dänische. „ . « | 100 Kt. M242 L11288 F E247 112;93 Danziger. . « « [100 Gulden 81,44 81,76 81,41 81,73 innische. . . „| 10@0finnl. A} 10,577 10,617 10,58 10,62 Französische . „} 100Fres. 16,56 16,62 16,565 16,625 olländishe . . | 100 Gulden | 168,56 169,24 | 168,61 169,29 talienische: gr. | 100 Lire 23,14 23,24 F 23,02 23,12 kleine . . . . |100-Lire 200 M f VFugoslawiscße . | 100:Dinar T,417 T,437 7,41 7,43 Norwegische . . [100 Kr. | 108,68 109,12 F} 108,73 109,17 Oesterreichische: ' große . . ..|100Schilling| 59465 5969 | 59423 59,67 Tleine . .. .| 100Schilling| 59,41 59,65 Rumänische: 1000 Lei und | neue 500 Lei | 100 Lei 2,25 2645 2,638 2,603 unter 500 Lei | 100 Lei _— — _— — Schwedische . . | 100 Kr. 112,54 L113,00 | 112,59 113,05 Schweizer: große| 100 Fres. 8L® L51 U 81,86 leine „ .…. « | 100Fres. 81,12 81,44 Spanische .. . | 100-Peseten T TROT E 40: TLTA Tschecho - slow. 5000 Kr. .…. . (100 Kr. 12,4655 12/515 12,47 12/53 1000Kr. u. dar. | 100 Kr. 12,508 12,568 12,505 - 12,569 Ungarische . « . | 100 Pengò 2 TRET B. Ar

Neichsbank vom 7. Juli

Aktiva. NM 1. Not nicht begebene Neichsbankanteile . « « » « 177 212000 (unverändert) 2. Goldbestand (Barrengold) fowie in- und aus- ländishe Goldmünzen, das Pfund fein zu 1392 Reilhémark berechnet . « « « « « « e, «| L802:123 000 (— 446000) und zwar: Goldkassenbestand . . . . NM 1 744247 000 Golddepot (unbelastet) bet ausländischen Zentralnoten- j E E 57 876-000 3. Bestand an deckungsfähigen Devisen « « « « « 73:542 000

(4 6550 000)

Ed e Neichsschatzwechseln «- « s «. * « -. (unverändert) b) , « fonstigen Wechbfeln und S(heck „ „} 2317629000 (— 177 015 000) 5. « æ deutschen Scheidemünzen « + o « - 91 966 000 (— 2884 000) 6. e. a Noti anderer Bankn... ». e o: o s 16/838 000 (4- 8188000) 7. e e Lombardforderungen (darunter Dars- lehen auf Neichs\chatzwehsel NM -—) 71 853 000 (— T&740 000) 8. v y Effekten ol G G 0 L de U Ms Gé acl 93/051 000 / : 128 000) 9, e x» fonslljen Altivon « «o e e o e: «.| 44 683: 000 | (4+ 29926000) Pasfiva. 1. Grundkapital: e a) begeben Se Ls a R R 122/788 000 e E (unverändert) b) noch nit begeben Uma Ca al 177212 000 (unverändert) 2, Refervefonds: a): geseßliher NReservefond® .. « - e. . - s. « 38/510:000 _ (unverändert) b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden- zahlung Ser S0 D Q O0 « a 2670 a 0 0 049 44 883 000 (unverändert)

o «| 160000000

(unverändert)

e «| 3676547 000

(— 138662 000)

o. 987 889 000

(— 81 629 000)

. 328 074 000

deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut

' furfe:)

52,79. — *) B

| 11. Juli 83. Juli

/ Geld Brief Geld Brief Buenos-Aires . | 1 Pap.-Pe} 1,788 1,792 1,790 1,794 Canada … « « « {1 kanad. § 4207 4,215 4208 4,216 Japan [1 Yen 1994 1,998 1,993 1,997 Kairo .….. .|1 âgypt. Pfd. 20,98 21,02 20,99 21,03 Konstantknopel | 1 türk. £ 2179 ZETT F178 92,182 London. .…. .|1L 20,462 20,502 20,467 20,507 New York. ..|18 4,2145 4,22% | 4/2155 4/2236 Nio de Janeiro | 1 Milreis 0,494 0,496 0,494 0,496 Uruguay . . . [t Goldpefo 4,136 4,144 4,136 4,144 Amsterdam-

Rotterdan . | 100 Gulden | 168,86 169,20 | 168,90 169,24 Ale es 100 Drachm. 5,664 5,676 5,664 5,676 Brüssel u. Ant-

werpen « « « | 100 Belga 58,63 908,75 58,66 98,78 Budapest e « * [100 Pengó 73,45 73,99 73,45 7T3,59 Danzig . « « «| 100 Gulden 81,62 81,78 8167 81,73

elsingfors . +100 finnl. 4 10,612 10,632 1061 10,63 Italien . | 100 Lire 92,9% 22,99 22,95 22,99 Jugoflawien. . | 100 Dinar 7,418 7,432 7,413 7,427 Sagen « . | 100 Kr. 112,68 112,90 11269 112,91 Lissabon und

Oporto . . . | 100 Escudo 20,78 20,82 20,98 202 O cel 100 Kr. 108,89 109,11 | 108,93 10915 Paris A 100 Fres. 16,495 16,535 | 16/505 16,545

rag... 100 Kr. 12,492 12,512 12,493 12513 Schweiz . . . . | 100 Fres. 81,135 81,295 81,145 81,305 Sa ei 100 Leva 3,049 3/055 | 3049 3/055 Spanien . . „ . | 100 Peseten 7203 Ir 71,53 7167 Stockholm und

Gothenburg . | 100 Kr. 112,83 113,05 112,84 113,06

B a .| 100Schillingi 59,33 59,45 99,33 59,45 E pati ais

5. Sonstige Passiva j (4- 9998-000)

Zu dem vorstehenden Bankausweis teilt ,W. T.-B." mit: Die erste Juliwoche brachte der Neichsbank nach dem Ausweis vom 7, d. M. die gewohnte Entlastung ihrer Anlagekonten. Die gesamte Kapitalanlage an Wechseln und Schecks, Lombards und Effekten ging um 251,6 Mill. auf 2482,59 Mill. RM zuzück; im einzelnen nahmen die Wechselbestände um 177,0 Mill. auf 2317,6 Mill. NM und: die Lombardforderungen um 747 Mill, auf 71,9 Mill. NM ab. Die Anlage in Effekten blieb mit 93,1 Mill. RNM nahezu unverändert. An Reichsbanknoten und Rentenbank|cheinen zusammen sind 173,0 Mill. NRM in die Kassen der Bank zurückgeflossen, und zwar hat si der Umlauf an NReichsbanknoten um 138,7 Mill. auf 3676,59 Mill. NM verringert. Der Umlauf an Rentenbankscheinen

nahm um 234,4 Mill. auf 982,8 Mill. NM. abz; dementsprehend und-

unter Berüsichtigung, daß in der Berichtswoche Rentenbank)cheine in Höhe von 15 Mill. NM. getilgt wurden, stiegen die Bestände der Reichsbank an folen Scheinen um 19,4 Mill. auf 65,9 Mill. RM. Die fremden Gelder gingen um 81,6 Mill. auf 587,9 Mill. NM. zurückd. Die Bestände an Gold und deckungsfähigen Devisen erhöhten fich um 6,1 Mill. auf 1875,7 Mill. NM.; die Zunahme entfällt auf die Bestände an deckungsfähigen Devisen, welhe um 6,6. Mill. auf 73,5 Mill. NM. angewach|en find, während sich die Goldbestände um 446 000 aut 1802,1 Mill. NM. yerringerten. Die Deckung dex Noten durch Gold allein besserte sih von 47,2vH in der Vorwoche auf 49,0 vH, die Deckung durch Gold und deckungsfähige Devisen yon 49,0 vH auf 51,0 vH.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 9. Juli 1927: Ruhrrevier: Gestellt: 25062 Wagen, nit gestellt — Wagen. — Am 10. Juli 1927: Ruhrrevier: Gestellt 4636 Wagen, nicht. gestellt — Wagen.

der Vereinigung für erliner Meldung: des „W. T. B.“ am 2 Jult auf 122,00 4 (an 8. Zuli auf 122,00 4) fir 100 kg;

Spebijefette. Bericht der Firma Gebr. Gauje Berlin, vom: 9. Iult 1927. Butter: Die Marktlage ist all- gemein: als rubig zu bezeichnen. Kopenhagen und Malms ermäßigten ihre Notierungen am Donnerstag um je 2 Kr. für 100 kg. Die Einlieferungen inländischer Butter sind noch, immer reihlich, und übersteigen den z. Zt. schwachen Bedarf. Die hiesige Notierung blieb am Donnerstag: und heute unverändert. Die amtliche Preisfestsegung

Die Elektr olytlupfernotterun

im Verkehr zwischen. Erzeuger und Großhandel — Fracht und Ge- : binde gehen zu Käufers! Lasten: — war am

7, und ® Fulti 1927: I a: Qualität 1,53 M, [I a: Qualität 1,43 4, abfallende 1,29 4. — Margarine: EStilles Geschäft. — Schmalz: Bei fester Tendenz, welche dur. die anziehenden Getreide- und Schweineprei|e

* beeinflußt wurde, haben die Preise an der Chicagoer Produktenbörse : weiter angezogen.

Die- Konsumnachfrage war klein und wird durhch die Hize und die reihlichen inländischen Fettvorräte bei niedrigeren Preisen. beeinträchtigt. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam: 73,— 4, amerikan: Purelard in Tierces. 73,90: 4, kleinere Packungen 74,— 4, Berliner Bratenschmalz 76;— 4.

Berichte von auswärtigen Devïsewm und Wertpapiermärktten.

Devtsien

Danzig, % Iult. (W. T. B,) Devisenkurse. (Alles in Danziger Gulden.) Noten: Lokonoten 100 Zloty 57,73 G., 57,84 B. Amerikanis§ße Noten (5 - bis 100 Stücke) 5,14,72 G., 5,16,03 B, — Scheck8: London- 25,082 G., —,— B. — Auszahlungen: Warschau 100 Zloty: Auszahlung 57,68 G., 57,82 B, London telegraphische Aus- zahlung 2309+ G, —,— B. L

Wien, 9. Juli. (Wi T. B) Geschlossen.

Prag, 9. Juli. (W. T. B.) Geschlossen.

Budapest, 9. Iuli. (W. T. B.) Geschlossen.

London, % Iult. (W. T. B.) Devijenkurse. Paris 124,02, New York 485,53, Deutschland 20,485, Belgien 34,914, Spanien 28,48 B., Holland 12117/z, Italien 89,15 B. Schweiz 29,22% Wien 34,50.

Pa vis, 9. Juli. (W. T. B) Geschlossen

Amsterdam, 9. Juli. (W. T. B.) (Amtliche Depisen- kurse.) London 12,11%/,4, Berlin 59,14, Paris 9,774, Brüssel 34,71, Schweiz 48,04, Wien 35,12, Kopenhagen 66,68, Stockholm 66,82, Oslo 64,52, New York 2495/,, Madrid 42,53, Italien 13,60, Prag 739!/z, — Freiverkehrsküurse:- Helsingfors —,—, Budapest —,—, Bukarest —,—, Warschau ——, YVokohama —,— Buenos Aires

Zürtqh, 9. Juli, (W. T. B,) Deyisenkurfe. London 25,225 es 20,344, New: York 519,75, Brüssel 72,295, Mailand 28,30, Madrid 88,574, Holland 208,17, Berlin 123,114, Wien 73,13, Stockholm 139,10, Oslo: 134,40, Kopenhagen 138,80; Sofia Taf Prag 15,40, Warschau 58,00, Budapest 90,55*), Belgrad 9,134, Athen 6,91, Konstantinopel 2,68, Bukare|t 3,27, Helsingfors 13,03, Buenos Aires: 220,75, Japan 246,00. — *) Pengôs.

Kopenhagen, N Juli. (W. T. B.) (Amtlile Devifsen- ondon 18,16, New York 37,45, Berlin 88,75, Paris 14,80, Antwerpen 52,20*), Zürich 72,15, Nom 20,55, Amsterdam 150,15, Stockholm- 100,25, Oslo- 96,80, Helsingfors 9,45, Prag 11,12, Wien

elga.

StodLkholm, 9. Juli. (W. T. B,) (Anitliße Devisen-

kurfe.) London 18;143, erlin 88,60, Paris 14,68, Brüssel 52,05,

Schweiz, Pläße 72,05, Amsterdam 149,75, Kopenhagen 99,90, Dslo

36,70, Washington 3,738 Helfingfors 42, Rom 20,50 Prag 11,16, ien 52,70.

Osk o, 3. Juli. (W. T. B.) (Amtlihhe Devisenkurse.) London 18,79, Berlin 91,75, Paris 15,20, New York 3,87, Amsterdam 155,10, Züri 74,06, Helsingfors 9,75, Antwerpen 953,895, Stockholm 103,65, Kopenhagen 103,50; Rom 21,20, Prag 11,50, Wien 54,50.

Moskau, 8. Juli. (W. T. B) (Ankaufkurje, mitgeteilt von der Garantie« und Kredit - Bank füc den Osten A,-G. Tscherwonzen.) 1000 englische Pfund 942,50, 1000 Dollar 194,90, 1000 f{chwedisde Kronen 21,92, 1000: finn:|Ge Mark 4,87.

London, N. Juli, (W. T. B) Silber 26?/z, Silber au}

| Ueferung 25?/z.

Statistik und VolkZwirtschaft. Stand der Reben Anfang Juli 1927,

2 Note l = sehr: gut, 2= gut, Länder 3 = mittel, #= gering, ss Iwischenstufen find duech wischenstu nd dur Landesteile Zehntel ausgedrüdkt. Weimangeiket L o A 2,9 Uebrißes Mheingellet . . « « «o 3,1 c O wad 25 Mosel-, Saar- und: Nuwergebiet. 28: Ao á 3,3 Alle übrigen preuß. Weinbaugebiete . . 3,9 Preußen: «. » « 2,8 ee: . . . . . . . 6 6 . 0 6 . * s 21 ht u L M i o a Ge 2,7 Schwaben 0 G 0 0.0 0a 06 2,0 Dil o 4 2,2 E aiv oil io Go 6 3,4 Ua eIO » «o s ooo 6 3,6 S s a na aaa Cola ae b 3,9 a O 3,0 Württemberg 3,9 E «o c La n ate is 3,6 reibu 07:0 0 W0 T. Q. 0 0 Q0 D 3,9 Gn s 2,8 M Ge A 2,6 Dia «o 6 3,3 Starkenburg. o G ‘a0 2,6 R. e Ew 2,9 G «os 2,9 Deutsches Reich. . 2,8 dagegen Anfang an O 27 : x uli 1986 . . 3/9 ú u S O a 2,9

Bemerkungen. Preußen: Für die Entwicklung der Reben ist die Witterung bisher nit günstig gewesen, weil es in sämtlichen Weinbaugebieten