[36298] Prospekt über Reichsmark 6 000 000

8°/, Anleihe der Stadt Zwickau von 1926

auf Feingoldbasis (eine Reichsmark = !/79 kg Feingold). Tilgbar spätestens innerhalb 25 Jahren in 20 gleihbleibenden Annuitäten vom 1. Februar 1932 ab. Verstärkte Tilgung oder Gejamtfkündigung bis ein|chließ- lich 1. August 1929 zu 103 %, vom 1. August 1929 bis einschließlih 1. August 1931 zu 1011/29, ab 1. August 1931, jedoh frühestens zum 1. Februar 1932, zu 100 9%/ zulässig.

Abteilung L Nr. 1— 200 = 200 Stück zu NM 5009 = NM 1 000 000

IL 1— 3000 S ec POOO 3 000 000

1—3000 S 500 = 1 500 000

10 O 900 000000

—3700 Std M 6 000 000

Die Stadt Zwickau hat auf Grund der Beschlüsse der städtischen _Körpzr-

aften vom 30. September/4. Oktober 1926 und mit Genehmigung der Sächsischen

Ministerien des Jnnern und der Finanzen vom 14. Januar 1927 (veröffentlicht

im Deutschen Reichsanzeiger und Preußishen Staatsanzeiger vom 19, FFanuar

1927) eine auf den Fnhaber lautende Anleihe im Betrage von RM 6 009 000,— aufgenommen.

Der Erlös der Anleihe ist dem Erzgebirgischen Steinkohlen-Aktien-Verein zu Zwickau, bei dem die Stadt Zwickau über */s des RM 4 320 000,— betragenden Aktienkapitals besißt, als Darlehn gegen hypothekarische Verpfändung des Grund- besißes gegeben worden, nachdem hierzu auf Grund sachverständiger Gutachten der ‘ae r agdRan bei der Kreishauptmannshaft zu Zwickau Genehmigung erteilt hat.

Die Anleihe is eine unmittelbare Verpflichtung der Stadt Zwidckau, die für ihre Erfüllung mit ihrem gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Ver- mögen und mit ihrer Steuerkraft haftet.

Die Stadt Zwickau hat sich verpflichtet, während der Laufzeit dieser Anleihe keine anderweitigen Anleihen irgendwelcher Art aufzunehmen, vie dein Gläubiger solcher Anleihen eine besondere Sicherheit gewähren. Sollte ein anderer Gläubiger dingliche oder sonstige Sicherungen be- stellt erhalteu, so verpflichtet sich die Stadt Zwickau, den Gläubigern dieser Anleihe gleichrangige Sicherheiten zu bestellen.

Den für die Anleihe ausgegebenen Schuldverschreibungen sind 20 Zins- scheine und ein Erneuerungsschein beigefügt. Die Zinsscheine sind am 1. Februar und 1. August eines jeden Fahres, erstmalig am 1. August 1927, fällig. Die Schuldverschreibungen tragen die Unterschrist des Oberbürgermeisters und des Stadtkassendirektors sowie das Stadlsiegel.

Die Schuldverschreibungen sind seitens der Fnhaber unkündbar, Die planmäßige Tilgung derx Anleihe durxh die Stadt erfolgt aus\chließlich durch Auslosung zum Nennwert vom 1. Februar 19382 ah in 20 gleichbleibenden Annuitäten zuzüglich der ersparten Zinsen, so daß die leßte Rückzahlung am 1. Februar 1951 erfolgt. Jedoch is eine verstärkte Tilgung oder gesamte Kündigung bis einschließlih 1. August 1929 zu 103 %, vom 1. August 1929 bis cinschließlich 1, August 1931 zu 10114 % und von da ab frühestens für den 1. Februar 1932 zu 100 % zulassig.

Die Verzinsung der Schuldverschreibungen Hört an dem Tage auf, an dem sie zur Einlösung fällig werden.

Kapital und Zinsen werden bei Fälligkeit in geseßlihen Zahlungsmitteln gezahlt. Für jede geshuldete Reichsmark ist der in Reichswährung ausgedrüdckte und amtlich bekanntgegebene Preis von /2790 kg Feingold, der für den 15. Tag des der Fälligkeit vocangehenden Monats gilt, mindestens aber der auf den E und Zinsscheinen aufgedruckte volle Reichsmarkbetrag zu E Die Umrechnung in deutsche Währung ee nach dem Mittelkurs der Zerliner Börse auf Grund der diesem Tage vorhergehenden amtlihen Notierung für Ausgahlung London. Ergibt sih aus dieser Umrechnung für das Kilogramn Mone ein Preis ‘von nicht mehr als RM 2800,— und nicht weniger als RM 2780,—, so ist für jede geshuldete Reichsmark eine Reichsmark in geseßlichen Zahlungsmitteln zu zahlen.

Die Einlösung der fälligen Zinsscheine und der zur Rückzahlung ge- Tangenden Schuldverschreibungen sowie die une neuer Zins\cheinbogen erfolgt kostenfrei außer bei der I ba ban De in Zwickau bci der Preußischen Staatsbank (Sechandlung), Berlin, bei den Herren F. Dreyfus & Co., Berlin und Frankfurt a, M,, bei der Reichs-Kredit-Gesellschast Aktiengesellschaft, Berlin, bei den Herren Bayer & Heinze, Chemniß, Gebr. Arnhold, Dresden, Bondi & Maron, Dresden, bei der Girozentrale Sachsen, Oeffentlihe Bankanstalt, Dresden, bei der Sächsischen Bank zu Dresden (Sächsische Notenbank), Dresden, bei der Sächsischen Staatsbank, Dresden, bei der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt, Leipzig, bei der Commerz- und Privat-Bank, Aktiengesellshaft, Filiale 23wickau, bei der Darmstädter und Nationalbank, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Filiale Zwickau, bei der Dresdner Bank, Filiale Zwickau, bei Herr® L, Wilh. Stengel, Zwickau, und bei der Zwickauer Stadtbank, Aktiengesellschaft, Zwickau. Durch die vorstehend benannten Stellen werden au alle sonstigen die Schuldverschreibungen betreffenden Maßnahmen, insbesondere etwaige Kon- vertierungen erfolgen.

Die Auslosung hat vom Fahre 1931 ab jedes Jahr im Monat Mai zum

1, Februar des folgenden Fahres stattzufinden. Die alljährlich ausgelosten oder gekündigten Schuldverschreibungen werden spätestens 14 Tage nah den Ziehungen mit den Schuldvecschreibungen, die bei früheren Ziehungen Lereits ausgelost, aber noch nit zur A vorgelegt worden sind, unter Bezeichnung ihrex Ab- teilungen, Nummern und Beträge jowie des Termins, an welchem die Rül- zahlung erfolgen soll, öffentlih bekanntgemacht. i Alle die Schuldverschreibungen betreffenden Bekanntmachungen erfolgen im Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeiger, in der Sächsischen Staats- Ls in den Anmtsblättern der Stadt Zwickau und in einer Berliner Tages- zeitung.

Die Schuldverschreibungen sind laut Beschluß des Reichsrats vom 24. März 1927 (Reichsgeseublatt 1 1927 S. 89) zur Anlegung von Mündelgeld gemäß 8 1807 Abs. 1 Nr. 4 des' B. G.-B. geeignet.

Schulden und Vermögensstand der Stadt Zwickau am 1. April 1926, i A. Schulden.

1. Aufwertungsbetrag der früheren Anleihen, etwa... . RM 3 174 000,—

2. Neue Schulden seit 193 C E S 6 971 000,—

3. Sonstige Verbindlichkeiten (Hypotheken, Restkaufgelder usw.) 995 000, —

RM 11 140 000,—

Anmerkung: Seit dem 1. 4, 1926 sind hinzugetreten, namentlih dur Aufnahme langfristiger Anleihen, darunter der im vorliegenden Prospekt behandelten 6 000 000 NM : 10 777 000 NM.

I. Werbende Anlagen : Gaswerk Wasserwerk Elektrizitätswerk und Straßenbahn . . Schlacht- und Viehhof . Beteiligung an wirtschaftlißen Unternehmungen ___ Güter und Ertragsgrundstücke T1. Nicht werbende Einrichtungen : Grundstücke . . Schulen und fo Anstalten : ILI. Sonstiges Vermögen : Stadtbücherei, Museum, Mobilien und Einrichtungs- gegenstände E j S E S Hypotheken, Darlehen und Restkaufgeld . 720 000,— Sonstiges (Bestände, Betriebsfonds der Stadthaupt- kasse, Guthaben bei Banken, Stiftungsvermögen) y 419 000,— MM 40 500 000,—

Anmerkung: Außerdem Anspruch von 6 000000 RM an den Erzgeb.

Steink. -Aktien-Verein zu Zwickau.

Haushaltplan für das Rechnungsjahr 1926. ; - Einnahme Ausgabe NM 2 843 390,— RM 2 835 460,— 1289%0— », 642460,— 874 640,— 1 430 610,—

1 089 030,— 1 339 207,— 365 270,— 1518316,— 494 285,— 736 814,—

2917 792, — 4 958 970,—

6 007 650,— *) „ 3 008 700,— *)

NM 14 715 967,— RNMYi 16 470 937,—

ab Einnahme : 14 715 967,— Gel)amtfehlbetrag NM 1754 970,—

S Darin enthalten für Neubauzwecke, also nicht zur etatmäßigen Verwendung bestimmter Anteil an der Hauszinssteuer mit NM 1 000 000,—.

T E

Bw. Vermögen.

RM 3 875 000,— 1 330 000,— 9 700 000,— 2 000 000,— 3 250 000,— 6 065 000,—

7 100 000,— 6 000 000,— 4 241 000,—

2 800 000,—

p

Mde MAET

Allgemeine Verwaltung Polizeiverroaltung Bauverwaltung

Betriebe u. Unternehmungen Schulen . , 8 Kunst und Wissenschaft . Wohlfahrtspflege : Finanzverwaltung

Gefamtsumme

Fz: +27 us i p

2m oQUck mm Q Q E V

L EEH|

A. Anteil an Reichssteuern : Neichseinkommensteuer Umsaßsteuer

bauzwede) Grunderwerbs\teuer

Gewerbesteuer)

von 3193 ha 20 a. Zwickau, im Mai 1927. Der Stadtrat

Abteilung T Nr. 1— 200 L ¿/ L==o000 « I „ 1—3000 «V

Börse zugelassen worden.

J. Dreyfus & Co, Bayer «&« Heinze.

Sächsische Bank zu Dresden.

Autwertungssteuer (eins{l. RM 1 000

B. Vöndirekte Gemeindesteuern . . . - C. Direkte Gemeinde- (Neal-) Steuern : Grundsteuer (150 9/6 der staatlihen Grundsteuer)

Gewerbesteuer (150 °/ der staatlichen

| Voransfichtliches Steueraufkommen der Stadt Zwickau im Nechnungsjahr 1926.

NM 1 300 000, — 830 000

1 550 000,— 120 000.—

[33302]

Chemische Fabrik „Desitin““ Aktiengesellschaft zu Hamburg. Die Gesellshaft ist aufgelöst. Die

Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, ihre Ansprüche anzumelden, Hamburg, den 1. Juli 1927. Der Liquidator: Grote.

RM 3 300 000, — 570 000, —

RM 180 000,— e _3980:000 4 510 000,—

Auf Grund vorstehenden Prospekts fi Reichsmark 6 000 000 8 °% Anleihe der Stadt Zwickau von 1926 (eine Reichémark = 1/5799 ke Feingold), innerhalb 25 Sahren in 20 gleihbleibenden Annuitäten vom 1. Fe- bruar 1932 ab, verstärkte Tilgung oder Gesamtkündigung bis ein- \{ließlich 1. August 1929 zu 1039/0, vom 1. August 1929 bis ein- \{ließlich 1. August 1931 zu 1014 %, ab 1. August 1931, - jedo frühestens zum 1. Februar 1932, zu 100 9% zulässig,

200 Stück zu NM 5000 O O L 1—2500 = 2600 Es

8700 Stück zum Handel und zur Notiz an der Berliner, Chemnißer, Dresdner und Zwickauer

Summe RM 4 380 000,—

Die Stadt Zwickau hat zurzeit rund 82000 Einwohner und ein Stadtgebiet

zu Zwickau. nd tilgbar spätestens

RM 1 000 000 1000 „3 000 000 500 7 1500 000 900 " 500 000

NM 6 000 000

Berlin, Chemuiß, Dresden, Zwickau, im Mai 1927.

Preußische Staatsbank (Seehandlung). Neichs-Kredit-Gesellschaft Aktiengesellschaft, Gebr, Arnhold. Girozentrale Sachsen — öffentliche Bankanstalt —.

Bondi & Maron, Sächsische Staatsbank.

Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt Aktiengesellschaft. Commerz- und Privat-Bank Aktiengesellschaft Filiale Zwickau. Darmstädter und Nationalbank Kommanditgefellschaft auf Aktien Filiale Zwickau.

Dresdner Bank Filiale Zwickau.

[31543] i Nachdem seitens der preußischen Regie- rung in Merseburg die Aufwertung unserer 34 % igen Obligationen aut 1239/6 des Nominalwerts festgeseßt worden ist, fordern wir hiermit die Besitzer unserer 34 0% igen Obligationen auf, ihre Stüde nebst Zinsscheinbogen in der Zeit vom 1. Juli 1927 bis einschließlich 31. Juli 1927 a) bei der Sozietätskasse in Artern oder b) bei dem Bankverein Artern, Sprön- gerts, Büchner & Co. Kommandit- gesellschaft auf Aktien, Artern, zwecks Abstempelung auf den Neichsmark- betrag in der vorgeschriebenen Frist ein- zureichen. E Gleichzeitig kündigen wir hiermit die noch umlaufenden Stücke, auf 4 300 und 6 150 lautend, zur Rückzahlung auf 31. Dezember 1927. ss Die Núüctzahlung erfolgt für die Stüe von 4 300 mit je M 37,50 zuzügl. 39/9 Zinsen für 1926 und 1927, abzügl. Kapital-

ertragsteuer . . 2,02

Nicht erhoben sind die Kapitalbeträge der in den Jahren 1924, 1925 und 1926 gelosten Schuldscheine:

Lit. A über je 10 Zentner Noggen Nr. 487.

Lit. W über je 5 Zentner Noggen E 542 559 624 1086 1244 1327 1562,

Lit. © über je 1 Ztr. Roggen Nr. 2331 2397 2509 2587 2609 2638 2713 2715 2372 2942 2945 3141 3256 3295 3358 3498 3508 3674 3685 4019 4074 4093 4176 4185 4330 4374 4392 4570 4604 4782 5109 5155 5157 5362 5686 5744 5745 5763 5992 60283 6136.

Die Verzinsung der Kapitalbeträge der vorbezeichneten, in den Jahren 1924, 1925 und 1926 gelosten Schuldscheine hat aufgehört.

Die Inhaber dieser Schuldscheine werden wiederholt aufgefordert, die Kapitalbeträge zur Vermeidung fernerer Zinsen- verluste in Empfang zu nehmen.

Dresden, am 8. Juli 1927.

Der Nat zu Dresden, Finanzamt.

A 39,02 und für die Stücke von M 150 mit je zuzügl. 3 9% Zinsen für 1926 und 1927, abzügl. Kapital- ertragen. wi « D U 19,75 Die Auszahlung dieser Beträge kann gegen Einreihung der Obligationen mit Zins\{heinbogen vom 1. Juli 1927 ab ge- schehen, Artern, den 15. Juni 1927.

Die Sozietät zur Regulierung der Unstrut von Bretleben bis Nebra. Der Sozietätsdirektor: Freiherr von Werthern - Wiehe.

[36535] Vekanutmachung,.

1, Die für die 59/) ige Dresdner Noggen- wertanleibe vom Jahre 1923 am 1. 8. 1927 tälligen Zinsen (8. Zinstermin) auf die Zeit vom 1. Februar bis mit 31, Juli 1927 betragen bei einem Dur(hschnitts- kurse von 12,99 RM für 1 Ztr. märkischen Noggen nah Abzug der Kapitalertrags- steuer bon 10 9/6 bei den Zins|cheinen über

9% Pfd. Noggen (10 Ztr. Kapital)

2 NM 90 Pf. bez. Gegenwert,

1 NM. 45 Pf. bez. Gegenwert,

24 Pfd. Roggen (1 Ztr. Kapital)

— RM 29 Pf. bez. Gegenwert.

Ein1ösungsstellen: Gebr. Arnhold, Dresden und Berlin, die Sächsishe Bank zu Dresden, die Sächs. Staatsbank, Dresden, sowie deren Filialen und die Stadthauptkasse Dresden.

II, Die im Jahre 1927 planmäßig zu tilgenden auf 10 Ztr., 5 Ztr. und 1 Ztr. Noggen lautenden Schuldscheine der 5°%%igen Roggenwertanleißhe der Stadt Dresden vom Fahre 1923 find am 1. Juli 1927 ausgelo\t worden.

Die Nummern der von der Auslofung betroffenen Schuldscheine können bei un)erer Stadthauptkasse, Effektenabteilung, Neues Nathaus, Kreuzstraße 8, Zimmer 160/162, bei sämtlichen hiesigen Stadt- und Spar- fassenstelien, bei der Dresdner und Berliner Börse sowie bei den Einlösungsstellen für die Zinsscheine eingesehen werden.

Die Kapitalbeträge der ausgelosten Schuldscheine werden vom 31. Ja- ntiar 1928 an nebst den bis dahtn fällig roerdenden Zin)en gegen Rückgabe der Schuldscheine samt Binsleisten und Zins- scheinen bei unjerer Stadthauptkasse — Effffeftenabteilung — sowie bei den auf den Zins)cheinen angegebenen Einlösungs8- stellen ausgezahlt und vom L, Februar

124 Pfd. Roggen (5 Ztr. Kapital) |[

1928 an nicht mehr verzinst.

E S E I E S s S R E I

5. Kommanditgesell- haften auf Aktien, Aktien- gesellshaften und Deutsche

Kolonialgesellschasten.

Die Bekanntmachungen über den

Verluft von Wertpapieren befin-

den fich ausschließlich in Unter- abteilung 2.

[35638] Köllner-Roloff-Werke Aktiengesellschaft in Leipzig. Die Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung vom 25. Juli 1927 (vgl. die Einladung in der ersten Beilage des Deutschen Neich3anzeigers der Nr. 152 vom 2. Suli 1927) enthält folgenden weiteren Gegenstand: «Ag eines Aufsichtsratsmit- glieds“. Leipzig, den 13. Zuli 1927. Der Vorftand. Menger. Beyer.

36317]

Nachdem der Beschluß der Generalver- sammlung vom 12. Januar 1927 hin- fihtlih der Herabsezung des Aktienkapitals von NM 960 000 im Verhältnis 2: 1 auf NM 480 000 in das Handelsregister ein- getragen worden ist, fordern wir unfere Aktionäre auf, ihre Aktien Nr. 1—8000 ohne Gewinnanteilscheinbogen zwecks Abstempelung des Nennwerts einer jeden Aktie über NM 120 auf NM 60 bis zum Montag, den 22, August 1927, einshließlich während der üblichen Ge- \chäftsstunden bei nachstehenden Stellen einzureichen: Vankhaus Abraham Schlesinger, Berlin W. 56, Jäger- straße 955, Deutsche Bank Filiale Barmen, Barmen, Deutsche Bank Zweigstelle Velbert, Velbert (Rhld), Gesellschaftskasse, Velbert (Nhld.).

Die Abstempelung erfolgt provision®- trei, fofern die Aktien mit einem der Nummernfolge nach geordneten Verzeichnis am Schalter zur Einreichung gelangen. Findet die Einreihung im Wege des Briefweckchsels statt, jo wird hierfür die übliche Gebühr in Anrehnung gebracht. Velbert CNhld.), im Juli 1927.

Eisengießerei und Schloßfabrik

Aktiengeselischast. Der Vorstand. C. Giesler. Nich, Marcus,

[35980]

Die Lüneburger Wachsbleiche J. Börftling will ihre Anleihe von 1898 gemäß Art. 37 der V.-O. vom 29. No- vember 1925 bar ablöjen und die Genuß- rechte mit NM 40 auf 1000 4 abfinden. Sie hat die Spruchstelle angerufen.

Celle, 8. Juli 1927.

Oberlandesgeriht. Spruchstelle. [36654] Nürnberger Lederfabrik A.-G.

vorm. Schreier & Nasfer.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell- {att werden hiermit zu der am Montag, 8. August 1927, nachmittags 4 Uhr, in den Räumen unserer Gesellschaft, Nürnberg, Thumenbergerweg 26, statt- findenden ordentlichen Generalver- sammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1, Vorlage des Berichts des Vorstands und Aufsichtsrats, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung füc das Geschäftsjahr 1926 und deren Genehmigung.

9, Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat. :

Die Hinterlegung der Aktien hat lt. 8 19 des Statuts gem. Anordnung des Aufsichtsrats bei dem Bankhaus Anton Kohn in Nürnberg oder einem deutschen Notar zu erfolgen, und zwar spätestens 5 Tage vor der Generalversammlung, den Tag der Hinterlegung und der General- versammlung nicht mitgerechnet. Die von einem Notar über die Hinterlegung aus- gestellten Urkunden müssen drei Tage vor Beginn der Generalversammlung bei der Gefellshaft eingereiht werden.

Der Vorstand.

[36385] Fndustriebdau Aktiengesellschaft, Berlin.

Für die am Dienstag, den 2. August 1997, vorm. 11 Uhr, in unseren Ge|chäfts- räumen, Berlin, Schiffbauerdamm 26, stattfindende außerordentliche Generalver- sammlung geben wir folgende Ergänzung der Tagesordnung bekannt:

Zu 2a. Be\chlußfassung über Aende- rung des Beschlusses der ordentlichen Generalversammlung vom 12. April 1927 über Verteilung des MNein- gewinns (Gewinnvortrag nur 49 391,35 E :

Zu 2b. Beschlußfassung über Genehmi- gung des Ankaufs der 6900 Vorzugs- aktien Lit. A über je 20 NM zum Kurse von 125 9/6 und der 6000 Vor- zugsaktien Lit. B über je 1 RM zum Kurse von 100 9/6 zwecks Einziehung diejer Aktien aus dem aus der Jahres- bilanz verfügbaren Reingewinn.

Zu 4 b. Kapitalserhöhung dur Aus- gabe von nom. bis 1 780 000 NM auf den FInhaber lautenden Stamm- aktien: Von diesen jungen Stamm- aktien werden solche im Nennbetrage von 1 400 000 NM von einem Kon- sortium übernommen mit der Ver« pflichtung, diese den Inhabern der vor dem 19, Mai 1927 vorhandenen Stammaktien im Nennbetrage von 4 200 000 NM im Verhältnis von 3:1 zum Kurfe von 1409/0 frei Zinjen, zuzüglich Bezugérechtssteuer und Schlußnotenstempel, zum Bezuge anzubieten. :

Zu 5. Beschlußfassung über Genehmis- gung des Verschmelzungsvertirags mit der Held & Francke A. G. zu Berlin: Den Aktionären der Held & Frandcke A. G. sind neue Stammaktien der Fndustriebau A. G. in der Weise zum Umtausch anzubieten, daß für je nom. 450 RM Stammaktien der Held & France A. G. einschl. Dividenden- {hein tür das Geschäftsjahr 1926/27 junge Stammaktien der Industriebau A. G. im Nennbetrage von je 200 NM mit Dividendenberehtigung vom 1. Ja- nuar 1927 ab und für je nom. 600 NM Vorzugsaktien der Held & Francke A. G. einschl. Dividendenschein tür das Geschäftsjahr 1926/27 {unge Stammaktien der Industriebau A. G. im Nennbetrage von je 500 RM mit Dividendenberechtigung vom 1. Januar 1927 ab gewährt werden. 2

Wie bereits angekündigt, findet über sämtliche Punkte der Tagesordnung neben der allgemeinen Abstimmung eine gesonderte Abstimmung der Inhaber der Stamm- aftien, der Vorzugsaktien Lit. A und der Vorzugsaktien Lit. B statt.

Berlin, den 13 Juli 1927. JFndustriebau Aktiengesellschaft, Der Auffichtsrat.

Ludwig Katzenellenbogen,

Vorsitzender.

Verantwortlicher Schriftleiter | Direktox Dr. Tyrol in Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil F, V.: Oberrentmeister Meyer Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (I.V.:Mey e 1)

in Berlin.

Druck der Preußischen Druckerei- und Verlags-Äktiengesellschaft, Berlin, Iilhelmstraße 32.

Bier Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage) und Erste und Zroeite

Zentral-Hcndelsregister-Beilage

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 9,-— Neichsmark.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die

Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 0,30 Neichsmarkü.

Fernsprecherz Zentrum 1573,

Ir. 163.

Neichsbankgirokonto.

Anzeigenpreis für den Naum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Neichsmark, einer 8 gespaltenen Einheitszeile 1,75 Neichemark.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Freitag, den 15. Zuli, abends.

PBostschectkonto: Berlin 41821. 1 927

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

L bee eanaamques,

JFuhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Verordnung zur Ausführung des Geseßes, betreffend Lohn- statistik. Preußen.

Gewinnplan zur 30. Preußisch-Süddeuischen Klassenlotterie.

Bekanntgabe der vom 2. Juni bis 9. Juli zu Wohlfahrts- zweckén genehmigten öffentlihen Sammlungen und Vertriebe von Gegenständen.

C A E S E E S R: E E R iti S R S Ta I R 4 Et R

Amtliches.

Deutsches Reich.

Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, betreffend Lohnstatistik. Vom 14. Juli 1927.

Auf Grund des § 1 des Gesetzes, betreffend Lohnstatistik, vom 27. Juli 1922 (RGBVl. I S. 656) wird hiermit nah Anhörung des zuständigen Ausschusses des Vorläufigen Reichs- wirtschaftsrats und nach g des Reichsrats und des Volkswirtschaftlichhen Ausschusses des Reichstags verordnet:

Bl

Im Fahre 1927 find Erhebungen über die Lohn- und Gehalts- verhältnisse der Arbeiter und Angestellten in ausgewählten Gewerben, Orten, Betrieben, Arbeiter- und Angestelltengruppen zu veranstalten. Die &rhebungen können in den darauffolgenden Jahren fortgeseßt werden. Den Beginn und Umfang der Erhebungen und die Neihen- folge der zu erfassenden Gewerbe bestimmt der NReichswirtschafts- minister im Benehmen mit dem Reichsarbeitsminister. Erhebungen im Bergbau bedürfen ver Zustimmung des Reichsrats.

S 2

Die Durchführung und Aufarbeitung der Erhebungen wird dem Statistischen Reichsamt übertragen, das, nach Anhörung der wirt- schaftlichen Vereinigungen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, insbe- jondere die zu erfassenden Betriebe, Arbeiter- und Angestelltengruppen und die Tarifpositionen auswählt und die Erhebungépapiere aufstellt. Das Statisti)che Neichsamt kaun vom Betriebsleiter oder dem für ihn bestellten Vertreter die Vorlage der erforderlichen Unterlagen zur Nachprüfung der erfolgten Angaben verlangen.

Die Fragen in den Erhebungspapieren können für die während der Grhebungszeit beschäftigten Arbeiter oder Angestellten der ausge- wählten Gruppen und Tarifpositionen betreffen :

1. Namen, Alter, Familienstand, Lohnforta ;

2, diz Zahl der tatsächlih geleisteten Arbeitsftunden unter besonderem Nachweis der mit einem Zuschlag bezahlten Neberstunden ;

. den tatsählich verdienten Bruttolohn oder das tatsächlich verdiente Bruttogehalt unter besonderem Nachweis der Zuschläge für Ueberstunden oder fonstiger Zulagen;

. den Steuerabzug vom Lohne oder Gehalt ;

. die Beiträge des Arbeiters oder Angestellten und des Arbeit- gebers zur Sozialversiherung (auss{l. Unfallversicherung) und zur Erwerbslosenfürsorge ;

6, die Sozialzuschläge (Frauen-, Kinder- und Hausstandsgeld).

Auf Vorschlag des Lohnstatistischen Beirats beim Statistischen Reichsamt können diese Fragen bejhränkt oder erweitert werden.

S 3.

Zur Ausfüllung und fristgemäßen Nücktsendung der Erhebungs- papiere ist der Betriebsleiter oder der für ihn bestellte Vertreter ver- pflihtet. Die Nichtigkeit und Vollständigkeit der Eintragungen ist vom Betriebsleiter oder dem für ihn bestellten Vertreter unter- schriftlich zu bestätigen. Bei Listenerhebungen hat der Betriebsrat {(Betriebsobmann), bei Erhebungen durch Einzelkarten hat an Stelle des Betriebsrats (Betriebsobmanns) der einzelne Arbeitnehmer dur Unterschrift zu bestätigen, daß er gegen die Eintragungen keine Ein- wendungen zu erheben hat. Dem Betriebsrat (Betriebsobmann) e auf sein Verlangen das Recht zu, Einsicht in die Lohnbücher zu nehmen.

Der Betriebsrat beauftragt mit der Wahrnehmung dieser Auf- gaben je nach der Größe des Betriebs einen oder mehrere, jedoh feinesfalls mehr als drei jeiner Mitglieder.

8 4.

__ Veber die durch die Erhebungen gewonnene Kenntnis der Ver- bältnisse der einzelnen Personen und Betriebe ist Stillschweigen zu beobachten. Die Erhebungen dürfen nur zu s\tatistischen Arbeiten, nicht zu anderen Zwecken benußt werden.

: S9 Mit Geldstrafe wird bestraft,

1. wer wissentlih eine wahrheitswidrige oder unvollständige |

Ausfüllung der Erhebungspapiere veranlaßt ;

. ein Betriebsleiter oder dessen Stellvertreter, der vorfäßlih den ibm nach dieser Verordnung obliegenden Verpflichtungen nit oder nicht fristgernäß nachkommt ;

3. wer unbefugt den Vorschriften des § 4 zuwiderhandelt, Berlin, den: 14. Juli 1927. Der Reichswirtschaftsminister. Curtius.

einschließlich des Portos abgegeben.

Preufen.

Generallotteriedirektion. Gewinnplan zur 30. Preußisch - Süddeutschen (256. Preußischen) Klassenlotterie, bestehend aus 750 000 Losen mit 307 000 in 5 Klassen verteilten Gewinnen und 2 Prämien. Spielkapital: 58 289 540 Reichsmark.

Lospreis für jede Klasse in Neihsmark (NM): 1 = 3, 1, = 6, 1), = 12, 1! = 24, Doppellos 48,

Lospreis für alle 5 Klassen in Reichsmark (RM): 1, = 15, 1/, = 30, 1g = 60, 1/4, = 120, Doppellos 240.

Zweite| Schluß der Erneuerung Klasse. | Freitag, 4. Novbr. 1927.

Ziehung am 11. u. 12. Novbr. 1927. Gewinne Reichsmark 200

100 000

50 000 100 000

10 20 000 9 3 2 1

E.rste Klasse.

Ziehung am 14. und 15. Oktober 1927, Gewinne Reichsmark 2 000 200

zu 100 u 50 000 100 000 L 1 20 000 Í 20 000 s 24 000 j 20 000 10.

0 000 000 3 000 000 000

000 000 000 000 20 000 20 000 32 000 50 000 80 000

120 000 984 720

1 670 720

800 500 200 120

Z: 60 18 000 Gewinne

800 500 300 180 90 1477 080

2 263 050

100

1 000 16 412

18 000 Gewinne

Dritte | Schluß der Erneuerung Klasse. | Freitag, 2. Dezbr. 1927.

Ziehung am 9. u. 10. Dezbr. 1927.

Gewinne MNeichsmark 2 00 000 200 000 100 000 20 000 20 000 24 000 20 000 20 000 32 000 50 000 160 090 240 000 1 969 440

2 855 440

Vierte | SHluß der Erneuerung Klasse. | Dienstag, 3. Jan. 1928.

Ziehung am 10. u. 11. Jan. 1928.

Gewinne Reichsmark 2 00 000 )) 900 50 000 100 090 20 000 20 000 24 000 20 000 20 000 32 000 50 000 160 000 300 000 2 461 §090

3 407 800

[L U[UULULUL S

T U LLUULUQQUAANSD

18 000 Gewinne Gewinne

Fünfte Klasse. | Shluß der Erneuerung: Mittwoch, 1. Febr. 1928.

Siehungstage: 8., 9, 10., 11, 13., 14, 15, 16, 17, 18, 20,, 2L., 92, 23., 24, 25., 27, 28., 29. Februar, L, 2, 3, 5. 6., 7,, 8., 9, 10., 12, 13. März 1928. Größte Gewinne auf ein Doppellos: 2 Millionen Reichsmark, : auf ein S Los: 1 Million Reichsmark im günstigsten Falle (§ 9 der Planbestimmungen).

Prämien : 2 zu 500000 Reichsmark Gewinne 500 000 300 000 200 000 100 000 75 000 50 000 D 000

1 000 000 Reichsmark

500 11 200 300 216350 ,„ 150 é

V T VULBRUüUVWVVVWQíBRVAUANKN I VSURRRVTGURíLRRRS V VU V Uh VUVUWRSEN

235 000 Gewinne und 2 Prämien

Allgemeines.

1. Der Plan der Lotterie mit seinen Bestimmungen ist für das Nechtsverhältnis zwishen den. Spielern und der Preußischen Staats- kasse maßgebend.

IT. Der jeweils geltende Spielplan liegt bet den Lotterie- einnehmern zur unentgeltlichen Einsicht für die Spieler offen aus, auch fann er von den Ginnehmern gegen Bezahlung ihrer Auslagen be- zogen werden, soweit der Vorrat reicht.

ITI. Jm Geschäftsverkehr mit dem Einnehmer hat der Spieler alle Postgebühren zu tragen.

1Y. Vereinbarungen zwis{en Spielern und Einnehmern, die vom Plan und seinen Bestimmungen abweichen, verpflichten die Staats8s kasse nicht.

8&1. Beschaffenheit der Lose: „Die Lose lauten auf den Inhaber. Sie werden in zwei Abteilungen (T und IT) von je 375 000, zusammen 750 000 Losen ausgegeben. Jedes Los trägt die Abteilungsbezeihnung L oder IT und eine der Nummern von 1 bis 375 000. Ganze Lose gleicher Nummer aus den Abteilungen T und IL gelten als „Doppellose“. Eingeteilt sind die Lose in ganze, halbe, Biertel- und Achtellose. Die ganzen Lose sind nur mit der Abteilung L oder IL und mit der Nummer des Stückes bezeichnet, die halben Lose außerdem mit A. B., die Viertel mit A. B. C. D. und die Achtel mit a. b. c. d. e. f. g. h. Sedes Los trägt die gedruckten Namenss untershriften von mindestens zwei Mitgliedern der Preußischen General- Lotterie-Direktion und die eigenhändige gedruckte oder gestempelte Namensunterschrift des zuständigen Einnehmers, dem das Los zum Verkauf überwiesen ist. Erst dur diese Unterschrift erhält das Los seine Gültigkeit; Lose, bei denen die Namensunterschrift des Eiu- nehmers auch nur teilweise fehlt, sind: ungültig und begründen keinen Anspruch auf Erneuerung (§ 6) oder Gewinnzahlung (§ 11).

8 2, Lospreis: I. Der Lospreis (Einsaß eins{chl. Schreibs gebühr und Lotteriestener) beträgt

für Klassenlose in jeder Klasse je gee 208 24 | Reichsmark | je Viertellos 6 ] Reichsmark e - halbes Los 12 (NM) | „ A@wtellos 3 | (V)

: für Kauflose (§ 8) der 2. Klasse | der 3, Klasse | der 4. Klasse | der 5. Klasse

je e Los 48 NM 72 RM 96 NM 120 RM „ halbes Los 24 , "s M M « Viertellos 12 „ 18 24 F 0 SE e, Achtellos 6 ,y S» 19s 15 Für „Doppellose" ist das Doppelte der Beträge für

ganze Lose zu zahlen.

IT. Der Preis ist Zug um Zug gegen Aushändigung des Loses bar zu entrihten. Der Lospreis ist der Losvorderseite aufgedruckt, ein Verkauf der Lose über oder unter diesem Preis ist den Ein- nehmern verboten.

8 3. Verkauf der Lose: Die Lose werden durch die Eins

nehmer verkauft. Diese dürfen nur nach der Vorschrift des § 1 aus gefertigte Lose ausgeben, au weder Zusicherungen auf Losanteile machen noch Mit- oder ÄAnteilspieler auf den Lofen vermerken. Von Namens- oder Anteilsvermerkèn auf den Losen sowie von einem Gesellschaf!8- spiel nimmt die Lotterieverwaltung keine Kenntnis. 8 4. Vorauszahlungen: Für die Vorauszahlung von Ein«- satzgelvern zu späteren Klassen der Lotterie und für die ordnungs- mäßige Verwahrung von Losen haftet dem Vora1uszahler zw. Hinter- leger aus\ließlich der Einnehmer.

8 5. Ziehungen: I. Es werden 2 Ziehungsräder benußt, das Nummernrad und das Gewinnrad. Vor Beginn der Ziehung 1. Klasse werden für die ganze Lotterie die Losnummerröllcher mit den aufs gedruckten Nummern 1 bis 375 000, welche die Lose dieser Lotterie in den beiden Abteilungen (T und IT) tragen, in das Nummernrad, vor Beginn der Ziehung jeder Klasse die Gewinnröllhen mit den aufs gedruckten Gewinnbeträgen, die der Lotterieplan aufweist, in das Gewinnrad eingeshüttet, Das Einschütten und Mischen der Höllhen sowie die Ziehungen gesehen öffentlich im Ziehungssaal der Preußischen General-Lotterie-Direktion in Berlin, Jägerstraße 56. I1. Die Ziehung vollzieht si wie folgt: Aus dem Nummernrad wird ein Nöllhen entnommen und die aufgedruckte Nummer verlesen. Gleichzeitig wird aus dem Gewinnrad ein Nölllhen entnommen und der aufgedruckte Ge- winn verlesen. Auf jede gezogene Nummer entfällt in den Ab- teilungen T und IT derjenige gleich hohe Gewinn, der dem ge zeitig aus dem Gewinnrad entnommenen Gewinnröllchen aufgedru ist. In jeder Klasse werden so viele Nummern und Gewinne ge- bot als planmäßig in dieser Klasse Gewinne auf jede der beiden Losabteilungen (L und I) entfallen und demgemäß Gewinnröllhen in das Gewinnrad eingesGüttet wurden. Die am Schlusse der 5. Klasse im Nummernrad zurübleibenden Nummern sind Nieten. XI[. Ueber die Gültigkeit oder Ungültigkeit einer Ziehung entscheidet mit Aus- {luß des Rechtswegs der Präsident der General-Lotterie-Direktion und auf Beschwerde gegen seinen Entscheid endgültig der Preußische Finanzminister.

8 6. Erneuerung der Klafsenlofe: I. Jedes Klassen- los gewährt Anspruch auf Teilnahme an der Ziehung und auf Gewinn nur für die Klasse, auf die es lautet. Wird es in diefer Klasse nicht gezogen, so gewährt es Anspruch auf ein Los gleiher Nummer der neuen Klasse Saa gegen Zahlung des Einsazes für die neue Klasse. Für ein nit gezogenes Klassenlos hat dec Spieler daher zur 2. bis 5. Klasse bei dem zuständigen Einnehmer (§ 1) spätestens am leßten Erneuerungstage bis 6 Uhr abends unter Vorlegung des von dem Einnehmer dur teilweise Abtrennung seiner Namensunters- {rift zu entwertenden Loses und Entrichtung des Einsayes ein Neulos zu beziehen. Der jetoeilige leßte Erneuerungstag ist auf den Losen und auf dem» amtlichen Lotterieplan vermerkt. Versäumt der Spieler die “ Frist oder erfüllt er eines der bezeichneten Erfordernisse niht, so verliert er seinen Anspruch auf das Neulos. Nicht planmäßig erneuerte Klassenlose können als Kauflose (§ 8) \ of ort anderweit verkauft werden. 11. Erhält ein Spieler für die neue Klasse ein Los anderer Nummer, als sein Los der Vorklasse trug, so wird ihm auf Wunsch diese andere Nummer bei alsbaldiger Rückgabe des Loses in die ursprünglich von ihm gespielte Nummer umgetauscht, soweit dies vor Beginn der Ziehung noch möglih ist. Er hat aber, solange der Umtaush noch nicht bewirkt, d. h. die ursprünglihe Nummer noch nicht an ihn verabfolgt oder abgesandt ist, einen Anspruch nur auf den Gewinn, der auf das

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