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P Ä S R E E F R E R E

ik;

[38132] Oeffentliche Zuftellung.

Die Schleppgenossenschaft e, G. m. b. H. in Küstrin (Warthemundung), Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Kuhn und Dr. Dreßler in Küstrin, klagt gegen den Schiff8eigner Anton Lipinski, Kahn Danzig Nr. 74, unve- kannten Aufenthalts, auf Grund eines Schleppvertrags, mit dem Antrag auf Verurteilung des Beklagten zux Zahlung von 180 NM nebst 8 % Zinseu +4 dem 15. Juni 1927, Zur münd- ichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Küstrin auf den "7. Dezember 1927, vormittags 10 Uhr, geladen.

Küstrin, den 2. Juli 1927.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

[38133] Oeffentliche Zustellung.

Die Schleppgenossenschaft e. G. m. b. H. in Küstrin (Warthemündung), Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Fuhn und Dr. Dreßler in Küstrin, flagt gegen den Schiffseigner Fr. Fabianski, Kahn Bromberg Nr. 960, jeßt unbekannten Aufenthalts, Uf Grund eines Schleppvertrags, mit dem

auf den 29. September 1927, vor- mittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Lennep, Zimmer 10 Zu diefem Termin wird der Beklagte hiermit geladen. Lennep, den 2. Juli 1927 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. JFacobey, IJustizinspektor.

(37676] Oeffentliche Zustellung.

Der Markthelfer Otto Alfred Walter Förster zu Dresden, Junghansstraße Nr. 8, Prozeßbevollmächtigter: Neferendar Puruckherr in Sebnitz, klagt gegen den Tischlermeister Stefan Merz, früher in Ottendorf bei Sebnitz, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Herausgabe von Sochen, mit dem Antrage, zu erkennen: Der Beklagte wird verurteilt, an den

Bei den gleichen Stellen erfolgt auch kostenfrei die Ausgabe neuer Zins- 1 [36760]

scheinbogen, die Vornahme eventueller Konvertierungen und aller sonstigen, die Schuldverschreibungen betreffenden Maßnahmen.

Alle die Schuldverschreibungen betreffenden Vekanntmachungen werden im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger, im Anzeigenblatt der städtischen Behörden zu Frankfurt a. M. sowie in einer Berliner Börsen- zeitung und je einer in Frankfurt a. M. und Hamburg erscheinenden Tages- zeitung veröffentlicht.

Auffteilung über das Vermögen und die Schulden der Stadt

Bekanntmachung.

Der Fabrikant Ernst Wester ist infolge Ablebens als Mitglied des Aufsichtsrats ausgeschieden.

Ohligs, den 12 Juli 1927. Der Liquidator der Ohligser Ziegelei A.-G, in Liquidation : Volk.

Frankfurt a. M. nach dem Stande vom 1. April 1926. (Bewertung der wirtschaftlichen Unternehmen gemäß der Verordnung über Gold- bilanzen vom 28. 12, 1923, des unbebauten ertragbringenden Grundbesißes mit durchschnittlih 50 % des Vorkriegswerts, der vor dem 1. 1. 1924 errichteten

Gebäude mit durhschnittlich 30 % des Vorkriegswerts.)

I. Vermögen: RM S 91 251 200,— 38 022 900,— 97 180 900,—

A

. Werbende Anlagen 2. Vermietete Gebaude . A Unbebaute, ertragbringende Grundstücke .

s)

[38165]

Bekanntmachung.

Die Herren Kommerzienrat Dr.-Ing. e. h. Julius Gebauer in Berlin-Charlotten- burg und Generaldirektor Friedrih Wöhrle in Dreéden haben ihr Amt als Mitglied a: Aufsichtsrats unserer Gesellschaft nieder- gelegt.

Görlitz, den 13. Juli 1927. Waaggon- und Maschinenbau Aktiengesellschaft Görlitz.

Tillmanns.

Geerling.

3395] Unter Hinweis auf die beschlossene Auf- löfung unserer Gesellshaft fordern wir gemäß § 297 H.-G.-B. unsere Gläubiger auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Bauten, den 2. Juli 1927. Kunstmühlen-Aktiengesellschaft

Antrag auf Verurteilung des Beklagten

zur Zahlung von 180 RM — ein-

hundertachtzig Reichsmark — nebst 8" A A R E e EIB G dHE S E N E E R E

Zinsen seit dem 15. Juni 1927. es

mündlichen Verhandlung des Rechts- 4 B [ s Q

streits wird der Beklagte vor das Amts- * Cr D un 3 c.

geriht in Küstrin auf den 28, Of:

tober 1927, vormittags 9 Uhr, VDN Wertvavieren,

E N Da [36931]

P Beri htafretbir bes ‘Amtsgerichts. Wir weisen hiermit nohmals darauf hin,

art rm= daß unsere Anleihe vom Jahre 1920 laut

[37673] Oeffentliche Zustellung. Veröffentlihung im Meich8anzeiger vom Der Nichard Asbeck in Lennep, Kölner | 27. Februar 1926 zum 1, Oktober 1926

Straße 2, Kläge1s, vertreten durch Nechts- | zur Nückzahlung gekündigt ist. Die Ein-

anwalt Leineweber in Lennep, klagt gegen den | löfung erfolgt in Gemäßheit der feiner-

Ernst Berghaus, z. Zt. ohne bekannten | zeitigen Bekanntmachung von jeßt ab durch

Aufenthalt, mit dem Antrage, die Löschung | die Deut|che Bank Filiale Gotha in Gotha.

der im Grundbuche von Lennep, Artikel 151 | Dieselbe vergütet außer dem Kapital auch

zugunsten des verstorbenen Friedrich Berg- | die Zinsen bis zum Ablauf der Kündigungs-

haus in Heidt b. Nadevormwald einge- | frist. ; E

tragenen Hypothek von 750 A zu be- Mühlhausen i. Th., den 14. Juli 1927.

willigen. Termin zur mündlichen Ver- Claes & Flentje

handlung des Nechtsstreits ist bestimmt Gesellschaft m, beschr. Saftung.

[38186] Prospekt über Neichsmark 15 000 000,— 7°/, ige Goldanleihe der Gtadt Frankfurt a. M. vom Fahre 1926 (eine Reichsmark — /2700 kg Feingold).

Rückzahlbar innerhalb 23 Fahren (beginnend 1927, endend 1949. Verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung frühestens zum 1. Fuli 1932 zulässig.

970 Stück Nr. 1— 970 zu je RM 5000,— — RM 4850 000,— E 2050000 L A850 000 30 O, O0 =— „1660 000 O R O 960 000,—

13195 Stück RM 15 000 000,—

Die Stadt Frankfurt a. M. hat auf Grund der Beschlüsse der Stadt- verordnetenversammlung vom 28. September und 23. November 1926 und mit Genehmigung des Bezirksausschusses in Wiesbaden vom 20. Oktober 1926 — B. A. 1209/26 — die obige Anleihe aufgenommen. Die Preußischen Ministerien des Funern und der Finanzen haben mit Erlaß vom 19. November 1926 — M. d. F. IVa Il 1284 und Fin.-Min. I E 11927 e — (Deutscher Reichs- anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger vom 4. Dezember 1926) die Ausgabe der Schuldverschreibungen auf den Fnhaber gemäß § 795 des Bürgerlichen Geseßz- buchs genehmigt. f ;

Der Erlös der Anleihe ist für den Erwerb von Grundstücken, für Kanal-, Straßen- und Brückenbauten, für den Bau einer Großmarkthalle, für die Er- weiterung der Hafenbetriebe und des Gaswerks sowie für Wohnungs- und Siedlungsbauten bestimmt. :

Die Anleihe stellt eine unmittelbare Verpflichtung der Stadt ene a. M. dar, für welche die Stadt mit ihrem gesamten Vermögen und ihrex vollen Steuerkraft haftet. Soweit der Erlös der Anleihe für werbende Betriebe bestimmt is}, ist die Verzinsung und Tilgung der Anleihe aus deren Ueber- schüssen, die auch in erster Linie zur verstärkren Tilgung zu verwenden sind, sicher-

ustellen. dul Die Stadt hat sich verpflichtet, falls sie in Zukunft während der Laufzeit der Anleihe irgendeine durch ein besonderes Pfandrecht auf irgendwelche ihrer Einnahmen oder Vermögensgegenstände gesicherte Anleihe ausgeben sollte, die vorliegende Anleihe in gleicher Weise und anteilmäßig mit einer solchen neuen Anleihe sicherzustellen.

Die Schuldverschreibungen laaiten auf den Fnhaber und sind unter dem 15, Dezember 1926 ausgefertigt, mit den faksimilierten Unterschriften des Ober- bürgermeisters und eines Stadtrats sowie mit der handschriftlihen Unterschrift eines städtischen Kontrollbeamten versehen; sie sind mit 20 halbjährigen, am 1. Fanuar und 1. Fuli jeden Fahres fälligen Zinsscheinen für die Fälligkeiten vom 1. Fuli 1927 bis 1. Fonuar 1937 sowie einem Erneuerungs\chein zux Erhebung dex Zinsscheinreihe Nr. IT ausgestattet. :

Die Schuldverschreibungen sind seitens der Jnhaber unkündbar. Die planmäßige Tilgung der Anleihe erfolgt vom Fahre 1927 ab mit jährlih 2 % des ursprünglichen Anleihebetrags zuzüglih dex durch die Tilgung ersparten Hinsen. Soweit die Tilgung niht durch sreihändigen Rückauf bewirkt wird, erfolgt sie jeweils durch Auslosung oder Kündigung zum Nennwert im Monat Februar zum 1. Fuli des laufenden Fahres. Die erste Rate wird demgemäß am 1. Juli 1927, die leßte Rate in Höhe von RM 298 500,— am 1. Fuli 1949 fällig. Eine verstärkte Tilgung oder Gesamtküudigung is vor dem 1. Juli 1932 ansgeschlossen. Zum 1. Juli 1932 und von da ab jederzeit ist die Stadt berechtigt, die noch im Umlauf befindlichen Schuldverschreibungen im ganzen oder in LTeilbeträgen unter Einhaltung einer dreimonatigen Kün- digungsfrist zur Rückzahlung zu S

Die Bekanntmachungen über Auslosungen erfolgen innerhalb 14 Tagen nach der Auslosung, spätestens aber 3 Monate vor dem Tage, an dem die Schuld- verschreibungen außer Verzinsung treten. Wird die Tilgung durch Ankauf von ergenen bewirkt, so wird dies unter Angabe des Betrags der an- gekauften Schuldverschreibungen in der gleichen A bekanntgemacht. Ebenso werden jährlich einmal bis zu S Verjährung die Nummern derjenigen Stüe, welche früher verlost oder gekündigt, aber niht zur Einlösung vorgezeigt wurden, in der gleichen Weise veröffentlicht.

Ferner werden sämtliche ausgelosten Schuldverschreibungen in den Anleihestammbüchern der Stadt Frankfurt a. M. eingetragen, worüber die städtische Finanzverwaltung jederzeit Auskunft erteilt.

: Die Einlösung der Zinsscheine und die Nückzahlung des Kapitals erfolgen in geseßlihen Zahlungsmitteln. Für jede geluldete Reichsmark ist der in Reichswährung ausgedrückte und amtlich bekanntgegebene Vreis von

‘/2700 kg Feingold zu zahlen, der für den 15. Tag des der Bt vorher- Ten onats gilt. Die e O Ns in deutsche Währung erfolgt nah dem ittelkurs der Berliner Börse auf Grund der amtlihen Notierung für Aus-

atung London an diesem Tage. Ergibt pes aus dieser Umrechnung für das ilogramm Feingold ein Preis von nicht mehr als RM 2800,— und nicht weniger als RM 2780,—, so ist für jede geshuldete Reichsmark eine Rei hsmark in geseßlichen Zahlungsmitteln zu zahlen.

Die Einlösung der Zinsscheine sowie der ausgelosten oder gekündigten Schuldverschreibungen erfolgt kostenfrei außer bei der Stadthauptkasse Frank- furt a. M. in Berlin, Dresden, Düsseldorf, Essen, Frankfurt a. M., Hamburg, Karlsruhe und Mannheim bei den nahstehend aufgeführten Banken und Bank- firmen sowie deren Filialen: Preußische Staatsbank (Seehandlung), Mendelssohn & Co, Berliner Handels-Gesellschaft, Commerz- und Privat-Bank Aktiengesell- chaft, Reichs-Kredit-Gesellschaft Aktiengesellschaft, Gebr, Arnhold, Barmer Bank-

erein Hinsberg, Fischer & Comp. Kommanditgesellschaft auf Aktien, Simon Migland, Lazard Speyer-Ellissen, FFakob S. H. Stern, L, Behrens & Söhne,

(die Verpflichtungen aus alten Ob

4 Mill, § handelt.

von 1930 ab zu 103 % ist zulässig. Zu dem vorstehend aufgeführten

zuzüglich ersparter Zinsen zu tilgen ist.

Die Anleihe, die Gegenstand die noch nicht mitaufgeführt.

tei

il an der Hauszins\teuer mit O C Franéfurt a. M., im April 1927.

Bei einer Einwohnerzahl von rund 462 000 Nechnungsjahr 1925/26 ein |bädtishes Steuerauffommen von RM 102,06 auf den Kar! der Bevölkerung; hierbei der für Zwecke des Wohnungsbaues bestimmte An- | [37242]

M 17,22 pro Kopf der Bevölkerung noch nicht be-

ligationsshulden betragen

RM 17 500 000,—)

Zu Il 2 wird bemerkt, daß es sih um eine 7 %ige Auslandsanleihe über _Mi 11 Sie ist eingeteilt in 20 Serien zu 200 000 §, von denen je eine in den Fahren 1926—1945 zu Pari zurückgezahlt wird. Verstärkte Tilgung

A ? l l Schuldenbestand per 1. 4. 1926 tritt noch die im Mai 1926 begebene 6 %ige Anleihe über 6 Mill. GM, die mit 2 2%

ses Prospekts ist, ist im Schuldenbestand

Außer den unter Il aufgeführten Schulden hatte die Stadt am 1. 4. 1926

5 / D. ë . . E Kläger einen halbfertigen Kleider)hrank| 4. Gelände, das für öffentliche Zwecke verfügbar zu halten ist 838340 000,— und zwet Betten herauëzugeben und die 5. Anstalten zum öffentlichen Gebrauch gegen Entgelt . 68 481 400,— Kosten des Nechtsstreits zu tragen. Das 6. Anstalten zum öffentlihen Gebrauh ohne Entgelt . 53 958 600,— Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Ver 7. Kunstbesiß, Sammlungen, Mobiliar, Fnventar usw. 38 557 300,— [3 Beklagte wird zur mündlihen Verband-| 8. Beteiligungen, Hypotheken und sonstiges Kapitalvermögen 51 083 200,— lung des Nechtsstreits vor das Amts- (die Beteiligungen betragen 19 497 100 RM) gericht Sebniß auf den 30. August | 9. Bankguthaben und Barbestand der Kassen . 15 476 300,— 1927, vormittags 9 Uhr, geladen. E Sebnitz, den 11. Juli 1927. 457 351 800,— Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. : 11, Schulden: RM 1. Aufwertungsverpflihtungen 28 000 000,—

A

Gustav Lehmann in Liquidation. Leopold Lehmann. Kurt Fischer.

2 ODVNGAHOnS Oen G M Do L 16800000 1BORDL)

2 eee L E S 15 579 000 — Die Kölner Dynamitfabrik ist laut

4. Restkaufgelder S 7 5 785 500,— Generalver\sammlungs8beshluß vom 23. Junk G6 155 500 1927 in Liquidation getreten. Zum R TAiibatot E Der Dr lu RNUbbif

Schmidt in Köln bestellt worden. Sämtliche Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Li- quidator Herrn Dr. jur. Nudolf Schmidt, Köln, Zeppelinstr. 1—3, anzumelden. Köln, den 14. Juli 1927. Der Liquidator.

eine tiit a

Bilanz per Sü. Dezember 1926.

4

Der Magistrat der Stadt Frankfurt a. M.

Personen ergibt sih für das

7 153 385,94

Bürgschaftsverpflichtungen in Höhe von RM 1 026 200,—. Akti 4 4 Die Gesamteinnahmen und -ausg aben der Stadt im Rechnungsjahr j M E 1925/26 im Betrage von 160 610 274,17 RM segen sich wie folgt zusammen: X r S n ref A Einnahmen Ausgaben |3, Maschinen u. Einrichtung| 83259941 a „NM RM 4 Vorri N 156 387/82 Allgemeine Verwaliung . , z , ; « ¿ ; 629205328 10 969 059,63 : H VerBalung E 175 279,64 1577 51230 389 898/95 Bauverwaltung e v a 0e v O I 1100075 si Betriebe und Unternehmungen . « „, « « « 60070 751,48 99 781562239 11 a S 150 000|— Schulen S a E ¿8 CBTO09/22 17 425 31116 9; Verbindlichkeiten 213 467/91 Kunst und Wissenschaft E e E 1A 100 928,08 42221088 |3. Hypothek N 18 500|— Woh e e E E 18 012 393,46 34 198 916 60 4 Gewinn- i Verlustkonto: é5tnanzverwa L E e 06068 007786 20 631 455,84 j a) Geseßl. Neservefonds 1 000|— Ueberschuß der Nestverwaltung E 401 492,73 —— b) Spezialreservefonds . 6 800|— | 160 610 274,17 160610 274.17 c) Vortrag auf neue : Unter den Einnahmen der Finanzverwaltung befinden \ich folgende Steuer- L E E einnahmen: 389 898195 Ginkommen- und Körperschaftssteuer (städt. Me S0 4 Gewinn- und Verlustkonto. S E E e O S Houszinssteuer (\tädt. Anteil für allgemeine Finangzwede) . « „, 2704 908,12 Soll. H 9 Gewerbesteuer Ra e «2 983886325 L Generalunkosten und Ab- Grunderwerbssteuer C A e 2ER schreibungen ... . .| 47474707 U s 1807466.11 T9 Delftedere «o o o 3 604/94 Yundesteuer C L R E 700 130,14 13, Bilanzkonto „e 7 931/04 ergnügungssteuer E E is QUHIO2OO 5E 86 2 65 Ale G Me ce Ï 2275 911,12 S SBeträufesteuer E 1 967 866,97 Haben. Verschiedene kleinere Steuern «# , « z é S 137 809,91 1, Bruttogewinn. . . « . | 486 283/05

Emumôerich a. Nh., den 30. Funt 1927. Theod. & Joh. Klassen A.-G. C. Kla} fen.

HSaueisen & Sohn A. G,, Neuenbürg a. Enz. Bilanz auf 31. Dezember 1926.

Warburg & Co., Straus & Co, Süddeutsche Disconto-Gesellshaft A.-G.

Hans Kleifer, Vorsigender.

etn nimmer Aktiva. M P

Auf Grund vorstehenden Prospekts sind Fabrikanlagen und Kontor- Reichsmark 15 000 000,— 7 % Goldanleihe der Stadt rat gea e E N 149 007|— furt a. M. vom Jahre 1926 (eine Neichsmark = 1/2790 kg Fein- | Wohngebäude... 1|—

gold), rüczahlbar innerhalb 23 Jahren (beginnend 1927, endend 1949) | Unbebaute Grundstüde . . H

e Gesamtkündigung rühestens zum 1. Fuli 1932 | Maschinen u. GCinrichtungen 56 992/60

zulässig, Nr. 1—970 — 970 Stück zu RM 5000 —, Nr. 971—2895 | Waren und Materialien 356 000/25

T p ai E N R Ee zu | Kasse, Wechsel, Guthaben | 139 390/33

2 R) —, i: 100 = Dol U u C 500 — c

Nr. 10 596—13 195 — 2600 Stück zu RM 100,—, S S ARS R

O zur Notiz an der Berliner, Frankfurter und Hamburger Börse zu- \ Passiva. allen worden. Ma l 137 104[79 Berlin, Frankfurt a. M., Hamburg, im Mai 1927. Aktienkapital R 450 000| — Preufsische Staatsbank (Seehandlung). Mendelssohn «& Co. DeITIEDerelontO «e 11 653/39 Verliner Handels-Gesellschaft. Steuerrücklage und Fabrik-

Commerz- und Privat-Bank Aktiengesellschaft. E c 39 100/70 Neichs-Kredit-Gesellschaft Aktiengesellschaft, Lazard Speyer-Ellissen. | Neservekonten . « « « «. . 90 455/40 Jacob S. H. Stern. L. Behrens & Söhne. M. M. Warburg «& Co. 684 314128

S E E E E E E E E E | eingewinn. « «««« 17 077/90 : A 701 392/18 f Textil-Assekuranz-Union inn- 5. Kommanditgesell- Aktiengesellschaft, Versicherungs. Gewinn- und Verlustrechnung.

haften auf Attien, Aktien- O E E, ae tfi oge

ilanz vom « Dezember 26. emeine ul Sr gesellshaften und Deutsche 2 Reingewinn. « « . . . «| 1707790 : i Aktiva. NM | 3% Kolonialgesellschaften. aue He E 2 614/4 Rae

Ber E a ELO S7 ;

L una r ard Sen Stral, A rvftivn R P 0870180 S A L658 2 erjammlung der Westiger Fahrrad- | Beteiligungen .. 100|— | ; F teile-Fabrik A.-G., Westig i. W., aut | Gewinn- b Verlust: Mohgewinu ‘auf Warntio Dienstag, den 30, August 1927, | Vortrag aus 1925 . 1 604,72 606 366/35

nh. 4 ai g) der Gesellschaft | ab Gewinn 1926 . 17,06] 1 58766 Gan A A. G. «Jessource“, Bielefeld. ale A. midt. Tagesordnung : 23 576/35 Die Veröffentlihung unserer Bilanz 1, Erstattung des Geschäftsberichts und Passiva. pro 31. 12, 1925 in Nr. 158 des Reichs- Vorlage der Bilanz, Gewtnn- und Ver- | Aktienkapital... . , , . , | 5000|— | anzeigers erfolgte irrtümli u. ist wertlos, lustrechnung per 31. Dezember 1926. | Gläubiger... «11857635 2, N Mang E ge nos 23 57635 8 A E Gewinn, und Verlustrechnung J Br Weber in Beilin Zur Teilnahme sind berechtigt diejenigen vom 31. Dezember 1926. Nazaire ili für den Anzei teil Aktionäre, welche ihre Aktien bei einem E T C B: Oborro y für M L L li deutschen Notar, einem deutschen Bank- ; Soll, RM |s D. V.: errentmeif A E us oder unserer Geschäftsstelle hinterlegt S eee a Verlag der E (I.V.:Meye 1) aben. eingewi E E i Der Nachweis über die Hinterlegung 49101 Druck der Preußishen Druerei- muß mindestens zwei Tage vor der General- L und Verlags-Aktiengesellshaft- Berlin, E a unserer Geschäfts\|telle Abbas in na Abgis sämt ilhelmstraße 32. er d ) icbt8ratêvorsi in- 10 Vi! amt- : . attet fen A Ernen 8 licher Handlungsunkosten) 4491/01 Vier Beilagen Westig, den 15. Juli 1927, [37014) | Breslau, im Mai 1927. (einshließli} Börsen-Beilage) Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. [37906] und Erste und Zweite

Zentral-Handelsregister-Beilage

Deutscher Preußischer

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 9,— Neichsmark. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die

Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 0,30 Neichsmarü.

Fernsprecher: Zentrum 1573,

Reichsanzeiger Staatsanzeiger.

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Anzeigenpreis für den Raum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Neichsmark, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,75 Neihsmark.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmftraße Nr. 32.

Ir. 168. Reichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 21. Juli, abends. PpoftGectonto: Berlin 41821. 1927

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließli) des Portos abgegeden.

JFuhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c.

Anzeigen, betreffend die Auszabe der Nummer 31 des

Reichsgeseßblatts Teil T und der Nummer 833 Teil IL,

Preußen. Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.

Amtliches.

Deutsches Nei ch.

Der Herr Reichspräsident hat den Ministerialrat Lau zum Abteilungschef im Reichswehrministerium ernannt.

Der Kaufmann Paul Schneewind ist zum Konsul des Reichs in Padang (Sumatra) ernannt worden.

Det Elm a Gun g

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 31 des Reichsgeseßblatts Teil T1 enthält:

das Geleß zur Verlängerung der Geltungsdauer des Steuer- milderungége)eßes, vom 16. Juli 1927,

das Gele, betreffend Bürgschasten des Neihs zur Förderung landivirtschaftliher Flüchtlingssiedlung, vom 16. Jult 1927,

das Geseg zur Abänderung der Verordnung über die Arbeitszeit in den Bâäereien und Konditoreien vom 23. November 1918 (NGBl. S. 1329), vom 16. Juli 1927,

das Geseg über die Beschäftigung vor und nach der Niederkunft, vom 16. Juli 1927,

das Geseg über Aenderung des Geseßes zur Abänderung des Geseges über Einstellung des Personalabbaues und Aenderung der Per}onalabbauverordnung, vom 16. Juli 1927 und

die Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, betreffend Lohn- ftatistik, vom 14. Juli 1927.

Umfang F Bogen. Verkaufspreis 0,15 NM. Berlin, den 20. Juli 1927.

Geseßsammlungsamt. F. V.: Böldicke.

Verant tm@ Mund. Vie von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 38 des Neichsgeseßblatts Teil 11 enthält:

die Bekanntmachung über das deutsch-polnksche Abkommen über Erwerbslosenfürtorge und Arbeitslofenversiherung, vom 14. Juli 1927.

Umfang F Bogen. Verkaufspreis 0,15 NM. Berlin, den 20. Juli 1927.

Geseßzsammlungsamt. J. V.: Böldicke.

Preußen.

Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.

a) Bezeichnung der Zünder: Vulkan-, Venus-, Sirius- und

Schachtzünder.

b) He1stellende Firma: Fabrik elektrisher Zünder G. m. b. H,

Berlin-Zehlendorf und Köln-Niehl.

c) Herstellungso1t : Fabriken in Köln-Niehl, Porz (Rhein), Hoch- kreuz vei Köln und Troisdorf. d) Beschaffenheit der Zündmittel :

1, Vulkanzünder: Brückenglühzünder mit geradegespanntem Glühdraht, Papphülse (gelb) von 34 mm Länge und rund 8 mm vorderem Durchmesser oder Messinghülse von 40 nim Länge und 7 mm Durchmesser. Fester Zündkopf. Eiten- oder Kupferdrähte.

2. Venuszünder: Brückenglühzünder in Bügelform. Papp- hülse (blau) oder Messinghülse; Länge und Durchmesser wie bei 1. Fester Zündkopf. Eisen- oder Kupkferdrähte.

3. Siriuszünder: Spaltglühzünder. Papphülfe (grün) oder Messinghülte, Länge und Durchmesser wie bei 1. Fester Zündkopf. Eisen- oder Kupferdrähte.

4. Schachtzünder: Brückenglühzünder. Messinghülse, Länge und Durchmesser wie bei 1. Besondere Abdichtung gegen Feuchtigkeit. Fester Zündkopf. Ei)en- oder Kupferdrähte.

Sämtliche Zünder werden mit und ohne Sprengkapt!eln geliefert, Die Sprengkapseln stammen von der Nheinisch-

Westfälischen Sprengstoff-A.-G. in Troisdorf. (Zugelassen

unter dem 22. April 1924 — Nr. 5008 -—--),

e) Zugelassen für den gesamten Bergbau des Oberbergamtsbezirks,

Halle (Saale), den 19. Juli 1927. Preußisches Oberbergamt. Schulz-Briesen.

P A a E

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Die Erklärung des Reichsministers des Jnnern von Keudell zur Auslieferungsfrage in der Sißung des Neichsrats am 14. d. M., die nah dem Bericht des Nachyrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger in der Nummer 166 des Reichsanzeigers veröffentliht worden ist, wird nachstehend in berichtigter Fassung noch einmal mitgeteilt:

Dem von der Reichsregierung vorgelegten Entwurf eines Auslieferungsgesebes liegt die Auffassung zugrunde, daß es einer Entscheidung der Frage, ob das Recht zur Bewilligung einer Aus= lieferung dem Reich oder den Ländern zusteht, in dem Ausliefe- rungsgeseß nicht bedarf. Die Reichsregierung ist hierbei von der Auffassung ausgegangen, daß sich die Entscheidung dieser Frage bereits aus der Reichsverfassung ergibt. Die Entschließungen über ausländifhe Rechtshilfeersuchen bilden ein Teilgebiet der Pflege der Begiehungen zu den auswärtigen Staaten, die nah Art. 78 Abs. 1 der Reichsverfassung ausschliezlich Sache des Reiches sind. Aus dieser Zuständigkeit des Reiches ergibt sich indessen nah Auffassung der Reichsregierung niht notwendig, daß die Data der einzelnen Rechtshilfeersuhen nur durch Reichsbehörden erfolgen könnte. Es ist vielmehr mit der Rechtslage durchaus vereinbar, daß bei der Bearbeitung dieser Geshäfte Reichsbehörden und Landesbehörden zusammenivirken. Ein solches Zusammenwirken entspriht der jahrzehntelangen, auch nah dem Jnkrafttreten der neuen Reichsverfassung fortgeseßten Uebung; es ist auch praktisch unentbehrlih, da das Reih bei der Erledigung ausländischer Rechtshilfeersuchen in weitem Umfange auf die Organe der Länder angetviesen ijt. Die Reichsregierung beabsichtigt niht, nah dem JZnkrafttreten des Auslieferungsgeseßes eine Aenderung der bis- herigen Uebung bei der Erledigung von Rechtshilfeersuchen, ins- besondere auch der Auslieferungsersuchen, anzustreben und die Mitwirkung der Landesregierungen auf diesem Gebiete auszu- shalten. Die Reichsregierung geht übrigens davon aus, daß etivaige Meinungsverschiedenheiten zwifhen dem Reih und den Ländern nah dem Fnkrafttreten des Auslieferungsgeseßes nur noch in weit geringerem Umfange praktishe Bedeutung gewinnen können als jeßt. Entschließungen der Verwaltungsstellen über die Betvilligung von Rechtshilfe an das Ausland werden dann über- haupt nur noch in engen Grenzen in Frage kommen können. Es scheiden alle die Fälle aus, in denen das Gericht die Zulässigkeit der Rechtshilfe, insbesondere die Zulässigkeit einer Auslieferung verneint hat. Es bleiben also nur noch die Fälle übrig, in denen das Gericht eine Auslieferung für zulässig erklärt und ent- weder die Reichsregierung oder die beteiligte Landesregierung gegen die Durchführung der Auslieferung Bedenken hat. Fn Fallen dieser Ari werden sich Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Reich und den Ländern jedoch nur selten ergeben. Soweit sie hervortreten, werden sie, wie dies auch bisher in der Regel der Fall gewesen ist, durh ein Benehmen zwischen der Reichsregierung und der beteiligten Landesregierung unshwer ihre Erledigung er Die Reichsregierung ist nah wie vor bereit, etwaigen Be- denken der Landesregierungen nah Möglichkeit Rechnung zu tragen. Aus Art. 78 Abs. 1 der Reichsverfassung ergibt sih au das Recht des Reiches, über die Rehtshilfe mit dem Auslande Verträge abzuschließen. Die Reichsregierung ist indessen gewillt, wie bisher shon auch bei dem Abschluß solcher Verträge der Tat- sache Rehnung zu tragen, daß die Länder an dem JFnhalt der Ver- träge ein lebhastes rFnteresse haben können und das Reich bei ihrer Durchführung vielfah auf die Organe der Länder ange- wiesen ist. Die Reichsregierung wixd daher vor dem Abschluß irgendwie bedeutsamerer Vereinbarungen die Landesregierungen auf dem laufenden halten und in. Anwendung des Art. 67 der Reichsverfassung die zuständigen Ausschüsse des Reichsrats hören.

Der. polnische Gesandte Olszowski hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legationsrat Moraw ski die Geschäfte der Gesandlschaft.

Nr. 28 des „Ministerial-Blatts für die Preußische innere Verwaltung“ vom 13. Juli 1927 hat folgenden Inhalt: Allgem. Verwalt. RNdErl. 1. 7. 27, Beschaffung elektrisch. Glühlampen. — NdErl. 5. 7. 27, Sicherung von Fahr- rädern gegen Diebstahl aus Dienstgebäuden. — RdErl. 7. 7. 27, Vorschläge zur Beförderung usw. von Beamten. — Beschl. 8. 7, 27, Verfassungsfeier. — Kommunalverbände. NdErl. 7, 7. 27, Steuerverteilungen. — NRdErl. 8, 7. 27, Umsaßsteuerverteilungs- {lüssel f. 1927. — Polizeiverwaltung. NdErl. 2. 7. 27, Merkblatt für Brandermittelungsbeamte. — MNdErl. 5. 7. 27, Er- mittelung von Personen, die sich der Fürsorge- und Unterstützungs- ‘pflicht entziehen. — Schund- und Schmutz)\chrifsten. — NdErl. 7. 7. 27, Stärkenahweisung der Schußpol. — NdErl. 5. 7. 27, Verse. "d. Pol.-Meister usw. — RdErl. 7. 7. 27, Jahresübersicht d. Unterstüz.-Kasse d. Landjägerei für 1926. — NdErl. 7. 7. 27, Ver- wertung v. Altsachen d. Shußpol. — NRdErl. 2. 7. 27, Lehrg. f. Pol.-Hptl. u. Pol.-Oblts. auf der Pol.-Schule f. Leibesüb. — Nd Erl. 7. 7, 27, Vebungsgeräte f. d. Körpershulung. — NdErl. 7. 7. 27, Kriminalistishe Ausbildung der Landjägereibeamten. — NdErl. 5. 7. 27, Unterbringung v. Tieren bei d. Pol. — NdErl. 5. 7. 27, Lehrg. an d. Zuchtanst. f. Pol.-Hunde. — Staatsange- hörigkeit usw. NdErl. 5, 7. 27, Auslegung d. deuts{h-polnt- schen Abkommens. — Handschriftlihe Berichtigung. —

Ey

NdErl. 30. 6. 27, Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen. — Luftverkehrsunternehmen, — Nichtamt- liher Teil. Rechtsprehung des Gerichtshofs zur Entscheis dung der Kompetenzkonflikte. — Neuerscheinungen. — Nr. 29 vom 20. Juli 1927 hat folgenden In halt: Allgem. Verwalt. NdErl. 15. 7. 27, Einführung .der Vierundzwanzig- stundenzählung. — NRdErl. 30. 6. 27, Gebühren- u. Auslagenvor- shüsse. — Polizeiverwaltung. NdErl. 29. 6.27, Führungs- zeugnisse. — NdErl. 12. 7. 27, Anzeigen bei strafbaren Handlungen. — NdErl. 7. 7. 27, Nachtrag zum Handbuchß „Polizeireht“. — NdErl. 13, 7. 27, Einberuf. v. Pol.-Anw. auf. d. Pol.-Schulen. — — NdEr1l. 1. 7. 27, Abând. d. Kassenanschlags f. 1927. — RdErde 17, 7. 27, Vereinfahter Nachweis der Pol.-Strafen. — RdErl. 7. 7. 27, Pol.-Wachtm. (S. B.) mit Aussicht auf beshleunigte Beförderung zum Pol.-Offizier. — RdErl. 9. 7. 27, Kriminalbeamtenstellen. — RdErl. 8. 7. 27, Unterkunftswäsche der Polizei. — RdErl. 8. 7. 27, Uniformanfertigung f. d. Schußpol. — NdErl. 11. 7. 27, Durh- shnitt8preise f. Dienstpferde usw. in der Landjägerei. — NRdErl. 15. 7. 27, Leudßt- u. Signalmunition. — NRdErl. 13; 7. 27, Lehr- gänge f. Krim.- usw. Beamte. — NdErl. 13. 7. 27, Lehrgang an dem Pol.-Institut. — RdErl. 15. 7. 27, Gebührenordn. f. approb.- Aerzte u. Zahnärzte. — Verkehrswesen. RdErl. 15. 7. 27, Kunstflüge bei Luftfahrtveranstaltungen. — Luftverkehrsunternehmen. — Handel u. Gewerbe. NdErl. 14. 7. 27, Werbung f. Abonnentenversicherung im Wandergewerbe. — Neuerscheinun gen. — Zu beziehen dur alle Postanstalten oder Carl Heymanns Verlag, Berlin W. 8, Mauerstraße 44. Vierteljährlich 1,80 NM für Aus- gabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,40 NM für Ausgabe B (ein seitig bedruckt).

Verkehrswesen.

Gefundheitswesen, Tierkrankheiten und Absverrungs- maßregeln.

Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche ist

von den Schlachtviehhöfen in Zwickau und Nürnberg am

N Ul das ExloscGen: der Mauls Ui) Klaue

jeu che von den Schlachtviehhöfen in München am 18. Juli uad inChemnih am 19. Juli 1927 amtlich gemeldet worden.

N&GVLeLEEL überdenStand vonViehseuchen imDeutschenNeich t L L

(Nach den Berichten dec beamteten Tierärzte zusammengestellt im Neichsgesundheitsamte.)

Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts- usw. Bezirke) verzeichnet, in denen Tollwut und Tollwutverdacht, Noß, Maul- und Klauenseuche, Lungenseuhe des Nindviehs, Pockenseuhe der Schafe, Beschälseuche der Pf-rde, Näude der Pferde und fonstigen Einhufer oder Schweineseuche und Schweinepest nach den Tee MYel- dungen am Berichtêtage herrschten. Die Zahlen der betroffenen Ge- meinden und Gehöfte umfassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle gesperrten Gehöfte, in denen die Seuhe nah den geltenden Vor- schriften noch niht für erloschen erklärt werden konnte.

Tollwut (Rabies).

Preußen. Neg.-Bez. Königsberg: Labiau 1 Gemeinde, 1 Gehöft (neu). Meg.-Bez. Gumbinnen: Angerburg 1, 1, Niederung 1, 1, Stallupönen 1, 1. NReg.-Bez. Allenstein: Allen- stein 1, 1, Lößen 3, 4, Lyck 1, 1, Neidenburg d, 5, Ortelsburg 9, 9 (2, 2), Osterode 2, 2, Rössel 1, 1, Sensburg 3, 3. NReg.-Bez. Frankfurt: Friedeberg 2, 2 (1, 1), Soldin 1, 1. Neg.-Bez. Stettin: Cammin 1, 1 (1, 1), Naugard 1, 1. Reg.-Bez, Schneidemühl: Negekreis 1, 1. Meg.-Bez. Breslau: Glaß 2, 2, Militsch 1, 1, Münsterberg 1, 1, Strehlen 1, 1 (l, 1). RNeg.-Bez. Liegniß: Löwenberg 1, 1, Schönau E cR eg. - Bez. Oppeln: Kreuzburg, O.-S., 1, 1, Rosenberg 1, 1, Tost-Gleiwiß 4, 5. Neg.-Bez. Magdeburg: Osterburg 3, 4, Salzwedel 1, 1, Reg.-Bez. Lüneburg: Lüchow 8, 14 (1, 1). Neg.-Bez. Köln: Bonn 1, 1. Bayern. NReg.-Bez. Niederbayern: Mallersdorf 4, 4 (2, 2), Wolfstein 3, 3. Neg.-Bez. Schwaben: Neuburg a. d. D. 1, 3. Sachsen. K.-H. Dresden: Dresden Stadt 1, 3, Pirna 5, 6. Meeklenburg- Schwerin. Wismar 4, 4 (3, 3). l

Insgesamt: 36 Kreise usw., 79 Gemeinden, 93 Gehöfte; davon neu: 12 Gem., 12 Geh.

Rot (Malleus). Preußen. Neg.-Bez. Königsberg: Fishhausen 1 Gemeinde, 1 Gehöft. Neg -Bez. Frankfurt: Züllihau-Schwiebus 1, 1, Neg.-Bez. Schleswig: Plön 1, 1. Neg.-Bez. Düsjeldorf: Essen Stadt 1, 1. Insgesamt: 4 Kreise, 4 Gemeinden, 4 Gehöfte.

Lungenseuche des NRindvièhs S bovum contagiosa). rei.

Pockenseuche der l (Variola ovium). ret.

Beschälseuche Lana g coitale paralyticum), rel.