2) der Allgemeinen Hastedter Arbeiter - Krankenkasse (E. H.) zu Hastedt ; von neuem die Bescheinigung erteilt worden, daß sie, vors behaltlih der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen

des S 75 des Krankenversicherungsgeseßes genügen.

Berlin, den 12. März 1905. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar.

_In Elsfleth wird am 22. d. M. mit einer See- \chifferprüfung für große Fahrt begonnen werden.

_ Das im Jahre 1883 in Glasgow aus “Stahl erbaute, bisher unter britisher Flagge und unter dem Namen „Clan Matheson“ gefahrene Dampfschiff „Mariechen “ von 2521,41 Registertons Nettoraumgehalt hat durch den Ueber- gang in das ausscließlihe Eigentum des deutschen Neichs- angehörigen M. Jebsen in Hamburg das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches der Eigentümer Hamburg als Heimatishafen angegeben hat, ist von dem Kaiserlihen Generalkonsulat in London unter dem 21. Februar d. J. ein Flaggenzcugnis erteilt worden.

Königreich Preufßen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der Wahl des Oberlehrers am Gymnasium in Schweidniß, “Professors Dr. Worthmann zum Direktor dieser Anstalt die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen.

Wir bestimmen hierdurch, daß fortan die für Domänen- und forstfiskalishe Grundstücke zu entrihtenden Kommunalabgaben, insoweit nicht herkömmlich deren Ab- holung oder Abtragung erfolgt, den Gemeindekassen mit der Post unter dem Aversionierungsvermerk auf Kosten der Staats- kasse zugesandt werden.

Berlin, den 25. Februar 1905.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. F A: Wesener. An sämtliche Königlichen Regierungen.

Dr Finanzminister. Una V:

Dombois. Finanzministerium.

Das Katafteramt Friedeberg N.-M. im Regierungs- bezirk Frankfurt a. O. ist zu beseßen.

Nichtamtliches. Deutsches Rei ch. Preußen. Berlin, 15. März.

Seine Majestät der Kaiser und König sprachen heute morgen bei dem Reichskanzler Dr. Grafen von Bülow vor’ und nahmen später im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Ministers für Landwirtschaft 2c. von Podbielski, des Chefs des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rats Dr. von Lucanus und des Ministers des Königlichen Hauses von Wedel entgegen.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin haben den nachbenannten Damen das silberne Frauen-Verdienstfreuz am weißen Bande Aleranädig]st zu verleihen geruht: der Vorsteherin der höheren Privatmädchenshule Fräulein Julie Bittorff in Schleswig, der Rentnerin Fräulein Anna von der Heydt in Elberfeld, der Rentnerin verwitweten Frau Ottilie

Hartmann, geb. Meisenburg, in Elberfeld und der Rentnerin Fräulein Anna Magdalena Clarenbach in Nonsdorf.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Rech- nungswesen und für Zoll- und Steuerwesen sowie die ver- einigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sigungen.

Zu den 5 Bänden der im Reihsamt des Jnnern be- arbeiteten „Systematishen Zusammenstellung der Zolltarife des Jn- und Auslandes“ sind weitere Nach- träge erschienen.

Die Nachträge, welche die seit Herausgabe der leßten Publifationen amtlih bekannt gervordenen Abänderungen und Ergänzungen der ausländishen Zolltarife in Form von Tefturen bringen, sind für die Besiger der Hauptbände bis auf weiteres kostenfrei dur die Königliche Hofbuchhandlung von E. S. Mitiler u. Sohn, Berlin W., Kochstraße 68/71, zu

beziehen.

Dem Regierun zsassessor Grafen von Rödern aus Posen, bisher Hilfsarbeiter im Königlichen Finanzministerium, ist die fommisarishe Ver -caltung des Landratsamts im Kreise Nieder-Barnim, Regierungsbezirk Potsdam, und dem Re-

ierungsassessor Freiherrn von Schröder aus Posen die oinmißfarishe Verwaltung des Landratsamts im Kreise Neu- haus a. d. Oste, Regierungsbezirk Stade, für die Zeit vom 1. April d. J. an übertragen worden,

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Hansa“ mit dem Zweiten Admiral des Kreuzergeschwaders am 13. Môrz in Tschemulpo eingetroffen und geht am 19. d. M. von dort

nah Tsingtau in See.

‘ Bedingungen ,

G E E E

Oesterreich-Üngarn.

Bei inn der gestrigen Sitzung des öfterreihishen Ab- geordnetenhauses stellte, wie ,W. T. B.* berichtet, der Minifter- präsident Freiherr von Gautsch den neuernannten Landeêverteidi- mgen eldzeugmeister Schônaich vor. Das Hans begann odann die Beratung des Antrags des Abg. Derschatta (deutsche Volkspartei), betreffend die Einseßung eines Aus- \husses zur Erörterur.g des Verhältnisses zu Ungarn. In der Begründung seines Antrags bob der Antragsteller bervor, daß die 1867er Basis im Laufe der Jahre von Ungarn zu Ungunsten Oesterreichs verrückt worden sei; er Mhrte Tatsachen zum Beweise dafür an bas die unsihtbare Zollinie bereits greifbar scheine. Die leßte Neuja rârede des Grafen Tisza bewcise, daß künftig niht, wie es im Dualismus vorgesehen fei, ein Staat neben Oesterreich, sondern über ibm entstehen solle. Der Abg. Derschatta fuhr dann fort, es gehe nit an, der Regierung allein die Verant- wortung für die künftige Gestaltung der Dinge zu überlassen, das Haus müsse diese mit ibr übernehmen und tragen. In tem Ausschusse sollten die Voraussetzungen festgestellt werden, unter denen Oesterrei in ein neues staat3rehtlides Verhältnis zu Ungarn treten könne. Der Abg. Dr. Leher (Deutsche Fort-

shrittspartei) bedauerte, daß das Haus von den Verhandlungen mit“

ten ungarischen Volksvertretern auszeshaltet sei, wiewohl Oesterreichs wichtigste Angelegenheiten auf dem Spiele stänten. Es sei die Pflicht der Regierung, die Führung des Reichêrats in dieser Frage zu übers nebmen. Der Nedner bemängelte, daß der deuts&e Handel8vertrag aus Rüdctsicht für Ungarn ves nit vorgelegt worden sei, und ¿weifelte daran daß das ungarische Parlament ibn annebmen werde, weil er bis 1917 abgeschlossen sei, während er gemäßder Szellschen Formel nur bis 1907 bätte abgesWlossen werden dürfen. Der Redner erkiärte: Ungarn denke vor- läufig kaum an eine wirkliche Zolltrennung; es wolle nur die Zwischen- zollinize Oesterreich sei finanziell und wizitshaftlih stärker als Ungarn und politis mächtiger. Wenn seine leitenden Faktoren si die Rechte dieser NeichsLälfte stückweise entreißen ließen, müsse die Volksver- tretung selbt für fi sorgen, bereits im gegenwärtigen Stadium der Verhandlungen der Krone mit Ungarn auftreten und vollkommene formelle und materielle Parität fordern. Im weiteren Verlaufe der Debatie erklärte der Abg. Bareuther, die Alideut’hezn feien für die Personalunion unter vollständiger Selbst- ständigkeit und Unabhängigkeit beider Staat8gebiete und Schaffung zweier selbständigen ere unter einem gemeinsamen Krieg8berrn sowie für die Beseitigung der Delegationen und gemeinsamen Ministerien. Die Nachteile der Zolltrennvng von Ungarn würden reihlih wettgemaWt werden, wenn die Vorausseßungen dafür geschaffen würden, daß Oesterreich und das Deutsche Reih zusammen ein Wirtschaftegarzes bildeten. Die Verhandlung wurde hierauf vertagt

Großbritanuieu uud Jrland.

Die Königin, der Prinz und die Prinzessin Karl von Dänemark sowie die Prinzessin Victoria sind gestern, wie „W. T. B.“ meldet, von London nach Lissabon abgereijt.

Im Unterbause erklärte gestern der Premierminister Balfour in Beantwortung ‘einer Anfrage, daß nach Ansicht des Reich8ver- teidigungsausschusses eine Invasion in Sngland zum Zwede der Er- oberung eine Unmöglichkeit sei. Die Frage kleizerer Einfälle fei von geringer Bedeutung, aber verwickelt. Er glaube jedo auésprehen zu dürfen, daß sie der Regierung keinen Anlaß zu ernftliher Besorgnis geben fônne. Der Premierminister kündigie fodarn an, er werde beute den Antrag stellen, daß der Regierung erweiterte Vollmachten gegeben werden sollten, damit über die Budgets, für die dies notwendig sei, noch vor dem Ende des Finanzjahrs abge- stimmt werzen könne. Diese Ankündigung wurde mit Protestkund- gebungen der Opposition aufgenommen. er Unterstaatssekretär deg Aeußern Carl Percy sagte in Beantwortung einer Anfrage, die Negierung habe zu der von der Pforte vorgeschkagenen Gr- böbung der Wertzölle ihre Einwilligung nicht gegeben. Die unter denen die Zustimmung erteilt werden könne, unterständen noch der Prüfung Exglands und der anderen Mächte. Das Haus sezte sodann die Beratung des Marine- etats, von dem vorgestern die Ziffern des Mannschaft3bestandes be- willigt worden waren, fort. Im Laufe der Debatte führte Yerburg h (konservativ) aus: der wirklihe Grund für die Aenderung in der Ver- teilung der Flotte fei das Heranwachsen einer sehr großen Flotten- macht in der Nordsee. Die deutsche Flotte werde im Jahre 1917 aus 38 Sthlathtschiffen erster Kiasfse bestehen, ferner aus 14 großen und 38 kleinen Kreuzern. Dies sei cine große und mächtige Flotte. Man dürfe niht vergessen, daß sie in der Nordsee konzentriert sei. Der Redner fuhr fort : „Man wird mir fagen, e3 sei niht mit einem ridtigen Einvernehmen zwischen uns und den andern Ländern im Einklang, andere Mächte hier im Parlamente im Zufammenbange mit der Vermehrung der britishen Flotte ju er- wähnen. Jan andéren Denen handelt man indessen niht nah dieser Empfindung. ir seben, daß im franzöfishen und im deutschen Parlamente die Stellung anderer Länder ofen erörtert wird. Der franzöfish- Marineminister hat kürzli eine Rede gehalten, in der er die Stärke der franzöfischen und der deutschen Flotte vergli, und im Deutschen Reichstag hat der Fübrer der sozialistischen Partei hervoraechoben, die gewünshte Vermehrung der deutschen Flotte könnte nur als Drohung gegen England gedacht werden. Ih bin also berechtigt, bei Beratung der Stärke der britischen Flotte die Lage der deutshen Flotte vor dem Hause zur Sprache zu bringen. Die Admiralität ist niht gerechtfertigt, daß sie das dem Haute jeßt vorliegende fleine Schiffäbauprogramm aufgestellt hat.“ Im weiteren Laufe der Beratung erwiderte der Tate re Ee der Admiralität Pretyman auf verschiedene Anfragen: in Sachen der Verteilung der Flotte wie des Schiffsbaues gelte, daß jedes die Flotte b:trefsende Problem ein veränderliches Peceoblem sei. Aus dem Umitand-, daß die gegenwärtigen Bedürfnisse eine Ver- teilung der #loite erforderten, wie fie jeyt dem Hause vorgeschlagen sei, folge nicht, daß sich niht etwa in zwei oder drei Jahren neue Erwägungen einstellien, die die Regierung hinderten, den gegenwärtigen Verteilungsplan aufrecht zu erbalten. Der Voranschlag fei nah den Bedürfnissen des gegenwärtigen Budgetjahres aufgestellt, und wenn die Bedürfniss? tes rähsten Jahres größere Anstrengungen erfordern sollten, so werde das Land sicherlich die nötigen Geldmittel bereitstellen. Nach%L weitecer Beratung wurde mit 252 gegen 105 Stimmen der für die Besoldung des Marinepersonals geforderte Betrag von 6 800 000 Pfund Sterling bewilligt.

Frankreich.

Jn dem gestecn Enn Ministerrat teilte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Minister des Auswärtigen Delcassé mit, daß der König von Spanien am 30. Mai in. Paris eintreffen und dort bis zum 5. Juni verweilen werde.

Der Kolonialminister Clémentel, der eine Reise nah Französish-Indochina antreten will, wird außer von dem General Voyron auch von dem früheren Kolonial- minister Le. dem jeßigen Berichterstatier in der Kammer für die Verteidigung Jndochinas, und dem Depu- tierten Deloncle, dem Berichterstatter über das Kolonialbudget in der Kammer, begleitet werden. Der Minister hat, dem „W. T. B.“ zufolge, erklärt, daß seine Reise eine feierliche Bekräftigung der friedfertigen Politik Frankreichs in Ostasien bilden werde. Die Tatjache, daß der General Voyron ihm als Begleiter beigegeben worden sei, beweise, daß seine Reise auch militärishe Bedeutung habe. Die Er- folge der Japaner hätten bisher unter den Annamiten und den übrigen indochinesishen Völkerschaften keine bemerkbare Bewegung hervorgerufen. Frankreih habe einen Augenblick

lang die Expansionsgelüste der Japaner befürchten könn Diese Befürchtung sei gegenwärtig unbegründet. Die zj E Frankreichs zu Japan seien gut. Jn dem Flott tüßpunkte St. Jacques besie Gs für seine Fl für mehrere Monate eine sichere Zuflucht und da Mittelmeergeschwader werde es dadurch im gegebenen Fu ermögliht werden, zur reten pes in Ostasien einzutrefz Die Verteidigung der Camranhbay an der Ostküste Jud chinas nóördlih von St. Jaques und Saigon werde du vier neue Batterien verstärkt und das Arsenal von Saiq auch für die Ausbesserungen der großen Kriegsschiffe ‘j gerichtet werden. Rußland.

Jn der gestrigen Sizung des Ministerkomitees wuth wie dem „W. T. B.“ gemeldet wird, die Beratung des d» Toleranz gegenüber den verschiedenen Religions befenntnissen behandelnden Paragraphen 6 des Kaiserlitz Erlasses vom 25. Dezember vorigen Jahres, betreffen die Vervollkommnung der Staatsordnung, fz endet. Das Ministerkomitee beshloß, die Bestimmunzz über die Erdauung von Kapellen für nichtchrist! Dissidenten einer Durchsi&t zu unterziehen, ceberj diejenigen, die sih mit der Stellung der nichtchristlichen Geiß: lichen, besonders der mohammedanischen, befassen. Des weitere berict das Komitee über die Wahl der Mullahs, über die B: freiung vom Militärdienst und die Errichtung von mohammz danishen Schulen. Das Komitee sprach sich dahin aus, daß b: züglich der Neligionsangelegenheiten der Kirgifen un) der mohammedanishen Gemeinden im nördlicher Kaukasus und in denGouvernementsStawropol, Turke ta: und Transkaspien die Jurisdiktion der Gouverne: mentsverwaltungen auszuschließen sei und daß diet Angelegenheiten besonderen geistlihen Abteilungen z unterstellen seien. Das Komitee beschloß endlich noch eine voll: ständige Durchsicht der Geseße, betreffend den Lamaismus unter Heranziehung von Vertretern des lamaitishen Kleru und Kennern des Lamaiomns.

Jn einer in St. Petersburg abgehaltenen allgemein Versammlung der Advokatengehilfen wurde ein Resolution gefaßt, in der es heißt:

Die Aufgabe der Speiialkonferenz unier dem Minister dei íInnern Bulygin müsse sih erstrecken auf die Au?arbeitung eint Gesetzes, betreffend die Einberufung einer lonstituierende: Versamwlung, an der Vertreter der gesamten Bevölkerung Ruß lands teilzunehmen bâtten ohne Unterschied der Nationalität und da Religion, unter der Voraussetzung, daß vorher die Ausna hmegeseß! über den verstärkten Shutg abgeschafft würden. Ferner müf die Aufgabe der genannten Kommission si erstrecken auf Verkündur; der Preßfreiheit, der Nedefretibeit, der Vereins- und Ver: sammlungs8§freiheit, der Unverlezlichkeit der Perfon ut! des Domizils sowie die Befreiung der wegen politische: Verbrechen verhafteten Personen.

Diese Resolution soll allen Gemeindeverwaltungen urn! Semstwos übersandt werden.

Eine bei Dmitrowsk im Gouvernement Orel gelegen! Besißung des Großfürsten Sergius wurde, dem „W. T. B/ ufolge, au8geplündert und die dort befindlihen industriellen Anlagen wurden niedergebrannt.

* Die Direktion des Schienenwalzwerks in Briansf weigert sich, den Forderungen der Arbeiter stattzugeben. Der Ausstand dauert deshalb an.

Stadt Nuhestörungen zu veranstalten. das Renteigebäude, das Arsenal, die Branntweinniederlage die Bank und das Postamt militärisch bewacht.

fällt und zu Spottpreisen verkauft. Aus Tiflis meldet die „St. Petersburger Telegrapher: Agentur“, es gehe aus den Erklärungen der gurischen

Gemeinden hervor, daß die Agitation in Gurien nic} B g

die Losreißung von Rußland zum Ziel habe; die Gurier erklärten sich im Gegenteil mit den Fortschrittsparteien in Rußland solidarisch. Die Gurier forderten die Er laubnis, den Militärdienst in ihren Wohnorten leisten z! dürfen. Türkei.

Das Wiener „Telegr -Korresp.-Bureau“ berichtet au? Konstantinopel, nah Mitteilungen der Pforte flöhe mehrere bulgarische Banden, linge befänden, gegen Küstendil. Aufrührer in P

Einfall in die

Es verlaute, daß sich di:

ferner, ) | Vhiliopopel armiert und einige Bataillone nah Küstend! f Dir, ) Jun einer bei einem Komitatschi kon} fiszierten Broschüre heiße es, daß die Bulgaren ihre Um-F

dirigiert worden seien.

sturzumtriebe in Konstantinopel fortseßen wollten, um eine Militärintervention der Großmächte zu veranlassen.

Dasselbe Bureau meldet ferner aus Konstantinopt: vom gestrigen Tage, einer Meldung aus Monastir zufo!gt habe am vergangenen Sonntag auf der Straße von nah Jhvor ein Kampf zwishen Truppen und eint bulgarishen Bande stattgefunden. Sieben Komitatsch!s seien getötet, fünf gefangen genommen worden. Die Truppe! hätten angeblich keine Verluste gehabt. Die Bande habe mehrer! Bomben zurückgelassen. — Am 12. zwei Griechen erschossen worden. zahlreihe Verhaftungen vorgenommen worden. — Die Pfor! habe eine vertrauliche Mitteilung erhaiten, daß im g riechische! Generalfkonsulat in Saloniki Waffen und Munitio! lie griehishe Banden verstecki seien. Ernstliche Be hwerdeschrilte in -Athen seien zu erwarten.

Bulgarien.

Der Bandenführer der inneren Organisation Gruew/} der sih längere Zeit in Sofia aufhielt, ist, wie „W. T. B. M

erfährt, nah Mazedonien zurückgekchrt.

Amerika.

Aus New York vom gestrigen Tage D „Neuterschen Bureau“ gemeldet, aus Carácas werde übe! Willemstad berichtet, daßdie dortigen Europäer jeßt Erregung scien über das Vorgehen der Behörden geg" die französishe Kabelgesellshaft, dar“ das 1e die N ieitaenheit der amerikanischen Asphaltgesellscha!?! abgelöst werde. Der Präsident Castro habe das Ge riht angewiesen, den Vertrag mit der Kabelgesellscha!! für ungültig zu erklären und die Regierung zu tb mächtigen, das Kabel zu beschlagnahmen und die Küster kabel zu durhschneiden,

) daue Ferner feiern die Arbeitir der f Lokomotivfabrik und der Malzowgesellshaft und drohen in der f Infolgedessen werden f

Auf einig Gütern und Kronforsten haben Bauern eigenmächtig Holz (F

unter denen sh viele Flücht F

hilippopel versammelten, um über eir? Türkei für das Frühjahr zu beraten] daß die Befestigungen des Klosters Kotschoda bt

Prilevß

de M M9191) d. M. scien in Mona! Es seien infolgede))1

wird det}

um die Verbindung mit de

Revolutionspartei, die angeblich in Trinidad tätig sei, zu | indern.

R Nio de Janeiro is laut Dekret vom heutigen Tage

der Helagerungszustand aufgehoben worden.

Asien.

Der General Kuropatkin meldet unter dem 12. d. M.:

Der General Baron von Meyendorff stürzte am 10. d. M. vom Pferde und z08g sich einen Bruch des Sclüsselbeins zu. Er wurde nah Charbin geschidckt; die Aerzte glauben, daß er bald wieder bergestellt sein werde.

Eine weitere Depesche des Generals Kuropatkin vom 13. d. M. besagt: A E

Berichte über neue Kämpfe liegen zur Zeit nicht vor. In den Bewegungen unserer Trupxen berrscht Ordnung. Der Feind unter- nimmt NRekognotzierungen.

Das japanische Hauptquartier veröffentlicht, wie W. T. B.“ erfährt, einen ausführlichen Bericht über die Sperationen des rechten japanischen Flügels gegen Fushun seit dem 19. Februar. Der Bericht, der bei der Schlacht von Tsin-Khetscheng beginnt, schließt, wie folgt:

[s die Japaner bei ihrem Vormarsh zum Angriff auf Fushun am 10. März den Hunho erreichten, fanden sie das Eis in der Mitte des Flusses aufgetaut. Dieser Umstand störte und verzögerte den Angriff. &ndlih wurde der Uebergang über den Fluß unter Ucberwindung großer Schwierigkeiten und großer Gefahr bewerkstelligt, worauf die Japaner die Nufsen von den Befestigungen auf den nörd- lichen Anböhen verdrängten. Nach dem Verlust von Taling ver- brarnten die Russen auf ibrem Rückzuge alle Dörfer, um die Japaner jedes Obdaches bei der bitteren Kälte zu berauben.

Ein Bericht des Marschalls Oyama, der gestern in Tokio eingegangen ist, enthält folgendes:

In der Richtung auf Hingking beseßte eine Abteilung unserer Truppen am 11. d. M ingpan, achtzehn Meilen öftlich von Fuschun, nachdem sie den Feind von dort vertrieben hatte. Am SHaho fahren unsere Truppen fort, auf verschiedenen Punkten die Ueb:rreste der feindlichen Streiikliäfte zu vertreiben. In den gebirgigen Geaenden östlih von Tieking bat ih eine beträctlihe Anzahl von ruhen Offizieren und Soldaten ergeben.

Der „Daily Telegraph“ meldet aus Tokio vom 15D Me:

Unter den Russen, die fh westlich von Mukden ergeben baben, befinde sich auch das XVI. Armeekor ps. Diejenigen, die aus der Nachbarschaft von Mukden entkommen sind, bâtten eine große Kolonne gebiidet, die aber, als fe bei Hoka angegriffen worden sei, die weiße Flagge gezeigt habe. Ge hielten fi noch viele Rufsen in chinesishen Hâäu'ern verborgen.

Dem „Reutershen Bureau“ wird von der Armee des Generals Kurok i gemeldet:

Das Land sei gedrängt roll von hungrigen, entmutigten Rufen, die si den Japanern in Trupps ergäben ; inzwishen werde die Ver- folgung fortgesegt. Die meisten der fremden M:ilitärattahés bei der russischen Armee, eins{ließlich eines englisWen und ¡weier amerikfanishen Offiziere, seien bei Mukden den Japanern in die Hände gefallen. Die amerikanischen und die englishen Militärattahé3 seien über Liauyang nah Japan abgereist.

Die „Times“ meldet aus Tokio vom 13. d. M., daß in Sdul eine Vershwörung entdeckt worden sei, die bezweckt habe, den Kaiser zu veranlassen, sich von der japanischen Konveution freizumachen und in einer fremden Gesandt- haft Zufluht zu suchen. Die Verschwörer seien verhaftet worden ; zu ihrem Plane habe es au gehört, den General Hasegawa zu ermorden. ‘ N i:

Jn der gestern mitgeteilten amtlichen Erklärung über das Vorgehen der russischen Armee in der Mongolei ist, wie „W. T. B.“ berichtigend meldet, der lchte Saß der an dritter Stelle gemachten Ausführungen, wie folgt, zu lesen:

Die Munition wurde von cinesishen Behörden des Chaoyang- Distrikts beshlagnahmt. S

Ferner müssen. die an sehster Stelle gegebenen Aus- führungen folgendermaßen lauten:

Der seinerzeit bekannt gewordene Fall, daß Rußland Geweßhr- und Geshüßmunition von ter Mongolei über Changchiakuo nach Nordina zu schicken versuchte, die von den chinesishen Be- börden beschlagnahmt wurde, dürfte noch in Erinnerung sein; es wird daher davon abgesehen, Einzelheiten desselben zu w:ederbolen.

Die „Morning Post“ meldei aus Schanghai vom gestrigen Tage, es bestehe die Absicht, die chinesishe Marine zu vergrößern und zu diesem Zwecke die unabhängigen Provinzialmarineverwaltungen miteinander zu ver- \chielzen.

Parlamentarische Nachrichten. Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des

| Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden

si in der Zweiten und Dritten Beilage.

— In der heutigen (164.) Sißzuna des Reichstags, welcher der Reichskanzler Dr. Graf von Bülow, der Staats- sekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posa- dowsky-Wehner, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staatsminisier Dr. Freiherr von Richthofen und der Staatssekretär des Neichsjustizamts Dr. Nieberding beiwohnten, wurde die zweite Lesung des Reichshaushalts- etats für 1905 bei dem Etat für den Reichskanzler d die Reichska nzlei fortge)eßt. Dazu sind sieben Resolutionen eingebracht: j

1) der Aktgg. Dr. Spahn (Zentr). und Genossen: „Der

Regierungen zu ersuchen,

Reichstag wolle beschließen, die verbündeten dem Reichstage den Entwurf cines Gesetzes vorzulegen, durch welches Elsaß-Lothringen al3 Mitglied des Reichs eine selbständige Vers tretung im Bundesrat erhUt ()eichösverfafsung Artikel 6).

2) der Abag. Gröber, Dr. Swaedler (Zentr.) und Genossen:

„den Herrn Re-chsfanler zu ersucben: Z 1) die t Deaclice Uebersicht der vom Bundesrat aus Be- {lüsse des Reichstages gefaßten Entschließungen dem Reichstag Parti, \pätestens mit Voilegurg des Gniwurfs des Reichthaus- aitsetats, n zu Tafsen; L 2) diese e ebt B undetratsentshließungen zu erstreckden auf fämtlihe JInitiativanträge und Resolutionen des Reichétags, soweit solhe nicht lediglih die Ueberweisung etnes Gegenstandes zur Kenntnisnahme oder als Material betreffen, und bierbei auch über die Erledigung derjenigen älteren Beschlüsse des Reichstags Auskunft zu geben, über welche in früheren Ucbersichten eine Ent- \hließung des Buntesrats noch nicht mitgeteilt worden Si gteg¡N), Der Abgg. Auer (Sou) und, Genf) * Harde den Entwurf eater 1 eihStage ‘ V inet Gs E S wels Line wirksame politische und

etnes Gesetzes vorzulegen, ;

budgetrehtiiche Nerantwortung des Reichskanzlers festgelegt

wird"; S ¿ M

4) der Abgg. B rejski (Pole) und Genossen: „die verbündeten

Regierungen e aut, E Meichätag den Gntwurf eines Meyer 1m

¿wes Negelung- des Aufenthalts der Ausländer Deutschen Reiche vorzulegen“ ;

5) der Abag. Albrecht (Soz) und Genossen: „ten Herrn | Reichskanzler gr E A Reichstag vgn 4 einen Geseßentwurf zur Sicherung der Aufenthaltsverhältnifse der usländer im Deutschen Reiche vorzul-gen“ ; :

6) der Abgg. Albrecht und Genoffen: „den Herrn Reichs- faniler zu ersuchen, bei den Regierungen von Preußen und Bayern dabin zu wirken, daß die Auslieferungsverträge, welche die genannten Regierungen am 13./1. Januar 1885 bezw. am 1. Ofk- tober/19. September 1885 mit ter russishen Regierung ab- geschloffen baben, sofort gekündigt werden“ ; i

7) ter Abgg. Albrecht und Genossen: „den Herrn Reichskanzler ¡u ersuchen, dem Reichitage baldiast cinen Geseyentwurf vorzulegen, dur den die Landesgesetze aufgehoben werden, welche polizeilihe Auf- enthaltebes{ränkungen zulassen, und durch welchen ferner reihsgeseß- lihe Erleichterungen für die Aufnahme von Angehörigen eines deutshen Bundesstaats in einen anderen Bundesstaat geschaffen werden“.

Abg. Dr. Spabn (Zentr.): Nach der Wichtigkeit der Gegenstände, die die Resolutionen bebardeln, müßte vielleiht zunächst die Resolution verbandelt werden, die die Ministerverantwortlihkeit des Neichs- kanzlers wünscht. Unsere Resolution betrifft die Vertretung von Elsaß-Lothringen im Bundesrat. Elsaß-Lotbringen hat in feinen Beziehungen zum Deutschen Reiche manhe Wandlung dur@laufen. Es bat schließlid eine größzre Selbständigkeit als Staat erhalten. Diese Selbständigkeit entspricht aber nicht der Stellung, die die anderen deutshen Staaten im Deutschen Reiche baben, es hat keine Nertretung im Bundesrat durch eigene Stimmen. Während man über elsaß lotbringishe Angelegenheiten im Bundesrat verhandelt, ist das Reichsland bei diesen Beratungen nicht beteiligt, und wenn si das Reichsland über diesen Zwitterzustand beshwert, so tut es das unserer Meinung nah mit Mecht. Unser Antrag oll Abktilfe schaffen; Elsaß-Lothringen steht den anderen deutschen Staaten mit dem Wahlreckcht für den Reichstag glei, und so foll es au gleih- steben den anderen binsihtlih der Vertretung im Bundesrat. Die Instruktion \ziner Vertretung im Bundesrat, so hat man eingewendet, könne das Elsaß nicht felbst erteilen; wir balten diesen Einwand für binfällig. Der Landegaus\chuß ift allerdings aus indirektem Wablrecht bervorgegangen ; dieser Zustand kann aber jenen Einwand nit stüßen. Was wir beantragt haben, entspricht zweifellos |o- wobl der Reichsverfassung wie auch dem föderalistiiwen Stand- punkt. Vor allem aber sprechen Billigkeitsgründe für unsern Antrag. Zu den Lasten des Deutschen Reichs wird das Neichsland voll beran- gezogen, aber auf der anderen Seite entbehrt es biaher der vollen Nechte, welche diesen Lasten in den anderen Einzelstaaten gegenüber- steben. Deshalb bitten wir den Kaniler, in Erwägung zu ziehen, ob es nit möglich wäre, unserem Antrag entspreckend, die Vertretung im Bundesrat dem Elsaß zu gewähren.

Bei Schluß des Blattes nimmt der Reichskanzler Graf

von Bülow das Wort.

— Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (162.) Sigzung die zweite Beratung des Staatshaushalts- etats für das Rechnungsjahr FO0O o |

Im Etat für das Bureau des Staatsministeriums werden 98 000 M zu nicht pensicnsfähigen Stellenzulagen für Staatsminister, welhe aus der preußishen Staats- fasse ihre Besoldung erhalten, je 14 000 #;, gefordert. Es fommen dafür in Betracht der Finanzminister, der Justiz- minister, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, der Minister des Jnnern, der Landwirischaftsminister, der Minister für E und Gewerbe und der Minisier der öffentlihen Arbeiten. Zur Begründung der Gewährung

dieser Zulage wird auf die hohen Nepräsentationskosten hin- gewiesen.

Die Budgetkommission beantragt, die Forderung zu bewilligen, aber außerdem einen Gesegentwurf anzunehmen, nach dem §8 10, Ziffer 5 des Zivilpensionsgeseßes vom 27. März 1872 folgenden Zusay erhalten soll: „Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf das pensionsfähige Dienjst- einkommen der Staatsminister, die ihre Besoldung aus der preußishen Staatskasse erhalten.“ (Die betreffende Bestimmung besaat, daß von dem 12000 # übersteigenden Betrage des Diensteinkommens nur die Hälfte bei der Pensionierung in Anrechnung zu bringen 1/t.)

Die Abgg. Dr. Friedberg (nl.), Winckler (kons.) und Dr. Porsch (Zentr.) beantragen, die Ziffer 5 im S 10 überhaupt aufzuheben.

Berichterstatter Abg. von mission8verbandlungen.

Abg. Winckler: Daß wir den im vorliegenden Etat gefortert:n Stellenzulagen für die Herren Minister grundsägli zu- stimmen, bat im Auftrage meiner Fraktion Graf Limburg Stirum hon bei der ersten Lesung ausgesprochen. Wir sind der Veberzeuzung, taß tatsählid die im Laufe der Zeit ecin- getretenen Teuerungsverhältnisse diese Zulagen rechtfertigen. Graf Limburg bemerkte damals auch, es sei notwendig, in der Budget- kommission die Erörterung der Pensiorsverbhältnifse damit zu verbinden. Daß ein innerer Zusammenhang zwischen beiden Materien vorhanden ift, baben die Verhandlungen der Kommission ergeben. Wir find nun einverstanden mit der Aufhebung der Ausnahmebestimmung der Ziffer 5 im § 10 des Zivilpension2gesetßes, aber nicht bloß für die Minister Wir halten es füc einen Akt der Gerechtigkeit, diefes privilegium odiosum für alle Gebälter über 12000 M aufzubeben, de2balb werden meine politishen Freunde für ten Abänderungêantrag stimmen, welher in Gemeinschaft mit den Herren Friedberg und Porsch von mir eingebracht wurde Fn etatsteä@nisher Beziehung wünschen wir, daß diese Stellenzulagen für die Minister in den be- treffenden Etats nach Analogie der Stellenzulagen für die Ober- vräsidenten und Negierungkpräsidenten getrennt von den Gebältern zur Erscheinung kommen. / Í E

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikonf.): Namens meiner Freunde habe ih zu erklären, daß wir den Kommissions- anträgen zustimmen. Ein Teil meiner Freunde würde auch für die Beseitigung der Ziffer 5 in § 10 sein, aber nah Lage der Dinge meinen wir, daß es nicht Aufgabe des Abgeerdnetenhauses, sondern der Regierung ist, eine solhe Aenderung vorzunebmzen. Bei den Militärpensionen wird auch der Betrag des Dienst- einkcmmens über 120C0 M nur zur Hälfte angerechnet. Im übrigen mcinen wir, daß die Stellung der Minister eine solche ist, daß sie einen Repräsentationtaufmand erfordere. Zch kann aber diese Gelegenheit niht vorübergehen laffen, obne ein Wort der ernîten Mahnung gegen den Mißbrauch der Repräsentatione pflichten an unsere gesamte- Beamtenschast zu richten. Es wird an vielen Stellenegiel ¿zu großer Aufwand für Nepräsentation getrieben. Gewiß sollen die Beamten mit ihren Familien mit den Kollegen verkehren, aber sie sollen keine kostspielige Repräsentation treiben. Ein Erlaß der Regierung in Oppeln hat mit Ret darin eine Aenderung ge- troffen, er hat anerkannt, daß cin gemeln]amer gesellschaftlicher Ver- fehr und eine soziale Berührung unter den Beamten angemessen fei. Aber er hat den Zwang zur Nepcäsentation abgeschafft, und das ge- sellshaftlihe Leben beshränkt sih dort infolgedefsen auf den engen Kreis derjenigen Personen, mit denen man sich nahe verwandt fühlt. Fch will also eine ernste Mahnung an die gesamte Beamtenschaft rihten, dem Mißbrauch einer falshen Anschauung von Repräsentation zu entsagen. . .

Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Eine Erhöhung der Dienst- bezüge der Minister ist an si angemessen. Ihr jeßiges Gehalt von 36 000 Æ ist bereits 1816 festgeseßt und, abgeschen von u Er

obwo

Bodckelberg referiert über die Kom-

kommen bedeutet beute erbeblid wentger aïs damals. Wir würden uns desbalb entschließen können, eine Erhöhung der Ministergebälter vorzunehmen. Als Ovpositiontpartei haben wir keine Veranlassung, uns für die Aufbesserung des Ministereinkommens zu intereisieren, aber nah sahlihen Erwägungen und nach obj-ktiver Prüfung erscheint eine Erböbung als gerechtfertigt. Gleihwohl können wir dieer Form der Aufbesserung nicht zustimmen. Wir sind überhaupt rit Freunde der Stellenzulagen. Aber hier deckt sich die BVe- ¡eihnung Stellenzulage gar nit mit dem üblichen Begriff solcher Bulagen, die sich sonst nur durch außergewöhnliche Verhältnisse, Teuerung und dergleichen rechtfertigen und ein Notbebelf sind. Mafßgebend für unsere Ablehnung ist jedoch die Begründung der Forderung, nach der die Zulage für Repräfentatißns¡weck- gewäbit werden soll. Wir wünschen keine Vermehrung der Repräsentation. In ünseren Beamtenkreisen wird viel zu viel repräsentiert. Für ridhterlide Beamte, Militärpersonen und auch andere Kreise haben sich aus diesem System UnMräglichkeiten ergeben. Die Nevräsentation legt ihren {were Lasten auf, und das ist weder für denjenigen, der sie übt, eine Freude, noch für denjenigen, der die Gasft- lichkeit in Anspru nimmt. Unsere Minister würden wobl erfreut sein, wenn sie von einem Teil ibrer Repräsentationspflihten befreit würden. Herr von Zetlig . bätte seine Ausführungen wirksamer gefialtet, wenn er daraus die Konsequenzen gezogen bätte wie wir. Wir lebnen die Erhöhung ab. weil sie mit dem NRevräfentations®- aufwand begründet wird; denn mit der Zustimmung wird die Erwartung au2gesvroen, daß das Geld für die Repräsentation verwendet wird. Dann würden etwa 40 9/9 des bi8herigen Diensteinkommens dafür verwendet werden. Wir balten an der Auffassung feft, daß Einfachheit ei NRubmestitel für die preußishen Beamten ist. Die Budgetkommissic bat aud die Regelung der Pensionéverbältnifse in den Kreis threr Erörterungen gezogen. Wir halten die beutige Pension von 18 000 46 für niht un-rheblih und seben deshalb nicht ein, weshalb die Pension erböht werden soll. Ueber allzu langlebiae Ministerexiftenzen können wir uns wahrclich nit beklagen. Die Minister werden in der Hauptsache den konservativen Reiben ent- nommen, und e3 ist sonderbar, daß gerade die Konservativen die Besorgnis haben, die Minister möchten zu lange im Amte ‘bleiben. Wenn übrigens Ziffer 5 des § 10 nur für die Minister aufgehoben würde, so würde das eine Ungerechtigkeit sein. Der Antrag der Atgg. MWindckler und Genosen will noch über den Beschluß der Kommission binausgehben, er hat aber au Bedenken gegen sich. Die finanziellen Konsequenzen würden ja bei dem Misliiardenetat in Preußen nit all- zusehr ins Gewidt fallen. Entscheidend ist aber, daß dur dieses Vorgehen Unaleichheit-en mit den Reihébeamten ges{zfen werden würden. E3 ist nicht anzunehmzn, daß der Schritt, der hier in Preußen getan werden soll, im Reiche Nachfolge finden würde. Wir balten es nit für rihtig, ein Gelegenheit8geseß zu maden. So ‘ebr wir anerkennen, daß eine Erhöhung der Minister- g-bälier wünschenswert ist, so wenig können wir der Form zustimmen, die dafür gewählt werden soll. Sollte die Stellenzulage bewilligt werden, so werden die Minister hoffentlih aub dazu übergehen, für die miitleren und unteren Beamten etwas zu tun; denn deren Forte- rungen verdienen doch wahrlich noch mehr Berücksichtigung als die der Minister.

(Schluß des Blattes.)

Der Le e Le

Minister

Kunft und Wissenschaft.

Die Anmeldungen zu dem am 10. April beginnenden Sommerhalbjahr derUnterrichtsanstalt des Könialichen Kunstaewerbemuseums werden vom 20. bis 31. Piârz ent- gegengenommen. Die Aufnahmeprüfung, deren Ergebnis über die Vergebung der freiwerdenden Pläße entscheidet, findet vom 3. bis 8. April statt. Die Bewerber um Zulassung ¡u den Falklassen baben bei der Meldung Arbeiten vorzulegen, tie ein Urteil über ihre ? fähigung und Vorbildung, namentlich au über ibr bi2beriges Studium im Ornament- und Architckturzeichnen, gestatten.

Im Lichthofe des Kunstgewerbemuseums ift eine neu AusFtellung in Vorbereitung, in der japanische Farbendruck aus dem Besite des Museums und» privater Sammler vorgeführ

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werden sollen. Die Ausstellung wird zu der Japanfammlung de Herrn Gustav Iacoky, die si im S{lüterzimmer im crsten Stock werk befindet, eine wichtige Ergänzung bilden. Die Ausstellung im Lichthofe wird vom 19. d. M. an zugänglich und auch am Abend

geöfnet scin.

An der Königlichen Vergakademie zu Berlin ist der Chemiker in dem Chemischen Laboratcrium daselbst, Dr. Hans Wölbling, als Privatdozent für Chemie zugelaffen worden Wölbling ist am 22 März 1875 zu Berlin geboren, bestand Ostern 1894 das Abiturientererxamen an tem Leibniz-Gymnasium zu Berlin, witmete si unächst in Tübingen theologishen und historisten Studien und wandte fich danach in Mürcten und Berlin tem Studium der Naturwissensaften mit besorderer Berücksichtigung der Chemie zu. Anfang 1900 erlangte er an der Lerliner Universität den philofopbischen Doktorgrad. Der Titel seiner Habilitations]chrift lautet: „Beiträge zur Kenntnis des Schwefel stick\toffs“ und im Probevortrage spra er über „Lösungen“.

Im Nathaus zu Ochsenfurt hat, dem „W. T. B.* zufolge, gestirn der Kaplan Hefner drei Fragmente eines aus dem 13. Jahrhundert stammenden mittelhohdeutshenHelden- gediht3, das voraussichtlih das Alexanderlied ist, gefunden.

In der Wiener Geographisben Gesellschaft hielt gestern, wie „W. T. B." meldet, der Professor Dr. von Drygals ki aus Berlin cinen mit großem Beifall aufgenommenen Vortrag über den Verlauf und die Ergebnisse der deutshen Südpolar- ervedition von 1901 bis 1903. Dem Vortrag wohnten unter anderen Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Grzherzog Leopold Salvator, der Botschafter Graf von Wedel und viele General e bei. Dem Professor von Diygaltki wurde das Diplom eines Ehrenmitgliedes® ter genannten Eeseliscoft überreicht.

Verkehrsanstalten.

Konkurse und Zwangsverkäufe amerikanischer Eisen- bahnen.

Wie das „Archiv für Eisenbahnwesen“ im Anschluß an feine im Jahrgang 1904 S. 448 ff. entbaltenen auésführlilen Mitteilungen über die Konkur8eröffnungen und Zwangs8verkäufe, die in den Jahren 1876 bis 1903 die amerikanishen Bahnen betroffen baben, nah

Railway Age“ Nr. 1 vom 6. Januar 1905 berichtet , sind im Fahre 1904 8 weitere Bahnen dem Konkurse verfallen, die eine Betriebelänge von 744 engl. Meilen und ein Aktien- und Obligattonen- fapital von 36 069 000 Dollars umfassen. A L

Fügt man diese Zahlen der Liste der seit dem Jahre 1876 ers öffneten Konkurse hinzu, so erhält man die gewaltige Zahl von 660 Bahnen mit 115599 engl. Meilen (= 186 114 km) und 6451124000 Dollars 27094720800 4) Aktien-

nd Obligationenkapital. :

7 Dem Zwangsverkaufe haben, wie im Vorjabre, 13 Bahnen unterlegen, die eine Betriebslänge von 524 Meilen und ein Aktien- und Obligationenkapital von 28 266 000 Dollars umfassen.

Seit dem Jahre 1876 sind somit dem Zwangsverkaufe ver- fallen 911 Bahnen mit 112898 Meilen (= 181766 km) und 6849438000 Dollars (28767639 600 46) Aktien,

kurze Zeit eingetretenen Ermäßigung, unverändert geblieben, ) die Verhältnisse fich Suberorbemtlih geändert haben. Dieses Ein-

und Obligationenkapital.